Niederschrift
über die 2. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck
am 09.11.2004
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Öffentliche Sitzung
Sitzungsdauer: 16:30 - 18:10 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder: |
CDU |
Sascha Mader, Bezirksvorsteher |
Volker Mais |
Dr. Ingo Köhler |
Ursel Lenz Nicht anwesend |
Ingeborg Milde |
Mirko Niggemann |
Dieter Tillmann |
SPD |
Elke Rohr, erste stv. Bezirksvorsteherin |
Jürgen Schädel |
Dorle Biegemeier |
Barbara Mielicki |
Hanns Udo Neuhaus |
Peter Niedecker |
Petra Tippel |
B90/Die Grünen |
Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksvorsteher |
Barbara Blotenberg |
Friedhelm Goersmeyer |
FDP/Bürgerliste |
Henning Müller-Späth |
Silke Hengstenberg |
b) Mitglieder ohne Stimmrecht: |
Ute Elisabeth Bitter Nicht anwesend |
Sabine Brauer Nicht anwesend |
Reinhard Frank Nicht anwesend |
Nadja Lüders Nicht anwesend |
Ulrich Monegel Nicht anwesend |
Dr. Thomas Reinbold Nicht anwesend |
Udo Reppin Nicht anwesend |
Michael Taranczewsi Nicht anwesend |
Birgit Unger Nicht anwesend |
c) Verwaltung |
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck |
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck |
d) Seniorenbeirat |
Horst-Erhard Knoll |
Wera Neef |
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 2. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 09.11.2004, Beginn 16:30 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 14.09.2004 und Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 15.10.2004
2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
3. Berichterstattung (keine Vorlagen)
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
4.1 Verlegung der Bushaltestelle Gladiolenstraße von der Sölder Waldstr. 40 zur Sölder Waldstr. 32
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00079-04)
4.2 Verkehrssituation Erlenbachstraße
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00080-04)
4.3 Durchfahrt fußläufiger Teil der Theißstraße
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00081-04)
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Mittel der Bezirksvertretung Aplerbeck, Haushaltsjahr 2004
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00195-04)
5.2 Finanz- und Beschlusscontrolling für die Bezirksvertretungen
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06811-04-ATS)
5.3 Chorprojekt 2005 des Kirchenkreises Dortmund-Süd
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00082-04)
5.4 Vereinsförderung 2004 nach den Richtlinien der Bezirksvertretung Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00054-04)
5.5 Antrag auf Gewährung von Vereinsfördermitteln; hier: Verbesserung der Wärmeenergieausnutzung
Antrag der Schwimmgemeinschaft Dortmund-Süd
(Drucksache Nr.: 00084-04)
5.6 Vereinsfördermittel 2004 für ehrenamtliche Tätigkeiten für den Erhalt der natürlichen Umwelt durch die AGARD
Antrag der AGARD
(Drucksache Nr.: 00086-04)
5.7 Finanzielle Unterstützung bei der Durchführung des Theaterstücks "Mein Körper gehört mir" der Friedrich-Ebert-Grundschule
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00087-04)
5.8 Basketballkörbe an den Grundschulen in Sölderholz
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (65)
(Drucksache Nr.: 06245-04-E1)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung (keine Vorlagen)
7. Schulen
7.1 Raummangel an der Aplerbecker Grundschule
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (40)
(Drucksache Nr.: 06174-04-E1)
7.2 Beschilderung und Zufahrtbeschränkung zum Schulhof der Emschertalgrundschule in Do-Sölde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00193-04)
8. Kultur, Sport und Freizeit (keine Vorlagen)
9. Kinder und Jugend (keine Vorlagen)
10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
11.1 Bauleitplanung;
Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Ap 201 -Ortskern Aplerbeck-
hier: Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07272-04)
11.2 Revitalisierung des Brückstraßenviertels
Fortführung des Quartiermarketing
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07194-04)
11.3 Stadterneuerung;
Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) in Dortmund-Hörde
Hinzuziehung eines Erweiterungsbereiches zum Untersuchungsgebiet "Hörde Zentrum / PHOENIX"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07431-04)
11.4 Bebauungsplan Ap 200 - Apolloweg; hier: Lärmschutzwand
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (61)
(Drucksache Nr.: 07324-04-E1)
11.5 Vorstellung des kompletten Freiraumkonzeptes für das Schürener Feld
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (60)
(Drucksache Nr.: 00115-04)
11.6 Anlegung einer Wendeanlage in der Strickerstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07075-04)
11.7 Ausbau Sölder Waldstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07460-04)
11.8 Widmung der Straße "Deutzer Weg" in Do-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00042-04)
11.9 Widmung von Straßen in Do-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00043-04)
11.10 Kanalerneuerung Igelweg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00028-04)
11.11 Kanalerneuerung Meinbergstraße / Kohlensiepenstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00048-04)
11.12 Schild an der B 236n mit Hinweis auf die Gaststätte Waldesruh
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 06661-04-E1)
11.13 Mängel Straßenbau a) Sölder Waldstr. 55, b) Sölder Waldstr., c) Sölder Waldstraße/Dornbruchstraße
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 06671-04-E1)
11.14 Baumfällarbeiten zur Schaffung von Begräbnisplätzen auf dem Bezirksfriedhof Aplerbeck
Stellungnahme nach § 14 GeschO (68)
(Drucksache Nr.: 00116-04)
11.15 Malvenweg in Dortmund-Sölde
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 00191-04)
11.16 Gentechnik auf kommunalen Flächen
Empfehlung: Haupt- und Finanzausschuss aus der öffentlich Sitzung vom 08.07.2004
(Drucksache Nr.: 06602-04-GM)
12. Mitteilungen
12.1 Verlegung Bushaltestelle Bergmeisterstraße
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00104-04)
13. Anfragen und Antworten auf Anfragen
13.1 Sanierung der Toiletten in der Sporthalle der Grundschule Lichtendorf, Schulstr. 2
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00192-04)
Der Bezirksvorsteher Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Blotenberg benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Bezirksvorsteher wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
Für die verspätet eingegangene Vorlage der Verwaltung zur Modernisierung des Sportplatzes Schweizer Allee wird von der Bezirksvertretung keine Dringlichkeit gesehen. Daher wird eine Beratung der Vorlage erst in der Dezember-Sitzung erfolgen.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 49. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 14.09.2004 und Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 15.10.2004
Die Bezirksvertretung Aplerbeck genehmigt einstimmig die Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 14.09.2004 und die Niederschrift der öffentlichen Sitzung am 15.10.2004.
zu TOP 2.
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Frau Wesselhöft, Wittbräucker Str. 173 beklagt sich über große Mengen an Laub, die von der EDG nicht regelmäßig entfernt werden, obwohl die Anwohner das Laub bereits in Säcke füllen und dann am Straßenrand abstellen. Sie bittet um dringende Abhilfe.
Der Bezirksvorsteher wird die Frage an die Verwaltung zur Beantwortung weiterleiten.
Frau Friedrich, Schlagbaumstraße 34 fragt nach, wann mit der Entfernung der Pavillons an der Aplerbecker-Mark-Grundschule zu rechnen ist und ob die Bezirksvertretung Aplerbeck sich die Situation vor Ort ansehen kann.
Der Bezirksvorsteher wird die Frage an die Verwaltung zur Beantwortung weiterleiten. Nach Vorliegen der Antwort der Verwaltung wird die Bezirksvertretung prüfen, ob ein Ortstermin notwendig ist.
Herr Müller, Wichburgstr. 1 fragt nach, wann mit der Wiederherstellung der Straßendecke im Bereich Ostkirchstr. und Rahmhofstr. zu rechnen ist. Die Verwaltung habe ihm in einem Schreiben mitgeteilt, dass die Maßnahme im Frühjahr 2004 ausgeführt würde. Doch bis zum heutigen Tage wurde die Maßnahme nicht ausgeführt.
Der Bezirksvorsteher wird die Frage an die Verwaltung zur Beantwortung weiterleiten.
Herr Wiemer, Aplerbecker-Mark-Str. 35 fragt nach, wann mit der Weiterführung des Baus eines Aufzuges am Amtshaus Aplerbeck zu rechnen ist.
Der Verwaltungsstellenleiter informiert Herrn Wiemer darüber, dass die Bauarbeiten am 09.11.2004 wieder aufgenommen wurden. Es gab Lieferschwierigkeiten bei der Beschaffung von Stahlteilen hat. Diese sind nunmehr geliefert worden und sollen ab Anfang nächster Woche montiert werden. Mit der Fertigstellung des Aufzuges ist im Frühjahr 2005 zu rechnen.
Herr Jerchel, Erlenbachstr. 19 a bemängelt die Verkehrssituation in der Erlenbachstraße und bittet die Bezirksvertretung entsprechende Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung durchzuführen.
Der Bezirksvorsteher verweist auf die Beratung in der Sitzung.
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
zu TOP 4.1
Verlegung der Bushaltestelle Gladiolenstraße von der Sölder Waldstr. 40 zur Sölder Waldstr. 32
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00079-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Anlieger der Bushaltestelle Gladiolenstraße, Sölder Waldstr. 32 (Herr Hans-Peter Johann) zur Überprüfung des Beschlusses der Bezirksvertretung Aplerbeck vom 04.05.2004 und die Rückverlegung der Bushaltestelle Gladiolenstraße von ihrem jetzigen Ort Sölder Waldstraße 32 an ihren ursprünglichen Ort Sölder Waldstraße 40 innerhalb des schnellstmöglichen Zeitraumes zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bleibt bei ihrem Beschluss vom 04.05.2004, die Bushaltestelle am jetzigen Standort an der Sölder Waldstraße 32 zu belassen.
Die Fraktion Bündnis 90/Grüne stellt den Antrag, an der Bushaltestelle entsprechende Müllbehälter aufzustellen. Diesem Antrag stimmt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig zu.
zu TOP 4.2
Verkehrssituation Erlenbachstraße
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00080-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Anregung der Eheleute Schrimpf zur Verkehrssituation in der Erlenbachstraße und zu Geschwindigkeitskontrollen sowie Anbringen von Hügeln auf der Fahrbahn zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung um Überprüfung der Verkehrssituation in der Erlenbachstraße und um kurzfristige Beantwortung an die Bezirksvertretung.
zu TOP 4.3
Durchfahrt fußläufiger Teil der Theißstraße
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00081-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Anregung des Herrn Brüggemann die vorhandene Absperrung des fußläufigen Teils der Theißstraße gegen eine abschließbare Überkreuzsperre auszutauschen zur Kenntnis.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck leitet die Anregung an die Verwaltung zur Beantwortung weiter. Sie bittet die Verwaltung, die Firma WPS darauf hin zu weisen, dass die vorhandene Absperrung des fußläufigen Teils nicht mehr mit Mopeds durchfahren wird.
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Mittel der Bezirksvertretung Aplerbeck, Haushaltsjahr 2004
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 00195-04)
Der Verwaltungsstellenleiter informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck über die Mittel des Haushaltsjahres 2004. Danach stehen der Bezirksvertretung Aplerbeck noch 3.500,-- € im Vermögenshaushalt Hochbau aus nicht benötigten Mitteln für die Beleuchtung Bergparte, 9.085,-- € für Ortsteilverbesserungen und evtl. Gelder für die noch nicht durchgeführte Veranstaltung Mobilfunk in Höhe von 600 € zur Verfügung. Der Kassenschluss für den Haushalt 2004 wird sehr wahrscheinlich nach der Dezember-Sitzung liegen.
Da die Bezirksvertretung Aplerbeck aus organisatorischen Gründen im Jahr 2004 keine Informationsveranstaltung zum Thema Mobilfunk (Beschluss vom 23.03.2004 TOP 11.6 über 600 €) durchführen kann, hebt sie ihren Beschluss auf und stellt diese Haushaltsmittel in Höhe von 600,-- € für andere Maßnahmen der Vereins-/Kulturförderung Repräsentation zur Verfügung (s.u.)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, die Mittel zur Verkehrsberuhigung (15.000,-- € aus dem Verwaltungshaushalt Tiefbau) im Stadtbezirk für die Anlage von 4 Baumscheiben in der Gruelsiepenstraße (2 Engstellen im mittleren Straßenbereich) und von 4 Baumscheiben in der Straße Am Oldendieck (2 Engstellen im Einmündungsbereich/Pflanzbeet im Bereich der Kurve) insgesamt in Höhe von 11.000,-- € zur Verfügung zu stellen und bittet die Verwaltung um Umsetzung.
Gleichzeitig soll ein Fußgängerüberweg auf der Römerstraße (ca. Höhe Schulstraße) errichtet werden. Dafür werden Gelder aus der oben genannten Finanzposition in Höhe von 4.000,-- € zur Verfügung gestellt.
(Der Grundsatzbeschluss für die Mittel zur Verkehrsberuhigung wurde in der Sitzung am 11.11.2003 TOP 5.1 gefasst)
Die vorgesehenen Mittel für die Römerstraße (8.340,-- € aus dem Verwaltungshaushalt Tiefbau) sollen ebenfalls für die Errichtung von 3 Baumscheiben an der Römerstraße (südlicher Gehweg von Schulstraße in FR Schwerte) genutzt werden.
(Der Grundsatzbeschluss für die Mittel für den Fußweg Römerstraße wurde in der Sitzung am 11.11.2003 TOP 5.1 gefasst.)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt mit 17 Stimmen gegen 1 Stimme, für folgende Maßnahmen Mittel aus dem Vermögenshaushalt Tiefbau (Ortsteilverbesserung, Beschluss vom 11.11.2003 TOP 5.1 i.V. mit 16.06.2004 TOP 5.1 durch den 10.085 € aus dem Ansatz Beleuchtung VermHH Tiefbau an die FiPo Ortsteilverbesserung übertragen wurden) zur Verfügung zu stellen:
- Obst- und Gartenbauverein Pflanzen Felsengarten 500,-- €
- Neugestaltung Marktplatz am Amtshaus 6.700,-- €
- Errichtung Beleuchtung Weihnachtsbaum 585,-- €
- Geschichtsverein Aplerbeck, Neueinrichtung der Geschäftsstelle 300,-- €
Die Mittel für die Maßnahme „Neugestaltung Marktplatz am Amtshaus“ stellt die Bezirksvertretung Aplerbeck nur unter der Voraussetzung zur Verfügung, dass die Eigenbetriebe der Stadt Dortmund nicht in der Lage sind hierfür Gelder zur Verfügung zu stellen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht, dass ihr vor Umsetzung der Maßnahme die Pläne in ihrer Sitzung am 07.12.2004 vorgestellt werden.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, der Feuerwehr Aplerbeck für Kosten im Rahmen der Errichtung eines Weihnachtsbaumes 2004 auf dem Aplerbecker Marktplatz eine Summe von 370,-- € zur Verfügung zu stellen.
Die neu eingerichtete Jugendabteilung der FW Sölde erhält als einmaligen Zuschuss eine Betrag von 300,-- €.
Die Mittel werden aus der Finanzposition Vereins-/Kulturförderung, Repräsentation zur Verfügung gestellt.
zu TOP 5.2
Finanz- und Beschlusscontrolling für die Bezirksvertretungen
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 06811-04-ATS)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck spricht sich einstimmig für eine kurzfristige Vereinfachung und Verbesserung des Beschluss- und Finanzcontrollings für die Bezirksvertretungen aus. Die Geschäftsführungen werden dazu in die Lage versetzt, die Beschlussumsetzung und den Stand der Mittelverwendung im Rahmen von technischen Informationsverfahren nachvollziehen zu können.
Des weiteren spricht sich die Bezirksvertretung einstimmig dafür aus, das die Verwaltung beauftragt wird, ab dem Haushaltsjahr 2005 haushaltstechnisch ein zentrales Finanzbudget für die Maßnahmen der Bezirksvertretungen im Vermögens- und Verwaltungshaushalts bzw. im NKH bei den Bürgerdiensten anzusiedeln.
Die Bürgerdienste erhalten damit gegenüber den ausführenden Fachbereichen die Finanzver-antwortung über das Budget der Bezirksvertretungen.
zu TOP 5.3
Chorprojekt 2005 des Kirchenkreises Dortmund-Süd
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00082-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht von den Kirchenkreisen Dortmund-Süd eine Vorstellung des Chorprojektes 2005. Sie geht davon aus, dass dieses Projekt im Stadtbezirk Aplerbeck statt findet. Nach Vorstellung des Projektes wird die Bezirksvertretung eine Entscheidung über Fördergelder treffen.
zu TOP 5.4
Vereinsförderung 2004 nach den Richtlinien der Bezirksvertretung Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00054-04)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt, die Vereine des Stadtbezirkes Aplerbeck entsprechend ihren Richtlinien zu fördern und legt hierfür eine Höchstgrenze von insgesamt 1 200,-- € fest.
Alle 24 Vereine, die einen Förderantrag gestellt haben, erhalten 50,-- €. Dies ergibt eine Summe von 1 200,-- €.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck stimmt der vorgenannten Aufteilung der Vereinsfördermittel einstimmig zu.
Des weiteren beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig, dem Sauerländischen Gebirgsverein Aplerbeck eine Förderung in Höhe von 330,-- € für die Pflege des Nathebachtales aus den Haushaltsmitteln Vereinsförderung, Repräsentationen zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.5
Antrag auf Gewährung von Vereinsfördermitteln; hier: Verbesserung der Wärmeenergieausnutzung
Antrag der Schwimmgemeinschaft Dortmund-Süd
(Drucksache Nr.: 00084-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, der Gemeinschaft schwimmsport-treibende Vereine zur Verbesserung der Wärmeenergieausnutzung eine Förderung in Höhe von 1 000,-- € aus den Haushaltsmitteln Ortsteilverbesserungen zur Verfügung zu stellen.
Diese Mittel stellt die Bezirksvertretung Aplerbeck nur unter der Voraussetzung zur Verfügung, dass die Eigenbetriebe der Stadt Dortmund nicht in der Lage, diese Maßnahme mit Eigenmitteln durchzuführen. Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht, dass ihr vor Umsetzung der Maßnahme diese in ihrer Sitzung am 07.12.2004 vorgestellt wird.
Die Kosten der Maßnahme sollen dem Vermögenshaushalt Tiefbau (Ortsteilverbesserung, Beschluss vom 11.11.2003 TOP 5.1 i.V. mit 16.06.2004 TOP 5.1 durch den 10.085 € aus dem Ansatz Beleuchtung VermHH Tiefbau an die FiPo Ortsteilverbesserung übertragen wurden) gedeckt werden.
zu TOP 5.6
Vereinsfördermittel 2004 für ehrenamtliche Tätigkeiten für den Erhalt der natürlichen Umwelt durch die AGARD
Antrag der AGARD
(Drucksache Nr.: 00086-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, der AGARD für die Anschaffung von Anschauungsmaterial für Kinder eine Förderung in Höhe von 200,-- € aus den Haushaltsmitteln Repräsentation, Vereinsförderung zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.7
Finanzielle Unterstützung bei der Durchführung des Theaterstücks "Mein Körper gehört mir" der Friedrich-Ebert-Grundschule
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00087-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, für die Durchführung des Theater-stückes „Mein Körper gehört mir“ der Friedrich-Ebert-Grundschule einen Betrag in Höhe von 260,-- € (4 Klassen a 65,-- €) aus der Haushaltsstelle Vereins- und Kulturförderung, Repräsentationen zur Verfügung zu stellen.
zu TOP 5.8
Basketballkörbe an den Grundschulen in Sölderholz
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (65)
(Drucksache Nr.: 06245-04-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck befürwortet, dass auch weiterhin die Möglichkeit der sportlichen Aktivitäten von Kindern und Jugendlichen auf den Schulhöfen gewährleistet wird.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat in ihrer Sitzung am 24.02.2004 unter TOP 11.7 (Vermögenshaushalt Tiefbau )für die Erneuerung von Basketballkörben 1.500,- € zur Verfügung gestellt. Von diesen Geldern sollen die Basketballkörbe auf dem Schulhof der Grundschule an der Schulstraße erneuert werden.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Städt. Immobilienwirtschaft zur Kenntnis.
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
zu TOP 7.1
Raummangel an der Aplerbecker Grundschule
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (40)
(Drucksache Nr.: 06174-04-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Schulverwaltungsamtes vom 01.10.2004 zur Kenntnis. Sie fragt nochmals nach, wann die Pavillons an der Aplerbecker-Mark-Grundschule entfernt werden und durch einen festen Anbau (Massivbau) ersetzt werden.
zu TOP 7.2
Beschilderung und Zufahrtbeschränkung zum Schulhof der Emschertalgrundschule in Do-Sölde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00193-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, durch eine entsprechende Beschilderung das Befahren des Schulhofes zu unterbinden,
Es sollen
- erstens am „alten“ Schultor ein Hinweisschild mit dem Text „Zufahrt zur Schule nur über den Sichterweg“
- zweitens ein Verkehrsschild „Durchfahrtverbot für Kraftfahrzeuge aller Art“ in der Durchfahrt neben dem „alten“ Schulgebäude zum Schulhof angebracht werden
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
zu TOP 11.1
Bauleitplanung;
Änderung Nr. 4 des Bebauungsplanes Ap 201 -Ortskern Aplerbeck-
hier: Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07272-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet zu prüfen, ob es in der Vorlage der Verwaltung auf Seite 5, Punkt 5, 2. Spiegelstich richtig heißen müsste – nördlich des Grundstückes Aplerbecker Marktplatz 10... -.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt im Rahmen ihres Anhörungsrechtes die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt mit 17 Stimmen gegen 1 Stimme, dem Vorschlag der Verwaltung zu folgen. Sie erwartet von der Verwaltung, dass sie bei der Detail- und Ausführungsplanung ab Beginn informiert und beteiligt wird.
zu TOP 11.2
Revitalisierung des Brückstraßenviertels
Fortführung des Quartiermarketing
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07194-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck geht einstimmig davon aus, dass im nächsten Jahr die für die Finanzierung des Brückstraßenviertels benötigten Mittel aus der Finanzposition 6150 9511 0228 – Stadterneuerung Ortskern Aplerbeck – wieder für den Ortskern Aplerbeck zur Verfügung gestellt werden.
Außerdem bemängelt die Bezirksvertretung Aplerbeck die Beratungsreihenfolge, da ihrer Meinung nach nicht erst der Rat einen Beschluss fassen kann und die nachgeordneten Gremien dann die Vorlage nur zur Kenntnisnahme bekommen.
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Revitalisierung des Brückstraßenviertels und zur Fortführung des Quartiermarketings zur Kenntnis.
zu TOP 11.3
Stadterneuerung;
Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 Baugesetzbuch (BauGB) in Dortmund-Hörde
Hinzuziehung eines Erweiterungsbereiches zum Untersuchungsgebiet "Hörde Zentrum / PHOENIX"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07431-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck verzichtet auf eine Empfehlung und nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Durchführung vorbereitender Untersuchungen gem. § 141 BauGB in Dortmund-Hörde zur Kenntnis.
zu TOP 11.4
Bebauungsplan Ap 200 - Apolloweg; hier: Lärmschutzwand
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (61)
(Drucksache Nr.: 07324-04-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtplanungsamtes vom 12.10.2004 zur Kenntnis.
zu TOP 11.5
Vorstellung des kompletten Freiraumkonzeptes für das Schürener Feld
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (60)
(Drucksache Nr.: 00115-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Umweltamtes vom 27.08.2004 zur Kenntnis.
zu TOP 11.6
Anlegung einer Wendeanlage in der Strickerstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07075-04)
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig die Anlegung einer Wendeanlage in der Strickerstraße mit einem Kostenaufwand in Höhe von 80.000,-- €.
Die Finanzierung ist bei der Finanzposition 6300 9511 0928 im Haushaltsjahr 2004 vorgesehen.
zu TOP 11.7
Ausbau Sölder Waldstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07460-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung, die betroffenen Bürger und Bürgerinnen unverzüglich schriftlich über die Ausbaumaßnahmen Sölder Waldstraße zu informieren. Die Bezirksvertretung wird die Vorlage in der Sitzung am 07.12.2004 beraten und einen Beschluss fassen.
Die Verwaltung wird gebeten, bis zur Sitzung der Bezirksvertretung am 07.12.2004 ihre schriftliche Information der Bürger zu bestätigen, bzw. die Hinderungsgründe zu benennen.
zu TOP 11.8
Widmung der Straße "Deutzer Weg" in DO-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00042-04)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck beschließt einstimmig, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, die Straße "Deutzer Weg" (Gemarkung Aplerbeck, Flur 9) ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen.
zu TOP 11.9
Widmung von Straßen in DO-Aplerbeck
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00043-04)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck beschließt einstimmig, mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung, folgende Straßen gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) für den öffentlichen Verkehr als Gemeindestraße zu widmen (Gemarkung Aplerbeck, Flur 3):
1. Erbpachtstraße - Wendeanlage
2. Verbindungsweg
Die Straße zu Nr. 1 unterliegt in ihrem Gemeingebrauch keiner Beschränkung. Der Verbindungsweg zu Nr. 2 unterliegt der Beschränkung des Gemeingebrauchs "nur für den Fußgänger- und Radfahrverkehr".
zu TOP 11.10
Kanalerneuerung Igelweg
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00028-04)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig die Kanalerneuerungen im Bereich des Igelweges mit einem Kostenaufwand in Höhe von 781.200,-- €.
Sie bittet die Verwaltung um Prüfung, ob nicht gleichzeitig mit der Kanalerneuerung unter Ausnutzung von Synergieeffekten auch die Straße, die sich in einem sehr maroden Zustand befindet, ausgebaut werden kann.
-17-
zu TOP 11.11
Kanalerneuerung Meinbergstraße / Kohlensiepenstraße
Beschluss
(Drucksache Nr.: 00048-04)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig die Kanalerneuerungen im Bereich der Meinbergstr. und Kohlensiepenstr. mit einem Kostenaufwand in Höhe von 1.500.000,-- €. Zusammen mit den Kosten für die entwässerungstechnische Erschließung des Ap 158 – Meinbergstr. – in Höhe von 495.801,-- € ergibt sich die neue Beschlusssumme von 1.995.801,-- €.
zu TOP 11.12
Schild an der B 236n mit Hinweis auf die Gaststätte Waldesruh
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 06661-04-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 08.09.2004 zur Kenntnis.
zu TOP 11.13
Mängel Straßenbau a) Sölder Waldstr. 55, b) Sölder Waldstr., c) Sölder Waldstraße/Dornbruchstraße
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV-Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 06671-04-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 17.08.2004 zur Kenntnis.
zu TOP 11.14
Baumfällarbeiten zur Schaffung von Begräbnisplätzen auf dem Bezirksfriedhof Aplerbeck
Stellungnahme nach § 14 GeschO (68)
(Drucksache Nr.: 00116-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Friedhöfe Dortmund vom 08.10.2004 zur Kenntnis und stimmt den Baumfällarbeiten zur Schaffung von Begräbnisplätzen auf dem Bezirksfriedhof Aplerbeck grundsätzlich einstimmig zu. Sie bittet die Friedhöfe Dortmund kritisch das sachgerechte Ausmaß der zu fällenden Bäume zu überprüfen, vor allem weil das Fällen von Bäumen wegen der permanenten Schattierung der Grabbepflanzung nach Auffassung der Bezirksvertretung nicht als hinreichender Grund angesehen werden kann.
Die Bezirksvertretung fordert eine Ersatzpflanzung für die gefällten Bäume im Stadtbezirk.
zu TOP 11.15
Malvenweg in Dortmund-Sölde
Mitteilung der Verwaltung aufgrund eines BV Beschlusses (66)
(Drucksache Nr.: 00191-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Tiefbauamtes vom 19.10.2004 zur Kenntnis.
Der Beschluss für den endgültigen Ausbau des Malvenweges (einschl. Verlängerung und Anlegung eines Wohnweges) mit einem Kostenaufwand in Höhe von 100.000 DM (jetzt 51.129,19 €) wurde in der Sitzung der BV am 28.08.2001 TOP 4.1 einstimmig beschlossen. Lt. Mitteilung der Verwaltung an die BV-Aplerbeck vom 08.12.2002 verzögerte sich die Umsetzung wegen Grunderwerbsschwierigkeiten.
zu TOP 11.16
Gentechnik auf kommunalen Flächen
Empfehlung: Haupt- und Finanzausschuss aus der öffentlich Sitzung vom 08.07.2004
(Drucksache Nr.: 06602-04-GM)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat einstimmig, dem gemeinsamen Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus vom 04.06.2004 zuzustimmen.
12. Mitteilungen
zu TOP 12.1
Verlegung Bushaltestelle Bergmeisterstraße
Vorschläge und Anregungen
(Drucksache Nr.: 00104-04)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Dortmunder Stadtwerke AG vom 14.09.2004 zur Kenntnis. Sie sieht zur Zeit keine Möglichkeit der Finanzierung. Die Bezirksvertretung Aplerbeck wird die Maßnahme im Haushaltsjahr 2005 beraten.
13. Anfragen und Antworten auf Anfragen
zu TOP 13.1
Sanierung der Toiletten in der Sporthalle der Grundschule Lichtendorf, Schulstr. 2
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00192-04)
Die Verwaltung wird um Beantwortung der folgenden Frage gebeten:
In der Sporthalle wurde der Herrenumkleide- und Duschraum renoviert. Die zu dieser Einheit gehörende Toilette wurde noch nicht in Angriff genommen. Wann ist gegebenenfalls mit einer Renovierung der Toilette zu rechnen?
Bezirksvorsteher Mader schließt die öffentliche Sitzung gegen 18.10 Uhr.
M a d e r B l o t e n b e r g K r ü g e r
Bezirksvorsteher Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter