Behindertenpolitisches Netzwerk

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes,
am 14.06.2022, Beginn 17:00 Uhr,
Wilhelm-Hansmann-Haus, Saal 1, Märkische Straße 21, 44141 Dortmund

Hinweis:
Der Sitzungsraum ist barrierefrei zugänglich und nutzbar.
Falls Sie Kommunikationsunterstützung benötigen, melden Sie sich bitte telefonisch unter (0231) 50-2 59 01, per Fax unter (0231) 50-1 08 91 oder per E-Mail behindertenbeauftragte@stadtdo.de

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 22.02.2022

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichte aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk

3.1 Bericht über den Klausurtag des Behindertenpolitischen Netzwerkes am 29.04.2022

3.2 Anpassung Sitzungsbeginn und Sitzungsdauer

3.3 Berichte aus den Ausschüssen

4. Vorlagen der Verwaltung

4.1 Städt. Seniorenheime Dortmund gemeinnützige GmbH – hier: Nachnutzung Standort Weiße Taube
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23411-22)

4.2 Fachbeitrag "Barrierefreie Stadtbahnhaltestellen"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 22296-21)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 16.03.2022
(Drucksache Nr.: 22296-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
(Drucksache Nr.: 22296-21)

4.3 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
hier: Ergänzung der Hauptsatzung um die Gewährung von Sitzungsgeld für Arbeitskreis- und Vorstandssitzungen des Seniorenbeirats, des Integrationsrats und des Behindertenpolitischen Netzwerks
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23873-22)

4.4 Masterplan Sport: Special Olympics World Games Berlin 2023 - "Host Town Program"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23493-22)

4.5 Weiterentwicklung der Dortmunder Kinderkommission
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24509-22)

4.6 Geschäftsbericht 2021 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24270-22)

4.7 Umgestaltung der Hellwegachse von Klönnestraße / Franziskanerstraße bis Nußbaumweg
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19493-20)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
(Drucksache Nr.: 19493-20)

4.8 Boulevard Kampstraße / Lichtpromenade - Entscheidungsvorlage weiteres Vorgehen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24426-22)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 03.05.2022
(Drucksache Nr.: 24426-22)

4.9 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Abschluss 3 Teilkonzepte - Fußverkehr & Barrierefreiheit, Verkehrssicherheit, Öffentlicher Raum & Ruhender Verkehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 24062-22)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
(Drucksache Nr.: 24062-22)

4.10 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23982-22)

4.11 Einrichtung einer Koordinierungsstelle Einsamkeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24597-22)

4.12 Entwicklung von zwei Modellstandorten "Kindercampus" und Entwicklung einer "Servicestelle Bildungspartnerschaften"
Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2022
(Drucksache Nr.: 24046-22)

4.13 Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027 - Sachstand und weiteres Vorgehen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24153-22)
hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
(Drucksache Nr.: 24153-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022
(Drucksache Nr.: 24153-22)

4.14 Stadterneuerung: Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde
Herstellung des Verbindungsweges zwischen Alfred-Trappen-Straße 24 und Nagelschmiedegasse (B4)
hier: Kostenerhöhungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24301-22)

4.15 Neufassung der Stellplatzsatzung
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
(Drucksache Nr.: 23268-21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 23268-21-E4)

4.16 Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030: 1. Sachstandsbericht
Überweisung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 11.05.2022
(Drucksache Nr.: 20862-21)

4.17 Städtebauförderprogramm 2023
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 24324-22)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2022
(Drucksache Nr.: 24324-22)

5. Anfragen/Anträge aus den Fraktionen

5.1 Satzung Barrierefreie Wohnungen
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24990-22)

6. Mitteilungen