Bezirksvertretung Aplerbeck

Niederschrift (öffentlich)

über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck

am 22.09.2015
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal


Sitzungsdauer: 15:00 - 16:55 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Jürgen Schädel, erster stv. Bezirksbürgermeister

Ahraf Börger nicht anwesend
Uwe Dörsing
Jan Gravert
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig
Ursula Zierke

CDU

Volker Mais, zweiter stellv. Bezirksbürgermeister

Dirk Mayer
Ingeborg Milde
Peter Steinhofer
Katja Parzonka
Markus Wolbeck

B90/Die Grünen

Barbara Blotenberg, Bezirksbürgermeisterin

Benjamin Beckmann
Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs nicht anwesend

Bürgerliste

Henning Müller-Späth nicht anwesend

Die Linke
Andreas Heidrich

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Reinhard Frank bis TOP 3.2
Justine Grollmann nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Benedikt Penning nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Alisa Spree bis TOP 3.2
Michael Taranczewski nicht anwesend

c) Verwaltung
Herr Rohde Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Süshardt Fachbereichsleiter Sozialamt
Herr Thabe Stadtplanungs- und Bauordnungsamt
Herr Grohmann Städt. Immobilienwirtschaft

d) Seniorenbeirat
Frau Lenz
Herr Fischer
Herr Pelzer

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 22.09.2015, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 25.08.2015

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Berichterstattung über Zustand der Sporthallen im Stadtbezirk Aplerbeck
- mündl. Bericht; BE: städt. Immobilienwirtschaft
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02447-15)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Anregung bzgl. Ruhender Verkehr in der Märtmannstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14378-14-E7)

4.2 Antwort der Verwaltung zur Anregung bzgl. Beeinträchtigung der Lebensqualität durch die Firma Celic-Dönerproduktion Marsbruchstraße 17
(61)
(Drucksache Nr.: 00235-15-E2)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2015
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeisterin -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 02132-15-E1)

5.2 Zusätzliche Kosten für den Kinderspielplatz Weiße-Ewald-Straße
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 01118-15-E1)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Fortbildung Barrierefreiheit
(61)
(Drucksache Nr.: 00696-15-E1)

7. Schulen

7.1 Anbau an der Aplerbecker Grundschule (Pavillonersatz)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01775-15)

8. Kultur, Sport und Freizeit (keine Vorlagen)

9. Kinder und Jugend (keine Vorlagen)

10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; III. Satzungsbeschluss; IV. Beifügung der Begründung vom 13.03.2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02011-15)

11.2 Bauleitplanung, Bebauungsplan Ap 203 – Adelenstraße –
hier: I. Beschluss zur Erweiterung des Planbereichs, II. Änderung des Landschaftsplanes Dortmund-Süd, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02372-15)

11.3 Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung weiterer fünf Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02031-15)

11.4 Vorbescheid für die Erweiterung der Lagerflächen des bestehenden Lidl-Marktes
Sölder Straße 143, 44289 Dortmund
Gemarkung Sölde Flur 3, Flurstücke 308 und 311
61/5-4-042256
Vorhaben gemäß § 30 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen gemäß § 31 Abs. 2 BauGB
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 25.08.2015 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01868-15)

11.5 Flughafen Dortmund
Stellungnahme über die verspäteten Landungen ab 23:00 Uhr sowie die verspäteten Starts ab 22:30 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr des Jahres 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01970-15)

11.6 Luftbelastung in Dortmund - Werte aus 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02056-15)

11.7 Mobilfunk in Dortmund: Sachstand und aktuelle Entwicklungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01333-15)

11.8 Energiebericht 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01583-15)

11.9 3. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00859-15)

11.10 Broschüre "Dortmund, eine Stadt mit überraschend guten Investitionen in Werte und Zukunft"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01924-15)

11.11 Spiegel - Bahnunterführung Jasminstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02409-15)

11.12 Beseitigung von Schäden an der Bank neben der B 236-Trasse zur Schüruferstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02411-15)

11.13 Bushaltestellenhäuschen Gruelsiepenstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02412-15)

11.14 Bauzustand an der Emschertal-Grundschule in Sölde
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02413-15)

11.15 Kennzeichnungen auf dem Gehweg an der Schwerter Straße gegenüber der Aplerbecker-Mark-Grundschule
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02415-15)

11.16 Bauvorhaben Rodenberg-Center (Ap 201)
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Bürgerliste, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02417-15)

11.17 Parkverbot an der Einmündung Zobelweg/Obere Egge
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02418-15)

11.18 Begrünung der Einfassung "Am Selkamp"
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02419-15)


11.19 Parkverbot im Kreuzungsbereich Ostkirchstraße/Erlenbachstraße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02420-15)

11.20 Mögliche Errichtung eines Containerstandorts an der Westseite der Sölder Straße
(20)
(Drucksache Nr.: 12900-14-E1)

12. Mitteilungen (keine Vorlagen)

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Dateianhänge in Freien und Quelloffenen Formaten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02130-15-E1)

14. Anfragen

14.1 Verbindungsweg von der Berghofer Straße zur Städt. Begegnungsstätte
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02416-15)

Die Bezirksbürgermeisterin Frau Blotenberg eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Sie stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Mielicki benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Die Bezirksbürgermeisterin wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht mit folgender Ergänzung festgestellt:

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, unter TOP 3.2 folgenden Punkt aufzunehmen

- Berichterstattung Flüchtlingsunterkünfte im Stadtbezirk Aplerbeck -

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 25.08.2015

Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Bezirksvertretung Aplerbeck am 25.08.2015 wurde einstimmig genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Renaturierung Archenbecke - Kleingartenanlage Im Massbruch
(Drucksache Nr.: 02588-15-E1)
Es wird darauf hingewiesen, dass die Archenbecke renaturiert werden soll. Von dieser Maßnahme sind auch einige Gärten der Kleingartenanlage Im Massbruch betroffen. Für die Durchführung der Maßnahme stehen entsprechende EU-Gelder zur Verfügung.

Es wird angefragt, ob diese Baumaßnahme wirklich erforderlich ist oder ob nicht die Gelder für andere wichtigere Maßnahmen genutzt werden können.

Die Bezirksvertretung nimmt die Anregung zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Rosengarten
(Drucksache Nr.: 02588-15-E2)
Es wird nachgefragt, wann der Rosengarten im Rodenbergpark nun endlich angelegt wird. Die Maßnahme wurde bereits mehrmals verschoben.

Die Bezirksbürgermeisterin führt aus, dass noch in diesem Jahr die Vergabe für die Maßnahme durchgeführt wird. Mit einer Umsetzung der Maßnahme ist dann im Frühjahr 2016 zu rechnen.

zu TOP 2.3
Einwohnerfragestunde: Oberflächenwasser-Abfuhrrille im Bereich Schulhof Emscherschule und Emschergasse
(Drucksache Nr.: 02588-15-E3)
Es wird ausgeführt, dass die in dem Rechteck zwischen Strickerstraße und Emschergasse zur Emscherschule hin installierte Wasserrinne zum Abführen des Oberflächenwassers problematisch konstruiert wurde. Sie ist quer zum Wegeverlauf angelegt und soll das Oberflächenwasser des Schulhofes in einer offenen Rinne abführen. Die Rinne ist 90 cm breit und 9 cm tief und auf der nordwestlichen Seite angehoben.
Diese Konstruktion führ dazu, dass Radfahrer in Tempo minimieren, die Rille durchfahren und nach der Rille wieder beschleunigen können.
Die größere Behinderung entsteht, von der Anlage der Rille her, für Rollatoren- und Rollstuhlnutzer.

Es wird deshalb um Prüfung gebeten, ob die seitliche Aufpflasterung nicht wieder abgesenkt und zur Aufnahme des überschießenden Wassers in etwa 1,5 m Entfernung eine zweite flache Entwässerungsrinne angelegt werden kann.
Alternativ dazu könnte auch der Einbau einer abgedeckten Rinne geprüft werden.
Des Weiteren sollten auch die Querrillen verbessert werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anregungen an die Verwaltung zur Beantwortung weiter.

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Berichterstattung über Zustand der Sporthallen im Stadtbezirk Aplerbeck
- mündl. Bericht; BE: städt. Immobilienwirtschaft
(Drucksache Nr.: 02447-15)
Herr Grohmann von der städt. Immobilienwirtschaft berichtet über den Zustand der Sporthallen im Stadtbezirk Aplerbeck.

In ganz Dortmund sind in 46 Sporthallen Heraklithplatten verbaut worden. 16 dieser Hallen mussten umgehend nach einer durchgeführten Prüfung gesperrt werden. Zwei der betroffenen Hallen befinden sich im Stadtbezirk Aplerbeck, die Halle des Gymnasiums Schweizer Allee und die Halle der Aplerbecker-Mark-Grundschule. Beide wurden daraufhin in die Prioritätenliste der Stadt Dortmund aufgenommen.

Die Deckenkonstruktion des Gymnasiums Schweizer Allee wurde am 10.09.2015 von einem Gutachter untersucht. In der Sporthalle wurden alle Deckenplatten entfernt, da Mängel an der Unterkonstruktion festgestellt wurden. Die Halle ist zurzeit noch gesperrt. Die Arbeiten werden noch etwa zwei Wochen andauern. Es ist mit einer Freigabe der Halle zum 05.10.2015 zu rechnen.

Das Gutachten für die Aplerbecker-Mark-Grundschule ist erst am 22.09.2015 bei der städt. Immobilienwirtschaft eingegangen und konnte daher bis zur Sitzung noch nicht ausgewertet werden.

An der Emschertal-Grundschule wurden erhebliche Wasserschäden festgestellt. Das Dach scheint nicht mehr reparabel und muss höchstwahrscheinlich komplett saniert werden. Der Umfang der Maßnahme ist noch nicht bekannt. Das Liegenschaftsamt als Eigentümer der Immobilie ist ebenfalls an der Maßnahme zu beteiligen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.






zu TOP 3.2
Berichterstattung Flüchtlingsunterkünfte im Stadtbezirk Aplerbeck
- mündl. Bericht; BE: Herr Süshardt -
(Drucksache Nr.: 02133-15-E1)
Herr Süshardt, Fachbereichsleiter des Sozialamtes, berichtet über die Situation der Flüchtlingsunterkünfte im Stadtbezirk Aplerbeck.

In der Sporthalle der Albrecht-Dürer-Realschule sind seit dem 21.09.2015 die ersten Flüchtlinge untergebracht.

Er führt weiterhin an, dass noch weitere Unterkünfte geschaffen werden müssen. Dazu hat die Stadt Dortmund sechs Traglufthallen gekauft. Pro Traglufthalle können 300 Plätze zur Verfügung gestellt werden.

Herr Thabe vom Stadtplanungs- und Bauordnungsamt informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass zwei dieser Traglufthallen an der Stadtkrone-Ost, nordwestliche Ecke zur B1/Freie-Vogel-Straße aufgestellt werden sollen. Das Grundstück ist kurzfristig verfügbar und hat eine Größe von 2,7 ha. Diese Grundstücksgröße reicht für die Unterbringung der zwei Traglufthallen und der entsprechenden Versorgungscontainer aus. Am Rand des Grundstücks sind die entsprechenden Ver- und Entsorgungsleitungen bereits vorhanden. Der Platz muss lediglich mit einer wassergebundenen Decke versehen werden.

Die Traglufthallen sollen zunächst für ein Jahr auf dem Grundstück an der Stadtkrone-Ost verbleiben. Der Betreiber für die Nutzung der Hallen steht noch nicht fest. Denkbar wäre auch eine Übernahme durch die Stadt Dortmund.

Die SPD-Fraktion hält den Standort für tragfähig.

Die Bezirksbürgermeisterin merkt an, dass am 29.09.2015 um 18.30 Uhr im Gemeindehaus an der Schürener Straße hierzu eine Informationsveranstaltung für die Bewohnerinnen und Bewohner der Stadtkrone-Ost statt findet.

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Anregung bzgl. Ruhender Verkehr in der Märtmannstraße
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 14378-14-E7)
Es wird nachgefragt, ob bei der Berechnung der Stellplätze für das CMS Wohnstift Rodenbergtor auch Stellplätze für die dort angebotene öffentliche und somit allgemein zugängliche Gastronomie mit angerechnet wurden.

Weiterhin wird gebeten zu prüfen, ob die notwendigen Stellplätze für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in einem Altenpflegeheim in der Stellplatzberechnung zu berücksichtigen sind bzw. berücksichtigt wurden.

Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das CMS Wohnstift Rodenbergtor nicht zum Anliegerbereich der Anliegerstraßen Schmerkottenstr. und Am Kattenbrauck zählt.

Es wird angeregt, sich für eine Entlastung der Parkraumsituation durch einen entsprechenden Ausweis von weiteren Parkflächen seitens des CMS Wohnstift Rodenbergtor einzusetzen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck reicht die Anregung zur Beantwortung an die Verwaltung weiter.

zu TOP 4.2
Antwort der Verwaltung zur Anregung bzgl. Beeinträchtigung der Lebensqualität durch die Firma Celic-Dönerproduktion Marsbruchstraße 17
(61)
(Drucksache Nr.: 00235-15-E2)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 10.08.2015 zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung wünscht zur nächsten Sitzung einen Berichterstatter der Verwaltung, um zu erfahren, wie ein Bebauungsplan-Verfahren ausgestaltet werden könnte.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2015
- mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeisterin -
(Drucksache Nr.: 02132-15-E1)
Die Bezirksbürgermeisterin informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass die von der Bezirksvertretung Aplerbeck dem Verein für Kinder- und Jugendbelange zur Verfügung gestellten Mittel in Höhe von 20.000,-- € für die Maßnahme Lärmschutzdecke Bergparte nicht mehr benötigt werden.

Die Bezirksbürgermeisterin schlägt vor, diese Mittel beim Verein für Kinder- und Jugendbelange ohne Zweckbindung zur satzungsgerechten Verwendung zu belassen.

Herr Gravert hat an der Beratung nicht teilgenommen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck verschiebt die Beratung bis zur nächsten Sitzung.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hatte in der letzten Sitzung einen Betrag in Höhe von 2.000,-- € für ein Willkommensfest für Flüchtlinge zur Verfügung gestellt. Dieser Betrag sollte an das Deutsche Rote Kreuz überwiesen werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt diesen Beschluss zurück und beschließt bei 15 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung, dass dieser Betrag nunmehr den Pfadfindern Weiße Rose überwiesen werden soll.

zu TOP 5.2
Zusätzliche Kosten für den Kinderspielplatz Weiße-Ewald-Straße
(Drucksache Nr.: 01118-15-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Jugendamtes vom 10.08.2015 zur Kenntnis.

Sie wünscht die unverzügliche Anlegung der Zaunanlage.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Fortbildung Barrierefreiheit
(61)
(Drucksache Nr.: 00696-15-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Stadträte Wilde und Lürwer vom 31.08.2015 zur Kenntnis.

Sobald in der Verwaltung wieder entsprechende Ressourcen zur Verfügung stehen, wird die Bezirksvertretung Aplerbeck ihren Vorschlag erneut aufgreifen, um eine Fortbildungsveranstaltung zur Barrierefreiheit durchzuführen.

7. Schulen

zu TOP 7.1
Anbau an der Aplerbecker Grundschule (Pavillonersatz)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01775-15)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig

1. auf Basis der vorliegenden Kostenberechnung in Höhe von 2.372.000 Euro inklusive Kosten für Abbruch (8.288 Euro) den Anbau (Pavillonersatz) an der Aplerbecker Grundschule (Ausführungsbeschluss) zu beschließen.

2. die Städtische Immobilienwirtschaft mit der weiteren Planung (Leistungsphase 5 ff. HOAI) sowie der Ausführung des Anbaus an der Aplerbecker Grundschule (Pavillonersatz) zu beauftragen.

8. Kultur, Sport und Freizeit (keine Vorlagen)

9. Kinder und Jugend (keine Vorlagen)

10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien



zu TOP 11.1
Bauleitplanung; Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 161 - Gewerbegebiet Aplerbeck-Ost - im vereinfachten Verfahren nach § 13 BauGB
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung; II. Entscheidung über vorgebrachte Anregungen aus der öffentlichen Auslegung; III. Satzungsbeschluss; IV. Beifügung der Begründung vom 13.03.2015
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02011-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig

I. von dem unter Punkt 7 dieser Beschlussvorlage dargelegten Ergebnis der nach § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23.09.2004 (BGBl. I S. 2414/FNA 213-1) durchgeführten frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 161 Kenntnis zu nehmen.

II. die im Rahmen der öffentlichen Auslegung des Entwurfes der Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 161 vorgebrachten Anregungen zu prüfen und zu beschließen, der Stellungnahme unter Punkt 8.1 dieser Beschlussvorlage teilweise zu folgen.

Rechtsgrundlage:
§ 3 Abs. 2 BauGB.

III. die Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 161 für den unter Punkt 1 dieser Beschlussvorlage genannten Geltungsbereich mit dem durch Beschluss des Rates vom 07.05.2015 offengelegenen Inhalt als Satzung zu beschließen.

Rechtsgrundlage:
§ 10 i. V. m. § 13 BauGB und i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV NRW S. 666, SGV NRW 2023).

IV. der Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Ap 161 die Begründung vom 13.03.2015 beizufügen.

Rechtsgrundlage:
§ 9 Abs. 8 BauGB und § 2a BauGB i. V. m. den §§ 7 und 41 Abs. 1 GO NRW.


zu TOP 11.2
Bauleitplanung, Bebauungsplan Ap 203 – Adelenstraße –
hier: I. Beschluss zur Erweiterung des Planbereichs, II. Änderung des Landschaftsplanes Dortmund-Süd, III. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02372-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet darum, die Fläche nach Süden in Verlängerung der Planstraße B mit den Festlegungen GFL und B zur Nutzung als öffentlichen Fuß- und Radweg zu prüfen. Als Alternative bittet die Bezirksvertretung um Prüfung der Anbindung als Fuß- und Radweg über die westlich angrenzende Ausgleichsfläche Richtung DSW-Trasse bzw. südlich zum Emscherradweg.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet um Prüfung, ob die vorgesehene Lärmschutzwand zur Adelenstraße entweder begrünt oder direkt als begrünte Gambionenwand errichtet werden kann.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen einstimmig mit vorherigen Ergänzungen folgendes zu beschließen,

zu TOP 11.3
Sachstandsbericht zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms 2014 ff sowie Vorschlag zur Übertragung weiterer fünf Sportplatzanlagen an Vereine im Jahr 2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02031-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgendes zu beschließen:

1. Der Rat der Stadt Dortmund nimmt den Sachstandsbericht der Verwaltung zur Fortschreibung des Kunstrasenprogramms zur Kenntnis.

2. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, im Jahr 2016 fünf weitere Sportplätze zur Modernisierung in Kunstrasen unter Einhaltung der DIN 18035 und der EN DIN 15330-1 an Vereine zu übertragen. Die Vereine erhalten zum Zwecke der Fremdkapitalfinanzierung von den Sport- und Freizeitbetrieben Dortmund für die Dauer von 20 Jahren einen jährlichen Zuschuss in Höhe von 20.000,00 €.

3. Der Rat der Stadt beschließt die Neuauflage des am 13.12.2013 beschlossenen „100.000 € Programms“ im Jahr 2017 mit dem Ziel, die Umwandlung von fünf weiteren Sportanlagen zu realisieren.

4. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt, im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2017 ff die strukturelle Zuschussanhebung in Höhe von 100.000 € für den Wirtschaftsplan der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund vorzunehmen.


zu TOP 11.4
Vorbescheid für die Erweiterung der Lagerflächen des bestehenden Lidl-Marktes
Sölder Straße 143, 44289 Dortmund
Gemarkung Sölde Flur 3, Flurstücke 308 und 311
61/5-4-042256
Vorhaben gemäß § 30 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) unter Zulassung von Befreiungen gemäß § 31 Abs. 2 BauGB
- Vorlage wurde bereits zur Sitzung am 25.08.2015 verteilt -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 01868-15)
Herr Mais beantragt eine erneute Verschiebung der Beratung bis zur nächsten Sitzung im November 2015, um sich entsprechende Verkehrsprognosezahlen von der Verwaltung vorlegen zu lassen.

Nach kurzer Sitzungsunterbrechung beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck mit 10 Nein-Stimmen bei 6 Ja-Stimmen einer erneuten Verschiebung der Beratung nicht zuzustimmen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Entscheidung der Verwaltung, eine Baugenehmigung zu erteilen, zur Kenntnis und beschließt mit 13 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme und 2 Enthaltungen die Zulassung des Vorhabens.

zu TOP 11.5
Flughafen Dortmund
Stellungnahme über die verspäteten Landungen ab 23:00 Uhr sowie die verspäteten Starts ab 22:30 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr des Jahres 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01970-15)
Die Bezirksvertretungen Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.








zu TOP 11.6
Luftbelastung in Dortmund - Werte aus 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02056-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Bericht des Umweltamtes zur Kenntnis

zu TOP 11.7
Mobilfunk in Dortmund: Sachstand und aktuelle Entwicklungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01333-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 11.8
Energiebericht 2014
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01583-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Sachstand zur Kenntnis.

zu TOP 11.9
3. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00859-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 3. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis.

zu TOP 11.10
Broschüre "Dortmund, eine Stadt mit überraschend guten Investitionen in Werte und Zukunft"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 01924-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck merkt an, dass bei den Kosten der Hochglanzbroschüre erhebliche Kosten eingespart werden könnten. Es reiche vollkommen aus, der Bezirksvertretung Aplerbeck eine digitale Version zur Verfügung zu stellen.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Broschüre „Dortmund, eine Stadt mit überraschend guten Investitionen in Werte und Zukunft“ zur Kenntnis.

zu TOP 11.11
Spiegel - Bahnunterführung Jasminstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02409-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung mit 15 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung, an der Bahnunterführung Jasminstraße in Richtung Sportplatz einen Panoramaspiegel aufzustellen.





zu TOP 11.12
Beseitigung von Schäden an der Bank neben der B 236-Trasse zur Schüruferstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02411-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Schäden an der oben genannten Bank zu beseitigen. Die Bank befindet sich in einem sehr schlechten Zustand, beispielsweise fehlt ein Teil der Rückenlehne und Schrauben stehen aus der Bank hervor. Eine Benutzung der Bank ist so kaum möglich, da stets die Gefahr einer Verletzung besteht.

zu TOP 11.13
Bushaltestellenhäuschen Gruelsiepenstraße
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02412-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck vertagt die Beratung des nachfolgenden Antrages bis zur nächsten Sitzung am 03.11.2015. Sie wünscht zunächst von der DSW 21 entsprechende Einstiegszahlen für die Bushaltestelle Gruelsiepenstraße.

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die DSW 21, bei der Erstellung des Planes für das zukünftige Aufstellen von Bushaltestellenhäuschen die Bushaltestelle Gruelsiepenstraße, Fahrtrichtung Süden, priorisiert zu berücksichtigen.“

zu TOP 11.14
Bauzustand an der Emschertal-Grundschule in Sölde
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02413-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, möglichst zeitnah die bereits lang andauernden Renovierungsmaßnahmen an der Emschertal-Grundschule in Sölde zu beenden. Der derzeitige Zustand von nicht nutzbaren Toilettenanlagen im Schulgebäude und undichte Stellen in der Sporthalle der Schule sind nicht länger tragbar.

zu TOP 11.15
Kennzeichnungen auf dem Gehweg an der Schwerter Straße gegenüber der Aplerbecker-Mark-Grundschule
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02415-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat in ihrer Sitzung am 24.06.2014 beschlossen, Kennzeichnungen auf dem Gehweg an der Schwerter Straße gegenüber der Aplerbecker-Mark-Grundschule einzurichten, um dort das Parken zu kanalisieren. Leider wurde die Maßnahme bisher nicht umgesetzt. Die Bezirksvertretung bittet die Verwaltung einstimmig, den Beschluss vom 24.06.2014 zeitnah umzusetzen, da nach wie vor gefährliche Verkehrssituationen in diesem Bereich durch parkende Autos entstehen.





zu TOP 11.16
Bauvorhaben Rodenberg-Center (Ap 201)
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen, Bürgerliste, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02417-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck unterstützt das Bauvorhaben im Rodenberg-Center im Bereich des Aldi und Rewe-Getränkemarktes und bittet die Verwaltung einstimmig, die eingereichte Bauvoranfrage positiv zu bescheiden, damit zeitnah ein entsprechendes Planungsrecht geschaffen werden kann.

zu TOP 11.17
Parkverbot an der Einmündung Zobelweg/Obere Egge
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02418-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, eine Parkverbotszone von ca. 15 m an der Einmündung Zobelweg/Obere Egge zu kennzeichnen.

zu TOP 11.18
Begrünung der Einfassung "Am Selkamp"
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02419-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die von Herrn Süshardt vorgestellte Einfassung (Erdwall mit Begrünung) auf der Fläche der zukünftigen Containerunterkunft „Am Selkamp“ schon in diesem Jahr herrichten zu lassen.

zu TOP 11.19
Parkverbot im Kreuzungsbereich Ostkirchstraße/Erlenbachstraße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02420-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, ein Parkverbot im folgenden Bereich einzurichten:

zu TOP 11.20
Mögliche Errichtung eines Containerstandorts an der Westseite der Sölder Straße
(20)
(Drucksache Nr.: 12900-14-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtdirektors Stüdemann vom 20.08.2015 zur Kenntnis.

12. Mitteilungen (keine Vorlagen)

13. Antworten auf Anfragen

zu TOP 13.1
Dateianhänge in Freien und Quelloffenen Formaten
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02130-15-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadträtin Jägers vom August 2015 zur Kenntnis.

14. Anfragen

zu TOP 14.1
Verbindungsweg von der Berghofer Straße zur Städt. Begegnungsstätte
Gemeins. Anfrage zur TO(SPD-Fraktion, Die Linke)
(Drucksache Nr.: 02416-15)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat in ihrer Sitzung am 23.09.2014 die Verwaltung einstimmig gebeten, die bestehenden Schäden auf oben genanntem Verbindungsweg zu beheben. Während der starken Regenfälle am 16.08.2015/17.08.2015 und 01.09.2015 stand der Weg in weiten Teilen wieder unter Wasser, so dass er nicht mehr zu nutzen war.

Die Verwaltung wird um Beantwortung folgender Fragen gebeten:

Welche Kosten entstehen bei der Behebung der Schäden? Sind diese ein akuter Hinderungsgrund bei der Behebung der Schäden?


Die Bezirksbürgermeisterin schließt die öffentliche Sitzung gegen 16.55 Uhr.






B l o t e n b e r g M i e l i c k i R o h d e
Bezirksbürgermeisterin Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter