Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 17.10.2006
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:15 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Ulrich Monegel (CDU)

RM Dirk Goosmann (SPD)

RM Peter Kozlowski (SPD)

RM Ulrike Matzanke (SPD)

RM Carla Neumann (SPD)

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Michael Taranczewski (SPD) i. V. für RM Brigitte Thiel

RM Richard Utech (SPD)

sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)

sB Lothar Volmerich (SPD)

RM Jürgen Böhm (CDU)

RM Thomas Offermann (CDU)

RM Manfred Sauer (CDU)

RM Ute Uhrmann (CDU)

RM Heinrich Weintz (CDU)

sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)

RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)

RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)

RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

SE Frau Elisabeth Brand (Seniorenbeirat) i. V. für sE Horst Kuhlmann

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Brigitte Smarsly - 41 i. V. für Christiane Straube

Petra Fisch – 52/1

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.

Kurt Eichler - 41/KB

Dr. Günther Högl - 41/Archiv

Lothar Welsch - 41/BGL

Ulrich Moeske - 41/BL

Wolfgang E. Weick - 41/MKK

Bettina Pesch – 42/TL

Dieter Krause - 52/1

Klaus Rothland – 52/4

6. Gäste:

Martin Lizan – 42/Con

Dniel Buess – 42/T-Con

Herr Woltering

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 17.10.2006, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 15.08.2006

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.09.2006

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Sachstandsbericht: Umsetzung des Bäderkonzeptes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06487-06)

2.2 Ehrung von Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung von Sportlerehrenringen und Sportlerehrennadeln
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06498-06)

2.3 Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06441-06)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Nutzungskonzept für die Terrasse des Dortmunder Opernhauses
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06634-06)

3.2 4. Quartalsbericht der Spielzeit 2005/2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06495-06)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05668-06)

4.2 Stadtarchiv Dortmund
hier: Mitgliedschaft der Stadt Dortmund im Verein für Jüdische Geschichte und Religion e. V., dem Träger des Jüdischen Museums Westfalen in Dorsten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06600-06)

4.3 Dortmunder Kunstbestand
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06625-06)

4.4 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06460-06)

5. Sonstige Angelegenheiten

Terminplan für die Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit im Jahre 2007
(Drucksache Nr.: 06661-06)




Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Sie stellt fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.



1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ratsmitglied Uhrmann.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Die Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW .


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Einstimmig angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 11. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 15.08.2006

Einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sondersitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 21.09.2006

Einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Sachstandsbericht: Umsetzung des Bäderkonzeptes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06487-06)

In seinen einleitenden Worten betont Herr Stüdemann, dass die Sachstandsfortschreibung, bedingt durch die länger andauernde Sanierung des Südbades, nicht wie ursprünglich angedacht, vorangeschritten sei. Dank gebühre den Schwimmvereinen, insbesondere den Leistungsschwimmern, für die bisher aufgebrachte Geduld und für die hingenommenen widrigen Umstände. Nachdem die Vereine die Schlüsselgewalt der ihnen übertragenen Bäder übernommen hätten, sei das städt. Personal an anderer Stelle effektiv eingesetzt worden. In Folge wurde das öffentliche Baden beträchtlich ausgedehnt. Die Profilierung von Nord- und Westbad als familien-, kinder- und jugendfreundliche Badeanlagen sei mit deutlich ansteigenden Besucherzahlen verwirklicht worden. Es sei zudem geglückt, die Hallenbäder in das jeweilige Stadtbezirksmarketing zu integrieren. Die vom Rat der Stadt beschlossenen technischen Optimierungen (Chlorgasfreie Wasseraufbereitungsanlagen im Nordbad und im Westbad sowie der Einbau von Filterrückspülungsanlagen und frequenzgesteuerten Pumpenansteuerungen) seien bis Ende 2006 abgeschlossen.

Auf Nachfrage von Herrn Offermann erklärt Herr Stüdemann, dass nach Inbetriebnahme des Südbades die Betreibungsmodalitäten der in Stadtregie betriebenen Hallenbäder, auf Grundlage der Auswertung der Kassenautomaten, überprüft würden. Unrentabele Früh- oder Wochenendschwimmzeiten (öffentliches Baden) stünden zur Disposition. Bereits heute stelle man fest, dass die Auslastung nach Hallenbadtyp und Wochentagen höchst unterschiedlich sei. Dem müsse Rechnung getragen werden. Es sei nun Aufgabe des Betriebsmanagements, ein optimales Personalmodell einschließlich der Betreibung des Südbades aufzustellen. Darüber werde man Anfang 2007 im Ausschuss berichten.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing erklärt Herr Krause, es sei ein schweres Geschäft geworden, Werbepartner zu finden. Die hiesigen Institute zögen sich immer mehr zurück. Zudem habe man - bedingt durch einen Personalausfall - diese Aufgabe nicht forciert genug wahrnehmen können. Auch hier werde in Kürze Abhilfe geschaffen.

Auf Nachfrage von Herrn Dingerdissen führt Herr Krause weiter aus, dass alle, die unter Punkt 18 der Vorlage genannten technischen Investitionen (Einbau von Filterrückspülungsanlagen und frequenz-gesteuerten Pumpenansteuerungen) ausschließlich in den städtisch betriebenen Hallenbädern vorgenommen würden.

Auf Nachfrage von Herrn Utech führt Herr Krause aus, dass sich diese Vorlage gemäß Ratsbeschluss ausschließlich auf die Entwicklung der städt. betriebenen Hallenbäder beschränke. Die in Vereinsregie geführten Bäder würden in Absprachen mit der Städt. Immobilienwirtschaft in unterschiedlicher Weise fortentwickelt.

Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht zufriedenstellend zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Ehrung von Sportlern durch die Stadt Dortmund
hier: Verleihung von Sportlerehrenringen und Sportlerehrennadeln
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06498-06)

Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat beschließt, folgende Sportlerinnen und Sportler wegen ihrer besonderen sportlichen Verdienste auszuzeichnen:

Mit dem Sportlerehrenring:

Thorsten Engelmann, Sebastian Schulte, Jan Tebrügge, Ulf Siemens, Stephan Koltzk, Jörg Dießner, Matthias Flach, Jan-Martin Bröer, Martin Sauer, Christian Viedt

Mit der Sportlerehrennadel:

Urs Käufer, Filip Adamski, Nadine Schmutzler, Nicole Zimmermann, Lenka Wech, Maren Derlien, David Odonkor



zu TOP 2.3
Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06441-06)

Herr Stüdemann führt auf Nachfrage von Herrn Offermann aus, dass die exorbitante Energiekosten-entwicklung nicht im Quartalsbericht abgebildet sei, sondern lediglich die vertraglich festgelegten Abschlagszahlungen an die Städt. Immobilienwirtschaft. Die exakte Abrechnung könne erst im Jahr 2007 erfolgen und werde folglich auch dann erst in den Berichten ausgewiesen. Insgesamt habe die Stadt Dortmund mit ca. 7,5 bis 8 Mio. Euro höheren Energiekosten – de facto überplanmäßigen Mehrausgaben - zu rechnen. Die Eigenbetriebe würden nach Festlegung des Verwaltungsvorstandes gegenüber den übrigen Verwaltungsbereichen der Stadt Dortmund nicht schlechter gestellt. Infolge belaste diese Mehrausgabe nicht die Jahresergebnisse bzw. Wirtschaftspläne.

Auf Nachfrage von Herrn Utech erklärt Herr Stüdemann, dass u. a. umsatzabhängige Pachtkomponenten bei geringem Parkbesuch zu Pachtmindereinnahmen führten.

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing führt Herr Stüdemann aus, es sei erklärtes Ziel, das Nashorngehege nur mit einem Drittel Anteil kommunaler Mittel zu errichten. Die Fußballweltmeisterschaft habe zu gravierenden Besuchereinbußen im Juni und Juli geführt. Auch an den 22 Regentagen im August blieb die erhoffte Besucherzahl aus. Nicht zu unterschätzen, so Herr Stüdemann weiter, sei die regionale Konkurrenz. Die Zoo-Erlebniswelt in Gelsenkirchen aber auch große Investitionen in den zoologischen Anlagen Bochum und Wuppertal nähmen Einfluss auf das Besucherverhalten.

Der Ausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2006 zur Kenntnis.


3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Nutzungskonzept für die Terrasse des Dortmunder Opernhauses
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06634-06)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06634-06-E1)

Herr Sauer erläutert den Antrag seiner Fraktion. Die zentrale Lage der Terrasse würde geradezu für eine ganztägige gastronomische Nutzung im Sommer sprechen. Durch eine urbane Nutzung könne es gelingen, das Haus insgesamt aufzuwerten.

Für die SPD-Fraktion erklärt Herr Goosmann, dass jede Attraktivitätssteigerung des Hauses seine Unterstützung fände, im speziellen Fall aber aus Gründen des Brandschutzes und der Nutzung der Terrasse als Evakuierungsfläche wohl kaum eine Umsetzung der Pläne möglich sei.

Herr Frebel spricht sich dafür aus, ein Nutzungskonzept zur Steigerung der Attraktivität der Terrasse des Opernhauses zu erstellen. Ebenso wie bei Herrn Goosmann findet die Formulierung des Absatzes 1 des Beschlussvorschlages nicht seine Zustimmung. Sämtliche Möglichkeiten sollten überprüft werden, die zu einer Ertragssteigerung des Hauses führten.

Frau Pesch berichtet, es habe bereits vor Jahren eine abschlägig beschiedene Bauvoranfrage gegeben. Damals schon seien nicht nur brandschutztechnische Auflagen zu berücksichtigen gewesen, sondern es seien auch Wasserzu- und –abläufe, Toilettenanlagen, Lagermöglichkeiten und Verschließung usw. als Erschwernis hinzugekommen. Man komme nicht umhin, erneut eine Bauvoranfrage zu starten und ein Nutzungskonzept zu erstellen.

Herr Stüdemann ergänzt, dass sich Herr Döderlein im Jahre 2003 sehr intensiv mit dieser Angelegenheit beschäftigt habe. Die seinerzeitigen Ausschlussgründe waren:

Herr Stüdemann regt an, das „alte“ Ergebnis nochmals zu sichten und in eine erneute Prüfung einzutreten. Dabei sollte auch an temporäre Lösungen gedacht werden, um feste Installationen/Sanitär ggf. ausklammern zu können.

Herr Goosmann erklärt, seine Fraktion werde einem Prüfauftrag, so wie von Herrn Stüdemann dargestellt, zustimmen.

Veranlasst durch die Beschlussempfehlung der CDU-Fraktion spricht sich der Ausschuss einstimmig dafür aus, zu prüfen, inwieweit zur Steigerung der Attraktivität der Terrasse des Opernhauses eine gastronomische Nutzung – ggf. auch temporärer Art – möglich ist. Eine entsprechende Bauvoranfrage ist zu stellen.


Der Beschlussvorschlag der CDU-Fraktion (Drucksache Nr. 06634-06-E1) stand nicht zur Abstimmung.


zu TOP 3.2
4. Quartalsbericht der Spielzeit 2005/2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06495-06)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06495-06-E1)

In ihren Eingangsworten erklärt Frau Jörder, dass Herr StD Fehlemann erst heute die ausformulierte Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion (Drucksache Nr. 06465-06-E1) erhalten habe. Herr StD Fehlemann habe sie schriftlich wissen lassen, dass er in der Kürze der Zeit nicht die gewünschten Auskünfte geben könne. Er beabsichtige, in der nächsten Sitzung des AKSF über das Ergebnis der laufenden Prüfungen zur möglichen „Entspannung“ der Situation bzw. der entsprechenden technischen Möglichkeiten bei Nutzung der Tiefgarage des Stadttheaters zu informieren.

Herr Sauer betont, aufgeschreckt durch jüngste Presseveröffentlichungen habe sich seine Fraktion dazu entschlossen, die Anfrage an die Verwaltung zu richten. In Anlehnung an vergleichbare Lösungen in der Region habe Dortmund ein „negatives Alleinstellungsmerkmal“, das im Zweifelsfall zur Verärgerung des Publikums führe und das Theater schädige.

Herr Goosmann bezeichnet die Anfrage der CDU-Fraktion als erneuten Versuch, die bereits gefassten Ratsbeschlüsse wieder „weich klopfen zu wollen“. Man sei an der Seite der CDU, wenn es darum gehe, zu verhindern, dass Besucher nach Veranstaltungsende sich minutenlang an Kassenautomaten anstellen müssten. Dafür werde auch nach technischen Lösungsmöglichkeiten gesucht, so wie Herr StD Fehlemann es in der letzten Ausschusssitzung bekundet habe. Deutlich wiederhole er aber den Standpunkt seiner Fraktion, die eine Veränderung der jüngst vom Rat beschlossenen Parkgebühren ausdrücklich ausschließe.

Herr Frebel unterstreicht die Aussage von Herrn Goosmann, die in vollem Umfang auch von seiner Fraktion so getragen werde.

Herr Sauer bekräftigt die Haltung seiner Fraktion, wonach die getroffene Regelung als Fehlentscheidung des Rates zu sehen sei. Man müsse der großen Verärgerung vieler Theaterbesucher Beachtung schenken und den Ratsbeschluss korrigieren.

Herr Dingerdissen betont, die Statements der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen ließen keineswegs ein Einlenken erkennen, das pauschale Entgelt für die Nutzung der Tiefgarage bei Veranstaltungen des Theaters wieder einzuführen. Aufgrund der eingetretenen Verärgerung vieler Theaterbesucher könne er die starre Haltung nicht nachvollziehen.

Frau Jörder entgegnet, natürlich habe sie als Mitglied des Kulturausschusses durchaus ein hohes Interesse daran, dass es dem Theater gut gehe. Da heraus bestehe durchaus hohes Interesse an einer technischen Lösung, mit der die Besucher stressfrei die Garage verlassen könnten. Für sie sei die Frage noch nicht beantwortet, ob das Parken in Tiefgaragen überhaupt kostendeckend ist. Sie persönlich gehe davon aus, dass das Parken in Tiefgaragen generell nicht kostendeckend sei. Insofern könne sie nicht erkennen, warum ausgerechnet die Klientel von Theatergängerinnen und –gängern die Klientel sein soll, die von anderen Bewohnerinnen und Bewohnern dieser Stadt höher subventioniert werden müsse.


Vierter Quartalsbericht
Auf die Nachfragen von Herrn Dr. Brunsing und Herrn Sauer führt Herr Stüdemann aus, dass alle Sparten nach der schwierigen Jubiläumssaison viele Anstrengungen unternommen hätten, um ein besseres Jahresergebnis zu erzielen. So seien durch Mehreinnahmen von 520 000 Euro die Gesamteinnahmen auf 4,45 Mio. Euro gestiegen. Hervorzuheben sei u. a. die Leistung des Balletts unter Xin Peng Wang, dessen Vorstellungen sich von 20 auf 37 erhöht hätten. Er wünsche sich, dass sich das Ballett weiter in Dortmund positioniere. Nicht immer bringe die Erhöhung der Veranstaltungszahl – siehe Schauspiel – den erhofften Einnahmezuwachs und es werde vergessen, dass die technischen Disziplinen mit beansprucht würden.. Trotz Erhöhung der Vorstellungen von 116 auf 142 und damit verbunden mehr Aufwand, sei nur ein marginaler Zuschauerzuwachs im Schauspiel von 37.689 auf 40.977 erzielt worden. Insgesamt richte er die Bitte an das Theater, einen „treffsichereren Cocktail“ aus Unterhaltung und Experiment zu finden, die Kräfte des Hauses nicht überzustrapazieren und die Frequenz in der Veranstaltungstätigkeit nicht noch weiter zu erhöhen. So habe es beim Kinder- und Jugendtheater sehr entspannend gewirkt, das Weihnachtsmärchen im Schauspiel aufzuführen. Dadurch konnte – gegenüber den Vorjahren - das Publikum 2,5 Mal in einer Aufführung generiert werden. 110 Aufführungen in kürzester Zeit zu erbringen – wie in den Vorjahren üblich – stoße selbst bei den Schauspielerinnen und Schauspielern nur auf begrenzte Freude.

Der Ausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht der Spielzeit 2005/2006 zur Kenntnis.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2005
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05668-06)
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlich Sitzung vom 19.09.2006
(Drucksache Nr.: 05668-06-E1)

Herr Sauer würde es begrüßen, wenn die sehr aufwendig gestaltete Broschüre mit Rücksicht auf die allgemeine Finanzlage etwas kostengünstiger gestaltet werde.

Herr Dr. Brunsing regt an, für alle Stadtteilbibliotheken ein Optimierungskonzept zu erstellen. Darüber hinaus solle die Bestsellerausleihe auch in allen Stadtteilbibliotheken eingeführt werden..

Herr Goosmann unterstreicht die Aussage von Herrn Eichler bzgl. der Vielfalt kultureller Angebote auch und insbesondere in den Stadtbezirken. Wohlwollend nehme seine Fraktion zur Kenntnis, dass entgegen dem Trend vieler Städte keine Einrichtung in Dortmunder Vororte geschlossen worden sei. Auch das sei eine gute Außenwerbung für unsere Stadt.


Zum Antrag aus der Bezirksvertretung Hombruch nimmt Herr Moeske Stellung. Seit 1945 habe es in den Stadtbezirken keine Öffnungen der Bibliotheken an Samstagen gegeben. Die Nachfrage sei erstmals durch den vorliegenden Antrag der BV Hombruch ausgelöst worden. Erst seit kurzem werde die Zentralbibliothek auch samstags geöffnet. Dem sei ein langer und mühevoller Partizipationsprozess vorausgegangen. Er halte es durchaus für sinnvoll, samstags in allen Stadtbezirken die Bibliotheken zu öffnen. Im Vorfeld bedürfe es aber enormer interner Anstrengungen. Ein konzeptioneller Vorschlag werde dem Ausschuss zu Beginn des Jahres 2007 unterbreitet.

Die Bestsellerausleihe, so Herr Moeske, gäbe es seit etwa zwei Jahren. Grundlage dafür bilde die Spiegel-Bestseller-Liste. Mit einem Zuschlag von 2,- Euro pro Band könne ein aktueller Artikel für kurze Zeit ausgeliehen werden. Der Gedanke sei aus anderen Städten übernommen worden. Derzeit prüfe das Rechtsamt, inwieweit die Stadt das Angebot ausweiten könne. Mit dessen Zustimmung werde das Angebot selbstverständlich auch auf die Stadtteilbibliotheken ausgeweitet.

Auf Anregung der Bezirksvertretung Hombruch fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit einstimmig folgenden Beschluss:


Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift des AKSF vom 21.11.2006 zu TOP 1.4 „Genehmigung der Niederschrift über die 13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 17.10.2006“.

Herr Dr. Brunsing bittet, die Niederschrift unter TOP 4.1 vierter Absatz zu korrigieren. Dort heißt es: „Erst seit kurzem werde die Zentralbibliothek auch samstags geöffnet.“ Korrekt müsse es heißen: „Erst vor kurzem sei die Öffnungszeit in der Zentralbibliothek an Samstagen um eine Stunde verlängert worden.“

Mit dieser Berichtigung genehmigt der Ausschuss einstimmig die Niederschrift.


zu TOP 4.2
Stadtarchiv Dortmund
hier: Mitgliedschaft der Stadt Dortmund im Verein für Jüdische Geschichte und Religion e. V., dem Träger des Jüdischen Museums Westfalen in Dorsten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 06600-06)

Auf Nachfrage von Herrn Gündüz, ob es einen ebensolchen Verein auch für muslimische Religion gäbe und ob die Stadt Dortmund bereit wäre, dem gleichermaßen beizutreten, erklärt Herr Stüdemann, man befände sich erst am Anfang derartiger Vereinsgründungen, die vornehmlich aus bürgerschaftlichem Engagement heraus hervorgingen. Eine Anfrage aus muslimischen Vereinskreisen sei bisher nicht an die Stadt herangetragen worden.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Haupt- und Finanzausschuss folgenden Beschluss zu fassen:


Beschluss
Der Haupt- und Finanzausschuss ermächtigt das Stadtarchiv, die Mitgliedschaft der Stadt Dortmund im Verein für Jüdische Geschichte und Religion e. V. zu beantragen.


zu TOP 4.3
Dortmunder Kunstbestand
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06625-06)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 06625-06-E2)

Herr Stüdemann nimmt zur Anfrage der Fraktion FDP/Bürgerliste wie folgt Stellung:

Antwort: Es sei weder beabsichtigt, noch werde es für zulässig erachtet, städt. Kunstbesitz zu veräußern.


Frage 2: Wie hoch schätzt die Verwaltung den Wert der veräußerbaren Kunstwerke ein?

Antwort: Die Verwaltung schätze den Wert der veräußerbaren Kunstwerken mit „0“ ein, da es keine Grundlage für eine solche Diskussion gäbe.

In ausdrücklichem Einvernehmen mit Herrn Dingerdissen erfolgte die abschließende Stellungnahme der Verwaltung in mündlicher Form.


zu TOP 4.4
Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06460-06)

Die Nachfrage von Herrn Sauer wurde zufriedenstellend beantwortet. Eine weitergehende Aussprache fand nicht statt.

Der Ausschuss nimmt den zweiten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006 zur Kenntnis.



Ende öffentlicher Teil 18:15 Uhr

Jörder	Uhrmann	Heinke
Vorsitzende	Ratsmitglied	Schriftführer