Bezirksvertretung Hörde

Niederschrift

über die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 07.06.2011
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 15:35 - 18:13 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Michael Depenbrock
Jutta Göbel
Olaf Heinrich
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin
Jens-Carsten Gierok

SPD

Anja Buschhoff

Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Dieter Schenker

B90/Die Grünen

Christian Krummacher

Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Fabian Klatt entschuldigt

Partei DIE LINKE

Torsten Behrendt entschuldigt

b) Ratsmitglieder

Edeltraud Kleinhans

c) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat
Dmitrij Reusenmann Integrationsrat
Giorgio Pardo Integrationsrat

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann entschuldigt Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 15. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 07.06.2011, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 03.05.2011


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Vorstellung des neuen Aktionsbüros des Jobcenters
Berichterstattung

3.2 Umbau Stadtpark Hörde und Grünbereich Seekante
Sachstandsmittteilung durch die Abteilung Stadtgrün -
Berichterstattung

3.3 Aktivitäten der Integrationsbeauftragten des Stadtbezirks Hörde
Berichterstattung

3.4 Lehrschwimmbecken Holzen -
Investitionsentscheidung -
Berichterstattung
die Vorlage wird nachgereicht, da sie erst am 31.05.2011 im VV behandelt wird

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Kreuzungsbereich Preinstraße/Overgünne/Wellinghofener Amtsstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04256-11)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag auf finanzielle Unterstützung zum 5. deutsch-iranischen Kulturabend in Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 04245-11)

5.2 Finanzielle Unterstützung für Renovierungsarbeiten und der Instandsetzung eines Geschoßkastens
für den Schützenverein Dortmund-Holzen
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 04252-11)

5.3 Finanzielle Unterstützung des Dortmunder Arbeitskreises Flüchtlinge
Auftritt einer Theatergruppe
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 04336-11)

5.4 Finanzielle Unterstützung für 2 Veranstaltungen des KulturQuartier Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04352-11)

5.5 Ankauf eines Bildes des Künstlers Giuliano Ziveri
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 04370-11)

5.6 Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2011
hier: Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04400-11)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03912-11)

7. Schulen

7.1 Toilettensanierung Eintracht-Grundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04331-11)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau „Hörde Zentrum“
Handlungsfeld „Stadtgestaltungsleitplanung und Umsetzung“, Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens zur Umgestaltung der Hörder Brückenstraße und ihr Umfeld
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04108-11)

11.2 Aufstellung von Sitzbänken in Form von Baumstämmen auf dem Wichlinghofer Kinderspielplatz
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04329-11)

11.3 Müllbeseitigung von Parkplätzen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04330-11)

11.4 Bordsteinabsenkung Goymark
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04333-11)

11.5 Fußwegsicherung Wellinghofer Amtsstraße/Blenkerweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04328-11)

11.6 Parkverbot Pfingstkirmes
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04334-11)

11.7 Schautafel an der Thomasbirne am Phönixsee
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04323-11)

11.8 Verkehrssituation Winzerweg/Weingartenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04327-11)

12. Mitteilungen

12.1 Kinderspielplatzpaten
Anfrage der CDU-Fraktion
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03571-11-E1)

12.2 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen
hier: Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung vom 15.03.2011
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 02960-10-E5)

12.3 Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht
Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2011

(Drucksache Nr.: 03803-11)

12.4 Hausmeisterbungalow Benninghofer Grundschule
Anfrage der CDU-Fraktion
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03572-11-E1)

12.5 Höchstener Grundschule
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03979-11-E1)

13. Anfragen

13.1 Auslastung der Hallen- und Freibäder durch den Schulschwimmbetrieb im Bereich des Stadtbezirkes Hörde
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04325-11)




Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Broich benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.



zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben war.

Als Tischvorlage lagen den Mitgliedern der Bezirksvertretung vor:

- Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten

Von der Tagesordnung genommen wurde der TOP 3.2 – Umbau Stadtpark Hörde und Grünbereich Seekante -, weil alle Projekte im Rahmen der Stadterneuerung in einer Sondersitzung vorgestellt werden sollen. Zudem wurde auch der TOP 3.4 – Lehrschwimmbecken Holzen, Investitionsentscheidung – von der Tagesordnung genommen, da der Verwaltungsvorstand weiteren Beratungsbedarf in seiner Sitzung am 31.05.2011 sah.

Zunächst ließ der Bezirksbürgermeister über den Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

Der Bezirksbürgermeister wies darauf hin, dass zur Anfertigung des Protokolls ein Tonträger den Verlauf der Sitzung aufzeichnet und daher jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Gerät zu erfolgen hat.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 03.05.2011


Herr Schroeder erklärte, dass es auf Seite 8 zu TOP 1.4 nicht

Herr Depenbrock erklärte, sondern Änderung: Herr Schroeder erklärte

heißen muss.

zu TOP 8.1:

Herr Broich erklärte, dass es nicht Rohe , sondern Änderung: Rohre bei der Aufzählung heißen muss

Herr Schulze-Velmede erklärte, dass aus der Protokollnotiz seiner Meinung nicht hervor geht, dass die Darstellung des Gutachtens und andere grundsätzliche Fragen bereits schon von der Bezirksvertretung Hörde beschlossen wurden. Herr Spangenberg stellte die Frage, ob die Aufnahme des Wortes


* Ergänzung: erneut

ausreichend sei. Dies bejahte Herr Schulze-Velmede.


Änderung: Herr Schulze-Velmede erklärte, dass nicht Herr Krummacher zur 14. Sitzung am 03.05.2011 um 15.42 Uhr erschienen ist, sondern er.



Die Niederschrift über die 14 Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 03.05.2011 wurde mit den vorgenannten Änderungen/Ergänzungen genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Schwimmbad Holzen
(Drucksache Nr.: 04536-11-E1)

Frau D. sprach sich für den Erhalt des Schwimmbades Holzen aus. Sie stellte die Frage, was die Bezirksvertretung zu einer Kostenschätzung sagen würde, die plus/minus 30% ausweist. Es gäbe durchaus die Möglichkeit, Sponsoren anzusprechen, aber nicht bei einer solch ungenauen Kostenschätzung. Eine Schließung des Hallenbades würde nicht nur viele Schulkinder, sondern auch Freizeitschwimmer betreffen.

Herr Renno entgegnete, dass man nicht spekulieren solle, sondern auf die Zahlen warten müsse, die dann in der Vorlage nachzulesen seien.

Herr G. sprach sich ebenfalls für den Erhalt des Hallenbades aus. Sehr viele Vereine würden das Bad nutzen. Es sei ein sozialer Treffpunkt und auch ein Treffpunkt für den Erhalt der Gesundheit.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde versprach, auch Frau D. die Vorlage zur Verfügung zu stellen.



zu TOP 2.2
Höchstener Straße
(Drucksache Nr.: 04536-11-E2)

Frau H. machte darauf aufmerksam, dass das Tiefbauamt der Stadt Dortmund überprüfen solle, wie man erreichen könne, dass die Zufahrt zum Parkplatz der Volksbank besser zu nutzen sei. Das Problem wären dort die parkenden Fahrzeuge.

Herr F. sprach an, dass jetzt die Zebrastreifen auf der Höchstener Straße aufgebracht seien. Auf Höhe der Einmündung zum Pfarrer-Rüther-Weg sei aber die Breite des Bürgersteigs für Benutzer von Rollertoren und Rollstuhlfahrern sehr gering. Auch er bittet, die Tiefbauverwaltung um Überprüfung, wie eine behindertengerechte Nutzung/Querung hergestellt werden könne.


zu TOP 2.3
Abpfostung Vorhölter Straße
(Drucksache Nr.: 04536-11-E3)

Herr Clemens erklärte, dass man ihm bei einem Treffen der IG Holzen gebeten habe, die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde darauf aufmerksam zu machen, dass ein Sackgassenschild für die Vorhölter Straße und ein Parkverbotschild im Bereich des Wendehammers sinnvoll wären. Herr Renno entgegnete, dass die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bislang noch nichts von den Holzener Bürgern gehört habe, ob die Abpfostung sinnvoll sei und überhaupt bleiben soll. Es wäre sinnlos, Schilder aufzustellen, wenn die Abpfostung wieder rückgängig gemacht würde.




3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Vorstellung des neuen Aktionsbüros des Jobcenters
(Drucksache Nr.: 04538-11)

Zunächst wurden Frau Tomczak und Herr Gährken vom JobCenter als Sachverständige zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Frau Tomczak und Herr Gährken stellten das neue Aktionsbüro des JobCenters am Clarenberg vor.

- JobCenter ist nah am Kunden
- Anträge und Fragen können vor Ort geklärt werden
- Es werden auch Infoveranstaltungen, z. B. zum Bildungspaket durchgeführt
- In dieser Anfangsphase ist es montags von 9.00-12.00 Uhr geöffnet
- Es gibt eine gute Kooperation mit dem Jugendservicebüro

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.





zu TOP 3.2
Umbau Stadtpark Hörde und Grünbereich Seekante
Sachstandsmittteilung durch die Abteilung Stadtgrün -
(Drucksache Nr.: 04539-11)

Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, nahm diesen Punkt von der Tagesordnung.


zu TOP 3.3
Aktivitäten der Integrationsbeauftragten des Stadtbezirks Hörde
(Drucksache Nr.: 04540-11)

Herr Salehinia wurde als Sachverständiger zugelassen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



Herr Salehinia stellte die Aktivitäten der Integrationsbeauftragten im Stadtbezirk Hörde vor.

- bislang wurden mehrere deutsch-iranische Kulturabende im Bürgersaal durchgeführt
- im September soll es einen 2. Integrationsabend mit Gesprächen und Diskussionen geben
- für das nächste Jahr ist in Kooperation mit dem Integrationsbüro ein großes Fest zur Sommersonnenwende veranstaltet werden.
- Die Integrationsbeauftragten stehen zu Gesprächen mit einzelnen Parteien und Fraktionen zur Verfügung
- Ziel ist es, Bürger einander näher zu bringen



zu TOP 3.4
Lehrschwimmbecken Holzen -
Investitionsentscheidung -
(Drucksache Nr.: 04541-11)

Herr Bezirksbürgermeister, Manfred Renno, nahm diesen Punkt von der Tagesordnung, da noch keine Vorlage zur Verfügung gestellt werden konnte.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde kritisierte die Verwaltung für die mehr als schleppende Meinungsbildung/Erstellung einer Vorlage. Am Vormittag habe der Verwaltungsvorstand in einer Presseerklärung erklärt, dass man der Empfehlung der Fachverwaltung folgen wolle und der Politik empfehlen würde, das Hallenbad in Holzen nicht mehr zu sanieren.


zu TOP 3.5
Höchstener Grundschule
hier: Baulicher Zustand der Höchstener Grundschule, Neubau oder anderweitige Abhilfe
(Drucksache Nr.: 04542-11)


Herr Spangenberg erklärte, dass er mit der Schulverwaltung und der Immobilienwirtschaft telefoniert habe und folgenden Sachstand berichten könne:

- die Fachverwaltung bezieht sich auf den Kenntnis- und Diskussionsstand aus Frühjahr 2009
- das Schulverwaltungsamt bezieht sich auf Prognosezahlen, die Aussagen, dass nicht durchgängig eine 2-zügigkeit an der Höchstener Grundschule gegeben sein wird
- ein Schulcontainer reicht, um den zusätzlichen Platzbedarf zu decken, aus
- die Immobilienwirtschaft erklärte, dass sie nicht mit einer Planung für die Höchstener Grundschule vom Liegenschaftsamt oder vom Schulverwaltungsamt beauftragt wurde und von daher aktuell nichts passieren werde
- die damals veranschlagten 4 Millionen für die Höchstener Grundschule stünden z. Zt. im Haushalt der Stadt Dortmund auch nicht zur Verfügung

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nahm die Ausführungen der Geschäftsführung zur Kenntnis und kritisierte, dass die Fachverwaltung nicht erschienen sei. Frau Jähner, Rektorin der Höchstener Grundschule, erläuterte als Sachverständige folgendes:

- die Schülerzahlen steigen seit einigen Jahren von Jahr zu Jahr an und sinken nicht
- der vorhandene Pavillon steht dort seit 1975, ist feucht und von ihm geht eine starke Geruchsbelästigung aus. Auch seien dort Pilze in der Bausubstanz nachgewiesen.
- Die Außentoiletten seien mehr als schlecht belüftet und würden stark riechen.
- Mind. 1 Mehrzweckraum fehlt und es gibt auch keinen Vorbereitungsraum, Abstellraum für Bücher


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Ausführungen von Frau Jähner zur Kenntnis und beschließt, mit den zuständigen Fachverwaltungen einen Ortstermin durchzuführen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Kreuzungsbereich Preinstraße/Overgünne/Wellinghofener Amtsstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 04256-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag aus der Bürgerschaft zur Kenntnis und beschließt, ihn zur Prüfung an die Fachverwaltung zu übersenden.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Antrag auf finanzielle Unterstützung zum 5. deutsch-iranischen Kulturabend in Hörde
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 04245-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, Herrn Salehinia als Integrationsbeauftragten der Bezirksvertretung bei dem 5. deutsch-iranischen Kulturabend mit 250 Euro aus dem Integrationsansatz der Sparkasse, verwaltet durch das Kulturbüro der Stadt Dortmund, zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





zu TOP 5.2
Finanzielle Unterstützung für Renovierungsarbeiten und der Instandsetzung eines Geschoßkastens
für den Schützenverein Dortmund-Holzen
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 04252-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag des Schützenvereins Holzen 1844 e.V. zur Kenntnis und beschließt, den Verein mit 250 Euro für die Kinder- und Jugendarbeit/Ferienaktion in Holzen zu unterstützen. Dies soll auf Antrag zukünftig einmal pro Jahr mit Nachweiserklärung so geschehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





zu TOP 5.3
Finanzielle Unterstützung des Dortmunder Arbeitskreises Flüchtlinge
Auftritt einer Theatergruppe
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 04336-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Antrag an Herrn Steitz weiterzuleiten und auf den „Tag der offenen Tür“ hinzuweisen. Diese Veranstaltung sollte in der Nähe der Einrichtung durchgeführt werden. Das Projekt als solches wird ausdrücklich unterstützt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen






zu TOP 5.4
Finanzielle Unterstützung für 2 Veranstaltungen des KulturQuartier Hörde
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04352-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, aus Sparkassenmitteln je 2.500 Euro, zusammen 5.000 Euro, dem KulturQuartier Hörde für die Veranstaltungen

- Sehfestspiele
- Tag des Offenen Ateliers

zur Verfügung zu stellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen









zu TOP 5.5
Ankauf eines Bildes des Künstlers Giuliano Ziveri
Mitteilung des Bezirksbürgermeisters
(Drucksache Nr.: 04370-11)


Die Sitzung wurde von 17.30 – 17.35 Uhr unterbrochen.

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt den Ankauf des Bildes mit dem Titel „Phoenix 13“ des Künstlers Giuliano Ziveri aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung. Das Bild kostet 2.000 Euro.

Abstimmungsergebnis: bei 3 Gegenstimmen und 14 Ja-Stimmen so beschlossen



zu TOP 5.6
Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2011
hier: Haushaltswirtschaftliche Sperre gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 04400-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung des Stadtrates Stüdemann bezüglich der haushaltswirtschaftlichen Sperre gemäß § 24 Abs. 1 GemHVO zur Kenntnis.




6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
I. Quartalsbericht 2011 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03912-11)





Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den I. Quartalsbericht 2011 zur Kenntnis und bittet um Beantwortung folgender Frage:

- wieso sind die Restmittel und die Sponsorengelder für das Kleinspielfeld Goystadion nicht aufgeführt ?









7. Schulen

zu TOP 7.1
Toilettensanierung Eintracht-Grundschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04331-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis und beschließt die Sanierung der Außentoiletten der Eintracht Grundschule in Dortmund-Holzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau „Hörde Zentrum“
Handlungsfeld „Stadtgestaltungsleitplanung und Umsetzung“, Durchführung eines Qualifizierungsverfahrens zur Umgestaltung der Hörder Brückenstraße und ihr Umfeld
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04108-11)

Beschluss


Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, im Rahmen des EU Ziel 2 Programms Stadtumbau „Hörde Zentrum“ im Jahr 2011 ein Qualifizierungsverfahren zur Umgestaltung der Hörder Brückenstraße und ihr Umfeld mit Gesamtkosten i. H. v. 50.000 € durchführen zu lassen.


Abstimmungsergebnis: bei 3 Enthaltungen und 14 Ja-Stimmen so beschlossen




zu TOP 11.2
Aufstellung von Sitzbänken in Form von Baumstämmen auf dem Wichlinghofer Kinderspielplatz
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04329-11)

Beschluss:


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, auf dem Wichlinghofer Kinderspielplatz in der Brandbruchstraße 2 Bänke in Form von Baumstämmen aufzustellen. Bei der Aufstellung der Bänke ist darauf zu achten, dass eine Bank im Schattenbereich und eine Bank im Sonnenbereich platziert wird.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.3
Müllbeseitigung von Parkplätzen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04330-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der SPD-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, dafür Sorge zu tragen, dass in der Godefriedstraße in Wellinghofen, vor den Häusern 31-35, der Baumschnitt des letzten Jahres von den Parkplätzen entfernt wird.

Zusatz:

Der Verursacher ist festzustellen und die entstandenen Müllbeseitigungskosten sind ihm in Rechnung zu stellen.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.4
Bordsteinabsenkung Goymark
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04333-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, sich mit dem Landesbetrieb Straßen.NRW. in Verbindung zu setzen und daran zu erinnern, dass die Maßnahme „Bordsteinabsenkung An der Goymark“ noch nicht umgesetzt wurde.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.5
Fußwegsicherung Wellinghofer Amtsstraße/Blenkerweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04328-11)

Der Antrag wird von der SPD-Fraktion zurückgezogen..


zu TOP 11.6
Parkverbot Pfingstkirmes
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04334-11)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis und fordert die Verwaltung auf, den bereits am 26.08.2008 von der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde getroffenen Beschluss, bei der traditionellen Pfingskirmes in Dortmund-Syburg keine zusätzlichen Parkverbotsschilder aufzustellen, umzusetzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.7
Schautafel an der Thomasbirne am Phönixsee
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04323-11)

Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen wird zurückgezogen.


zu TOP 11.8
Verkehrssituation Winzerweg/Weingartenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04327-11)

Der Antrag der SPD-Fraktion wird zurückgezogen, da die geforderte Maßnahme schon erledigt ist.


zu TOP 11.9
Ganztägiges LKW-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B 1
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 03291-11-E1)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Martin Lürwer zur Kenntnis und lehnt das geplante, ganztätige Lkw-Verbot für den Durchgangsverkehr auf der B1 zwischen dem Autobahnkreuz Dortmund/Unna und Dortmund-West ab.

Abstimmungsergebnis: mit 3 Nein- Stimmen und 14 Ja-Stimmen so beschlossen




12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Kinderspielplatzpaten
Anfrage der CDU-Fraktion
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03571-11-E1)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Stadträtin Waltraud Bonekamp zur Kenntnis.




zu TOP 12.2
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen; Änderung der Allgemeinen Richtlinien für die Bezirksvertretungen
hier: Beantwortung der Anfrage aus der Sitzung vom 15.03.2011
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 02960-10-E5)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtrates Wilhem Steitz zur Kenntnis, spricht dem Rat der Stadt Dortmund eine entsprechende Empfehlung aus, mit folgendem Hinweis:

- die Hauptsatzung – Vorbehaltsnetz – ist dahingehend zu ändern, dass die Nortkirchenstraße dort hineingehört und nicht die Konrad-Adenauer-Allee auf Phoenix-West-

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 12.3
Initiative Dortmund Parks - Abschlussbericht
Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2011

(Drucksache Nr.: 03803-11)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Empfehlung des Beirates bei der unteren Landschaftsbehörde zur Kenntnis.



zu TOP 12.4
Hausmeisterbungalow Benninghofer Grundschule
Anfrage der CDU-Fraktion
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03572-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtdirektors Jörg Stüdemann zur Kenntnis.



zu TOP 12.5
Höchstener Grundschule
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03979-11-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Antwortschreiben des Stadtdirektors Jörg Stüdemann zur Kenntnis.



13. Anfragen

zu TOP 13.1
Auslastung der Hallen- und Freibäder durch den Schulschwimmbetrieb im Bereich des Stadtbezirkes Hörde
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04325-11)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der SPD-Fraktion zur Kenntnis und bittet die Verwaltung um Beantwortung der Anfrage.






Manfred Renno Helmut Broich Ulrich Spangenberg
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer