Niederschrift

über die 32. Sitzung des Schulausschusses


am 22.04.2009
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 15:00 - 17:00 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Hermann Diekneite (SPD)


Rm Walter Knieling (CDU)
sB Thomas Bernstein (CDU)
Rm Ute Bitter (CDU)
Rm Barbara Blotenberg (B’90/Die Grünen)
Rm Rita Brandt (SPD)
sB Heidrun Erdmann-Rapkay (SPD)
sB Monika Greve (SPD)
Rm Jasmin Jäkel (SPD)
Rm Heinrich Mause (CDU)
Rm Barbara Menzebach (CDU)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Ulrike Nolte (SPD)
Rm Margot Pöting (SPD)
sB Lars Rettstadt (FDP/Bürgerliste)
sB Otto Rüding (CDU)
Rm Bruno Schreurs (SPD)
Rm Sven Schulz (SPD)
Rm Wolfram Frebel (B’90) i.V. für Rm Birgit Unger (B’90/Die Grünen)
Rm Richard Utech (SPD)

2. Beratende Mitglieder:

Ina Annette Bierbrodt (Vertreterin der ev. Kirche)


Rm Max Branghofer (DVU) i.V. für Rm Gerald Branghofer (DVU)
Tobias Ebert (Vertreter der kath. Kirche)
Fabian Erstfeld (Bezirksschülervertretung)
Rm Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
sE Yusuf Güclü (Ausländerbeirat)
Monika Landgraf (Stadtelternschaft)
Detlev Thißen (Stadtelternschaft)

3. Verwaltung

StR’in Waltraud Bonekamp


Ralf Dallmann
Siegfried Flenner
Klaus Flesch
Ulrike Klingsporn
Thomas Köthe
Martina Raddatz-Nowack
Reinold Schmidt-Kessler
Renate Tölle

4. Schulaufsicht

Peter Rieger


5. Gäste

Peter Brekau (Sprecher der Realschulen)


Joachim Eckardt (Sprecher der Hauptschulen)
Rainer Jähnke (Sprecher der Berufskollegs)
Willibald Jöhren (Sprecher der Gymnasien)
Helmut Kaufung i.V. für Wolfgang Pähler (Sprecher der Grundschulen)
Dieter Röhrich (Sprecher der Weiterbildungskollegs)
Herr Schellong (Kreispolizeibehörde)
Peter Seger (Sprecher der Gesamtschulen)
Uwe Thieme (Kreispolizeibehörde)
Barbara Winzer-Kluge (Sprecherin der Förderschulen)



Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g

für die 32. Sitzung des Schulausschusses,
am 22.04.2009, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2009

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Schulausschusses am 11.03.2009


2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

2.1 Krisenmanagement an Schulen
mündlicher Bericht

2.2 Bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsplätzen in der Offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14161-09)


3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

3.1 Nicht abgerufene Fördermittel
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14457-09-E1)

3.2 Schülerbusverkehr
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14222-09-E2)

3.3 Vorschulische Sprachkurse
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14251-09-E2)


4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft
nicht besetzt


5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche
nicht besetzt


6. Anträge / Anfragen

6.1 Schulische Förderung der beruflichen Qualifizierung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14666-09)

6.2 Neubau des Robert-Bosch-Berufskolleg am Dortmunder U
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14667-09)

6.3 Aktualisierte Zahlen des Anmeldeverfahrens an den weiterführenden Schulen
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14669-09)

6.4 Prävention und Notfallpläne an Schulen
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14670-09)

6.5 Schulbudgets der Dortmunder Berufskollegs
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 14712-09)





Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Diekneite (SPD-Fraktion) - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Schulausschusses fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Schulausschuss beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird xxx benannt.




zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.




zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.




zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Schulausschusses am 04.02.2009

Die Niederschrift über die 30. Sitzung des Schulausschusses am 04.02.09 wird ... genehmigt.




zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 31. Sitzung des Schulausschusses am 11.03.2009

Die Niederschrift über die 31. Sitzung des Schulausschusses am 11.03.09 wird ... genehmigt.




2. Dezernatsübergreifende Angelegenheiten

zu TOP 2.1
Krisenmanagement an Schulen mündlicher Bericht

Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.




zu TOP 2.2
Bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsplätzen in der Offenen Ganztagsschule
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14161-09)

Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat ..., folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss:

Der Rat beschließt den weiteren Ausbau der offenen Ganztagsschule von 7.500 auf 8.000 Plätze ab dem Schuljahr 2009/2010.

Die Erhöhung erfolgt vorbehaltlich der Bewilligung durch die Bezirksregierung Arnsberg.





3. Angelegenheiten der Schulverwaltung

zu TOP 3.1
Nicht abgerufene Fördermittel
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14457-09-E1)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.




zu TOP 3.2
Schülerbusverkehr
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14222-09-E2)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.




zu TOP 3.3
Vorschulische Sprachkurse
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14251-09-E2)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.




4. Angelegenheiten der Immobilienwirtschaft

5. Angelegenheiten anderer Fachbereiche

6. Anträge / Anfragen

zu TOP 6.1
Schulische Förderung der beruflichen Qualifizierung im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14666-09)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.




zu TOP 6.2
Neubau des Robert-Bosch-Berufskolleg am Dortmunder U
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14667-09)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.




zu TOP 6.3
Aktualisierte Zahlen des Anmeldeverfahrens an den weiterführenden Schulen
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14669-09)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.




zu TOP 6.4
Prävention und Notfallpläne an Schulen
Gemeins. Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14670-09)

Die Berichte werden zur Kenntnis genommen.

Anlage: (Siehe angehängte Datei: Bericht Schulausschuss Gewaltprävention.pdf)




zu TOP 6.5
Schulbudgets der Dortmunder Berufskollegs
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 14712-09)

Die Bitte um Stellungnahme wird in der nächsten Sitzung schriftlich beantwortet.