Niederschrift
über die 42. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
am 09.03.2004
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:00 - 17:20 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder: |
RM Birgit Jörder (SPD) |
RM Manfred Sauer (CDU) |
RM Reiner Kunkel (SPD) |
RM Rudolf Lütkehaus (SPD) |
RM Wilfriede Müller-Jobst (SPD) |
RM Renate Riesel (SPD) |
RM Jan Tech (SPD) |
RM Richard Utech (SPD) |
RM Gertrud Zupfer (SPD) |
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD) |
sB Lothar Volmerich (SPD) |
RM Ute Bitter (CDU) |
RM Rosemarie Liedschulte (CDU) |
RM Siegfried Leniger (CDU)i. V. für BM Adolf Miksch (CDU) |
RM Ulrich Monegel (CDU) |
RM Thomas Offermann (CDU) |
RM Dieter Schneider (CDU) |
RM Ute Uhrmann (CDU) |
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU) |
sB Heinrich Weintz (CDU) |
RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen |
RM Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen) |
2. Mitglieder ohne Stimmrecht: |
sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat) |
sE Friedhelm Hendler (Seniorenbeirat) |
3. Beratende Mitglieder: |
- |
4. Beschäftigtenvertreter: |
Petra Fisch – 52/2 |
Karola Garling - 41/StLB |
Frau Blümel - Personalvertretung Theater Dortmund |
|
5. Verwaltung: |
StR Stüdemann – 4/Dez. |
Annette Schulz – BL-4/Dez. |
Kurt Eichler - 41/KB |
Detlef Woltering – 41/BGL |
Lothar Welsch - 41/BGL |
Ulrich Moeske - 41/BL |
Wolfgang E. Weick - 41/MKK |
Frau Scholand - 41/VHS |
Albrecht Döderlein – 42/TL |
Jörg Rüppel – 52 |
|
6. Gäste: |
Michael Gruner |
Andreas Gruhn |
Arthur Fagen |
Thomas Rink |
Dirk Aschendorf |
Barbara Winzer |
F. Peter Korthes |
Eva Schmidt |
Lutz Essfeld |
Jürgen Nase |
Christoph Knoch |
Dirk Struss |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 42. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 09.03.2004, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22.01.2004
2. Angelegenheiten des Theaters
2.1 Vorstellung der Spielplanabsichten 2004/2005
- mündlicher Bericht der Spartenleitungen
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
3.1 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2004 - Festlegung der Kunstsparte
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 05647-04)
3.2 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2003
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05607-04)
3.3 Senioren-Frühstück im Museum
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05686-04)
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
4.1 Besucherentwicklung der Dortmunder Hallenbäder für das Jahr 2003
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05670-04)
5. Sonstige Angelegenheiten
5.1 Pflege der Sportplätze in Eigenregie
2. Halbjahresbericht 2003
(Drucksache Nr.: 05588-04)
5.2 Überwachung der Durchführung von Beschlüssen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 05551-04)
Die Vorsitzende - Frau RM Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgerecht eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird sB Volmerich benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Stellungnahme der Verwaltung zum Antrag der CDU-Fraktion (TOP 3.2.1:
4. Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2003) wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Mit dieser Änderung ist die Tagesordnung einstimmig angenommen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 22.01.2004
Einstimmig genehmigt.
2. Angelegenheiten des Theaters
zu TOP 2.1
Vorstellung der Spielplanabsichten 2004/2005
- mündlicher Bericht der Spartenleitungen
Die Spielplanabsichten im Jubiläumsjahr des Theaters Dortmund werden von Herrn Schauspieldirektor Gruner, Herrn Generalmusikdirektor Fagen und dem Leiter des Kinder- und Jugendtheaters, Herrn Gruhn vorgestellt. Frau Operndirektorin Mielitz, die nicht persönlich anwesend ist, präsentiert ihre Spielplanabsichten mittels DVD-Einspielung.
Eine Auflistung der Veranstaltungen aller Sparten ist der Niederschrift (Anlage 1) beigefügt.
Ausführliche Informationen über die Jubiläumsspielzeit wurden als Tischvorlage verteilt. Ein Exemplar ist der Originalniederschrift beigefügt und kann in der Geschäftsstelle eingesehen werden.
Die Sprecher aller Fraktionen freuen sich über die Absichten im Jubiläumsjahr und danken ausdrücklich für das gezeigte Engagement zum Wohle der Stadt und ihrer Bürgerschaft. Es werde trotz knapper finanzieller Ressourcen in allen Spaten ein Programm von hohem Niveau geboten. Das Kinder- und Jugendtheater knüpfe an seine großartigen Erfolge in der Vergangenheit an. Die geplanten Konzerte für junge Menschen finden in den Reihen des Ausschusses ausdrücklich Zustimmung. Die Kooperation der Sparten untereinander sei lobenswert. Die ganzheitliche Darstellung des Theaters Dortmund habe sich deutlich verbessert.
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Spielplanabsichten für das Jubiläumsjahr 2004/2005 des Theaters Dortmund zur Kenntnis.
3. Angelegenheiten der Kulturbetriebe
zu TOP 3.1
Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2004 - Festlegung der Kunstsparte
(Drucksache Nr.: 05647-04)
Ohne Aussprache empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit im Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss:
Der Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler 2004 soll für förderungswürdige Leistungen auf dem Gebiet
Foto, Film/Video
vergeben werden.
zu TOP 3.2
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2003
(Drucksache Nr.: 05607-04)
(Drucksache Nr.: 05607-04-ASC)
Auf Nachfrage von Herrn Sauer erklärt Herr Eichler, dass die Stadt Dortmund den Abschreibungszeitraum für Investitionen ausgeweitet habe. Dadurch erkläre sich, dass die Neuinvestitionen erfreulicherweise den Abschreibungsbetrag überschritten. Bei den Personalkosten, die in den vergangenen Jahren durch erheblichen Stellenabbau verringert worden seien, sei die Grenze des derzeit möglichen erreicht. Wenn das Angebot an Kultur in Dortmund in seiner Qualität und Dezentralität aufrecht erhalten werden solle, sei ein weiterer Personaleinschnitt kaum machbar. Eine Prognose für die Jahre 2005 ff sei kaum möglich, zumal sinkende Zuschüsse der Stadt und des Landes nicht zwangsläufig durch höhere Erträge kompensiert werden könnten. Das erfreuliche Wachstum an Besucherzahlen und Einnahme- erlösen der Volkshochschule stoße letztendlich auch an Grenzen.
Die Steigerung der Besucherzahlen und der Einnahmeerlöse bei der Volkshochschule wird von allen Vertretern der Fraktionen ausdrücklich gewürdigt.
Auf Anfrage von Frau RM Zupfer erklärt Herr Eichler, die aktuelle Entwicklung der Besucherzahlen des Stadtarchivs werde nachgereicht (siehe Anlage 2 der Niederschrift).
Auf Nachfrage von Herrn Weintz zur Altersteilzeit erklärt Herr Eichler, dass bei Inanspruchnahme dieser Regelung der Eigenbetrieb sofort Rückstellungen bilden müsse, was bei den Kulturbetrieben mit derzeit 500.000 Euro zu buche schlagen würde. Eine seriöse Aussage über die weitere Entwicklung könne nicht gegeben werden, weil es im Ermessen der betreffenden Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stehe, sich für die Altersteilzeit zu entscheiden und letztendlich auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen in der Rentenentwicklung von großer Bedeutung seien.
In Beantwortung der Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing erklärt Herr Weick, dass das Nichterreichen der Planzahlen in keinem ursächlichen Zusammenhang mit der Erhöhung der Eintrittsentgelte stehe. Aufgrund ausbleibender finanzieller Förderung konnten Ausstellungsprojekte nicht umgesetzt bzw. mussten sie verschoben werden.
Der Ausschuss nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2003 zur Kenntnis. Die Stellungnahme der Verwaltung zur Anfrage der CDU-Fraktion erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.
zu TOP 3.3
Senioren-Frühstück im Museum
(Drucksache Nr.: 05686-04)
(Drucksache Nr.: 05686-04-ATC)
Herr Monegel begründet den vorliegenden Antrag (Tischvorlage). Seiner Fraktion ginge es grundsätzlich um die Einführung einer solchen Veranstaltungsreihe und halte deshalb nicht am Wortlaut des Antrages fest.
Herr Frebel lehnt den Antrag der CDU-Fraktion ab. Unabhängig des noch vor der Sommerpause eingeforderten Konzeptes würden inhaltliche Vorgaben gemacht, die seines Erachtens zu tief in das Organisationsstatut der Verwaltung eingriffen.
Unter dem Arbeitstitel „Menschen über 50“ werde nach Aussage von Herrn Weick im Museumsbereich an einem Konzept gearbeitet, das bereits die Anregungen des CDU-Antrages beinhalte. Deshalb würde er gerne - ohne ausdrückliche Beschlussfassung im Ausschuss - sein Konzept in Kürze umsetzen.
Herr Stüdemann regt an, mit dem ausgefeilten Programm des Museums zu beginnen und vor der Sommerpause die ersten Erfahrungen miteinander auszutauschen.
Veranlasst durch den Antrag der CDU-Fraktion (Drucksache Nr.: 05686-04 ATC) bittet der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit die Verwaltung, das zielgruppenorientierte Angebot für Senioren mit der Einrichtung eines Seniorenfrühstückes im Museum zu verbinden. Vor der Sommerpause ist dem Ausschuss ein erster Erfahrungsbericht vorzulegen.
4. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe
zu TOP 4.1
Besucherentwicklung der Dortmunder Hallenbäder für das Jahr 2003
(Drucksache Nr.: 05670-04)
In Beantwortung der Nachfrage von Herrn Offermann stellt Herr Stüdemann fest, dass unter Berücksichtigung der Besucherzahlen der vereinsgeführten Bäder ein Rückgang von insgesamt 38.000 Besuchern zu verzeichnen sei. Im Wesentlichen sei der Rückgang auf die Schließung des Südbades und auf die jeweilige Überleitung der Bäder in Vereinsregie (Ausfallzeiten für Renovierungen) zurückzuführen.
Auf Nachfrage von Herrn Utech erklärt Herr Rüppel, es habe eine Ausweitung der Öffnungszeiten in den städt. Hallenbädern gegeben. Die entsprechende Übersicht ist dem Protokoll als Anlage 3 beigefügt.
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
5. Sonstige Angelegenheiten
zu TOP 5.1
Pflege der Sportplätze in Eigenregie
(Drucksache Nr.: 05588-04)
Herr Rüppel korrigiert die in der Vorlage getroffene Aussage, wonach die Grundinstandsetzung eines Spielfeldes nicht nach fünf, sondern der Faustregel entsprechend, nach 10 bis 12 Jahren erfolge. Er macht deutlich, dass Plätze sogar teilweise 15 Jahre nicht instandgesetzt wurden. Die in der Vorlage erwähnten Bolzplätze stünden im Vermögen des Jugendamtes und fielen nicht in den Geschäftsbereich dieses Ausschusses.
Frau Jörder hebt hervor, dass die Pflege in Eigenregie überaus erfolgreich durchgeführt werde. Einvernehmlich sprechen sich die Mitglieder des Ausschusses dafür aus, zukünftig einmal im Jahr einen Bericht über die Pflege der Sportplätze in Eigenregie vorgelegt zu bekommen.
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Überwachung der Durchführung von Beschlüssen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit
(Drucksache Nr.: 05551-04)
Herr Schneider erinnert an die Forderung und Beschlussfassung des Ausschusses, auch den Sanierungsbedarf der Umkleidegebäude zu erfassen.
Herr Stüdemann erwidert, dass die Beauftragung eines anderen Eigenbetriebes zur Ermittlung des Sanierungsbedarfes mehrere 100.000 Euro an Kosten verursache. Einen solchen Betrag verwende er in Zeiten knapper Kassen eher für die Instandsetzung von Sportanlagen. Ungeachtet der zur Einsicht bereitliegenden Begehungsprotokolle über die Sozialgebäude werde er mit Herrn Stadtdirektor Fehlemann und seinen Mitarbeitern das Gespräch suchen mit dem Ziel, einen Rechercheauftrag über den Sanierungsbedarf der Umkleidegebäude zu verabreden, der sich zugleich im Kostenrahmen bewege und für alle akzeptabel sei. Darüber werde in der nächsten Sitzung berichtet.
Der Ausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
Ende des öffentlichen Teils 17.20 Uhr
Jörder | Volmerich | Heinke |
Vorsitzende | Sachkundiger Bürger | Schriftführer |
Anlagen:
(See attached file: Anlage 1 Nied AKSF.pdf) (See attached file: Anlage 2 Stadtarchiv.pdf) (See attached file: Öffnungszeiten städt. Hallenbäder, Anlage 3 der Nied 09.pdf)