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Bereitgestellt von StA 10
Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
öffentliche Sitzung vom 16.03.2021
Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)
für die 3. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost,
am 16.03.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Wilhelm-Hansmann-Haus, Märkische Str. 21
Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung
;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost am 08.12.2020
1.5 Einführung und Verpflichtung eines weiteren Mitglieds der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
2. Einwohnerfragestunde
Entfällt aufgrund der aktuellen Situation. Alternativ können Anliegen schriftlich eingebracht werden.
3. Berichterstattung
4. Eingaben
4.1 Fahrradständer vor den Häusern Wittelsbacher Str. 19/21
(Eingabe aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19728-21)
4.2 Folgeantrag zur Einrichtung von Gehwegnasen als Querungshilfe auf der Kronprinzenstraße auf Höhe der KITA Krönchen
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 18520-20-E2)
4.3 Maßnahmen zur Durchsetzung des Durchfahrtverbotes für den Schwerlastverkehr auf der B1
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 20340-21)
4.4 Aufstellung des Bebauungsplans InO-244 - Max-Eyth-Str. - Bebauung des ehemaligen Siemens-Nixdorf-Geländes -
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 20405-21)
5. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
5.1 Masterplan Wissenschaft 2.0
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19577-21)
6. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
6.1 Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Kronenburg, Höhe Landgrafenstraße Hausnr. 4
(Vorlage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 19380-20)
6.2 Erneuerung des Tunnels "Ardeystraße"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18435-20)
6.3 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
(aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 19827-21)
6.4 Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm "Kulturarbeit in den Stadtbezirken"
hier: Kinderkultur-Online
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 20328-21)
7. Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden
7.1 Absehen von der Festsetzung der Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 bis zum 31.03.2021
(Vorlage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19214-20)
7.2 Kinderfeuerwehr Dortmund
(Vorlage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19373-20)
7.3 Digitalisierung auch in der Bezirksvertretung
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19802-21)
8. Schulen
8.1 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Genehmigung von überplanmäßigen Mehrauszahlungen gemäß § 83 Abs. 2 GO NRW und überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigungen gem. § 83 Abs. 2 i.V.m. § 85 GO NRW zur Umsetzung des Schulbauprogramms (Modulbaupaket 3)
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19544-21)
8.2 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2021/22
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19607-21)
9. Kultur, Sport und Freizeit
10. Kinder, Jugend und Familie
10.1 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2021 und Plätze in der Kindertagespflege (KT)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19463-20)
11. Soziales, Arbeit und Gesundheit
12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
12.1 Bewerbung UNESCO Weltkulturerbe "Industrielle Kulturlandschaft Ruhrgebiet"
hier: Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung Bezirksvertretung Innenstadt-Ost
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 19297-20-E1)
12.2 Jahresarbeitsprogramm und Projektblätter des Tiefbauamtes 2021
(Vorlage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18676-20)
12.3 Jahresarbeitsprogramm 2021 des Grünflächenamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19824-21)
12.4 Gutachten "Verbundweites Netz von Mobilstationen" im Auftrag des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) – aktueller Sachstand und weitere Vorgehensweise
Überweisung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2021
(Drucksache Nr.: 18803-20)
12.5 Liboristraße/Düsterstraße - Übergang übersichtlich einteilen
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19797-21)
hierzu ->
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 19797-21-E1)
12.6 Entfernung einer Werbetafel und einer Litfaßsäule an der Straße Lange Reihe
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19800-21)
12.7 Beschilderung von E-Ladesäulen
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19801-21)
12.8 Konsequente Durchsetzung des LKW-Durchfahrtsverbots auf der B1
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19828-21)
12.9 Erneuerung der Beschilderung an der B1-Kreuzung Voßkuhle
(geänderter Antrag aus der Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20242-21)
12.10 Abfallbehälter Stadewäldchen
(Antrag aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19803-21)
12.11 Beleuchtung Calisthenics-Sportanlage Düsterstraße
(Mitteilung aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 18820-20-E4)
12.12 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Dialogdisplays")
(Schreiben aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Schreiben des Herrn StR Rybicki
(Drucksache Nr.: 01319-15-E43)
13. Mitteilungen der Verwaltung
13.1 Baubeginn-/Baubeendigungsanzeige
(Aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
(66)
(Drucksache Nr.: 19810-21)
hierzu ->
Mitteilung FB 66
(Drucksache Nr.: 19810-21-E2)
13.2 Baumfällanträge
(Aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
( Baumfällanträge 63)
(Drucksache Nr.: 19809-21)
hierzu ->
Baumfällanträge FB 68
(Drucksache Nr.: 19809-21-E1)
hierzu ->
(Baumfällanträge 63)
(Drucksache Nr.: 19809-21-E2)
14. Anfragen
14.1 Linksabbiegen von der Deggingstraße in die Straße Im Defdahl
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19794-21)
14.2 Sachstand der PCB-Emission Hannöversche Str.
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19793-21)
14.3 S-Bahn-Haltestelle und Fuß- und Radverbindung am Neubaugebiet Kronprinzenviertel
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19792-21)
14.4 Linksabbiegen von der Franziskanerstraße in die Robert-Koch-Straße
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19791-21)
14.5 Sachstand Fahrradachse Hannöversche Str.
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16806-20-E1)
14.6 Sachstand der Fahrradachse Lange Reihe
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16804-20-E1)
14.7 Sachstand der Fahrradachse Eisenacher- und Güntherstraße
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16805-20-E1)
14.8 Parkraumüberwachung
Gemeins. Anfrage zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20241-21)
14.9 Modale Filter zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am S-Bahn-Tunnel Am Zehnthof
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 20238-21)
14.10 Fußgängerschutz im S-Bahn-Tunnel Am Zehnthof
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20237-21)
14.11 Bauzaun am Spielplatz Stadewäldchen
(Anfrage aus der verschobenen Sitzung am 02.02.21)
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20244-21)
14.12 Sachstand des Genehmigungsverfahrens Wohnungsbebauung Sckellstraße
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20257-21)
14.13 Anfrage Ballsportanlage Gesamtschule Gartenstadt
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20258-21)
14.14 Erweiterung der Calisthenics-Sportanlage Düsterstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 20415-21)