Bezirksvertretung Eving

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 46. Sitzung der Bezirksvertretung Eving,
am 09.06.2020, Beginn 16:00 Uhr,
Wohlfahrtsgebäude, großer Saal, EG, Nollendorfplatz 2, 44339 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

2. unbesetzt

3. Berichterstattung
keine Berichterstattung

4. Anregungen und Beschwerden
keine Vorlagen

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Verwendung der Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving im konsumtiven und investiven Bereich

5.1.1 Vorübergehende Finanzierung als Überbrückungsmaßnahme für den Verein SG Phönix Eving sowie Zuschuss zu Instandsetzungsmaßnahmen
(Drucksache Nr.: 17310-20)

5.1.2 Unterstützung des Vereines Hundesport Eving e.V.
(Drucksache Nr.: 17490-20)

5.1.3 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Eving für das Jahr 2018 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
hier: Installierung einer Balancierstange für die TEK Externberg (Beschlusssumme 5.000,- €)
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 09214-17-E7)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

6.2 Beschluss zur Änderung der "Satzung über Auslagenersatz und Aufwandsentschädigung sowie Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Dortmund und die Verdienstausfallentschädigung für ehrenamtliche Helferinnen und Helfer der anerkannten Hilfsorganisationen“ vom 12.10.2018- Aufwandsentschädigung Kinderfeuerwehr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17142-20)

6.3 Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17237-20)

7. Schulen

7.1 5. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand: 30.04.2020)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17646-20)

7.2 Umbenennung der Osterfeld-Grundschule in Eving
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16665-20)

8. Kultur, Sport und Freizeit
keine Vorlagen

9. Kinder und Jugend

9.1 Rahmenverträge zur Ausstattung von Spielplätzen

Überweisung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.05.2019
(Drucksache Nr.: 14192-19-E10)

10. Soziales, Familie und Gesundheit
keine Vorlagen

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Eichenprozessionsspinner
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17044-20)

11.2 Integriertes Stadtsauberkeitskonzept (ISSK) der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16998-20)

11.3 Beibehaltung des Lärmaktionsplans 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17159-20)

11.4 Endausbau Börgerhoffweg, Lärmschutzwand Karl-Klose-Weg; Beschlusserhöhung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16686-20)

11.5 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

11.6 Landschaftsplan Dortmund (Satzung)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17243-20)

11.7 Städtebaulicher Denkmalschutz
hier:
Beschluss über die Prüfung einer Aufstellung eines Denkmalpflegeplans für das gesamte Stadtgebiet
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17264-20)

11.8 Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17250-20)

11.9 Halbjahresbericht der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen 2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17525-20)

11.10 Bauleitplanung: Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
I. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2017)
II. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2018)
III. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zur Änderung Nr. 15a des FNP (2019)
IV. Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 15a des FNP
V. Ergebnisse der frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2009)
VI. Ergebnisse der erneuten frühzeitigen öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VII.Ergebnisse der erneuten frühzeitigen verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2017)
VIII.Ergebnisse der öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
IX. Ergebnisse der verwaltungsinternen Beteiligung sowie Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2018)
X. Ergebnisse der erneuten öffentlichen Auslegung zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XI. Ergebnisse der erneuten verwaltungsinternen Beteiligung sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange zum Bebauungsplan InN 219 (2019)
XII.Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan InN 219 - Haupterschließung Westfalenhütte -
XIII. Beifügung der aktualisierten/modifizierten Begründung zum InN 219
XIV.Ermächtigung zur Endverhandlung des städtebaulichen Vertrages

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16843-20)

11.11 Statistikatlas

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

11.12 Zwischenbericht zu den Ergebnissen und Wirkungen des Projektes "nordwärts"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17184-20)

11.13 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16421-20)

11.14 Verlängerung der Stadtbahnlinie U44 von der heutigen Endhaltestelle Westfalenhütte bis zur Warmbreitbandstraße - Variantenentscheidung zur weiteren planerischen Qualifizierung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16881-20)

11.15 Dynamische Rückmeldesysteme für Verkehrsteilnehmer ("Geschwindigkeits-/Dialogdisplays"); hier: Beschaffung weiterer Displays; Bedarfsabfrage
(Dez7)
(Drucksache Nr.: 01319-15-E28)

11.16 Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes Ev 124- verlegte Lindenhorster Straße, an der Fürst-Hardenberg-Allee
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03897-16-E6)

11.17 Uhr Evinger Mitte (zwischen dem Warenhaus und der Bezirksverwaltungsstelle)
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17718-20)

11.18 Mobile Verkehrswächter „Im Dorfe“
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17721-20)

11.19 Sanierung des Straßenbelags auf der Wülferichstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17678-20)

11.20 Erlass von Sondernutzungsgebühren für Betriebe mit Außengastronomie sowie für Betriebe mit sogenannter Kleinwarenauslage im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung von COVID-19 im Jahr 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17735-20)

12. Mitteilungen

12.1 Planungen Wohnkomplex Straße „ In der Esche"
(Dez6)
(Drucksache Nr.: 11493-18-E5)

12.2 Parksituation in der Belle-Alliance-Straße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 13918-19-E1)

12.3 Überprüfung der Verkehrssicherheit der Gebäude: Bergstraße 67, Bayrische Straße 143 und Lindenhorster Straße 29 auf die Verkehrssicherungspflicht
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 00616-15-E12)

13. Anfragen

13.1 Kreditvergabe an den TuS Eving Lindenhorst
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17572-20)

14. Mitteilungen aus dem Gremieninformationssystem

hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 17744-20)