Bezirksvertretung Scharnhorst

Niederschrift

über die 13. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst

am 09.05.2006
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:40 - 17:00 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Heinz Pasterny, Bezirksvorsteher

Klaus Ahrenhöfer ab 12.2

Jörg Glogner

Hahn, Monika

Michael Lüning

Rüdiger Schmidt

CDU

Klaus Müller, stellv. Bezirksvorsteher

Michaela Bierhoff

Frank Eckert

Udo Wortmeier

B90/Die Grünen

FDP

Christian Gronek

PDS

Konstantin Löbbert

DVU

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Ratsvertreter

Bruno Schreurs, SPD

Gerti Zupfer, SPD

Seniorenbeirat

Heide Schröder

c) Verwaltung und Gäste

Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst

Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst

Gäste

Herr Jacobs Wohnbau Westfalen

Herr Nachbarschulte Wohnbau Westfalen

Herr Wiesemann Wohnbau Westfalen

Veröffentlichte Tagesordnung:


T a g e s o r d n u n g

09.05.2006

Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund


Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 21.03.2006

2. Einwohnerfragestunde





3. Berichterstattungen

3.1 Wohnungsbestand in Dortmund-Scharnhorst, Brüggenfeld und Am Bellwinkelhof

4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

5.1 Bauleitplanung; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes `Hohenbuschei´ und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 203 `Hohenbuschei´ (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 155 `Heßlingsweg´)
hier
Information über das Ergebnis des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes `Hohenbuschei´, Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Änderung des Landschaftsplanes Dortmund-Mitte/-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05004-06)

5.2 Stadterneuerung; Jahresförderungsprogramm 2007
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Zuschüssen des Landes, Bundes und der EU
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04956-06)

5.3 Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 131 – Gneisenau-Allee -;
hier: Information zur Weiterführung des Verfahrens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04983-06)

5.4 Information über die aktuelle Rechtsprechung bezüglich der Großflächigkeit im Einzelhandel.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04663-06)

5.5 Werbetafel auf der Flughafenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05196-06)

5.5.1 Werbetafel auf der Flughafenstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05196-06-E1)

5.6 Geschwindigkeitskontrollen auf der Hostedder Straße in Grevel
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05217-06-E1)

5.6.1 Zebrastreifen mit Verkehrsinsel bzw. Bedarfsampel auf der Hostedder Straße in Höhe Einmündung 'Am Brandhof' (Greveler Mühle)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05217-06)


5.7 LKW-Verkehre der Zementfabrik am Karrenberg in Kirchderne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05205-06)

5.8 Instandsetzung der Fahrbahndecke an der Altendernerstraße und Reparatur des Schlaglochs an der Nierstefeldstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05203-06)

5.9 Reparatur der Leitplanke am Flautweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05202-06)

5.10 Reparatur der Parkbank und Reinigung des Bereiches Nierstefeldweg sowie Reinigung des Bereiches Mahlbach
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05201-06)


5.11 Wirtschaftsweg hinter den Grundstücken der Hans-Peters-Straße in Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05197-06)


5.12 Erneuerung Fahrbahnrandstreifen in Richtung Do-Kurl, ab Kurler Straße 296-292 in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05212-06)


5.13 Ersatzpflanzung auf der Mittelinsel Schafstallstraße/Ecke Alekestraße in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05213-06)


5.14 Aufstellen von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Scharnhorst
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05215-06)

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04632-06)


6.2 Sachstand Graffiti-Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04595-06)

7. Kinder, Jugend, Schule

8. Soziales, Familie, Gesundheit

9. Kultur, Sport, Freizeit

9.1 "Handlungskonzept Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04958-06)

9.2 Belegung städtischer Sportanlagen im Stadtbezirk Scharnhorst
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05111-06)

9.3 Offener Kanal 'Florian TV'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05221-06)


9.4 Reparatur des Denkmals vor dem Schulzentrum Gleiwitzstraße 200
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05198-06)

9.5 Unterstützung zur Anschaffung eines neuen Zeltes u. a. für die Ferienspielwiese
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05211-06)

10. Finanzen und Liegenschaften

11. Anfragen

12. Mitteilungen

12.1 (Nicht)Übernahme von Mietkosten von ALG-II Beziehern (Hartz IV Gesetzgebung) - Betroffene im Stadtbezirk Scharnhorst
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04829-06-E1)

12.2 Umkleidekabinen am Sportplatz "Husener Eichwaldstraße"
Beantwortung einer Anfrage (65)
(Drucksache Nr.: 02773-05-E1)

12.3 63/2-2-032914, -033056 - -033059
Errichtung des Einkaufszentrums "Gneisenau" auf dem Grundstück Gemarkung Derne, Flur 6, Flurstücke 366, 382-385, 576, Altenderner Straße 18
- Vorhaben gemäß § 33 Baugesetzbuch (BauGB) -
Stellungnahme nach § 14 GeschO (63)
(Drucksache Nr.: 03837-05-E1)

12.4 Grundstück und Haus an der Wickeder Straße gegenüber dem Spielplatz in Husen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (33)
(Drucksache Nr.: 02288-05-E3)


12.5 Asphaltierung des Vorplatzes Kurler Bahnhof
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 04273-06-E1)

12.6 Auflastungen auf der Straße Wambeler Holz in Dortmund-Scharnhorst
Antwort der Verwaltung (66)
(Drucksache Nr.: 03516-05-E1)

12.7 Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule, Reparatur des Schulsportplatzes
Stellungnahme nach § 14 GeschO (65)
(Drucksache Nr.: 06652-04-E4)

12.8 Fussballtor auf dem Gelände der Brukterer-Grundschule
Stellungnahme nach § 14 GeschO (65)
(Drucksache Nr.: 07315-04-E5)

12.9 Optimierung der Ampelschaltung Derner Straße / Merckenbuschweg
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 04299-06-E1)

12.10 Verkehrsberuhigung der Straße 'Grüggelsort'
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 03613-05-E1)

12.11 Zusätzliche Beleuchtung des Zugangsweges zur Stadtbahnhaltestelle Kirchderne
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 03612-05-E1)

13. Einwohnerfragestunde


Der Bezirksvorsteher Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Schmidt benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Zu TOP 5.1 und 6.2 wird die Empfehlung des entsprechenden Fachgremiums vorgelegt. Zu TOP 5.2 liegt eine Korrektur vor.

Die Tagesordnung wird mit genannten Änderungen festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 21.03.2006

Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift über die Sitzung am 21.03.2006.

2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde

Er erscheint Herr Kubacki, In der Liethe 198, 44329 Dortmund und fordert die Bezirksvertretung Scharnhorst auf,

1) bei der Feuerwehr Dortmund den Nachweis einzufordern, dass alle Hydranten in Grevel ordnungsgemäß geprüft und in der Lage sind, bei einem evtl. Brand entsprechende Wassermengen mit dem nötigen Druck zu liefern,

2) bei der Entsorgung Dortmund GmbH den Nachweis einzufordern, dass in Grevel das Grundwasser nicht durch das Sickerwasser der Deponie verseucht ist.

Herr Pasterny führt aus, dass die Fraktionen diese Wünsche zur Kenntnis nehmen und darüber
beraten werden.

Weiterhin beschwert sich Herr Kubacki darüber, dass die Bezirksvertretung Scharnhorst
untätig hinsichtlich der Parkprobleme in der Leveringstraße sei.
Herr Pasterny erklärt hierzu, dass die Bezirksvertretung dafür gesorgt habe, dass an der
Endhaltestelle Grevel ein Park & Ride Platz entstanden ist. Bei Großveranstaltungen wie z. B.
einem Heimspiel des BVB kann es vorkommen, dass dieser Platz dann nicht
ausreicht. Dieses Problem ist aber stadtweit zu beobachten und auch nicht zu ändern.






3. Berichterstattungen

zu TOP 3.1
Wohnungsbestand in Dortmund-Scharnhorst, Brüggenfeld und Am Bellwinkelhof

Die Wohnbau Westfalen gibt unten näher aufgeführten Bericht:
Zum Hintergrund:
Die Siedlung Bellwinkelhof / Brüggenfeld der Wohnbau Westfalen GmbH wurde in den 60er Jahren errichtet und ist auch heute noch wegen ihrer Lage im Westen von Scharnhorst und ihrer großzügigen Freiflächen ein beliebtes Wohnquartier. Immer zahlreichere Modernisierungswünsche der Mieter dieser 142 Wohnungen während der letzten Jahre haben zu intensiven Planungsstudien bei Wohnbau Westfalen geführt. Eine Besonderheit liegt darin, dass diese Häuser damals als Stahlskelettbauten errichtet wurden. Es hat sich herausgestellt, dass durch die besondere Konstruktion der Häuser eine zeitgemäße energetische Sanierung nicht möglich ist. Energieeinsparung ist aber nicht nur bauordnungsrechtliche Bedingung für eine Modernisierung sondern auch vorrangiges Ziel von Wohnbau Westfalen, damit die Mieter nicht mit weiter steigenden Energiekosten belastet werden.

Aus diesem Grund hat Wohnbau Westfalen ein umfangreiches Konzept zur Quartiersentwicklung aufgestellt, das den schrittweisen Ersatz der Alt- durch Neubauten vorsieht. Ca. 150 zeitgemäße Neubau-Wohnungen unterschiedlicher Größe, darunter barrierefreie Wohnungen, und die Ausstattung der höheren Häuser mit Aufzügen sollen sowohl die jüngeren als auch die älteren Generationen ansprechen und die Qualität dieses naturnahen Quartiers noch verbessern.

Projekt im Überblick in geplanten Bauabschnitten
In 5 Bauabschnitten werden die Stahlhäuser bis 2014 zurückgebaut und durch neue moderne Mietwohnungen für unterschiedlichen Bewohnergruppen ersetzt.

1. bis zum Sommer 2007 werden erst drei Mehrfamilienhäuser mit insgesamt 18 Wohnungen errichtet, danach folgt der Abbruch von 2 Wohnhäusern mit insgesamt 24 Wohneinheiten
2. Bis Sommer 2008: Neubau von 12 Wohnungen, danach: Abbruch von 5 Wohnhäusern mit insgesamt 48 WE
3. Bis Sommer 2010: Neubau von 38 Wohnungen

Seit Ende April führen Planer und Vermietungsfachleute der Wohnbau Westfalen intensive Einzelgespräche mit den Anwohnern, in denen die persönlichen Bedürfnisse und Vorstellungen jedes Einzelnen besprochen und berücksichtigt werden.

Darüber hinaus wird auf Nachfragen erläutert, dass die Gesellschaft mittwochs und donnerstags vor Ort ist, um die Mieter zu beraten. Auch hat das Amt für Wohnungswesen schon einen speziellen Beratungstermin durchgeführt, um für die einzelnen Mieter die Maßgaben des sozialen Wohnungsbaus zu besprechen.

Garagen sind nicht angedacht, Stellplätze werden 1:1 zu den Wohnungen erstellt. Freiflächen zum Spielen sind im Plan schon enthalten. Alle Erdgeschosswohnungen sind barrierefrei und innerhalb auch mit einem Rollstuhl zu befahren.

Der konkrete Baustellenverkehr ist noch nicht geregelt.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt den Bericht zur Kenntnis.


4. Anregungen und Beschwerden

5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 5.1
Bauleitplanung; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes `Hohenbuschei´ und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 203 `Hohenbuschei´ (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 155 `Heßlingsweg´)
hier
Information über das Ergebnis des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes `Hohenbuschei´, Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Änderung des Landschaftsplanes Dortmund-Mitte/-Nord
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05004-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen wie von der Verwaltung vorgeschlagen zu beschließen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst merkt an, dass in der Vorlage ausschließlich von Brackeler Gebiet die Rede sei; immerhin handelt es sich jedoch zu ca. 1/3 um Scharnhorster Gebiet.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion einstimmig, den Abstand des NSG zur Wohnbebauung zu erhöhen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert auf mündlichen Antrag der SPD-Fraktion und CDU-Fraktion einstimmig eine Wegeverbindung zwischen den Bereichen Alte Körne und Buschei.

BeschlussII. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Flächennutzungsplan vom 31.12.2004 für den unter Ziffer 3 dieser Vorlage beschriebenen Bereich zu ändern (5. Änderung – Hohenbuschei).

Rechtsgrundlage:
§ 2 Abs. 1 und § 1 Abs. 8 sowie § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I, S. 2414/BGBl. III FNA 213-1) in Verbindung mit den §§ 7 und 41 GO NRW.

III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Bebauungsplan Br 203 – Hohenbuschei - für den unter der Ziffer 2 dieser Vorlage beschriebenen räumlichen Geltungsbereich aufzustellen (gleichzeitig tlw. Änderung der Bebauungspläne Br 155 – Heßlingsweg und Br 176).

IV. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung (Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung in Form eines vierzehntägigen Planaushanges).

V. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt zur Kenntnis, dass mit der Rechtsverbindlichkeit des Bebauungsplanes Br 203 – Hohenbuschei – Teile des Landschaftsplanes Dortmund-Mitte außer Kraft treten werden. (s.a. Ziffer 7 dieser Vorlage).

Rechtsgrundlage:
zu TOP 5.1
Bauleitplanung; 5. Änderung des Flächennutzungsplanes `Hohenbuschei´ und Aufstellung des Bebauungsplanes Br 203 `Hohenbuschei´ (gleichzeitig tlw. Änderung des Bebauungsplanes Br 155 `Heßlingsweg´)
hier
Information über das Ergebnis des städtebaulichen Realisierungswettbewerbes `Hohenbuschei´, Beschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplanes, Aufstellungsbeschluss, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und Änderung des Landschaftsplanes Dortmund-Mitte/-Nord
Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlich Sitzung vom 24.04.2006
(Drucksache Nr.: 05004-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Stadterneuerung; Jahresförderungsprogramm 2007
Förderung und Finanzierung städtebaulicher Maßnahmen mit Zuschüssen des Landes, Bundes und der EU
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04956-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung - inklusive Korrektur - zu beschließen.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet auf mündlichen Antrag der SPD- und CDU-Fraktion um zeitnahe Umsetzung der Stadterneuerung Derne (lfd. Nr. 11).

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Zusammenfassung der in der Anlage 1 dargestell-ten Einzelprojekte der Stadterneuerung zu einem Jahresförderungsprogramm für das Pro-grammjahr 2007 – Gesamtprogramm Stadterneuerung 2007 - .




zu TOP 5.3
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 131 – Gneisenau-Allee -;
hier: Information zur Weiterführung des Verfahrens
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04983-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu beschließen.

Beschluss
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt dem in dieser Beschlussvorlage dargelegten weiteren Verfahrensablauf zu.


zu TOP 5.4
Information über die aktuelle Rechtsprechung bezüglich der Großflächigkeit im Einzelhandel.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04663-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage des Bauordnungs- und Stadtplanungsamtes zur Kenntnis..

Beschluss
Die Bezirksvertretungen und der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nehmen die Information der Verwaltung über die aktuelle Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG), dass Einzelhandelsbetriebe großflächig im Sinne von § 11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 Baunutzungsverordnung (BauNVO) sind, wenn sie eine Verkaufsfläche von 800 m² überschreiten, zur Kenntnis.


zu TOP 5.5
Werbetafel auf der Flughafenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05196-06)

Die SPD-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet jedoch darum in derartigen Fällen vorab in Kenntnis gesetzt zu werden.




zu TOP 5.5.1
Werbetafel auf der Flughafenstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05196-06-E1)

Die CDU-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet jedoch darum in derartigen Fällen vorab in Kenntnis gesetzt zu werden.


zu TOP 5.6
Geschwindigkeitskontrollen auf der Hostedder Straße in Grevel
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05217-06-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung im oben aufgeführten Bereich Geschwindigkeitskontrollen oder ggf. die Installation einer festen fototechnischen Radarkontrolle vorzunehmen.


zu TOP 5.6.1
Zebrastreifen mit Verkehrsinsel bzw. Bedarfsampel auf der Hostedder Straße in Höhe Einmündung 'Am Brandhof' (Greveler Mühle)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05217-06)


Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig - bei der Enthaltung des Herrn Gronek - die Verwaltung zu prüfen, ob eine Bedarfsampel oder ein Zebrastreifen mit Verkehrsinsel in diesem Bereich angebracht werden kann. Nach der Feststellung soll dies der Bezirksvertretung mitgeteilt und umgesetzt werden.


zu TOP 5.7
LKW-Verkehre der Zementfabrik am Karrenberg in Kirchderne
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05205-06)


Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung geeignete Maßnahmen zu ergreifen, damit der LKW-Verkehr (Zulieferung/Abtransport) der Zementfabrik (ehemals Readymix) über die Rüschebrinkstraße und nicht wie bisher über die Derner Straße und den Karrenberg erfolgt.


zu TOP 5.8
Instandsetzung der Fahrbahndecke an der Altendernerstraße und Reparatur des Schlaglochs an der Nierstefeldstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05203-06)

Die SPD-Fraktion zieht ihren Antrag zurück.


zu TOP 5.9
Reparatur der Leitplanke am Flautweg
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05202-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die auf den Bürgersteig überstehende Leitplane zu reparieren oder zu entfernen.


zu TOP 5.10
Reparatur der Parkbank und Reinigung des Bereiches Nierstefeldweg sowie Reinigung des Bereiches Mahlbach
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05201-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, die og. Bereiche zu reinigen und die Parkbank wieder Instandzusetzen.


zu TOP 5.11
Wirtschaftsweg hinter den Grundstücken der Hans-Peters-Straße in Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05197-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet den Antrag als eingebracht.


zu TOP 5.12
Erneuerung Fahrbahnrandstreifen in Richtung Do-Kurl, ab Kurler Straße 296-292 in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05212-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, den Fahrbahnrandstreifen in Richtung Dortmund-Kurl - ab der Kurler Straße 296-292 in Lanstrop - zu erneuern.

zu TOP 5.13
Ersatzpflanzung auf der Mittelinsel Schafstallstraße/Ecke Alekestraße in Lanstrop
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05213-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, eine Ersatzanpflanzung auf der obengenannten Mittelinsel vorzunehmen.


zu TOP 5.14
Aufstellen von Fahrradabstellanlagen im Stadtbezirk Scharnhorst
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05215-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung im Stadtbezirk Scharnhorst zu prüfen, wo ein Aufstellen von Fahrradabstellanlagen (Fahrradhäuser s. Stadtbezirk Innenstadt-West) möglich ist. Es sollte jeweils ein Mitglied des VCD und des ADFC eingebunden werden.


6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04632-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu beschließen.

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den anliegenden Entwurf als Ordnungsbehördliche Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr der Stadt Dortmund.


zu TOP 6.2
Sachstand Graffiti-Entfernung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04595-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage der Städtischen Immobilienwirtschaft zur Kenntnis.

Beschluss
Der Ausschuss für die städtische Immobilienwirtschaft und der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nehmen den Sachstandsbericht zur Kenntnis.





zu TOP 6.2
Sachstand Graffiti-Entfernung
Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlich Sitzung vom 25.04.2006
(Drucksache Nr.: 04595-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Empfehlung zur Kenntnis.


7. Kinder, Jugend, Schule

8. Soziales, Familie, Gesundheit

9. Kultur, Sport, Freizeit

zu TOP 9.1
"Handlungskonzept Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04958-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung zu beschließen.

Beschluss
1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das „Handlungskonzept Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund“ und beauftragt die Kulturverwaltung mit der Umsetzung des Programms „10 Schritte zur Verbesserung der interkulturellen Arbeit in Dortmund“ (Anlage 3).
2. Nach zwei Jahren legt das Dezernat für Kultur, Sport, Freizeit dem Rat der Stadt Dortmund einen Erfahrungsbericht zur Umsetzung des Programms und seiner Wirkung vor.
3. Die Arbeitsschritte und die Ergebnisse des „Handlungskonzepts Interkultur. Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik Dortmund“ werden bei der vom Rat in Auftrag gegebenen Erarbeitung des „Masterplans Integration“ berücksichtigt.




zu TOP 9.2
Belegung städtischer Sportanlagen im Stadtbezirk Scharnhorst
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05111-06)


Beschluss
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt von der Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund, Geschäftsbereich Sport, Kenntnis.


zu TOP 9.3
Offener Kanal 'Florian TV'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05221-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig den Rat der Stadt Dortmund, sich bei der Landesanstalt für Medien NRW dafür einzusetzen, dass der Stadtbezirk Scharnhorst den Offenen Kanal 'Florian TV' wieder empfangen kann.


zu TOP 9.4
Reparatur des Denkmals vor dem Schulzentrum Gleiwitzstraße 200
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05198-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, das Denkmal in Form eines Windspiels, welches vor dem Schulzentrum aufgestellt ist, zu reparieren und mit einem neuen Anstrich zu versehen.


zu TOP 9.5
Unterstützung zur Anschaffung eines neuen Zeltes u. a. für die Ferienspielwiese
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05211-06)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst betrachtet den Antrag als eingebracht, die Beratung hierüber wird zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen.


10. Finanzen und Liegenschaften

11. Anfragen

12. Mitteilungen




zuTOP 12.1
(Nicht)Übernahme von Mietkosten von ALG-II Beziehern (Hartz IV Gesetzgebung) - Betroffene im Stadtbezirk Scharnhorst
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04829-06-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Pogadl vom 13.04.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 12.2
Umkleidekabinen am Sportplatz "Husener Eichwaldstraße"
Beantwortung einer Anfrage (65)
(Drucksache Nr.: 02773-05-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Technischen Immobilienmanagements vom 21.03.2006 zurück.

zu TOP 12.2
Umkleidekabinen am Sportplatz "Husener Eichwaldstraße"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02773-05-E2)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, nun unverzüglich mit den Arbeiten zur Aufstellung der Umkleidecontainer auf dem Sportplatz in Dortmund-Husen zu beginnen.

zu TOP 12.3
63/2-2-032914, -033056 - -033059
Errichtung des Einkaufszentrums "Gneisenau" auf dem Grundstück Gemarkung Derne, Flur 6, Flurstücke 366, 382-385, 576, Altenderner Straße 18
- Vorhaben gemäß § 33 Baugesetzbuch (BauGB) -
Stellungnahme nach § 14 GeschO (63)
(Drucksache Nr.: 03837-05-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 20.03.2006 zur Kenntnis.

Die SPD-Fraktion merkt an, dass die Fassadengestaltung ganz anders erstellt werden soll als in der Planung angekündigt. Nun solle keine Klinkerfassade sondern ein anthrazitfarbener Fassadenputz angebracht werden. Das wäre nicht sehr schön.
Herr Schreurs führt aus, das der Aufsichtsrat sehr lange über die Außengestaltung beraten hätte und letztendlich versuchen wird, die Fassadenfarbe freundlicher zu gestalten.





zu TOP 12.4
Grundstück und Haus an der Wickeder Straße gegenüber dem Spielplatz in Husen
Stellungnahme nach § 14 GeschO (33)
(Drucksache Nr.: 02288-05-E3)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrates Sierau vom 21.03.2006 zur Kenntnis.

zu TOP 12.5
Asphaltierung des Vorplatzes Kurler Bahnhof
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 04273-06-E1)

Die CDU-Fraktion weist die Mitteilung der Deutschen Bahn zurück. Es besteht vor Ort akuter Reparaturbedarf im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht. Würden diese Schäden nicht von der Deutschen Bahn behoben, möchte die CDU-Fraktion einen Ortstermin durchführen.


zu TOP 12.6
Auflastungen auf der Straße Wambeler Holz in Dortmund-Scharnhorst
Antwort der Verwaltung (66)
(Drucksache Nr.: 03516-05-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau- und Straßenverkehr vom 23.03.06 zur Kenntnis.


zu TOP 12.7
Dietrich-Bonhoeffer-Grundschule, Reparatur des Schulsportplatzes
Stellungnahme nach § 14 GeschO (65)
(Drucksache Nr.: 06652-04-E4)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 03.03.2006 zur Kenntnis.


zu TOP 12.8
Fussballtor auf dem Gelände der Brukterer-Grundschule
Stellungnahme nach § 14 GeschO (65)
(Drucksache Nr.: 07315-04-E5)

Die CDU-Fraktion weist die Mitteilung der Städtischen Immobilienwirtschaft vom 03.03.2006 zurück und erwartet die Tore wieder an ihrem alten Platz zurück oder die Anschaffung von mobilen Toren.


zu TOP 12.9
Optimierung der Ampelschaltung Derner Straße / Merckenbuschweg
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 04299-06-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 20.02.2006 zurück. Die Ampelschaltung sei völlig unzureichend. Bei 29 dort im Jahre 2005 stattgefundenen Unfällen betrachtet die Bezirksvertretung Scharnhorst diesen Bereich sehr wohl als Unfallschwerpunkt.

Frau Hardt gibt ferner bekannt, dass lt. Mitteilung des Herrn Sonnenschein am 05.05.2006 durch die Signalbaufirma ein Softwareupdate der Lichtsignalanlage durchgeführt wurde und daher die Probleme endgültig beseitigt sein müssten.


zu TOP 12.10
Verkehrsberuhigung der Straße 'Grüggelsort'
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 03613-05-E1)

Die SPD-Fraktion weist die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr vom 21.03.2006 zurück und fordert die Verwaltung auf, nach einer kostengünstigeren Lösung zur Verkehrsberuhigung zu suchen.
Die Bezirksvertretung betrachtet den anliegenden Kindergarten durchaus als schützenswerte Einrichtung.


zu TOP 12.11
Zusätzliche Beleuchtung des Zugangsweges zur Stadtbahnhaltestelle Kirchderne
Antwort der Verwaltung (33)
(Drucksache Nr.: 03612-05-E1)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Amtes für Tiefbau und Straßenverkehr zur Kenntnis.


13. Einwohnerfragestunde


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Bezirksvorsteher Mitglied der BV


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Schriftführerin