Bezirksvertretung Brackel

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 40. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel,
am 28.11.2019, Beginn 16:00 Uhr,
"Balou" Kultur- und Bildungszentrum, Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 31.10.2019

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Mehrbedarf Fahrradabstellanlage Immanuel-Kant-Gymnasium
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 05146-16-E1)

5.2 Antrag auf Förderung zusätzlicher Angebote im Rahmen der Kinder- und Jugendarbeit aus Mitteln der Bezirksvertretung Brackel für die Ferienspiele 2020
Antrag zur TO (51)
(Drucksache Nr.: 16043-19)

5.3 Antrag auf Förderung der Gartenvereine im Stadtbezirk Brackel für die Sanierung von Wegen und Spielplätzen und die ökologische Aufwertung von Gartenanlagen
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 16047-19)

5.4 2. Sachstandsbericht Sporthallenprogramm und Sanierungsfahrplan Turn-/Gymnastikhallen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15814-19)

5.5 Schulbauprogramm 2020 ff.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15816-19)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Handy-Parken - Einführen eines Bezahlsystems für Parkgebühren per Mobiltelefon; Überführung in den stadtweiten Regelbetrieb.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15434-19)

7. Schulen

7.1 4. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.08.2019)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15027-19)

7.2 Umsetzung des "DigitalPakts Schule" an den städtischen Schulen der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15550-19)

7.3 Schulentwicklungsplanung 2018 bis 2023 - 5. Zwischenbericht für den Bereich der Förderschulen -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15078-19)

7.4 Bildung eines temporären Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule am Gretelweg 35-37 und temporäre Auslagerung des Hauptstandortes zum Dollersweg 18 aufgrund von Sanierungsarbeiten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14869-19)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Bauen, Verkehr und Grün

11.1 Neuaufstellung des Landschaftsplanes Dortmund
Hier: Eingeschränkte Beteiligung mit den von den Änderungen betroffenen Grundstückseigentümern und den berührten Trägern öffentlicher Belange gem. § 17 Abs. 2 i.V.m. § 20 Abs. 2 LNatSchG NRW nur zu den jagdlichen Regelungen des Landschaftsplanes Dortmund.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15872-19)

11.2 Bauleitplanung; Bebauungsplan Br 226 - Etzelweg - nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: I. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange; II. Ergebnis der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeitsbeteiligung; III. Ergebnis der eingeschränkten Beteiligung; IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung; V. Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15977-19)

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 15975-19-E1)

11.3 2. Bericht zur Zustandsbeurteilung des Immobilienbestands für das Schulportfolio der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15484-19)

11.4 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15863-19)

11.5 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15815-19)

11.6 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 7. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15645-19)

11.7 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund - 3. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15682-19)

11.8 Jahresarbeitsprogramm (JAP) 2020 des Tiefbauamtes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15294-19)

hierzu -> Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 15294-19-E2)

11.9 Erneuerung der Eichendorffstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16040-19)

11.10 Radweg an der "Hannöverschen Straße"
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16041-19)

11.11 Verkehrssicherheit an der Hohenbuscheiallee 20
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16055-19)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16055-19-E1)

11.12 Information zum Fahrplanwechsel 2019 / 2020, Tischvorlage und E-Mail für die unmittelbar kommenden Sitzungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16203-19)

12. Mitteilungen

13. Anfragen und Antworten auf Anfragen

13.1 Sachstand "Brackel mobil"
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 16039-19)