Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 01.03.2011
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:55 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm Manfred Sauer (CDU)

Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Heinrich Mause (CDU) i. V. für Rm Dr. Jürgen Eigenbrod
sB Hannes Fischer („Die Linken“)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU)
Rm Ulrike Märkel (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Ursula Pulpanek-Seidel (SPD)
Rm Dr. Thomas Reinbold (FDP/BL)
sB Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen) i. V. für sB Mathias Wittmann

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Elisabeth Beyna (Seniorenbeirat)

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg, 41/Archiv

Ulrich Lawatsch, 52/1

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann – 2/Dez

StR Wilhelm Steitz – 3/Dez
Kurt Eichler - 41/KB
Lothar Welsch - 41/BGL
Claudia Kokoschka – 41/KB
Volker Gerland- 41/MS
Dr. Dr. Elke Möllmann – 41/MN
Heinz Bünger –41/VHS
Bettina Pesch – 42/TL
Kay Voges - 42/SD
Dirk Struss – 42/GfD
Tobias Ehinger – 42/Ballett
Jens-Daniel Herzog – 42/TL
Xing Peng Wang – 42/Ballett
Andreas Gruhn – 42/KJT
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Ute Spreen – 52/4
Johannes Blume – 52/5

6. Gäste:

-

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 10. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 01.03.2011, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.02.2011
- wird nachversandt -


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

2.1 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03249-11)


2.2 Behindertengerechtes WC im Cafe Orchidee
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-09-E4)

2.3 Zukünftige Entwicklung des Westfalenparks
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03432-11)

2.4 Parkkonzepte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03434-11)


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

3.1 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03218-11)

3.2 Strukturelle Unterfinanzierung des Geschäftsbereichs Dortmunder U im Eigenbetrieb Kulturbetriebe
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 03430-11)

3.3 Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2011
hier: Wahl der Fachpreisrichter
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03221-11)


4. Angelegenheiten des Theaters

4.1 Kostenanmietung Opernhaus durch Dritte
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03363-11)

4.2 Technische Mängel im Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03433-11)


5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02332-10)
Die Vorlage wurde Ihnen bereits zur Sitzung am 01.02.2011 übersandt.

5.2 Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2011
(Drucksache Nr.: 02774-10)
hierzu -> Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)

Der Vorsitzende - Herr BM Manfred Sauer - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Mais benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Folgende Vorlagen wurden im Wege der Dringlichkeit auf die Tagesordnung genommen:
Die Vorlage wird unter TOP 3.4 behandelt.Die Vorlage wird unter TOP 4.4 behandelt.Die Vorlage wird unter TOP 4.5 behandelt.Die Vorlage unter TOP 5.3 behandelt.
Außerdem wird folgender Punkt auf die Tagesordnung gesetzt:
Der Punkt wird unter TOP 4.3 eingeordnet und an erster Stelle behandelt.
Mit diesen Änderungen wird die Tagesordnung festgestellt.


Zur Information lagen folgende Vorlagen vor:

Errichtung einer Veterinärstation im Zoo Dortmund
Beschluss der Bezirksvertretung Hombruch
Drucksache-Nr.: 03098-11)
Der Beschluss zum Bau der Veterinärstation wurde in diesem Ausschuss bereits am 18.05.10 gefasst.

Erweiterung des Freigeheges für Amur-Leoparden im Zoo Dortmund
Beschluss der Bezirksvertretung Hombruch
(Drucksache-Nr.: 03307-11)

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.02.2011

Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.02.2011 wird genehmigt.


2. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 2.1
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03249-11)

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) glaubt, dass man sehr wohl innerhalb eines Eigenbetriebes Beträge so umschichten könne, dass man die entsprechenden Verluste ausgleichen könne. Es sei zu lesen gewesen, dass durch vorzeitige Beendigung des Projektes Initiative Dortmund Parks Personalkosten aufgefangen worden seien, diesbezüglich fragt er nach, ob es sich um Personalkosten von fest angestellten Mitarbeitern oder von freien Mitarbeitern handele. Dann stände bei dem Personalaufwand zum Einen, dass überplanmäßig eingesetztes Personal durch die jeweiligen Fachbereiche zu finanzieren sei und auf der anderen Seite seien durch Bewirtschaftungsmaßnahmen Personalkostenreduzierungen erreicht worden. Er bittet darum einmal darzustellen, was sich hinter den beiden Aussagen verberge. Die Kennzahlenübersichten zeigten im Bereich Stadtgrün, dass sich die Anzahl der freihändigen Vergaben reduziert habe, aber das Auftragsvolumen gleichgeblieben sei. Er bittet um Erläuterung.

Herr Weintz (CDU) schließt sich den Äußerungen von Herrn Dr. Brunsing an und fragt, bezogen auf die Personalausgaben, um wie viel Stellen es sich dabei umgerechnet handele und wie viel davon aus dem Sonderbudget sei. Weiterhin würde er gerne wissen, wo diese eingesparten Mitarbeiter/innen geblieben seien. Außerdem fragt er nach, ob bei der Verringerung der Kosten von 4,1 %, die überplanmäßigen Stellen schon mit einberechnet seien. Was die Besucherstatistik im Zoo anginge, hätte er gerne gewusst, wer im Einzelnen bei den Besuchern im Zoo gezählt werde.

Herr Steitz (Stadtrat) gibt zu den Personalkosten an, dass das Minus dadurch entstanden sei, dass die Einsparungen durch die Übertragung der Bäder nicht so schnell eingetreten seien, wie ursprünglich geplant. Hinzu kämen noch andere Belastungen, wie die Auflösung eines Sammeltopfes, aus dem ein Teil der überplanmäßigen Mitarbeiter vom Personalbudget des Fachbereiches selbst bezahlt werden müssten. Vorher sei nur ein Teil durch einen zentralen Topf finanziert worden.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) geht noch mal auf die Verfahrensweise ein und gibt an, dass finanziell im Jahre 2011 bei den Budgetgesprächen für 2012 an der ein oder anderen Stelle nachgesteuert werden müsse, auch für die Sport- und Freizeitbetriebe.

Herr Dr. Brandstätter (Zoodirektor) gibt an, dass die Besucherzahlen im Zoo aus drei sich ergänzenden Zählmechanismen ermittelt würden. Dabei handele es sich um die Eintrittskarten, Strichlisten und Zahlenschlüssel für die Jahreskarten.

Herr Blume (Sport- und Freizeitbetriebe) gibt an, dass durch die Haushaltssituation die Anzahl der Aufträge zurückgegangen sei, es insgesamt weniger Aufträge gebe und dadurch eine Reduzierung stattgefunden habe. In Bezug auf die Statistik der Vergabe verweist Herr Blume auf Frau Spreen (Sport- und Freizeitbetriebe).

Frau Spreen (Sport- und Freizeitbetriebe) hat im Nachgang an diese Sitzung eine Korrektur der Anlage 6 zur Vorlage mit der Drucksache-Nr. 03249-11 eingereicht (Anlage 1)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den vierten Quartalsbericht für das Wirtschaftsjahr 2010 zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Behindertengerechtes WC im Cafe Orchidee
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-09-E4)

- keine Wortmeldung –

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit hat den Zwischenbericht zur Errichtung eines Behindertengerechten WC´s im Cafe Orchidee zur Kenntnis genommen.

zu TOP 2.3
Zukünftige Entwicklung des Westfalenparks
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03432-11)
zu TOP 2.4
Parkkonzepte
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03434-11)

Die Tagesordnungspunkte 2.3 und 2.4 werden zusammen behandelt.

Zu 2.3
Bündnis 90/Die Grünen bitten die Verwaltung um eine Darstellung der zukünftigen konzeptionellen Entwicklung des Westfalenparks

Begründung:
Anwohner und regelmäßige Nutzer des Westfalenparks stellen fest, dass vom ehemals gartenarchitektonischen Anspruch zunehmend abgewichen wird zugunsten von Kunstpräsentationen. Aktuelles Beispiel sind die Shona Figuren, deren Präsentation als temporäre Ausstellung geplant war. Anfang November sind zu den vielen, in den vergangenen Jahren aufgestellten Skulpturen auch noch ca. 1,5 m hohe Holzpfähle hinzugekommen, die von Kinder bemalt und mit zusätzlichen Wegweisern sowie Werbung versehen wurden. Daher stellt sich die Frage nach der zukünftigen Ausrichtung des Parks vor dem Hintergrund der Besucherinteressen, aber auch vor dem Hintergrund finanzieller Restriktionen innerhalb des EB Sport- und Freizeitbetriebe.

Zu 2.4
die Fraktion Bündnis 90 /DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Dortmund bitten, den oben genannten Tagesordnungspunkt zur nächsten Sitzung vorsehen zu lassen mit der Bitte um Beratung und Abstimmung nachfolgenden Antrags und mit der Bitte um Stellungnahme.

Parkanlagen dienen als grüne Oasen in der Großstadt zur Erholung der Menschen.
In zunehmendem Maße sind sie auch ein wichtiger Bestandteil der Gestaltung und Verbringung der individuellen Freizeit. Daher erscheint es sinnvoll auf das Bedürfnis nach aktivem Handeln und nach Bewegungsmöglichkeiten bis hin zu sportiven Aktivitäten in Dortmund Parks noch stärker einzugehen. Ein besonderer Schwerpunkt sollte dabei auf die Interessen der Heranwachsenden gelegt werden, die aufgrund ihres Alters nicht mehr Spielplätze nutzen. Gerade die junge Generation der städtischen Bevölkerung sollte in ihrem Verhältnis zur Natur und in ihrem Bewegungsdrang gestärkt und gefördert werden. Die Attraktivität des Fredenbaumparks und des Rombergparks lassen sich mit einfachen Mitteln noch weiter erhöhen.

1) Im Fredenbaumpark gibt es nur zwei Turngeräte wie z.B. ein Reck. Die Turngeräte sollen sowohl Jogger, als auch die Heranwachsende der Nordstadt zum Turnen einladen und das bereits vorhandene gute Sportangebot im Fredenbaumpark positiv ergänzen.

Die Verwaltung wird gebeten zu prüfen nach welchen zeitgemäßen ergonomischen Gesichtspunkten neue und zusätzliche Turmgeräte errichtet werden können.

Weiterhin soll geprüft werden, welche interaktiven Bewegungs- und Lernspiele, die anderenorts mit Erfolg eingesetzt werden, sinnvoll sind.

2) Die Joggingbahn in der so genannten „Bolmke“ wird von zahlreichen Menschen genutzt. Im Fredenbaumpark gibt es bereits eine Art Trampelpfad rund um den Park herum, der ebenfalls von LäuferInnen genutzt wird.

Die Verwaltung möchte bitte prüfen, wie eine mit Rindenmulch bedeckte, gelenkschonende Strecke aufgebaut werden kann, ergänzt mit Trimm-Dich-Pfad-Elementen und mit welchen Kosten dies verbunden ist.

3) Im Sommer werden die drei Grillstationen im Fredenbaumpark außerordentlich stark genutzt. Dies führt zu Überfüllungen der einzelnen Stationen. Die Verwaltung wird gebeten zu überprüfen, ob aufgrund der starken Nachfrage weitere Grillstationen sinnvollerweise zu errichten sind.

4) Im Botanischen Garten (Rombergpark) findet man zahlreiche interessante und seltene Pflanzen wie zum Beispiel den Taschentuchbaum. Über die angebrachten Emailleschilder erfährt der interessierte Besucher allerdings nur etwas über die Pflanzengattung und den lateinischen Namen. Wünschenswert wäre ein generationenübergreifendes Besucherinformationssystem, das die Highlights des botanischen Gartens näher beschreibt.

Die Verwaltung möchte bitte prüfen, welche Konzepte es für didaktische Informationstafeln im Botanischen Garten geben kann, die über Besonderheiten, Herkunft, Verbreitung, Lebensbedingungen u.v.m. der Pflanzen Auskunft geben. Es soll weiter geprüft werden, wie hoch die Kosten für die Umsetzung der Infotafeln sind.


Herr Steitz (Stadtrat) schlägt vor, den TOP 2.3 und TOP 2.4 zusammenzufassen. Man könne die Konzeption des Westfalenparks, des Rombergparks und auch der anderen beschriebenen Dortmunder Parks zusammengefasst und insgesamt zur Darstellung bringen. Es sei geplant, dass das noch in diesem Monat dem Verwaltungsvorstand vorgelegt werde und dann auch eine Entscheidung zu erwarten sei, wie der Bereich Stadtgrün demnächst organisiert werde. Danach würde es Sinn machen, eine Gesamtkonzeption für alle Parks aufzustellen. Es wird im April eine interne Klausur der Sport- und Freizeitbetriebe geben, die sich dann mit dieser Zukunftsaufgabe befassen werde.

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) bedankt sich und bestätigt, dass es ganz in diesem Sinne gedacht gewesen sei.
Sie sei damit einverstanden, dass dieser Punkt und der Punkt 2.4 zusammengefasst würden und sehe alle Fragen beantwortet.

Frau Thiel (SPD) fragt nach, ob alle aufgeführten Punkte als Prüfauftrag betrachtet würden. Einem Prüfauftrag würde sie zustimmen, einem Antrag nicht. Es handele sich eindeutig um einen Prüfauftrag.

Frau Märkel sei damit einverstanden, dass Punkt 3 des Antrages von TOP 2.4 gestrichen werde und der Antrag als Prüfauftrag bestehen bliebe.


3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 3.1
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03218-11)

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) bestätigt, dass mit dem Jahresverlauf 2010 erhebliche Mehrkosten durch die Inanspruchnahme des U-Turms entstanden seien. Es müsse besprochen werden, wer welche Kosten übernehmen wird, auch wenn dies an der einen oder anderen Stelle eine juristische Auseinandersetzung zur Folge haben werde. Wenn daraus ein Ertrag resultieren würde, könne dieser im Jahr 2011 als Ertrag des Sondervermögens eingepreist werden. Dieser Zustand sei aus einer bestimmen Konstellation heraus entstanden und bedeute nicht, dass das der Regelbetrieb des Hauses sei. Erst, wenn das „U“ in seine komplette Funktionsfähigkeit geriete, wisse man, was den Regelbetrieb dieses Haus ausmache.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) hat eine Nachfrage zu den Zahlen des Museums am Ostwall. Der Plan habe ja eigentlich vorgesehen, dass das Museum am Ostwall im U deutlich früher eröffnen würde. Die Zahl der Besucher sei nun trotzdem um fast 5000 Besucher überschritten. Er bittet um Erklärung.

Herr Eichler (Kulturbetriebe) erklärt, dass in den Zahlen nicht nur die Besucher des Ostwall Museums enthalten seien, die ab dem 08. Oktober das Haus besucht hätten, sondern auch die Besucher der Museumspädagogik, die am alten Standort weitergeführt worden sei.

Herr Weintz (CDU) fragt nach, ob es richtig sei, dass das Einschalten der Personalagentur am U nicht den erhofften Erfolg erzielt habe.

Herr Stüdemann bestätigt, dass die Eingangssituation nicht einfach gewesen sei. Man würde aber weiter versuchen, Kräfte aus der Stadtverwaltung für diese Aufgabe zu rekrutieren, auch wenn die Chancen geringer geworden seien.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2010 zustimmend zur Kenntnis.



zu TOP 3.2
Strukturelle Unterfinanzierung des Geschäftsbereichs Dortmunder U im Eigenbetrieb Kulturbetriebe
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen, Fraktion Die Linke)
(Drucksache Nr.: 03430-11)

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass beide, folgenden Themen keinen Aufschub duldeten. Frau Dr. Arns vom hArtware Medienkunstverein bekäme die Landesmittel in Höhe von 200 T € nur, wenn gleiche Mittel als Komplementärfinanzierung durch die Stadt Dortmund zur Verfügung gestellt würden. Wenn eine Mitarbeiterin aus dem Personalbestand des Museums Am Ostwall herausgezogen werde, solle diese Stelle seines Erachtens erneut besetzt, bzw. mit einer Person, die dort bereits arbeite fest besetzt werden. Er bittet um Ab- und Zustimmung der anderen Fraktionen.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) erklärt, dass der Ausschuss im Mai mit der gesamten Situation konfrontiert werde und das Thema dann im Rat beschlossen werden könne. Das hieße, dass der Kofinanzierungsanteil ab Juni ausgewiesen werden könne, was gegenüber der Landesregierung bereits kenntlich gemacht worden sei. Die Verwaltung hat sich bereit erklärt, die Betriebskosten für die Etage zu tragen und den Förderanteil aufzustocken. Er sagt zu, den noch ausstehenden Beschluss des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit bezüglich der Mitarbeiterin, die Herr Dr. Brunsing erwähnt habe, dem Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften nach Beschlussfassung zukommen zu lassen.

Herr Fischer (Die Linke) schließt sich den Ausführungen von Herrn Dr. Brunsing an. Es sei notwendig, die entsprechenden Mittel zur Verfügung zu stellen.

Herr Weintz (CDU) merkt an, dass die Betriebskosten des Dortmunder U erheblich unterfinanziert seien und hält eine Abschätzung der Höhe für notwenig. Aus diesem Grund schließe sich seine Fraktion dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen nicht an.

Herr Klösel (SPD) merkt an, dass bereits alles Wichtige gesagt sei und seine Fraktion dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auch nicht zustimmen werde.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) fasst zusammen, dass sich alle Fraktionen über die Sachlage einig seien und es nur noch darum ginge, wie man bezüglich der Zahlen, konkret werden könne. Deshalb folge er dem Vorschlag von Herrn Weintz und kritisiert, dass im Antrag stehe, woher die Deckungsvorschläge kommen würden. Er bittet, den Antrag mit einer neuen Lösung vorzulegen.

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) bittet trotzdem darum, den Antrag heute zu beschließen, da klare Zusagen notwendig seien.

Herr Stüdemann weist noch einmal darauf hin, dass die Verwaltung im Dezember beauftragt worden sei, bis zur Ratssitzung Ende Mai das Betriebskonzept für den U-Turm vorzulegen. Das Land sei in Kenntnis gesetzt worden, dass die Verwaltung den Kofinanzierungsanteil tragen werde, auch rechtzeitig für den Medienkunstverein hArtware. Die Personalie sei ebenfalls dabei verarbeitet worden und beides sei Bestandteil dieses Konzeptes. Der Beschluss müsse erst einmal in diesem Ausschuss in nichtöffentlicher Sitzung gefasst und dann an den Rat weitergeleitet werden. Ebenfalls bittet er den Ausschuss, sich erst das gesamte Betriebs- und Organisationskonzept mit den dazugehörigen Finanzierungen anzusehen, bevor jetzt einzelne Branchen durch Beschluss gesichert werden sollen. Er sagt dem Ausschuss zu, dass diese beiden Positionen zu 100 % mit eingearbeitet werden und sich dadurch eine Abstimmung erübrigen würde.

Herrn Dr. Brunsing ist es wichtig, dass die Initiative auch von der Politik ausgegangen sei und nicht nur von der Verwaltung. Der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen werde dann zurückgezogen.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und die Fraktion Die Linke ziehen ihren Antrag zurück.


zu TOP 3.3
Literaturpreis der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2011
hier: Wahl der Fachpreisrichter
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03221-11)

- keine Wortmeldung –

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die
Verleihung des Literaturpreises der Stadt Dortmund – Nelly-Sachs-Preis 2011
als Fachpreisrichter

Frau Dr. Ina Hartwig, Frankfurt,
Herrn Peter Hamm, Tutzing,
Herrn Dr. Martin Lüdke, Frankfurt,

in die Jury.

zu TOP 3.4
Ankauf von Kunstwerken, Dokumenten, Fotografien und Archivalien aus der Sammlung Wolfgang Feelisch
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03284-11)

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) erläutert die Gründe für den zeitlichen Ablauf und bittet darum, nicht noch einmal den Sinn der Sammlung zu diskutieren, da sie unumstritten ihren Rang habe. Er bittet um Zustimmung dieser Vorlage.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) weist darauf hin, dass Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) lediglich den zeitlichen Ablauf der Vorlage bemängelt habe.

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) bestätigt, dass es noch Beratungsbedarf gebe. Weiterhin fehle ihr die Erklärung, was in dieser Sache die Dringlichkeit ausmache und fragt nach, was in der zweiten Marge an Kunstwerken enthalten sei und bittet um zusätzliche Informationen.

Herr Sauer weist darauf hin, dass Herr Stüdemann Gründe für den zeitlichen Ablauf bereits erläutert habe. Eine sachbezogene Begründung sei der Vorlage zu entnehmen.

Herr Fischer (Die Linke) schließt sich den Ausführungen von Frau Märkel an und der Kritik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Er schlägt vor, die Vorlage in die nächste Sitzung zu schieben.

Herr Stüdemann betont, dass die Finanzierung im Oktober 2010 dafür nicht vorhanden gewesen sei und auch der Haushalt sei noch nicht genehmigt gewesen. Es handele sich um eine Festlegung zu den übertragenen Ermächtigungen, die anteilig dafür zu Rate gezogen werden könnten. Die Verwaltung schlage dem Ausschuss vor, diesen Prozess synchron laufen zu lassen. Herr Stüdemann bittet die Fraktionen, eine Entscheidung bis zum 31.03.11 zu treffen, da eine Positionierung im Rat notwendig sei.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) findet, dass dieser Ausschuss in der Lage sei, dem Rat eine Empfehlung zu geben und ist deshalb der Meinung, dass darüber abgestimmt werden solle.

Herr Balzer (SPD) denkt ebenfalls, dass der Ausschuss in der Lage sein sollte, hier eine Empfehlung auszusprechen und darauf hinzuwirken, dass die Fraktionen im Rat diesem Beschluss folgen werden. Seine Fraktion werde der Empfehlung zustimmen.

Frau Märkel bemerkt, dass ihre Fraktion sich dem nicht anschließen werde, da dies in der Fraktion gemeinsam beraten und beschlossen werde.

Herr Weintz (CDU) sagt, dass seine Fraktion grundsätzlich der Vorlage zustimmen werde, stimme aber auch dem Vorschlag zu, die Angelegenheit in den Rat durchlaufen zu lassen.

Herr Sauer merkt an, dass durch den Zeitablauf eine korrekte Beratung nicht möglich gewesen sei. Man könne den Beschlussvorschlag zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen lassen und den Beschluss über den Ankauf der Kunstwerke in die nächste Sitzung dieses Ausschusses schieben.

Herr Utech (SPD) äußert seine Bedenken, dem Rat keine Empfehlung des führenden Ausschusses zu geben.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) bemängelt die sehr knappe Zustellung der Vorlagen. Die Frage, ob jedes Mal bei einer Schenkung komplementär städtische Mittel dazugegeben werden müssten, sei grundsätzlich in seiner Fraktion zu klären. Er plädiert für den Kompromiss, das Thema in den Rat zu schieben.

Herr Balzer weist erneut darauf hin, dass der Ausschuss nichts anderes an den Rat abgebe, als eine Empfehlung, die Sammlung anzukaufen.

Herr Utech folgt dem Vorschlag von Herrn Sauer, das Thema zum Rat durchlaufen zu lassen und in die nächste Sitzung dieses Ausschusses zu schieben.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lässt den Beschlussvorschlag zur Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel ohne Empfehlung an den Rat durchlaufen.

Des Weiteren verschiebt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit den Beschluss über den Ankauf der Kunstwerke in seine nächste Sitzung.


4. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 4.1
Kostenanmietung Opernhaus durch Dritte
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03363-11)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 03363-11-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Bündnis 90 / Die Grünen im Rat der Stadt Dortmund bitten die Verwaltung um eine Darstellung der Mietkosten eines Dritten für die Borussia-Revue im Opernhaus unter Berücksichtigung der aktuellen Nutzungs- und Entgeltordnung für das Theater Dortmund.

Begründung:
In der letzten Sitzung des AKSF wurden Anträge von CDU und SPD beschlossen, nach denen die Theaterverwaltung eine Integration der Borussia-Revue in den laufenden (Opern-) Spielplan prüfen solle. Im Zuge dieser Diskussion war in der Presse von Mietkosten von 50.000 €, später von 15.000 € zu lesen. Somit wurden Kosten bereits kalkuliert. Diese Berechnungen sollten dem Ausschuss zeitnah vorgelegt werden.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) bittet für die Zukunft, das in der Antwort der Verwaltung formulierte städtische Interesse näher darzustellen.

Frau Thiel (SPD) merkt an, dass ihre Fraktion nicht begeistert gewesen sei, wenn durch das Wirken der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine gute Sache kaputt gemacht werde und Sponsoren abspringen würden.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) äußert, dass der Eklat nicht durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen provoziert worden sei, sondern Herr Knust deutlich darauf hingewiesen habe, wo die Schuld zu suchen sei.

Dem Ausschuss lag die Stellungnahme der Verwaltung vor. Die Angelegenheit ist damit erledigt.

zu TOP 4.2
Technische Mängel im Theater
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03433-11)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:

Bündnis 90 /DIE GRÜNEN im Rat der Stadt Dortmund bitten, den oben genannten Tagesordnungspunkt zur nächsten Sitzung vorzusehen mit der Bitte um Stellungnahme.

Theater lebt nicht nur von hervorragenden Schauspielern, engagierten Schauspieldirektoren und einem vielfältigen Spielplan. Grundlage eines modernen und zeitgemäßen Theaterbetriebes ist, wie in anderen Lebensbereichen auch, die technische Ausstattung. Am Theater Dortmund gab es in letzter Zeit offenbar deutlich wahrnehmbare Probleme mit der Tonanlage – bis hin zu Tonausfällen bei den Aufführungen der Dreigroschenoper und Heimat unter Erde.

Daher bitten wir die Verwaltung zu überprüfen und dem Kulturausschuss darüber eine Aufstellung zu geben:

a) welche Schäden an der Tonanlage, der Lichtanlage und an dem Videomischpult vorhanden sind bzw. in der nächsten Zeit entstehen können und repariert werden müssen.

b) wann die letzte Inspektion der technischen Anlagen war.

c) von wann die Lichtanlage, das Videomischpult und die Tonanlage sind.

Darüber hinaus bitte wir um eine Stellungnahme, ob die vorhandenen technischen Mittel ausreichen, um zeitgemäße digitale bzw. multimediale Gestaltungsmittel im Schauspielhaus Dortmund einzusetzen.


Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) merkt an, dass es sinnvoll sei, sich die Lage vor Ort anzusehen. Sie möchte auf zwei Punkte eingehen. Zum Einen die Videotechnik, die ja ein ganz entscheidender Gestaltungspunkt im Theater sei. Zum Zweiten seien auch die Leuchten teilweise aus den 50er-Jahren und die Ausstattung in Dortmund sei insgesamt nicht zeitgemäß. In der Oper gebe es noch verstärkt das Tonproblem. In Bezug auf die Frequenzen und deren Umstellung im Theater bittet Frau Märkel Frau Pesch um eine kurze Darstellung des Sachstands.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) sagt dem Ausschuss eine Darstellung zu (Anlage 2). Ein Maßnahmenplan werde dann nach dem Sommer in diesem Ausschuss eingebracht und in die Haushaltsberatungen in geeigneter Form einbezogen. Er bittet darum, es nicht zu stark zu dramatisieren, da es noch viele Theater in der Region gebe, die schlechter daständen als die Dortmunder Häuser.

Herr Weintz (CDU) äußert sich irritiert, da bei dem Besichtigungstermin vereinbart wurde, zunächst mal Fakten zu sammeln, und mit diesen Angaben dann einen gemeinsamen Tagesordnungspunkt in der nächsten Sitzung dieses Ausschusses einzubringen. Er bittet darum, die Angelegenheit so planvoll zu Ende zu bringen, wie es verabredet gewesen sei, auch unter der Berücksichtigung, dass im Moment keine Finanzierung möglich sei. Es sei notwendig einen langfristigen Plan zu erstellen, den dieser Ausschuss dann beschließen müsse.

Herr Klösel (SPD) unterstreicht die Ausführungen von Herrn Weintz.

Frau Märkel gibt an, dass es sich lediglich um eine Bitte um Stellungnahme handele. Durch den Besuch im Theater sei versucht worden, sich ein Bild von der Situation zu machen. Ihre Fraktion wünsche sich eine Prioritätenliste über dringenden Reparaturbedarf und notwendige Dinge.

zu TOP 4.3
Theater Dortmund - Vorstellung der Spielplanabsichten 2011/2012
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03617-11)

Die Spartenleitungen des Theater Dortmund, die Herren Herzog, Voges, Wang, Gruhn und van Steen stellten die Spielplanabsichten für die Saison 2011/2012 vor. Hierzu lagen den Ausschussmitgliedern schriftliche Unterlagen als Tischvorlage vor (Anlage 3).

Die kulturpolitischen Sprecher der einzelnen Fraktionen äußerten sich insgesamt lobend über das Programm und wünschten allen Beteiligten viel Glück und Erfolg für die neue Spielzeit.

Frau Thiel (SPD) bestätigt Herrn Gruhn ein sehr breit gefächertes Angebot und sei sich sicher, dass für jeden etwas dabei sein müsse. Sie hoffe, dass das auch durch alle Gesellschaftsschichten gehe und würde gerne wissen, ob Herr Gruhn dazu was sagen könne.

Herr Gruhn (Kinder- und Jugendtheater) antwortet auf die Frage von Frau Thiel, dass natürlich nicht jeder gefragt werde, aus welcher Gesellschaftsschicht er komme, aber dass gesagt werden könne, dass das Kinder- und Jugendtheater ein Ort sei, wo wirklich ein Querschnitt der Dortmunder Bevölkerung zusammen käme.

zu TOP 4.4
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2009/10
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03107-11)

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass er die Mitarbeiterzahl beim künstlerischen Personal nicht ganz nachvollziehen könne. Er fragt nach, ob die Zahlen auf derselben Grundlage basierten, die dem Wirtschaftsprüfer vorlagen. Er bittet um Beantwortung, ob tatsächlich in den vergangenen Jahren kein künstlerisches Personal eingespart worden sei und ob es sich um Stellen handele, die nur im Stellenplan stünden und tatsächlich nicht besetzt seien.

Frau Pesch (Geschäftsführende Direktorin) antwortet, dass die überlieferten Daten aus der letzten Sitzung bezüglich Stellendaten und Stellenanzahl die seien, die in den Wirtschaftsplan eingebracht werden. Variable Positionen seien im künstlerischen Bereich die, die sich ständig verändern würden. Alles, was tarifgebunden sei, sei dem Ausschuss zur Verfügung gestellt worden. TVÖD, TVK und Chorvertrag seien die maßgebenden Dinge, die bei der Stellenbesetzung entscheidend seien. Beim Ballett handele es sich auch um eine Ausnahme, da es NV-solo Verträge seien.

Frau Hagemeier (Wirtschaftsprüferin von der Märkischen Revision) merkt an, dass im Wirtschaftsprüfungsbericht der Stellenplan und auch die tatsächlich besetzten Stellen dargestellt seien. Die Seite 31 sei eine reine Stichtagsbetrachtung. Im Stellenplan, der im Wirtschaftsplan verabschiedet werde, sei nur eine Stichtagsbetrachtung zum Halbjahr möglich gewesen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und Abwesenheit der Fraktion FDP/Bürgerliste gemäß § 7 der Betriebssatzung des Theater Dortmund folgenden Beschluss:

Beschluss

Die Geschäftsleitung des Theaters Dortmund wird entlastet.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der Fraktion Die Linke und Abwesenheit der Fraktion FDP/Bürgerliste folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund fasst gem. § 6 der Betriebssatzung folgende Beschlüsse:

Der Jahresabschluss des Theaters Dortmund zum 31.07.2010, abschließend mit einer
Bilanzsumme in Höhe v. 38.826 T€ und einem Jahresverlust in Höhe v. 1.396.542,33 Euro,
und der Lagebericht 2009/10 werden festgestellt.

Der Jahresverlust in Höhe von 1.396.542,33 Euro wird aus dem städtischen Haushalt
ausgeglichen.

Der Betriebsausschuss wird entlastet.

zu TOP 4.5
2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2010/11
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03440-11)

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) gibt an, dass er die Chancen- und Risikenkarte vermisst habe, die im 1. Quartalsbericht dargestellt worden sei. Er bittet um Aufklärung, wie oft die Karten in den Quartalsberichten dargestellt würden.

Frau Thiel, SPD, merkt an, dass man wisse, dass bereits alle im künstlerischen und technischen Bereich am Limit arbeiteten und alles unterfinanziert sei. Trotzdem möchte sie ein Lob an Frau Pesch und ihre Mitarbeiter/innen aussprechen. Die Anstrengungen, die sie unter diesen Bedingungen vollbringen, seien lobenswert.

Frau Pesch, Geschäftsführende Direktorin, bedankt sich für das Lob und geht auf die Fragen von Herrn Dr. Brunsing ein. Sie erklärt, dass der Vergleich halbjährlich gemacht werde und die Schwankungen dadurch zu erklären seien, dass man sich immer noch in der ersten Hälfte der Spielzeit befände. Sie stellt fest, dass es steigende Zahlen im Konzert gebe und man im Schauspiel über Plan läge, genauso wie im Kinder- und Jugendtheater. Das Ballett habe aufgrund der Gala seinen Ausgleich gefunden. Der dritte Quartalsbericht zeige positive Aussichten. Die Auswirkung auf die Zahlen sei abzuwarten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 2. Quartalsbericht zur Kenntnis.





5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02332-10)

Herr Fischer (Die Linke) merkt an, dass seine Fraktion dieser Vorlage so nicht zustimmen werde, Grundsätzlich hielte er es für eine gute Sache, habe aber einige Kritikpunkte, die überdacht werden sollten. Seines Erachtens sei bei den drei Projekten mindestens eins zu viel. Das Projekt Erziehung sei viel zu allgemein gehalten und viel zu global. Außerdem müsse man, wenn man sich den Ablauf auf Seite 5 anschaue, feststellen, dass die Rolle des Oberbürgermeisters als Verwaltungschef viel zu stark sei. Der Rat werde viel zu wenig beteiligt. Er fragt nach, was an Wirkung angegeben werde und wie es gemessen werde. Dieser Punkt sei auch noch einzuarbeiten, da Wirkungen deutlich und erkennbar sein müssten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich gegen die Stimme der Fraktion Die Linke und bei Enthaltung der Fraktion FDP/Bürgerliste folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat beschließt das von der Verwaltung vorgelegte Konzept zur Einführung eines wirkungsorientierten Haushaltes mit folgenden Kernpunkten:

zu TOP 5.2
Lokale Agenda 21: Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren (DOX33)
Überweisung: Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien aus der öffentlichen Sitzung vom 02.02.2011
(Drucksache Nr.: 02774-10)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02774-10)

Es lag die Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien vor:

Hierzu liegt vor: Zusatz-/ Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion (Drucksache Nr.: 02774-10-E1):

„Die SPD-Fraktion beantragt, die Drucksache 02774-10 zur Beratung in alle Fachausschüsse
sowie in die Bezirksvertretungen, den Seniorenbeirat, das behindertenpolitische Netzwerk und den Integrationsrat zu überweisen“.

Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien beschließt den Antrag der SPD-Fraktion einstimmig.


Vorlage:
Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien vertagt die Befassung mit der Vorlage, wird diese in der nächstmöglichen Sitzung
(nachdem alle o. a. Gremien hierzu beraten und eine Empfehlung abgegeben haben) wieder aufrufen und eine Empfehlung an den Rat abgeben.

Herr Dr. Brunsing (Bündnis 90/Die Grünen) hat noch zwei Fragen. Bei aller positiven Einschätzung der Nachhaltigkeitskriterien, möchte er beantwortet wissen, was diese Besucherzahlen von Kultureinrichtungen (Westfalenpark, Zoo oder Bäder) für eine Aussagekraft hinsichtlich Nachhaltigkeit haben. Er sei der Meinung, dass, wenn Kultureinrichtungen (Theater, Museen, Bibliotheken, Kino) genannt würden, solle man auch das Konzerthaus und die freien Kultureinrichtungen mit einbeziehen, um alle größeren Kultureinrichtungen in einem Index zu haben.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) nimmt die Anregung von Herrn Dr. Brunsing auf und bestätigt die Berücksichtigung bei der weiteren Bearbeitung.

Herr Eichler (Kulturbetriebe) weist darauf hin, dass verschiedene Preise genannt worden seien, das Kulturbüro habe drei Auszeichnungen für kulturelle Bildung erhalten. Mit dem letzten Protokoll seien einige Ergebnisse zugeleitet worden. Auch aus der Sicht der Kulturbetriebe werde es Ergänzungen geben, da die Kulturbetriebe nicht an der Vorlage beteiligt gewesen seien. In den Dortmunder Jahresberichten zur nachhaltigen Stadt gebe es seit drei Jahren ein Kulturteil, bei dem man sich an der Agenda 21 für Kultur orientiere und an der die Kulturbetriebe auf europäischer Ebene mitgearbeitet hätten. Er habe keine Erklärung, warum nur zwei Einrichtungen als Indikatoren genommen worden seien.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Bericht zur Kenntnis und beschließt, die Dortmunder Nachhaltigkeitsindikatoren zur Grundlage eines fortschreibungsfähigen Nachhaltigkeits-Berichtswesens zu machen.

zu TOP 5.3
Handlungskonzept und Arbeitsstrukturen "Brückstraßenquartier"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 03463-11)

Frau Märkel (Bündnis 90/Die Grünen) möchte auf das fehlende Engagement einiger Immobilien- und Grundstückseigentümer hinweisen. 2009 habe es einen offenen Brief von Herrn Pultuskier an die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegeben. Er habe sehr viel in diesem Schreiben versprochen, was bisher nicht eingetreten sei, der Zustand der Häuser habe sich nicht geändert. Das Mietverhältnis sei immer noch bei 1 bis 3 Jahresverträgen. Sie äußert den Wunsch, auf die Sorgfaltspflicht eines Hauseigentümers deutlich mehr Druck auszuüben.

Herr Sauer (Vorsitzender, CDU) merkt an, dass Herr Pultuskier der wesentliche Verantwortliche sei, da er kein aktives Immobilienmanagement betreibe. Er werde inzwischen unter starken Druck genommen und auch das „Brück-auf-Konzept“ würde dafür sorgen. Herr Stüdemann würde ebenfalls Gespräche mit Herrn Pultuskier führen. Die Machtmittel der Verwaltung seien allerdings äußerst gering.

Herr Balzer (SPD) fragt nach der Beteiligung der Bezirksvertretung Innenstadt-West und bittet, diese ggf. nachzuholen.

Herr Weintz (CDU) stellt den Antrag, das Thema in die nächste Sitzung zu schieben.

Herr Dingerdissen (FDP/Bürgerliste) schließt sich Herrn Weintz an. Auch er habe noch Beratungsbedarf und stellt ebenfalls den Antrag, zu schieben.

Frau Märkel stimmt auch zu, das Thema zu schieben.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich darin einig, die Vorlage zunächst an die Bezirksvertretung Innenstadt West zu überweisen und verschiebt die Beratung der Vorlage in seine nächste Sitzung.

Sauer	Mais	Ilter
Vorsitzender	Ratsmitglied	Schriftführerin

Anlagen:


Anlage 1 (See attached file: 4. Quartalsbericht 2010_Korrektur Anlage 6 Kennzahlen.pdf)

Anlage 2 (See attached file: Aufschlüsselung Investitionen 2001 - 2011- überarbeitete Fassung.pdf)

Anlage 3(See attached file: musiktheater 11-12.pdf) (See attached file: Ballett 11-12.pdf)(See attached file: Schauspiel 2011-12.pdf) (See attached file: KJT 11-12.pdf)(See attached file: Konzerte 11-12.pdf)