Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 15.05.2012
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:50 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)

Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Klaus-D. Kanus (FDP/BL) i. V. für Rm Heinz Dingerdissen
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
sB Jens Heubes (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Mathias Wittmann (Bündnis 90/Die Grünen) i. V. für Rm Ulrike Märkel Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
Rm Dr. Thomas Reinbold (FDP/BL)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Dirk May (Seniorenbeirat)

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Petra Fisch, 52/1

Dana Stuchlik, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann

StR Wilhelm Steitz
Kurt Eichler - 41/KB
Volker Gerland - 41/MS
Lothar Welsch - 41/BGL
Bettina Pesch - 42/TL
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Ute Spreen - 52/4

6. Gäste:

. / .

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 15.05.2012, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Strategiepapier Zoo Dortmund 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06435-12)

3. Angelegenheiten des Theaters

3.1 Vereinfachung bürokratischer Abläufe
(Drucksache Nr.: 06608-12-E1)
Unterlagen wurden bereits zur Sitzung am 06.03.12 versandt.

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2012
- Wahl der Fachpreisrichter-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07065-12)

4.2 Erster Quartalsbericht 2012 der Kulturbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07202-12)

4.3 Schulordnung Musikschule Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06586-12-E1)

4.4 Entwicklung U-Turm
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07234-12)

4.5 Zukunft des Museums für Kunst- und Kulturgschichte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07235-12)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Personalnotstand der Stadtverwaltung Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 07109-12)


Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Balzer benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung bittet, folgenden Tagesordnungspunkt aus der Sitzung vom 06.03.12 im Wege der
Dringlichkeit zu behandeln:

Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011
hierzu -> Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06563-12-E1

Die Angelegenheit wird unter TOP 2.2 behandelt.


Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung wie veröffentlicht festgestellt.




2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Strategiepapier Zoo Dortmund 2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 06435-12)

Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) erläutert anhand einer Präsentation (Anlage 1) das Strategiepapier und beantwortet die im Anschluss gestellten Fragen. Ebenso beantwortet er kurz die Fragen der CDU-Fraktion bezüglich der Spendengelder (siehe auch TOP 2.2, Anlage 2).

Die Sprecher der Fraktionen bedanken sich bei Herrn Dr. Brandstätter und geben ihr Statement ab, anschließend nimmt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit das Strategiepapier des Zoo Dortmund zustimmend zur Kenntnis.


zu TOP 2.2
Vierter Quartelbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2011
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06563-12-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vor:

wie in den Medien zu lesen war, soll der Zoo Dortmund ab 2013 fünf Millionen Euro zusätzlich von der Stadt Dortmund erhalten sowie weitere fünf Millionen Euro von privaten Sponsoren einwerben.

Die CDU-Fraktion erbittet daher von der Verwaltung eine Berichterstattung zu diesen Aussagen u. a. zu folgenden Fragen:

1. Sollen die besagten fünf Millionen in den Jahren 2013 – 2017 zusätzlich zu den in den Wirtschaftsplänen einzustellenden Finanzmitteln für Investitionen gezahlt werden oder werden die bisherigen geplanten Investitionssummen auf eine Millionen Euro pro Jahr angehoben?2. Sind die zusätzlichen Finanzmittel durch Umschichtungen in den zukünftigen Wirtschaftsplänen bereitzustellen oder soll der Betriebszuschuss an die Sport- und Freizeitbetrieb erhöht werden?

3. Wenn der Betriebszuschuss erhöht werden soll, möge die Verwaltung doch bitte darlegen, aus welchen Bereichen die zusätzlichen Finanzmittel bereit gestellt werden.

4. Hat die Verwaltung schon Ideen bzw. Vorstellungen, wie der Zoodirektor pro Jahr eine Million Euro durch private Sponsoren einwerben kann?5. Wie hoch waren die Sponsorengelder für den Zoo in den letzten fünf Jahren?

Herr Steitz (Stadtrat) beantwortet alle Fragen mündlich und sagt eine Auflistung der Spenden 2007 bis 2011 zu (Anlage 2).



3. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 3.1
Vereinfachung bürokratischer Abläufe
(Drucksache Nr.: 06608-12-E1)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06608-12-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

in der Dortmunder Presse war zu lesen, dass im Bereich produktionsbezogener Anschaffungen ein ganz erheblicher Bürokratieaufwand für das Theater entsteht, der die Arbeitszeit der MitarbeiterInnen des Theaters in hohem Maße bindet. Bei täglich bis zu 25 Bestellungen, die korrekterweise alle ausnahmslos nach der Vergabeverordnung zu erfolgen haben, findet der Bürokratieaufwand auf Kosten der originären künstlerischen Aufgabe statt. Dies kann nicht Ziel eines künstlerisch produktiv arbeitenden Theaterbetriebes sein.

Wir bitten die Verwaltung zu prüfen und dem AKFS Lösungen darzustellen:

1) Der Ausschuss fordert die Verwaltung auf zu prüfen, inwieweit auf der Grundlage des gültigen Vergaberechts Prozesse der produktionsbezogenen Beschaffungen im Theater Dortmund vereinfacht und in ihrem Zeitaufwand deutlich verkürzt werden können.

2) Der Ausschuss bitte die Verwaltung, die Grenze für den Direktkauf im Theater von 250 Euro auf 500 Euro anzuheben, um die Anschaffung von für die Produktion notwendigen und zeitnah erforderlichen Dinge zu erleichtern.
3) Der Ausschuss bittet die Verwaltung darzulegen, ob es sinnvoll ist, die Rahmenbedingungen für die freihändige Vergabe im Sinne eines größeren Handlungsspielraumes des Theaters zu verändern und/oder durch gezielte Hilfestellungen des Vergabe- und Beschaffungszentrums das Beschaffungswesen zu vereinfachen.

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

wie in der Sitzung vom 06.03.2012 besprochen, hat am 23.04.2012 ein Gespräch zwischen Dezernatsbüro 2, Rechnungsprüfungsamt, Vergabeamt, Kulturbetriebe und dem Theater zur Vereinfachung bürokratischer Abläufe stattgefunden.

Folgende Themen wurden erörtert und protokolliert:

- Wertgrenzen,
- Künstlerische Entscheidungen,
- Eilbedürftigkeit,
- Anlage 8 VBO
Zum Thema Wertgrenzen wird StA 19 eine Gremienvorlage vorbereiten, die eine Anpassung der Wertgrenze von 0 bis 500 Euro netto (statt bisher 250 Euro netto) vorsehen wird. Diese Wertgrenzenänderung soll für alle Fachbereiche gelten.

Künstlerische Entscheidungen und Eilbedürftigkeit sind im Rahmen der Anlage 8 VBO mit Ausnahmetatbeständen schriftlich zu begründen. Auch hier wird eine entsprechende Überarbeitung erfolgen.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) bittet, den Punkt in die nächste Sitzung zu schieben, da es sich um eine Tischvorlage handele und seine Fraktion sich bisher nicht damit befassen konnte.

Herr Sauer (Vorsitzender CDU-Fraktion) sagt das zu.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2012
- Wahl der Fachpreisrichter-
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07065-12)

- Keine Wortmeldung -

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die
Verleihung des Förderpreises der Stadt Dortmund für junge Künstler 2012 in der Sparte Musik

als Fachpreisrichter

Herrn Benedikt Stampa, Dortmund
Herrn Waldo Riedl, Dortmund
Herrn Volker May, Dortmund
Frau Elisabeth Sedlack, Dortmund

in die Jury.


zu TOP 4.2
Erster Quartalsbericht 2012 der Kulturbetriebe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07202-12)

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) fragt nach, ob es stimme, dass der Medienkunstverein mit einem bisherigen Zielerreichungsgrad von 9 % angegeben sei und ob diese Zahlen für dieses Jahr noch erreichbar seien.

Herr Eichler (Leiter der Kulturbetriebe) gibt an, dass es normal sei, da es an der Ausstellungsplanung hänge. Er erläutert den Sachstand.

Frau Thiel (SPD-Fraktion) gibt an, dass sie mit den Besucherzahlen absolut zufrieden sei.

Herr Dr. Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, worauf er sich einzustellen habe und ob es möglich sei, dass Schließungen vorgenommen werden. Er bittet um rechtzeitige Berichterstattung, dass evtl. noch Gegenmaßnahmen getroffen werden könnten.

Herr Eichler gibt an, dass die Situation in der Tat nicht einfach sei. Im Moment werde innerhalb der Geschäftsleitung an einem Konsolidierungskonzept gearbeitet. Der Bestand in Dortmund solle nicht gefährdet werden. Definitive Auskunft könne er aber zurzeit nicht geben.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht 2012 der Kulturbetriebe Dortmund zustimmend zur Kenntnis.


zu TOP 4.3
Schulordnung Musikschule Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 06586-12-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

die Musikschule ist an einer kundenfreundlichen Nutzungsordnung interessiert. Bei der Gestaltung von Erstattungsregelungen für ausgefallenen Unterricht sind unterschiedliche Gesichtspunkte zu berücksichtigen.
Die Musikschule finanziert sich aus Teilnehmerentgelten, städtischen Zuschüssen, Zuwendungen der Stiftung „Jedem Kind ein Instrument“ und in kleinerem Umfang Landeszuschüssen. Eine Erweiterung der Erstattungsansprüche der Kunden hat zwangsläufig eine Verschlechterung des Betriebsergebnisses zur Folge. Dem müsste entweder durch eine Anhebung der Teilnehmerentgelte, eine Erhöhung des städt. Zuschusses oder eine Reduzierung des Unterrichtsangebots Rechnung getragen werden.
Zu den Einzelheiten des Antrags:
Beschlussvorschlag Unterpunkt a)
Bisher wird die Erstattungssumme bei ausgefallenem Unterricht als 1/40 des Jahresentgelts berechnet. Diese Regelung besteht seit vielen Jahren und hat vermutlich ihren Ursprung in der Absicht, Entgelthöhen so gestalten zu können, dass sich bei den verschiedenen notwendigen Berechnungen (Sozialermäßigung, Geschwisterrabatt, Erstattungen für verschiedene Zeiträume) möglichst Ergebnisse ohne kaufmännische Rundungsnotwendigkeit ergeben.
Die tatsächliche Anzahl der möglichen Unterrichtsstunden pro Jahr differiert von Jahr zu Jahr durch die unterschiedliche Lage der Ferien und der beweglichen Feiertage und ist insbesondere auch vom Wochentag abhängig (2012: montags, dienstags, donnerstags: 37 Unterrichtseinheiten; mittwochs, freitags: 39 Unterrichtseinheiten).
Beschlussvorschlag Unterpunkt b)
Hier müsste noch detailliert geprüft werden, ob und mit welchem internen Aufwand dieser Vorschlag systemtechnisch umsetzbar wäre.
Die Ausweitung des Berechnungszeitraums auf ein Jahr birgt allerdings auch Probleme.
- Die mögliche Erstattung erreicht den Kunden evtl. zeitlich sehr verzögert erst am Jahresende.
- Wenn der Unterricht während des laufenden Unterrichtsjahrs begonnen oder beendet wird (es gibt insgesamt 3 Kündigungstermine) lässt sich wegen der von Jahr zu Jahr unterschiedlichen Lage der Schulferien kaum ein nachvollziehbarer Umrechnungsschlüssel für mögliche anteilige Erstattungsansprüche finden.
Bislang erfolgt eine Erstattung am Ende eines Halbjahrs, wenn mehr als 2 Unterrichtsstunden ausgefallen sind, unabhängig von der Frage, wie viele Unterrichtsstunden am betreffenden Wochentag eigentlich im ganzen Jahr möglich wären. Da die Unterrichtsausfälle erfasst werden, ist dies relativ leicht nachzuhalten und abzuwickeln.
Bei einem Systemwechsel zu einer garantierten Mindeststundenzahl würde bei einem Wechsel des Unterrichtstags und unterjährigem Beginn und/oder Beendigung des Unterrichts jeweils eine Überprüfung und evtl. Neuberechnung stattfinden.
Beschlussvorschlag Unterpunkt c)
Ersatztermine oder Vertretungsunterricht durch einen Vertretungspool sind technisch und wirtschaftlich schwer zu realisieren.
1. Ersatztermine
In der Praxis erweist sich häufig, dass die Kunden zur Wahrnehmung von Ersatzterminen nicht die zeitliche Flexibilität haben. Unterricht fällt oft durch Erkrankung von Lehrkräften aus. Diese Unterrichtsstunden müssen aufgrund gesetzlicher und tariflicher Regelungen durch die Lehrkräfte, selbst wenn es terminlich gelingen würde, nicht ohne zusätzliche Vergütung nachgeholt werden.
Zusätzliche Vergütung als Überstunde scheidet aber wegen gesamtstädtischer Regelungen aus, außerdem würden die Kosten eine Einsparung durch vermiedene Erstattung häufig übersteigen.
2. Vertretungspool
Vertretungen sind bei einer großen Musikschule weitaus schwieriger zu organisieren, als an allgemeinbildenden Schulen.
Die Musikschule Dortmund unterrichtet an ca. 120 Orten im Stadtgebiet etwa 50 unterschiedliche Unterrichtsfächer für verschiedenste Altersgruppen in vielfältigen Unterrichtsformen.
An der Musikschule ist bei der Bemessung der zu erteilenden Unterrichtsstunden keine Reserve zur unbezahlten Übernahme von Vertretungsstunden einkalkuliert, wie es zumindest teilweise an allgemeinbildenden Schulen üblich ist. Alle Unterrichtsstunden sollen möglichst immer voll ausgelastet sein.
Der Aufbau einer Vertretungsreserve, die auch nur ansatzweise mögliche Unterrichtsausfälle an 120 Unterrichtsorten mit 50 Unterrichtsfächern kurzfristig abdecken könnte, ist mit vernünftigem wirtschaftlichem Aufwand nicht zu realisieren.
Begründung, 4. Absatz
Die Aussage, eine Erstattung käme erst in Betracht, wenn im Jahr 6 Unterrichtsstunden ausfallen, ist unrichtig. Richtig ist vielmehr, dass bereits bei einem Unterrichtsausfall von 3 Unterrichtsstunden im Halbjahr 3 Unterrichtsstunden erstattet werden.
Bei dem an der Musikschule Dortmund eingesetzten Verwaltungsprogramm (Musikschulmanager) ist eine Umstellung der Erstattungsregelung nicht sinnvoll, weil nach den Erfahrungen der Vergangenheit ein hohes Risiko von Fehlern besteht. Aus anderen Gründen steht hier allerdings möglicherweise ohnehin ein Wechsel der Software bevor. Die Musikschule Bochum, die mit einer garantierten Mindeststundenzahl arbeitet, benutzt eine andere Verwaltungssoftware, die scheinbar entsprechende Möglichkeiten bietet.
Es ist allerdings auch zu bedenken, dass eine andere Regelung zusätzliche Verwaltungsaufwände und Kosten verursachen könnte.
Wenn eine Veränderung gewünscht wird, ist das sinnvollerweise zum Jahreswechsel durchzuführen, weil dann zumindest die zusätzlichen Kosten für den Druck und den Versand einer neuen Entgelt- und Schulordnung verringert werden können.
Die Unterrichtsausfälle werden in den Anwesenheitslisten dokumentiert. Die Zahl der Unterrichtsausfälle wird nicht statistisch erfasst.
Zur Ermittlung der nötigen Erstattungen wird regelmäßig eine zusätzliche Abfrage bei allen Lehrkräften durchgeführt.
Im vergangenen Jahr mussten weniger als 15 Erstattungen nach den Regelungen der Entgelt- und Schulordnung durchgeführt werden.
Nach Einschätzung der zuständigen Mitarbeiterinnen ist sowohl die Zahl der ausfallenden Stunden als auch die Zahl der Erstattungsfälle in den letzten Jahren kontinuierlich rückläufig.

Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) geht auf die Ausführung ein und ist der Meinung, dass man die Regelung belassen solle.

Herr Dr. Reinbold (Fraktion FDP/Bürgerliste) gibt an, dass er sich noch mit Herrn Dingerdissen (Fraktion FDP/Bürgerliste) absprechen werde, sieht aber die Angelegenheit als erledigt an.


zu TOP 4.4
Entwicklung U-Turm
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07234-12)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um schriftliche Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

die Verwaltung wird gebeten, den Ausschuss im Rahmen einer schriftlichen Stellungnahme über den aktuellen Sachstand zur Entwicklung des U-Turm zu informieren.

Dabei soll sowohl auf die Ursachen für die neu aufgetreten baulichen Mängel als auch auf die möglichen wirtschaftlichen Konsequenzen eingegangen werden.

Darüber hinaus bitten wir um eine Darstellung der Entwicklung der BesucherInnenzahlen und eine Einschätzung, ob das U-Projekt insgesamt und einzelne Veranstaltungen/Ausstellungen ausreichend beworben werden.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) gibt an, dass bereits eine Präsentation von der Verwaltung für die nächste Sitzung des Ausschusses vorbereitet werde.


zu TOP 4.5
Zukunft des Museums für Kunst- und Kulturgschichte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 07235-12)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

die Verwaltung wird gebeten darzulegen, welchen Stellenwert das Museum für Kunst- und Kulturgeschichte (MKK) in der Dortmunder Museumslandschaft aktuell und zukünftig einnimmt. In diesem Zusammenhang bitten wir die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Unter welchen Gesichtspunkten und mit welcher Zielsetzung wurden die Ausstellungen für die Jahre 2011 und 2012 konzipiert? 2. Bei welchen Ausstellungen war das BesucherInneninteresse überdurchschnittlich, bei welcher blieben die BesucherInnenzahlen hinter den Erwartungen zurück? 3. Wirkt sich das Kreativzentrum Dortmunder U auf das MKK aus? Falls ja - sind die Auswirkungen komplementärer Natur oder bedeutet das „U“ eine Konkurrenz für das MKK?4. Welche Aufgabe sollte sich das MKK gemäß Museumsentwicklungsplan von 2002 übernehmen? Ist es notwendig, die Ausrichtung des MKK und damit die Themen der Ausstellungen neu zu definieren?5. Werden die Ausstellungsthemen und -konzepte für die unterschiedlichen Ausstellungsorte von den jeweiligen Verantwortlichen gemeinsam geplant?
6. Falls nein: Hält es die Verwaltung für notwendig, eine solche Projekt- und Ausstellungskoordination vorzunehmen, um die Museen in Dortmund als „Landschaft“ überregional zu positionieren?

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) sagt eine schriftliche Antwort für die nächste Sitzung des Ausschusses zu.

5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Personalnotstand der Stadtverwaltung Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 07109-12)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die Linke vor:

der Personalrat hat in seinen Informationen zum Personalnotstand der Stadtverwaltung Dortmund und dem dazugehörigen Baustellenbericht eine umfangreiche Darstellung der Probleme innerhalb der Stadtverwaltung vorgelegt. Deshalb bitten wir um eine detaillierte Stellungnahme zu der geschilderten Gesamtproblematik und zu den Punkten des Baustellenberichts, die den Zuständigkeitsbereich des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit betreffen.

Weiterhin liegt dem Ausschuss folgende Stellungnahme der Verwaltung zur Baustelle Fachbereich 41/Kulturbetriebe Dortmund vor:

in dem o. g. „Baustellenbericht“ des Personalrates wird die besondere Belastungssituation der Beschäftigten an den Beispielen Stadt- und Landesbibliothek und Dortmunder U erläutert. Dazu nehme ich wie folgt Stellung:
Stadt- und Landesbibliothek
Zutreffend ist, dass hier das Angebot für die Bürger/innen unserer Stadt z. B. durch Erweiterung der Öffnungszeiten verbessert wurde. Dennoch musste zur Erreichung der vorgegebenen Finanzziele der personelle Konsolidierungskurs – auch beim Bibliothekspersonal - fortgesetzt werden.
Die Maßnahme „Ausdehnung von Öffnungszeiten“ wurde seinerzeit im Rahmen des verwaltungsüblichen Beteilungsverfahrens geplant und umgesetzt. D.h. es gab mehrere Teil- und Vollversammlungen unter Einbindung des Personalrates und der Vertrauensleute von ver.di. Im Ergebnis ist die Erweiterung der Öffnungszeiten maßvoll ausgefallen (dienstags bis freitags um 30 Min., samstags um 60 Min.). Die Notwendigkeit der Erweiterung von Öffnungszeiten ist von den Kollegen/innen weitgehend akzeptiert worden, zumal zum damaligen Zeitpunkt auch in Aussicht gestellt werden konnte, dass im besonders betroffenen mittleren Dienst durch die kontinuierliche Übernahme der jährlich drei bis vier selbst ausgebildeten Fachangestellten für Medien- und Informationsdienste eine Flexibilität im Personaleinsatz auch auf Dauer sichergestellt werden kann.
Diese Ausbildungsplätze in den Bibliotheken sind Teil der 100 Ausbildungsplätze, die die Stadt Dortmund jährlich anbietet. Das Ziel der Übernahme ist erreicht worden. Zu einer personellen Mangelsituation ist es daher im Bereich des mittleren Bibliotheksdienstes nicht gekommen. Der Einsatz dieser neuen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird von der Bibliotheksleitung so gesteuert, dass damit Vakanzen durch altersbedingte Fluktuationen ausgeglichen werden. In der Ausgestaltung der Dienstpläne kommt die Bibliothek den Kollegen/innen durch eine großzügige Regelung im Bereich von Kernzeit, Selbstgestaltung der Arbeitszeiten und so genannter „Gleittage“ entgegen. Auf diese Art und Weise ist die zeitliche Mehrbelastung der Kolleg/innen personalfürsorgerisch vertretbar und zumutbar. Ein Engpass im Personalbestand der Bibliothek ist durch die Erweiterung von Öffnungszeiten objektiv nicht entstanden. Zum anderen führt der Baustellenbericht aus: „zu dem führte die finanzielle Mangelsituation der Bibliotheken immer wieder zu Problemen bei der Übernahme der Nachwuchskräfte“. In der Tat ist die finanzielle Situation der Stadt- und Landesbibliothek durch Beteiligung an der gesamtstädtischen Haushaltskonsolidierung angespannt. Finanzielle Engpässe werden jedoch weitgehend durch die restriktive Bewirtschaftung des Medienetats ausgesteuert. Der Personalabbau in der StLB – den es definitiv gegeben hat - ist davon losgelöst und das Ergebnis aufgabenkritischer Prozesse, wie z.B. die Überführung der Zweigbücherei Dorstfeld in das Kinderund Jugendliteraturzentrum Jugendstil, die Aufgabe der Autorendokumentation und die Zusammenlegung der Zeitschriftenstelle mit dem auswärtigen Leihverkehr.
Insofern ist z.Z. kein unmittelbarer personeller Engpass der in der StLB erkennbar, insbesondere unter Berücksichtigung der Tatsache, dass im Sommer 2012 vier Azubis aus dem laufenden Ausbildungsgang übernommen werden.
Dortmunder U
Reduzierung Servicepersonal
Die Feststellung des Personalrates, dass die Reduzierung des Servicepersonals bei gleich bleibenden Öffnungszeiten erfolgte, ist so nicht zutreffend. Richtig ist, dass die Reduzierung des Soll-Bestandes im Servicedienst um vier (nicht besetzte) Planstellen einhergegangen ist mit der Reduzierung der Öffnungszeiten um 4 Stunden.
Situation Verwaltung
Die Verwaltung Dortmunder U befindet sich im Aufbau. Die Anzahl der zu betreuenden Partner in einem Zentrum für Kunst und Kultur - von TU DO bis zum Kinoverein - ist deutschlandweit einzigartig. Strukturen können daher nirgendwo abgeglichen werden, da auch ähnlich orientierte Häuser wie das ZKM in Karlsruhe über andere organsiatorische Rahmenbedingungen verfügen.
Die im Baustellenbericht geforderte Personalanpassung ist mittlerweile durch Ratsbeschluss und die Orga-Verfügung vom 09.Januar 2012 erfolgt. Für die Verwaltung bedeutet dies weitere vier Stelleneinrichtungen in den Bereichen
- Sekretariats- und Assistenzdienste
- Vertragsangelegenheiten
- Marketing und Öffentlichkeitsarbeit und
- Fachtechnischer Dienst.
Für die Besetzung der Stellen gelten die gesamtstädtischen Regelungen. Die Besetzung des Sekretariates ist bereits erfolgt, für die Besetzung der Funktion „Vertragsangelegenheiten“ ist ein/e Absolvent/in des im Sommer endenden Inspektorenlehrgangs vorgesehen.
Ich gehe davon aus, dass nach der Besetzung der Stellen und nach Abschluss der laufenden Teamentwicklungsmaßnahmen auch im Dortmunder U eine „normale Belastungssituation“ der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreicht wird.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich darüber einig, die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Die Linke vom 10.05.12 und die Stellungnahme der Verwaltung zur Baustelle Fachbereich 41/Kulturbetriebe Dortmund vom 07.05.12 an den Ausschuss für Personal und Organisation zu überweisen.










Sauer Balzer Ilter
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin