Bezirksvertretung Hörde

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Niederschrift

über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde

am 07.12.2010
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:30 - 18:30 Uhr


Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Helmut Broich

Michael Depenbrock
Jutta Göbel entschuldigt
Olaf Heinrich ab 15.50 Uhr
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin Ergänzung:* entschuldigt
Norbert Röhricht

SPD

Anja Buschhoff

Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Manfred Renno, Bezirksbürgermeister
Sybille Spottke
Dieter Schenker

B90/Die Grünen

Christian Krummacher entschuldigt

Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann

Bürgerliste

Rolf Schröder

FDP

Fabian Klatt entschuldigt

DIE LINKE

Torsten Behrendt

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

Friedhelm Hendler Seniorenbeirat

Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat

c) Mitglieder des Rates

Edeltraud Kleinhans
Bernhard Klösel

d) Verwaltung

Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde entschuldigt

Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Cornelius Boensmann Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 07.12.2010, Beginn 15:30 Uhr,
Bürgersaal Ebene 02 der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund




1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschriften über die 9. und 10. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010 und 16.11.2010
- die Niederschriften werden nachgereicht, da sie aus Zeitgründen nicht rechtzeitig gedruckt werden konnten -

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Baumscheiben in der Glückaufsegenstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02775-10)

3.2 Spielplatz Arenbergstraße
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02852-10)

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Ankauf von 20 Exemplaren "WIR sind PHOENIX"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02855-10)

5.2 Antrag auf Unterstützung eines Regenschutzes auf den Admiralplatz in Wellinghofen
hier: Antrag des FC Wellinghofen 1983 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02856-10)

5.3 Fahrradaufbewahrung
hier: Antrag der Frenzelschule
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02857-10)

5.4 Antrag auf Fördermittel
hier: Antrag der Weingartenschule
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02858-10)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02845-10)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

10.1 Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02322-10)

11.1.1 EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2010

(Drucksache Nr.: 02322-10)

11.2 Aufstellung des Verkehrszeichens 205 in der Markhege
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02849-10)

11.3 Verkehrsspiegel Reichsmarkstraße
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02853-10)

11.4 Schließung der Straße "An der Hundewiese"
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02854-10)

11.5 Umbenennung des östlichen Straßenabschnittes der Straße "Heideblick" in Dortmund-Wellinghofen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02599-10)

11.6 Stadtbahn Rhein- Ruhr Dortmund
Aufzugsnachrüstung Stadtbahnhaltestelle Rombergpark - Sachstandsbericht


Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02742-10)

11.7 Kanalbau Ruhfusstraße / Topasstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02410-10)

11.8 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 272 -St. Clara- gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103 -südlich Hermannstraße- und Hö 206 -Stadtbezirks-zentrum Hörde-
hier: Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung im beschleunigtem Verfahren; Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02694-10)

11.9 Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02565-10)

11.10 Teileinziehung eines Straßenabschnittes der Hermannstraße in Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02591-10)

11.11 Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 - südlich Hermannstraße - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer Begründung; Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02743-10)

12. Mitteilungen

12.1 Ausbau Kebbestraße
hier: Durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01399-10-E5)

12.2 Zone 30 Verkehrssituation in der Brücherhofstraße Teilstück ab Overgünnen in Richtung Norden
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01721-10-E2)

12.3 Antrag auf einen gesicherten Fussgängerüberweg in Wellinghofen, Preinstraße - Bushaltestelle Godekinstraße -
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01717-10-E1)

12.4 Erledigung von Winterdiensten an Bushaltestellen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00517-10-E1)

12.5 Schulbedarfsplan Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01517-10-E4)

12.6 Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14.09.2010
hier: Reparatur Bänke Niederhofener Wald/Schirrmannweg
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 01929-10-E1)

12.7 Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Verkehrssituation Dortmund-Höchsten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02396-10-E1)

13. Anfragen

13.1 1-Euro-Jobs auf Phoenix-West
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02846-10)

13.2 Sachstand eines SPD-Antrages
hier: Überplanung des Quartiers um den Einkaufsmarkt "Plus", Teutonenstraße zwecks Aufwertung und 'Bestandssicherung
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02847-10)




Der Bezirksbürgermeister Herr Renno eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift



Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Schröder benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW



Der Bezirksbürgermeister, Herr Manfred Renno, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Der Bezirksbürgermeister stellte fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

Als Tischvorlage lag den Mitgliedern der Bezirksvertretung

der Antrag zum TOP 3.2, Einfügung des TOP 3.2.1 – Antrag auf Vereinsförderung des Fördervereins Spielplatz Arenbergstraße e.V. – sowie

der Antrag auf Erweiterung und Einfügung von Tagesordnungspunkten

zu TOP 12.8 – Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Hacheney, Beantwortung einer Anfrage –
zu TOP 12.9 – Schwimmbad Eintracht Grundschule Holzen, Beantwortung einer Anfrage –

vor.

Es folgte die Abstimmung über die Erweiterung der Tagesordnung

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

Ansonsten wurde die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschriften über die 9. und 10. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010 und 16.11.2010
- die Niederschriften werden nachgereicht, da sie aus Zeitgründen nicht rechtzeitig gedruckt werden konnten -



Herr Depenbrock wies darauf hin, dass in der 9. Niederschrift vom 02.11.2010 der TOP 11.5 um

*Ergänzung:
Herr Depenbrock nahm nicht an der Abstimmung teil

erweitert werden muss.

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Niederschrift der 9. Sitzung vom 02.11.2010 mit der Ergänzung

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen.


Herr Tillmann wies daraufhin, dass die 10. Niederschrift vom 16.11.2010 der TOP 5.1.3 , Seite 2 – konsumtive Maßnahmen, Kleinspielfeld Goystadion – um die Ziffer

*Ergänzung
6.a)
erweitert

sowie weiter unten auf der Seite – Information der Geschäftsführung – die Nr. 7

Änderung – 6.a) –

werden muss.

Weiter bittet Herr Tillmann um die Einfügung eines Satzes auf Seite 3 – Schwimmbad Holzen/Eintracht Grundschule – Außentoilette –

*Ergänzung
Die BV Hörde behält sich eine abschließende Entscheidung vor.





Herr Tillmann bat um Aufnahme nachfolgender zwei Sätze:

*Ergänzung:

Herr Tillmann erklärte, dass es auf den Seiten 16, 17, 18 und 24 eine Diskrepanz zwischen der ausgewiesenen Anwesendheit und den Beschlüssen gibt.

*Ergänzung: Nach Prüfung der Anwesenheitsliste waren vier Mitglieder in der BV-Sitzung am 07.12.2010 nicht anwesend - Frau Göbel, Frau Kamolla (wird in der Niederschrift als anwesend geführt), Herr Krummacher, Herr Klatt -.


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde genehmigt die Niederschrift der 10. Sitzung vom 16.11.2010 mit der Änderung sowie mit den Ergänzungen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Spielplatz Arenbergstraße
(Drucksache Nr.: 02956-10-E1)

Frau U. machte Ausführungen über die Notwendigkeit des Spielplatze

- großer Unmut, dass Spielplatz nicht gebaut wird

- Herr Boensmann antwortete, dass die Gelder im Sondervermögen zur Verfügung stehen, allerdings nicht die Folgekosten, da investive Maßnahme (Haushaltssperre)

- es soll ein Gespräch mit Vertretern des Jugendamtes, des Rechtsamtes, des Liegenschaftsamtes, des Tiefbauamtes, der Sport- und Freizeitbetriebe, dem Verein und den Mitgliedern der Bezirksvertretung Hörde stattfinden

- der Verein erklärt sich bereit, alle anfallenden Unterhaltungsmaßnahmen sowie die TÜV-Abnahme zu übernehmen

- es ist nicht verständlich, wie sich die Angaben der Fachverwaltung über die Höhe der Unterhaltungskosten zusammensetzen


zu TOP 2.2
Verkehrssituation Brücherhofstraße



Herr B. bedankte sich für den Ortstermin und bat noch einmal um Unterstützung der Bezirksvertretung Hörde, die Brücherhofstraße verkehrsberuhigter zu gestalten. Er schlug vor

Herr Brockmeier von der Tiefbauverwaltung führte an,


zu TOP 2.3
Grünphasenschaltung Verkehrsignalanlagen
a) Benninghoferstraße/Einmündung Albingerstraße
b) Overgünne - Nordstück -
(Drucksache Nr.: 02956-10-E3)

Herr H. gab an, dass die Länge der Grünphasen der Verkehrssignalanlagen

a) Benninghofer Straße/Einmündung Albinger Straße

b) Overgünne - Nordstück –

nicht ausreichend seien und bat, dies zu überprüfen und zu ändern.

Herr Schulte von der Tiefbauverwaltung erklärte, dass dieses Problem der Grünphasen bekannt sei. Allerdings besteht auch nach Beendigung der Grünphase noch eine „Räumzeit“, d. h., jeder Fußgänger kann die Straße bis zur anderen Seite überqueren.

Herr H. konnte dies, bezüglich der Verkehrssignalanlage Benninghofer Straße/Albinger Straße, nicht bestätigen.

Herr Brockmeier und Herr Schulte sagten zu, dies der zuständigen Fachabteilung mitzuteilen.



zu TOP 2.4
Ausbau Kebbestraße
(Drucksache Nr.: 02956-10-E4)

Herr H. berichtete, dass Herr Kunze (Antragsteller des am 25.10.2010 stattgefundenen Ortstermins) die Anwohner der Kebbestraße angeschrieben hat, um ihre Meinung über folgende Fragen zu hören:

Nach Auswertung dieser Unterlagen ist die Mehrzahl der Anwohner für einen Ausbau.

Nach Auskunft von Herrn Renno wird die Verwaltung beauftragt, eine Kostenschätzung für den Ausbau der Kebbestraße zu ermitteln. Nach Erhalt werden die Anwohner darüber informiert.


zu TOP 2.5
Ausbau Kebbestraße
(Drucksache Nr.: 02956-10-E5)

Frau W. bat um Auskunft, ob die Eigentumsverhältnisse im Wendehammer geklärt seien. Herr Schulte erklärte, dass seiner Meinung nach ein Verfahren läuft, sich mit dem Eigentümer diesbezüglich zu einigen.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Baumscheiben in der Glückaufsegenstraße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02775-10)

Herr Brockmeier und Herr Schulte vom Tiefbauamt nahmen Stellung zu den drei Vorschlägen bezüglich des Antrages „Baumscheiben in der Glückaufsegenstraße“


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis.

Beschluss

Die Bezirksvertretung beschließt, die Verwaltung aufzufordern, den Vorschlag aus der Anwohnerschaft – 2 Baumscheiben mit Baum plus Verkehrswächter auf der gegenüberliegenden Seite – umzusetzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 3.2
Spielplatz Arenbergstraße
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02852-10)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Berichterstattung von Herrn Boensmann über den Sachstand zum Spielplatz Arenbergstraße zur Kenntnis:


- es stehen 49.500 Euro aus dem Sondervermögen für die Errichtung des Spielplatzes zur Verfügung

- Fläche für den Spielplatz beträgt 520 qm

- Jugendamt ist in der Verpflichtung, eine Lösung (auch finanziell) zu finden

- die Bezirksvertretung kann zwar einen einmaligen Zuschuss zur Verfügung stellen, die Folgekosten (Unterhaltungs- und Betriebskosten) sind Aufgabe der Fachverwaltung

- ist die Verpachtung an den Verein möglich?

- Frage an die Fachverwaltung, warum darf ein Verein ein Hallenbad oder einen Sportplatz übernehmen, aber keinen Spielplatz?


Unterbrechung der Sitzung von 17.08 Uhr – 17.10 Uhr

- Prüfung der Pachtvariante durch die Fachverwaltung

- Anfrage an die Fachverwaltung, besteht eine rechtliche Verpflichtung zum Bau eines Spielplatzes

- Gesprächstermin bis Mitte 01/2011 mit den Fachbereichsleitern des Planungsamtes, des Rechtsamtes, des Jugendamtes, der Tiefbauverwaltung, den Sport- und Freizeitbetrieben, den Faktionsvorsitzenden und dem Förderverein „Spielplatz Arenbergstraße e.V.“ vereinbaren


zu TOP 3.2.1
Spielplatz Arenbergstraße
hier: Antrag auf Vereinsförderung des Fördervereins Spielplatz Arenbergstraße e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02852-10-E1)




Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Antrag auf Vereinsförderung des Fördervereins Spielplatz Arenbergstraße e.V. zurückzustellen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Ankauf von 20 Exemplaren "WIR sind PHOENIX"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02855-10)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, 20 Exemplare des Buches „WIR sind PHOENIX“ – Autor: Josef Damberg – aus dem Ansatz für Kultur- und Vereinsförderung zum Preis von je 12 Euro (= 240 Euro zuzüglich 7 % MWST = insgesamt 256,80 Euro) zu beschaffen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 5.2
Antrag auf Unterstützung eines Regenschutzes auf den Admiralplatz in Wellinghofen
hier: Antrag des FC Wellinghofen 1983 e.V.
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02856-10)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den FC Wellinghofen 1983 e.V. mit 300 Euro aus dem Ansatz für Vereins- und Kulturförderung für die Anschaffung eines Regenschutzes vor dem Vereinsheim zu unterstützen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.3
Fahrradaufbewahrung
hier: Antrag der Frenzelschule
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02857-10)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Antrag der Frenzelschule über Anschaffung einer Fahrradaufbewahrungsanlage zurückzustellen und bittet die Fachverwaltung um Auskunft, wie hoch die Herstellungskosten einer solchen Anlage sind.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 5.4
Antrag auf Fördermittel
hier: Antrag der Weingartenschule
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 02858-10)

Herr Tillmann nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil

Die Sitzung wurde kurz unterbrochen (17.25 – 17.28 Uhr)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, den Antrag des Fördervereins e.V. der Weingartenschule am See auf finanzielle Unterstützung abzulehnen. Es soll geprüft werden, ob Mittel aus dem Aktionsplan oder des Stadtumbauprogramms „Hörde Zentrum“ zur Verfügung gestellt werden können.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung


zu TOP 6.1
Beschluss- und Auftragsverfolgung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02845-10)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den Bericht der Geschäftsführung zur Kenntnis.

Herr Bezirksbürgermeister, Manfred Renno, wies noch einmal darauf hin, dass der Bericht den Fraktionen als Grundlage dafür dient, nach erfolgter Prüfung und Diskussion ggs. Anträge oder/und Anfragen dazu zu stellen. Er bat darum, diese dann der Geschäftsführung schriftlich zuzuleiten.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

zu TOP 10.1
Masterplan Integration - Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) und neue Wege in der Migrations- und Integrationspolitik in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01941-10)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet ebenfalls um Übersendung des Jahresprogramms.


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage „Masterplan Integration – Sachstandsbericht, Einrichtung der Migrations- und Integrationsagentur Dortmund und neue Wege in der Migrations- und Integrationsarbeit in Dortmund“ zur Kenntnis.


11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02322-10)

Die Bezirksvertretung Hörde bittet die Fachverwaltung um Auskunft, warum das Stiftsforum nicht in die Vorlage aufgenommen wurde.



Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen:


Der Rat der Stadt Dortmund stimmt der Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Hörde zu und beschließt, vorbehaltlich der durch das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes NRW angekündigten Förderung, im Grundsatz die Umsetzung dieses Konzeptes.

Abstimmungsergebnis: bei 1 Enthaltung und 14 Ja-Stimmen so beschlossen





zu TOP 11.1.1
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Fortschreibung des städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für das Stadtbezirkszentrum Dortmund-Hörde
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2010

(Drucksache Nr.: 02322-10)

Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den Beschluss des Behindertenpolitischen Netzwerkes zur Kenntnis.



zu TOP 11.2
Aufstellung des Verkehrszeichens 205 in der Markhege
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02849-10)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die zuständige Fachverwaltung aufzufordern, in der Markhege zur Straße „Am Heisterbach“ das Zeichen 205 „Vorfahrt gewähren“ aufzustellen.

Abstimmungsergebnis: bei 1 Gegenstimme und 14 Ja-Stimmen so beschlossen



zu TOP 11.3
Verkehrsspiegel Reichsmarkstraße
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02853-10)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die zuständige Fachverwaltung aufzufordern, den zerstörten Verkehrsspiegel auf der Reichsmarkstraße (Höhe Hausnummer 133) unverzüglich zu ersetzen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.4
Schließung der Straße "An der Hundewiese"
hier: Antrag der SPD-Fraktion
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02854-10)

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Fachverwaltung aufzufordern, die Straße „An der Hundewiese“ für den Durchgangsverkehr (z. B. mittels einer Abpfostung in nördlicher Richtung kurz nach der Gärtnerei „Gräfenkämper“) zu schließen.

Abstimmungsergebnis: mit 2 Enthaltungen, 6 Nein-Stimmen und 7 Ja-Stimmen so beschlossen



zu TOP 11.5
Umbenennung des östlichen Straßenabschnittes der Straße "Heideblick" in Dortmund-Wellinghofen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02599-10)


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Frage: “ Wurde im Vorfeld ein Gespräch mit den Anwohnern geführt?“


Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt der Vorlage der Fachverwaltung zu, dass der östliche Straßenabschnitt der Straße „Heideblick“ umbenannt wird und den Namen „Holtbrügge“ erhält.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen





zu TOP 11.6
Stadtbahn Rhein- Ruhr Dortmund
Aufzugsnachrüstung Stadtbahnhaltestelle Rombergpark - Sachstandsbericht


Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02742-10)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet die Fachverwaltung um Beantwortung der Frage:

„Wird die Brücke von Phoenix-West zum Rombergpark auch an die Haltestelle angebunden?“


Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt den dargestellten Sachstand zur Kenntnis.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.7
Kanalbau Ruhfusstraße / Topasstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02410-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde bittet die Fachverwaltung um Prüfung, ob die Zuständigkeit bei der Bezirksvertretung Hörde liegt und stellt die Vorlage zurück.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.8
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hö 272 -St. Clara- gleichzeitig teilweise Änderung der Bebauungspläne Hö 103 -südlich Hermannstraße- und Hö 206 -Stadtbezirks-zentrum Hörde-
hier: Aufstellungsbeschluss; Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung im beschleunigtem Verfahren; Kenntnisnahme der Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen von Planreife gem. § 33 Abs. 1 Baugesetzbuch
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02694-10)


Herr Renno nahm an der Beratung und Abstimmung nicht teil.

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien zu empfehlen:


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen

zu TOP 11.9
Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes des Bundes und des Investitionsförderungsgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen in Dortmund
3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02565-10)
Beschluss


Die Bezirksvertretung Hörde nimmt den 3. Sachstandsbericht zur Kenntnis. (Stichtag 27.10.2010) und lädt zur nächsten Sitzung am 01.02.2011 Herrn Finger von der Tiefbauverwaltung als Berichterstatter ein.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen




zu TOP 11.10
Teileinziehung eines Straßenabschnittes der Hermannstraße in Dortmund-Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02591-10)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt die Teileinziehung eines Straßenabschnittes der Hermannstraße in Dortmund-Hörde.

Gemäß § 7 Abs. 2 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) verfügt die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde zwecks Errichtung einer Fußgängerzone die Teileinziehung zu Lasten des Kraftfahrzeugverkehrs für die Hermannstraße im Abschnitt zwischen der Faßstraße und der Clarissenstraße.

Hiervon ausgenommen ist der Be- und Entladeverkehr in der Zeit von 19.00 bis 11.00 Uhr sowie die ganztägige Zufahrt zur privaten Stellplatzanlage auf dem Grundstück Hermannstraße 75.

Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen



zu TOP 11.11
Bauleitplanung; Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 - südlich Hermannstraße - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer Begründung; Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02743-10)
Beschluss


Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde empfiehlt dem Rat der Stadt zu beschließen:


Der Rat der Stadt hat die vorgebrachten und unter Ziffer 18 dieser Vorlage dargelegten Stellungnahmen zur Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 -südlich Hermannstraße- geprüft und beschließt
a) der Stellungnahme unter Ziffer 18.1 dieser Vorlage nicht zu folgen
b) der Stellungnahme unter Ziffer 18.2, 18.3 und 18.4 dieser Vorlage teilweise zu folgen und die bisherige Mischverkehrsfläche gegen Separationsprinzip auszutauschen sowie eine behindertengerechte Ausgestaltung des Kreisverkehrs anzustreben. Der Änderungsentwurf ist entsprechend zu modifizieren. Die Begründung ist begleitend zu aktualisieren
Der Rat der Stadt beschließt, die mit dem Änderungsentwurf offengelegte Begründung (einschließlich Anlagen) vom 16.08.2010 entsprechend der Ziffer 18.2, 18.3, 18.4 und 19.1 dieser Vorlage zu aktualisieren und die aktualisierte Begründung vom 15.11.2010 der Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 -südlich Hermannstraße- beizufügen.
Der Rat der Stadt beschließt die Änderung Nr. 7 des Bebauungsplanes Hö 103 -südlich Hermannstraße- für den unter Punkt 1 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich einschließlich der unter der Ziffer 18.2 beschriebenen Modifizierung als Satzung.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


zu TOP 11.12
EU Ziel 2 Programm Stadtumbau "Hörde Zentrum"
Handlungsfeld "Soziales, Integration, Kultur", Durchführung der Projekte "Bildung und Schule im Stadtteil" und "Sprachförderung"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02709-10)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde würde es begrüßen, wenn die bestehende Sprachförderung in der Weingartenschule in das Projekt aufgenommen wird.


Beschluss

Die Bezirksvertretung Hörde beschließt, im Rahmen des EU Ziel 2 Programms Stadtumbau „Hörde Zentrum“,

einen Betrag in Höhe von 250.000 € für die Durchführung des Projektes D2 „Bildung und Schule im Stadtteil“ und

einen Betrag in Höhe von 125.000 € für die Durchführung des Projektes D3 „Sprachförderung“

zur Verfügung zu stellen.

Vorbehaltlich des Einganges des Zuwendungsbescheides der Bezirksregierung Arnsberg soll der Start der Projekte mit Beginn des neuen Schulhalbjahres 2011 erfolgen. Sie sollen im Förderzeitraum bis zum 30.09.2013 umgesetzt werden.


Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Ausbau Kebbestraße
hier: Durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01399-10-E5)

Die Bezirksvertretung nimmt das Schreiben der Geschäftsführung über den Ortstermin zur Kenntnis.


zu TOP 12.2
Zone 30 Verkehrssituation in der Brücherhofstraße Teilstück ab Overgünnen in Richtung Norden
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01721-10-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung bezüglich des durchgeführten Ortstermins zur Kenntnis.


zu TOP 12.3
Antrag auf einen gesicherten Fussgängerüberweg in Wellinghofen, Preinstraße - Bushaltestelle Godekinstraße -
hier: durchgeführter Ortstermin
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 01717-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Mitteilung der Geschäftsführung bezüglich des durchgeführten Ortstermins zur Kenntnis.



zu TOP 12.4
Erledigung von Winterdiensten an Bushaltestellen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00517-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis und bittet den Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden um Klärung der Frage, wer für die Erledigung des Winterdienstes an Bushaltestellen zuständig ist.

zu TOP 12.5
Schulbedarfsplan Stadtbezirk Hörde
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 01517-10-E4)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der Stadträtin Waltraud Bonekamp zur Kenntnis.


zu TOP 12.6
Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 14.09.2010
hier: Reparatur Bänke Niederhofener Wald/Schirrmannweg
Mitteilung ()
(Drucksache Nr.: 01929-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis und bittet um Beantwortung der Frage:

„Wo und wie viel Bänke hat die Stadt Dortmund?“


zu TOP 12.7
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Verkehrssituation Dortmund-Höchsten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02396-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.


zu TOP 12.8
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Hacheney
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02390-10-E1)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtrates Wilhelm Steitz zur Kenntnis.


zu TOP 12.9
Anfrage zur Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 02.11.2010
hier: Schwimmbad Eintracht-Grundschule Holzen
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02399-10-E2)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben des Stadtdirektors Jörg Stüdemann zur Kenntnis.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
1-Euro-Jobs auf Phoenix-West
Anfrage zur TO (Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02846-10)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Anfrage der Partei „DIE LINKE“ zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Beantwortung folgender Fragen:


zu TOP 13.2
Sachstand eines SPD-Antrages
hier: Überplanung des Quartiers um den Einkaufsmarkt "Plus", Teutonenstraße zwecks Aufwertung und 'Bestandssicherung
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02847-10)

Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt das Schreiben der SPD-Fraktion zur Kenntnis und bittet die Fachverwaltung um Auskunft, warum bis heute keine weitere Bearbeitung des einstimmig beschlossenen Antrages aus dem Jahr 2008 erfolgt ist und wann die Verwaltung den damaligen Antrag der BV Hörde weiter zu verfolgen gedenkt. Eine Überplanung und mittelfristige Aufwertung des Quartiers um den Einkaufsmarkt „Plus“ in der Teutonenstraße ist dringend erforderlich.





Manfred Renno Rolf Schröder Cornelius Boensmann
Bezirksbürgermeister Mitglied Schriftführer