N i e d e r s c h r i f t
über die konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
am Mittwoch, dem 10. November 1999, 16.00 Uhr,
im Ratssitzungssaal, Rathaus, Friedensplatz 1
Anwesend waren:
Stimmberechtigte Mitglieder nach § 4 Abs. 2 der Satzung für das Jugendamt
Ratsvertreter bzw. in der Jugendhilfe erfahrene Männer und Frauen
Herr Sohn
Herr Erdmann
Frau Brauer
Frau Nolte
Frau Liedschulte
Frau Middendorf
Herr Carl
Frau Altunoglu
Herr Neumann
Vertreter der anerkannten und wirkenden freien Träger
Herr Spangenberg
Herr Renneke
Herr Gernhardt
Herr Gora
Frau Rabenschlag
Herr Rupa
Beratende Mitglieder nach § 4 Abs. 5 der Satzung für das Jugendamt
Herr Kohts
Herr Kokoska
Herr Heckmann
Herr Kannenberg
Herr Sommerfeld
Frau Beschorner
Herr Portmann
Teilnehmer nach § 5 der Satzung für das Jugendamt
Herr Bösebeck
Herr Dobbert
Weitere Mitglieder der Verwaltung
Frau Böker als stellv. Schriftführerin
Frau Lieberknecht als Schriftführerin
An der Sitzung nahmen nicht teil:
Herr Pogadl bzw. Vertreterin
Herr Polak bzw. Vertreter
T a g e s o r d n u n g
1. Regularien
1.1 Bestellung einer/eines Schriftführerin/Schriftführers und einer/eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers
1.2 Benennung eines Ausschußmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
1.4 Feststellung der Tagesordnung
1.5 Wahl der/des Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses
1.6 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses
1.7 Verpflichtung von Ausschußmitgliedern
1.8 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeaus- schusses am 18.08.1999
2. Verleihung des Preises im Rahmen des Praxiswettbewerbs bürgerfreundlicher Kommunen: "Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit"
- mündlicher Bericht der Verwaltung -
3. Wirschaftliche Jugendhilfe;
hier: a) Erhöhung des Pflegegeldes für Minderjährige und junge Volljährige in
Vollzeitpflege
b) Erhöhung des Pflegegeldes bei der Betreuung in Tagespflegestellen
4. Mitteilungen der/des Vorsitzenden
Entsprechend den Bestimmungen der Gemeindeordnung NW eröffnete Herr Neumann als Altersvorsitzender die konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und begrüßte die neugewählten und wiedergewählten Mitglieder. Er wies darauf hin, daß Frau Liedschulte das an Lebensjahren älteste, stimmberechtigte Mitglied des Ausschusses ist, sie jedoch unter Hinweis auf ihre Kandidatur zur Wahl der Vorsitzenden erklärt habe, diese Funktion nicht wahrnehmen zu wollen.
Danach entschuldigte Herr Neumann Herrn Pogadl, der wegen einer Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen konnte.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Altersvorsitzende zunächst fest, daß die Einladung zur konstituierenden Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses sowie die Übersendung der Sitzungsunterlagen ordnungsgemäß erfolgt und der Kinder- und Jugendausschuß beschlußfähig ist.
Zu 1. Regularien
Zu 1.1 Bestellung einer/eines Schriftführerin/Schriftführers und einer/eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers
Gem. § 52 Abs. 1 GO NW bestellte der Kinder- und Jugendausschuß einstimmig
Frau Gabriele Lieberknecht als Schriftführerin
sowie
Frau Elisabeth Böker als stellv. Schriftführerin
Zu 1.2 Benennung eines Ausschußmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitzeichnung der Niederschrift wurde Frau Altunoglu (Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rathaus) benannt.
Zu 1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
Der Altersvorsitzende, Herr Neumann, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW hin und gab bekannt, daß nach den Feststellungen der Verwaltung kein Mitwirkungsverbot vorliegt.
Zu 1.4 Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Zu 1.5 Wahl der/des Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses
Nachdem Herr Neumann die bei der Wahl der/des Vorsitzenden zu beachtenden gesetzlichen Bestimmungen
des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und der Gemeindeordnung NW erläutert hatte, wurde von Herrn Gora die geheime Abstimmung beantragt.
Danach wurden von den im Kinder- und Jugendausschuß vertretenen Fraktionen folgende Stimmauszähler benannt:
Herr Carl CDU-Fraktion
Frau Brauer SPD-Fraktion
Frau Altunoglu Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus
Anschließend bat der Altersvorsitzende um Vorschläge für die Wahl zum Vorsitz.
Es wurden benannt:
Frau Liedschulte CDU-Fraktion
Herr Sohn SPD-Fraktion
Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gab Herr Neumann das Wahlergebnis bekannt:
stimmberechtigt: 15
anwesend: 15
abgegebene Stimmen: 15
abzüglich ungültige Stimmen: --
abzüglich Stimmenthaltungen: --
gültige Stimmen: 15
davon stimmten für den Vorschlag
der CDU-Fraktion
(Frau Rm Liedschulte) 7
davon stimmten für den Vorschlag
der SPD-Fraktion
(Herr Rm Sohn) 8
Aufgrund des Wahlergebnisses stellte Herr Neumann fest, daß
Herr Sohn
zum Vorsitzenden gewählt wurde.
Anschließend nahm Herr Sohn (SPD-Fraktion) die Wahl an und übernahm die Leitung der Sitzung.
Er bedankte sich für das ausgesprochene Vertrauen und bat alle Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses, wie auch schon in der Vergangenheit weiterhin konstruktiv zum Wohle der Kinder und Jugendlichen dieser Stadt zusammenzuarbeiten.
Zu 1.6 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses
Der Ausschußvorsitzende, Herr Sohn, stellte zunächst fest, daß der offenen Abstimmung nicht widersprochen wurde und bat um Vorschläge für die Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden.
Es wurde
Frau Liedschulte (CDU-Fraktion)
vorgeschlagen.
Frau Liedschulte wurde einstimmig von den stimmberechtigten Mitgliedern des Kinder- und Jugendausschusses zur stellvertretenden Ausschußvorsitzenden gewählt. Sie nahm die Wahl an und bedankte sich für das einstimmige Votum.
Zu 1.7 Verpflichtung von Ausschußmitgliedern
Entsprechend den Bestimmungen des § 67 Abs. 3 GO NW wurden nachstehend aufgeführte stimmberechtigte Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses sowie deren Vertreter zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet:
Herr Klaus Neumann
Herr Reiner Spangenberg Herr Gerd Plobner
Herr Thomas Renneke
Herr Oliver Gernhardt
Herr Andreas Gora
Frau Anne Rabenschlag Herr Michael Taranczewski
Herr Georg Rupa
Zu 1.8 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.08.1999
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.08.1999 wurde einstimmig genehmigt.
Zu 2. Verleihung des Preises im Rahmen des Praxiswettbewerbs bürgerfreundlicher Kommunen: "Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit"
- mündlicher Bericht der Verwaltung -
Herr Kohts gratulierte zunächst im Namen der Verwaltung dem Ausschußvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschußvorsitzenden zur Wahl und sicherte ihnen wie auch den übrigen Mitgliedern des Kinder- und Jugendausschusses weiterhin gute Zusammenarbeit und Unterstützung zu.
Anschließend erläuterte er den Wettbewerb:
An dem von der Bezirksregierung Arnsberg
ausgeschriebenen Praxiswettbewerb hatten sich mit der Stadt Dortmund insgesamt 5 weitere Kreise, 37 kreisangehörige Gemeinden und Städte beworben. Es lagen insgesamt 116 verschiedene Projekte vor, die Stadt Dortmund hatte sich mit 3 Projekten angemeldet:
Kultur-Infoshop Dortmund
Kfz-Zulassung auch in den Dortmunder Stadtteilen
Vernetzungsangebot Schule und Jugend
Für das zuletzt genannte Projekt wurde die Stadt Dortmund mit einer Auszeichnung von 5.000 DM bedacht. Fast alle Dortmunder Grundschulen und eine Vielzahl weiterführender Schulen halten über den normalen Schulbetrieb hinaus im Rahmen von verläßlicher Grundschule Ganztagsangebote, Schülerclubs u.ä. als vernetztes Angebot vor. Die Finanzierung erfolgt durch das Jugendamt, das Schulverwaltungsamt und das Land NW.
Herr Sohn bedankte sich bei Herrn Kohts für den Bericht und führte aus, daß er diese Auszeichnung nicht nur auf die Stadtverwaltung bezieht, sondern auch auf den Kinder- und Jugendausschuß, der in der Vergangenheit diese Angebote nicht nur begleitet und unterstützt, sondern auch eingefordert hat.
Zu 3. Wirtschaftliche Jugendhilfe;
hier: a) Erhöhung des Pflegegeldes für Minderjährige und junge
Volljährige in Vollzeitpflege
b) Erhöhung des Pflegekindergeldes bei der Betreuung in Tagespflegestellen
Der Kinder- und Jugendausschuß nahm die Vorlage zur Kenntnis.
Zu 4. Mitteilungen der/des Vorsitzenden
- Herr Sohn teilte mit, daß er Einladungen zur Qualifizierung der Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses vorliegen habe.
Er unterbreitete den Vorschlag, das Jugendamt aufzufordern, zusätzlich zu diesem Angebot eine gemeinsame, fraktionsübergreifende Veranstaltung zur Qualifizierung der Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses zu organisieren.
Herr Portmann bekundete die Bereitschaft der Freien Wohlfahrtspflege und der Kindergarten-Träger, in eine solche Veranstaltung ihre spezielle Sicht mit einzubringen. Herr Sohn dankte für das Angebot.
Die Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses kamen überein, daß nach dem Vorschlag verfahren werden soll (Terminabsprache nach der Sitzung).
- Herr Sohn stellte Interessierten die Zeitschrift der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (KISS) zur Verfügung.
- Abschließend gab Herr Sohn einen Hinweis auf die ausgelegten Broschüren der "Kratzbürste".
- Die nächste Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses findet am Mittwoch, dem 08.12.1999, um 16.00 Uhr statt.
Die Sitzung des Kinder und Jugendausschusses wurde um 16.50 Uhr von Herrn Sohn
beendet.
Sohn Altunoglu Lieberknecht
N i e d e r s c h r i f t
über die konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses
am Mittwoch, dem 10. November 1999, 16.00 Uhr,
im Ratssitzungssaal, Rathaus, Friedensplatz 1
Anwesend waren:
Stimmberechtigte Mitglieder nach § 4 Abs. 2 der Satzung für das Jugendamt
Ratsvertreter bzw. in der Jugendhilfe erfahrene Männer und Frauen
Herr Sohn
Herr Erdmann
Frau Brauer
Frau Nolte
Frau Liedschulte
Frau Middendorf
Herr Carl
Frau Altunoglu
Herr Neumann
Vertreter der anerkannten und wirkenden freien Träger
Herr Spangenberg
Herr Renneke
Herr Gernhardt
Herr Gora
Frau Rabenschlag
Herr Rupa
Beratende Mitglieder nach § 4 Abs. 5 der Satzung für das Jugendamt
Herr Kohts
Herr Kokoska
Herr Heckmann
Herr Kannenberg
Herr Sommerfeld
Frau Beschorner
Herr Portmann
Teilnehmer nach § 5 der Satzung für das Jugendamt
Herr Bösebeck
Herr Dobbert
Weitere Mitglieder der Verwaltung
Frau Böker als stellv. Schriftführerin
Frau Lieberknecht als Schriftführerin
An der Sitzung nahmen nicht teil:
Herr Pogadl bzw. Vertreterin
Herr Polak bzw. Vertreter
T a g e s o r d n u n g
1. Regularien
1.1 Bestellung einer/eines Schriftführerin/Schriftführers und einer/eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers
1.2 Benennung eines Ausschußmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
1.4 Feststellung der Tagesordnung
1.5 Wahl der/des Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses
1.6 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses
1.7 Verpflichtung von Ausschußmitgliedern
1.8 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeaus- schusses am 18.08.1999
2. Verleihung des Preises im Rahmen des Praxiswettbewerbs bürgerfreundlicher Kommunen: "Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit"
- mündlicher Bericht der Verwaltung -
3. Wirschaftliche Jugendhilfe;
hier: a) Erhöhung des Pflegegeldes für Minderjährige und junge Volljährige in
Vollzeitpflege
b) Erhöhung des Pflegegeldes bei der Betreuung in Tagespflegestellen
4. Mitteilungen der/des Vorsitzenden
Entsprechend den Bestimmungen der Gemeindeordnung NW eröffnete Herr Neumann als Altersvorsitzender die konstituierende Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und begrüßte die neugewählten und wiedergewählten Mitglieder. Er wies darauf hin, daß Frau Liedschulte das an Lebensjahren älteste, stimmberechtigte Mitglied des Ausschusses ist, sie jedoch unter Hinweis auf ihre Kandidatur zur Wahl der Vorsitzenden erklärt habe, diese Funktion nicht wahrnehmen zu wollen.
Danach entschuldigte Herr Neumann Herrn Pogadl, der wegen einer Erkrankung nicht an der Sitzung teilnehmen konnte.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellte der Altersvorsitzende zunächst fest, daß die Einladung zur konstituierenden Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses sowie die Übersendung der Sitzungsunterlagen ordnungsgemäß erfolgt und der Kinder- und Jugendausschuß beschlußfähig ist.
Zu 1. Regularien
Zu 1.1 Bestellung einer/eines Schriftführerin/Schriftführers und einer/eines stellvertretenden Schriftführerin/Schriftführers
Gem. § 52 Abs. 1 GO NW bestellte der Kinder- und Jugendausschuß einstimmig
Frau Gabriele Lieberknecht als Schriftführerin
sowie
Frau Elisabeth Böker als stellv. Schriftführerin
Zu 1.2 Benennung eines Ausschußmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitzeichnung der Niederschrift wurde Frau Altunoglu (Fraktion Bündnis90/Die Grünen im Rathaus) benannt.
Zu 1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW
Der Altersvorsitzende, Herr Neumann, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. § 31 GO NW hin und gab bekannt, daß nach den Feststellungen der Verwaltung kein Mitwirkungsverbot vorliegt.
Zu 1.4 Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde in der vorliegenden Form beschlossen.
Zu 1.5 Wahl der/des Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses
Nachdem Herr Neumann die bei der Wahl der/des Vorsitzenden zu beachtenden gesetzlichen Bestimmungen
des Ersten Gesetzes zur Ausführung des Kinder- und Jugendhilfegesetzes und der Gemeindeordnung NW erläutert hatte, wurde von Herrn Gora die geheime Abstimmung beantragt.
Danach wurden von den im Kinder- und Jugendausschuß vertretenen Fraktionen folgende Stimmauszähler benannt:
Herr Carl CDU-Fraktion
Frau Brauer SPD-Fraktion
Frau Altunoglu Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus
Anschließend bat der Altersvorsitzende um Vorschläge für die Wahl zum Vorsitz.
Es wurden benannt:
Frau Liedschulte CDU-Fraktion
Herr Sohn SPD-Fraktion
Nach erfolgter geheimer Wahlhandlung gab Herr Neumann das Wahlergebnis bekannt:
stimmberechtigt: 15
anwesend: 15
abgegebene Stimmen: 15
abzüglich ungültige Stimmen: --
abzüglich Stimmenthaltungen: --
gültige Stimmen: 15
davon stimmten für den Vorschlag
der CDU-Fraktion
(Frau Rm Liedschulte) 7
davon stimmten für den Vorschlag
der SPD-Fraktion
(Herr Rm Sohn) 8
Aufgrund des Wahlergebnisses stellte Herr Neumann fest, daß
Herr Sohn
zum Vorsitzenden gewählt wurde.
Anschließend nahm Herr Sohn (SPD-Fraktion) die Wahl an und übernahm die Leitung der Sitzung.
Er bedankte sich für das ausgesprochene Vertrauen und bat alle Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses, wie auch schon in der Vergangenheit weiterhin konstruktiv zum Wohle der Kinder und Jugendlichen dieser Stadt zusammenzuarbeiten.
Zu 1.6 Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden des Kinder- und Jugendausschusses
Der Ausschußvorsitzende, Herr Sohn, stellte zunächst fest, daß der offenen Abstimmung nicht widersprochen wurde und bat um Vorschläge für die Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden.
Es wurde
Frau Liedschulte (CDU-Fraktion)
vorgeschlagen.
Frau Liedschulte wurde einstimmig von den stimmberechtigten Mitgliedern des Kinder- und Jugendausschusses zur stellvertretenden Ausschußvorsitzenden gewählt. Sie nahm die Wahl an und bedankte sich für das einstimmige Votum.
Zu 1.7 Verpflichtung von Ausschußmitgliedern
Entsprechend den Bestimmungen des § 67 Abs. 3 GO NW wurden nachstehend aufgeführte stimmberechtigte Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses sowie deren Vertreter zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet:
Herr Klaus Neumann
Herr Reiner Spangenberg Herr Gerd Plobner
Herr Thomas Renneke
Herr Oliver Gernhardt
Herr Andreas Gora
Frau Anne Rabenschlag Herr Michael Taranczewski
Herr Georg Rupa
Zu 1.8 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.08.1999
Die Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 18.08.1999 wurde einstimmig genehmigt.
Zu 2. Verleihung des Preises im Rahmen des Praxiswettbewerbs bürgerfreundlicher Kommunen: "Vernetzungsprojekt Schuljugendarbeit"
- mündlicher Bericht der Verwaltung -
Herr Kohts gratulierte zunächst im Namen der Verwaltung dem Ausschußvorsitzenden sowie der stellvertretenden Ausschußvorsitzenden zur Wahl und sicherte ihnen wie auch den übrigen Mitgliedern des Kinder- und Jugendausschusses weiterhin gute Zusammenarbeit und Unterstützung zu.
Anschließend erläuterte er den Wettbewerb:
An dem von der Bezirksregierung Arnsberg
ausgeschriebenen Praxiswettbewerb hatten sich mit der Stadt Dortmund insgesamt 5 weitere Kreise, 37 kreisangehörige Gemeinden und Städte beworben. Es lagen insgesamt 116 verschiedene Projekte vor, die Stadt Dortmund hatte sich mit 3 Projekten angemeldet:
Kultur-Infoshop Dortmund
Kfz-Zulassung auch in den Dortmunder Stadtteilen
Vernetzungsangebot Schule und Jugend
Für das zuletzt genannte Projekt wurde die Stadt Dortmund mit einer Auszeichnung von 5.000 DM bedacht. Fast alle Dortmunder Grundschulen und eine Vielzahl weiterführender Schulen halten über den normalen Schulbetrieb hinaus im Rahmen von verläßlicher Grundschule Ganztagsangebote, Schülerclubs u.ä. als vernetztes Angebot vor. Die Finanzierung erfolgt durch das Jugendamt, das Schulverwaltungsamt und das Land NW.
Herr Sohn bedankte sich bei Herrn Kohts für den Bericht und führte aus, daß er diese Auszeichnung nicht nur auf die Stadtverwaltung bezieht, sondern auch auf den Kinder- und Jugendausschuß, der in der Vergangenheit diese Angebote nicht nur begleitet und unterstützt, sondern auch eingefordert hat.
Zu 3. Wirtschaftliche Jugendhilfe;
hier: a) Erhöhung des Pflegegeldes für Minderjährige und junge
Volljährige in Vollzeitpflege
b) Erhöhung des Pflegekindergeldes bei der Betreuung in Tagespflegestellen
Der Kinder- und Jugendausschuß nahm die Vorlage zur Kenntnis.
Zu 4. Mitteilungen der/des Vorsitzenden
- Herr Sohn teilte mit, daß er Einladungen zur Qualifizierung der Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses vorliegen habe.
Er unterbreitete den Vorschlag, das Jugendamt aufzufordern, zusätzlich zu diesem Angebot eine gemeinsame, fraktionsübergreifende Veranstaltung zur Qualifizierung der Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses zu organisieren.
Herr Portmann bekundete die Bereitschaft der Freien Wohlfahrtspflege und der Kindergarten-Träger, in eine solche Veranstaltung ihre spezielle Sicht mit einzubringen. Herr Sohn dankte für das Angebot.
Die Mitglieder des Kinder- und Jugendausschusses kamen überein, daß nach dem Vorschlag verfahren werden soll (Terminabsprache nach der Sitzung).
- Herr Sohn stellte Interessierten die Zeitschrift der Kontakt- und Informationsstelle für Selbsthilfe (KISS) zur Verfügung.
- Abschließend gab Herr Sohn einen Hinweis auf die ausgelegten Broschüren der "Kratzbürste".
- Die nächste Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses findet am Mittwoch, dem 08.12.1999, um 16.00 Uhr statt.
Die Sitzung des Kinder und Jugendausschusses wurde um 16.50 Uhr von Herrn Sohn
beendet.
Sohn Altunoglu Lieberknecht