Niederschrift

über die 19. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates


am Donnerstag, 22.10.2009
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:00 - 16:00 Uhr


Anwesend:

Dr. Böcker, Friedhelm
Brand, Elisabeth
Breuckmann, Willi
Figur, Günter
Geng, Marianne
Hendler, Friedhelm
Höher, Hildegard
Knoll, Horst-Erhardt
Kuhlmann, Horst,
Kujat, Manfred
Labenz, Dietrich
May, Dirk
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Neef, Wera
Schröder, Heide
Schröder, Theo
Prof. Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Tebbe, Wilhelm
Wagner, Ruth
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang


Nicht anwesend:

Germersheim, Eva von
Kalamajka, Kristina
Liebegut, Udo-Volker
Pelzer, Rüdiger
Uhrmann, Elmar T.

Veröffentlichte Tagesordnung:


T a g e s o r d n u n g


für die 19. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates,
am Donnerstag, 22.10.2009, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


Öffentlicher Teil:

1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 18. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 20.08.2009


2. Berichte
2.1 Auswirkungen der finanziellen Situation der Stadt Dortmund auf Seniorenarbeit;
Stellungnahme des Vorstandes
2.2 Besteuerung der Renten
BE: Sascha Dahlke und Annika Luttropp (Finanzamt Dortmund)


3. Vorlagen
3.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15353-09)


4. Mitteilungen
4.1 Mitteilungen










Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Horst-Erhardt Knoll - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Hendler benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Herr Knoll weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 18. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 20.08.2009

Die Niederschrift wird bei einer Gegenstimme und einer Enthaltung genehmigt.


2. Berichte

zu TOP 2.1
Auswirkungen der finanziellen Situation der Stadt Dortmund auf Seniorenarbeit;
Stellungnahme des Vorstandes

Der Vorstand des Seniorenbeirates gibt folgende Stellungnahme ab:

Haushaltssperre darf zu keinen Auswirkungen auf die Seniorenarbeit führen!

Der Seniorenbeirat fordert die Fortführung der Seniorenbüros. Diese sind für viele ältere Menschen unentbehrlich geworden. Die erfolgreiche Arbeit der Seniorenbüros muss fortgeführt werden, wie auch die Arbeit des Seniorenbeirates. Gerade die Älteren haben es verdient – gemäß dem Motto der Stadt Dortmund – hier in Dortmund ordentlich zu leben und in einer sozialen Gesellschaft alt zu werden.

zu TOP 2.2
Besteuerung der Renten
BE: Sascha Dahlke und Annika Luttropp (Finanzamt Dortmund)

Frau Luttropp und Herr Dahlke informieren zum Thema (Powerpoint-Präsentation). Ein Faltblatt, das den Anwesenden überreicht wird, bündelt die Informationen (s. Anlage).


3. Vorlagen

zu TOP 3.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2008
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15353-09)

Beschluss
Der Seniorenbeirat nimmt den als Anlage beigefügten Bericht zur Stadtteilarbeit 2008 der Kulturbetriebe Dortmund zur Kenntnis.


4. Mitteilungen

zu TOP 4.1
Mitteilungen

Der TOP wird aufgrund der fortgeschrittenen Zeit nicht behandelt.











Horst-Erhardt Knoll Dr. Friedhelm Böcker Friedhelm Hendler
Vorsitzender Schriftführer Mitglied des Seniorenbeirates

Anlage:
(Siehe angehängte Datei: Alterseinkuenftegesetz_Flyer_Jan_2009.pdf)