Tagesordnung (öffentlich)
für die 11. Sitzung des Rates der Stadt,
am 31.03.2022, Beginn 15:00 Uhr,
Westfalenhallen, Halle 1
1. Regularien
1.1 Benennung eines Ratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Rates der Stadt am 17.02.2022
- wird nachversandt -
2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung und öffentlichem Interesse
2.1 Bericht Krisenstab "Ukraine"
Bericht
Der Krieg in der Ukraine betrifft auch Dortmund
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE+, Die FRAKTION - Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 24117-22) 
Solidarität mit Ukraine
Antrag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 24120-22)
Städtepartnerschaft Rostow am Don
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 24105-22)
Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 24084-22)
3. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
3.1 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 252 - Am Lennhofe -
Hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung von aktualisiertem Plan und Begründung zum Bebauungsplan Hom 252; Beschluss zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages und eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung; Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23609-22)
3.2 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplans Ev 150 - Burgweg - im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 BauGB
hier: Entscheidung über Stellungnahmen, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23565-22)
3.3 Bauleitplanverfahren; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Lü 188 - Nahversorgungseinrichtung Marten -
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB, II. Entscheidung über Stellungnahmen der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB, III. Entscheidung über Stellungnahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB, IV. Entscheidung über Stellungnahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB, V. Entscheidung über Stellungnahmen der eingeschränkten Beteiligung gem. § 4a Abs. 3 BauGB, VI. Beifügung einer aktualisierten Begründung, VII. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages, VIII. Satzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23283-21)
3.4 Masterplan Mobilität 2030, Stufe 2: Radverkehrsstrategie und Radzielnetz
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23050-21)
3.5 Bewohnerparkzonen "Geschwister-Scholl-Straße" und "Mühlenstraße" als Bestandteil des Nahmobilitätskonzeptes "Brügmannviertel"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22558-21)
3.6 Neufassung der Stellplatzsatzung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23268-21)
hierzu -> Ergänzung vom 28.01.22 zur Vorlage (Drucksache Nr.: 23268-21-E1)
3.7 E-Roller als Teil des Mobilitätskonzeptes der Stadt Dortmund sowie Satzung zur vierten Änderung der Sondernutzungssatzung der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23331-22)
3.8 Durchführung des "Festi Ramazan 2022"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23783-22)
3.9 Aufstellung einer Satzung zum Schutz und Erhalt von freifinanziertem Wohnraum (Wohnraumschutzsatzung) sowie einer Satzung zur Begründung kommunaler Benennungsrechte im geförderten Mietwohnungsbau (Benennungsrechtsatzung) im Gebiet der Stadt Dortmund.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23622-22)
hierzu -> Ergänzung (Korrektur) zum Vorgang vom 24.02.22 (Drucksache Nr.: 23622-22-E1)
3.10 Soziale Stadt Westerfilde & Bodelschwingh, Maßnahme: Aufwertung der Fuß- und Radverkehrsverbindung, Teilmaßnahme: "Ausbau des Salz- und Pfefferweges"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23620-22)
3.11 Sanierungsgebiet „Stadterneuerung Ortskern Mengede"
hier: Beschluss der Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes „Stadterneuerung Ortskern Mengede" in Dortmund-Mengede
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23337-22)
3.12 Untersuchungsgebiet „Stadterneuerung Deusener Str.“
hier: Beschluss über die Einstellung der mit Ratsbeschluss vom 10.05.2007, öffentlich bekannt gemacht am 06.07.2007, eingeleiteten vorbereitenden Untersuchungen in dem Untersuchungsgebiet „Stadterneuerung Deusener Str.“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23646-22)
3.13 Urbanes Gärtnern
Förderrichtlinien zum Programm "Querbeet Dortmund - ernte deine Stadt!"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23005-21)
3.14 Neubau der Jugendfreizeitstätte (JFS) Aplerbeck, Schweizer Allee in Dortmund-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23048-21)
3.15 Vergabe von Planungsleistungen für die Straßenplanung und die damit einhergehende Straßenentwässerung im Bereich der Bebauungspläne InN 218 und InN 219 – Nordspange, Haupterschließung Westfalenhütte- und neue Werksstraßen als Folgemaßnahmen
hier: Planungsergänzungsbeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23251-21)
3.16 Maßnahmen zur Stärkung der Elektromobilität in Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23269-21)
3.17 Einrichtung eines Verkehrswendebüros
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23545-22)
3.18 Jahresarbeitsprogramm 2022 des Tiefbauamtes
Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2022
(Drucksache Nr.: 22201-21)
Die Vorlage wurde am 16.12.22 (TOP 3.26) zur Kenntnis genommen.
3.19 Bundesprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"
Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23639-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 3.11) vor.
3.20 Zukunft der Dortmunder City
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24114-22)
3.21 Umbenennung des Bebauungsplans Mg 166 - ehemaliges Kraftwerk Knepper
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24118-22)
3.22 Beitritt der Stadt Dortmund zur Städteinitiative Tempo 30
Antrag zur TO (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 24119-22)
4. Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
4.1 Masterplan Energiezukunft
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23396-22)
4.2 Durchführung eines europaweiten Vergabeverfahrens im Rahmen des Sonderaufrufs „Gewerbegebiete“ im Breitbandförderprogramm des Bundes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23756-22)
4.3 Grundsatzbeschluss Interessenbekundungsverfahren
Überweisung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 26.01.2022
(Drucksache Nr.: 23371-22-E1)
Die Überweisung lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 4.2) vor.
5. Soziales, Arbeit und Gesundheit
5.1 Erzwingungshaft für Obdachlose
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 23510-22-E1)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 5.4) vor.
5.2 Drogenkonsumraum
Bitte um Stellungnahme (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23766-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 5.6) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 16.03.2022 (Drucksache Nr.: 23766-22-E1)
5.3 Umsetzung von Beschlüssen
Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23638-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 5.5) vor.
5.4 Corona
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24111-22)
Durchseuchung stoppen - Labore ausbauen
Bitte um Stellungnahme (Die FRAKTION / Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 23633-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 5.2) vor.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 16.03.2022 (Drucksache Nr.: 23633-22-E1)
AfD-Antrag auf diskriminierungsfreien Zugang zu Bildungsveranstaltungen und Veranstaltungen mit Bildungscharakter
Bitte um Stellungnahme sowie Antrag (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 23600-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 5.2) vor.
6. Kultur, Sport und Freizeit
6.1 Förderpreis der Stadt Dortmund für junge Künstler*innen
- Erhöhung des Preisgeldes
- Aktualisierung der Richtlinien
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23520-22)
6.2 Sanierung des Freibades Stockheide
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23597-22)
6.3 Vertretung der Stadt Dortmund im Beirat der Sportwelt Dortmund gGmbH
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23329-22)
6.4 Konzeption einer eSport-Stadtmeisterschaft und Durchführung ab dem Jahr 2022
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23491-22)
6.5 Unsere Denkmäler schützen - Unsere Identität bewahren
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 24021-22)
6.6 Sportwelt Dortmund gGmbH
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24112-22)
7. Schule
7.1 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2022/23
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23351-22)
7.2 Umsetzung des Medienentwicklungsplans und des DigitalPakts (Jahresbericht 2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23768-22)
7.3 1. Jahresbericht zum „Masterplan Digitale Bildung“ (Stand 31.12.2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23250-21)
7.4 Regionales Berufsbildungszentrum Dortmund: 2. Sachstandsbericht zum RBZ-Schulversuch
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23490-22)
8. Kinder, Jugend und Familie
8.1 Benennung eines beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie
sowie dessen Stellvetreter*in
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24075-22)
9. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
9.1 Dortmunder Standards für eine verantwortungsvolle Unternehmensführung
- Public Corporate Governance Kodex für die Stadt Dortmund -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22002-21)
Die Vorlage lag erstmalig zur Sitzung am 18.11.21 (TOP 9.14) vor.
9.2 Städt. Seniorenheime Dortmund gemeinnützige GmbH – hier: Nachnutzung Standort Weiße Taube
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23411-22)
9.3 Bestätigung des Gesamtabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2019 -
PB 34/2021
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23324-22)
9.4 Beteiligung an der rku.it GmbH
hier: Erhöhung der mittelbaren Beteiligungsquote
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23681-22)
9.5 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem § 60 Abs. 1 GO NRW
Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2022;
hier: Klage gegen den Festsetzungsbescheid der Bezirksregierung Arnsberg vom 24.01.2022
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 23778-22)
9.6 Durchführung eines halbjährigen kostenfreien Sperrmülltages pro Stadtbezirk im Rahmen eines auf ein Jahr befristeten Modellprojektes
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23870-22)
9.7 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Bewältigung der Auswirkungen des Ukraine-Konflikts
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 23965-22)
9.8 Finanz- und Lastenausgleich mit den Gemeinden und Gemeindeverbänden für das Haushaltsjahr 2022;
hier: Kommunalverfassungsbeschwerde gegen das Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2022 (GFG 2022)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23867-22)
9.9 Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes (AWK) 2021 für die Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 22675-21)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 9.1) vor und wurde abgesetzt.
9.10 Städt. Seniorenheime Dortmund gGmbH - Änderung des Gesellschaftsvertrags
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23377-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 9.4) vor und wurde abgesetzt.
9.11 Westfalenhallen Unternehmensgruppe GmbH: Änderung des Gesellschaftsvertrages
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23364-22)
Die Vorlage lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 9.3) vor und wurde abgesetzt.
9.12 Vertretung der Stadt Dortmund in den Gremien des Sparkassenzweckverbandes der Städte Dortmund und Schwerte
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23852-22)
9.13 Jahresabschlussentwurf 2021 des Sonderhaushaltes Grabpflegelegate
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23907-22)
9.14 Dortmunder Hafen
Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23637-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 9.6) vor.
9.15 Förderung ökologischer Landwirtschaft - Staffelung der Pacht für städtische Landwirtschaftsflächen
Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 10.02.2022
(Drucksache Nr.: 23129-21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 16.02.2022 (Drucksache Nr.: 23129-21-E2)
Die Unterlagen lagen am 17.2.22 als Tischvorlage vor.
9.16 Abschaffung der KAG-Gebühren
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 24113-22)
10. Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
10.1 Aufhebung der Satzung zur Verringerung der Zahl der in den Rat der Stadt Dortmund zu wählenden Vertreter vom 18.02.2013
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23556-22)
10.2 Sachstandsbericht - Masterplan „Digitale Verwaltung - Arbeiten 4.0“
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23553-22)
10.3 Einrichtung von zwei geförderten, überplanmäßigen, befristeten Projekteinsätzen zur Unterstützung der Aufgaben im Breitband- und Mobilfunkausbau der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23455-22)
10.4 Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund
hier: Ergänzung der Hauptsatzung um die Gewährung von Sitzungsgeld für Arbeitskreis- und Vorstandssitzungen des Seniorenbeirats, des Integrationsrats und des Behindertenpolitischen Netzwerks
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23873-22)
10.5 UEFA EURO 2024- Einrichtung eines Beirates „EURO 2024“ sowie Kenntnisnahme des Sachstandes hinsichtlich der Einrichtung eines virtuellen Amtes für die UEFA EURO 2024
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23690-22)
10.6 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW – Nachbenennung eines Delegierten für die RGRE Delegiertenversammlung
Beschluss/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 24039-22)
10.7 Verkaufsoffene Sonntage am 03.04.2022 im Stadtbezirk Innenstadt-West und am 08.05.2022 im Stadtbezirk Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 23951-22)
10.8 Zukunftsfähige Verwaltung und Stadtstrategie für Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 24066-22)
10.9 Sachstandsbericht zum Thema „(Digitale) Mitwirkung 2.0“
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21643-21)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 09.12.2021 (Drucksache Nr.: 21643-21-E3)
Die Unterlagen lagen zur Sitzung am 16.12.2021 (TOP 10.1) vor.
10.10 Anzeigepflicht des Oberbürgermeisters nach dem Korruptionsbekämpfungsgesetz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 23979-22)
10.11.a Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 23962-22)
.b Umbesetzung in Gremien
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 24093-22)
10.12 Relaunch dortmund.de
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21678-21)
Die Vorlage wurde in der Sitzung am 16.12.21 (TOP 10.9) beschlossen und ein Prüfauftrag erteilt.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung vom 01.03.22 (Drucksache Nr.: 21678-21-E2)
10.13 Resolution zur Solidarität mit Dortmunder Muslimen
Antrag (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 23770-22)
Der Antrag lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 10.15) vor.
10.14 Vormarsch der Scharia in Dortmund stoppen!
Bitte um Stellungnahme (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 23636-22)
Die Bitte um Stellungnahme lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 10.12) vor.
10.15 Fortdauernde Nichtbeantwortung von An- und Nachfragen durch OB Westphal
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 23629-22-E1)
Der Antrag lag zur Sitzung am 17.02.22 (TOP 10.9) vor.
11. Anfragen
11.1 Anfragen Rm Gülec (BVT)
11.1.1 Meldestellen für Rassismus und Queerfeindlichkeit
Anfrage zur TO (Bündnis für Vielfalt und Toleranz )
(Drucksache Nr.: 23589-22)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 17.02.2022 (TOP 11.1.1) vor.
11.1.2 Muslimisches Grabfeld auf dem Hauptfriedhof
Anfrage zur TO (Bündnis für Vielfalt und Toleranz)
(Drucksache Nr.: 24074-22)
11.2 Anfragen Rm Deyda (Die Rechte)
11.2.1 Islamistische Gefahren in Dortmund und die städtische Reaktion darauf
Anfrage zur TO (Die Rechte)
(Drucksache Nr.: 23582-22)
Die Anfrage lag zur Sitzung am 17.02.2022 (TOP 11.2.1) vor.