01 Dortmund, 26.10.2000
F 2 55 59
Niederschrift
über die 1. öffentliche Sitzung des Werksausschusses Sondervermögen
"Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
am 25.10.2000, 14.00 Uhr
im Saal Tremonia, Rathaus, Friedensplatz 1
Anwesend waren folgende Mitglieder des Werksausschusses:
Rm Berndsen - SPD -
Rm Brauer - SPD -
Rm Horitzky - CDU -
Rm Jung - CDU -
Rm Jostes - CDU -
Rm Krüger - Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus -
Rm Tech - SPD –
Von der Verwaltung waren anwesend:
Herr StD Fehlemann - 7/Dez. -
Herr StR Pehlke - 2/Dez. -
Herr Buchbender - StA 20 -
Herr Staschik - StA 23 -
Herr Ostholt - StA 61 -
Frau Helfer - Büro 7/Dez. -
Herr Feuler - StA 01 -
Frau Korbmacher - StA 01 -
T a g e s o r d n u n g :
1. Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellvertretenden Schriftführers/einer stellvertretenden Schriftführerin
1.2 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß § 31 GO NW
1.4 Feststellung der Tagesordnung
2. Wahlen
2.1 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
2.2 Festlegung der Zahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
2.3 Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
3. Vorlagen der Verwaltung
3.1 Erschließung “Gartenäcker” nördlich der Nierstefeldstraße - Straßenbau -
Rm Tech eröffnete als Altersvorsitzender die 1. Sitzung des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" und begrüßte die gewählten Mitglieder.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Rm Tech fest, dass die Einberufung zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Er stellte ebenfalls die Beschlussfähigkeit des Werksausschusses fest.
Zu Ziffer 1:
Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellvertretenden Schriftführers/einer stellvertretenden Schriftführerin
Gem. § 52 GO NW bestellt der Werksausschuss einstimmig
Frau Liliana Korbmacher
zur Schriftführerin und
Herrn Uwe Feuler
zum stellvertretenden Schriftführer des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund".
1.2 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Rm Berndsen benannt.
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß § 31 GO NW
Rm Tech wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW hin.
1.4 Feststellung der Tagesordnung
Da keine Änderungswünsche vorlagen, wurde die Tagesordnung in der ursprünglichen Fassung festgestellt.
Zu Ziffer 2:
Wahlen
2.1 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
Der Werksausschuss wählte einstimmig bei einer Stimmeinhaltung Herrn Rm Hubert Jung zum Vorsitzenden des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund".
Rm Jung nahm die Wahl an.
Anschließend übernahm der Ausschussvorsitzende die Sitzungsleitung.
2.2 Festlegung der Zahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Der Werksausschuss beschloss einstimmig, einen Stellvertreter/eine Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden zu wählen.
2.3 Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Der Werksausschuss wählte einstimmig bei einer Stimmenthaltung Herrn Rm Jan Tech zum stellvertretenden Vorsitzenden des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund".
Zu Ziffer 3:
Vorlagen der Verwaltung
3.1 Erschließung “Gartenäcker” nördlich der Nierstefeldstraße
- Straßenbau -
Herr Buchbender - StA 20 - erläuterte kurz den geteilten Beschlussvorschlag der Verwaltung.
Der Werksausschuss ist zuständig für die Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Bau einer straßenbaulichen Erschließung. Die Beschlussfassung über die Durchführung einer straßenbaulichen Erschließung liegt jedoch bei der Bezirksvertretung, da es sich um eine Straße von bezirklicher Bedeutung handelt.
Anschließend fasste der Werksausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
Der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungs-fonds Dortmund”"beschließt die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 600.000,00 DM für die straßenbauliche Erschließung “Gartenäcker” nördlich der Nierstefeldstraße.
Die öffentliche Sitzung des Werksausschusses wurde um 14.17 Uhr von Herrn Rm Jung geschlossen.
J u n g B e r n d s e n
Vorsitzender Ausschussmitglied
K o r b m a c h e r
Schriftführerin 01 Dortmund, 26.10.2000
F 2 55 59
Niederschrift
über die 1. öffentliche Sitzung des Werksausschusses Sondervermögen
"Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund"
am 25.10.2000, 14.00 Uhr
im Saal Tremonia, Rathaus, Friedensplatz 1
Anwesend waren folgende Mitglieder des Werksausschusses:
Rm Berndsen - SPD -
Rm Brauer - SPD -
Rm Horitzky - CDU -
Rm Jung - CDU -
Rm Jostes - CDU -
Rm Krüger - Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus -
Rm Tech - SPD –
Von der Verwaltung waren anwesend:
Herr StD Fehlemann - 7/Dez. -
Herr StR Pehlke - 2/Dez. -
Herr Buchbender - StA 20 -
Herr Staschik - StA 23 -
Herr Ostholt - StA 61 -
Frau Helfer - Büro 7/Dez. -
Herr Feuler - StA 01 -
Frau Korbmacher - StA 01 -
T a g e s o r d n u n g :
1. Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellvertretenden Schriftführers/einer stellvertretenden Schriftführerin
1.2 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß § 31 GO NW
1.4 Feststellung der Tagesordnung
2. Wahlen
2.1 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
2.2 Festlegung der Zahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
2.3 Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
3. Vorlagen der Verwaltung
3.1 Erschließung “Gartenäcker” nördlich der Nierstefeldstraße - Straßenbau -
Rm Tech eröffnete als Altersvorsitzender die 1. Sitzung des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" und begrüßte die gewählten Mitglieder.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte Rm Tech fest, dass die Einberufung zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist. Er stellte ebenfalls die Beschlussfähigkeit des Werksausschusses fest.
Zu Ziffer 1:
Regularien
1.1 Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin sowie eines stellvertretenden Schriftführers/einer stellvertretenden Schriftführerin
Gem. § 52 GO NW bestellt der Werksausschuss einstimmig
Frau Liliana Korbmacher
zur Schriftführerin und
Herrn Uwe Feuler
zum stellvertretenden Schriftführer des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund".
1.2 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Rm Berndsen benannt.
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gemäß § 31 GO NW
Rm Tech wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW hin.
1.4 Feststellung der Tagesordnung
Da keine Änderungswünsche vorlagen, wurde die Tagesordnung in der ursprünglichen Fassung festgestellt.
Zu Ziffer 2:
Wahlen
2.1 Wahl der/des Ausschussvorsitzenden
Der Werksausschuss wählte einstimmig bei einer Stimmeinhaltung Herrn Rm Hubert Jung zum Vorsitzenden des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund".
Rm Jung nahm die Wahl an.
Anschließend übernahm der Ausschussvorsitzende die Sitzungsleitung.
2.2 Festlegung der Zahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Der Werksausschuss beschloss einstimmig, einen Stellvertreter/eine Stellvertreterin des Ausschussvorsitzenden zu wählen.
2.3 Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
Der Werksausschuss wählte einstimmig bei einer Stimmenthaltung Herrn Rm Jan Tech zum stellvertretenden Vorsitzenden des Werksausschusses Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund".
Zu Ziffer 3:
Vorlagen der Verwaltung
3.1 Erschließung “Gartenäcker” nördlich der Nierstefeldstraße
- Straßenbau -
Herr Buchbender - StA 20 - erläuterte kurz den geteilten Beschlussvorschlag der Verwaltung.
Der Werksausschuss ist zuständig für die Bereitstellung der Haushaltsmittel für den Bau einer straßenbaulichen Erschließung. Die Beschlussfassung über die Durchführung einer straßenbaulichen Erschließung liegt jedoch bei der Bezirksvertretung, da es sich um eine Straße von bezirklicher Bedeutung handelt.
Anschließend fasste der Werksausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
Der Werksausschuss Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungs-fonds Dortmund”"beschließt die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 600.000,00 DM für die straßenbauliche Erschließung “Gartenäcker” nördlich der Nierstefeldstraße.
Die öffentliche Sitzung des Werksausschusses wurde um 14.17 Uhr von Herrn Rm Jung geschlossen.
J u n g B e r n d s e n
Vorsitzender Ausschussmitglied
K o r b m a c h e r
Schriftführerin