Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 29. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 21.04.2009
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 17:10 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm’in Birgit Jörder (SPD)

Rm Ulrich Monegel (CDU)
Rm Rosemarie Liedschulte (CDU) i. V. für Rm Jürgen Böhm (CDU)
Rm Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
Rm Dirk Goosmann (SPD)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
Rm Peter Kozlowski (SPD)
Rm Ulrike Matzanke (SPD)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
sB Kai-Uwe Neuschäfer (SPD)
Rm Thomas Offermann (CDU)
Rm Manfred Sauer (CDU)
Rm Friedhelm Sohn (SPD)
sB Ingrid Krämer-Knorr (SPD) i. V. für Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Ute Uhrmann (CDU)
Rm Richard Utech (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
Rm Adolf Heinrich Weintz (CDU)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

Rm Max Branghofer (DVU) i. V. für Rm Gerald Branghofer (DVU)

Rm Hannes Fischer („Die Linken im Rat“)
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)
sE Horst Kuhlmann (Seniorenbeirat)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

-

5. Verwaltung:

StR Jörg Stüdemann

Johannes Blume - 52/5
Kurt Eichler - 41/KB
Prof. Dr. Thomas Schilp - 41/Archiv
Claudia Kokoschka - 41/KB
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Wolfgang E. Weick - 41/MKK

6. Gäste:

-

Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 29. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 21.04.2009, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 17.03.2009

2. Angelegenheiten des Theaters

-


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Rahmen der Umsetzung der Workshop-Ergebnisse „Parkprofilierung“ der Initiative Dortmund Parks zur Umgestaltung des Vinckeplatzes.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14139-09)

3.2 Teilverlagerung der Dauerkleingartenanlage „Schnettkerbrücke“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14599-09)

3.3 Konsequenzen aus nichtbespielbaren Tennenplätzen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14702-09)

3.4 Modernisierung der Sportplatzanlage Blumenkamp im Stadtbezirk DO-Huckarde in Kunstrasenausführung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14614-09)

3.5 Einlass in den Westfalenpark bei Veranstaltungen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14701-09)


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Erfahrungsbericht zur Umsetzung des "Handlungskonzept Interkultur - Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14367-09)

4.2 Aufstellung einer Brunnenanlage am Platz von Netanya, Annahme einer Schenkung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14060-09)

4.3 Aquarium im Museum für Naturkunde
- technische Sanierung
- inhaltliche Neukonzeption
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14180-09)

4.4 Kultur- und Archivgut
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14552-09)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14552-09-E1)

4.5 Dortmunder U
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14615-09)

4.6 Galerie am Dortmunder U für regionale KünstlerInnen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14700-09)

5. Sonstige Angelegenheiten







Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.



1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Neuschäfer benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird im Wege der Dringlichkeit um den Punkt

erweitert.

Des Weiteren wird der

TOP 4.6
Galerie am Dortmunder U für regionale KünstlerInnen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14700-09)

gemeinsam mit dem in der Sitzung am 25.11.2008 eingebrachten TOP

Mietgalerie
Antrag zur Tagesordnung (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 13306-08)

in der Sitzung am 09.06.2009 behandelt.

Mit dieser Änderung wird die Tagesordnung einstimmig genehmigt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 17.03.2009

Die Niederschrift über die 28. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 17.03.2009 wird einstimmig genehmigt.

2. Angelegenheiten des Theaters

-


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Rahmen der Umsetzung der Workshop-Ergebnisse „Parkprofilierung“ der Initiative Dortmund Parks zur Umgestaltung des Vinckeplatzes.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14139-09)

- Keine Wortmeldung-

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Durchführung einer Bürgerbeteiligung im Rahmen der Umsetzung der Workshop-Ergebnisse „Parkprofilierung“ der Initiative Dortmund Parks zur Umgestaltung des Vinckeplatzes zur Kenntnis.


zu TOP 3.2
Teilverlagerung der Dauerkleingartenanlage „Schnettkerbrücke“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14599-09)

Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) fragt nach, was mit den aufgegebenen Flächen passieren wird.

Herr Blume (Geschäftsbereichsleiter Stadtgrün) erklärt, dass in Absprache mit dem Umweltamt die Flächen der ehemaligen Gartenparzellen als naturnahe Fläche wiederhergestellt werden.

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Verlagerung zur Kenntnis.


zu TOP 3.3
Konsequenzen aus nichtbespielbaren Tennenplätzen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14702-09)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14702-09-E1)

Nach eingehender Diskussion waren sich die Mitglieder des Ausschusses darin einig, dass die heutige Qualität der Tennenplätze, auch wenn sie der DIN-Norm entsprechen, für einen reibungslosen Spielbetrieb häufig nicht mehr ausreichend sei. Es seien hier Alternativen, wie z.B. die weitere Bereitstellung von Kunstrasenplätzen, gefordert.

Ergänzend zur schriftlichen Stellungnahme der Verwaltung kündigt Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) die Absicht an, das Kunstrasenprogramm weiter fortzuführen. Auf Nachfrage erklärt er, dass nicht alle Plätze mit Kunstrasen versehen werden könnten, sondern dass es daneben auch weiterhin Rasenplätze und in geringerem Umfang auch Tennenplätze geben werde.

Die Stellungnahme der Verwaltung lag dem Ausschuss zur Sitzung schriftlich vor, die Angelegenheit ist damit erledigt.

zu TOP 3.4
Modernisierung der Sportplatzanlage Blumenkamp im Stadtbezirk DO-Huckarde in Kunstrasenausführung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14614-09)

Herr Goosmann (SPD) begrüßt es, dass der Stadtbezirk Huckarde nunmehr nach Klärung der Standortfrage in nächster Zeit über einen Kunstrasenplatz verfügen kann.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Modernisierung der Sportplatzanlage Blumenkamp, DO-Huckarde, mit einem Investitionsvolumen von 632.000,00 Euro.


zu TOP 3.5
Einlass in den Westfalenpark bei Veranstaltungen
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 14701-09)
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 14701-09-E1)

Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) erläutert die schriftlich vorliegende Stellungnahme der Verwaltung. Die Angelegenheit ist damit erledigt.


zu TOP 3.6
Ersatzneubau für den Sportplatz an der Husener Eichwaldstraße
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14790-09)

Die Bezirksvertretung Scharnhorst wird das Thema in ihrer Sitzung am 05.05.2009 behandeln. Nach kurzer Diskussion war sich der Ausschuss darüber einig, dass das Ergebnis der Beratung in der Bezirksvertretung zunächst abgewartet werden soll. Der Antrag der CDU-Fraktion gilt insofern als eingebracht und soll in der Sitzung des Ausschusses am 09.06.2009 erneut behandelt werden. Die Geschäftsführung wurde gebeten, den Sportclub Husen-Kurl 1919/28 e.V. entsprechend zu informieren.
Herr Offermann (CDU) bat darum, dass die Verwaltung die Realisierung des CDU-Vorschlags zwischenzeitlich schon einmal prüfen möge.
Herr Stüdemann (Kultur-; Sport- und Freizeitdezernent) entgegnete hierauf, dass seitens der Verwaltung die Suche nach einem alternativen Standort bereits seit mehreren Wochen betrieben werde. Bisher seien zwei mögliche Standorte in Betracht gezogen worden, bei denen sich aber zum einen Probleme aufgrund möglicher Bodenkontaminationen und zum anderen Probleme mit der Nachbarschaft ergeben können. Insoweit sei man derzeit auch noch auf der Suche nach einem dritten Alternativstandort.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Erfahrungsbericht zur Umsetzung des "Handlungskonzept Interkultur - Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14367-09)

Nach ergänzenden und erläuternden Ausführungen zur Vorlage durch Herrn Eichler (Geschäftsführer Kulturbetriebe) fasst der Ausschuss folgenden

Beschluss
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Erfahrungsbericht zur Umsetzung des „Handlungskonzept Interkultur – Kulturelle Vielfalt und Kulturpolitik in Dortmund“ zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Aufstellung einer Brunnenanlage am Platz von Netanya, Annahme einer Schenkung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14060-09)

Herr Goosmann (SPD) und Herr Sauer (CDU) reklamieren für ihre Fraktionen noch weiteren Beratungsbedarf.
Die Vorlage wird ohne Empfehlung an den Haupt- und Finanzausschuss weitergeleitet.


zu TOP 4.3
Aquarium im Museum für Naturkunde
- technische Sanierung
- inhaltliche Neukonzeption
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14180-09)

- Keine Wortmeldung-

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:

Beschluss
Der Rat beschließt die technische Sanierung und die inhaltliche Neukonzeption mit Gesamt-aufwendungen in Höhe von 1.295.000,00 €.


zu TOP 4.4
Kultur- und Archivgut
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14552-09)
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14552-09-E1)

Die Stellungnahme der Verwaltung lag dem Ausschuss zur Sitzung schriftlich vor.
Die Angelegenheit ist damit erledigt.



zu TOP 4.5
Dortmunder U
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 14615-09)

Herr Stüdemann (Kultur-, Sport- und Freizeitdezernent) beantwortet die Anfrage unter Hinweis auf die bereits bisher erfolgten Informationen. Er drückt hierzu seine Verwunderung aus, dass seitens der CDU-Fraktion hier eine Anfrage zu Punkten gestellt werde, die diese bereits in der Ratssitzung im März 2008 mitbeschlossen habe bzw. die durch die CDU-Landesregierung mitgetragen und unterstützt würden und insofern eigentlich als geklärt angesehen werden müssten. Auch aufgrund des durch das Land erteilten Bewilligungsbescheides seien einige der gestellten Fragen bereits geklärt. So werde der bisherige Direktor des Museums am Ostwall auch weiterhin diese Funktion ausüben. Des Weiteren sei festgelegt, dass der Betrieb des U-Turmes über die Dortmund-Stiftung abzubilden sei. Dies habe zur Konsequenz, dass die Auswahl der Intendanz nicht durch eine städtische Findungskommission erfolgen werde, sondern zwischen dem Kulturstaatssekretär und dem Oberbürgermeister vereinbart wird. Die Dauer der Intendanz soll nicht wie ursprünglich beabsichtigt drei sondern fünf Jahre umfassen. Das organisatorische und das künstlerisch leitende Geschäft sollen hierbei voneinander getrennt wahrgenommen werden.
Zum Status des Auswahlverfahrens für die anzusiedelnden Betriebe und Institutionen teilt Herr Stüdemann mit, dass in der letzten Woche Gespräche mit den Hochschulen geführt worden seien. Die bei der Technischen Universität und bei der Fachhochschule für deren Gremienentscheidungen notwendigen internen Klärungsvorgänge sind bisher nur begrenzt erfolgt. Für beide Hochschulen liegen die Raumanforderungen und Programmvorstellungen vor.
Für den Bereich Kulturelle Bildung wurden unter Federführung der Kulturbetriebe mehrere Partner gewonnen. Außerdem konnte eine Bezuschussung durch die Landesmuseumsförderung erreicht werden.
In der Etage über dem Bereich „Kulturelle Bildung“ wird der MedienKunstVerein Hartware mit dem Forschungsfenster Medienkunst angesiedelt. Die Raumanforderungen für Labor und Büro liegen vor. Das Ausstellungsprofil wird sich ähnlich, wie jetzt bereits in der Phönix-Halle zu sehen, gestalten.
In den drei Etagen darüber wird das Museum am Ostwall angesiedelt.
Für alle Etagen sind die Raumprogramme definiert und die Abstimmungen mit den Fachplanern sind erfolgt.
Im Außenbereich sollen das European Center for Creative Economics (ECCE) und das LAB 2010, der Kulturkanal der Kulturhauptstadt, ein digitales Sende- und Fernsehformat, ihren Platz finden.
Für das ECCE ist die Finanzierung eingeworben worden. Ab Mai werden hier 15 – 20 Personen ihre Arbeit aufnehmen. Damit sei sichergestellt, dass es zum Bereich der Kreativquartiere eine Vermarktungs- und Werbeagentur direkt vor Ort geben werde. Das ECCE habe sich mit Partnern vom Gelände Zollverein in Essen und abgestimmt mit der Wirtschaftsförderung gemeinsam um das Cluster-Management für kreative Ökonomie beworben.
Zur Leitungssituation bestehe die Aussicht, dass im Mai eine geeignete Person gefunden werde. Anstellungsträger ist dann, wie bereits erläutert, die Dortmund-Stiftung.
Es ist beabsichtigt, für eine gute Kommunikation zwischen der zukünftigen Intendanz des U-Turmes und dem Cluster-Management für kreative Ökonomie zu sorgen.
Hinsichtlich der Namensgebung für das ehemalige Museum am Ostwall werde die Verwaltung vorschlagen, die Bezeichnung „Ostwall-Museum im U-Turm“ zu verwenden.

Herr Sauer (CDU) bemängelt, dass es lediglich viele Informationen zu Verfahren aber nicht zu den Inhalten gäbe. Es sei im übrigen, unabhängig von der Parteizugehörigkeit, nicht die Aufgabe eines Ratsmitgliedes, sich Informationen aus dem Land zu beschaffen. Die Bereitstellung dieser Informationen für den Ausschuss sei vielmehr die Pflicht des Dezernenten. Das Profil der Betriebs- und Leitungsstruktur des U-Turmes werde nicht genug deutlich. Herr Sauer kritisiert die gemachten Angaben als zu diffus. Er bedankt sich aber dafür, dass aufgrund der Anfrage seiner Fraktion zumindest etwas mehr Informationen gegeben wurden.

Auf Nachfrage von Herr Dr. Brunsing (B’90/Die Grünen) erläutert Herr Stüdemann die Funktion der Dortmund-Stiftung in Bezug auf den U-Turm.
Herr Dr. Brunsing regt an, dass Entscheidungen, die die Gesamtkonzeption des U-Turmes angehen nicht durch eine Stiftung oder GmbH getroffen werden, sondern das die letztendliche Beschlussgewalt beim Rat der Stadt Dortmund liegen soll.



5. Sonstige Angelegenheiten

-

Jörder	Neuschäfer	Bredensteffen
Vorsitzende	Sachkundiger Bürger	Schriftführer