Bezirksvertretung Hörde

Tagesordnung (öffentlich)

für die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 08.11.2022, Beginn: 15:30 Uhr
Bürgersaal (2. OG) der Bezirksverwaltungsstelle Hörde, Hörder Bahnhofstraße 16, 44263 Dortmund





1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift 17. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 06.09.2022


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Anschaffung eines weiteren dynamischen Rückmeldesystems für Verkehrsteilnehmer*innen ("Dialogdisplays")
hier: Klärung offener Fragen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20922-21-E3)
Beschluss

3.2 Beabsichtigte Teileinziehung eines Teilabschnittes der Phoenixseestraße in Dortmund-Hörde
hierzu: Fragen zum rechtlichen Hintergrund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24478-22)

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Antrag des VfL Hörde
hier: Kostenübernahme für Umbauarbeiten zur Verbesserung der Energieeffizienz
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 25916-22)
Beschluss

5.2 AWO Jugendtreff Holzen
hier: Antrag auf Förderung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 25918-22)
Beschluss

5.3 Gartenverein Pferdebachtal e.V.
hier: Antrag auf Förderung für die Erweiterung unseres Spielplatzes im Gartenverein Pferdebachtal e.V.
Eingabe eines Vereins
(Drucksache Nr.: 26237-22)
Beschluss

5.4 Marie-Reinders-Realschule
hier: Antrag auf Förderung des Projektes "Hörde damals - Hörde heute"
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25920-22)
Beschluss

5.5 Marie-Reinders-Realschule
hier: Antrag auf Auslage Renovierung Klassenraum
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 25921-22)
Beschluss

5.6 Videowand für den AC Hörde 04 e.V.
hier: Antrag auf Übernahme der Mehrwertsteuer
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 26096-22)
Beschluss

5.7 Finanzielle Mittel für das Projekt Straßenbäume in Hitzeinseln
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26107-22)
Beschluss

5.7.1 Finanzielle Mittel für das Projekt Straßenbäume in Hitzeinseln
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 26107-22-E1)
Kenntnisnahme

5.8 ADFC Dortmund e.V.
hier: Antrag auf weitere Mittel für das Fahrradhaus "Dessauer Straße"
Antrag eines Vereins
(Drucksache Nr.: 26108-22)
Beschluss

5.9 Benninghofer-Grundschule
hier: Antrag auf Unterstützung des Schul-Zirkusprojektes
Eingabe einer Institution
(Drucksache Nr.: 26110-22)
Beschluss

5.10 GrünBau gGmbH
hier: Antrag auf Durchführungskosten "Quartierservice Hörde" 2023
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 26111-22)
Beschluss

5.11 Einbau von Fahrradständern am Phoenix Gymnasium
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 26112-22)
Beschluss

5.12 TuS Holzen-Sommerberg
hier: Antrag auf Zuschuss für eine Solaranlage
Sonstige Eingabe
(Drucksache Nr.: 26132-22)
Beschluss

5.13 Jugendfreizeitstätte Wellinghofen
hier: Antrag auf Weiterförderung "Aufsuchende Jugendarbeit im Stadtbezirk Dortmund-Hörde"
(Drucksache Nr.: 26232-22)
Beschluss

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Verkaufsoffener Sonntag in Teilbereichen am 25.09.2022 im Stadtbezirk Innenstadt-Ost und in Teilbereichen am 02.10.2022 im Stadtbezirk Hörde
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25391-22)

6.2 Verkaufsoffene Sonntage 2023
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25816-22)

7. Schulen

7.1 Instandhaltungsmaßnahmen an den Berufskollegs Gisbert-von-Romberg, Leopold-Hoesch und Paul-Ehrlich
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25774-22)

7.2 10. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:31.07.2022)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25657-22)

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25568-22)

11.2 Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Dortmund (FNP)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25687-22)

11.3 Bericht zur Energiemangellage
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25781-22)

11.4 Widmung der Straße Seehang sowie eines angrenzenden Verbindungsweges in Dortmund- Hörde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 25870-22)

11.5 Soziale Stadt - Stadtumbau Hörde: Stadteingang Hörde an der Faßstraße (C6) - Ausführungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 23648-22)

11.6 Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 12. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25557-22)

11.7 Informationen zu den Entwicklungen im Anliegerbeitragsrecht für die Beitragsarten nach Baugesetzbuch (BauGB) und Kommunalabgabengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (KAG).
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25612-22)

11.8 Aufforderung an den Golfclub Dortmund zum Abbau des Elektrozauns
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26162-22)
Beschluss

11.9 Immobilien-Managementbericht (2. Quartal 2022)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 25668-22)

11.10 Ertüchtigung des Verbindungsweges zwischen der Haltestelle "Am Lieberfeld" und der "Baststraße"
zwischen der Lieberfeld-Grundschule und der Johann-Gutenberg-Realschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26218-22)
Beschluss

11.11 Höhenbegrenzung für LKW an der B54-Abfahrt Hacheney, Fahrtrichtung Süden
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26219-22)
Beschluss

11.12 Maßnahmen auf der "Südspange", um potenzielle Raser*innen und Poser*innen schon im Vorfeld einzudämmen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26220-22)
Beschluss

11.13 Erhöhung der Sicherheit für Radfahrer*innen auf der Benninghofer Straße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26221-22)
Beschluss

11.14 Tempo 30 auf Hauptverkehrsstraßen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26222-22)
Beschluss

11.15 Fahrradstraße Phoenixsee
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26223-22)
Beschluss

11.16 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Hö 282 - nördlich Sommerbergweg -
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer aktualisierten Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 25697-22)

11.17 Bebauungsplan We 135 - Hacheney/ ehemalige EAE
Vorschlag zur TO mit Antrag (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 25988-22)

12. Mitteilungen

12.1 Pflege von öffentlichen Grünflächen durch Anwohner
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 24499-22-E2)
Kenntnisnahme

12.2 Qualitätsabnahme der Straßenoberfläche an der Höchstener Straße nach Beendigung der DEW-Baumaßnahme
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25539-22-E1)
Kenntnisnahme

12.3 Parksituation "Glückaufsegenstraße"
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 24881-22-E1)
Kenntnisnahme

12.4 Erneuerung der Sonnendecks am Phoenixsee
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 21189-21-E1)
Kenntnisnahme

12.5 Energiebericht 2021
Beantwortung einer Anfrage (Dez7)
(Drucksache Nr.: 25151-22-E1)
Kenntnisnahme

12.6 Fragenkatalog der BI-Hacheney
Beantwortung einer Anfrage (Dez2)
(Drucksache Nr.: 25101-22-E1)
Kenntnisnahme

12.7 Gelände ehemaligen Landeseinrichtung für Flüchtlinge in Do-Hacheney
Beantwortung einer Anfrage (Dez2)
(Drucksache Nr.: 24584-22-E1)
Kenntnisnahme

12.8 Gesamtkonzept Grundstücke Bebauungsplanes Hö273
(Alte Feuerwache)
Beantwortung einer Anfrage (Dez2)
(Drucksache Nr.: 24554-22-E1)
Kenntnisnahme

12.9 Aufforstung und Verbesserung der Biodiversität im Stadtbezirk Hörde
Beantwortung einer Anfrage (Dez6)
(Drucksache Nr.: 19935-21-E1)
Kenntnisnahme

12.10 Maßnahme zur Umsetzung der Verkehrswende und nachhaltigen Verbesserung der Radinfrastruktur "Radweg "An der Goymark - Zillestraße"
Beantwortung einer Anfrage (Dez6)
(Drucksache Nr.: 20892-21-E4)
Kenntnisnahme

12.11 Parksituation "Am Marksbach"
hier: Ergebnis des Ortstermins am 04.10.2022
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 25399-22-E1)
Kenntnisnahme

12.12 Erklärung der Zahlen in der Folie Überblick Budget Bedarfsmeldungen
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 21086-21-E2)
Kenntnisnahme

12.13 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2022
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 19503-21-E3)
Kenntnisnahme

12.14 Zebrastreifen Niederhofer Kohlenweg/Brücherhofstraße
hier: Mitteilung aus der Fachverwaltung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20859-21-E3)
Kenntnisnahme

13. Anfragen

13.1 Zufahrt von der Wittbräucker Straße zum Einkaufszentrum "Auf dem Höchsten" und Parkplatzprobleme auf der Parallelfahrbahn
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26101-22)

13.2 Baumbestand auf dem Sportplatz des HSC
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26100-22)
Beschluss

13.3 Öffnung Fußweg an der Verlängerung "Konrad-Adenauer-Allee"
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 26224-22)

13.4 Offene Beschlüsse/Anfragen 2019/2020/2021
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 26225-22)