Niederschrift

über die 32. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde


am 16.10.2007
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 16:06 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich


Jutta Göbel ab 16.00 Uhr anwesend
Bärbel Grünewald
Werner Hartmann
Olaf Heinrich nicht anwesend
Petra Kamolla, stellv. Bezirksvorsteherin
Friedrich-Wilhelm Weber

SPD

Anja Buschhoff


Rudi Gaidosch
Till Hübscher
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksvorsteher
Sybille Spottke
Michael Zier

B90/Die Grünen

Peter Halbsguth


Klaus Tillmann

Bürgerliste

Hans-Dieter Pohlschröder nicht anwesend

FDP

Torsten Schoeneberg

PDS – Offene Liste

Torsten Behrendt

6) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Heike Behlke Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 16.10.2007, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 04.09.2007

2. Einwohnerfragestunde
-entfällt-

3. Berichterstattung
-keine Berichterstattung-

4. Anregungen und Beschwerden
-keine Anregungen und Beschwerden-

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Investitions- und konsumtive Maßnahmen im Hochbau/Maßnahmenpriorisierung 2008 ff
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09820-07)
-wurde bereits vorab versand-


5.2 Anträge und Anfragen zum Haushalt der Bezirksvertretung Dortmund - Hörde
-liegen noch nicht vor-

5.3 Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (Amt 3H)
hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2008/2009 und 2. Zwischenbericht 2007
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09913-07)
-wurde bereits vorab versand-

5.4 Anträge und Anfragen zum Gesamthaushalt
-liegen noch nicht vor-

5.5 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2008/2009


5.6 Allgemeine Erklärungen der Fraktionen zur Haushaltsplanung, zum Haushaltsplan und zur Finanzplanung
-liegt noch nicht vor-

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
-keine Vorlagen-

7. Schulen
-keine Vorlagen-

8. Kultur, Sport und Freizeit
-keine Vorlagen-

9. Kinder und Jugend
-keine Vorlagen-

10. Soziales, Familie und Gesundheit
-keine Vorlagen-

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
-keine Vorlagen-

12. Mitteilungen

12.1 Neubau der Dreifachturnhalle am Phoenix Gymnasium
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03957-05-E1)


13. Anfragen
-keine Anfragen-




Der Bezirksvorsteher Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.




1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde das Mitglied der Bezirksvertretung Dortmund - Hörde, Herr Klaus Tillmann, benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirkvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Der Bezirksvorsteher stellt fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsführung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Als Tischvorlage lag der Bezirksvertretung folgende Unterlagen vor:
· Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung und Einfügung von Tagesordnungspunkten
· TOP 5.3.1
Prioritätenliste der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde
· TOP 5.51
Erhöhung der Haushaltsmittel für den konsumtiven- und investiven Haushalt der BV – Hörde
· TOP 5.7
Anstrahlung der Stiftkirche – Mehrkosten
· TOP 5.8
Kosten für das Rahmenprogramm anlässlich der Gedenkfeier zur Pogromnacht 2007

Zunächst ließ der Bezirksvorsteher über den Antrag auf Änderung und Erweiterung der Tagesordnung abstimmen:

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

Des weiteren wies er darauf hin, dass die Mikrophonanlage mit dem Tonaufzeichnungsgeräte gekoppelt sei und jeder Wortbeitrag nur bei eingeschaltetem Mikrophon zu erfolgen habe.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 04.09.2007

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde genehmigt die Niederschrift über die 31. Sitzung der BV – Hörde am 04. Sep. 2007.


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Investitions- und konsumtive Maßnahmen im Hochbau/Maßnahmenpriorisierung 2008 ff
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09820-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund - Hörde nimmt die Übersicht über die Investitions- und konsumtiven Maßnahmen im Hochbau (Maßnahmenpriorisierung) 2008 ff zur Kenntnis.


zu TOP 5.2
Anträge und Anfragen zum Haushalt der Bezirksvertretung Dortmund - Hörde

Es wurden keine Anträge und Anfragen zum Haushalt der BV – Hörde eingereicht.


zu TOP 5.3
Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (Amt 3H)
hier: Beratung des Haushaltsplanentwurfes für 2008/2009 und 2. Zwischenbericht 2007
Beschluss
(Drucksache Nr.: 09913-07)

zu TOP 5.3.1
Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans der Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (Amt 3H)
hier: Prioritätenliste
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09913-07-E1)


Die Tagesordnungspunkte 5.3 und 5.3.1 wurden zusammen beraten.

Beschluss:
1. Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (Amt 3H) nimmt den 2. Zwischenbericht 2007 zur Kenntnis.
2. Die Bezirksvertretung Dortmund- Hörde (Amt 3H) nimmt die für den Doppelhaushalt 2008 / 2009 von der Verwaltung vorgelegten Vorschläge zur Kenntnis und beschließt die Ausführung der u.s. Maßnahmen mit der u.s. Priorisierung:

Für das Haushaltsjahr 2008 stehen die folgenden Beträge zur Verfügung:

im konsumtiven Bereich 702.479,- Euro
im Investiven Bereich 193.100,- Euro
für Transferaufwendungen 13.900,- Euro
(für die Kultur- und Vereinsförderung)
für sonstige ordentliche Aufwendungen 1.500,- Euro
(Repräsentationsmittel)

Konsumtive Maßnahmen

1
Stadtbezirksmarketing


15.000,- €

2
Eigeninitiative Sachkosten


105.000,- €

3
Verlegung der Bushaltestelle „Am Lieberfeld“


14.000,- €

4
Spielbereich Hörder Neumarkt


6.000,- €

5
Weingarten Grundschule
Mobile Trennwand

10.000,- €

6
Hoetger – Ausstellung


30.000,- €

7
Goystadion
Gebäude
Betonsanierung; Schreiner-, Fliesen-, Maler-, Dachdeckerarbeiten; Treppen- und Balkonplattierung, Elektrolüfter, Heizung, Blitzschutz
71.000,- €
+ 21.000,- € Restmittel aus 2007
8
Brücherhof Grundschule
Keller

179.000,- €

9
Brücherhof-Grundschule
Turnhalle
Erneuerung Schwingboden
60.000,- €

10
Brücherhof-Grundschule
Schulgebäude
Erneuerung von 2 Eingangstüranlagen
18.000,- €

11
Brücherhofstr. in Teilabschnitten b. Limburger Postweg
Fahrbahn in Teilflächen
Deckschichterneuerung
80.000,- €

12
Am Bruchheck

Deckschichterneuerung
40.000,- €

13
Deckenprogramm, 1. BA., versch. Str. im Stadtbezirk Hörde: Brunnenweg, Bussardweg, Turmfalkenweg, Habichtweg, Holzener Str.
Fahrbahn
Deckschichterneuerung
100.000,- €


Summe


728.000,- €


Investive Maßnahme

1
Brücherhof-Grundschule
Schule
Sonnenschutz an der Außenfassade
45.000,- €

2
Parkplätze Vinklöther Mark


20.000,- €

3
Parkplätze Feuerwehr Syburg


40.000,- €

4
Hochofenstraße
Straßenbeleuchtung
Ersatz der vorh. Beleuchtung durch eine dem Phoenix-West-Gelände angepasste Beleuchtung
35.000,- €
Gesamtkosten ca. 60.000 EUR. Dieser Betrag kann sich noch ermäßigen, falls der Bereich zwischen Entenpoth und ehem. Werkstor durch die LEG ausgebaut wird. 25.000 EUR durch Beschluss der BV am 06.12.05 bereits bereitgestellt.
5
Talstraße

Deckenerneuerung
40.000,- €

6
Am Oelpfad v. Wilhelm-Schmidt-Str. b. Alte Bennignhofer Str.
Fahrbahn u. Gehwege
Deckenerneuerung
13.100,- €
Gesamtkosten dieser Maßnahme: 100.000,- Euro Restfinanzierung 1. Priorität 2009

Summe


193.100,- €


Für das Haushaltsjahr 2009 stehen die folgenden Beträge zur Verfügung:

im konsumtiven Bereich 700.490,- Euro
im Investiven Bereich 193.100,- Euro
für Transferaufwendungen 13.900,- Euro
(für die Kultur- und Vereinsförderung)
für sonstige ordentliche Aufwendungen 1.500,- Euro
(Repräsentationsmittel)

Konsumtive Maßnahmen

1
Stadtbezirksmarketing


15.000,- €

2
Eigeninitiative Sachkosten


5.000,- €

3
Eintracht-Grundschule
Schule
Sanierung der Außentoiletten
207.000,- €

4
TEK Hacheneyer Str. 185
Tageseinrichtung für Kinder
Erneuerung der Dachabdichtung inkl. Vorh. Lichtkuppeln
297.000,- €

5
Penningskamp v. Hörder Semerteichstr. b. Aldinghofer Str.
Mischverkehrsfläche punktuell
Reparatur der Pflasterfläche
20.000,- €

6
Deckenprogramm, 2. BA., versch. Str. im Stadtbezirk Hörde: Heideweg, Knappstraße, Krinkelweg, Feldmark
Fahrbahn
Deckschichterneuerung
125.000,- €

7
Grünanlagen im Stadtbezirk
Grünanlage
Parkbänke
5.000,- €

8
Grünanlagen im Stadtbezirk
Grünanlage
Hundestationen
5.000,- €

9
Hohensyburg Attraktivitäts-steigerung
Grünanlage
Aufwertung der besteh. Anlage Sitz- und Spielmöglichkeiten
15.000,- €

10
Elterninitiative Am Hasenberg
Gebäude
Fenstersanierung
30.000,- €


Summe


724.000,- €


Investive Maßnahme

1
Am Oelpfad v. Wilhelm-Schmidt-Str. b. Alte Bennignhofer Str.
Fahrbahn u. Gehwege
Deckenerneuerung
87.000,- €

2
Auf dem Springstück
Fahrbahn
Deckenerneuerung
70.000,- €

3
Stadtgarten Hörde
Grünanlage
Neugestaltung
32.000 €

4
TEK Am Heisterbach 130
Außengelände
Spielhaus
4.000 €

5
TEK Am Heisterbach 130
Außengelände
Sandspielanlage
6.500 €
Ggf. Restfinanzierung HH 2010
6
TEK Am Heisterbach 130
Außengelände
Pumpenpodest
1.200 €

7
TEK Am Heisterbach 130
Außengelände
Außenspielgeräte-haus
6.000 €


Summe:


206.700,- €


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


Die folgende Maßnahmen wurden für die Haushaltsjahre 2008 / 2009 zwar von der Fachverwaltung vorgeschlagen, aber nicht beschlossen. Diese Aufstellung gilt lediglich als Information.

Konsumtive Maßnahmen – Hochbau –

Eintracht-Grundschule
Turnhalle
Sanierung der Umkleideräume
76.000 €
Goethe-Gymnasium
50 Klassenräume, Flure 1.+2. OG, R. 148 mit Vorflur
Erneuerung Bodenbelag (3.250 qm)
275.000 €
Jugendfreizeitstätte Hopmanns Mühlenweg
Gebäude
Sanierung der Umkleideräume und Außentoiletten
250.000 €
Johann-Gutenberg-Realschule
20 Klassenräume einschl. Flur im 1. OG
Erneuerung Bodenbelag (1.365 qm)
115.000 €
Lieberfeld-Grundschule
Schulgebäude
Erneuerung der Bodenbeläge in den Klassen
130.000 €
Phoenix-Gymnasium
Räume 053-055, 153-155, 253-255, Teeküche, Verwaltung
Erneuerung Bodenbelag (1.800 qm)
152.000 €
Sporthalle Wellinghofen (Johann-Gutenberg- Realschule)
Sporthalle
Reparatur der ausfahrbaren Tribünenanlage
49.000 €
Wird von der BV – Hörde als nicht notwendig angesehen
TEK Syburger Kirchstr.
Gebäude
Teilanstrich (Restarbeiten - zur Hälfte fertig)
8.000 €
TEK Syburger Kirchstr.
Gebäude
Erneuerung der Beleuchtung (Eingang + Bewegungsraum) –Restmaßnahme -
10.000 €

Weingarten-Grundschule
Ölkeller
Kostenermittlung Umbau Ölkeller
1.000 €
Die Umwandlung eines ehemaligen Ölkellers in einen Klassenraum oder einen Aufenthaltsraum für Kinder ist unwirtschaftlich. Die räumliche Situation der Schule wir nach der Realisierung des Phoenix-See noch neu zu bewerten sein.


Konsumtive Maßnahmen – Tiefbau –

Hörder Bruch v. Phönixstr b. Teutonenstraße.
Fahrbahn in Teilflächen
Deckschichterneuerung
40.000 €
Anliegerstraße
Niederhofer Kohlenweg v. Wittbräucker Str. b. Benninghofer Str.
Fahrbahn
Deckschichterneuerung
50.000 €
Anliegerstraße
Sindernweg v./b. In den Stämmen
Fahrbahn u. Gehweg
Deckschichterneuerung
50.000 €
Anliegerstraße


Konsumtive Maßnahmen – Stadtgrün –

Grünanlagen im Stadtbezirk
Grünanlage
Seniorenbänke
5.000 €
Grünanlagen im Stadtbezirk
Grünanlage
Jugendbänke
5.000 €
Admiralsplatz Neugestaltung
Grünanlage
Aufwertung der besteh.Anlage Sitz- und Spielmöglichkeiten
18.000 €
Grünanlagen im Stadtbezirk
Grünanlage
Hundestationen
5.000 €


Investive Maßnahmen – Hochbau –

Goethe-Gymnasium
Außengelände
Neuanschaffung von 2 Tischtennisplatten
4.400 €
Dieser Antrag wird vom Schulverwaltungsamt auf die Antragsliste für die Zuwendung von SpK-Mitteln gesetzt.


Investive Maßnahmen – Tiefbau –

Brandbruchstr v. Vinklöther Mark b. Ende (Wittbräucker Str.)
Fahrbahn
Deckenerneuerung
30.000 €

Dahlackerstraße v. Hochofenstraße b. Ende
Fahrbahn u. Gehwege
Deckenerneuerung
30.000 €

Godefriedstraße v./b. Godekinstraße
Fahrbahn u. Gehwege
Deckenerneuerung
55.000 €

Im Papenkamp v. Benninghofer Str. b. Wallbaumstr.
Fahrbahn u. Gehwege
Deckenerneuerung
35.000 €

Reiner-Daelen-Str. v. Am Bruchheck b. Niederhofener Str.
Fahrbahn u. Gehwege
Deckenerneuerung
75.000 €

Heckenrosen- weg v. Gartenstraße b. Wendehammer
Fahrbahn
Deckenerneuerung
20.000 €

Vinklöther Mark v. Brandbruchstraße b. Altumstr.
Fahrbahn
Deckenerneuerung
35.000 €


zu TOP 5.4
Anträge und Anfragen zum Gesamthaushalt

Es wurden keine Anträge und Anfragen zum Gesamthaushalt eingereicht.

zu TOP 5.5
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2008/2009

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Haushaltsplanentwurf 2008 / 2009.

Abstimmungsergebnis: mit 9 Ja – Stimmen und 7 Gegenstimmen so beschlossen


zu TOP 5.5.1
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2008 / 2009
hier: Erhöhung der Haushaltsmittel für den konsumtiven- und investiven Haushalt der Bezirksvertretung Hörde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10209-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt den Rat und die Verwaltung aufzufordern, durch entsprechende Änderung der Hauptsatzung dafür Sorge zu tragen, die im Rahmen des § 37 Abs. 3 Gemeindeordnung NW (GO NW) in Verbindung mit § 20 Abs. 9 der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, den Bezirksvertretungen zur alleinigen Entscheidung bereitgestellten Haushaltsmittel künftig weiter zu erhöhen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 5.6
Allgemeine Erklärungen der Fraktionen zur Haushaltsplanung, zum Haushaltsplan und zur Finanzplanung
Es wurden keine allgemeinen Erklärungen der Fraktionen in der Bezirksvertretung Dortmund – Hörde zur Haushaltsplanung etc. abgegeben.


zu TOP 5.7
Anstrahlung Stiftkirche - Mehrkosten -
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10215-07)

Herr Renno erklärte, dass die Kosten nicht nur für die Anstrahlung der Stiftkirche entstanden sind. Vielmehr war es ein Wunsch aus der Bevölkerung, dass der Stadtpark heller erleuchtet wird und die dort vorhanden Angsträume minimiert werden.

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Mehrkosten für die Anstrahlung der Stiftkirche in Höhe von 1.525,26 Euro aus dem Haushaltsansatz Transfermittel zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 5.8
Kosten für das Rahmenprogramm anlässlich der Gedenkfeier zur Pogromnacht 2007
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10216-07)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde beschließt die Kosten für eine Musikerin in Höhe von 150,- Euro aus dem Haushaltsansatz für Transfermittel zu übernehmen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Neubau der Dreifachturnhalle am Phoenix Gymnasium
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03957-05-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund – Hörde nimmt die Stellungnahme von der Stadtkämmerin Frau Dr. Christiane Uthemann vom 30. Jul. 2007 zur Kenntnis und bittet, folgende zwei Fragen zu beantworten:


Anfrage:

1. In der Stellungnahme wird ein Mietbudget i.H.v. max. 385.000,- Euro genannt. Auf welchen Zeitraum bezieht sich der o.g. Betrag?
2. Wer verbirgt sich hinter „DoSport Management GmbH i.G.“?




Manfred Renno Klaus Tillmann Ulrich Spangenberg
Bezirkvorsteher Mitglied Schriftführer