Seniorenbeirat

Niederschrift (öffentlich)

über die 1. Sitzung des Seniorenbeirates

am Donnerstag, 12.05.2015
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 10:00 - 14:00 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Helmut Adden
Klaus Ahrenhöfer
Hannelore Bauer
Dipl.-Ing. Ulrich Berz
Elisabeth Beyna
Günter Brangenberg
Horst Erdmanski
Martin Fischer
Karin Haegerbäumer
Margit Hartmann
Kristina Kalamajka
Franz Kannenberg
Rosemarie Liedschulte
Gertrud Löhken-Mehring
Ellen Pelle
Rüdiger Pelzer
Reinhard Preuß
Günter Scheller
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Klaus-Dieter Uhlig
Hans Jürgen Unterkötter
Walter Wille
Bruno Wisbar

Nicht anwesend:
Karl-Otto Clemens
Gerda Haus
Ursel Alice Lenz


2. Beratende Mitglieder:

Gertrude Herzog (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Verwaltung:

Stadträtin Birgit Zoerner
Diana Karl
Manfred Stankewitz


4. Gäste:

Elisabeth Brand
Willi Breuckmann
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 1. Sitzung des Seniorenbeirates (Konstituierung)
am Dienstag, 12.05.2015, 10.00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Seniorenbeirates am 29.01.2015

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Bekanntgabe des festgestellten Wahlergebnisses der Seniorenbeiratswahl am 20.03.2015
2.2 Verpflichtung der Mitglieder des Seniorenbeirates
2.3 Vorstellung der Mitglieder des Seniorenbeirates
2.4 Wahl des Vorstandes des Seniorenbeirates
2.4.1 Wahl der/des Vorsitzenden
2.4.2 Wahl der/des 1. stellv. Vorsitzenden
2.4.3 Wahl der/des 2. stellv. Vorsitzenden
2.4.4 Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
2.4.5 Wahl der stellv. Schriftführerin/des stellv. Schriftführers
2.5 Arbeitskreise des Seniorenbeirates
-Bildung und Besetzung-

3. Vorlagen

3.1 Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00311-15)
3.2 Soziale Stadt Westerfilde/Bodelschwingh
Hier: Gebietsfestlegung und Fortsetzung Quartiersmanagement
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00890-15)
3.3 Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Faßstraße
hier: Beschluss zur Durchführung eines Verkehrsversuches und dessen gutachterliche Begleitung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00832-15)
3.4 Projekt "Nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14748-14)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2015
(Drucksache Nr.: 14748-14)

4. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

5. Mitteilungen
5.1 mündlicher Bericht



Vor Eintritt in die Tagesordnung werden die ausscheidenden und die neu gewählten Mitglieder des Seniorenbeirates von Frau Stadträtin Zoerner begrüßt. Als Anerkennung für die geleistete Arbeit überreicht Frau Zoerner den ausscheidenden Mitgliedern eine Urkunde der Stadt Dortmund und einen Blumenstrauß.

Entsprechend den Bestimmungen der Gemeindeordnung NRW eröffnet Herr Rüdiger Pelzer als Altersvorsitzender die Sitzung.

Alsdann stellt Herr Pelzer fest, dass die Einberufung zur konstituierenden Sitzung ordnungsgemäß erfolgt ist, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.

Anschließend informiert der Altersvorsitzende über den Tod des Seniorenbeiratsmitgliedes Herrn Siegfried Mielicki, widmet ihm ehrende Worte und bittet die Anwesenden sich von den Plätzen zu erheben und seiner still zu gedenken.






1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Adden benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Altersvorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Prof. Dr. Schwarze stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, den Tagesordnungspunkt 2.5 von der Tagesordnung abzusetzen und in die nächste Sitzung zu schieben.

Gegen die Stimme des Herrn Prof. Dr. Schwarze stimmt der Seniorenbeirat mehrheitlich dagegen.

Die Tagesordnung wird um TOP 3.4 „Projekt „Nordwärts““ erweitert.

Mit dieser Ergänzung wird die Tagesordnung einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung des Seniorenbeirates am 29.01.2015

Die Niederschrift über die 32. Sitzung des Seniorenbeirates am 29.01.2015 wird einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Bekanntgabe des festgestellten Wahlergebnisses der Seniorenbeiratswahl am
20.03.2015

Der Seniorenbeirat nimmt die Bekanntgabe des festgestellten Wahlergebnisses der Seniorenbeiratswahl am 20.03.2015 zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Verpflichtung der Mitglieder des Seniorenbeirates

Frau Zoerner verpflichtet die Mitglieder des Seniorenbeirates gem. § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW.



zu TOP 2.3
Vorstellung der Mitglieder des Seniorenbeirates

Die Mitglieder des Seniorenbeirates stellen sich in alphabetischer Reihenfolge persönlich vor.

zu TOP 2.4
Wahl des Vorstandes des Seniorenbeirates

Herr Pelzer gibt folgende Hinweise zum Wahlverfahren:

Auf die Frage des Altersvorsitzenden, ob die Abstimmung zur Wahl des Vorstandes offen oder geheim erfolgen soll, sprechen sich vier Mitglieder des Seniorenbeirates für eine geheime Wahl aus.

Herr Pelzer erläutert daraufhin das weitere Vorgehen:

Für die Stimmauszählung wird neben Frau Karl und Herrn Stankewitz ein weiteres Mitglied aus dem Kreis des neu gewählten Beirats gebeten.

Her Fischer erklärt sich hierzu bereit.


zu TOP 2.4.1
Wahl der/des Vorsitzenden

Für die Funktion der oder des Vorsitzenden wird vorgeschlagen:


- Herr Franz Kannenberg


Herr Kannenberg erläutert seine Beweggründe für die Kandidatur.

Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gibt Herr Pelzer folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 24 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 24
ungültige Stimmen: -
Nein-Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: 1
gültige Stimmen: 24

davon stimmten für:
Herrn Franz Kannenberg 22 Mitglieder

Der Altersvorsitzende stellt daraufhin fest, dass der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund Herrn Franz Kannenberg zum Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund gewählt hat.

Herr Kannenberg nimmt die Wahl an, bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen und übernimmt die Sitzungsleitung.

zu TOP 2.4.2
Wahl der/des 1. stellv. Vorsitzenden

Für diese Funktion werden vorgeschlagen:

- Frau Rosemarie Liedschulte
- Frau Gertrud Löhken-Mehring
- Herr Bruno Wisbar


Frau Liedschulte, Frau Löhken-Mehring und Herr Wisbar erläutern ihre Beweggründe für die Kandidatur.

Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 24 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 24
ungültige Stimmen: 1
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 23
davon stimmten für:
Frau Rosemarie Liedschulte 12 Mitglieder
Frau Gertrud Löhken-Mehring 4 Mitglieder
Herr Bruno Wisbar 7 Mitglieder

Da keine Kandidatin/kein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte, findet zwischen den Personen, welche die beiden höchsten Stimmenzahlen erreicht haben, eine engere Wahl statt. Es erfolgt der 2. Wahlgang. Dieser führt zu folgendem Ergebnis:


Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 24 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 24
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 24

davon stimmten für:
Frau Rosemarie Liedschulte 15 Mitglieder
Herr Bruno Wisbar 9 Mitglieder

Herr Kannenberg stellt daraufhin fest, dass der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund Frau Rosemarie Liedschulte zur 1. stellv. Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Stadt Dortmund gewählt hat.

Frau Liedschulte nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihr entgegengebrachte Vertrauen.

zu TOP 2.4.3
Wahl der/des 2. stellv. Vorsitzenden

Für diese Funktion werden vorgeschlagen:

- Frau Kristina Kalamajka
- Herr Bruno Wisbar

Frau Kalamajka erläutert ihre Beweggründe für die Kandidatur. Herr Wisbar verzichtet auf eine erneute Vorstellung, da dies bereits unter TOP 2.4.2 geschehen ist.

Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 24 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 24
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 24

davon stimmten für:
Frau Kristina Kalamajka 12 Mitglieder
Herr Bruno Wisbar 12 Mitglieder

Da keine Kandidatin/kein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte, findet eine engere Wahl statt. Es erfolgt der 2. Wahlgang. Dieser führt zu folgendem Ergebnis:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 24 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 24
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 24

davon stimmten für:
Frau Kristina Kalamajka 12 Mitglieder
Herr Bruno Wisbar 12 Mitglieder

Wie durch den Altersvorsitzenden anfangs dargestellt, entscheidet bei Stimmengleichheit das Los. Herr Kannenberg schlägt als mögliches Losverfahren den Münzwurf vor. Die beiden Kandidaten stimmen dem zu. Frau Kalamajka entscheidet sich für die Zahl, Herr Wisbar für den Kopf.

Nach erfolgtem Münzwurf stellt Herr Kannenberg fest, dass der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund Herrn Bruno Wisbar zum 2. stellv. Vorsitzenden des Seniorenbeirates gewählt hat.

Herr Wisbar nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

zu TOP 2.4.4
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers

Für diese Funktion wird vorgeschlagen:

- Herr Dieter Siegmund

Herr Siegmund stellt seine Beweggründe für die Kandidatur vor.

Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 24 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 24
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 24

davon stimmten für:
Herrn Dieter Siegmund 24 Mitglieder

Herr Kannenberg stellt fest, dass der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund Herrn Dieter Siegmund zum Schriftführer des Seniorenbeirates gewählt hat.

Herr Siegmund nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.

zu TOP 2.4.5
Wahl der stellv. Schriftführerin/des stellv. Schriftführers

Für diese Funktion werden vorgeschlagen:

- Herr Martin Fischer
- Frau Kristina Kalamajka

Herr Fischer stellt seine Beweggründe für die Kandidatur vor. Frau Kalamajka verzichtet auf eine erneute Vorstellung, da dies bereits unter TOP 2.4.3 geschehen ist.

Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gibt der Vorsitzende folgendes Wahlergebnis bekannt:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 24 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 24
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 24

davon stimmten für:
Herr Martin Fischer 12 Mitglieder
Frau Kristina Kalamajka 12 Mitglieder

Da keine Kandidatin/kein Kandidat mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte, findet eine engere Wahl statt. Es erfolgt der 2. Wahlgang. Dieser führt zu folgendem Ergebnis:

Stimmberechtigt: 27 Mitglieder
anwesend: 24 Mitglieder
abgegebene Stimmen: 24
ungültige Stimmen: -
Stimmenthaltungen: -
gültige Stimmen: 24

davon stimmten für:
Herr Martin Fischer 12 Mitglieder
Frau Kristina Kalamajka 12 Mitglieder

Wie durch den Altersvorsitzenden anfangs dargestellt, entscheidet bei Stimmengleichheit das Los. Herr Kannenberg schlägt erneut den Münzwurf vor. Die beiden Kandidaten stimmen dem zu. Frau Kalamajka entscheidet sich für die Zahl, Herr Fischer für den Kopf.

Herr Kannenberg stellt nach erfolgtem Münzwurf fest, dass der Seniorenbeirat der Stadt Dortmund Herrn Martin Fischer zum 2. stellv. Schriftführer des Seniorenbeirates gewählt hat.

Herr Fischer nimmt die Wahl an und bedankt sich für das ihm entgegengebrachte Vertrauen.



zu TOP 2.5
Arbeitskreise des Seniorenbeirates
-Bildung und Besetzung-

Auf der Informationsveranstaltung im April sei der Vorschlag gemacht worden, die beiden Arbeitskreise „Pflege im Alter“ und „Wohnen und Leben im Alter“ zusammenzulegen, so Herr Kannenberg, und einen neuen vierten Arbeitskreis mit dem möglichen Titel „Demografie“ zu installieren. Diesen Vorschlag stelle er nun zur Abstimmung.

Der Seniorenbeirat beschließt mehrheitlich die Zusammenlegung der beiden vorgenannten Arbeitskreise und der Installierung eines vierten Arbeitskreises „Demografie“. Den genauen Titel wird der neu gewählte Arbeitskreis zeitnah bekannt geben.

Herr Kannenberg führt fort, dass für jeden Arbeitskreis eine Liste erstellt worden sei, in der sich bitte jedes Beiratsmitglied für den Arbeitskreis einträgt, in dem es zukünftig mitwirken möchte.

Die Listen werden verteilt. Jedes anwesende Beiratsmitglied trägt sich ein.

Herr Fischer überprüft die Eintragungen und stellt nachfolgende Besetzung der Arbeitskreise fest. Hierzu möchte er erwähnen, dass die drei nicht anwesenden Beiratsmitglieder ihr Interesse vorab mündlich oder schriftlich der Geschäftsführung mitgeteilt hätten.

Arbeitskreis „Demografie/Demografischer Wandel“

Arbeitskreis „Kultur, Sport und Freizeit“









Arbeitskreis „Öffentlichkeitsarbeit“
Arbeitskreis „Wohnen, Leben und Pflege im Alter“
Die Arbeitskreise seien aufgefordert, in der 1. Sitzung ihre Sprecher und Schriftführer zu wählen, so Herr Kannenberg. Die Sitzungstermine werde er unter TOP 6. mitteilen.

3. Vorlagen

zu TOP 3.1
Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00311-15)

Der Seniorenbeirat nimmt die Bedarfsplanung für vollstationäre Pflegeeinrichtungen in Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 3.2
Soziale Stadt Westerfilde/Bodelschwingh
Hier: Gebietsfestlegung und Fortsetzung Quartiersmanagement
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00890-15)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Faßstraße
hier: Beschluss zur Durchführung eines Verkehrsversuches und dessen gutachterliche
Begleitung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00832-15)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 3.4
Projekt "Nordwärts"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14748-14)
hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der
öffentlichen Sitzung vom 29.04.2015
(Drucksache Nr.: 14748-14)

Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage im Nachhinein zur Kenntnis.


4. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
nicht besetzt


5. Mitteilungen

Herr Kannenberg informiert über nachstehende Sitzungstermine:


Der Vorsitzende dankt für die Mitarbeit am heutigen Tage und schließt die Sitzung um 14.00 Uhr.





Franz Kannenberg Helmut Adden Diana Karl
Vorsitzender Mitglied des Seniorenbeirates Schriftführerin