Niederschrift

über die 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO


am 16.08.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:00 - 14:04 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
RM Thomas Gerber (FDP/Bürgerliste)
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)
RM Ute Pieper (SPD)
RM Rita Brandt (SPD)
RM Joachim Fischer (SPD
RM Claudia Middendorf (CDU)
RM Karla Michenbach (CDU)
RM Udo Reppin (CDU)
RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen)

2. Beratende Mitglieder
Ulrich Piechota (Beschäftigtenvertreter)
Kathrin Giesbert (Beschäftigtenvertreterin)
Michael Gdanietz (Beschäftigtenvertreter)

3. Verwaltung
Cornelia Ferber
Heike da Silva Valada
Johannes Roeren
Lothar Staschik
Gabriele Lieberknecht



Veröffentlichte Tagesordnung:


T a g e s o r d n u n g

für die 4. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO,
am 16.08.2006, 14:00 Uhr - 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 01.06.2006


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 Nashorn Kinder-Citytreff
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05405-06)
- mündlicher Bericht der Verwaltung -


3. Mitteilungen der Vorsitzenden





1. Regularien

Frau Liedschulte eröffnete die Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Thomas Gerber benannt.




zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Frau Liedschulte wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 01.06.2006

Die Niederschrift über die 3. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 01.06.2006 wurde einstimmig genehmigt.




2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

zu TOP 2.1
Nashorn Kinder-Citytreff
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05405-06)

Frau Ferber teilte mit, dass dem Wunsch des Betriebsausschusses entsprochen werden kann und die Umsetzung des betreffenden Nashorns in den nächsten Wochen erfolgen wird. Die Kosten für die Dauerpflege und Instandhaltung bewegen sich in einem vertretbaren Rahmen und können von FABIDO getragen werden.




zu TOP 3.
Mitteilungen der Vorsitzenden

Frau Liedschulte wies auf folgende Informationen, Termine hin;

- Fortbildungsprogramm 2006
(wurde den Mitgliedern übersandt)



- Termine
19.08.2006, 11.00 Uhr, Kindertageseinrichtung Beurhausstraße (40 Jahre)
02.09.2006, 11.00 Uhr, Kindertagesstätte Eichhoffstraße (30 Jahre)




Frau Liedschulte beendete den öffentlichen Teil der Sitzung um 14.04 Uhr.



Liedschulte Gerber Lieberknecht
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin