Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift (öffentlich)

über die 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 18.06.2019
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Sitzungsdauer: 17:00 - 18:25 Uhr

Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Bm´in Birgit Jörder (SPD)

Rm Ute Mais (CDU)
Rm Hans-Peter Balzer (SPD)
Rm Erwin Bartsch (CDU)
Rm Rita Brandt (SPD)
Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen)
Rm Dr. Jürgen Eigenbrod (CDU)
Rm Wolfram Frebel (B 90/Die Grünen)
Rm Ursula Hawighorst-Rüßler (B 90/Die Grünen)
Rm Bernhard Klösel (SPD)
Rm Heinz Neumann (CDU)
Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Udo Reppin (CDU) i. V. für sB Hans Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Lars Rettstadt (FDP/BL) i. V. für Rm Heinz Dingerdissen (FDP/BL)
Rm Brigitte Thiel (SPD)
Rm Andreas Urbanek (AfD)
Rm Friedrich-Wilhelm Weber (CVDU) i. V. für Rm Joachim Pohlmann (CDU)
sB Lars Wedekin (SPD)
sB Andrea Wiesemann (SPD)
sB Andrea Wille (Die LINKE/PIRATEN)
Rm Thomas Zweier (Die LINKE/PIRATEN)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk)

3. Beratende Mitglieder:

Jörg Rüppel (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

---

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann

StR`in Birgit Zoerner
Matthias Kozka – BL 2/Dez.
Katja Hobucher – BL 5/Dez.
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/GfD
Claudia Kokoschka – 41/KB
Detlef Woltering – 41/BGL
Dr. Johannes Borbach-Jaene – 41/BI
Dr. Dr. Elke Möllmann - 41/MU
Edwin Jacobs – 41/U
Dr. Jens Stöcker – 41/MKK
Volker Gerland- 41/MS
Dr. Roderich Grimm –41/VHS
Tobias Ehinger – 42/GfD
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GF Ute Spreen – 52/4 GBL
Christiane Vollmer – 1/GB III
Susanne Kunze – 52/1
Kerstin Stevens – 52/1
Nina Lenz – 52/1

6. Gäste:

Prof. Dr. Barsuhn, Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung e. V.

Frau Auerwald, Institut für kommunale Sportentwicklungsplanung e. V.
Dr. Inke Arns, Direktorin des Hartware MedienKunstVereins Dortmund

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 18.06.2019, Beginn 17:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.05.2019

2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 Inanspruchnahme von Fördermaßnahmen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13907-19-E1)

2.2 3. Quartalsbericht des THEATER DORTMUND der Spielzeit 2018/2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14542-19)

2.3 Änderung der Betriebssatzung für das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14408-19)




3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Masterplan Sport für die Stadt Dortmund - Gemeinsam Perspektiven entwickeln
Mündlicher Bericht

3.2 Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14440-19)

3.3 Neubau einer Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen
- Baubeschluss -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14406-19)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Perspektiven des Hartware Medienkunstvereins (HMKV) in den nächsten Jahren
Mündlicher Bericht

4.2 Arbeit der Kulturbetriebe in den Jahren 2018 und 2019
Mündlicher Bericht

4.3 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13923-19)

4.4 Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14139-19)

4.5 Musik fördert Bildungschancen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14350-19)

4.6 70 Jahre Grundgesetz: Mütter des Grundgesetzes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14465-19)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13860-19)

5.2 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13987-19)

5.3 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund - 2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13993-19)

Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch die Ausschussvorsitzende Frau Rm Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Frau Jörder fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist die Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Thiel benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung hat gebeten, den TOP 3.1 vorgezogen zu behandeln:

Masterplan Sport für die Stadt Dortmund – Gemeinsam Perspektiven entwickeln
Mündlicher Bericht

Die Verwaltung hat gebeten, den TOP 4.1 ebenfalls vorgezogen zu behandeln:

Perspektiven des Hartware MedienKunstVereins (HMKV) in den nächsten Jahren
Mündlicher Bericht.

Die Verwaltung hat gebeten, folgenden TOP im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2019/20 für die Zeit vom 01.08.2019 bis 31.07.2020
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13813-19) Es wird vorgeschlagen, die Vorlage unter TOP 2.4 zu behandeln.

Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.05.2019

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass auf Seite 6 beschrieben sei, dass er zum Baumwipfelprad eine geteilte Meinung habe. Dies sei nicht so, er habe lediglich darauf hingewiesen, dass es innerhalb seiner Fraktion unterschiedliche Meinungen gebe. Seine Meinung sei klar. Er bittet, dies in der Niederschrift zu ändern.

Die Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 14.05.2019 wird mit dieser Änderung genehmigt.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
Inanspruchnahme von Fördermaßnahmen
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 13907-19-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der AfD-Fraktion vom 19.03.2019 vor:






Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 2.2
3. Quartalsbericht des THEATER DORTMUND der Spielzeit 2018/2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14542-19)

Der Betriebsausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht der Spielzeit 2018/19 zur Kenntnis.

zu TOP 2.3
Änderung der Betriebssatzung für das Theater Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14408-19)

Herr Urbanek (AfD-Fraktion) teilt mit, dass er der Vorlage nicht zustimmen werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Änderung der Betriebssatzung für das Theater Dortmund.

zu TOP 2.4
Wirtschaftsplan des Theater Dortmund 2019/20 für die Zeit vom 01.08.2019 bis 31.07.2020
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13813-19)

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) erklärt, dass das Insourcing aus Sicht ihrer Fraktion eine sehr sinnvolle Maßnahme sei. Es stelle sich ihr die Frage, ob dies auch für andere Sparten oder Bereiche gelte. Weiterhin sei ihr aufgefallen, dass 30 Stellen beim Theater Dortmund nicht besetzt seien und sie möchte wissen, in welchen Bereichen diese Stellen angesiedelt seien. Des Weiteren seien die Ticketpreise für einzelne Veranstaltungen im oberen Segment sehr hoch. Weiterhin würde sie gerne wissen, ob der Theaterpädagoge, der von FABIDO gestellt und vergütet werde, auch in anderen Kinder- und Jugendeinrichtungen, die nicht FABIDO angehören, eingesetzt werden könne. Es sei ersichtlich, dass dieser im Wirtschaftsplan des Theaters Dortmund aufgeführt werde, obwohl die Vergütung durch FABIDO erfolge.

Herr Ehinger (42/GfD) teilt mit, dass in sensiblen Bereichen wie beispielsweise im Foyer, an der Pforte oder bei den Reinigungsdiensten ingesourct worden sei. Die offenen Stellen erklärten sich aus den verschiedensten Gründen. Beispielsweise dauere die Neubesetzung von freien Stellen sehr lange, im künstlerischen Bereich gebe es immer wieder Fluktuation und im technischen Bereich würden Fachleute fehlen. Hinsichtlich der Ticketpreise sei es so, dass besondere Veranstaltungen wie das Neujahrskonzert nicht im Theater sondern im Konzerthaus stattfinden würden, was höhere Kosten verursache. Die Stelle des Theaterpädagogen sei beim Theater angesiedelt, die Mittel würden von FABIDO bereitgestellt.

Herrr Eigenbrod (CDU-Fraktion) stellt fest, dass die Ticketpreise aus seiner Sicht gerade auch in der oberen Kategorie in Ordnung gingen, dort sei sicher noch Luft nach oben. Er stellt fest, dass bei den Gagen gerade im Opernbereich viele Sonderhonorare gezahlt wurden. Er frage sich, ob das damit zusammenhänge, dass die Zahl der festen Kräfte am Theater reduziert worden sei. Weiterhin falle auf, dass bei den Erfolgsaussichten des Schauspiels durchweg Verluste angegeben würden. In anderen Sparten würden durchaus Gewinne verzeichnet.

Herr Ehinger teilt mit, dass sich die Ensemblestärke generell nicht verändere. Herr von Germershausen achte jedoch auf Qualität und so komme es, dass für besondere Veranstaltungen auch besondere Künstler verpflichtet würden. Es handele sich nicht um eine generelle Tendenz. Die Produkt- und Leistungsplanung sei sehr auf den Materialwert gemünzt. Manche Sparten würden naturgemäß eher positiv abschneiden und andere kostenintensiver seien. Beim Schauspiel sei es so, dass gerade in der letzten Spielzeit sehr viel gezeigt worden sei, aber die Anzahl an Vorstellungen von Anfang an nicht feststehe. Dies sei in anderen Sparten nicht so.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion die kostenlose Gestellung der Dortmunder Philharmoniker für ein Konzert des Dortmunder Oratorienchor (März 2020) sowie des Dortmunder Musikvereins (Juni 2020).

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt den Wirtschaftsplan 2019/20 des Theater Dortmund für die Zeit
vom 01.08.2019 bis 31.07.2020, der sich zusammensetzt aus:

- dem Erfolgsplan 2019/20 mit einem Eigenanteil der Stadt in Höhe von
41.692.385 € (Anlage 1)
- dem Vermögensplan 2019/20 mit einem Volumen von 3.200.000 € (Anlage
2)
- der Stellenübersicht (Anlage 3)

sowie:
- die Finanzplanung (Anlage 4)
- die Übersicht über die Eintrittspreise der Spielzeit 2019/20 (Anlage 5)
- den Erfolgsplan nach Sparten (Anlage 6)
- den Produkt- und Leistungsplan (Anlage 7)

Die Verwaltung wird ermächtigt, dem Theater bei Bedarf im Rahmen einer Liquiditätshilfe
notwendige Betriebsmittel im Vorgriff auf das folgende Wirtschaftsjahr bereitzustellen; damit
ist keine Zuschusserhöhung verbunden.

Bei Sonderveranstaltungen wird die Betriebsleitung ermächtigt, marktorientierte
Eintrittspreise zu erheben.


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Masterplan Sport für die Stadt Dortmund - Gemeinsam Perspektiven entwickeln

Herr Prof. Dr. Barsuhn (stellv. Vorsitzender des Institutes für kommunale Sportentwicklungsplanung e. V.) stellt den Masterplan Sport für die Stadt Dortmund anhand einer Powerpoint-Präsentation vor und beantwortet die an ihn gestellten Fragen. Der Vortrag ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt.

Frau Mais (CDU-Fraktion) fragt nach, ob der angekündigte Fragebogen der Niederschrift als Anlage beigefügt werden könne.

Herr Prof. Dr. Barsuhn bejaht dies unter der Maßgabe, dass hierdurch nicht die Befragung negativ beeinträchtigt werde. Der Fragebogen wird der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion dankt Herrn Prof. Dr. Barsuhn für seinen interessanten Vortrag.

zu TOP 3.2
Erster Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14440-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.








zu TOP 3.3
Neubau einer Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen
- Baubeschluss -
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14406-19)

Auszug aus der Niederschrift über die 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur,
Sport und Freizeit am 18.06.2019

zu TOP 1.4
Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass unter TOP 3.3 „Neubau einer Schwimmsporthalle am Standort Revierpark Wischlingen“ der Satz „Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage ebenfalls nicht zustimmen werde“ gestrichen werden müsse. Seine Fraktion habe der Vorlage zugestimmt.

Herr Balzer (SPD-Fraktion) teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage zustimmen werde.

Herr Rettstadt (Fraktion FDP/Bürgerliste) führt aus, dass er der Vorlage zustimmen werde und macht deutlich, dass es richtig sei, Synergieeffekte zu nutzen und den Standort Wischlingen zu stärken. Er fragt sich jedoch, weshalb die Wassertiefe auf 1,80 m im Sportbecken festgelegt worden sei. Diese Wassertiefe würde beispielsweise für den Sport Wasserball ca. 5 – 10 cm zu niedrig sein. Weiterhin fehle eine Sportuhr bzw. eine Anzeigentafel.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass ihre Fraktion der Vorlage nicht zustimmen werde, zumal auch das Kleinschwimmbecken nicht gebaut werde.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN) teilt mit, dass seine Fraktion der Vorlage ebenfalls nicht zustimmen werde.

Herr Kruse (52/GF) führt aus, dass das Sportbecken eine Wassertiefe von 1,80 – 3,50 m haben werde. Er werde abklären, die Wassertiefe möglicherweise um 5 cm vergrößert werden könne. Weiterhin solle auch noch eine Anzeigentafel hinzukommen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Neubau einer Schwimmsporthalle in Wischlingen mit einem Investitionsvolumen in Höhe von 10.191.314,- € netto zuzüglich 19 % Mehrwertsteuer, insgesamt somit 12.127.664,- €. Der Baubeschluss beinhaltet auch die vom Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschlossenen Zusatzmaßnahmen zur Ausstattung des Lehrschwimmbeckens mit einem Hubboden und Maßnahmen zur Aufwertung des bestehenden Kleinkindbeckens im Solebad des Revierparks Wischlingen.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Perspektiven des Hartware Medienkunstvereins (HMKV) in den nächsten Jahren

Frau Dr. Inke Arns (Direktorin des Hartware MedienKunstVereins) stellt die Perspektiven des HMKV in den nächsten Jahren im Rahmen einer Powerpoint-Präsentation vor, die der Niederschrift als Anlage 3 beigefügt ist. Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion bedankt sich bei Frau Dr. Arns für Ihre interessanten Ausführungen.



zu TOP 4.2
Arbeit der Kulturbetriebe in den Jahren 2018 und 2019

Frau Jörder (Vorsitzende, SPD-Fraktion) schlägt vor, den Bericht von Herrn Dr. Mühlhofer auf die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 10.09.2019 zu verschieben. Mit diesem Vorgehen erklären sich die Mitglieder des Ausschusses einverstanden.

zu TOP 4.3
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 13923-19)
Herr Dr. Eigenbrod (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass auf Seite 3 der Vorlage ein Jahresverlust von 1,3 Mio. Euro aufgrund einer nicht gedeckten Abschreibung angeführt werde.

Frau Hawighorst-Rüßler (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass das Finanzcontrolling als wichtige Maßnahme erscheine, dass über alle Handlungsbedarfe hinweg erfolgen müsse. Die Kassenkredite für das Controlling seien aus ihrer Sicht in Ordnung. Sie weist darauf hin, dass das Dietrich-Keuning-Haus eine große Bedeutung habe und dass es sicher richtig sei, über die Öffnungszeiten der Zentralbibliothek nachzudenken. Ihr erkläre sich jedoch nicht der Begriff „House of popular Music“.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) weist darauf hin, dass das Finanzcontrolling bereits laufe. Es werde versucht, alle weiteren Probleme, die auffallen, nach Möglichkeit ausgeschaltet würden. Das „House of popular Music“ sei von Herrn Gerland in der letzten Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit vorgestellt worden. Es handele sich hierbei um eine neue Sparte der Musikschule. Von verschiedenen Fraktionen sei immer wieder ein Abschlussbericht des Marketingberichtes zur Pink Floyd Ausstellung eingefordert worden. Diese Unterlage werde jetzt an jede Fraktion gegeben.

Herr Woltering (41/BGL) teilt mit, dass das Volumen von bilanziellen Abschreibungen 1,8 Mio. Euro betrage. Es müsse sich immer wieder die Frage gestellt werden, wer Investitionen finanziert habe. Zum größten Teil würden diese durch die Stadt Dortmund über einen Investitionszuschuss im Vermögensplan finanziert. Seit 2013 könne allerdings – was bisher möglich gewesen sei - kein Sonderposten mehr eingestellt werden, wo ein Gegenpart vorhanden sei, der dann aufgelöst werde und Erträge produziere. Es handele sich dann nicht um eine kassenmäßige Belastung sondern um einen Buchverlust, dies seien die angesprochenen 1,3 Mio. Euro.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion gemäß § 7 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung der Kulturbetriebe Dortmund wird entlastet.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund fasst gemäß § 6 der Betriebssatzung der Kulturbetriebe Dortmund folgende Beschlüsse:

zu TOP 4.4
Erster Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14139-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den ersten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2019 zur Kenntnis.

zu TOP 4.5
Musik fördert Bildungschancen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14350-19)

Der Bericht der Musikschule Dortmund über das Projekt TRANSI MUS wird zur Kenntnis genommen.

zu TOP 4.6
70 Jahre Grundgesetz: Mütter des Grundgesetzes
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14465-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt nachträglich folgende Entscheidung des Rates der Stadt vom 23.05.2019 zur Kenntnis:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt

1. die vom Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen entwickelte Idee, die „Mütter des Grundgesetzes“ in ihren jeweiligen Heimatorten durch die Errichtung eines Denkmals zu ehren, umzusetzen.2. ein pädagogisches Konzept zur Demokratieförderung in den Dortmunder Schulen zu entwickeln.

zu TOP 4.7
Literaturstipendium "Stadtbeschreiberin/Stadtbeschreiber Dortmund" 2020
- Wahl der Jurymitglieder
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 14572-19)

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass es wichtig sei, dass Frau Jörder in ihrer Funktion als Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit ähnlich wie Herr Stüdemann in seiner Funktion als Kulturdezernent als Jurymitglied benannt werde, zumal die Benennung über die Legislaturperiode hinaus gehe.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion und Enthaltung der CDU-Fraktion und der Fraktion FDP/Bürgerliste folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat wählt auf Vorschlag des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit für die Verleihung des Literaturstipendiums „Stadtbeschreiberin / Stadtbeschreiber Dortmund“ 2020
die folgenden Personen in die Jury:

Frau Bürgermeisterin Birgit Jörder (Vorsitzende des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit)
PEN Deutschland: Heinrich Peuckmann (Generalsekretär)
Literaturkritik: Karin Yesilada, Bochum
Literaturkritik: Andrea Gerk, Berlin
Herrn Dr. Borbach-Jaene (Leiter der Stadt- und Landesbibliothek Dortmund)
Herrn Prof. Dr. Gerold Sedlmayr (Dekan der Fakultät Kulturwissenschaften, TU Dortmund)

Herrn Stadtdirektor Jörg Stüdemann (in seiner Funktion als Kulturdezernent der Stadt Dortmund) – ohne Stimmrecht
Frau Ivette Vivien Kunkel (Literaturhaus Dortmund) – ohne Stimmrecht
Frau Isabel Pfarre (Kulturreferentin, Kulturbüro der Stadt Dortmund) – ohne Stimmrecht

Die Jurymitglieder werden für die Dauer von drei Jahren gewählt.


5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13860-19)
hierzu Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 11.06.2019

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks vor:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Bericht über die Wahrung der Belange der Menschen mit Behinderung in der Stadt Dortmund 2017 / 2018 und die Stellungnahme des Behindertenpolitischen Netzwerks zu diesem Bericht zur Kenntnis.

zu TOP 5.2
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 6. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13987-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund zum Stichtag 01.04.2019 zur Kenntnis.

zu TOP 5.3
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF 2) in Dortmund –
2. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 13993-19)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den 2. Sachstandsbericht über die Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes – Kapitel 2 zur Kenntnis (Stichtag 01.04.2019).




Jörder Thiel Helfer
Vorsitzende Ratsmitglied Schriftführerin



(See attached file: AKSF-Präsentation 18.06.2019 zu TOP 3.1.pdf)
(See attached file: AKSF 18.06.2019 Anlage zu TOP 3.1.pdf)
(See attached file: AKSF-Präsentation 18.06.2019 zu TOP 4.1.pptx)