Niederschrift
über die 22. Sitzung des Bezirksvertretung Lütgendortmund
am 19.09.2006
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 17:05 - 18:24 Uhr
Anwesend: 16 Mitglieder
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
SPD |
Heiko Brankamp, Bezirksvorsteher |
Ellen Gensmann |
Ernst-Friedrich Hauerken |
Martina Iris Kleta |
Horst Krohn abwesend |
Thekla Kronsfoth |
Andreas Lieven |
Angelika Simmill abwesend |
Klaus Theyßen |
CDU |
Hans Hartmann |
Ute Lehmann ab 17:35 Uhr |
Klaus-Peter Murawski |
Karin Neumann, 2. stellv. Bezirksvorsteherin |
Hans Jürgen Schröder |
Barbara Stromberg |
B90/Die Grünen |
Dr. Frank Gillmeister, 1. stellv. Bezirksvorsteher |
Bürgerliste/FDP |
Reinhard Gallen |
Judith Wiemer abwesend |
DVU |
Peter Zywiecki |
b) Gäste |
Marianne Geng, Seniorenbeirat |
Wolfgang Wosch, Seniorenbeirat |
Frau Sibbe-Kozlowski |
Frau Kramer |
c) Verwaltung |
Herr Lentner Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 22. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 19.09.2006, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 22.08.2006
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
4.1 Durchführung des Martinsmarktes am 05.11.06
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06192-06)
4.2 Eigeninitiative von Nutzern städt. Einrichtungen/hier: neue Außentüren für das ehem. Wärterhäuschen im Volksgarten LüDo
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06409-06)
4.3 Einrichtung einer Hundewiese
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 06342-06)
4.4 100-jähriges Chorjubiläum/hier: Bitte um Bezuschussung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06295-06)
4.5 Durchführung eines Straßenfestes in der Steinhammerstrasse
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 06343-06)
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 HH-Mittel der BV/Vereins- Kulturförderung/hier: 100 Jahre Amtshaus Marten + Eröffnung Begegnungszentrum Marten
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06168-06)
6.2 Einladungen zu Veranstaltungen, gefördert durch das Stadtbezirksmarketing
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06402-06)
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 63/2-3-035107
Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit 99 Kfz-Stellplätzen auf dem Grundsrück Schulte-Heuthaus-Straße 58 in Dortmund-Marten
- Vorhaben nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06316-06)
11.2 Zusätzliche Abfallbehälter in Do-Somborn
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06264-06)
11.3 Zusätzliche Straßenbeleuchtung, Merklinder Str., Do-Bövinghausen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06265-06)
11.4 Straßengullys Füßgängerbrücke Hohbrinkstraße und Wasserablaufrinnen der S-Bahnzugänge Do-Marten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06266-06)
11.5 Bedarfsermittlung Teichentschlammung/Reparatur der Staumauern/Volksgärten Bövinghausen und LüDo
Antrag zur TO (SPD-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03436-05-E3)
11.6 P+R-Platz am S-Bahn-Haltepunkt Do-Kley, Kleyer Weg
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06268-06)
11.7 Abwassersituation am Bärenbruch
Antrag zur TO (FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06352-06)
11.8 Sichtbehinderung Straßenausfahrt "In der Oeverscheidt" in den "Steinsweg"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06401-06)
11.9 Busbahnhof Schulte-Heuthausstraße, Do-Marten, hier: parkende PKW
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06404-06)
12. Mitteilungen
12.1 Dynamisches Fahrgast Informationssystem/hier: schriftl. Berichterstattung
Mitteilung u. Informationen zum DFI
(Drucksache Nr.: 05706-06-E1)
12.2 Fußgängerquerungshilfe Martener Str./Höhe Bushaltestelle Vorstenstr.
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 04741-06-E1)
12.3 Widmung von Straßen in Dortmund-Westrich
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 05506-06-E1)
12.4 Umbenennung der nördlichen Teilabschnitte von Ernestineweg und Kämpchenstraße, Do-Kley
Abschlussverfügung (66)
(Drucksache Nr.: 05112-06-E1)
12.5 Baumfällanträge
Feststellung von Baumschäden (66)
(Drucksache Nr.: 06153-06)
13. Anfragen
13.1 Erneuerung der Metallfenster der HS Kley im Rahmen des städt. Energiesparprogramms
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04195-06-E1)
Der Bezirksvorsteher Herr Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Hartmann benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie einstimmig veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 21. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 22.08.2006
Auf Bitte der SPD-Fraktion wurde der Hinweis aufgenommen, zu dem noch einzurichtenden „Runden Tisch“(s. TOP 12.10. ) soll auch die Arbeitsgemeinschaft „Aktiv im Ort“ eingeladen werden.
Mit dieser Ergänzung wurde die Niederschrift wurde einstimmig beschlossen.
2. Einwohnerfragestunde
nicht belegt
3. Berichterstattung
nicht belegt
4. Anregungen und Beschwerden
zu TOP 4.1
Durchführung des Martinsmarktes am 05.11.06
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06192-06)
Beschluss:
Die BV beschloss einstimmig, der Eingabe der IGLVV zur Durchführung des Martinsmarktes am 05.11.06 zuzustimmen und sie zur endgültigen Entscheidung an die Verwaltung weiterzuleiten.
zu TOP 4.2
Eigeninitiative von Nutzern städt. Einrichtungen/hier: neue Außentüren für das ehem. Wärterhäuschen im Volksgarten LüDo
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06409-06)
Beschluss:
Auf Bitte der Geschäftsführung wurde einstimmig beschlossen, die Eingabe der Naturfreunde auf Bezuschussung der Renovierungsmaßnahme zu vertagen, da noch Klärungsbedarf besteht.
zu TOP 4.3
Einrichtung einer Hundewiese
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 06342-06)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund, beschloss einstimmig, auf Bitte der CDU-Fraktion, einen Ortstermin durchzuführen, um zu prüfen, ob und ggf. wo eine solche Hundewiese in Marten eingerichtet werden kann.
zu TOP 4.4
100-jähriges Chorjubiläum/hier: Bitte um Bezuschussung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 06295-06)
Vor der Behandlung dieses TOPs gab die Geschäftsführung bekannt, dass die Veranstaltung Rock in der Zeche aus organisatorischen Gründen nicht durchgeführt werden kann. In Hinblick auf diese Tatsache wären wieder Gelder frei, die für andere Veranstaltungen genutzt werden könnten. Die CDU-Fraktion gab zu Bedenken, dass evtl. andere Veranstaltungen, welche sich an die Fristen gehalten haben, eher einen Anspruch auf Bezuschussung hätten, daher fasste die BV LüDo folgenden
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Eingabe des Chorkreises auf Bezuschussung des 100jährigen Chorjubiläums zurückzustellen.
zu TOP 4.5
Durchführung eines Straßenfestes in der Steinhammerstrasse
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 06343-06)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, der Eingabe der Gewerbegruppe Steinhammerstrasse, ein Straßenfest durchführen zu dürfen, zuzustimmen und die Eingabe zur endgültigen Entscheidung an die Verwaltung weiterzureichen.
5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
HH-Mittel der BV/Vereins-u.Kulturförderung/hier: 100 Jahre Amtshaus Marten + Eröffnung Begegnungszentrum Marten
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 06168-06)
An Beratung und Beschlussfassung beteiligte sich Herr Gallen (Fraktion FDP/Bürgerliste) wegen Befangenheit nicht.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig, einen Zuschuss von 750,-- € aus dem HH-Ansatz „Vereins- und Kulturförderung“ für die Aktion 100 Jahre Amtshaus + Neueröffnung der Begegnungsstätte, zu gewähren.
zu TOP 6.2
Einladungen zu Veranstaltungen, gefördert durch das Stadtbezirksmarketing
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06402-06)
Der Antrag wurde zurückgezogen.
7. Schule
nicht belegt
8. Kultur, Sport und Freizeit
nicht belegt
9. Kinder und Jugend
nicht belegt
10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
63/2-3-035107
Errichtung eines Lebensmittelmarktes mit 99 Kfz-Stellplätzen auf dem Grundstück Schulte-Heuthaus-Straße 58 in Dortmund-Marten
- Vorhaben nach § 34 Baugesetzbuch (BauGB) -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06316-06)
Auf Bitte des Bezirksvorstehers nahmen Frau Sibbe-Kozlowski und Frau Kramer die Berichterstattung zu dem Bauvorhaben vor und standen für Fragen zu Verfügung.
Die Fragen von Dr. Gillmeister (B90/Die Grünen) zum Thema Lärmschutz, Parkplätze, Luft- und Kühlaggregate wurden von Frau Sibbe-Kozlowski wie folgt beantwortet:
Die Bedingungen des Lärmschutzes sind durch ein Gutachten berechnet und als Auflage Bestandteil der Genehmigung. Die Lärmschutzwand stellt ausreichenden Schutz für alle Lärmquellen des Geländes dar. Das staatl. Umweltamt hat alle Prüfungen vorgenommen und abgeschlossen.
Herr Gallen (Fraktion FDP/Bürgerliste) begrüßte nachhaltig den neuen Markt, hatte aber auch Probleme mit dem seitlichen Schallschutz, der evtl. noch nachgebessert werden muss.
Herr Theyßen (SPD-Fraktion) begrüßte die Investition ebenfalls, hätte sich die äußere Gestaltung des Gebäudes aber attraktiver vorstellen können und sah Probleme bei den Anlieferverkehren voraus.
Uneingeschränkt brachte Herr Murawski (CDU-Fraktion) die Zustimmung seiner Fraktion zum Ausdruck.
Zusammenfassend war eine breite, grundsätzliche Zustimmung zum Bau des ALDI-Marktes zur Sicherung der Nahversorgung der Martener Bevölkerung erkennbar und der Bezirksvorsteher dankte für die Berichterstattung.
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund nahm die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen zur Kenntnis und beschloss einstimmig die Zulassung des Vorhabens.
zu TOP 11.2
Zusätzliche Abfallbehälter in Do-Somborn
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06264-06)
Die CDU-Fraktion gab zu Bedenken, dass die Verursacher der Verunreinigung auch und zum großen Teil sogar, Kunden der DB seien und daher die DB AG in die Pflicht genommen werden soll, sich ebenfalls um die Aufstellung von Abfallbehälter zu kümmern.
Dieser Auffassung konnte sich die Mehrheit der BV nicht anschließen.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss mehrheitlich bei 6 Neinstimmen (CDU-Fraktion), und 10 Ja-Stimmen ( 7 SPD-Fraktion, 1 B90/Die Grünen, 1 Fraktion FDP/Bürgerliste, 1 DVU) die Tiefbauverwaltung bzw. die EDG zu bitten, im Bereich Flaspoete/Somborner Höh und Somborner Str./Am Bahnhof Somborn jeweils einen zusätzlichen Abfallbehälter aufzustellen und regelmäßig zu leeren.
zu TOP 11.3
Zusätzliche Straßenbeleuchtung, Merklinder Str., Do-Bövinghausen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06265-06)
Beschluss:
Die BV beschloss einstimmig, die Tiefbauverwaltung um Prüfung der Notwendigkeit zu bitten und ggf. eine zusätzliche Straßenlaterne zu installieren.
zu TOP 11.4
Straßengullys Fußgängerbrücke Hohbrinkstraße und Wasserablaufrinnen der S-Bahnzugänge Do-Marten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06266-06)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Tiefbauverwaltung zu bitten, allein oder in Zusammenarbeit mit der DB AG für eine Reinigung der Gullys an der Fußgängerbrücke Hohbrinkstraße und der Wasserabläufe der S-Bahnzugänge (Am Sadelhof u. Schulte-Heuthaus-Str.) zu sorgen.
zu TOP 11.5
Bedarfsermittlung Teichentschlammung/Reparatur der Staumauern/Volksgärten Bövinghausen und LüDo
Antrag zur TO (SPD-Fraktion; Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03436-05-E3)
Die CDU-Fraktion gab zu bedenken, dass der untere Volksgartenteich nicht der Stadt Dortmund gehört, sondern der Kleingartenanlage zuzuordnen ist.
Die Mehrheit der BV legte aber Wert darauf, verlässliche Zahlen für evtl. spätere Haushaltsentscheidungen zu erhalten.
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss mehrheitlich ( 6 Neinstimmen- CDU-Fraktion, 10 Ja-Stimmen – 7 SPD-Fraktion, 1 B90/Die Grünen, 1 Fraktion FDP/Bürgerliste, 1 DVU), den Regiebetrieb Stadtgrün zu bitten, die Notwendigkeit und Kosten für Teichentschlammung und Staumauerreparatur in beiden Volksgärten (unterer Teich in Lütgendortmund und Bövinghausen)anhand der 4 von StA 67 genannten Kriterien zu untersuchen. Das Ergebnis müsste bis Mitte 10/06 der BV vorgelegt werden, damit es bei den Haushaltsberatungen berücksichtigt werden kann.
zu TOP 11.6
P+R-Platz am S-Bahn-Haltepunkt Do-Kley, Kleyer Weg
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06268-06)
Beschluss:
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
zu TOP 11.7
Abwassersituation am Bärenbruch
Antrag zur TO (FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06352-06)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, gemeinsam mit dem Tiefbauamt (Stadtentwässerung) und der Emschergenossenschaft einen Ortstermin am Bärenbruch zur Problembewältigung abzuhalten und der Bezirksvertretung über die getroffenen Maßnahmen zu berichten.
zu TOP 11.8
Sichtbehinderung Straßenausfahrt "In der Oeverscheidt" in den "Steinsweg"
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06401-06)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Verwaltung um Prüfung zu bitten, ob die Möglichkeit besteht, an der Straßenausfahrt von „In der Oeverscheidt“ in den „Steinsweg“, einen Sicherheitsbügel oder -pfosten aufzustellen.
zu TOP 11.9
Busbahnhof Schulte-Heuthausstraße, Do-Marten, hier: parkende PKW
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06404-06)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verwaltung um Prüfung der Aufstellung eines Sicherheitsbügels an dem Busbahnhof Schulte-Heuthaus-Str. zu bitten.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Dynamisches Fahrgast Informationssystem/hier: schriftl. Berichterstattung
Mitteilung u. Informationen zum DFI
(Drucksache Nr.: 05706-06-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.
zu TOP 12.2
Fußgängerquerungshilfe Martener Str./Höhe Bushaltestelle Vorstenstr.
Beantwortung einer Anfrage (66)
(Drucksache Nr.: 04741-06-E1)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung nahm die Mitteilung des Tiefbauamtes zur Kenntnis und beschloss einstimmig die Einrichtung einer Querungshilfe in der Martener Straße, Höhe der Bushaltestelle „Vorstenstraße“.
zu TOP 12.3
Widmung von Straßen in Dortmund-Westrich
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 05506-06-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen
zu TOP 12.4
Umbenennung der nördlichen Teilabschnitte von Ernestineweg und Kämpchenstraße, Do-Kley
Abschlussverfügung (66)
(Drucksache Nr.: 05112-06-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen
zu TOP 12.5
Baumfällanträge
Feststellung von Baumschäden (66)
(Drucksache Nr.: 06153-06)
Die Mitteilungen wurden zur Kenntnis genommen
13. Anfragen
zu TOP 13.1
Erneuerung der Metallfenster der HS Kley im Rahmen des städt. Energiesparprogramms
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04195-06-E1)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
Heiko Brankamp Hartmann Lentner
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführer