Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie

Niederschrift

über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie

am 19.01.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:05 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD)

RM Rita Brandt (SPD)
RM Ute Pieper (SPD)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
RM Christian Barrenbrügge (CDU)
RM Justine Grollmann (CDU)
RM Uta Schütte-Haermeyer (Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus)
RM Kay-Christopher Becker (FDP / Bürgerliste)
RM Dr. Petra Tautorat (Die Linken)

Thomas Oppermann (SJD Die Falken)
Andreas Roshol (Ev. Jugend)
Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)
Heinz Feuerborn (Arbeiterwohlfahrt) i. V. f. Andreas Gora
Rainer Klein (Diakonisches Werk) i. V. f. Anne Rabenschlag

2. Beratende Mitglieder

StR’in Waltraud Bonekamp

Ulrich Bösebeck
Klaus Burkholz
Peter Prause (Richter)
Jürgen Koch (Agentur für Arbeit)
Rainer Nehm (Kreispolizeibehörde)
Elisabeth Beschorner (Kath. Kirche)
Jochen Schade-Homann (Ev. Kirche)
Jens Hebebrand (Humanistischer Verband)
Bayram Cankaya (Islamische Gemeinden)
Gunther Niermann (DPWV)
Önder Alkan (Integrationsrat)
Regine Kreickmann (JobCenterARGE)
Anke Bohlander (Stadtelternrat)
Christiane Rischer (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Verwaltung

Hans-Jürgen Harder

Rainer Möller
Bodo Weirauch
Cornelia Ferber 57/FABIDO
Arno Lohmann 57/FABIDO
Frank Krueger 2/Dez.-Stab Stadtcontrolling
Frank Schnelle StA 20


4. Geschäftsführung

Gabriele Lieberknecht



Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 10. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie,
am 19.01.2011, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 01.12.2010


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -

2.1 Zusammenarbeit mit Stiftungen im Bereich der Jugendhilfe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02923-10)

2.2 Situation der Jugendarbeit im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2010
(Drucksache Nr.: 02466-10-E2)


3. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Familien-Projekt -

3.1 Bericht über den Aktionsmonat "Stark für Familien"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02968-10)

3.2 Familienbefragung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02972-10)


4. Vorlagen / Berichte anderer Fachbereiche

4.1 Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02332-10)


5. Informationen aus den Bezirksvertretungen


6. Anträge / Anfragen
- unbesetzt -


7. Mitteilungen des Vorsitzenden






1. Regularien


Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie und wünschte den Anwesenden ein frohes und gesundes Jahr 2011. Er stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.



zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Andreas Roshol benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Barrenbrügge sprach sich gegen die Erweiterung der Tagesordnung um die Vorlage (ggf. TOP 2.5) „Konzeption zur mittelfristigen Budgetplanung im Produktbereich 006 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ aus (Beratungsbedarf).
Frau Bonekamp begründete kurz die Dringlichkeit.

Herr Roshol merkte zu der Vorlage „Konzept zur Jugendkulturarbeit“ (ggf. 2.3) an, die Bezeichnung der Vorlage sei etwas missverständlich, da es nur um den Bereich der städt. Jugendkulturarbeit gehe und Jugendkulturarbeit in Dortmund wesentlich vielfältiger ist.

Die Tagesordnung wurde im Wege der Dringlichkeit erweitert um die

TOP 2.3 Konzept zur Jugendkulturarbeit
Kenntnisnahme
Drucksache Nr.: 02993-10

TOP 2.4 Angebote der Jugendkulturarbeit im Freizeitzentrum West (FZW)
Kenntnisnahme
Drucksache Nr.: 03075-11

TOP 2.5 Konzeption zur mittelfristigen Budgetplanung im Produktbereich 006 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Kenntnisnahme
Drucksache Nr.: 03071-11
(Abstimmung zu 2.5: 9 Ja, 4 Nein, 1 Enthaltung)

Die Mitglieder folgten dem Vorschlag des Vorsitzenden, den TOP 4.1 Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes, Drucksache Nr.: 02332-10, vorzuziehen.

Mit diesen Erweiterungen/Änderungen wurde die Tagesordnung mehrheitlich (s. Abstimmung zur Aufnahme von TOP 2.5) festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 01.12.2010

Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 01.12.2010 wurde einstimmig genehmigt.



zu TOP 4.1
Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02332-10)
Antrag zum TOP (Vertreter der Jugendverbände)
(Drucksache Nr.: 02332-10-E1)

Der TOP 4.1 wurde vor TOP 2. abgehandelt.

Es lag folgender Antrag der Vertreter der Jugendverbände vor:

Wir begrüßen das Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes. Gerade die letzten Haushaltsberatungen haben nochmals deutlich gemacht, dass das Haushaltszahlen-werk des Jugendamtes wenig Aussagekraft bezüglich der effektiven Mittelverwendung wie überhaupt einer detaillierten Mittelverteilung hat.

Es ist schwierig, auf dieser Grundlage eine qualitative Mitentscheidung zu organisieren.

Um ein Konzept für einen wirkungsorientierten Haushalt anstelle eines verdeckten Haushalts-kürzungskonzepts zu erhalten, schlagen wir folgende Änderungen vor:

1. Streichung aus Punkt 3.2 der Verwaltungsvorlage: „Die kurzfristig wirksamen Veränderungen in den ‚Pilotbereichen’ dienen unmittelbar der notwendigen Haushalts-konsolidierung. Sie liefern darüber hinaus wichtige Erkenntnisse für den weiteren Entwicklungsprozess zum wirkungsorientierten Haushalt."

2. Im Rahmen der kurzfristigen wirkungsorientierten Haushaltskonsolidierung sind nur Produktgruppen zu wählen, bei denen die Kommune über Art und Umfang der Aufgaben allein entscheiden kann. (Punkt 3.2.1 der Verwaltungsvorlage).


Herr Krueger führte in die Vorlage ein.

Frau Pieper teilte mit, dass ihre Fraktion noch Beratungsbedarf habe und die Vorlage erst in der nächsten Sitzung des Ausschusses (16.03.2011) abschließend beraten werden soll.
Allerdings werfe die Vorlage bereits jetzt eine Reihe von Fragen auf:
Im Rahmen der Haushaltsberatungen hat der Rat bereits eine externe Überprüfung des Jugendamtes beschlossen. Wie soll es funktionieren, dass gerade der ausgewählte Bereich
- auch aufgrund der knappen Personaldecke - sich nun zusätzlich als Modellprojekt mit Kennzahlen, Produktgruppen, Zielerreichungsdefinitionen usw. auseinandersetzen muss? Wie soll es gelingen, die zusätzlichen Arbeiten personell aufzufangen, damit die eigentlichen Aufgaben nicht vernachlässigt werden? Inwieweit ist das angeführte Projektende realistisch, wenn nur mit 3 Produktgruppen begonnen wird?

Frau Schütte-Haermeyer fand es auffällig, dass ausgerechnet mit einem Bereich begonnen werden soll, in dem Wirkungen sehr schwer zu beschreiben sind (z. B. Wirkung einer Erziehungsberatungsstelle?). In dem Zusammenhang müsse man sich auch Gedanken über Indikatoren machen. Daraus ergebe sich die Frage, über welche Indikatoren gesprochen wurde. Diese seien auch dem Ausschuss vorzulegen. Auch dränge sich die Frage auf, inwieweit die Fachämter das zusätzlich überhaupt noch bewältigen sollen und inwieweit sie beteiligt waren.

Frau Dr. Tautorat sah zwar die Produktblätter als ein gutes Instrument an, die Daten transparenter für die Politik zu machen. Allerdings betrachtete sie den wirkungsorientierten Haushalt als Handwerkszeug des NKF, bei dem nicht sparen, sondern kürzen im Vordergrund stehe. Außerdem sei für sie ausgesprochen auffällig und überhaupt nicht nachvollziehbar, dass bei den 3 ausgewählten Pilotbereichen ausgerechnet 2 dabei seien, die sich im weitesten Sinne mit Jugendlichen befassen, zumal der Rat beschlossen habe, dass der Bereich Kinder und Jugend weitestgehend von Kürzungen ausgenommen werden soll. Es gebe sicherlich Bereiche, in denen die Wirkung wesentlich leichter kontrolliert werden könne.

Herr Oppermann begründete kurz den Antrag der Vertreter der Jugendverbände.

Herr Becker konnte der Vorlage zunächst nur Positives abgewinnen und die geäußerte Kritik in weiten Teilen nicht nachvollziehen. Sicherlich könne in dem Bereich - Erz. Hilfen - eine Wirksamkeit nur schwer festgestellt werden. Auch werde es viele Bereiche geben, bei denen die gebildeten Kennzahlen vielleicht nicht der Weisheit letzter Schluss sind. Allerdings sehe er in dem vorgeschlagenen Verfahren eine Verbesserung zum jetzigen Haushalt. Mit dieser Vorgehensweise werde gerade der Politik und auch diesem Ausschuss ein Instrument an die Hand gegeben, mit dem man überhaupt an der Stellschraube drehen könne und gleichzeitig die Verwaltung bei der Erreichung der von der Politik vorgegebenen Ziele etwas autarker, kreativer und eigenverantwortlicher handeln könne.
Abschließend machte er seine ablehnende Haltung zum Antrag der Jugendverbände deutlich.

Herr Sohn brachte zum Ausdruck, nach seinem Verständnis habe sich kein Mitglied des Ausschusses gegen die Vorlage ausgesprochen. Es sei Beschlusslage im Rat, einen für die Politik nachvollziehbaren Haushalt zu bekommen. Wenn es - wie in der Vorlage beschrieben - Möglichkeiten einer entsprechenden Darstellung gebe, mache das auch Sinn, einen Haushalt aus einer anderen Perspektive heraus aufzustellen. Dass letztlich alle Bereiche einbezogen werden sollen, sei völlig in Ordnung. Nur stelle sich nach den verschiedenen Wortmeldungen die Frage, warum gerade die Bereiche genommen wurden, in denen es zum einen gesetzliche Vorgaben gebe und die zum anderen bereits in der Prüfung waren oder sind.

Frau Liedschulte signalisierte Zustimmung ihrer Fraktion zu der Vorlage, war aber auch mit einer Vertagung der Beratung einverstanden.

Herr Schnelle ging auf die Fragen/Anmerkungen von Frau Pieper, Frau Schütte-Haermeyer, Frau Dr. Tautorat und Herrn Oppermann ein:

Herr Krueger ergänzte, es sei nicht vorgesehen, die Wirkungskennzahlen zentral vom StadtControlling zu definieren. Hier seien die Politik und die Fachbereiche gefordert, die Kennzahlen zu bilden. Das werde ein dialogisches Verfahren.

Frau Dr. Tautorat bekräftigte noch einmal, dass sie es ungünstig finde, mit den ausgesuchten Bereichen anzufangen. Es gebe andere Bereiche, in denen sicherlich leichter Indikatoren zu finden seien. Sie halte es für unlogisch, ausgerechnet mit dem Bereich Kinder, Jugend und Schule zu beginnen, für den Indikatoren sehr viel schwieriger zu finden sind.

Frau Schütte-Haermeyer stimmte Frau Dr. Tautorat zu. Grundsätzlich habe sie nichts dagegen, Wirkungen zu messen. Das sehe sie als wichtiges Instrument an. Aber wenn ausgerechnet dieser Produktbereich als Pilotprojekt ausgewählt werde, dann wolle sie den Ausschuss eng einbezogen und informiert wissen über die Indikatoren und Wirkungen und wie sie gemessen werden sollen.

Auch Herr Oppermann betonte, dass er sich der allgemeinen Zielsetzung anschließen könne. Dass auch der Bereich Jugendhilfedienste in den wirkungsorientierten Haushalt aufgenommen wird, stehe außer Frage. Allerdings müsse er hinsichtlich des Zeitpunktes deutliche Zweifel anmelden. Gerade dieser Bereich sei einer intensiven Prüfung durch die GPA unterzogen worden. Daher mache es aus seinem Verständnis Sinn, zunächst abzuwarten, wie sich die entsprechenden Prozesse und Veränderungen gestalten, anstatt jetzt sofort erneut eine Überprüfung zu starten.

Frau Pieper verdeutlichte ebenfalls, dass es gegen einen wirkungsorientierten Haushalt keinerlei Einwände gebe. Aber auch ihre Fraktion teile die bereits geäußerten großen Bedenken, dass ausgerechnet das Jugendamt als Pilotprojekt dabei sein muss.

Die Mitglieder des Ausschusses kamen überein, die Vorlage und den Antrag der Jugendverbände in der nächsten Sitzung am 16.03.2011 abschließend zu behandeln.
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -


zu TOP 2.1
Zusammenarbeit mit Stiftungen im Bereich der Jugendhilfe Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02923-10)
Antrag zum TOP (Vertreter der Jugendverbände)
(Drucksache Nr.: 02923-10-E1)

Frau Dr. Tautorat äußerte ihr Erstaunen, dass die Vorlage lediglich zur Kenntnis gegeben und nicht zur Beschlussfassung vorgelegt wird, und signalisierte Zustimmung zum Antrag der Vertreter der Jugendverbände.

Frau Pieper bewertete die Vorlage positiv. Dem Antrag werde man zustimmen.

Herr Spangenberg begrüßte die Vorlage und begründete kurz den Antrag der Vertreter der Jugendverbände.

Auch Frau Liedschulte begrüßte die Vorlage und unterbreitete einen Änderungsvorschlag für den Antrag.

Frau Schütte-Haermeyer schloss sich den Ausführungen ihrer Vorrednerinnen an und signalisierte Zustimmung zu dem Antrag – auch in der geänderten Form .


Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt folgende Eckpunkte für eine mögliche Zusammenarbeit mit Stiftungen im Bereich der Jugendhilfe zur Kenntnis.

Ergänzend beschloss der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie einstimmig folgenden – auf Vorschlag von Frau Liedschulte – geänderten Antrag der Vertreter der Jugendverbände (Änderung fett):

Ergänzung unter Punkt 3. Jugendhilfeplanung und Jugendförderplan:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie wird von Beginn an frühzeitig über das Tätigwerden von Stiftungen im Bereich der Jugendhilfe Dortmund informiert.


zu TOP 2.2
Situation der Jugendarbeit im Stadtbezirk Innenstadt-Ost
Überweisung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2010
(Drucksache Nr.: 02466-10-E2)
Stellungnahme zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 02466-10-E3)

Es lagen vor:

a) Überweisung der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost:


b) Bitte um Stellungnahme (Fraktion FDP/Bürgerliste):

Angesichts der Stellungnahme des Dezernates 7 sowie der von der Bezirksvertretung Innenstadt-Ost erbetenen Einrichtung einer zusätzlichen Planstelle für die Freizeitstätte Winkelriedweg bitten wir die Verwaltung um einen ausführlichen Sachstandbericht zur Situation der Jugendarbeit im Stadtbezirk Innenstadt-Ost, wobei insbesondere auch auf die veränderten Rahmenbedingungen durch den Wegzug des CVJM einzugehen ist.


Frau Pieper wies darauf hin, dass mit dem Wegzug des CVJM die dort vorgehaltenen Angebote entfallen. Sie richtete die Aufforderung an die Verwaltung, die personelle Aufstockung in der Einrichtung Winkelriedweg vorzunehmen, um eine entsprechende Versorgung der Jugendlichen im Stadtbezirk Innenstadt-Ost sicherzustellen.

Die Mitglieder des Ausschusses zeigten sich mit dem Vorschlag von Herrn Bösebeck einverstanden, in der nächsten Sitzung (16.03.2011) einen ausführlichen Bericht zur Situation der Jugendarbeit im Stadtbezirk Innenstadt-Ost zu geben.


zu TOP 2.3
Konzept der Jugendkulturarbeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02993-10)
Dringlichkeitsschreiben
(Drucksache Nr.: 02993-10-E1)

Frau Schütte-Haermeyer begrüßte die Aussage in der Vorlage, dass die Jugendkulturarbeit in der Kinder- und Jugendförderung ein wesentlicher Bestandteil einer emanzipatorischen und innovativen Jugendarbeit in Dortmund ist. Allerdings stelle sich für sie bei einigen Angeboten
(z. B. Watt’n Hallas, Fritz-Henßler-Haus - FHH -) die Frage, ob damit unter dem Aspekt Jugendkulturarbeit die richtige Zielgruppe berücksichtigt wird. Weiterhin würde sie interessieren, wie die Zusammenarbeit der Popschool mit dem Freizeitzentrum West - FZW - ist.

Frau Pieper spach sich lobend über die sehr gute und ausführliche Darstellung aus, die einen guten Einblick in die Angebote gibt, die in der Jugendkulturarbeit stattfinden. Sie regte an, diese Vorlage auch an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit weiterzuleiten.

Auch Herr Barrenbrügge sprach sich für eine Überweisung an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus.
Er äußerte Bedauern und Unbehagen, dass die Vorlage nur zur Kenntnis genommen werden soll. Nach seinen Feststellungen gebe es den Begriff der Jugendkulturarbeit in den gesetzlichen Grundlagen nicht, vielmehr werde von Jugendarbeit und kultureller Bildung gesprochen.
Er vermisste detaillierte Aussagen zu den finanziellen Auswirkungen der einzelnen Aktivitäten.
Auch die Frage der Zielgruppe generell stelle sich ihm. Mit Erstaunen habe ihn die Auflistung der Veranstaltungsformate im FZW erfüllt, die teilweise aus seiner Sicht mit Jugendkulturarbeit nichts zu tun haben (z. B. Begrüßung der Erstsemester im FZW).
Insgesamt sah er die Vorlage als nicht sehr zufriedenstellend an.

Herr Oppermann brachte zum Ausdruck, dass es sich bei der Vorlage um die Darstellung der städtischen Jugendkulturarbeit handelt. Darüber hinaus gebe es in Dortmund eine sehr aktive und auch interessante freie Szene.
Auffällig sei, dass das Konzept auf vier zentralen Ebenen gesehen wurde (FHH, FZW und zwei Jugendfreizeitstätten). Jugendkulturarbeit habe natürlich zentrale Standorte, aber darüber hinaus noch ganz viele weitere Standbeine. Das dürfe man bei solchen Konzepten nicht vergessen.
Hinsichtlich der Veranstaltungen „Watt’n Hallas“ und Festival Ruhrhochdeutsch sollte man sich auf jeden Fall darüber klar werden, wie man das Verhältnis zwischen diesen beiden Großveranstaltungen austariert.

Herr Sohn wies darauf hin, dass die Vorlage nicht städtische Jugendkulturarbeit abdeckt, sondern die Bereiche, an denen das Jugendamt direkt mitwirkt. Es gebe viele Bereiche, in denen Kulturarbeit neben dem Jugendamt geleistet werde, z. B. Kinderoper, Dietrich-Keuning-Haus - DKH -, Museen, natürlich auch durch freie Träger.

Frau Bonekamp wies darauf hin, dass diese Vorlage nur als ein Baustein weiterer, noch ausstehender Aufträge der Verwaltung anzusehen ist. Folgende Vorlagen sind vorgesehen:
- Einführung einer neuen Trägerstruktur
(Sitzung Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 16.03.2011, Rat 31.03.2011)
- Übertragung von Jugendfreizeitstätten auf andere freie Träger
(Sitzung Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 13.07.2011, Rat 21.07.2011)
- Bereichskonzeption „Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit“
(Sitzung Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie 13.07.2011, Rat 21.07.2011)
- 2. Halbjahresprogramm für das FZW

Frau Rischer vermisste Aussagen darüber, wie behinderte Jugendliche an der Jugendkulturarbeit aktiv beteiligt werden (Stichwort Inklusion). Sie regte an, dass auch dazu noch einmal Ausführungen gemacht werden.

Frau Liedschulte brachte ihre Erwartung zum Ausdruck, dass auch das Kinder- und Jugendtheater, die Kinderoper und das DKH (Verleihung des Kinderkulturpreises des Landes NRW Ruhr 2010) in der Vorlage hätten aufgeführt werden müssen.

Herr Bösebeck ging auf die Fragen / Anmerkungen von Frau Schütte-Haermeyer, Herrn Barrenbrügge, Herrn Oppermann und Frau Liedschulte ein:

Der Auftrag an die Verwaltung sei gewesen, die Angebote der Jugendkulturförderung im Bereich der Kinder- und Jugendförderung des Jugendamtes darzustellen, nicht die Gesamtpalette der Kinder- und Jugendkulturarbeit in der Stadt Dortmund zu dokumentieren. Mit der Aufstellung werde aus seiner Sicht deutlich, wie umfangreich die Angebote für Kinder und Jugendliche in den Einrichtungen des Jugendamtes sind. Es werde der Nachwuchs gefördert, Kinder und Jugendliche würden für Kultur interessiert und inhaltliche Dinge mit kulturellen Aktivitäten verknüpft. Die in der Vorlage aufgeführten Themenbereiche (z. B. Sexualität, Jugendschutz, Alkoholprophylaxe) müssten durch interessante und kulturelle Darstellungen transportiert werden, die genau die Interessen der Jugendlichen treffen. Daher finde sich das in den Veranstaltungsformaten in der Form wieder und sei aus seiner Sicht auch der richtige Weg.
Die Angebote des FHH würden sich auf die Zielgruppe der bis 27-Jährigen konzentrieren. Darüber hinaus gebe es Veranstaltungen, die altersübergreifend sind (z. B. „Watt’n Hallas“). Nach seiner Auffassung sei es durchaus sinnvoll und notwendig, bestimmte Angebotsformate altersübergreifend zu nutzen.
Bei der Veranstaltung „Watt’n Hallas“ handele es sich um eine Kooperationsveranstaltung mit verschiedensten Organisationen, die auch die Finanzierung übernehmen. Das Jugendamt stelle die Räumlichkeiten im FHH zur Verfügung und Personal.
Abschließend machte er deutlich, das vorgelegte Konzept sei kein statisches, sondern ein Grundpapier, das sich weiterentwickeln könne und werde und sich an den Bedarfen der jungen Menschen orientiere.

Herr Sohn wies darauf hin, dass sich die Veranstaltung „Watt’n Hallas“ über viele Jahre entwickelt hätte mit Künstlern, die vor 20 Jahren noch völlig unbekannt waren und heute aus Tradition wieder kämen. Gleichzeitig eröffne sich die Möglichkeit, etwas Wirtschaftlichkeit zu erreichen.


Die Mitglieder folgten dem Vorschlag von Frau Pieper, die Vorlage auch an den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zur Kenntnisnahme zu überweisen.

Frau Schütte-Haermeyer unterstrich die Notwendigkeit der Verknüpfung mit der Kulturarbeit der Kulturbetriebe Dortmund. Das dürfe nicht getrennt voneinander gesehen werden. Diese Darstellung fehle völlig in der Vorlage. Sie habe der Presse entnommen, dass Herr Stüdemann eine Stiftung/einen Verein zur kulturellen Bildung anstrebe. Das finde sie zunächst begrüßenswert. Aber sobald es um kulturelle Bildung für Kinder und Jugendliche gehe, müsse der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie einbezogen werden.
Auch das fand die Zustimmung des Ausschusses.

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt das Konzept und die Angebotsschwerpunkte zur Jugendkulturarbeit im Bereich der Kinder- und Jugendförderung zur Kenntnis.


zu TOP 2.4
Angebote der Jugendkulturarbeit im Freizeitzentrum West (FZW)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03075-11)

Herr Bösebeck bat um Nachsicht, dass die Frage von Herrn Barrenbrügge (s. S. 3 der Vorlage, evtl. Änderungen in der Terminplanung ab der 2. KW 2011) zur Zeit nicht beantwortet werden kann, da mit der Fachbereichsleitung krankheitsbedingt keine Rücksprache genommen werden konnte.

(Hinweis: Nach Auskunft des Jugendamtes am 01.02.2011 wurden in dem Gespräch am 12.01.2011 zwischen dem neuen Betreiber des FZW und dem Bereich Kinder- und Jugendförderung folgende Veranstaltungen zur Jugendkulturarbeit, die vom Bereich Kinder- und Jugendförderung im Rahmen der Jugendkulturförderung im FZW durchgeführt werden, festgelegt:
- 10 x Knaxx "Teensdisco" in der Halle, sonntags
- 10 x Lauscher-Lesung im Gastro-Bereich, Mo/Di/Mi/Do variabel
- 10 x Rockstage im Club, sonntags
- 2 x Get on stage in der Halle/Club, Sa/So
- 1 x Hip-Hop-Contest für Jugendliche in der Halle
- 1 x Lebenshilfe-Single-Disco in der Halle/Gastro-Bereich, September/Oktober
- 1 x Gottessegen-Party/Big Band am 27.02.11
- 1 x Pre Show Juicy beats "The Battles" in der Halle am 10.06.11
- 1 x "Rebell Comedy" zum Thema Integration und Respekt - Kooperation mit dem Respekt-
Büro - in der Halle am 06.07.11
- 3 x Dortmund sucht Dein Rocktalent - Kooperation mit Zentrum Scharnhorst und JFS
Schüren -

Darüber hinaus bestehen bereits weitere Anfragen für sozial- oder jugendspezifische Veranstaltungen im FZW beim Bereich Kinder- und Jugendförderung. Weiterhin sind 5 Veranstaltungen im Club-Bereich im Rahmen der Beteiligung Jugendlicher geplant, z. B. Rock gegen Rechts.
Zudem sind regelmäßige Gespräche zwischen dem neuen Betreiber des FZW und dem Bereich Kinder- und Jugendförderung vereinbart. Zu diesen Gesprächen soll in Zukunft auch der Bereich Kinder- und Jugendkulturförderung des Kulturbüros eingeladen werden.)


Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt die Rahmenplanung der Angebote zur Jugendkulturarbeit im FZW zur Kenntnis.


zu TOP 2.5
Konzeption zur mittelfristigen Budgetplanung im Produktbereich 006 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03071-11)

Für Frau Pieper belegte die Vorlage sehr gut nachvollziehbar, dass Dortmund hinsichtlich der Ausgaben auf dem richtigen Weg ist. Zwar seien die Ausgaben in der Kinder- und Jugendhilfe in Dortmund gestiegen, lägen aber im Vergleich zum gesamten Regierungsbezirk Arnsberg in einem völlig durchschnittlichen Rahmen und knapp unter dem Niveau des Landes. Bei den Hilfen zur Erziehung läge Dortmund sogar fast 50 % unter dem landesweiten Anstieg.

Auch Frau Schütte-Haermeyer zeigte sich sehr erfreut über die Vorlage.
Der Rat habe den Schwerpunkt Kinder, Jugend und Bildung beschlossen, das koste natürlich auch etwas. Allerdings nicht so viel, wie man oft der Dortmunder Presse entnehmen könne. Das Budget werde nicht überzogen. Sie appellierte an die Mitglieder, das auch in die verschiedenen Fraktionen so zu transportieren, damit zukünftig etwas Ruhe in die Debatte kommt.
Sie sprach sich dafür aus, sich im Ausschuss mit dem Thema „Qualitäten der Erzieherischen Hilfen“ zu beschäftigen. Es könne nicht sein, dass es immer nur darum gehe, Geld einzusparen. Es handele sich um einen gesetzlich vorgeschrieben Bereich mit einem Rechtsanspruch derjenigen, die diese Hilfe in Anspruch nehmen. Daher müsse man sich in erster Linie über Qualitäten unterhalten, natürlich auch im Zusammenhang mit Kosten.

Herr Sohn wies darauf hin, dass er Pauschalkritik ebenfalls ablehne. Er habe bereits im Vorfeld der Sitzung die Verwaltung gebeten, den Punkt „Erzieherische Hilfen“ als Schwerpunktthema in Abstimmung mit den Verbänden für die nächste Sitzung oder eine der nächsten Sitzungen vorzubereiten.

Für Frau Dr. Tautorat gliederte sich die Vorlage in zwei Teile. Hinsichtlich des ersten Teils könne sie sich den bisherigen Diskussionsbeiträgen anschließen. Die Dortmunder Zahlen im kommunalen und interkommunalen Vergleich zu sehen sei interessant und diene der Klarstellung.
Überhaupt nicht nachvollziehen könne sie dann den sich aus ihrer Sicht ab dem Punkt GPA-Gutachten ergebenden logischen Bruch, den sie anhand einiger Beispiele verdeutlichte ( z. B. 7.5.5 Ziele – Reduzierung Neubewilligungen, Abbau der Leistungsdichte).
Im ersten Teil werde festgestellt, dass bisher gute Arbeit gemacht wurde, die sich auf einem guten Niveau und Durchschnitt bewegt. Das daraus gezogene Fazit lautet allerdings – Kürzungen. Und das, obwohl festgeschrieben werde, dass die Situation es eigentlich nicht zulässt, da es den Kindern und Jugendlichen in Dortmund im Durchschnitt schlechter gehe.

Frau Bonekamp ging noch einmal auf die Vorlage ein.


Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt die Konzeption der Verwaltung zur mittelfristigen Budgetplanung im Produktbereich 006 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe zur Kenntnis.

Der Vorschlag von Frau Pieper fand die Zustimmung der Mitglieder des Ausschusses, unter 6. Betriebswirtschaftliches Controlling, letzter Absatz (s. S. 7) eine textliche Änderung vorzunehmen (Änderung fett):

.... Außerdem wird sich der Bereich der Erzieherischen und Wirtschaftlichen Hilfen des Jugendamtes (Produktgruppe 00606) als „Pilotbereich“ an dem Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes beteiligen. ......



3. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Familien-Projekt -


zu TOP 3.1
Bericht über den Aktionsmonat "Stark für Familien"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02968-10)
Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02968-10-E1)

Herr Burkholz führte in die Vorlage ein und beantwortete die Fragen der CDU-Fraktion:

1. In welchen Stadtgebieten wurden die auf Seite 2 aufgeführten Veranstaltungen durchgeführt?
Am Aktionsmonat haben alle zwölf Familienbüros teilgenommen, daher fanden auch in jedem Stadtbezirk Veranstaltungen statt. Das dem Aktionsmonat zugrunde liegende Programmheft, aus dem auch die jeweiligen Veranstaltungsorte ersichtlich sind, wurde in der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 27.10.2010 als Tischvorlage verteilt.

2. Nach welchen Vorgaben hat man sich für diese Stadtbezirke entschieden?
Es hat keine spezifischen Vorgaben für die stadtbezirksbezogenen Veranstaltungen gegeben. Die Idee für den Aktionsmonat entstand, um Eltern verstärkt auf die Thematik „Acht Sachen, die Erziehung stark machen“ hinzuweisen. Hierzu wurden sowohl laufende als auch neu konzipierte Veranstaltungen genutzt.
Gleichzeitig wurde erstmalig ein Programm über alle Stadtbezirksgrenzen hinaus erstellt und nicht nur stadtbezirksbezogen auf die Angebote der Kooperationspartner und der Familienbüros hingewiesen.

3. Welche Nationalitäten haben an den Veranstaltungen teilgenommen?
In Teilen haben sich Veranstaltungen wie „Griffbereit“ oder „Zweisprachige Erziehung“ gezielt an Familien mit Migrationshintergrund gerichtet. Darüber hinaus spiegeln die Teilnehmenden an den Veranstaltungen die in dem jeweiligen Stadtbezirk lebenden Nationalitäten wider.

4. Was haben die Veranstaltungen gekostet?
Kosten für die Veranstaltungen sind sowohl bei den Kooperationspartnern als auch bei den Familienbüros entstanden, daher bezieht sich an dieser Stelle die Mitteilung ausschließlich auf den Etat des Familien-Projektes. Hieraus wurden für alle 45 Veranstaltungen ca.
2.330,-- Euro zur Verfügung gestellt.

5. Welches Resümee zieht das Familien-Projekt aus der Durchführung der Veranstaltungen?
Wie bislang wurden die Aktionen, Kurse und Veranstaltungen der Familienbüros und seiner Kooperationspartner gut angenommen. Der Fokus der Veranstaltungen, der auf der Thematik „Acht Sachen, die Erziehung stark machen“ lag, sollte Eltern stärker sensibilisieren; das aktive Angebot, entsprechende Broschüren zur Verfügung zu stellen, wurde von vielen Familien angenommen.
Aufgrund der positiven Resonanzen von Eltern hat sich das Familien-Projekt dazu entschieden, künftig vierteljährlich ein stadtweites Programmheft herauszugeben.


Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt den Bericht des Familien-Projektes über die Umsetzung des Aktionsmonats „Stark für Familien“ zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Familienbefragung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02972-10)

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt Kenntnis von der geplanten Familienbefragung, die das Familien-Projekt gemeinsam mit dem Fachbereich Statistik durchführt.



4. Vorlagen / Berichte anderer Fachbereiche


zu TOP 4.1
Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02332-10)
Antrag zum TOP (Vertreter der Jugendverbände)
(Drucksache Nr.: 02332-10-E1)

Der TOP 4.1 wurde vor TOP 2. abgehandelt.



zu TOP 5.
Informationen aus den Bezirksvertretungen

Es lagen keine Informationen vor.



zu TOP 6.
Anträge / Anfragen
- unbesetzt –



zu TOP 7.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Der Vorsitzende gab folgende Informationen:

- Schreiben der SPD-Fraktion im Landtag NRW vom 17.12.2010
(s. Sitzung am 27.10.2010, TOP 6.3)

- Informationsfahrt
(Ältestenrat 16.12.2010 – vorgesehener Termin 2012; Antwortschreiben des OB wegen beratender Mitglieder)
Er bat die Verwaltung darüber hinaus, entsprechende Vorschläge zu machen (ggf. Thema Erzieherische Hilfen, Bremen).

- übersandt wurden
-> Jugendhilfe aktuell, Nr. 2/2010, LWL – Landesjugendamt
-> Abschlussbericht zum Projekt „Bildung in der verbandlichen Jugendarbeit“, Jugendring
Dortmund
-> Programm 2011 der Ev. Jugend Dortmund und Lünen
-> Zeitschrift AWO-Profil









Herr Sohn beendete die Sitzung um 18.05 Uhr.



Sohn Roshol Lieberknecht
Vorsitzender Schriftführerin