Niederschrift
über die 23. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 25.04.2013,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
(öffentlich)
Sitzungsdauer: 14:00 - 16:03 Uhr
Anwesend:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
Elisabeth Beyna
Elisabeth Brand
Karl-Otto Clemens
Ursula Diederich
Heidemarie Haselhoff
Friedhelm Hendler
Wulf Homann
Kristina Kalamajka
Ulla Elke Kranz
Dietrich Labenz
Wiltrud Lichte-Spranger
Dirk May
Siegfried Mielicki
Ellen Pelle
Reinhard Preuß
Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze
Dieter Siegmund
Carola Steffen
Wilhelm Tebbe
Nicht anwesend:
Dieter Aldehoff
Günter Brangenberg
Willi Breuckmann
Horst Erdmanski
Franz Kannenberg
Rüdiger Pelzer
Theo Schröder
2. Beratende Mitglieder:
Gertrude Herzog (Behindertenpolitisches Netzwerk)
3. Verwaltung:
Diana Karl
Manfred Stankewitz
4. Gäste:
Siegfried Volkert
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 23. Sitzung des Seniorenbeirates
am Donnerstag, 25.04.2013, 14.00 Uhr
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Seniorenbeirates am 28.02.2013
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
3. Berichte
3.1 Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
mündlicher Bericht
3.2 Bericht aus der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung
mündlicher Bericht
3.3 Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
mündlicher Bericht
4. Vorlagen
4.1 Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09186-13)
4.2 Masterplan Migration/Integration: Integrationskonzept der Stadt Dortmund für die Jahre 2013/2014 sowie Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09364-13)
4.3 Masterplan Wissenschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09180-13)
5. Anträge/Anfragen
- nicht besetzt -
6. Mitteilungen
Die Sitzung wird von der Vorsitzenden - Frau Elisabeth Brand - eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.
Danach begrüßt Frau Brand die Anwesenden, gratuliert Frau Lichte-Spranger nachträglich zu ihrem 70. Geburtstag (im Februar) und überreicht ihr im Namen des Seniorenbeirates ein Präsent.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Beyna benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 22. Sitzung des Seniorenbeirates am 28.02.2013
Die Niederschrift über die 22. Sitzung des Seniorenbeirates am 28.02.2013 wird einstimmig genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)
nicht besetzt
3. Berichte
zu TOP 3.1
Bericht aus dem Behindertenpolitischen Netzwerk
Frau Steffen berichtet aus der 16. Sitzung des Behindertenpolitischen Netzwerkes (BPN) am 16.04.13. Das Schwerpunktthema des Jahres 2013 laute „Gegen die Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen und Chronischen Erkrankungen“. Ausführliche Berichte habe es von den Wohlfahrtsverbänden gegeben, des Weiteren zum Thema ÖPNV-Begleitservice, den Ausbau von Betreuungsplätzen sowie zum Prozess Inklusive Schulentwicklung in Dortmund. Mit Letzterem werde sich insbesondere der Arbeitskreis Nutzbarkeit und Teilhabe intensiver beschäftigen. Zur Vorlage „Masterplan Migration/Integration und die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums“ habe das BPN eine Empfehlung abgegeben. Zudem sei über die Schulsozialarbeit sowie die ebenerdige Zugänglichkeit der Hauptschule Mengede informiert worden.
zu TOP 3.2
Bericht aus der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung
Frau Brand und Herr Hendler berichten aus der Mitgliederversammlung der Landesseniorenvertretung (LSV) am 17.04.2013 in Meschede. Das Ergebnisprotokoll der Mitgliederversammlung ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Z. Zt. gebe es 160 Seniorenvertretungen auf freiwilliger Basis in NRW. Trotz der guten Mitgliederentwicklung bereiteten die immer knapper werdenden kommunalen Kassen der LSV Sorge,
und der damit verbundene Versuch der Kommunen, die Seniorenvertretungen aufzulösen oder einer Gründung entgegenzutreten. Allein schon aus diesem Grunde sei die Verbreitung und Erhöhung der verbindlichen Einrichtungen der Seniorenvertretungen in NRW und die Einbindung dieser in die Gemeindeordnung ein großes Hauptziel der LSV. Stetig arbeite man daran, die einzelnen Seniorenvertretungen noch besser zu vernetzen. Dies geschehe zum einen auf den Mitgliederversammlungen, zum anderen durch das Angebot diverser Veranstaltungen. Das Schwerpunktthema dieses Jahres laute: Was ist das Alter wert? Zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention habe man eine Empfehlung ausge-sprochen, diese liege für alle Seniorenbeiratsmitglieder z. K. in der Umlaufmappe und werde der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Dann informiert Frau Brand über den Sachstand zum Antrag des Herrn Pelzer aus der letzten Seniorenbeiratssitzung zum Thema Rundfunkgebührenbefreiung. Der Antrag sei an die LSV weitergeleitet worden. Als Vorsitzende des Seniorenbeirates habe sie an der Sitzung der Antragskommission teilgenommen. Dort habe man sehr umfangreich begründet, warum dieser Antrag für die Mitgliederversammlung nicht zugelassen werde. Als wichtiger Grund sei der Personenkreis genannt worden. Nach Auffassung der Antragskommission sei dieser finanziell besser gestellt, man mute diesem also zu, einen Betrag von 5,99 EUR monatlich aufzubringen. Zudem werde der Rundfunkbeirat im Jahr 2015 erneut über die Rundfunkbefreiung beraten. Daraufhin habe Frau Brand den Antrag zurückgezogen. Abschließend weist sie darauf hin, dass zurzeit noch die Möglichkeit bestehe, einen Antrag auf Rundfunkbefreiung zu stellen.
Herr Prof. Dr. Schwarze regt an, die Vorsitzende der Landesseniorenvertretung, Frau Schnell, in eine Sitzung des Seniorenbeirates einzuladen, um in Erfahrung zu bringen, wie und mit welchem Erfolg die LSV die politische Arbeit betreibt, und wer ihr Gegenüber ist.
Aus seiner Sicht käme vieles, was für die Seniorenbeiratsmitglieder Gegenstand der täglichen Beschäftigung sei, gar nicht bei der Politik an oder werde von dieser negiert. Eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung in den letzten Tagen in der Kommende habe ihm dies einmal mehr bestätigt. Zu Gast gewesen sei ein Staatssekretär aus dem Bundesgesundheitsministerium zum Thema Gesundheitsversorgung nach Kassenlage – Gesundheitswirtschaft. Es sei deprimierend gewesen, wie wenig der Staatssekretär von sich aus auf die Situation, die die Alten in Zukunft beträfe, eingegangen sei. Für Herrn Prof. Dr. Schwarze sei es bedrückend, wenn er an die Zukunft derer denke die jetzt nachwachsen. Die Sozialleistungen seien in keiner Weise gesichert, die Renten nach wie vor gefährdet, und die Gesundheitsversorgung stehe auf wackeligen Füßen. Insofern könne man sich nur wundern, dass die Politik hierauf nicht einginge. Diese Situation sei von keiner Partei formuliert, vermutlich, weil diese hierdurch befürchten müssten, potentielle Wähler zu verlieren. Insofern appelliere er an den Seniorenbeirat oder an unabhängige Gremien, auf diesen Missstand hinzuweisen und die Politiker immer wieder in die Pflicht zu nehmen.
Frau Brand stimmt dem Vorschlag zu, die Vorsitzende der LSV in eine der nächsten Sitzungen einzuladen. Die Geschäftsführung werde sich zeitnah um einen Termin bemühen.
zu TOP 3.3
Berichte aus den Arbeitskreisen des Seniorenbeirates
Arbeitskreis „Kultur, Sport und Freizeit“
Herr May berichtet aus den letzten Sitzungen. Frau Knott, eine der drei GeschäftsführerInnen des SweetSixteen, sei zu Gast gewesen und habe das Programm des Kinos vorgestellt. Sie habe auch zugesagt, einen ausführlichen Artikel über das Kino zu schreiben und diesen der Redaktion der Senioren Heute zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus habe der Arbeitskreis den WDR besucht. Nach einem Gespräch mit dem Leiter der Einrichtung, Herrn Gerald Baars, sei man durch die Studios geführt worden und habe Einblick in die Abläufe des WDR bekommen. Im Hinblick auf die Seniorenbeiratswahl 2015 bestehe keine Möglichkeit, mit Hilfe des WDR Werbung zu betreiben. Diesbezüglich habe Herr Baars sich lediglich bereit erklärt, ein Interview mit der Vorsitzenden Frau Brand zum ggb. Zeitpunkt zu führen. Schließlich habe Frau Wolter vom StadtSportBund den Arbeitskreis besucht. Sie bemühe sich derzeit in Zusammenarbeit mit dem BPN, ein gemeinsames Senioren-Sportprogramm aufzulegen. Hierbei wolle man insbesondere auf die Dortmunder Vereine zugehen, um diese mit einzubeziehen.
Arbeitskreis „Öffentlichkeitsarbeit“
Hauptaufgabe des Arbeitskreises sei die Senioren Heute, so Frau Kalamajka. Im Hinblick auf die Seniorenbeiratswahl 2015 beschäftige man sich bereits jetzt damit, wie man die Wahlbetei-ligung steigern könne und wann man in die konkrete Planung gehe. Die grobe Marschrichtung werde allen Seniorenbeiratsmitgliedern zum Jahresende 2013 mitgeteilt. Fest stehe, dass man ab Mitte 2014 mit der Werbung beginnen möchte.
Arbeitskreis „Pflege im Alter“
Frau Lichte-Spranger berichtet über einen gemeinsamen Besuch der Arbeitskreise „Pflege im Alter“ und „Wohnen und Leben im Alter“, in der Geriatrie des St. Elisabeth-Krankenhauses in Dortmund-Kurl. Herr Dr. Wunderlich, Chefarzt der Geriatrie, habe den Arbeitskreismitgliedern Einblick in den stationären Bereich, die Tagesklinik sowie den Reha-Bereich gegeben. In den beiden letzten Sitzungen seien Referenten zu den Themen „Wundmanagement bei schwer heilenden Wunden“ und „Neuerungen des Pflegegeldes insbes. Einführung der Pflegestufe 0“ zu Gast gewesen. Ein Thema der nächsten Sitzung sei die Dekubitusprophylaxe, und wenn Interesse bestehe, dürften weitere Seniorenbeiratsmitglieder gern an der Sitzung des Arbeitskreises teilnehmen.
Arbeitskreis „Wohnen und Leben im Alter“
Getreu dem Motto, dass die älteren MitbürgerInnen möglichst lange in ihren vier Wänden wohnen bleiben können, tausche man sich derzeit intensiv mit der Dt. Annington aus, auch darüber, wie man diesen „Quartiersgedanken“ in Kooperation weiter vorantreiben könne, so Herr Clemens. Nach Rücksprache mit dem Fachbereich Senioren habe der Arbeitskreis ein Gespräch mit Mitarbeitern der Seniorenbüros geführt. Als Fazit sei festzustellen, dass der Anteil über 65-Jähriger jährlich wachse. Damit steige zwangsläufig die Anzahl an Beratungsstunden und Hausbesuchen. Mit der derzeitigen personellen Situation in den einzelnen Seniorenbüros könne eine adäquate Hilfe nicht mehr gewährleistet werden. Aus diesem Grunde sei man an den Vorstand des Seniorenbeirates herangetreten, eine Vorlage zur Aufstockung der Stundenzahl der Mitarbeiter der Wohlfahrtsverbände auf dem Weg zu bringen. Der Vorstand habe diesem Wunsch zugestimmt.
In diesem Zusammenhang informiert Frau Brand alle Anwesenden, dass Herr Siegmund für die Ausarbeitung einer Vorlage intensive Recherche betrieben und sehr sorgfältig alle notwendigen Zahlen und Fakten zusammengetragen habe, sodass der Vorstand einen entsprechenden Antrag zeitnah auf den Weg bringen werde.
Die Sitzung wird für eine Pause von 14.55 – 15.12 Uhr unterbrochen.
4. Vorlagen
zu TOP 4.1
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09186-13)
Frau Brand bemängelt, dass dieser Bericht schwer leserlich sei. Die Kartenbeispiele ständen nur in schwarz/weiß zur Verfügung. Lediglich ein paar farbige Musterexemplare lägen für Interessierte auf dem Informationstisch im Saal zur Mitnahme aus. Nichtsdestotrotz sei er ihrer Meinung nach auch für den Seniorenbeirat eine gute Arbeitsgrundlage. U. a. sei als Teilziel die Verbesserung der Wohnsituation für SeniorenInnen und Menschen mit Behinderungen genannt.
Herr Prof. Dr. Schwarze hat nach Rücksprache mit dem zuständigen Fachbereich in Erfahrung gebracht, dass dieser Bericht farbig ins Internet gestellt worden sei und dort für jedermann nachzulesen wäre. Zudem habe er bei dem zuständigen Fachbereich seinen Unmut darüber zur Kenntnis gebracht, dass der Integrationsrat in seiner letzten Sitzung von dieser Vorlage keine Kenntnis erlangt habe.
In der gestrigen AUSWI-Sitzung sei der Bericht ebenfalls vorgestellt worden, so Herr Clemens. In der Diskussion habe er den Leiter des Wohnungsamtes gebeten, er möge nach Möglichkeit für die Abfassung von Handlungsempfehlungen bei den Kleinräumigen Quartiersanalysen die jeweiligen Seniorenbeiräte aus den betreffenden Stadtbezirken mit einbeziehen. Trotz der schlechten Qualität, sei der Bericht von den gesamten Ratsvertretern im Ausschuss sehr wohlwollend aufgenommen und gelobt worden, und so sei er der Meinung, der Bericht stelle für den Seniorenbeirat eine wirklich gute Grundlage dar, um die Seniorenpolitik in den einzelnen Stadtbezirken oder unter gewissen Thematiken weiter voranzutreiben.
Der Seniorenbeirat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.
zu TOP 4.2
Masterplan Migration/Integration: Integrationskonzept der Stadt Dortmund für die Jahre 2013/2014 sowie Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09364-13)
Frau Brand unterstreicht die beschriebenen Ziele und Arbeitsvorhaben, u. a. sei eine soziale Balance in den Stadtvierteln angestrebt, und vor allem für Senioren mit Zuwanderungsgeschich-te wolle man die notwendige soziale Infrastruktur im nahen Lebensraum schaffen.
Herr Clemens verweist auf die Seiten 88 ff. Dort seien weitere Planungen und Arbeitsvorhaben der Dezernate und Fachbereiche zum Handlungsfeld „Soziale Balance in den Stadtbezirken“ aufgeführt. Seite 89 spreche explizit die Arbeit der Runden Tische an. Diesbezüglich habe er im Stadtbezirk Hörde feststellen müssen, dass bei den Veranstaltungen der Runden Tische bisher kein einziger Verein oder eine Person mit Migrationshintergrund teilnehme. Wie die Beteiligung in den anderen Stadtbezirken aussehe, wisse er nicht. Der Masterplan formuliere zwar Aktionen unter Einbeziehung von Migranten als Zielsetzung, aus seiner Sicht würde dieses jedoch nicht durchgehend und konsequent geleistet.
Frau Kalamajka pflichtet ihrem Vorredner bei. Auch sie vermisse die Anwesenheit der Migranten auf den Netzwerktreffen, bei den Planungen für Seniorentage oder Veranstaltungen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord, und auch in den Sitzungen der Bezirksvertretung gäbe es regelmäßig keine Teilnehmer aus dem Integrationsrat. Als weiteres Beispiel nenne sie den türkischen Seniorentag. Wenn das Seniorenbüro und die Beiratsmitglieder des Stadtbezirkes sich nicht selbst um eine Einladung bemüht hätten, hätten es die Veranstalter ihrer Meinung nach nicht getan. Daraus folgert sie, dass der Beirat selbst auf die Leute zugehen müsse, von allein kämen diese nicht auf ihn zu.
Das werde auch auf Seite 90 im Abschnitt „Ausblick“ erwähnt, wonach mehr Öffnung und Verbindlichkeiten wünschenswert wären, damit Strukturverbesserungen in der Seniorenhilfe erreicht werden könnten, so Frau Brand. Alles in allem sei es ein interessantes Papier, mit dem der Seniorenbeirat arbeiten könne.
Frau Kalamajka zustimmend führt Prof. Dr. Schwarze aus, im Grunde genommen ginge es allen Senioren so, so Prof. Dr. Schwarze. So wolle man im Alter gebeten, aufgefordert und eingeladen werden, ansonsten fühle man sich ausgegrenzt. Bei allem gebe er zu bedenken, von welchen Migranten man hier altersmäßig spreche. Höchstwahrscheinlich handele es sich um diejenigen mit der höchsten Sprachbarriere. Auf diese müsse der Seniorenbeirat gezielt zugehen. Am Runden Tisch in Hombruch nähmen auch keine SeniorInnen mit Migrationshintergrund teil. Im Vergleich zu anderen Stadtbezirken gäbe es in Hombruch jedoch auch verhältnismäßig viele alte Migranten. Man müsse also von Stadtbezirk zu Stadtbezirk genauer hinschauen.
Für den Stadtbezirk Eving möchte Frau Lichte-Spranger hervorheben, dass sie und Frau Steffen regelmäßig zu einem interkulturellen Frühstück eingeladen seien. Stets sei auch ein Dolmetscher vor Ort, um evtl. Sprachbarrieren direkt abzubauen. Und auch am Runden Tisch, seien regelmäßig Migranten sowie ein türkischer Pflegedienst vertreten. Ein stetiges Geben und Nehmen zwischen den Kulturen werde in Eving ihrer Meinung nach vorbildlich praktiziert.
Der Seniorenbeirat empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt das Integrationskonzept „Masterplan Migration/Integration“ für die Jahre 2013/2014 sowie die Einrichtung eines Kommunalen Integrationszentrums.
zu TOP 4.3
Masterplan Wissenschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 09180-13)
Die Vorlage beinhalte eine Reihe interessanter Themen, u. a. sei die Wissenschaft als ein Teilziel der Stadtgesellschaft genannt, sowie Bildungsreserven, die zum Teil auch die ältere Gesellschaft beträfen, so Frau Brand. Und bei allem sei Partizipation gefragt. Ein lesenswertes Papier, was sicherlich in die Arbeit des Seniorenbeirates einfließen werde, so die Vorsitzende.
Frau Brand schlägt vor, die Empfehlung mit dem Zusatz „Unter Einbeziehung des Erfahrungspotentials auch der älteren BürgerInnen“ zu beschließen. Die Seniorenbeiratsmitglieder stimmen dieser Ergänzung einstimmig zu.
Mit dem Zusatz „Unter Einbeziehung des Erfahrungspotentials auch der älteren BürgerInnen“ empfiehlt der Seniorenbeirat dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Masterplan Wissenschaft in der Fassung vom 15.02.2013 und beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmenvorschläge in Zusammenarbeit mit
den Hochschulen, wissenschaftlichen Einrichtungen, der Wirtschaft und den weiteren Partnern des Masterplanprozesses umzusetzen.
5. Anträge/Anfragen
nicht besetzt
6. Mitteilungen
Mitteilung der Vorsitzenden:
Frau Brand erinnert an den Seniorennachmittag an diesem Sonntag, dem 28.04.13.
Am 22.05. stehe der Besuch des Landtages an. Eine Teilnehmerliste liege in der Umlaufmappe aus, und darin solle man sich bitte verbindlich eintragen.
Frau Brand lässt darüber abstimmen, ob vom Beirat eine Halbjahresklausur gewünscht werde. Gegen 6 Jastimmen lehnt der Beirat eine zweite Klausur in diesem Jahr mehrheitlich ab.
Des Weiteren habe Herr Pohlmann, Fachbereich für Senioren, mitgeteilt, dass es einen neuen Arbeitskreis, bestehend aus Vertretern des Sozialamtes sowie aus dem Bereich der Dortmunder Organisationen der Behindertenhilfe, gebe. Für die weiteren Beratungen würde man gern einen Vertreter des Seniorenbeirates beteiligen. Frau Brand bittet um Interessensbekundung, worauf Herr Prof. Dr. Schwarze direkt seine Mithilfe und Teilnahme anbietet.
Da keine weiteren Wortmeldungen vorliegen, schließt Frau Brand die öffentliche Sitzung um 16.03 Uhr und verabschiedet die ZuhörerInnen.
Elisabeth Brand Elisabeth Beyna Diana Karl
Vorsitzende Mitglied des Seniorenbeirats Schriftführerin
(See attached file: Anlage zur Niederschrift 25.04.13 TOP 3.2.pdf)