Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 43. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 10.06.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.3.2.6 Erhöhte PCB-Werte in einem Teilraum in Körne
Mündlicher Bericht der Verwaltung

1.3.3.12 Gesamtkonzept "Zukunft Westfalenpark" inklusive Rahmenplan
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16652-20)
Die Unterlagen haben Sie zur Sitzung am 07.05.2020 erhalten.

1.3.3.13 "Stadtbahn Rhein-Ruhr" in Dortmund
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen Kohlgartenstraße, Voßkuhle, Lübkestraße, Max-Eyth-Straße und Stadtkrone Ost (Baulose 70-73)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17317-20)

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 06.05.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Machbarkeitsstudie zum Zukunftsprojekt „SMART RHINO“ im Stadtbezirk Innenstadt-West
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17172-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 06.05.2020
(Drucksache Nr.: 17172-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020
(Drucksache Nr.: 17172-20)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17172-20-E3)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17172-20-E4)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 17172-20)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17172-20-E6)

2.2 Konzept zur Beteiligung der Öffentlichkeit zur Entwicklung des Zukunftsprojektes „SMART RHINO“
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17576-20)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 17576-20)

2.3 Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des nördlichen Umfeldes des Dortmunder Hauptbahnhofs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17182-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 27.05.2020
(Drucksache Nr.: 17182-20)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17182-20-E2)

2.4 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)
Hinweis: Sie erhalten die Druckstücke im Wege eine reduzierten Sonderversandes

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 17243-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2020
(Drucksache Nr.: 17243-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2020
(Drucksache Nr.: 17243-20)

2.5 Sachstand zur Corona-Situation -fachbereichsbezogene Berichterstattung-
Kenntnisnahme
Mündlicher Bericht der Verwaltung

hierzu -> Empfehlung: Hauptausschuss und Ältestenrat aus der öffentlichen Sitzung vom 14.05.2020
(Drucksache Nr.: 17495-20)

2.6 Erhöhte PCB-Werte in einem Teilraum in Körne
Mündlicher Bericht der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 18002-20)

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Musterresolution des Deutschen Städtetages: "Agenda 2030 - Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17321-20)

3.2 Teilhabe durch kooperative Freiraumentwicklung in Ankunftsquartieren (Projekt KoopLab)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17112-20)

3.3 Umplanung der Saarlandstraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17506-20)

3.4 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Grüner Ring Westfalenhütte -
hier: Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17175-20)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17175-20-E2)

3.5 Stadterneuerungsprogramm „Stadtumbau West - Kielstraße 26“
Hier: Durchführungsbeschluss Abbruch Problemimmobilie Kielstraße 26
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17164-20)

3.6 Stadterneuerung: Stadtteil- und Bildungszentrum Dortmund-Wichlinghofen
Grundsatz- und Planungsbeschluss
Ausführungsbeschluss über die Herrichtung des Ausweichquartiers inkl. Containerstellung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16523-20)

3.7 Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Baubeschluss für eine P+R-Anlage in Dortmund-Kley
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17039-20)

3.8 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt"
hier: Bevorrechtigung von E-Taxen am Dortmunder Hauptbahnhof
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16316-19)

3.9 Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: Umsetzung von zwei Fahrradachsen als Fahrradstraßen (A1.1 und A1.2)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17248-20)

3.10 Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße - Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16881-20)

3.11 Sachstand zur Entwicklung der Elektromobilität
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17045-20-E1)
lag bereits zur Sitzung am 06.05.2020 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17045-20-E2)

3.12 Gesamtkonzept "Zukunft Westfalenpark" inklusive Rahmenplan
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16652-20)
Die Unterlagen haben Sie zur Sitzung am 07.05.2020 erhalten.

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020
(Drucksache Nr.: 16652-20)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Neuaufstellung des Regionalplans Ruhr;
hier: Ergänzung der Stellungnahme der Stadt Dortmund für den Entwurf des Regionalplans Ruhr um die Flächen Kokerei Hansa, Husener Straße, Speicherstraße und Westfaliastraße
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17051-20)

4.2 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 17090-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2020
(Drucksache Nr.: 17090-20)

hierzu-->Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2020
(Drucksache Nr.: 17090-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2020
(Drucksache Nr.: 17090-20)

4.3 1. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Stadtbezirkszentrum Hörde“ im Bereich östlich der Faßstraße bis Hörder Bachallee/Hörder Burg zwischen der Gastronomie „Treppchen“ bis Bereich Clarissenstraße sowie südlich/südöstlich der Stiftskirche
hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens, Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17578-20)

4.4 Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17116-20)
lag bereits zur Sitzung am 06.05.2020 vor

4.5 L663n - Weiterbau der OWIIIa
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17537-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020
(Drucksache Nr.: 17537-20)

4.6 Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Aplerbeck 2030+
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17210-20)

4.7 Bauleitplanung: 85. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße
I. Verfahrensstand und städtebauliche Rahmenplanung
II. Einleitung der 85. Änderung des Flächennutzungsplanes - Hafenquartier Speicherstraße -
III. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
IV. Beschluss über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zur Aufstellung des Bebauungsplanes InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17115-20)

4.8 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2017)
II. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2018)
III. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2019)
IV. Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15a des FNP
V. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2009)
VI. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VII.Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VIII.Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
IX. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
X. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XI. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XII.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
XIII. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
XIV.Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16843-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 16843-20)

hierzu -> Empfehlung des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde (BuNB)
(Drucksache Nr.: 16843-20-E6)

4.9 Bauleitplanung; Bebauungsplan In O 245 - südliche Gartenstadt -
hier:
Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17629-20)

4.10 Bauleitplanung; Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB), zugleich tlw. Änderung des Bebauungsplanes Lü 112n - Ortskern Lütgendortmund -
hier: I. Erweiterung des Geltungsbereichs der Änderung Nr. 3 des Bebauungsplanes Lü 106 - Hallenbad Lütgendortmund -, II. Änderung des räumlichen Geltungsbereichs des Bebauungsplans Lü 112n, III. Offenlegungsbeschluss, IV. Beschluss zur Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, V. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17113-20)

4.11 Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Lü 116 - Kleybredde -
hier: I. Beschluss zur Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Lü 116 - Kleybredde -, II. Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages, IV. Beschluss zur Ermächtigung zur Erteilung einer Baugenehmigung auf der Grundlage von § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17122-20)

4.12 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 213 -Pleckenbrink- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) zugleich teilweise Überplanung des Bebauungsplanes Br 116 -Dollersweg-
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, II. Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung, III. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung, V. Satzungsbeschluss, VI. Beschluss zum Abschluss eines Städtebaulichen Vertrages, VII. Beschluss zum Abschluss vertraglicher Regelungen der Stadtentwässerung zur Herstellung der entwässerungstechnischen Erschließung und zur Erstattung der Baukosten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17328-20)

4.13 Bauleitplanung; Änderung Nr. 6 des Bebauungsplanes Mg 115 - Dörwerstraße - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier:
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB,
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB,
III. Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB,
IV. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB,
V. Beifügung einer aktualisierten Begründung,
VI. Satzungsbeschluss.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17238-20)

4.14 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ap 234 - Sichterweg - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes Ap 223 - Emschertal-Grundschule -
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung), Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17114-20)

4.15 Bauleitplanung; 76-I. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Aplerbeck Ost - Teilbereich B
hier: Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange/Scoping (§ 4 Abs. 1 BauGB), Kenntnisnahme des Ergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 BauGB), Beschluss zur Erweiterung des Änderungsbereiches zur 76. Änderung des Flächennutzungsplanes -, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur 76-I. Änderung des Flächennutzungsplanes, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Ap 161 - Aplerbeck Ost - Teilbereich B, Beschluss zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrages, Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gemäß § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17485-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 09.06.2020
(Drucksache Nr.: 17485-20)

hierzu -> Ergänzungsschreiben der Verwaltung vom 09.06.2020
(Drucksache Nr.: 17485-20-E2)

4.16 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 258 - An der Witwe - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB
Hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zum Bebauungsplan Hom 258; Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17295-20)

hierzu -> Empfehlung des Beirates bei der unteren Naturschutzbehörde (BuNB)
(Drucksache Nr.: 17295-20-E1)

4.17 Bauleitplanung; 80. Änderung des Flächennutzungsplans sowie Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP -ehemaliges Stiftsforum östlich Faßstraße- zugleich Änderung des Bebauungsplans Hö 252 - PHOENIX See, Teilbereich A, Teil I -Seequartier -
hier: Beschluss zur Erweiterung des Geltungsbereichs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Hö 201 VEP, Entscheidung über Stellungnahmen, Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung (öffentliche Auslegung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17447-20)

4.18 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 244 - Max-Eyth-Straße- und zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier:
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In O 244 - Max-Eyth-Straße - und zugleich zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In O 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17218-20)
lag bereits zur Sitzung am 06.05.2020 vor

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2020
(Drucksache Nr.: 17218-20)
lag bereits zur Sitzung am 06.05.2020 vor

4.19 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über die Verspätungen ab 22:00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17432-20)

4.20 Information an den Fachausschuss (AUSW) über Vorhaben, die in den Bezirksvertretungen im 1. Quartal 2020 behandelt wurden
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17313-20)

4.21 Photovoltaikanlagen
Bitte um Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16390-20-E2)
-lag bereits zur Sitzung am 05.02.2020 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16390-20-E3)

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Lokale Ergänzung 2020 für die Stadt Dortmund zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17438-20)

hierzu -> Ergänzungsschreiben der Verwaltung mit Anlagen
(Drucksache Nr.: 17438-20-E2)

5.2 Ausbreitung der Salamenderpest
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17180-20-E1)
lag bereits zur Sitzung am 06.05.2020 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17180-20-E2)

5.3 Rheinischer Esel - Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15264-19-E2)

5.4 Moratorium für den Holzeinschlag
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17726-20)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17726-20-E1)

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Wanderungsmotivuntersuchung Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17434-20)

6.2 Anwendung der 25%-Regel für den öffentlich geförderten Wohnungsbau
-Stellungnahme der Verwaltung-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16156-19-E5)

hierzu -> Protokollnotiz aus der AUSW-Sitzung am 05.02.2020
(Drucksache Nr.: 16156-19-E4)

6.3 Geplante „Mieterschutz-Verordnung“ der schwarz-gelben Landesregierung schwächt den Mieter*innenschutz in Dortmund – Resolution zum Erhalt des bestehenden Mieter*innenschutzes
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17702-20)

6.4 Wohnberechtigungsscheine in Dortmund
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 17692-20)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 17692-20-E1)

6.5 Geförderter Wohnungsbau
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17787-20)

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

7.1 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16888-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020
(Drucksache Nr.: 16888-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Huckarde aus der öffentlichen Sitzung vom 13.05.2020
(Drucksache Nr.: 16888-20-E1)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 26.05.2020
(Drucksache Nr.: 16888-20)

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 03.06.2020
(Drucksache Nr.: 16888-20)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 04.06.2020
(Drucksache Nr.: 16888-20)

7.2 Stadterneuerung
Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Verlängerung des Stadtteilmanagements
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17289-20)

7.3 Stadterneuerungsprogramm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt: Fortsetzung Quartiersmanagement ab 11.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17314-20)

7.4 Städtebauförderprogramm 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17435-20)

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

9. Angelegenheiten des Büros für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung
nicht besetzt

10. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

11. Anfragen

12. Informationen der Verwaltung