Bezirksvertretung Hombruch

Niederschrift

über die 15. Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch

am 21.03.2006
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Hombruch, Domänenstraße 1



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:30 - 17:55 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Hans-Jürgen Grotjahn

Thorsten Hoffmann

Christian John Peter Podszuk

Ralf Poggemeier

Guido Preuss

Daniel Radtke

Hans Semmler, stellv. Bezirksvorsteher

Rose-Marie Wille, ab 16:15 Uhr zu TOP 4.2

SPD

Inge Albrecht-Winterhoff

Gerd Alda

Michael Meurer

Ursula Pulpanek-Seidel

Ivonne Pütter

Detlef Schroeder

Ulrich Steinmann, Bezirksvorsteher

B90/Die Grünen

Cornelia Müller-Waldeck-Eilenbrock

Bernhard Schawe-Bergjohann

FDP

Stefan Esche

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Mitglieder des Rates

Detlef Münchbis 17:45 Uhr zu TOP 13.5

Verwaltung

Silvia Hollmann-Schiek, 33/Hom

Beatrice Neuhoff, 33/Hom

Maria Hülshorst, StA 66 zu TOP 3.2

Dr. Robert Marks, StA 60 zu TOP 3.3

Andreas Kimm, Landschaftswächter zu TOP 3.3

An der Sitzung nahm nicht teil:
Karl-Heinz Deyer (entschuldigt)


Veröffentlichte Tagesordnung:

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Bernhard Schawe-Bergjohann einstimmig benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und
43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, schlägt vor, die Tagesordnung um Folgendes zu ergänzen:

Ergänzung der Tagesordnung:

zu TOP 3.1 – Berichterstattung:
Eignung der Straßen in Dortmund-Schönau für den Schwerlastverkehr.
- Mitteilung von 7/Dez vom 17.03.2006 -
Herr Stadtrat Fehlemann teilt mit, dass zu dem TOP z Zt. keine öffentliche Stellungnahme seitens der Verwaltung erfolgen würde, da es sich um ein schwebendes Verfahren handelt.

Die CDU-Fraktion, die um Berichterstattung gebeten hatte, äußert ihr Unverständnis, da die Tiefbauverwaltung bereits in den Medien dazu Stellung bezogen hätte.

Unter Einbeziehung der oben genannten Veränderung wird die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung einstimmig gebilligt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 21.02.2006

Die Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 21.02.2006 wird mit 16 Ja-Stimmen und 1 Stimmenthaltung genehmigt.

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04961-06-E1)

Herr Volker Rühling, wohnhaft Behringstraße 55, 44225 Dortmund, bezieht sich auf seine Eingabe zur Verkehrs- und Parkplatzsituation im Bereich der Behringstraße 44-70, die unter TOP 4.1 behandelt wird. Die Eingabe haben weitere 58 Anwohner/-innen unterschrieben.

Als Vertreter der dort Wohnenden, erläutert er die Eingabe. Ergänzend zur Eingabe bittet er
um Entfernung der Zeitbegrenzung „7 – 14 Uhr“ auf den drei Halteverbotsschildern auf der Straße „Am Gemeindehaus“.

Antwort:
Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich für die Ausführungen und verweist auf die Behandlung der Thematik unter TOP 4.1 der Sitzung.


zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04961-06-E2)

Frau Monika Nickel, wohnhaft Behringstraße 57, 44225 Dortmund, bezieht sich - wie Herr Rühling (s. TOP 2.1) - auf die Eingabe zur „Verkehrs- und Parkplatzsituation im Bereich der Behringstraße“, die unter TOP 4.1 seitens der BV-Hombruch schon in Anwesenheit von Frau Nickel behandelt und beschlossen wurde.

Sie möchte wissen, warum die Verwaltung die Ausweisung der Behringstraße als Einbahnstraße ablehnt. In der Wupperstraße und Jagdhausstraße sei dies z. B. auch möglich gewesen.
Außerdem weist sie auf den, ihrer Meinung nach, starken LKW-Verkehr in der Behringstraße hin. Die Behringstraße sei, ihres Wissens nach, eine Anliegerstraße. Die Straße würde beim Befahren durch LKW’s schneller verschleißen. Die Kosten hätten die Anlieger zu tragen.

Antwort:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen zur Kenntnis und verweist auf den schon gefassten Beschluss zu TOP 4.1.
Frau Nickel erhält die Mitteilungen der Verwaltung zur Verkehrs- und Parksituation und die dazu gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch seitens der Geschäftsführung zugesandt.

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde
(Drucksache Nr.: 04961-06-E3)

Herr Ullrich Humke, wohnhaft Bittermarkstraße 55, 44229 Dortmund und Frau Silke Austermann, wohnhaft Heideblick 57, 44229 Dortmund informieren die Bezirksvertretung Hombruch über eine Presseerklärung der Elternpflegschaft der Zillerschule vom 20. März 2006 zur angeblich beabsichtigten Schließung der Zillerschule. Die Erklärung liegt der Bezirksvertretung als Tischvorlage vor.

Herr Humke, als stellv. Vorsitzender der Elternpflegschaft der Schule und Frau Austermann, als Vertreter/-in der Elternschaft, tragen die Sorgen der Betroffenen vor. Die Eltern befürchten, dass die Schule geschlossen wird. Da einige neue Bewerbungen von Schüler/-innen seitens der Schulverwaltung angeblich abgelehnt worden seien, wird vermutet, dass Fakten für die Schließung geschaffen werden sollen.

Sie bitten die BV-Hombruch, sich für den Erhalt der Schule einzusetzen. Anschließend wird ein Hefter mit rund 60 identischen Schreiben überreicht. Die 60 Unterzeichner/-innen der Schreiben votieren für den Erhalt der Schule.

Antwort:
In der Diskussion wird deutlich, dass sich die BV-Hombruch ebenfalls nicht ausreichend informiert fühlt. Den Vertretern der Elternpflegschaft wird Unterstützung im Rahmen der Möglichkeiten der Bezirksvertretung signalisiert. Mit dem Vorsitzenden des Schulausschusses, Herrn Diekneite, und der Leiterin des Schulverwaltungsamtes, Frau Tölle, sei schon Kontakt aufgenommen worden. Entscheidungsbefugtes Gremium in dieser Angelegenheit sei die Bezirksvertretung allerdings nicht. Der in der Diskussion mündlich gestellt Antrag der SPD-Fraktion (s. Beschluss) wird befürwortet.

Beschluss:
Die BV-Hombruch fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. SPD-Antrag:
2. Bei Bedarf soll noch vor der nächsten Sitzung am 16.05.06 ein interfraktionelles Gespräch terminiert werden.

3. Das Schulverwaltung wird gebeten, in der nächsten Sitzung der BV-Hombruch am 16.05.06 einen aktuellen Sachstandbericht zu geben.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Eignung der Straßen in Dortmund-Schönau für den Schwerlastverkehr.
hier: Gutachten des Landgerichtes.
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Tiefbauamtes -
(Drucksache Nr.: 04776-06)

Der Tagesordnungspunkt wird nicht behandelt (s. TOP 1.3, Mitteilung von Stadtrat Fehlemann).


zu TOP 3.2
Aktuelle und geplante Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Hombruch.
(s. Beschluss zu TOP 11.3 der 14. Sitzung am 21.02.2006)
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 03.03.2006 -
- Mündliche Berichterstattung durch Sachverständige des Tiefbauamtes -
(Drucksache Nr.: 04512-06-E1)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Frau Hülshorst vom Tiefbauamt, und bittet sie, die Vorlage zu erläutern.

Frau Hülshorst berichtet über die aktuellen und geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen des Bezirkes. Bei der Übersicht der Maßnahmen handele es sich nicht um eine Prioritätenliste:

Unterhaltungsmaßnahmen des Tiefbaubezirkes Süd (s. Vorlage) (Finanzierung durch 66/7-Süd)

1. Am Rombergpark von Bahnübergang bis Fußgängerbrücke Fahrbahn, Auftrag ist erteilt, Ausführung März/April 06 65.000 € Die Fahrbahn soll eine 4-cm-Deckschicht erhalten. Zudem werde eine neue Radwegemarkierung im Rahmen des Radwegeprogrammes erfolgen.

2.Am Beilstück von Stockumer Straße bis Krückenweg Fahrbahn, Auftrag ist erteilt 210.000 € Neben der Deckschicht wird stellenweise auch die Tragschicht erneuert.

3.Stockumer Straße von Zillestraße bis Fritz-Karl-Straße Fahrbahn in Abschnitten, Auftrag ist erteilt 196.000 € Die Stockumer Straße ist in den letzten Jahren abschnittsweise saniert worden. Der Abschnitt von Zillestraße bis zur Fritz-Karl-Straße ist das vorletzte Teilstück. Es werden die Deck- und punktuell auch die Tragschicht ersetzt. Die vier Buscups dieser Teilstrecke werden erneuert.

4.Menglinghauser Straße von Kruckeler Straße bis Am Kraftwerk Fahrbahn, Ausschreibungsverfahren läuft 380.000 € Die Fahrbahn wird erneuert, neue Radwege werden angelegt, die Baumscheiben und die Fahrbahnteiler überarbeitet.

5.Kirchhörder Straße von Durchstraße bis Olpketalstraße Fahrbahn in Abschnitten 100.000 € Die Fahrbahndecke wird in 2006 erneuert.

6.Gotthelfstraße von Hagener Straße bis Zillestraße Fahrbahn, Ausschreibungsverfahren läuft 240.000 € Die Fahrbahndecke wird erneuert.

7.Olpketalstraße von Hagener Straße bis Heiduferweg Hinweis: BV-Beschluss. Die Ausschreibung der Baumaßnahme ist in Vorbereitung.

8.Menglinghauser Straße von Persebecker Straße bis Am Liebringskamp Hinweis: Finanzierung aus Restmitteln. Die Umsetzung wird voraussichtlich im Jahre 2006 nicht mehr erfolgen können. Die Sanierung ist aber in Vorbereitung.

Zu Unterhaltungsmaßnahmen, die aus BV-Mitteln finanziert werden:
Für die in der Vorlage aufgeführten Straßen besteht noch keine Finanzierungssicherheit.
Das Tiefbauamt wird nur bei Gefährdung der Verkehrssicherheit tätig.

In der anschließenden Diskussion werden schwerpunktmäßig folgende Punkte und Fragen diskutiert:
· Erneuerung der Fahrbahndecke auf der Kirchhörder Straße von der Durchstraße bis zur Brücke der Bundesstraße 54 (B 54):
Frau Hülshorst wird die Maßnahme prüfen.

· Wartehäuschen an der Haltestelle auf der Kirchhörder Straße: · Haltestelle „Leitmeritzstraße“: · Fahrbahndecke Ardeystraße:
Die Fahrbahndecke der Ardeystraße (Stadtbezirk Innenstadt-West) wird bis Mitte des
Jahres ausgebessert.

· Fahrbahndecke Hagener Straße:
Frau Hülshorst sagt zu, der Bezirksvertretung die von ihr erwähnten gesetzlichen Vorschriften zur Erhebung von KAG-Beiträgen für den Ausbau von Straßen und Gehwegen zukommen zu lassen.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Ausführungen von Frau Hülshorst zur Kenntnis und fasst einstimmig folgenden Beschluss:

1. SPD-Antrag:
Die Planungsabteilung des Tiefbauamtes wird kurzfristig um einen Sachstandsbericht zur
Planung und Zuschussfähigkeit der Hagener Straße gebeten.

2. Im letzen Quartal des Jahres 2006 soll ein interfraktionelles Gespräch mit der Tiefbauverwaltung zur Abstimmung des Straßen- und Gehwegprogrammes im Stadtbezirk Hombruch terminiert werden.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich bei Frau Hülshorst für die ausführlichen Erläuterungen.


zu TOP 3.3
Vorstellung der Aufgaben eines Landschaftswächters.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.9 der 10. Sitzung am 06.09.2005)
- Mündliche Berichterstattung durch Herrn Dr. Robert Marks, Sachverständiger des Umweltamtes, und Herrn Andreas Kimm, Landschäftswächter im Stadtbezirk Hombruch -
(Drucksache Nr.: 02799-05-E1)

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, begrüßt Herrn Dr. Marks vom Umweltamt und Herrn Kimm, Landschaftswächter im Stadtbezirk Hombruch und bittet sie, die Aufgaben eines Landschaftswächters vorzustellen.

Herr Dr. Marks informiert anhand eines Folienvortrages, dass die Stadt Dortmund nach Verabschiedung des 1. Landschaftsgesetz NRW im Jahre 1977 inzwischen 23 Landschaftswächter ehrenamtlich einsetzt. Sie unterstützen das Umweltamt der Stadt Dortmund beim Umwelt- und Naturschutz. Dieser Personenkreis dürfe allerdings nicht die Personalien von „Umweltsündern“ aufnehmen oder Bußgelder verhängen.


Anzahl der jährlichen Maßnahmen der Landschaftswacht (Stand 2004):
· Gespräche 180 (44 %)
· Kartierungen 120 (32 %)
· Öffentlichkeitsarbeit 36 (9 %)
· Pflege von Biotopen 20 (5 %)
· Führungen/Exkursionen 17 (4 %)
· Vorträge 16 (4 %)
· Abgabe von Datenmaterial 8 (2 %)
Gesamt: 397

Anzahl der jährlich gemeldeten Verstöße (Stand 2004):
· Müllablagerungen 369
· Freilaufene Hunde 499
· Reiten 78
· Angeln 52
· Unerlaubtes Betreten/Befahren 41
· Lagern, Campen, Baden 31
· Bautätigkeit/unerlaubte Nutzung 1
· Bodenschädigung/Flämmen 7
Gesamt: 1078

Herr Kimm berichtet, dass er seit drei Jahren Landschaftswächter im Bereich Kirchhörde/ Schnee sei. In seinem Einzugsbereich seien besonders die Müllablagerungen an der Blickstraße und freilaufende Hunde in Waldgebieten zu nennen.
Auf das Stadtgebiet bezogen, würden zur Zeit verstärkt Kontrollen der Uferbereiche der Dortmunder Gewässer aufgrund der Vogelgrippe durchgeführt.

In der Diskussion werden die Fragen der Bezirksvertretung abschließend beantwortet.
Herr Dr. Marks wird den Vorschlag der Bezirksvertretung, eine gemeinsame Bestreifung von Landschaftswächtern, Polizei und Ordnungsamt anzuregen, aufgreifen.

Der Bezirksvorsteher, Herr Steinmann, bedankt sich bei Herrn Dr. Marks und Herrn Kimm für die Ausführungen.





4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Verkehrs- und Parkplatzsituation im Bereich Behringstraße 44 - 70.
- Eingabe von Maria und Volker Rühling, Behringstraße 55, 44225 Dortmund, vom 17.01.2006 -
(Drucksache Nr.: 04616-06)

Auf die Ausführungen und Beschlüsse zu den TOP’s 2.1 und 2.2 der „Einwohnerfragestunde“ „Verkehrs- und Parksituation in der Behringstraße“ wird hingewiesen.

Nach überwiegender Auffassung der Mitglieder der Bezirksvertretung ist die „Verkehrs- und Parksituation“ im Bereich „Behringstraße/Gablonzstraße/Steinäckerstraße/Am Gemeindehaus“ in der Vergangenheit auf Beschluss der BV-Hombruch durch die Verwaltung umfangreich untersucht, begutachtet, neu geregelt und geordnet worden. Es sind keine neuen Problemfelder aus der Eingabe ersichtlich, so dass bei einem Prüfauftrag an die Verwaltung keine neuen Erkenntnisse zu erwarten seien.

Allerdings könne ihrer Meinung nach die bessere Auslastung des kostenpflichtigen Parkplatzes am Marien Hospital Hombruch die Parkplatznot in der Behringstraße verringern. Zur Zeit kann dort nur für 30 Minuten kostenfrei geparkt werden. Für Krankenbesuche sei das ein sehr knapp bemessener Zeitraum.

Danach fasst die BV-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Eingabe zur Kenntnis.

2. Frau Maria Rühling und Herr Volker Rühling erhalten die Mitteilungen der Verwaltung zur Verkehrs- und Parksituation in der Behringstraße und Umgebung und die dazu gefassten Beschlüsse der Bezirksvertretung Hombruch der letzten Monate seitens der Geschäftsführung zugesandt.

3. Mit der Krankenhausverwaltung soll ein Gespräch terminiert werden. Daran teilnehmen sollen neben dem Bezirksvorsteher und seinem Vertreter die Fraktionssprecher und
Herr Esche von der FDP.

4. Es soll seitens der Verwaltung geprüft werden, ob zu Beginn des Abschnittes Behringstraße/Kreuzung Gablonzstraße/“Am Gemeindehaus“ in Richtung Harkortstraße ein Schild „Durchfahrt verboten, Anlieger frei“ angebracht werden kann.

5. Es soll ferner seitens der Verwaltung geprüft werden, ob die Entfernung der Zeitbegrenzung „7 – 14 Uhr“ auf den drei Halteverbotsschildern auf der Straße „Am Gemeindehaus“ zweckmäßig ist.



zu TOP 4.2
Förderung eines Klettergerüstes für das Außenspielgelände des evangelischen Kindergartens Brünninghausen.
- Eingabe von Frau Bianca Monzel, Pfarrerin der evangelischen Kirchengemeinde Brünninghausen, Am Hombruchsfeld 77, 442255 Dortmund, vom 15.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04638-06)

Aus grundsätzlichen Erwägungen und aufgrund der Tatsache, dass der Träger der Einrichtung originär für den Betrieb, den Unterhalt und die Erneuerung des Spielplatzes zuständig ist, wird von einer Förderung abgesehen.


zu TOP 4.3
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Förderung eines Frühlingskonzertes zum 55-jährigen Bestehen des Frauenchors Chorgemeinschaft Bittermark-Kirchhörde am 06.05.2006.
- Eingabe von Frau Kathrin Exius, Goerdeler Straße 12, 44229 Dortmund, vom 19.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04682-06)

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig eine finanzielle Unterstützung eines Frühlingskonzertes zum 55-jährigen Bestehen des Frauenchores Chorgemeinschaft Bittermark-Kirchhörde am 06.05.2006 in Höhe von

300 Euro.

Der Betrag wird aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung (Transferaufwendungen)
zur Verfügung gestellt.


zu TOP 4.4
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Förderung des Oratoriums "Die Schöpfung" des Katholischen Kirchenchores "Maria Königin".
- Eingabe von Herrn Peter Quinders, Vorsitzender des Katholischen Kirchenchores "Maria Königin" Dortmund-Eichlinghofen, Am Gardenkamp 98a, 44227 Dortmund, vom 01.03.2003 -
(Drucksache Nr.: 04772-06)

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig eine finanzielle Unterstützung des Oratoriums „Die Schöpfung“ des Katholischen Kirchenchores „Maria Königin“ in Höhe von

500 Euro.

Der Betrag wird aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung (Transferaufwendungen) zur Verfügung gestellt.
zu TOP 4.5
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Förderung der Giovanni Battista Pergolesis Stabat-Mater-Vertonung der Evangelischen Kirchengemeinde Hombruch.
- Antrag von Herrn Pfarrer Wieschhoff, stellv. Vorsitzenden der Evangelischen Kirchengemeinde Hombruch, Harkortstraße 55, 44225 Dortmund, vom 02.03.2006 -
(Drucksache Nr.: 04785-06)

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig eine finanzielle Unterstützung der Giovanni Battista Pergolesis Stabat-Mater-Vertonung der Evangelischen Kirchengemeinde Hombruch in Höhe von

400 Euro.

Der Betrag wird aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung (Transferaufwendungen) zur Verfügung gestellt.


zu TOP 4.6
Antrag auf Vereins- und Kulturförderung.
hier: Förderung der Veranstaltung "Hombruch live dabei!" am 24./25.06.2006.
- Eingabe von Herrn Günter Hunkemöller, Vorsitzender der Werbegemeinschaft Hombruch e.V., Harkortstraße 29, 44225 Dortmund, vom 03.03.2006 -
(Drucksache Nr.: 04773-06)

Nach kurzer Diskussion beschließt die Bezirksvertretung Hombruch einstimmig eine finanzielle Unterstützung der Veranstaltung „Hombruch live dabei!“ am 24./25. Juni 2006 in Höhe von

9.500 Euro.

Die Mittel werden im Rahmen der Förderung der Kulturarbeit des Kulturbüros der Stadt Dortmund, die seitens der Sparkasse bezuschusst wird, zur Verfügung gestellt.


zu TOP 4.7
Parkregelung in der Eierkampstraße und Einbahnstraßenregelung in der südlichen Behringstraße.
(s. Beschlüsse zu TOP 4.7 der 45. Sitzung am 30.09.2003, TOP 3.3 der 50. Sitzung am 16.03.2004 und TOP 4.3 der 52. Sitzung am 01.06.2004 zur Eingabe von Herrn Winfried Berlin, Vorsitzenden der Gemeinnützigen Wohnungsgesellschaft Hombruch-Barop eG, Löttringhauser Straße 79, 44225 Dortmund, vom 27.08.2003)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 05792-04-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom
13.02.2006 zur Kenntnis.
5. Finanzen und Liegenschaften - unbesetzt


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr der Stadt Dortmund.
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 20.02.2006 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04632-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Ordnungsamtes vom 20.02.2006
zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, den anliegenden Entwurf als Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr der Stadt Dortmund zu folgen.


7. Schulen - unbesetzt


8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt


9. Kinder und Jugend - unbesetzt


10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Familien-Projekt Dortmund-
I. Weiterer Ausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich- Umsetzung der Prioritätenliste.
II. Zwischenbericht zur Mittagsverpflegung.
- Vorlage des Familien-Projektes vom 09.02.2006 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04534-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Familien-Projektes vom 09.02.2006 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.



11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp -.
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss.
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 27.02.2006 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04367-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamt vom 27.02.2006
zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 11.2
Bauleitplanung; Bebauungsplan Hom 248 - Hoesch-Röhrenwerke Teil I -.
hier: Verkleinerung des Planbereiches, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss.
- Vorlage des Stadtplanungsamtes vom 27.02.2006 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04566-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungsamt vom 27.02.2006
zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 11.3
Brücke B 1/Herbert-Frommberger-Weg/Friedrich-Henkel-Weg.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04582-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Tiefbauamtes vom 13.02.2006
zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.


zu TOP 11.4
Neubau der Anschlussstelle der NS IX an die B1/A 40 und Neubau der NS IX von Anschlussstelle bis Emil-Figge-Straße.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 17.02.2006 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04630-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Tiefbauamtes vom 17.02.2006 zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen.
zu TOP 11.5
Widmung des Verbindungsweges zwischen Stockumer Straße und Luisenschachtstraße.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 21.02.2006 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04639-06)

Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
i.V.m. § 20 Abs. 2 Buchstabe e) der Hauptsatzung der Stadt Dortmund fasst die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegestzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) wird der Verbindungsweg zwischen der Stockumer Straße und der Luisenschachtstraße mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung als Gemeindestraße gewidmet. Der Gemeingebrauch des Weges beschränkt sich dabei auf den „Fußgänger- und Radfahrverkehr“.



zu TOP 11.6
Widmung der Straße "Karlsbank" in DO-Löttringhausen.
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 23.02.2006 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04670-06)

Gemäß § 37 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
i.V.m. § 20 Abs. 2 Buchstabe e) der Hauptsatzung der Stadt Dortmund fasst die Bezirksvertretung Dortmund-Hombruch einstimmig folgenden Beschluss:

Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, werden folgende Straßen gemäß
§ 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße gewidmet:

1. Karlsbank
2. Verbindungsweg

Die Straße zu Nr. 1 unterliegt in ihrem Gemeingebrauch keiner Beschränkung. Der Verbindungsweg zu Nr. 2 unterliegt der Beschränkung des Gemeingebrauchs „nur für den Fußgänger- und Radfahrverkehr“.



zu TOP 11.7
Sondernutzung an öffentlicher Wegefläche.
hier: Hombrucher Marktplatzfest vom 25. - 28.05.2006.
- Antrag von Herrn Günter Hunkemöller, Vorsitzender der Werbegemeinschaft Hombruch e.V., Harkortstraße 29, 44225 Dortmund, vom 22.02.2006 -
- Mitteilung des Tiefbauamtes vom 24.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04692-06)

Die Bezirksvertetung Hombruch nimmt den Antrag von Herrn Hunkemöller, Vorsitzenden der Werbegemeinschaft Hombruch e.V., Harkortstraße 29, 44225 Dortmund und die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 24.02.2006 zur Kenntnis.



zu TOP 11.8
Errichtung von Legendenschildern zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung.
(s. Beschlüsse zu TOP 12.4 der 47. Sitzung am 09.12.2003 und TOP 11.3 der 48. Sitzung am 20.01.2004, TOP 11.11 der 50. Sitzung am 16.03.2004 und TOP 11.6 der 02. Sitzung am 09.11.2004)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 05774-04-E1)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Mitteilung des Tiefbauamtes vom 13.02.2006
zur Kenntnis.

Beschluss:
Folgende Anregung findet die Zustimmung der BV-Hombruch:

Jede Fraktion wird gebeten, in der Sitzung der BV-Hombruch am 20.06.06 einen Vorschlag zur Errichtung weiterer Legendenschilder zur Erläuterung von Straßennamen mit geschichtlicher Bedeutung zu machen.
Eine Finanzierung der Schilder soll aus BV-Mitteln des Haushaltsjahres 2007 erfolgen.



zu TOP 11.9
Erneuerung und Reparatur von Straßendecken im Stadtbezirk Hombruch.
(s. Unterlagen und Beschluss zu TOP 11.4 der 01. Sitzung am 15.10.2004 -
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 06986-04-E1)

Die Bezirksvertretung Hombrucch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 zur Kenntnis.



12. Mitteilungen - unbesetzt


13. Anträge und Anfragen

zu TOP 13.1
Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h auf der Straße Luisenglück zwischen Stockumer Straße und Kreisverkehr.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04748-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch lehnt den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom
28.02.2006 mit 9 Ja-Stimmen (8 x CDU, 1 x FDP) und 9 Nein-Stimmen (7 x SPD,
2 x Bündnis90/Die Grünen) ab:

Geschwindigkeitsbeschränkung 30 km/h auf der Straße Luisenglück zwischen Stockumer Straße und Kreisverkehr

Auf der Straße Luisenglück ist die Geschwindigkeit wegen der Firmenausfahrten auf 30 km/h beschränkt.
Da Verkehrsbeschränkungen auch für die Fahrzeugführer nachvollziehbar sein sollten, wird die Verwaltung gebeten, die Geschwindigkeitsbeschränkung von Montag bis Samstag auf die Zeit von 07 Uhr bis 20 Uhr zu beschränken und dies durch entsprechende Zusatzschilder zu kennzeichnen.



zu TOP 13.2
Lichtzeichenanlage Olpketalstraße/Kirchhörder Straße.
hier: Schaltung zur Nachtzeit.
- Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04747-06)

Die CDU-Fraktion weist auf eine Korrektur ihres eigenen Antrages hin. Die Anmerkung „zur Nachtzeit“ soll entfallen. Die Korrektur ist im unten aufgeführten Antrag eingearbeitet.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt, den folgenden Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2006 durch die Verwaltung prüfen zu lassen.

Lichtzeichenanlage Olpketalstraße / Kirchhörder Straße

Die Lichtzeichenanlage an der vorgenannten Kreuzung wird offensichtlich Induktionsschleifen abhängig geregelt. So ist die LZA auf der Kirchhörder Straße ständig auf grün geschaltet. Fahrzeuge, die die Olpketalstraße befahren, müssen diese bis an die Induktionsschleife auf der Fahrbahn heranfahren, um für ihre Fahrtrichtung das Grünlicht anzufordern. Dies ist leider für die Fahrzeugführer nicht erkennbar, so dass es häufig zu Hupkonzerten bzw. Rotlichtverstößen kommt, da die Fahrzeugführer von einer defekten LZA ausgehen. Die Fußgänger, die die Kirchhörder Straße überqueren wollen, müssen sich das Grünlicht ebenfalls anfordern.

Die Verwaltung wird daher gebeten, entweder auf der Olpketalstraße ein Zusatzschild „bis zur Kontaktschleife vorfahren“ anzubringen und die LZA in den Abendstunden, wie an allen anderen Kreuzungen im Stadtbezirk, vollkommen abzuschalten.


zu TOP 13.3
Behindertenparkplatz vor der AWO-Begegnungsstätte in Eichlinghofen,
Stockumer Straße 434.
- Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04850-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der SPD-Fraktion vom 28.02.2006:

Einrichtung eines Parkplatzes für Menschen mit Behinderungen:

Die SPD-Fraktion bittet die Verwaltung um Einrichtung eines Parkplatzes für Menschen mit Behinderungen vor der neuen AWO-Begegnungsstätte in Eichlinghofen, Stockumer Straße 434.



zu TOP 13.4
Parksituation in der oberen Baroper Straße von der Stockumer Straße bis Ende Campus Süd.
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 02.03.2006 -
(Drucksache Nr.: 04765-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vom 02.03.2006:

Parksituation in der oberen Baroper Straße von der Stockumer Straße bis Ende
Campus Süd

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen, ob in diesem Bereich alternierendes Parken auf der Fahrbahn möglich ist.

Begründung:
Obwohl der o. g. Teil der Baroper Straße bis zur Stockumer Straße als Tempo-30 Zone ausgewiesen ist, wird dieses Gebot nicht eingehalten. Das unübersichtliche und teilweise unzulässige Parken auf dem Bürgersteig stellt nicht nur eine Gefährdung des fließenden Verkehrs, sondern auch eine Behinderung und Gefährdung der Passanten durch eine unzulässige Verengung ihres Bewegungsraumes dar.


zu TOP 13.5
Verkehrssituation auf der Stockumer Straße in Höhe der Kleingartenanlage in
Dortmund-Renninghausen.
(s. Unterlagen und Beschluss zum Antrag der CDU-Fraktion vom 23.04.2003)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 10.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04681-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 10.02.006 zur Kenntnis und beschließt einstimmig die Umsetzung der Baumaßnahme.


zu TOP 13.6
Gehwegsituation auf der Grotenbachstraße zwischen "Alte Teichstraße" und Rüpingsbach.
Absenken von Bordsteinen an Verkehrsinseln.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu den TOP´s 13.2 und 13.3 der 42. Sitzung am 06.05.2003 zu den Anträgen der CDU-Fraktion vom 23.04.2003)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 04680-06)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 13.7
Reinigung oder Erneuerung von Hinweiszeichen im Bereich der Einmündung Stockumer Straße / Zillestraße.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.2 der 05. Sitzung am 01.03.2005 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2005)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 01211-05-E4)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 13.02.2006 zur Kenntnis.


zu TOP 13.8
Verbesserung des Verkehrsflusses in Dortmund-Hombruch.
hier: Einbahnstraßenregelung im Bereich Windhorststraße, Ginsterstraße und Heisterstraße.
(s. Unterlagen und Beschlüsse zu TOP 13.2 der 52. Sitzung am 01.06.2004, TOP 13.3 der 02. Sitzung am 09.11.2004 und TOP 13.4 der 05. Sitzung am 01.03.2005 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 10.05.2004)
- Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 16.02.2006 -
(Drucksache Nr.: 06427-04-E2)

Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt das Antwortschreiben des Tiefbauamtes vom 16.02.2006 zur Kenntnis.





Ulrich Steinmann Bernhard Schawe-Bergjohann Silvia Hollmann-Schiek
Bezirksvorsteher BV-Mitglied Schriftführerin