Bezirksvertretung Lütgendortmund

Niederschrift

über die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund

am 11.12.2007
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 17:12 - 19:14 Uhr


Anwesend: 17 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Heiko Brankamp, Bezirksvorsteher
Ellen Gensmann
Ernst-Friedrich Hauerken
Martina Iris Kleta
Horst Krohn
Thekla Kronsfoth
Andreas Lieven
Angelika Simmill
Klaus Theyßen

CDU
Hans Hartmann
Ute Lehmann nicht anwesend
Klaus-Peter Murawski
Karin Neumann, 2. stellv. Bezirksvorsteherin
Hans Jürgen Schröder
Barbara Stromberg

B90/Die Grünen
Dr. Frank Gillmeister, 1. stellv. Bezirksvorsteher

Bürgerliste/FDP

Reinhard Gallen

Judith Wiemer

DVU

Peter Zywiecki nicht anwesend

b) Gäste

Wolfgang Wosch, Seniorenbeirat

Herr Möhring, Emschergenossenschaft
Frau Spengler, Emschergenossenschaft
Herr Göttlicher, StA 66
Herr Dr. Falk, StA 66
Herr Friedhoff, DSW 21
Herr Hirschfeld, DSW 21

c) Verwaltung

Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund

Herr Borgstädt Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 36. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 11.12.2007, Beginn 17:00 Uhr,
Haus der sozialen Dienste, Werner Str. 10, 44388 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 06.11.2007

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Busnetzänderungen für das Jahr 2008 und Weiterentwicklung der Stadtbahnlinie 44
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 10032-07-E1)

3.2 Regenwasserüberflutungen im Stadtbezirk Lütgendortmund
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 09514-07-E1)

3.3 Fehlender Umkleidecontainer Sportanlage Wischlinger Weg/Auswahlkriterien von Kunstrasenplätzen
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 10225-07-E1)


4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Biker-Bahn Oespel/Kley
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 07244-06-E3)

4.2 Vorschlag zur Namensgebung für die neue Grundschule in Oespel/Kley
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 10587-07)

4.3 Überarbeitung des Ge-und Verbotskataloges für die Dortmunder Naturschutzgebiete und Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09610-07-E2)



5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Neugestaltung Hofgelände Schulmuseum, An der Wasserburg, Do-Marten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10591-07)


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Eigeninitiative an städt. Objekten/hier: Erweiterung des Vereinsheims (Container in Leichtbauweise)
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10029-07-E1)

6.2 HH-Mittel der BV/Vereins- und Kulturförderung, hier: Schwimmen bei Kerzenschein im Hallenbad LüDo
Vorlage Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10559-07)

7. Schule
nicht belegt

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Umbauarbeiten und Schließungszeiten des Hallenbades Lütgendortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10594-07)

9. Kinder und Jugend
nicht belegt


10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Überarbeitung des Ge-und Verbotskataloges für die Dortmunder Naturschutzgebiete und Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 21.11.2007
(Drucksache Nr.: 09610-07)

11.2 Spielleitplanung in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09666-07)

11.3 Standortuntersuchung Autohöfe
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10121-07)

11.4 Beitrag der Stadt Dortmund zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr/Qualifizierung der Ziel 2-Projekte;
Programmschwerpunkt "Nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung", Projektfamilie Ruhr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10223-07)

11.5 Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 113 - Kaubomstraße -
hier: Reduzierung des Planbereiches, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10605-07)

11.6 Fußgängerbedarfsampel Lütgendortmunder Hellweg/Einmündungsbereich Neu-Crengeldanzstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10593-07)

11.7 Ampelschaltung Kreuzungsbereich Borussiastraße/Auf der Linnert/Sonnenwendstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10592-07)

11.8 Traditioneller Trödelmarkt im Park der Generationen
Antrag zur TO (FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10613-07)

11.9 Baumschnitt/Fällen von Bäumen/Waldbestand
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10615-07)

11.10 Verkehrsregelung Kreuzungsbereich Martener Straße/Wischlinger Weg/Sadelhof
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10616-07)


12. Mitteilungen

12.1 Maßnahmenbilanz über die Abwicklung von Brandschutzmaßnahmen an Dortmunder Schulen zum 13.08.2007
Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft (65)
(Drucksache Nr.: 09926-07-E1)
Kenntnisnahme

12.2 Verkehrssicherungspflicht einer Mauer in der Pestalozzistraße
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 09693-07-E1)

12.3 Pflanzbeete vor dem Amtshaus, Do-Lü-Do
Mitteilung (66/7)
(Drucksache Nr.: 10287-07)

12.4 Zwischenbericht Aktion Stolpersteine im Stadtbezirk Lütgendortmund
Mitteilung einer Institution
(Drucksache Nr.: 04028-05-E1)

12.5 Neue Stadtbahnlinie U44
Beantwortung einer Anfrage (61)
(Drucksache Nr.: 09799-07-E1)

12.6 Nutzungsänderungen und Planungen verschiedener Fachmarkbetreiber im Indu-Park (Drucksache Nr.:09691-07-E1)

12.7 Einwohnerfragestunde/Messung von Feinstaubbelastung an der Provinzialstraße
Beantwortung einer Anfrage (60)
(Drucksache Nr.: 09647-07-E6)

12.8 Grundstück Gemarkung Bövinghausen, Grundstück der ehem. Kläranlage an der Bövinghauser Straße
Stellungnahme des RB Stadtgrün (67)
(Drucksache Nr.: 10588-07)

12.9 Parkverstöße Herta- u. Bertastraße in Do-LüDo
Mitteilung (32)
(Drucksache Nr.: 09436-07-E1)

12.10 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV GewO/Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2008 im Bezirk Lütgendortmund
Mitteilung (32)
(Drucksache Nr.: 10589-07)

12.11 Feststellung von Baumschäden
Baumfällanträge (66/7)
(Drucksache Nr.: 10590-07)





13. Anfragen

13.1 Umbau Ikea, Kreuzungsbereich Bourissiastraße/Kleyer Weg/A40
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10617-07)

13.2 Mietzahlungen für die Seniorenbegegnungsstätte ZWAR in der PTA Schule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10618-07)

13.3 Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung von Amokläufen an Schulen
Anfrage zur TO (FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10614-07)





Der Bezirksvorsteher Herr Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Gallen benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.








zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Bei der Veröffentlichung der Tagesordnung wurden TOP 3.1 (Busnetzänderung für das Jahr 2008 – Berichterstattung der DSW21) und der TOP 12.6 ( Nutzungsänderungen und Planungen verschiedener Fachmarktbetreiber im Indu-Park – Antwortschreiben der Verwaltung)nicht erwähnt, aber dennoch behandelt, da die Unterlagen dazu vorhanden waren. Herr Gallen (Fraktion FDP/BL) bemängelte das zu TOP 12.3 die Unterlage nicht vorhanden war bzw. es unerwähnt blieb, dass es sich dabei um einen vertagten TOP handelte.
Der TOP 3.3 wurde abermals vertagt, da der Berichterstatter erkrankt ist.

Die Tagesordnung wurde einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 06.11.2007
Die Niederschrift wurde einstimmig beschlossen.


2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Regenwasserüberflutungen im Rauhen Holz
(Drucksache Nr.: 09514-07-E2)
Ein Anwohner der Straße „Im Rauhen Holz“ beklagte sich über Überschwemmungen seines Kellers und der Keller seiner Nachbarn, beim letzten Großregenereignis.

Dr. Falke vom Tiefbauamt verwies auf den TOP 3.2 (seine Berichterstattung zu den Regenwasserüberflutungen im Stadtbezirk) und erklärte, er werde in seiner Berichterstattung dazu Stellung nehmen.

Die Bezirksvertretung beschloss daraufhin, dann unter TOP 3.2 Einwohnerfragen zuzulassen.


3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Busnetzänderungen für das Jahr 2008 und Weiterentwicklung der Stadtbahnlinie 44
(Drucksache Nr.: 10032-07)
Herr Hirschfeld und Herr Friedhoff – DSW21 – nahmen die Berichterstattung vor.

Herr Friedhoff teilte der BV mit, dass Mitte 2008 der letzte Tunnelabschnitt und zeitgleich die neue Stadtbahnlinie nach und nach in Betrieb genommen werden.
Für Marten heißt das, die neuen Fahrzeuge werden Ende des Jahres 2008 zur Verfügung stehen. Die Barrierefreiheit kann dann leider noch nicht an allen Haltestellen gewährleistet werden, sie werde aber so schnell wie möglich eingerichtet.
Die Haltestellen Marten-Süd und Walbertstraße lägen ihnen besonders am Herzen, da sie sehr stark frequentiert seien ( pro Tag 2100 Fahrgäste für Marten-Süd, 2500 Fahrgäste für die Haltestelle Walbertstraße).

Herr Hirschfeld stellte noch einmal die Änderungen des Busnetzes für 2008 (Sitzung 10/07 vom 16.10.07, TOP 12.10) vor.
Dabei hob er hervor, dass zukünftig die Linie 462 von Marten bis nach Barop verlängert werde und größere Busse (Gelenkbusse) eingesetzt werden, da immer mehr Studenten den ÖPNV nutzen würden.
Außerdem wird es eine neue Buslinie geben, die im 10min-Takt fährt, von Kirchlinde zur Reinoldikirche (über die OW3A) und somit die Innenstadt schneller mit dem Bus erreichbar wird.

Frau Kronsfoth (SPD-Fraktion) gab zu bedenken, dass sich gerade im Berufsverkehr an der Ampel im Bärenbruch der Verkehr sehr stark staut.

Daraufhin antwortete Herr Hirschfeld, dass man beabsichtige ein rechnergesteuertes Leitsystem in die Busse einzubauen, um Ampelschaltungen beeinflussen zu können.

Herr Krohn (SPD-Fraktion) äußerte Bedenken zur Verlängerung der Buslinie 462; da sie sehr stark frequentiert sei und schon jetzt öfter Verspätungen hat, die Folge wäre, dass es zu größeren Verspätungen käme als bisher. Außerdem sei der „Busbahnhof“ in Marten sehr eng und es müssen Busse schon auf der Straße halten und die Fahrgäste aussteigen lassen, damit sie die Verbindungen wahrnehmen können.

Herr Hirschfeld antwortete zu der Buslinienverlängerung mit dem Hinweis, dass er auf das rechnergesteuerte Leitsystem setze. Die Gegebenheiten am Busbahnhof Marten können leider nicht geändert werden, da die Straßenbreite dies nicht zulasse.

Herr Hauerken (SPD-Fraktion) schlug vor, die Abfahrt der OW3A auf zwei Spuren zu verbreitern und somit den Engpass an der Ampel im Bärenbruch etwas zu entschärfen.

Hierzu sagte Herr Hirschfeld, dass in dieser Angelegenheit bereits Gespräche geführt werden.

Frau Wiemer (Fraktion FDP/BL) erbat eine schnelle Umsetzung der Barrierefreiheit.

Herr Gallen (Fraktion FDP/BL) wunderte sich darüber, dass die Straßenbahnlinie (Endpunkt Walbertstraße) nicht mehr vor dem Lebensmittelladen hält, sondern durchfährt bis zum Ende der Gleise und dadurch der Ausstieg um ca. 10cm erhöht würde.

Daraufhin antwortete Herr Hirschfeld, dass sich zukünftig zwei Bahnen am Endpunkt aufhalten werden (eine ankommende und eine abfahrende Bahn) und der Ausstieg jetzt schon verlegt wurde, damit zum Zeitpunkt der endgültigen Umstellung in der Nacht X nicht alle Veränderungen auf einmal erfolgen müssen.

Die Berichterstattung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 3.2
Regenwasserüberflutungen im Stadtbezirk Lütgendortmund
(Drucksache Nr.: 09514-07E1)
Herr Dr. Falk (Tiefbauamt) und Frau Spengler (Emschergenossenschaft) nahmen die Berichterstattung vor.

Zunächst stellte Herr Dr. Falk fest, dass das Kanalnetz aufgrund einer durchschnittlichen Regenmengenberechnung angelegt und dementsprechend richtig dimensioniert sei.
Für einen Regenfall, der statistisch gesehen nur alle 50 Jahre vorkomme, kann und muss ein Kanalnetz nicht ausgerichtet sein.

Danach stellte Frau Spengler anhand von Grafiken die Niederschlagsentwicklung seit Aufzeichnung und deren Auswirkung auf das Kanalnetz dar.
Sie erklärte, dass es im vergangenen Jahr an drei Tagen Großregenereignisse gegeben habe, die statistisch gesehen nur alle 50 Jahre vorkommen.
Anhand von drei Beispielen, Altenrathstraße, Somborner Straße und Borussiastraße demonstrierte sie den Wasserabfluss am 14.06.2007, der nur an der Borussiastraße über das erlaubte Maß ging, wodurch diese unter der S-Bahn überflutet wurde.
Hier herrscht daher dringender Handlungsbedarf.

Herr Dr. Falk gab den Anwohnern den Rat, selbst aber auch die technischen Möglichkeiten wie Rückstauklappen und Hebevorrichtungen zu nutzen, um ein Volllaufen insbesondere der zu Wohnzwecken genutzten Kellerräume zu vermeiden.

Bei den Rückstauklappen sei aber dringend darauf zu achten, dass die eigene Dachrinne auch erst außerhalb der Rückstauklappe einleitet.

Der Anwohner - s. TOP 2.1 – aus der „Straße am Rauhen Holz“ bemerkte, dass er keine Überflutungen mehr habe, seit er auf seinem Grundstück diese Rückstauklappe einbauen lassen hat, sich das Problem dadurch bei seinen Nachbarn aber vergrößere.

Herr Dr. Falk schlug daher vor, sich die Angelegenheit vor Ort anzusehen.

Ein Anwohner der Altenrathstraße schilderte ebenfalls Probleme, da die Altenrathstraße unterhalb zweier Querstraßen angelegt sei.
Auch diese Probleme will sich Herr Dr. Falk vor Ort ansehen.

Herr Dr. Gillmeister (B90/Grüne) fragte nach, ob es im Einzelfall noch Probleme trotz Rückstauklappe oder Hebevorrichtung gegeben habe oder ob selbst der Anwohner einer Senke dadurch ausreichend vorgesorgt habe.

Herrn Dr. Falk sind hierzu keine Überflutungsfälle bekannt, er gab aber zu bedenken, dass Anwohner eine Senke tatsächlich nur sicher sein können, wenn sie auch selbst tätig werden.

Herr Möhring (Emschergenossenschaft) erklärte, dass Bergsenkungen heute keinen Einfluss mehr auf Wassereinbrüche in Kellern haben, da es seit mittlerweile 10 Jahren im Stadtbezirk keine wesentlichen Bergsenkungen mehr gegeben habe.

Ein Anwohner aus Bövinghausen gab an, dass die Firma Spee, welche die Baumaßnahmen an der Provinzialstraße ausführe, auf veraltete Abwasserleitungen hingewiesen habe.

Darauf gab Herr Dr. Falk an, dass das Dortmunder Kanalnetz tatsächlich z. T. bereits 127 Jahre alt aber technisch doch noch sehr gut intakt sei.

Herr Gallen (Fraktion FDP/BL) fragte nach, ob es Erkenntnisse darüber gäbe, dass der Grundwasserspiegel insgesamt gestiegen sei, es habe Presseberichte darüber gegeben, dass im Bereich Marten Wasser aus dem Boden geperlt sei.

Herr Dr. Falk erläuterte, dass in einem Fall in Marten Unrat einen Gully verstopft habe und daher die Überflutung entstanden sei. Die Gullys würden zwar 2 Mal im Jahr gereinigt, sollte im Einzelfall aber eine Verstopfung erkennbar sein, können die Anwohner selbst das Tiefbauamt hierauf hinweisen.

Herr Dr. Falk gab die dienstliche Telefonnummer bekannt.

Die Berichterstattung wurde zur Kenntnis genommen.


4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Biker-Bahn Oespel/Kley
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 07244-06-E3)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Eingabe an die zuständige Fachverwaltung weiterzuleiten.

zu TOP 4.2
Vorschlag zur Namensgebung für die neue Grundschule in Oespel/Kley
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 10587-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Eingabe zu unterstützen und den Vorschlag an die Verwaltung (Schulamt, Schule und Förderverein der Schule) weiterzuleiten.





zu TOP 4.3
Überarbeitung des Ge-und Verbotskataloges für die Dortmunder Naturschutzgebiete und Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 09610-07-E2)
Unter Berücksichtigung der Vorlage unter TOP 11.1 wurde die Eingabe zur Kenntnis genommen.


5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Neugestaltung Hofgelände Schulmuseum, An der Wasserburg, Do-Marten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10591-07)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig – vorbehaltlich der Verabschiedung des Haushaltes 2008/2009 durch den Rat -, die unter der Finanzposition „Instandhaltung öffentlicher Plätze“ für 2008 vorgesehene Summe von 19.578,-- €, für die erweiterte Hofflächeninstandsetzung am Schulmuseum zu verwenden und beauftragt die StÄ 23 und 66 mit der Umsetzung der Maßnahme.


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Eigeninitiative an städt. Objekten/hier: Erweiterung des Vereinsheims (Container in Leichtbauweise)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10029-07-E1)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig, dem SV Westrich für die Errichtung des Kleider- und Gerätecontainers einen Zuschuss von 4.274,-- € aus dem Ansatz „Vereinsförderung/Eigeninitiativen an städt. Objekten“ zu gewähren.
Die konsumtiven Mittel des HH-Ansatzes „Eigeninitiativen“ werden nach §8 GemHVO in dieser Höhe in Investivmittel umgewandelt.
Der Verein erhält einen Zuschussbescheid mit der Auflage des Verwendungsnachweises und den Hinweis, sich vor der Errichtung mit StA 65 über den Standort und die Energieversorgung des Containers zu verständigen.






zu TOP 6.2
HH-Mittel der BV/Vereins- und Kulturförderung, hier: Schwimmen bei Kerzenschein im Hallenbad LüDo
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 10559-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig, StA 52 aus den HH-Mittel Vereins- und Kulturförderung einen Zuschuss von 300,-- € zu gewähren. Zweck: Schwimmen bei Kerzenschein am 14.12.07, Konto 001125753 bei Sparkasse Do, Blz 44050199, Zahlungsempfänger: Sport- und Freizeitbetriebe.
Der Zuschussempfänger erhält einen Zuwendungsbescheid mit der Auflage des Verwendungsnachweises.

7. Schule
nicht belegt

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Umbauarbeiten und Schließungszeiten des Hallenbades Lütgendortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10594-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verwaltung um einen schriftlichen Bericht zur folgenden Punkten zu bitten:
1. Art, Umfang und Zeitrahmen der geplanten Baumaßnahmen im Hallenbad.
2. Ausweichangebote für Vereine und Schulen


9. Kinder und Jugend
nicht belegt

10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt









11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Überarbeitung des Ge-und Verbotskataloges für die Dortmunder Naturschutzgebiete und Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund
Empfehlung: Beirat bei der unteren Landschaftsbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 21.11.2007
(Drucksache Nr.: 09610-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund empfahl dem Rat der Stadt Dortmund mehrheitlich, bei einer Gegenstimme (CDU-Fraktion), folgenden Beschluss zu fassen:
Beschlussvorschlag

1. Der Rat der Stadt nimmt den Bericht der Verwaltung über die Ergebnisse des Prüfauftrags bezüglich der Regelungen zu Naturschutzgebieten zur Kenntnis.
2. Der Rat beschließt den anliegenden Entwurf als „Ordnungsbehördliche Verordnung zur zweiten Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Dortmund“, der die Anleinpflicht von Hunden auf Straßen und in Anlagen regelt.
3. Er beauftragt die Verwaltung, das Verfahren zur Anpassung des Ge- und Verbotskatalogs bezüglich der Anleinpflicht von Hunden für Naturschutzgebiete durchzuführen.zu TOP 11.2
Spielleitplanung in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09666-07)
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat beschließt, in Dortmund die Spielleitplanung als eigenständiges Instrument zur kinder- und familienfreundlichen Gestaltung der Stadt einzuführen.
Grundlagen sind das Konzept "Dortmund, die Stadt mit Lebensqualität für Familien und Kinder" sowie das vom Rat beschlossene Handlungsprogramm für das Familienprojekt.

zu TOP 11.3
Standortuntersuchung Autohöfe
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10121-07)
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, die Fläche Westfalenhütte (ehemalige Sinteranlage) mit Priorität als Standort für einen Autohof zu entwickeln. Im Zuge der Planrechtschaffung auf den Flächen Gneisenauallee und Buddenacker, dies jedoch erst nach Fertigstellung des B1-Tunnels, soll dort ebenfalls die Möglichkeit eingeräumt werden ggf. weitere Autohöfe zu realisieren.

zu TOP 11.4
Beitrag der Stadt Dortmund zur nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung der Metropole Ruhr/Qualifizierung der Ziel 2-Projekte;
Programmschwerpunkt "Nachhaltige Stadt- und Regionalentwicklung", Projektfamilie Ruhr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10223-07)
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Die Verwaltung wird beauftragt, die zur weiteren Entwicklung notwendigen Schritte einzuleiten. Hierzu zählen:

1. Die weitere Bearbeitung bereits laufender oder beantragter Projekte mit dem Ziel einer zügigen Realisierung,
2. die Konkretisierung künftiger Vorhaben mit dem Ziel der Antragstellung, unter Berücksichtigung der finanziellen Handlungsmöglichkeiten der Stadt,
3. die weitere Mitwirkung im Prozess der regionalen Abstimmung „Ziel 2- Prioritätsachse 3“ zur Einbringung der Interessen der Stadt Dortmund und zur Stärkung der Wettbewerbsposition der Metropole Ruhr.


zu TOP 11.5
Bauleitplanung; Bebauungsplan Lü 113 - Kaubomstraße -
hier: Reduzierung des Planbereiches, Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10605-07)
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund empfahl dem AUSW einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
I. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen beschließt, den Geltungsbereich des aufzustellenden Bebauungsplanes Lü 113 – Kaubomstraße – zu reduzieren. Der geänderte Geltungsbereich ist unter Ziffer 2 dieser Vorlage beschrieben (siehe auch Übersichtsplan).
II. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen hat das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (14-tägiger Planaushang) unter Ziffer 6 dieser Vorlage geprüft und beauftragt die Verwaltung, das Verfahren unter Berücksichtigung dieser Ergebnisse fortzuführen.

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit den §§ 7 und 41 GO NRW.

III. Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen stimmt den Festsetzungen des Bebauungsplan-Entwurfes Lü 113 – Kaubomstraße - für den unter Ziffer 2 dieser Vorlage beschriebenen Geltungsbereich des Bebauungsplanes und der Begründung vom 08.11.2007 zu und beschließt die öffentliche Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung). Der Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen nimmt zur Kenntnis, dass das Bauleitplanverfahren nun auf Grundlage des novellierten Baugesetzbuches (BauGB) vom 21.12.2006 weitergeführt werden soll.
Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 BauGB.

zu TOP 11.6
Fußgängerbedarfsampel Lütgendortmunder Hellweg/Einmündungsbereich Neu-Crengeldanzstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10593-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Verwaltung zu bitten, an der beschriebenen Stelle eine Fußgängerbedarfsampel zu errichten.

zu TOP 11.7
Ampelschaltung Kreuzungsbereich Borussiastraße/Auf der Linnert/Sonnenwendstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10592-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Verwaltung um Prüfung zu bitten, ob die Ampelanlage den Bedürfnissen der verschiedenen Verkehrsteilnehmer besser angepasst werden kann.

zu TOP 11.8
Traditioneller Trödelmarkt im Park der Generationen
Antrag zur TO (FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10613-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss mehrheitlich – bei 15 Neinstimmen (CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, B90/Grüne) und 2 Ja-Stimmen (Fraktion FDP/BL) den Antrag abzulehnen.






zu TOP 11.9
Baumschnitt/Fällen von Bäumen/Waldbestand
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10615-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig die Verwaltung aufzufordern, die Bezirksvertretung frühzeitig (vor Ausführung) über geplante Schnittmaßnahmen, Fällungen/Rodungen insbesondere ganzer Waldstücke zu informieren.


zu TOP 11.10
Verkehrsregelung Kreuzungsbereich Martener Straße/Wischlinger Weg/Sadelhof
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10616-07)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund beschloss einstimmig die Verwaltung aufzufordern, zusammen mit den Bezirksvertretern einen Ortstermin wahrzunehmen zwecks Sichtung und Vorschlägen über eine bessere Regelung und mögliche Maßnahmen zur Verbesserung der Situation.


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Maßnahmenbilanz über die Abwicklung von Brandschutzmaßnahmen an Dortmunder Schulen zum 13.08.2007
Vorlage der Städt. Immobilienwirtschaft (65)
(Drucksache Nr.: 09926-07-E1)
Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 12.2
Verkehrssicherungspflicht einer Mauer in der Pestalozzistraße
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 09693-07-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 12.3
Pflanzbeete vor dem Amtshaus, Do-Lü-Do
Mitteilung (66/7)
(Drucksache Nr.: 10287-07)
Die Bezirksvertretung beschloss einstimmig, die Mitteilung erneut zu vertagen und die Verwaltung um Vorschläge zur Gestaltung zu bitten.





zu TOP 12.4
Zwischenbericht Aktion Stolpersteine im Stadtbezirk Lütgendortmund
Mitteilung einer Institution
(Drucksache Nr.: 04028-05-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 12.5
Neue Stadtbahnlinie U44
Beantwortung einer Anfrage (61)
(Drucksache Nr.: 09799-07-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 12.6
Nutzungsänderungen und Planungen verschiedener Fachmarktbetreiber im Indu-Park
(Drucksache Nr.: 09691-07-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 12.7
Einwohnerfragestunde/Messung von Feinstaubbelastung an der Provinzialstraße
Beantwortung einer Anfrage (60)
(Drucksache Nr.: 09647-07-E6)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 12.8
Grundstück Gemarkung Bövinghausen, Grundstück der ehem. Kläranlage an der Bövinghauser Straße
Stellungnahme des RB Stadtgrün (67)
(Drucksache Nr.: 10588-07)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.


zu TOP 12.9
Parkverstöße Herta- u. Bertastraße in Do-LüDo
Mitteilung (32)
(Drucksache Nr.: 09436-07-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.


zu TOP 12.10
Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV GewO/Mitteilung über geplante Veranstaltungen im Jahr 2008 im Bezirk Lütgendortmund
Mitteilung (32)
(Drucksache Nr.: 10589-07)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.


zu TOP 12.11
Feststellung von Baumschäden
Baumfällanträge (66/7)
(Drucksache Nr.: 10590-07)
Die Mitteilungen wurden zur Kenntnis genommen.


13. Anfragen

zu TOP 13.1
Umbau Ikea, Kreuzungsbereich Bourissiastraße/Kleyer Weg/A40
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10617-07)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.

zu TOP 13.2
Mietzahlungen für die Seniorenbegegnungsstätte ZWAR in der PTA Schule
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 10618-07)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.

zu TOP 13.3
Präventionsmaßnahmen zur Verhinderung von Amokläufen an Schulen
Anfrage zur TO (FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 10614-07)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.



Heiko Brankamp Gallen Borgstädt
Bezirksvorsteher BV-Mitglied stellv. Schriftführer