Niederschrift (öffentlich)
über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch
am 16.05.2017
im Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Hombruch, Domänenstr. 1, 44225 Dortmund
Sitzungsdauer: 14:30 - 15:45 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Antje Griesbach
Hans-Jürgen Grotjahn
Philipp Haake
Christian John Peter Podszuk
Guido Preuss
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ursula Steden
Rose-Marie Wille
SPD
Markus Demtröder
Mireille Schauer
Volker Schultebraucks
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Michael Twardon
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Susanne Lohse
Anne Lotz
parteilos
Dr. Christa Rogge
Klaus-Werner Schröter
An der Sitzung nahm nicht teil:
Anja Butschkau (SPD)
Hasan Ilgün (Die Linke.)
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Mitglieder des Rates
Otto Rüding (CDU)
Inge Albrecht-Winterhoff (SPD) bis 15:30, TOP 14.5, zeitweise
Detlef Münch (FBI)
c) Verwaltung
Silvia Hollmann-Schiek 33/Hom-BV
Stephanie Meschede 33/Hom-BV
Friedhelm Borgstädt 33/1-Zentrale Dienste
Veröffentlichte Tagesordnung:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 04.04.2017
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
3. Berichterstattung - unbesetzt
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Förderantrag des Altherrenverbandes der Studentischen Verbindung Syburgia e. V. vom 19.03.2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07512-17)
4.2 Schaukelgerät für den Spielplatz des Gartenvereins "Zur Quelle" e. V.
- Förderantrag vom 11.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07679-17)
4.3 90-Jahr-Feier des Gartenvereins Südstern
- Förderantrag vom 31.03.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07683-17)
4.4 Silvesterfeuerwerk im April über Persebeck
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 12.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07598-17)
4.5 Gefährdung von Radfahrern an der Universitätsstraße
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 30.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07738-17)
4.6 Begradigung der Gehwege und Verbesserung des Gehwegzustandes insgesamt an der Spissenagelstr. von der Hagener Str. kommend, mindestens bis Haus Nr. 27
- hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch zum Ortstermin vom 27.04.2017 zur Anfrage des Seniorenbeirates vom 01.12.2016 -
(s. Beschluss zu TOP 5.1 der Sitzung des Seniorenbeirates vom 01.12.2016)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06436-16-E2)
4.7 Maßnahmen zur Umsetzung der Tempo-30-Zone auf der "Lütgenholthauser Straße", 44225 Dortmund
hier: Sachstand zur Straßenerneuerung Löttringhauser Straße
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 03.05.2017 zum Beschluss zu TOP 4.5 der BV-Sitzung vom 04.04.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07406-17-E1)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Haushaltsmittel 2017 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
- Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 28.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07725-17)
5.2 Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2014-2017
- hier: Auszug aus der Datenbank vom 02.05.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07785-17)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
6.1 Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertetungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
- Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates sowie des Rechtsamtes vom 04.04.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07175-17)
6.2 Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
- Vorlage der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 04.04.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)
6.3 Dortmunder Wochenmärkte/ Marktstandsgebühren
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 04.04.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07068-17)
6.4 Ordnungspartnerschaft Dortmund, Task Force Nordstadt und Task Force Dorstfeld – Jahresbericht 2016
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 08.03.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07179-17)
7. Schulen - unbesetzt
8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt
9. Kinder und Jugend - unbesetzt
10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
11.1 Beschluss der Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Dortmund zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen für das Gebiet der Stadt Dortmund innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und der Geltungsbereiche der Bebauungspläne (Naturdenkmalverordnung - NDVO)"
hier: Formale Anpassung an die geänderte Rechtsgrundlage (vgl. dazu auch Drucksache Nr.: 03928-16 E6)
- Vorlage des Umweltamtes vom 20.03.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07140-17)
11.2 Erarbeitung einer Stellplatzsatzung
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 29.03.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07309-17)
11.3 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 278 – ehemaliges Heilpädagogisches Heim Zillestraße – im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 19.04.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07389-17)
11.4 Förderung der Pflege von Denkmälern in Dortmund
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 25.04.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05492-16)
11.5 Querungshilfe Olpketalstraße
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 03.05.2017 -
(s. Beschluss zu TOP 4.12 der 16. BV-Sitzung vom 14.06.2016)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07544-17)
12. Personal und Organisation - unbesetzt
13. Mitteilungen - unbesetzt
14. Anträge und Anfragen
14.1 Förderung der Einrichtungen für Kinder im Stadtbezirk DO-Hombruch im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung
- Antrag des Bezirksbürgermeisters vom 28.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07684-17)
14.2 Überprüfung der parkenden Fahrzeuge auf der Stockumer Straße - südl. Fahrbahnseite - zwischen Zillestraße und "Am Hombruchsfeld"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07699-17)
14.3 Gehwegfläche auf der Spissenagelstraße in beide Richtungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07736-17)
14.4 Instandsetzung des Hauptwegs des Friedhofs in Großholthausen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07831-17)
14.5 Aufstellung eines Sparkassen SB-Terminals
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07833-17)
15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen
15.1 Schließung eines Fußwegs in der Bolmke
-Mitteilung von Stadtrat Ludger Wilde vom 27.03.2017 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2017-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07086-17-E1)
15.2 Sachstand Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Stellungnahme von Frau Stadträtin Daniela Schneckenburger vom 03.05.2017 zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2016 zur Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 29.11.2016, TOP 14.7 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06339-16-E1)
Herr Bezirksbürgermeister Semmler eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Lohse einstimmig benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Bezirksbürgermeister Semmler schlägt Folgendes vor:
1. Gemeinsame Behandlung von Tagesordnungspunkten:
Der Tagesordnungspunkt 4.6 „Begradigung der Gehwege und Verbesserung des Gehwegzustandes insgesamt an der „Spissenagelstraße“ und der Antrag der CDU-Fraktion unter TOP 14.3 zum gleichen Thema werden gemeinsam unter TOP 4.6 behandelt.
2. Zurückziehen eines Tagesordnungspunktes:
TOP 6.3
Die Vorlage „Dortmunder Wochenmärkte /Marktstandsgebühren“ unter TOP 6.3 wird seitens Frau Stadträtin Jägers zurückgezogen. Eine entsprechende Tischvorlage liegt vor.
Die Tagesordnung wird unter Einbeziehung der aufgeführten Punkte einstimmig gebilligt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 23. Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch am 04.04.2017
Die Niederschrift über die Sitzung des Bezirksvertretung Hombruch vom 04.04.2017 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (jeweils maximal 30 Minuten - gegen 14:30 Uhr und 16:30 Uhr)
zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: 1. Bau eines Lebensmittelmarktes an der Kirchhörder Straße. 2. Begradigung der Gehwege und Verbesserung des Gehwegzustands an der Spissennagelstraße (s. TOP 4.6 und 14.3 der Sitzung)
(Drucksache Nr.: 07929-17-E1)
Ein Einwohner stellt folgende Fragen:
1. Bau eines Lebensmittelmarktes an der Kirchhörder Straße
Er möchte wissen, wie der Sachstand zum Bau des Lebensmittelmarktes bzgl. Baugenehmigung sei?
Antwort:
Herr Bezirksbürgermeister Semmler antwortet, dass nach seinem Kenntnisstand Baurecht vorliege. Weitere Informationen lägen ihm nicht vor.
2. Begradigung der Gehwege und Verbesserung des Gehwegzustands an der
Spissenagelstraße (s. TOP 4.6 und 14.3 der Sitzung)
Er informiert, dass nach seiner Kenntnis die Finanzierung der Baumaßnahmen durch das Tiefbauamt gesichert sei. Die Schäden auf dem südlichen Bürgersteig seien schon ausgebessert worden. Er bedankt sich für die Unterstützung der Bezirksvertretung bzgl. des Antrages des Seniorenbeirates.
Antwort:
Die Bezirksvertretung nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
3. Berichterstattung - unbesetzt
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
zu TOP 4.1
Förderantrag des Altherrenverbandes der Studentischen Verbindung Syburgia e. V. vom 19.03.2017
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07512-17)
Nach kurzer Diskussion wird der Förderantrag des Altherrenverbandes der Studentischen Verbindung Syburgia e. V. vom 19.03.2017 mit 16 Nein-Stimmen (8 x CDU, 5 x SPD, 2 x BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 x parteilos – Frau Dr. Rogge) und 1 Enthaltung (1 x parteilos – Herr Schröter) abgelehnt.
zu TOP 4.2
Schaukelgerät für den Spielplatz des Gartenvereins "Zur Quelle" e. V.
- Förderantrag vom 11.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07679-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt auf die Anträge der CDU- und SPD-Fraktion hin einstimmig Folgendes:
Beschluss:
Der Gartenverein “Zur Quelle e. V“. erhält eine Förderung für die Anschaffung eines neuen Spielgerätes für seinen Spielplatz in Höhe von
2.000 Euro.
Der Betrag wird aus Haushaltsmitteln für die Vereins- und Kulturförderung sowie Transfer-leistungen 2017 der Bezirksvertretung Hombruch zur Verfügung gestellt.
zu TOP 4.3
90-Jahr-Feier des Gartenvereins Südstern
- Förderantrag vom 31.03.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07683-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt auf die Anträge der CDU- und SPD-Fraktion hin einstimmig Folgendes:
Beschluss:
Der Gartenverein „Südstern – Am Segen – Dortmund“ erhält eine Förderung für den Kauf eines Bienenbaums in Höhe von
200 Euro.
Der Betrag wird aus Haushaltsmitteln für die Vereins- und Kulturförderung sowie Transfer-leistungen 2017 der Bezirksvertretung Hombruch zur Verfügung gestellt.
zu TOP 4.4
Silvesterfeuerwerk im April über Persebeck
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 12.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07598-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch lehnt nach kurzer Diskussion mit 16 Nein-Stimmen (8 x CDU, 5 x SPD, 2 x BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, 1 x parteilos – Frau Dr. Rogge) und 1 Enthaltung (1 x parteilos – Herr Schröter) die Eingabe vom 30.04.2017 ab.
zu TOP 4.5
Gefährdung von Radfahrern an der Universitätsstraße
- Eingabe aus der Bürgerschaft vom 30.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07738-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt nach kurzer Diskussion einstimmig Folgendes:
Beschluss:
Die Verwaltung wird gebeten, die Eingabe zu prüfen und ggfls. Abhilfe zu schaffen.
zu TOP 4.6
Begradigung der Gehwege und Verbesserung des Gehwegzustandes insgesamt an der Spissenagelstr. von der Hagener Str. kommend, mindestens bis Haus Nr. 27
- hier: Ergebnisprotokoll der Geschäftsführung der Bezirksvertretung Hombruch zum Ortstermin vom 27.04.2017 zur Anfrage des Seniorenbeirates vom 01.12.2016 -
(s. Beschluss zu TOP 5.1 der Sitzung des Seniorenbeirates vom 01.12.2016)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 06436-16-E2)
Auf die Ausführungen zu TOP 2.1 „Einwohnerfragestunde“ und zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen. Der folgende Antrag unter TOP 14.3 wird gemeinsam mit TOP 4.6 behandelt.
Antrag der CDU-Fraktion (s. TOP 14.3)
Gehwegfläche auf der Spissenagelstraße in beiden Richtungen
Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die bei einem Ortstermin festgestellten Flächen herzurichten und für Fußgänger sicher zu gestalten.
Auf der nördlichen Fahrbahnseite (Höhe Hausnummer 24) ist es erforderlich, einen Teilbereich zurückzubauen und entsprechend zu asphaltieren, damit auch hier für Fußgänger eine benutzbare Fläche entsteht.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den oben aufgeführten Antrag der CDU-Fraktion und den im folgenden Ergebnisprotokoll aufgeführten Beschlussvorschlag:
Ergebnisprotokoll
33/Hom-BV 02.05.2017
Ergebnisprotokoll
Ortstermin am 27.04.2017
Begradigung der Gehwege und Verbesserung des Gehwegzustandes insgesamt an der Spissenagelstr. von der Hagener Str. kommend, mindestens bis Haus Nr. 27
- Sachstandsbericht des Tiefbauamtes vom 13.02.2017 zur Anfrage des Seniorenbeirates vom 01.12.2016 - (s. Beschluss zu TOP 5.1 der Sitzung des Seniorenbeirates vom 01.12.2016)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06436-16-E1)
Dauer: 16:00 – 16:40 Uhr
Teilnehmer/-innen
Hans Semmler, Bezirksbürgermeister
Ulrich Steinmann, stellv. Bezirksbürgermeister
Hans-Jürgen Grotjahn, Sprecher der CDU-Fraktion
Rose-Marie Wille, stellv. Sprecherin der CDU-Fraktion
Antje Griesbach, CDU-Fraktion
Christian Podszuk, CDU-Fraktion ab 16:20 Uhr
Michael Twardon, SPD-Fraktion
Hasan Ilgün, Die Linke. ab 16:20 Uhr
Detlef Münch (Rm FBI)
Lisa Beyna, Mitglied des Seniorenbeirates
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze, Mitglied des Seniorenbeirates
Walter Wille, Mitglied des Seniorenbeirates
Ralf Zeiler, Tiefbauamt
Bernd Schulte, Tiefbauamt
Silvia Hollmann-Schiek, Geschäftsführerin BV-Hombruch
Herr Bezirksbürgermeister Semmler begrüßt die Anwesenden und bittet die Vertreter der Verwaltung um Stellungnahme, wie der Zustand der Gehwege der Spissenagelstraße von der Hagener Straße bis ungefähr zur Hausnummer 27 verbessert werden könne?
Herr Zeiler und Herr Schulte informieren die Anwesenden, dass die Spissenagelstraße komplett mit Fahrbahn und Gehwegen zur Erneuerung anstehe. In die mittelfristige Investitionsplanung (MIP) sei die Straßenerneuerung für die Jahre ab 2018 (Spätherbst voraussichtlicher Beginn) eingestellt.
Folgende kurzfristige Maßnahmen werden zur Optimierung der Verkehrssicherheit vorgeschlagen:
· Südlicher Gehweg der Spissenagelstraße
Der Gehweg sei aus Sicht der Tiefbauverwaltung als verkehrssicher einzustufen. Das Tiefbauamt werde dem Wunsch der Anwesenden folgen und den Gehweg vor den Hausnummern 13 – 17 ausbessern.
· Nördlicher Gehweg der Spissenagelstraße
Das Tiefbauamt werde den Gehweg ab Höhe der Hausnummer 24 bis zur Einmündung des Weges zu den Häusern mit den Hausnummern 22 a - d so herrichten, dass er für Fußgänger/-innen sicher genutzt werden kann. Es wird veranlasst, dass ein Stück des in den Gehweg hineinragenden Pflanzbeetes kurzfristig beseitigt wird.
Beschlussvorschlag
Die BV-Hombruch begrüßt die oben aufgeführten Vorschläge der Verwaltung zur Optimierung des Gehwegzustandes auf dem südlichen und nördlichen Gehweg des gegangenen Teilstücks der Spissenagelstraße. Sie bittet die Verwaltung, die Vorschläge kurzfristig umzusetzen.
Herr Bezirksbürgermeister Semmler bedankt sich bei allen für ihr Kommen und die Diskussionsbeiträge und bei den Vertretern der Verwaltung für die ausführlichen Informationen.
zu TOP 4.7
Maßnahmen zur Umsetzung der Tempo-30-Zone auf der "Lütgenholthauser Straße", 44225 Dortmund
hier: Sachstand zur Straßenerneuerung Löttringhauser Straße
- Mitteilung von Herrn Stadtrat Martin Lürwer vom 03.05.2017 zum Beschluss zu TOP 4.5 der BV-Sitzung vom 04.04.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07406-17-E1)
In der Diskussion weist Herr Bezirksbürgermeister Semmler darauf hin, dass bei der Umleitungsbeschilderung namentlich das Naturbad Froschloch zwingend aufgeführt wird, damit ortskundige Badegäste aus dem Umland das Naturbad finden. Der Parkplatz des Bades müsse jederzeit während der Badesaison zugänglich sein.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Stellungnahme von Herrn Stadtrat Lürwer vom 03.05.2017 zur Kenntnis. Sie beschließt einstimmig, die Verwaltung zu bitten, den oben aufgeführten Hinweis von Herrn Bezirksbürgermeister Semmler zu berücksichtigen.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Haushaltsmittel 2017 der BV-Hombruch
hier: Belegung der Haushaltsmittel mit Maßnahmen
- Mitteilung der Geschäftsführung der BV-Hombruch vom 28.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07725-17)
Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen. Der Antrag der CDU-Fraktion unter TOP 14.2 „Schaukel für den Spielplatz Goerdeler Straße/Hohle Eiche“ wird gemeinsam unter TOP 5.2 behandelt.
Folgende Restmittel aus den HH-Mitteln 2017 der BV-Hombruch können noch mit Maßnahmen belegt werden:
1. Konsumtive HH-Mittel 31.336,68 €
2. Investive HH-Mittel 53.747,15 €
3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 12.346,11 €
Investive HH-Mittel 2017 ( Rest 53.747,15 €)1. Antrag der Harkort-Grundschule – Teilstandort Langeloh-Grundschule - auf Änderung des Beschlusses bzgl. eines Spielgerätes und Erhöhung des Förderbetrages:
Die Leiterin der Harkort-Grundschule mit dem Teilstandort Langeloh-Grundschule, Frau Quel, hatte per Mail die Mitglieder der Bezirksvertretung um Änderung des Beschlusses bzgl. der Übernahme der Kosten für eine Vogelnestschaukel und Rutsche auf dem Gelände der Langeloh-Grundschule gebeten. Es sprächen Sicherheitsbedenken gegen die beschlossene Vogelnestschaukel. Ihre Bitte bezieht sich auf den Beschluss der BV-Hombruch zu TOP 5.2 der 14. Sitzung der BV-Hombruch vom 08.03.2017, Drucksache – Nr. 03951-16. Stattdessen sollen eine Stehwippe und ein Balltrichter angeschafft werden. Diese beiden Spielgeräte kosten 8.000 Euro. Frau Quel bittet die BV die Fördersumme von 4.000 auf 8.000 Euro zu erhöhen. Der Wunsch der Schule sei umso dringender, da das einzige Holzklettergerüst am Teilstandort Langeloh aus Altersgründen und Sicherheitsgründen abgebaut werden müsse.
Beschluss:
Der oben aufgeführte Antrag der Harkort-Grundschule wird einstimmig beschlossen. Für die Spielgeräte wird die Beschlusssumme auf 8.000 Euro erhöht. Die HH-Mittel werden aus dem investiven HH-Ansatz 2017 der BV-Hombruch zur Verfügung gestellt.
1. Konsumtive HH-Mittel 2017
Markierungsarbeiten:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig, 5.000 Euro aus konsumtiven HH-Mitteln 2017 der BV-Hombruch für Markierungsarbeiten im Stadtbezirk DO-Hombruch zur Verfügung zu stellen.
Davon sollen folgende Markierungsarbeiten ausgeführt werden:· 30-iger-Piktogramme vor der Kita auf der Spissenagelstraße in Höhe Hausnummer 24
· 30-iger-Piktogramme auf der Schneiderstraße
· 30-iger Piktogramme auf der Lütgenholthauser Straße
· Erneuerung der 30-iger Piktogramme auf dem Heiduferweg
· 30-iger Piktogramme auf der Straße „Am Kucksberg“
· Fortführen des Schutzstreifens am Kleinen Krückenweg zwischen Mentlerstraße und Palmweide.
3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 2017:
Maßnahmen (nachrichtlich), die unter den Tagesordnungspunkten 4.2, 4.3 und 14.1 der Sitzung beschlossen wurden (Beschlüsse siehe unter den Tagesordnungspunkten):Restmittel 2017 12.346,11 €
- TOP 4.2
Spielgerät für den Spielplatz des Gartenvereins „Zur Quelle e.V“ 2.000,00 €
Förderantrag
(Drucksache Nr.: 07679-17)
- TOP 4.3
Bienenbaum für den Gartenverein „Südstern“ 200,00 €
- Förderantrag
(Drucksache Nr.: 07683-17)
- TOP 14.1
Förderung der Einrichtungen für Kinder im Stadtbezirk DO-Hombruch 7.030,00 €
Förderantrag
(Drucksache – Nr. 07684-17)
__________
Verbleibender Betrag für HH-Jahr 2017: 3.116,11 €
4. Verbleibende Restmittel 2017, die noch mit Maßnahmen belegt werden können:1. Konsumtive HH-Mittel 26.336,68 €
2. Investive HH-Mittel 49.747,15 €
3. Vereins- und Kulturförderung, Transferaufwendungen 3.116,11 €
5. Legendenschilder
Für die Anfertigung von Legendenschildern für Straßen im Stadtbezirk DO-Hombruch hat die BV-Hombruch 3.000 Euro investive HH-Mittel beschlossen (s. Beschluss zu TOP 5.2 der 20. BV-Sitzung vom 29.11.2016, Drucksache-Nr. 05908-16).
Die SPD-Fraktion schlägt die Bartelsstraße vor. Die CDU-Fraktion und die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN werden der Geschäftsstelle der BV-Hombruch ihre Vorschläge kurzfristig übermitteln.
zu TOP 5.2
Sachstand zu den konsumtiven und investiven Maßnahmen der Bezirksvertretung Hombruch der Jahre 2014-2017
- hier: Auszug aus der Datenbank vom 02.05.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07785-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt den Auszug aus der Datenbank vom 02.05.2017 zur Kenntnis.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
zu TOP 6.1
Neufassung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund, der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertetungen und des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
- Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates sowie des Rechtsamtes vom 04.04.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07175-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Amtes für Angelegenheiten des Oberbürgermeisters und des Rates sowie des Rechtsamtes vom 04.04.2017 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 15 Ja-Stimmen (8 x CDU, 5 x SPD, 2 x parteilos) und 2 Enthaltungen (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
zu TOP 6.2
Geschäftsbericht 2016 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
- Vorlage der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 04.04.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07016-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage der Wirtschaftsförderung Dortmund vom 04.04.2017 zur Kenntnis.
zu TOP 6.3
Dortmunder Wochenmärkte/ Marktstandsgebühren
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 04.04.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07068-17)
Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen. Die Verwaltungsvorlage wurde von Frau Stadträtin Diane Jägers mit Schreiben vom 04.05.2017 zurückgezogen.
zu TOP 6.4
Ordnungspartnerschaft Dortmund, Task Force Nordstadt und Task Force Dorstfeld – Jahresbericht 2016
- Vorlage des Ordnungsamtes vom 08.03.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07179-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Ordnungsamtes vom 08.03.2017 und den Beschluss zu TOP 4.4 der Sitzung des Ausschusses für Bürgerdienste vom 04.04.2017 bezgl. Überweisung der Vorlage an die Bezirksvertretungen zur Kenntnis.
7. Schulen - unbesetzt
8. Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt
9. Kinder und Jugend - unbesetzt
10. Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
zu TOP 11.1
Beschluss der Neufassung der "Ordnungsbehördlichen Verordnung der Stadt Dortmund zur Ausweisung von Naturdenkmalen und geschützten Landschaftsbestandteilen für das Gebiet der Stadt Dortmund innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile und der Geltungsbereiche der Bebauungspläne (Naturdenkmalverordnung - NDVO)"
hier: Formale Anpassung an die geänderte Rechtsgrundlage (vgl. dazu auch Drucksache Nr.: 03928-16 E6)
- Vorlage des Umweltamtes vom 20.03.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07140-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Umweltamtes vom 20.03.2017 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
zu TOP 11.2
Erarbeitung einer Stellplatzsatzung
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 29.03.2017 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07309-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 29.03.2017 zur Kenntnis.
zu TOP 11.3
Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes Hom 278 – ehemaliges Heilpädagogisches Heim Zillestraße – im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Offenlegungsbeschluss
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 19.04.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07389-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 19.04.2017 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
zu TOP 11.4
Förderung der Pflege von Denkmälern in Dortmund
- Vorlage des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes vom 25.04.2017 -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05492-16)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Stadtplanungs-und Bauordnungsamtes vom 25.04.2017 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
zu TOP 11.5
Querungshilfe Olpketalstraße
- Vorlage des Tiefbauamtes vom 03.05.2017 -
(s. Beschluss zu TOP 4.12 der 16. BV-Sitzung vom 14.06.2016)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07544-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Vorlage des Tiefbauamtes vom 03.05.2017 zur Kenntnis. Sie empfiehlt dem Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün mit 16 Ja – Stimmen
(8 x CDU, 5 x SPD, 2 x BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, 1 x parteilos – Frau Dr. Rogge) und
1 Enthaltung (parteilos - Herr Schröter), wie von der Verwaltung vorgeschlagen, zu beschließen.
12. Personal und Organisation - unbesetzt
13. Mitteilungen - unbesetzt
14. Anträge und Anfragen
zu TOP 14.1
Förderung der Einrichtungen für Kinder im Stadtbezirk DO-Hombruch im Rahmen der Vereins- und Kulturförderung
- Antrag des Bezirksbürgermeisters vom 28.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07684-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig folgenden Antrag von Herrn Bezirksbürgermeister Semmler vom 28.04.2017:
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel (Vereins- und Kulturförderung – Transferleistungen) eine Förderung der Einrichtungen für Kinder im Stadtbezirk DO-Hombruch für das Jahr 2017 in Höhe von
7.030 Euro.
Förderbeträge für die Einrichtungen für Kinder im Stadtbezirk DO-Hombruch
Nr. | Kindertagesstätte | Anzahl Kinder
Stand: 22. Dezember 2016 | Förderbeträge |
1. | Kath. Kiga Maria-Königin
Stortsweg 43 | 43 | 240 € |
2. | Ev. Kiga
Persebecker Straße 44 | 47 | 240 € |
3. | Maulwurf e.V. (EI)
Stortsweg 48 | 35 | 240 € |
4. | Kita „Im Grünen“ Studierenden Werk ( früher „4 Jahreszeiten“)
Am Gardenkamp 47 | 120 | 380 € |
5. | Ev. Kiga Barop
Stockumer Straße 275 | 63 | 266 € |
6. | FABIDO TEK
Heinrich-Staubach-Straße 2 | 72 | 284 € |
7. | Kath. Kiga St. Franziskus-Xaverius
Am Beilstück 71 | 43 | 240 € |
8. | Villa Kunterbunt e. V. (EI)
Menglinghauser Straße 13 | 45 | 240 € |
9. | HoKIDO e.V. (EI)
Emil-Figge Straße 57 | 60 | 260 € |
10. | Kath. Kiga St. Clemens
Kuntzestraße 99 | 70 | 280 € |
11. | Kath. Kiga St. Marien
Aussigring 7 | 43 | 240 € |
12. | Ev. Kiga Hombruch
Harkortstraße 53 a | 49 | 240 € |
13. | AWO- Kiga
Tetschener Straße 2 | 45 | 240 € |
14. | FABIDO TEK
Am Rüggen 3 | 60 | 260 € |
15. | FABIDO TEK
Am Hombruchsfeld 55 b | 60 | 260 € |
16. | Ev. Kiga
Am Hombruchsfeld 77 | 48 | 240 € |
17. | Waldorf-Kiga
Mergelteichstraße 43 | 75 | 290 € |
18. | Heilpädagogische Christopherus-Kita
Mergelteichstraße 43 a | 35 | 240 € |
19. | FABIDO TEK
Olpketalstraße 85 | 40 | 240 € |
20. | Kath. Kiga St. Patrokli
Dykhoffsweg 24 | 50 | 240 € |
21. | Ev. Kiga Kirchhörde
Peter-Hille-Straße 11 | 68 | 276 € |
22. | FABIDO TEK
Hugo-Sickmann-Straße 30 | 63 | 266 € |
23. | FABIDO TEK
Eichhoffstraße 20 | 72 | 284 € |
24. | FABIDO TEK
Spissenagelstraße 19 | 48 | 240 € |
25. | Intern. Montessori Einrichtungen Dortmund e. V., Barbara House
Spissennagelstraße 23 | 57 | 254 € |
26. | FABIDO TEK
Grotenkamp 29 - 31 | 85 | 310 € |
27. | Kleine Strolche e.V. (EI)
Kruckeler Straße 209 | 18 | 240 € |
|
| 1514 | 7.030 € |
Hinweis:
Jede Einrichtung für Kinder erhält eine Grundförderung von 240 Euro zuzüglich einer gestaffelten Erhöhung i. H. v. zwei Euro pro Kind ab 50 Kindern je Einrichtung.
zu TOP 14.2
Überprüfung der parkenden Fahrzeuge auf der Stockumer Straße - südl. Fahrbahnseite - zwischen Zillestraße und "Am Hombruchsfeld"
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07699-17)
Der folgende Antrag der CDU-Fraktion wird einstimmig beschlossen:
Antrag der CDU-Fraktion
Überprüfung der parkenden Fahrzeuge auf der Stockumer Straße – südl. Fahrbahnseite – zwischen Zillestraße und Am Hombruchsfeld.
Die Verwaltung wird gebeten, den oben genannten Bereich hinsichtlich Einhaltung der Parkvorschriften zu überprüfen. Insbesondere an den Wochenenden stehen dort immer wieder verbotswidrig abgestellte Lkw und Wohnwagen. Das Parken in diesem Bereich ist nur für Pkw erlaubt.
zu TOP 14.3
Gehwegfläche auf der Spissenagelstraße in beide Richtungen
- Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07736-17)
Auf die Ausführungen zu TOP 1.3 „Feststellung der Tagesordnung“ wird hingewiesen. Der folgende Antrag wird gemeinsam mit TOP 4.6 unter TOP 4.6 behandelt.
Antrag der CDU-Fraktion
Gehwegfläche auf der Spissenagelstraße in beiden Richtungen
Die Verwaltung wird gebeten, im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht die bei einem Ortstermin festgestellten Flächen herzurichten und für Fußgänger sicher zu gestalten.
Auf der nördlichen Fahrbahnseite (Höhe Hausnr. 24) ist es erforderlich einen Teilbereich zurückzubauen und entsprechend zu asphaltieren, damit auch hier für Fußgänger eine benutzbare Fläche entsteht.
zu TOP 14.4
Instandsetzung des Hauptwegs des Friedhofs in Großholthausen
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07831-17)
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der SPD-Fraktion:
Antrag der SPD-Fraktion
Die Verwaltung der Stadt Dortmund wird gebeten, dafür Sorge zu tragen, dass
insbesondere der Hauptweg des Friedhofes Großholthausen von der Straße aus „Am
Ballroth“ in Richtung Osten in einen verkehrssicheren Zustand versetzt wird.
Begründung des Antrags:
Der oben beschriebene Fußweg befindet sich in einem desolaten Zustand. Teilweise
fällt der Weg in Richtung Norden ab oder weist erhebliche Schlaglöcher auf. Laut Besucher des Friedhofes sind dort auch schon mehrere ältere Menschen gefallen. Es wird daher um möglichst schnelle Herrichtung des Fußweges in einen verkehrssicheren Zustand gebeten.
zu TOP 14.5
Aufstellung eines Sparkassen SB-Terminals
- Antrag der SPD-Fraktion vom 02.05.2017 -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07833-17)
Der Sprecher der CDU-Fraktion, Herr Grotjahn und Herr Bezirksbürgermeister Semmler informieren, nach ihrer Kenntnis stehe fest, dass die Volksbank einen Bankautomaten im Einkaufszentrum aufstellen werde.
Der Sprecher der SPD-Fraktion, Herr Demtröder erklärt, ihren Antrag trotzdem aufrecht erhalten zu wollen. Aus ihrer Sicht spräche die Errichtung eines Geldautomaten der Dortmunder Volksbank nicht gegen die Errichtung eines SB-Terminals der Sparkasse Dortmund.
Außerdem sollte die Volksbank Dortmund gebeten werden, falls die Aussage von Herrn Grotjahn und Herrn Semmler zuträfe, statt eines Geldautomaten ein SB-Terminal zu errichten.
Die Bezirksvertretung Hombruch beschließt einstimmig den folgenden Antrag der SPD-Fraktion. Weiter beschließt sie, die Volksbank Dortmund zu bitten, statt eines Geldautomaten ein SB-Terminal im Einkaufszentrum Löttringhausen zu errichten:
Antrag der SPD-Fraktion
Der Vorstand und der Verwaltungsrat der Sparkasse Dortmund werden gebeten, unmittelbar nach Fertigstellung des neu geplanten Einzelhandelsgeschäftes im Ladenzentrum Löttringhausen ein SB-Terminal aufzustellen. Hierzu bittet die SPD-Fraktion die beteiligten Parteien - insbesondere die Sparkasse Dortmund, die Bauherrin DOGEWO21sowie die befassten Planer- darum, frühzeitig entsprechende Planungsgespräche aufzunehmen, um eine frühzeitige Planung, Ausweisung und bauliche Umsetzung dieses SB Terminal-Standortes zu gewährleisten und sicher zu stellen.
Begründung des Antrags:
In Löttringhausen leben rund 2000 Einwohner, viele davon in unmittelbarem Umfeld zu dem genannten Ladenzentrum. In diesem Umfeld hat die DOGEWO21 in den vergangenen Jahren zahlreiche ihrer Bestandswohnungen saniert und zu seniorengerechten Wohnungen um- und ausgebaut. Teilweise sind die Einwohner in ihrer Mobilität eingeschränkt und auf eine gute Infrastruktur und (Nah-) Versorgung zwingend angewiesen. Dies gilt auch für die Bereitstellung eines SB Terminals zur Erledigung der dringlichsten und notwendigsten Bankgeschäfte. So war es für die Bewohner/-innen stets eine Erleichterung, dass sich in dem Ladenzentrum bis vor einigen Jahren noch ein SB- Terminal der Sparkasse befand. Nach Aufgabe dieses SB-Terminals ist hier allerding eine erhebliche Versorgungslücke entstanden, die die Bewohner/-innen dazu veranlasste, zur Erledigung ihrer nötigsten Geldgeschäfte in
das drei Kilometer entfernte Hombruch - häufig unter Nutzung der öffentlichen Personennahverkehrs - zu fahren, was nicht nur einen körperlichen sowie zeitlich logistischen, sondern durch den Kauf der erforderlichen Busfahrkarten auch einen finanziellen Aufwand für viele Betroffenen Seniorinnen und Senioren zur Folge hat. Die Aufstellung eines SB Terminals in dem neu zu errichtenden Einzelhandelsgeschäft stellt daher für vieler Einwohner/-innen Löttringhausens eine erhebliche Erleichterung sowie Verbesserung ihrer infrastrukturellen Situation innerhalb ihres unmittelbaren Wohnumfeldes dar. Darüber hinaus würde auch die (Lauf-)Kundschaft des zukünftigen Vollsortimenters von einem SB-Terminal profitieren.
15. Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen und Anfragen
zu TOP 15.1
Schließung eines Fußwegs in der Bolmke
-Mitteilung von Stadtrat Ludger Wilde vom 27.03.2017 zur Anfrage der CDU-Fraktion vom 20.02.2017-
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07086-17-E1)
Bezirksvertreterin Frau Dr. Rogge (parteilos) bezweifelt die Angaben in der Mitteilung von Herrn Stadtrat Wilde bezgl. der regelmäßigen Kontrolle der geschlossenen Absperrung. Nach ihrer Beobachtung sei die Absperrung ständig geöffnet und viele Menschen würden den Weg benutzen.
Für die Erneuerung des Weges seien Anfang 2013 von der Bezirksvertretung Hombruch 30.000 Euro konsumtive HH-Mittel beschlossen worden. Dieser Beschluss wurde am 15.09.2015 wieder aufgehoben, da der Weg nicht in dem damaligen HH-Jahr saniert werden konnte. Für das HH-Jahr 2016 wurden erneut 30.000 Euro für die Maßnahme in den Haushalt der BV eingestellt. Gebaut wurde nicht.
Beschluss:
Die BV-Hombruch bittet bis zur nächsten Sitzung am 04.07.2017 (Redaktionsschluss 19.06.2017) um Mitteilung, ob die Haushaltsmittel für die Wegesanierung noch in diesem Jahr benötigt werden. Wenn dies nicht der Fall ist, würde die BV den Beschluss aufheben und den Betrag für dringende aktuelle Maßnahmen verwenden. Die 30.000 Euro würden bei den Haushaltsberatungen für das HH-Jahr 2018 seitens der Bezirksvertretung bei Bedarf wieder zur Verfügung gestellt.
zu TOP 15.2
Sachstand Kindertageseinrichtungen im Stadtbezirk DO-Hombruch
- Stellungnahme von Frau Stadträtin Daniela Schneckenburger vom 03.05.2017 zur Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 10.11.2016 zur Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch vom 29.11.2016, TOP 14.7 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06339-16-E1)
Die Bezirksvertretung Hombruch nimmt die Stellungnahme von Frau Stadträtin Daniela Schneckenburger vom 03.05.2017 zur Kenntnis.