Integrationsrat

Niederschrift

über die 11. Sitzung des Integrationsrates

am 20.09.2011
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz1, 44135 Dortmund


(öffentlich)

Sitzungsdauer: 16:00 - 18:00 Uhr

Anwesend:

Name

Dienststelle o. ä. m.

Unterschrift

stimmberechtigte Mitglieder des Integrationsrates

Herr Kemal Akman	AAdTV	abwesend
Herr Önder Alkan	DiD
Herr Cemal Atasoy	AAdTV	abwesend
Herr Volkan Baran	RM SPD	entschuldigt
Frau Meral Bayezit-Winner	RM SPD
Herr Benjamin Beckmann	RM Bündnis90/Grüne	abwesend
Herr Feti Beklen	AAdTV	abwesend
Herr Yunus Celik	AAdTV	entschuldigt
Frau Sükriye Dal	AAdTV
Herr Emmanouil Daskalakis	RM CDU	abwesend
Herr Tim Frommeyer	RM CDU
Frau Hakime Göleli	Intern. SPD
Frau Justine Grollmann	RM CDU
Herr Yusuf Güclü	AAdTV
Herr Emre Gülec	AAdTV
Herr Ebubekir Gürbüz	AAdTV
Herr Klaus-Dieter Kanus	RM FDP/Bürgersliste
Frau Fatma Karaca-Tekdemir	AAdTV
Herr Kumarasami Jeyakumaran	Interkulturelle Liste
Herr Alexey Novikov	Intern. SPD
Herr Giorgio Pardo	WSD
Herr Dmitrij Reusenmann	-	entschuldigt
Herr Bruno Schreurs	RM SPD
Herr Adem Sönmez	AAdTV
Herr Michael Taranczewski	RM SPD
Herr Sadi Ucuran	AAdTV	abwesend
Herr Ömer Faruk Yüksel	AAdTV
Name	Dienststelle o. ä. m.	Unterschrift

Sonstige beratende Mitglieder

Herr Prof. Dr. Ernst-Wilhelm Schwarze	Seniorenbeirat
Frau Anne Holz	DRK
Herr Alexander Sperling	Jüdische Kultusgemeinde

Verwaltung

Herr Ingo Moldenhauer	32	entschuldigt
Herr Michael Plackert	32/4
Herr Hermann Schultenkämper	FB 1	entschuldigt
Frau Reyhan Güntürk	1/MIA DO
Frau Claudia Peschke	1/MIA DO
Herr Levent Arslan	1/MIA DO	entschuldigt
Herr Dennis Limberg	1/MIA-DO
Frau Christiane Certa	5/Dez-SP
Herr Ercüment Yalcin	40/3-RAA
Herr Norbert Drüke	51/Con	abwesend

Gäste Dienststelle o. ä. m. Unterschrift

Frau Linnebach	Stadterneuerung
Frau Schmitz	Amt des OB und des Rates
Herr Siepmann	Amt des OB und des Rates
Frau Losch	Gesundheitsamt
Herr Dr. Albrecht	Ehem. Direktor der Kinderklinik am Klinikum Dortmund
Herr Welsch	Kulturbetriebe Dortmund
Herr Dias	Spanische Weiterbildungsakademie

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 11. Sitzung des Integrationsrates,
am 20.09.2011, Beginn: 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Integrationsrates am 24.05.2011

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Integrationsrates am 21.06.2011

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Masterplan Migration/Integration: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung - Umsetzung des Kontraktes "Interkulturelle Städteregion Ruhr"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04596-11)
Referentin: Frau Güntürk (MIA-DO)

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen

5.1 Programm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt - Durchführung der Teilprojekte Referentin: Frau Linnebach (Stadterneuerung)

Programm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt - Durchführung der Teilprojekte
Albertus-Magnus-Kirche (1.2.1)
Aktivierung von Immobilieneigentümern (1.3.2)
Problemgruppen im öffentlichen Raum
- Integration von rumänischen und bulgarischen Kindern (3.2.1.1)
- Arbeit mit Suchtmittelabhängigen Personen (3.2.1.2)
Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 29.06.2011
(Drucksache Nr.: 03496-11)

5.2 Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)

5.3 Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)
Referenten: Frau Losch (Gesundheitsamt) und Dr. Albrecht (ehem. Direktor der Kinderklinik im Klinikum Dortmund)

5.4 Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04876-11)
Referent: Herr Welsch (Kulturbetriebe Dortmund)

6. Berichte

6.1 Bericht zur Delegationsfahrt nach Trabzon im Sommer 2011

6.2 Vorstellung Spanische Weiterbildungsakademie / Elternbrücke
Referent: Herr Dias

7. Mitteilungen

7.1 Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen






1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Yusuf Güclü benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde einstimmig angenommen.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 9. Sitzung des Integrationsrates am 24.05.2011

Die Niederschrift über die 9. Sitzung des Integrationsrates am 24.05.2011 wurde
genehmigt.

zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung des Integrationsrates am 21.06.2011

Die Niederschrift über die 10. Sitzung des Integrationsrates am 21.06.2011 wurde
genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

zu TOP 2.1
Masterplan Migration/Integration: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung - Umsetzung des Kontraktes "Interkulturelle Städteregion Ruhr"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04596-11)
Frau Güntürk stellte die Vorlage vor.

Herr Sönmez fragte wie viele der 157 neu eingestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Bereichen FABIDO, JobCenter Dortmund, Jugendamt sowie Kultur- und Bildungsbereich einen Migrationshintergrund haben. Ferner fragte er wie viele Migrantinnen und Migranten sich in den letzten Jahren um einen Ausbildungsplatz bei der Stadt Dortmund beworben haben und wie viele davon eingestellt worden sind.
Herr Taranczewski sagte, dass die Personalverwaltung dem Integrationsrat jedes Jahr unaufgefordert folgende Zahlen zur Verfügung stellen sollte:

1. Wie viele Personen haben sich insgesamt bei der Stadt Dortmund um einen Ausbildungsplatz beworben ?
2. Wie viele Personen haben davon einen Migrationshintergrund ?
3. Wie viele Personen wurden bei der Stadt Dortmund für eine Ausbildung eingestellt ?
4. Wie viele Migrantinnen und Migranten sind davon eingestellt worden ?

Frau Güntürk antwortete, dass sowohl die Anfrage nach den 157 neu eingestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter als auch die Fragen des Integrationsrates an das Personalamt der Stadt Dortmund zur Beantwortung weitergeleitet werden. Die Personalverwaltung hat bisher immer die Impulse und Anregungen des Integrationsrates aufgenommen.

Herr Gürbüz fragte, welche Messwerkzeuge es bei der Umsetzung des Kontraktes von der Verwaltung aus geben wird und wann die genannten Punkte umgesetzt werden.

Frau Güntürk antwortete, dass die genannten Maßnahmen nach Abstimmung in den genannten Gremien zur Umsetzung anstehen werden. Was die Zahlen angeht, so werde es allen voran darum gehen, an den guten Ergebnisse der letzten zwei Jahre im Hinblick auf die Zahl der Azubis mit Zuwanderungsgeschichte anzusetzen und sich daran zu orientieren. Dies sei bereits ein guter Anfang.

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage „Masterplan Migration/Integration: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung - Umsetzung des Kontraktes „Interkulturelle Städteregion Ruhr“ zur Kenntnis.


Masterplan Migration/Integration: Interkulturelle Öffnung der Verwaltung - Umsetzung des Kontraktes "Interkulturelle Städteregion Ruhr"
Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2011

(Drucksache Nr.: 04596-11)
Der Integrationsrat nahm die Empfehlung des Ausschusses für Personal und Organisation zur Kenntnis.

3. Anträge
-unbesetzt-

4. Anfragen
-unbesetzt-

5. Vorlagen


zu TOP 5.1
Programm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt - Durchführung der Teilprojekte
1. Albertus-Magnus-Kirche (1.2.1)
2. Aktivierung von Immobilieneigentümern (1.3.2)
3. Problemgruppen im öffentlichen Raum
- Integration von rumänischen und bulgarischen Kindern (3.2.1.1)
- Arbeit mit Suchtmittelabhängigen Personen (3.2.1.2)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 03496-11)

Es wurden keine Fragen zur Vorlage gestellt. Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Beschluss
1. Der Rat beschließt die gutachterliche Prüfung der Bausubstanz und Umnutzung der „1.2.1 Albertus-Magnus-Kirche“ vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung.

2. Der Rat beschließt die Durchführung des Projekts „1.3.2 Aktivierung von Immobilieneigentümern“ vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung.

3. Der Rat beschließt die Durchführung des Projekts „3.2.1.1 Problemgruppen im öffentlichen Raum - Teilprojekt „Integration von rumänischen und bulgarischen Kindern“ vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung.

4. Der Rat beschließt die Durchführung des Projekts „3.2.1.2 Problemgruppen im öffentlichen Raum - Teilprojekt Arbeit mit suchtabhängigen Personen in der Nordstadt“ vorbehaltlich der Zustimmung der Bezirksregierung.

5. Der Rat nimmt zur Kenntnis, dass folgende Projekte aus dem vom Rat am 25.06.2009 (DS.-Nr. 14677-09 und 14678-09) beschlossenem Programm Soziale Stadt NRW Dortmund - Nordstadt nicht durchgeführt werden können, da für diese Projekte kein Förderzugang besteht.

· 2.1.2 Nordhand
· 2.1.3 Nordbildung
· 2.1.7 Erfahrungstransfer lokaler Ökonomie

6. Der Rat beschließt die angepasste Finanzübersicht zu den damaligen Vorlagen
DS.-Nr. 14677-09, 14678-09 und 01206-10 (siehe Anlage 1; Förderzeitraum 2011 bis 2013).


Programm Soziale Stadt NRW - Dortmund Nordstadt - Durchführung der Teilprojekte
1. Albertus-Magnus-Kirche (1.2.1)
2. Aktivierung von Immobilieneigentümern (1.3.2)
3. Problemgruppen im öffentlichen Raum
- Integration von rumänischen und bulgarischen Kindern (3.2.1.1)
- Arbeit mit Suchtmittelabhängigen Personen (3.2.1.2)
(Drucksache Nr.: 03496-11)

Der Integrationsrat nahm die Empfehlung der BV Innenstadt-Nord zu Kenntnis.


zu TOP 5.2
Aktionsplan Soziale Stadt
hier: aktueller Sachstand
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04531-11)

Herr Prof. Dr. Schwarze führte aus, dass er den Aspekt der „Senioren“ vermisse. Es werde zwar auf das Problem Armut hingewiesen und jeder wisse, dass immer mehr alte Menschen in die Altersarmut rutschen werden oder sich bereits darin befinden. Dabei geht es auch um den Grad der sozialen Ausgrenzung. Wenn Senioren einen so großen Teil der Bevölkerung ausmachen, so könne ein Aktionsplan Soziale Stadt ohne Berücksichtigung dieser nicht wirkungsvoll und effizient umgesetzt werden. Er vermisse aber auch die Berücksichtigung der Senioren unter den Begriffen der sozialen Teilhabe, der Stärkung des ehrenamtlichen Potenzials und des demografischen Wandels. Er bat darum diese Aspekte bei dem Aktionsplan Soziale Stadt zu beachten und diese Informationen an den Schriftführer, Herrn Schultenkämper, weiterzugeben und die Senioren bei solchen Planungen zukünftig mehr mit einzubringen.

Herr Taranczewski merkte an, dass Herrn Prof. Dr. Schwarze natürlich vom Grundsatz her recht habe, der Aktionsplan aber auf der Grundlage des Strukturatlasses entstanden ist, wo die Themen Jugend und Schule im Vordergrund standen. Er schlug Herrn Prof. Dr. Schwarze vor, dass der Seniorenbeirat eine Empfehlung an den Rat bzw. an die Ausschüsse formulieren sollte, damit zukünftig die Senioren mit berücksichtigt werden.

Herr Siepmann führte an, dass auch er Herrn Prof. Dr. Schwarze zustimmt. Man habe aber z.B. im Rahmen des Schülermentorings versucht Senioren als Mentoren zu gewinnen, dies aber nicht so erfolgreich. Auch in der Bürgerwohnung Westerfilde, welche auch über den Aktionsplan Soziale Stadt errichtet wurde, arbeiten ehrenamtlich Bürger, welche nicht mehr im Beruf stehen. An der einen oder anderen Stelle würden also auch die Senioren mit berücksichtigt.

Frau Certa ergänzte die Aussage von Herrn Siepmann und teilte mit, dass es schon einige Projekte gäbe, die Senioren mit einbeziehen. Es komme dabei auch auf die jeweiligen Sozialräume an. In den Sozialräumen wo es einen großen Anteil an Senioren gibt, werde auch auf die Bedürfnisse der Senioren geachtet bzw. würden diese mit einbezogen. Des Weiteren sicherte sie Herrn Prof. Dr. Schwarze zu, dass sie sich bei Fortsetzung des Aktionsplans der Thematik Senioren annehmen werde.

Herr Prof. Dr. Schwarze erwähnte, dass die Senioren in dem Aktionsplan zumindest perspektivisch erwähnt sein müssten, damit diese in keiner Weise benachteiligt oder vergessen würden und sie sich, wenn sie wollen, auch beteiligen können.

Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04853-11)
Herr Dr. Albrecht stellte die Vorlage kurz vor.

Herr Taranczewski sagte, dass die Vorlage schon einige Gremien durchlaufen habe und dort auf Ablehnung gestoßen sei. Herr Dr. Albrecht sollte noch einmal in kurzen Sätzen erklären, was Dortmund auszeichnen würde wenn sie der „Safe Communities“ beitreten würde.

Herr Dr. Albrecht antworte, dass Dortmund dadurch eine sehr gute Außenwirkung erlangen wird. Zudem sei die Vernetzung als sehr positiv zu bewerten.

Herr Frommeyer schlug vor, die Fraktionen mit einzubeziehen und ihnen zeitnah ausführlichere schriftliche Informationen zur Verfügung zu stellen. Ferner kritisierte er die Schaffung der neuen Planstelle im Vorfeld des Projektes. Zum jetzigen Zeitpunkt wird er der Vorlage nicht zustimmen, da ihm die Informationen fehlen und er mit dem Verfahren nicht einverstanden sei.

Herr Dr. Albrecht antwortete, dass die Informationen nachgeliefert werden.

Herr Kanus fügte hinzu, dass die FDP zum jetzigen Zeitpunkt die Vorlage ablehnt, da für dieses Projekt kein Geld im Haushalt vorhanden sei. Zudem gibt es in Dortmund bereits die Standarts die die Unfall- und Gewaltpräventionen verbessern sollen.

Herr Taranczewski sagte, dass die SPD sich nicht an der Abstimmung beteiligen wird, da in der Fraktion noch ein Beratungsbedarf besteht.

Herr Güclü bestand darauf, dass die Vorlage im Integrationsrat abgestimmt wird.

Der Integrationsrat empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit 4 Ja-Stimmen, 2-Nein-Stimmen und 10 Enthaltungen die Teilnahme der Stadt Dortmund am Zertifizierungsverfahren im Programm der Weltgesundheitsorganisation (WHO) „Safe Communities“ und bittet den Oberbürgermeister, einen „Letter of intent“ (Absichtserklärung) zu verfassen.


Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 13.09.2011
(Drucksache Nr.: 04853-11)

Der Integrationsrat nahm die Empfehlung zur Kenntnis.

Bewerbung der Stadt Dortmund als "Safe Community" innerhalb des Programms der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2011
(Drucksache Nr.: 04853-11)

Der Integrationsrat nahm die Empfehlung zur Kenntnis.


zu TOP 5.4
Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2010
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04876-11)
Es wurden keine Fragen zur Vorlage gestellt. Der Integrationsrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

6. Berichte

zu TOP 6.1
Bericht zur Delegationsfahrt nach Trabzon im Sommer 2011

Frau Grollmann berichtete über ihre Reise nach Trabzon vom 24.-27.07.2011. Sie ergänzte zu der Zusammenfassung der Reise, dass ihr beim Empfang durch den OB Dr. Orhan F. Gümrükçüoğlu aufgefallen sei, dass noch fünf weitere Bürgermeister anwesend waren, aber keine einzige Frau darunter war. Sie fragte daraufhin den OB nach der Zahl der Frauen in der Verwaltungsstruktur von Trabzon und in der Politik. Durch den OB und die weiteren Bürgermeister wurde ihr daraufhin zugesichert, dass diese Gedanken eine Unterstützung seitens des OB´s finden bzw. dass man sich mit diesem Thema noch auseinandersetzen muss.

Frau Karaca-Tekdemir entgegnete, dass bei dem Besuch der Trabzon-Delegation in Dortmund auch sehr viele Frauen anwesend gewesen seien, die zudem auch sehr hohe Positionen gehabt haben wie z.B. Anwältinnen und Architektinnen.

Frau Grollmann sagte darauf, dass sie nicht nach den Berufen gefragt habe, sondern wissen wollte, wie viele Frauen in der Verwaltungsstruktur und der Politik arbeiten. Ihr wurde erklärt, dass zwar nicht in der Politik, aber im Verwaltungsrat im Rathaus eine einzige Frau für die Finanzen zuständig sei. Sie erwähnte noch, dass der OB betonte, dass Trabzon im Oktober höchstwahrscheinlich den Status der Großstadt erhalten wird. Anschließend berichtete sie weiter über die Reise nach Trabzon. Zum Abschluss sagte sie noch, dass sie aber einen guten Eindruck von Trabzon gewonnen habe und sie die Türkei aus dieser Sichtweise noch nicht gekannt habe.

Herr Gülec ergänzte dann noch, dass er sehr positiv überrascht und beeindruckt war, da er andere Vorstellungen gehabt habe. Ebenso war er überrascht über das Entwicklungspotenzial von Trabzon und den Willen der Menschen, sich nach außen hin zu öffnen. Auch die getätigten Investitionen durch die Stadt und die Regierung in Ankara, die der OB erwähnte, bringen ihn zu der Überzeugung, dass Trabzon in den kommenden Jahren eine moderne „europäische“ Stadt werde. Desweiteren erwähnte er die geringe Arbeitslosenquote von 6%.

Herr Kanus bestätigte noch einmal, dass Trabzon eine sehr moderne Stadt sei, die in den letzten Jahren massiv aufgerüstet habe. Der Grund hierfür, so die Einschätzung von Herrn Kanus, sei die Tatsache, dass die Regierung die Stadt im Hinblick auf die EU besonders ausgestattet habe, so dass sie als Vorzeigeobjekt fungiert. Daher habe Trabzon eine Art Sonderstatus und er glaube nicht, dass alle Städte in der Türkei ähnlich gefördert werden. Auch das sportliche Engagement zeige die Annäherung zur EU. Die Gesprächspartner hätten deutlich gemacht, dass die Türkei in die EU möchte und die Projektpartnerschaft ein kleiner Baustein in diese Richtung sei. Danach ging er auf den Besuch der TU Trabzon ein und zeigte sich positiv beeindruckt von der Zusammenarbeit mit der TU Dortmund (beispielsweise Austausch im Rahmen des ERASMUS-Projektes). Positiv äußerte er sich auch über den Flughafen und die Sportanlagen.

Herr Sönmez fügte hinzu, dass eine Städtepartnerschaft zwischen beiden Städten eine durchaus dynamisch gelebte Partnerschaft sein werde.

Herr Güclü erwähnte daraufhin, dass andere Städte in Deutschland mit der Türkei Städtepartnerschaften eingegangen seien und er die Ablehnung der CDU-Fraktion diesbezüglich nicht verstehe. Viele CDU-Städte hätten Städtepartnerschaften mit türkischen Städten und eine SPD Stadt wie Dortmund nicht. Allerdings finde er es gut, dass Trabzon auch Frau Grollmann ein wenig überzeugen konnte und hofft, dass auch die CDU-Fraktion überzeugt werden kann.

Frau Güntürk ging auf die Aussage von Herrn Güclü ein und sagte, dass die Zusammenfassung der Trabzon-Reise natürlich im Nachgang auch an OB Sierau weitergeleitet wurde. Der Oberbürgermeister habe sich so positioniert, dass er nun eine formelle Städtepartnerschaft anstrebe und dies auch im nächsten Ältestenrat mit einem entsprechenden Bericht thematisieren möchte. Diese Ankündigung wurde positiv aufgenommen.

Herr Taranczewski sprach an, dass eine Städtepartnerschaft auch deshalb interessant wäre, da Dortmund und Trabzon nicht identisch seien und man gerade deshalb davon profitieren könne. Die Aufgabe der deutschen Bevölkerung – aber auch der Bevölkerung mit Zuwanderungsgeschichte – sei es, aufzubrechen, was uns trennt. Das gehe nur über das Kennenlernen und darüber, dass die Bürgerinnen und Bürger der Städte diese Partnerschaft leben. Da die Initiative zur Städtepartnerschaft vom damaligen Ausländerbeirat ausgegangen sei, zeige, dass das Interesse von der Bevölkerung ausgegangen sei. Viele der türkischen Bevölkerung in Dortmund seien der Meinung, dass - auch wenn sie nicht aus Trabzon stammen – diese Stadt trotzdem stellvertretend für ihre Heimat stehen könnte. Natürlich müssten auch Differenzen und unterschiedliche Meinungen ausdiskutiert werden. Des Weiteren sagte er, dass er nicht glaube, dass beim Trabzon-Besuch vor zwei Jahren nur „Eliteprojekte“ gezeigt worden seien, sondern Dinge, die in Trabzon wirklich vorhanden sind. Die Frage nach den Frauen sei natürlich eine beliebte Frage und u.U. eine Diskussion Wert. Aber es sollte nicht daran hindern, es trotzdem zu machen und es richtig zu machen. Sein Eindruck sei, dass sowohl die Beteiligten in Dortmund als auch in Trabzon eine Zusammenarbeit sehr positiv und engagiert betrachten. An Frau Grollmann gerichtet sagte er, dass er es gut finde, dass die CDU mitgefahren sei und er den Eindruck habe, dass Frau Grollmann zufrieden mit der Reise gewesen sei. Er wünsche sich, dass sich Teile der CDU und FDP, ebenso wie die SPD und die Grünen es tun, für die Städtepartnerschaft begeistern.

Frau Grollmann erzählte, dass sie sich während der Reise nach Trabzon auch mal Zeit genommen hätte um einen kritischen Blick auf die Menschen, Jugendlichen, aber auch auf Frauen zu werfen. Sie erwähnte daraufhin Art. 3 GG, wonach alle Menschen vor dem Gesetz gleich seien und sagte, dass das Frauenthema in der Türkei nicht zu ignorieren sei.

Herr Sönmez erwiderte darauf, dass am ersten Reisetag beim Empfang in Trabzon zwar keine Frauen anwesend waren, aber ab dem zweiten Tag immer 2-3 Frauen mit ihnen unterwegs gewesen wären.

Frau Grollmann fragte dann, welche Frauen den beim Besuch der Trabzon Delegation mit in Dortmund gewesen wären.

Frau Güntürk sagte, es seien zwei weibliche Ratsmitglieder, eine Frau aus dem Bereich Landschaftsgestaltung und die Direktorin vom Jugendsport in Dortmund gewesen.

Herr Sönmez fügte dem noch zu, dass beim Besuch in der Türkei der Rat der Stadt Trabzon nicht komplett anwesend war und deshalb auch u. a. so wenig Frauen vor Ort waren.

Herr Taranczewski ging noch mal auf die Aussage von Frau Grollmann ein und meinte, dass es natürlich Differenzen zwischen Deutschland und der Türkei gäbe und es immer einfach wäre, über das Frauenthema die Türkei schlecht zu machen, zumal – beispielsweise in Deutschland oder im Katholizismus – die Rolle der Frauen auch nicht immer vorteilhaft sei. Man sollte daher nicht so tun, als hätten nur die Türkei und der Islam ein Frauenproblem. Die Türkei, so fügte er noch hinzu, habe sogar noch früher das Frauenwahlrecht eingeführt, als die hochdemokratische Schweiz. Und er persönlich würde auch keinem Bürgermeister eines anderen Landes vorschreiben wollen, ob er nun Frauen in seiner „Mannschaft“ hat oder nicht, denn das sei die Angelegenheit des Bürgermeisters.

Herr Sönmez fügte dem noch hinzu, dass der Trabzoner OB die Anmerkungen und Hinweise zum Thema Frauen in der Verwaltung wohlwollend aufgenommen habe.

Herr Novikov fragte noch, ob es nicht möglich wäre, auch in andere Partnerstädte Reisen zu Unternehmen, beispielsweise nach Rostow.

Herr Sönmez sagte, dass diese Anregung gerne aufgenommen wird.

zu TOP 6.2
Vorstellung Spanische Weiterbildungsakademie / Elternbrücke

Herr Dias stellte das Projekt „Elternbrücke“ der Spanischen Weiterbildungsakademie vor. Dieses Projekt soll die Schulen und Eltern zusammenbringen und die Kommunikation zwischen ihnen verbessern. Für die Umsetzung sorgen dabei zum größten Teil die Mütter, welche im Vorfeld Ziele formulieren und diese dann zusammen mit den Lehrern umsetzen wollen. Dazu gehören unter anderem Besuche der Eltern in der Schule, Gesundheitsaufklärung der Eltern und die Zusammenarbeit mit Behörden wie z.B. der Polizei um mögliche Präventivmaßnahmen im Bereich der Verkehrssicherung zu treffen. Ziel des Projektes soll eine Qualifizierung von Eltern mit Migrationshintergrund sein, Sprachbarrieren für sämtliche schulischen Angelegenheiten wie z.B. Elternsprechtage, Elternabende,
Elternbriefe etc. sollen dadurch abgebaut werden sowie die Vermittlung von unterschiedlichen Kulturen und Information über Religionen.

Herr Gülec fügte dem noch zu, dass das Projekt seiner Moschee seit ungefähr einem Jahr auch durchgeführt wird. In diesem Zuge erwähnte er, dass er von den Mitgliedern dort auch schon sehr positive Rückmeldungen bekommen hat und man dieses Projekt weiter unterstützen werde. Des Weiteren sprach Herr Gülec die Empfehlung aus, dass auch andere Vereine die Interesse an diesem Projekt haben mitmachen und sich beteiligen sollen.

7. Mitteilungen

zu TOP 7.1
Berichte aus den Ausschüssen, Bezirksvertretungen, Arbeitskreisen

Herr Sönmez wies noch einmal mal auf zwei Veranstaltungen hin. Zum einen auf die Veranstaltung „Politik Mit-Wirkung“ am 28.09.2011 in der Bezirksverwaltungsstelle Huckarde, zum anderen auf die „Interkulturelle Woche 2011“ am 24.09.2011 auf dem Europaplatz in Dortmund.

Herr Gülec ging noch mal die Veranstaltung „Politik Mit-Wirkung“ im Stadtbezirk Huckarde ein und teilte mit, dass dies eine „Testveranstaltung“ sei, da es die erste ihrer Art ist. Die Durchführung in anderen Stadtbezirken hängt vom Erfolg in Huckarde ab, deshalb rief er dazu auf die Veranstaltung noch mal in verschiedenen Vereinen/Organisationen bekannt zu machen.

Herr Pardo wies noch auf die Veranstaltung am 23.09.2011 im Bürgersaal der Bezirksverwaltungsstelle Hörde hin.

Frau Güntürk machte darauf aufmerksam, dass im Oktober der 50. Jahrestag der Unterzeichnung des Anwerbeabkommens zwischen Deutschland und der Türkei anstehe. Im Zuge dessen verwies sie auf die Veranstaltungsreihe „Merhaba Heimat“ Kulturwochen vom 14.10.-21.11.2011. Des Weiteren machte sie auf die Veranstaltungsreihe „Türkische Kultur in Dortmund und Kulturaustausch mit der Türkei“ aufmerksam, nähere Informationen dazu folgen, sobald der Veranstaltungsplan feststeht.

Herr Kanus bat darum die Veranstaltungsinformationen der Vorredner noch mal per e-Mail
zu erhalten.

Herr Güclü mekte an, dass bei der Demonstration am 03.09.2011 sehr wenige Mitglieder des Integrationsrates anwesend waren.

Da es keine weiteren Berichterstattungen gab, schloss Herr Sönmez die Sitzung.




Adem Sönmez Yusuf Güclü Claudia Peschke
Vorsitzender Mitglied des Integrationsrates Schriftführerin