Niederschrift
über die 28. Sitzung des Bezirksvertretung Scharnhorst
am 04.03.2008
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 15:30 - 16:20 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
SPD
Heinz Pasterny, Bezirksvorsteher
Klaus Ahrenhöfer
Jörg Glogner
Heike Gottwald
Monika Hahn
Petra Knie
Michael Lüning
Rüdiger Schmidt
Michaela Wolff
CDU
Klaus Müller, stellv. Bezirksvorsteher
Michaela Bierhoff
Frank Eckert
Wolfgang Jödicke
Udo Wortmeier
B90/Die Grünen
FDP
PDS
Konstantin Löbbert
DVU
b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Ratsvertreter
Seniorenbeirat
c) Verwaltung
Marion Hardt Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Birgit Decker Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Michael Siegmund Bezirksverwaltungsstelle Do-Scharnhorst
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 28. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst,
am 04.03.2008, Beginn 15:30 Uhr,
Pädagogisches Zentrum der Gesamtschule Scharnhorst, Mackenrothweg 15, 44328 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 29.01.2008
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
5.1 Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; IV. Quartalsbericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10784-08)
5.2 Errichtung eines Barfußpfades in Dortmund Scharnhorst Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10689-07)
5.3 Modellvorhaben Postdienstleistungsautomaten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11089-08)
5.4 Wegeflächen in den Parkanlagen des Stadtbezirks Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11162-08)
5.5 Instandsetzung des Weges 'Am Wirksfeld'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11202-08)
5.6 Geländer zum Fußgängerweg an der ehemaligen BahntrasseAntrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11175-08)
5.7 Errichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich Einkaufszentrum Gneisenau
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11177-08)
5.8.1 Entfernung des Parkautomaten am DB-Bahnhor Kurl
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11188-08-E1)
5.8.2 Entfernung des Parkautomaten am DB-Bahnhor Kurl
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11188-08)
5.9 Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Altenderner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11174-08)
5.10 Denkmalschutz für historische Landwehranlage
hier: Hinweisschild
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09870-07-E2)
5.11 Ausschilderung des Salzwegs und zusätzliche Anbringung von Legendenschildern
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09495-07-E1)
5.12 Glas- und Papiercontainer im Bereich Flughafenstraße Nr. 638Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11194-08)
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7. Kinder, Jugend, Schule
7.1 Finanzielle Unterstützung des MSV Dortmund durch die beretisgestellten Mittel für Jugendarbeit
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11163-08)
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
10. Finanzen und Liegenschaften
11. Anfragen
11.1 Änderung der Dionysiusstraße in eine Anliegerstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08826-07-E3)
11.2 Errichtung eines Zebrastreifens an der Altenderner Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07612-07-E2)
11.3 Errichtung von Anlagen zur Freizeitbeschäftigung für Senioren im neuen Park an der Oberbeckerstraße/Ecke Derner Kippshof
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08480-07-E1)
11.4 Neuplanung der Stellflächen in der Bogenstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04327-06-E1)
11.5 Sträucherrückschnitt und Errichtung eines Gehweges an der Straße Auf dem Brink
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06771-06-E1)
11.6 Umsetzung von Wertstoffcontainern am Dernre Marktplatz und Altenderner Straße gegenüber Nr. 62
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08825-07-E1)
11.7 Geruchsbelästigung durch die Deponie in Lanstrop
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11186-08)
12. Mitteilungen
12.1 Busverkehr in Derne /Anbindung Woldenmey
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 10606-07)
12.2 Rastplatz im Waldgebeit 'Alte Körne' zwischen Scharnhorst und Kurl
() (Drucksache Nr.: 10528-07-E1)
12.3 Realisierung von altengerechten Wohnmöglichkeiten in Derne
(61)(Drucksache Nr.: 08482-07-E1)
12.4 Teilungsgenehmigungen für die Großsiedlung in Lanstrop
(61) (Drucksache Nr.: 10610-07-E1)
12.5 Verkehrswegesicherungspflicht der DB am Bahnhof Kurl
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05567-06-E4)
12.6 Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 131 - Gneisenau-Allee -;
hier: Information zur Weiterführung des Verfahrens
(61) (Drucksache Nr.: 07830-07-E1)
Der Bezirksbürgermeister Herr Pasterny eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Scharnhorst und stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Bierhoff benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Herr Pasterny weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird mit der Erweiterung zu TOP 5.11.1 festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Scharnhorst am 29.01.2008
Die Bezirksvertretung Scharnhorst genehmigt einstimmig die Niederschrift.
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattungen
4. Anregungen und Beschwerden
5. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 5.1
Realisierung von Maßnahmen der Landschaftsplanung; IV. Quartalsbericht 2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10784-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 5.2
Errichtung eines Barfußpfades in Dortmund Scharnhorst
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10689-07)
Die BV-Scharnhorst nimmt die nachfolgenden Informationen zur Errichtung eines Barfußpfades zur Kenntnis
zu TOP 5.3
Modellvorhaben Postdienstleistungsautomaten
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11089-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
zu TOP 5.4
Wegeflächen in den Parkanlagen des Stadtbezirks Scharnhorst
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11162-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf dafür Sorge zu tragen, dass die LKW der Stadt bzw. der städtischen Töchter nicht mehr direkt auf die Wegeflächen der Parkanlagen fahren und somit diese zerstören.
zu TOP 5.5
Instandsetzung des Weges 'Am Wirksfeld'
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11202-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Verwaltung einstimmig auf, sich mit der Deutschen Bahn in Verbindung zu setzen, damit der obengenannte Weg 'Am Wirksfeld' wieder in einen annehmbaren Zustand gebracht wird.
zu TOP 5.6
Geländer zum Fußgängerweg an der ehemaligen Bahntrasse
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11175-08)
Die Bezirksverteerung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung, das Geländer am Abgang zum Fußgängerweg der ehemaligen Bahntrasse (Altenderner Straße, östliche Seite) instand zu setzen.
zu TOP 5.7
Errichtung einer öffentlichen Toilette im Bereich Einkaufszentrum Gneisenau
geänderter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11177-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet einstimmig die Verwaltung zu prüfen, ob im Bereich der Gneisenaufläche eine öffentliche Toilette errichtet werden kann - entweder durch Eigentümer/Besitzer oder z. B. Sponsoren.
zu TOP 5.8.1
Entfernung des Parkautomaten am DB-Bahnhor Kurl
geänderter Antrag zur TO (SPD-, CDU-Fraktion u. PDS/Die Linke)
(Drucksache Nr.: 11188-08-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert die Deutsche Bahn auf, den Parkautomaten wieder zu entfernen. Die Verwaltung wird gleichzeitig aufgefordert, sich mit gleichem Ansinnen mit der DB in Verbindung zu setzen und zu prüfen, ob es gegen das Erheben der Parkgebühren am Bahnhof Kurl eine rechtliche Handhabe gibt.
Sollte dies nicht der Fall sein, so soll die Verwaltung der Deutschen Bahn den Vorschlag machen, dass die Stadt Dortmund die Pflege des Parkplatzes am Bahnhof Kurl übernimmt und die Deutsche Bahn im Gegenzug den Parkautomaten wieder abbaut.
Parallel hierzu sollte die Verwaltung nach geeigneten zusätzlichen Parkmöglichkeiten Ausschau halten.
Der eingebrachte Antrag der SPD-Fraktion ist durch obigen Beschluss gegenstandslos.
zu TOP 5.8.2
Entfernung des Parkautomaten am DB-Bahnhor Kurl
geändertere interfraktioneller Antrag zur TO (SPD-,CDU-Fraktion u. PDS/Die Linke)
(Drucksache Nr.: 11188-08)
- siehe hierzu TOP 5.8 -
Der eingebrachte Antrag der CDU-Fraktion ist durch obigen Beschluss gegenstandslos.
zu TOP 5.9
Einrichtung einer Tempo 30-Zone auf der Altenderner Straße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11174-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet mit Mehrheit - bei den Gegenstimmen der CDU-Fraktion - die Verwaltung, eine zeitlich befristete 30-Zone (7.00 - 20.00 Uhr) auf der Altenderner Straße - zwischen dem Einkaufszentrum im Bereich Gneisenaugelände und dem Altenpflegeheim St. Joseph - einzurichten.
zu TOP 5.10
Denkmalschutz für historische Landwehranlage
hier: Hinweisschild
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09870-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, den nördlich verlaufenden Fuß- und Radweg 'Wambeler Landwehr' zu benennen und auszuschildern. Zusätzlich soll ein Legendenschild auf die historische Landwehranlage von 1367 hinweisen.
zu TOP 5.11
Ausschilderung des Salzwegs und zusätzliche Anbringung von Legendenschildern
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 09495-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert einstimmig die Verwaltung auf, die in Rede stehende Wegebezeichnung als 'Salzweg' auszuschildern und anschließend das Legendenschild anzubringen.
zu TOP 5.11.1
Ausschilderung des Salzwegs und zusätzliche Anbringung von Legendenschildern
(66)
(Drucksache Nr.: 09495-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis und stimmt dem gemachten Vorschlag einstimmig zu.
zu TOP 5.12
Glas- und Papiercontainer im Bereich Flughafenstraße Nr. 638
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11194-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst beschließt einstimmig, dass die og. Container einen neuen Standort erhalten sollen.
Es ist vorgesehen, auf dem Grundstück vor dem städt. Kindergarten (ehemalige Schule) an der Hostedder Straße die Behälter aufzustellen. Im Süden von Hostedde sollen zwei blaue Papier-Großbehälter aufgestellt werden.
6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
7. Kinder, Jugend, Schule
zu TOP 7.1
Finanzielle Unterstützung des MSV Dortmund durch die beretisgestellten Mittel für Jugendarbeit
geänderter Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11163-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst fordert das Jugendamt einstimmig auf, aus den beschlossenen Geldern für die Jugendarbeit 2000,00 € für das Jugendprojekt 'Teaki' des MSV Dortmund zur Verfügung zu stellen.
8. Soziales, Familie, Gesundheit
9. Kultur, Sport, Freizeit
10. Finanzen und Liegenschaften
11. Anfragen
zu TOP 11.1
Änderung der Dionysiusstraße in eine Anliegerstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08826-07-E3)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung den aktuellen Stand hinsichtlich der Bemühungen die Verkehrssituation in der Dionysiusstraße zu beruhigen - gemäß des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 23.10.07 (TOP 5.3) - mitzuteilen.
zu TOP 11.2
Errichtung eines Zebrastreifens an der Altenderner Straße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07612-07-E2)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung zu klären, warum die in der Sitzung der Bezirksvertretung vom 21.08.07 (TOP 12.11) mitgeteilte Errichtung einer Fußgängersignalanlage am Einkaufszentrum Altenderner Straße noch nicht umgesetzt wurde.
zu TOP 11.3
Errichtung von Anlagen zur Freizeitbeschäftigung für Senioren im neuen Park an der Oberbeckerstraße/Ecke Derner Kippshof
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08480-07-E1)
- zurückgezogen -
zu TOP 11.4
Neuplanung der Stellflächen in der Bogenstraße
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 04327-06-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung zu klären, warum gemäß des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 31.01.06 (TOP 5.11) die Neuplanung der Stellflächen in der Bogenstraße noch nicht umgesetzt wurde. Ein Ortstermin mit der Verkehrsabteilung des Tiefbauamtes zur Klärung der Umsetzung hat ebenfalls in 2006 stattgefunden.
zu TOP 11.5
Sträucherrückschnitt und Errichtung eines Gehweges an der Straße Auf dem Brink
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06771-06-E1)
- zurückgezogen -
zu TOP 11.6
Umsetzung von Wertstoffcontainern am Dernre Marktplatz und Altenderner Straße gegenüber Nr. 62
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 08825-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Verwaltung, den aktuellen Stand hinsichtlich der Bemühungen die Containerstandorte gemäß des Beschlusses der Bezirksvertretung vom 29.05.07 (TOP 5.11) mitzuteilen.
zu TOP 11.7
Geruchsbelästigung durch die Deponie in Lanstrop
erweiterte Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11186-08)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst bittet die Deponieverwaltung um Auskunft, welche Ursache der Geruchsbelästigung zu Grunde gelegen hat.
In der sechsten Woche diesen Jahren stellten die Bürgerinnen und Bürger in Lanstrop einen süß-sauren Verwesungsgeruch aus Richtung der Deponie kommend fest.
Weiterhin sollte bekannt gegeben werden, in welchen Zeitabständen mit den Geruchsbelästigungen zu rechnen ist.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Busverkehr in Derne /Anbindung Woldenmey
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 10606-07)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung der DSW 21 zustimmend zur Kenntnis.
zu TOP 12.2
Rastplatz im Waldgebeit 'Alte Körne' zwischen Scharnhorst und Kurl
()
(Drucksache Nr.: 10528-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtrat Steitz vom 16.01.2008 zur Kenntnis.
zu TOP 12.3
Realisierung von altengerechten Wohnmöglichkeiten in Derne
(61)
(Drucksache Nr.: 08482-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 07.02.2008 zur Kenntnis.
zu TOP 12.4
Teilungsgenehmigungen für die Großsiedlung in Lanstrop
(61)
(Drucksache Nr.: 10610-07-E1)
Die Bezirksvertreunt Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 15.01.2008 zur Kenntnis.
zu TOP 12.5
Verkehrswegesicherungspflicht der DB am Bahnhof Kurl
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 05567-06-E4)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst nimmt die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 15.02.2008 zur Kenntnis.
zu TOP 12.6
Bauleitplanung; Bebauungsplan Scha 131 - Gneisenau-Allee -;
hier: Information zur Weiterführung des Verfahrens
(61)
(Drucksache Nr.: 07830-07-E1)
Die Bezirksvertretung Scharnhorst weist die Mitteilung des Herrn Stadtdirektor Sierau vom 14.01.2008 zurück, da sie hinsichtlich der Errichtung eines Kreisverkehres eine andere Auffassung vertritt.
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Bezirksvorsteher Mitglied der BV
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Schriftführerin