Bezirksvertretung Hombruch

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch,
am 25.06.2019, Beginn 14:30 Uhr,
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Einführung und Verpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung
Kenntnisnahme

1.2 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.4 Feststellung der Tagesordnung

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 38. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 14.05.2019

2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)

2.1 Einwohnerfragestunde: Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hom 252 - Am Lennhofe (s. Beschlüsse zu TOP 2.3 der 31. BV-Sitzung vom 24.04.2018 und TOP 2.2 der 38. BV-Sitzung vom 14.05.2019) hier: Kontinuierlicher Wasseraustritt aus einem Bohrloch auf dem Gelände "Am Lennhofe"
(Drucksache Nr.: 14837-19-E1)

2.2 Einwohnerfragestunde: 1. Workshop zum Thema Elektromobilität 2. Nette Toilette 3.Barrierefreier Zugang zum Einkaufszentrum Luisenglück
(Drucksache Nr.: 14837-19-E2)

3. Berichterstattung
(Berichterstattung zum vorgezogenen TOP 8.1 "Zukunftskonzept Botanischer Garten Rombergpark")

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Adventskonzert in der St. Clemens-Kirche DO-Hombruch am 08.12.2019
- Förderantrag vom 11.05.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14475-19)

4.2 Benefizkonzert am 20. oder 27.09.2019 in der Gesamtschule Brünninghausen
- Förderantrag vom 03.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14638-19)

4.3 Anschaffung von Trainingsbällen für die Fußballjugend des TuS Kruckel 1910 e.V.
- Förderantrag vom 25.05.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14666-19)

4.4 Künstlerische Gestaltung einer Gebäudewand
- Förderantrag der Christopherus-Haus Integrationsfördergesellschaft gemeinnützige GmbH vom 06.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14743-19)

4.5 Neuerweiterung des Naturschutzgebietes An der Panne
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 03.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14632-19)

4.6 Maßnahmen gegen das Zuparken des kombinierten Fuß- und Radweges an der Deutsch-Luxemburger Straße
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 10.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14708-19)

4.7 Einwohnerfragestunde: Fußgängerübergang Gablonzstraße/Ecke Harkortstraße (Drucksache Nr: 13917-19-E1)
hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 04.06.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 2.1 der 37. BV-Sitzung vom 19.03.2019)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 13917-19-E4)

4.8 Einwohnerfragestunde: 1. Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 - Am Lennhofe - im beschleunigten Verfahren 2. Starkregengefahrenkarte für Dortmund
(s. TOP 2.2 der 38. BV-Sitzung vom 14.05.20019)
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 04.06.2019 zu Punkt 1 und Stellungnahme der Stadtentwässerung Dortmund (Eigenbetrieb) vom 23.05.2019 zu Punkt 2 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14439-19-E4)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Sachstand zu den restlichen Haushaltsmitteln 2019 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
- Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 04.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14640-19)

5.2 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2015-2019
- hier: Auszug aus der Datenbank vom 05.06.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14637-19)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Neuorganisation der Bürgerdienste
- Vorlage der Bürgerdienste vom 29.04.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14292-19)

6.2 Verkaufsoffener Sonntag am 02.06.2019 im Stadtbezirk Hombruch
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 20.05.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14454-19)

7. Schulen

7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2019/20 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 07.05.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14162-19)

7.2 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 2. Zwischenbericht für den Primarbereich und Sekundarstufe I -
- Vorlage des Schulverwaltungsamtes vom 07.05.2019 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13911-19)

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Zukunftskonzept Botanischer Garten Rombergpark
- Vorlage der Sport- und Freizeitbetriebe vom 25.04.2019 -
- Überweisung der Vorlage durch den Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen (s. TOP 3 der Ausschuss-Sitzung vom 15.05.2019) -
- Berichterstattung durch den Direktor des Botanischen Gartens Rombergpark -
Hinweis: Der Tagesordnungspunkt wird vorgezogen und nach der Einwohnerfragestunde (TOP 2) gegen 15:00 Uhr behandelt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13448-19)

9. Kinder und Jugend -unbesetzt

10. Soziales, Familie und Gesundheit -unbesetzt

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2020
-Vorlage des Tiefbauamtes vom 17.04.2019-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13228-19)

11.2 Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes, des Tiefbauamtes und der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 05.06.2019 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14208-19)

11.3 Erneuerung der Lichtsignalanlage 0375 Löttringhauser Str. / Am Hombruchsfeld / Grotenbachstraße
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 03.06.2019 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14267-19)

11.4 Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring -Auswertungsjahr 2017-
- Vorlage des Amtes für Wohnen vom 07.05.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13875-19)

11.5 Beteiligungsorientierte Gestaltung der "nordwärts"-Zwischenpräsentation 2020
- Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates vom 21.05.2019 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14296-19)

11.6 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
- Vorlage der städt. Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften vom 21.05.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13987-19)

11.7 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund - 2. Sachstandsbericht
- Vorlage der städt. Immobilienwirtschaft und des Fachbereichs Liegenschaften vom 21.05.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13993-19)

11.8 Stadterneuerungsprogramm 2020
- Vorlage des Amtes für Stadterneuerung vom 21.05.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14134-19)

11.9 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2019
- Vorlage der städtischen Immobilienwirtschaft vom 28.05.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14053-19)

11.10 Starkregengefahrenkarte für Dortmund
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Arnulf Rybicki vom 29.05.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 11.6 der 38. BV-Sitzung vom 14.05.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13089-18-E1)

12. Personal und Organisation -unbesetzt

13. Mitteilungen

13.1 Baumfällanträge des Tiefbauamtes, Technische Dienste Grün/Straße von Mai 2019 bis Juni 2019

- 1 Robinia, Böschung/Rheinischer Esel, Höhe Brücke Schneiderstr. 133, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum ist größtenteils abgestorben, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,
- 1 Prunus, Grünstreifen, Fußweg Dickmüllerbaum/Krückenweg, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum ist größtenteils abgestorben, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,
- 1 Aesculus, Randstreifen, Lütgenhothauserstr./Fußweg, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum ist größtenteils abgestorben, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,
- 1 Tilia, Böschung vorletzter Baum, Spissenagelstr. ca. Nr. 56, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum ist größtenteils abgestorben, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,
- 1 Sorbus, Mittelstreifen dritter Baum, Kühnstr. 1-3, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum ist größtenteils abgestorben, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,
- 1 Acer, Grünstreifen, Stockumer Str. ggü. DSW, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum ist größtenteils abgestorben, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,
- 1 Corylus, Grünstreifen, Heiduferweg 43/45, Morschungen/Defekte im Kronengerüst, erhöhte Bruchgefahr, Baum ist größtenteils abgestorben, Baum wird gefällt, Ersatzpflanzung an geeignetem Standort,

Die Unterlagen befinden sich zur Einsicht in der Geschäftsstelle der Bezirksvertretung Hombruch
Kenntnisnahme

14. Anträge und Anfragen

14.1 Drehung und Reinigung der Steele an der Gedenkstätte für die Opfer des Hubschrauberabsturzes während der Jugendmesse „YOU“ am 6. Juni 1996
- Antrag des Bezirksbürgermeisters vom 05.06.2019 –
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14752-19)

14.2 Förderung der Großtagespflegestelle für Kinder „Julis Sonnenscheine“ auf der Leostraße im Stadtbezirk DO-Hombruch im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung
- Antrag des Bezirksbürgermeisters vom 05.06.2019 –
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14753-19)

14.3 Beleuchtung der Straße Harkortshof
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14636-19)

14.4 Herrichten des zweiten Spielfeldes auf dem Spielplatz Singerhoffstraße
- Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14634-19)

14.5 Aufstellen des Zeichens 101 mit dem Zusatzschild 1010-56 auf der Leostraße an der Kreuzung zur Deutsch-Luxemburger-Straße
-Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14633-19)

14.6 Aufbringung von 30 km/h Piktogrammen im Bereich der Olpketalstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14711-19)

14.7 Entfernung von Querrillen in einem Teilbereich der Olpketalstraße
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14722-19)

14.8 Einrichtung eines ganztägigen Duchfahrverbots für LKW über 7,5 t (außer Anlieger) für die "Marie-Curie-Allee" und die Straße "Am Gardenkamp"
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14716-19)

14.9 Freischnitt Fuß- und Radweg "Hegemanns Heide"/"Hockeneicke" und Ertüchtigung der Wegoberfläche
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14719-19)

14.10 Änderung Flächennutzungsplan und Ausweisung als "Fläche für Landwirtschaft" mit Zweckbindung ökologische Landwirtschaft im Bereich Bolmke, Stockumer Straße, Schultenhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 03.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14713-19)

14.11 Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich der Grünfläche nördlich Stockumer Straße, westlich Schultenhof
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.05.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14580-19)

14.12 Verbesserung der Wegeführung für den Radverkehr zur Querung der Ardeystraße
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14740-19)

14.13 Erweiterung der Fahrradabstellplätze im Bereich der Harkortstraße
- Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2019 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14733-19)

14.14 Baugebiet Hom 252 Am Lennhofe
- Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 09.06.2019 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14741-19)

15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen

15.1 Einrichten einer Lieferzone auf der Harkortstr./Ecke Behringstr. vor dem Haus Nr. 47 von 7:00 - 11:00 Uhr (Drucksache Nummer: 14081-19 )
hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 04.06.2019 zum Antrag der CDU-Fraktion vom 14.03.2019
(s. Beschluss zu TOP 14.3 der 38. BV-Sitzung vom 14.05.2019)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 14081-19-E1)

15.2 Beschilderung und Markierungsarbeiten "Am Beilstück"
- Abschlussberichte des Tiefbauamtes vom 13.02.2019 und 14.05.2019 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 24.05.2018 -
(s. Beschlüsse zu TOP 14.8 der 32. BV-Sitzung vom 26.06.2018 und TOP 15.2 der 37. BV-Sitzung vom 19.03.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11335-18-E2)

15.3 Erweiterung des Halteverbots Baroper Straße zwischen den Hausnummern 337 a und 339 (Drucksache Nr: 12552-18-E1)
hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 05.06.2019 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 21.10.2018 -
(s. Beschluss zu TOP 15.3 der 37. BV-Sitzung vom 19.03.2019)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 12552-18-E2)

15.4 Sachstandsbericht zu den Auswirkungen der neuen Taktfrequenz der S-Bahnen des VRR auf die Buslinien im Stadtbezirk
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 06.05.2019 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 25.05.2015 -
(s. Beschluss zu TOP 14.8 der 9. BV-Sitzung vom 16.06.2015)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01644-15-E5)

15.5 Begrenzungspfosten entlang der "Persebecker Straße" (Drucksache Nr: 13291-19)
hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung vom 05.06.2019 zum Antrag der SPD-Fraktion vom 19.01.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 15.4 der 38. BV-Sitzung vom 14.05.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14742-19)

15.6 Sicherheitsrisiko für den Fußverkehr durch das Gehwegparken
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Arnulf Rybicki vom 18.04.2019 zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.03.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 14.7 der 37. BV-Sitzung vom 19.03.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13807-19-E1)

15.7 Widerrechtlich parkende Fahrzeuge auf Grünflächen
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Norbert Dahmen vom 03.06.2019 zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 28.04.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 14.9 der 38. BV-Sitzung vom 14.05.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14326-19-E1)

15.8 Aufheben des Gehwegparkens an der Singerhoffstraße zwischen Hausnummer 13 und 17 in DO-Hombruch
- Abschlussbericht vom Ordnungsamt vom 27.05.2019 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 26.02.2019 -
(s. Beschlüsse zu TOP 14.6 der 37. BV-Sitzung vom 19.03.2019 und TOP 15.9 der 38. BV-Sitzung vom 14.05.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13737-19-E2)

15.9 Überprüfung und Sanierung der Fuß- und Radwege im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Abschlussbericht vom Tiefbauamt vom 27.05.2019 zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 01.09.2018 -
(s. Beschluss zu TOP 14.7 der 33. BV-Sitzung vom 18.09.2018)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 12025-18-E1)

15.10 Sachstandsanfrage über die Errichtung einer Fahrradstraße am "Krückenweg" im Bereich der Einmündung "Mentlerstraße"
- Abschlussbericht vom Tiefbauamt vom 23.05.2019 zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 12.01.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 14.5 der 36. BV-Sitzung vom 05.02.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13220-19-E2)

15.11 Anlage und Anpflanzung von Gehölzstreifen im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Ludger Wilde vom 29.05.2019 zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.03.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 14.10 der 37. BV-Sitzung vom 19.03.2019)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13754-19-E2)