Bezirksvertretung Hörde

Tagesordnung (öffentlich)

für die 48. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 25.02.2020, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift 47. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 28.01.2020


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung der neugeschaffenen Koordinierungsstelle für die Beschlüsse der Bezirksvertretungen, angesiedelt im Dezernat 7
Berichterstattung

3.2 Fahrradwegeplanung im Stadtbezirk Hörde
Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Bebauungsplan Hö 252/PHOENIXSee
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 16739-20)

4.2 Verkehrssicherheit im Mittelweg Dortmund-Holzen-Sommerberg
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 16740-20)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag auf Fördermittel für die Erweiterung des Spielplatzes im Kleingartenverein Brücherhof 1956 e.V.
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 16737-20)

5.2 Antrag für die Galerierenovierung im Cafe Aufbruch
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 16736-20)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16603-20)

6.2 verkaufsoffene Sonntage 2020
hier: Terminänderungen
DS.-Nr. 16723-20 - per Dringlichkeit
Vorlage wird nachversandt

6.3 Verkaufsoffener Sonntag 29.03.2020 im Stadtbezirk Hörde, am 05.04.2020 im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 03.05.2020 im Stadtbezirk Aplerbeck
DS.-Nr. 16725-20 - per Dinglichkeit
Vorlage wird nachversandt

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund für das Einschulungsjahr 2020/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16487-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

9. Kinder und Jugend

9.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2020 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16362-19)

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Briefkästen im Stadtbezirk Hörde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16731-20)

11.2 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)

11.3 Widmung von Straßen im Bereich Dortmund - Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16397-20)

12. Mitteilungen

12.1 Einrichtung einer Querungshilfe auf der Hörder Hafenstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13399-19-E3)

12.2 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2020 des Tiefbaumtes
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15294-19-E1)

12.3 Einwohnerfragestunde
hier: Straßenreinigungsgebühren
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 13858-19-E8)

12.4 Handy-Parken - Einführen eines Bezahlsystems für Parkgebühren per Mobiltelefon; Überführung in den stadtweiten Regelbetrieb.
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15434-19-E1)

12.5 Parken auf Gehwegen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14228-19-E1)

12.6 Beseitigung einer Gefahrenstelle am Parkplatz der ehemaligen Sparkasse in Dortmund-Benninghofen
hier: Zwischennachricht der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15722-19-E1)

12.7 Schwerlastverkehr im Gewerbegebiet Dortmund-Holzen
hier: Mitteilung der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14571-19-E4)

12.8 Einwohnerfragestunde
hier: Inbetriebnahme von Brunnen im Rudolf-Platte-Weg
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14791-19-E8)

12.9 Einwohnerfragestunde
hier: Niederhofer Kohlenweg
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 14447-19-E9)

12.10 Alfred-Trappen-Straße/Höhe Media-Markt
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 12301-18-E3)

12.11 Parksituation "Auf der Kuhweide" und "Albingerstraße"
hier: Mitteilung der DOGEWO21
Beantwortung einer Anfrage
(Drucksache Nr.: 13648-19-E3)

12.12 Ausstehende Antworten auf gestellte Anfragen
hier: 1. Mitteilung der Geschäftsführung und teilweise Beantwortung der neun Anfragen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 16033-19-E2)

12.13 Unbearbeitete Beschlüsse
hier: 1. Mitteilung der Geschäftsführung zu den sechs genannten, noch nicht umgesetzten, Beschlüssen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15797-19-E2)

12.14 25%-Regelung beim Wohnungsbau
hier: Stellungnahme der Verwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15614-19-E6)

13. Anfragen

13.1 Sperrung der Stadtrat-Cremer-Allee und Stangefohlstraße für den Durchgangsverkehr
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16730-20)