Niederschrift (öffentlich)

über die 26. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO


am 22.11.2019
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Sitzungsdauer: 15:00 - 16:41 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD) Vorsitzender


RM Rita Brandt (SPD
RM Ute Pieper (SPD) i. V. f. Gudrun Heidkamp
RM Martin Grohmann (SPD
RM Annette Becker (CDU)
RM Thomas Bahr (CDU)
RM Uhlig (CDU) i. V. f. Ute Mais
RM Ursula Hawighorst-Rüßler (Bündnis 90/Die Grünen) stellv. Vorsitzende
sB Britta Gövert (Bündnis 90/Die Grünen)
RM Nursen Konak (Die Linke & Piraten)
RM Andreas Urbanek (AfD)

2. Beratende Mitglieder

Nick Fischer (Beschäftigtenvertreter)


Kathrin Giesbert (Beschäftigtenvertreterin)
Patrick Meyer (Beschäftigtenvertreterin) i. V. f. Eugenie van de Straat

Nikolai Schaefer (Integrationsrat)


3. Verwaltung

StR’in Daniela Schneckenburger
Daniel Kunstleben 57/FABIDO (Geschäftsführer)
Marion Ache 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiterin Kindertagespflege)
Jürgen Skaliks 57/FABIDO (Geschäftsbereichsleiter kaufm. Verwaltung)
Manuela Piechota 57/FABIDO (Stabsstelle Kommunikation u. Öffentlichkeitsarbeit)
Annette Mruck 57/FABIDO (Personalentwicklung)

Gabriela Rymarczyk 57/FABIDO (Personalentwicklung)
Claudia Schröter 57/FABIDO (Controlling und Organisationsangelegenheiten)
Madita Tenbrock 57/FABIDO (Auszubildende)

Nadine Konrad
4. Gäste

Nicht anwesend waren:

RM Gudrun Heidkamp
RM Ute Mais
Eugenie van de Straat (Beschäftigtenvertreterin)


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 26. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO,
am 22.11.2019, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 06.09.2019


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

2.1 FABIDO - Wirtschaftsplan 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15089-19)

2.2 FABIDO - 3. Quartalsbericht 2019 zum 30.09.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16005-19)

2.3 Mehrsprachigkeit trifft sich in der Kita
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14005-19-E1)

2.4 Vorstellung der Fortbildungsprogramme 2020 - Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege - Kenntnisnahme - mündlicher Bericht -
Kenntnisnahme

2.5 Dritter Sachstandsbericht: Stärkung der Qualitätsentwicklung in den FABIDO Kindertageseinrichtungen für Kinder - Finanzierte Maßnahmen aus der Kapitalrücklage Streik
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15751-19)

2.6 Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Modellprojekts "FABIDO-Kinderstube Märchenwald" zur Erprobung der Zusammenarbeit zwischen Kinderstuben und Jugendhilfedienst.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15776-19)

2.7 Der Betrieb einer trägerbetriebenen Großtagespflegestelle als Kooperation zwischen den Dortmunder Justizbehörden und FABIDO - mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand
Kenntnisnahme

2.8 Rückwirkende Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15422-19)

2.9 Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15815-19)

2.10 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15415-19)

2.11 Wirkungsmonitor 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15421-19)

2.12 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 7. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15645-19)

2.13 Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14911-19)


3. Anträge / Anfragen


3.1 Betreuungsquote
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 15825-19)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15825-19-E1)


4. Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Sohn eröffnete die Sitzung und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Ferner wies er gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Dortmund, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen auf die Aufzeichnung der Sitzung hin.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Konak benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Herr Sohn gab den Hinweis bei den postalisch versandten Unterlagen, dass nach
dem TOP 2.3 „Mehrsprachigkeit trifft sich in der Kita“ die Powerpoint-Präsentation folgt,
die zur Niederschrift zum TOP 2.3 Herausforderungen des Elementarbereites, gehört.

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht einstimmig festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 25. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 06.09.2019

Die Niederschrift über die 25. Sitzung des Betriebsausschusses FABIDO am 06.09.2019 wurde genehmigt.


2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung

zu TOP 2.1
FABIDO - Wirtschaftsplan 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15089-19)

Herr Skaliks führte in den Wirtschaftsplan 2020 ein und erläuterte diesen anhand einer Powerpoint-Präsentation, siehe Anlage zur Niederschrift.

Nachfragen zum Wirtschaftsplan 2020, von Frau Hawighorst-Rüßler, Herrn Grohmann und Herrn Schäfer, wurden von Herrn Kunstleben beantwortet.

Der Betriebsausschuss FABIDO empfiehlt einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:

„Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den FABIDO-Wirtschaftsplan 2020 mit Anlagen“.

zu TOP 2.2
FABIDO - 3. Quartalsbericht 2019 zum 30.09.2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16005-19)

Herr Skaliks führte in den 3. Quartalsbericht ein und erläuterte diesen anhand einer Powerpoint-Präsentation, siehe Anlage zur Niederschrift.

Frau Hawighorst-Rüßler stellte die Frage, ob man nicht die Auszubildenden in das Programm Sprach-Kitas einbringen könne.

Herr Skaliks erläuterte, dass die Sprachförderkräfte eine bestimmt Ausbildung nachweisen müssten und diese Qualifikation hätten die Auszubildenden nicht, um die Sprachfördertätigkeit durchzuführen.
Der Betriebsausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht 2019 zum 30.09.2029 von FABIDO zur Kenntnis.

zu TOP 2.3
Mehrsprachigkeit trifft sich in der Kita
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 14005-19-E1)

Eine umfangreicher Diskussion zur Mehrsprachigkeit trifft sich in der Kita fand zwischen Herrn Urbanek, Herrn Schäfer, Herrn Grohmann und Frau Hawighorst-Rüßler mit Eingabe von Herrn Sohn und Frau Schneckenburger statt.

Frau Schneckenburger führte aus, den Ausschuss einladen zu wollen, gemeinsam die Kindertageseinrichtung Stollenstraße im Norden zu besuchen. Es handele sich um eine Einrichtung, die mit Konzeption, Qualität und mit Selbstbewusstsein vorführen könne, wie Spracherwerb in Mehrsprachigkeit funktioniere. Es sei die Kita, die jetzt mit dem zweiten Preis in der deutschen Leseförderung ausgezeichnet wurde. Mehrsprachigkeit sei ein Gewinn für alle Kinder. Die Gelegenheit könne sich als Betriebsausschuss genommen werden, um sich das Konzept der Kindertageseinrichtung anzusehen.

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt die Mehrsprachigkeit trifft sich in der Kita Beantwortung der Anfrage zur Kenntnis.

zu TOP 2.4
Vorstellung der Fortbildungsprogramme 2020 - Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege - Kenntnisnahme - mündlicher Bericht -

Frau Mruck und Frau Rymarczyk führten in die Fortbildungsprogramme 2020 – Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege ein und erläuterten dieses anhand einer Powerpoint-Präsentation, siehe Anlagen zur Niederschrift.

Herr Sohn stellte die Frage, ob FABIDO das Fobi-Programm des Jugendhof Vlotho nutze.

Frau Hawighorst-Rüßler stellte die Frage, ob die Seminare ausschließlich für FABIDO-Mitglieder seien, was die Tagespflegepersonen angehe oder auch für Tagespflegepersonen anderer Träger.

Frau Rymarczyk erläuterte auf die Nachfrage von Frau Hawighorst-Rüßler, dass vordergründig die Tagespflegepersonen von FABIDO fortgebildet würden.

Frau Giesbert trug vor, dass die Beschäftigten jedes Jahr das neue Programm eingehend studieren würden. Es werde in großer Anzahl vielfältig genutzt. Ob die Fortbildungen bei der Vielzahl der Anmeldungen dann berücksichtigt werden könnten stehe auf dem zweiten Blatt. Man sei froh, dass die Fortbildungen in Dortmund stattfinden, weil hauptsächlich viele Frauen, die zur Hälfte in Teilzeit beschäftigt seien, eher nicht wegfahren wollen.

Der Betriebsausschuss nimmt Die Vorstellung der Fortbildungsprogramme 2020 – Kindertageseinrichtungen/Kindertagespflege – mündlicher Bericht – zur Kenntnis.

zu TOP 2.5
Dritter Sachstandsbericht: Stärkung der Qualitätsentwicklung in den FABIDO Kindertageseinrichtungen für Kinder - Finanzierte Maßnahmen aus der Kapitalrücklage Streik
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15751-19)

Die Vorlage wurde von den Ausschussmitgliedern begrüßt.

Nachfragen zum Dritten Sachstandsbericht: Stärkung der Qualitätsentwicklung in den FABIDO Kindertageseinrichtungen für Kinder – Finanzierte Maßnahmen aus der Kapitalrücklage Streik wurden durch Herrn Kunstleben beantwortet.

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt die Vorlage Dritter Sachstandsbericht: Stärkung der Qualitätsentwicklung in den FABIDO Kindertageseinrichtungen für Kinder – Finanzierte Maßnahmen aus der Kapitalrücklage Streik zur Kenntnis.

zu TOP 2.6
Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Modellprojekts "FABIDO-Kinderstube Märchenwald" zur Erprobung der Zusammenarbeit zwischen Kinderstuben und Jugendhilfedienst.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15776-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitung des Modellprojekts „FABIDO-Kinderstube Märchenwald“ zur Erprobung der Zusammenarbeit zwischen Kinderstuben und Jugendhilfedienst zur Kenntnis.

zu TOP 2.7
Der Betrieb einer trägerbetriebenen Großtagespflegestelle als Kooperation zwischen den Dortmunder Justizbehörden und FABIDO - mündlicher Bericht zum aktuellen Sachstand

Frau Ache berichtete mündlich über den Betrieb einer trägerbetriebenen Großtagespflegestelle als Kooperation zwischen den Dortmunder Justizbehörden und FABIDO.

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt die Vorlage Der Betrieb einer trägerbetriebenen Großtagespflegestelle als Kooperation zwischen den Dortmunder Justizbehörden und FABIDO zur Kenntnis.

zu TOP 2.8
Rückwirkende Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2016
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15422-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt die Vorlage Rückwirkende Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagesschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2016 zur Kenntnis.

zu TOP 2.9
Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 2020/21ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21ff.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15815-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt die Vorlage Gesamtstädtische Bedarfs- und Maßnahmenliste für Hochbaumaßnahmen 22020/21 ff. sowie Veranschlagung im Rahmen der Haushaltsplanung 2020/21 ff. zur Kenntnis.

zu TOP 2.10
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15415-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO verschiebt den TOP Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021 ohne Empfehlung in den AFBL.

zu TOP 2.11
Wirkungsmonitor 2018
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15421-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund mit einer Gegenstimme folgenden Beschluss zu fassen:

„Der Rat der Stadt beschließt den Wirkungsmonitor 2018“.




zu TOP 2.12
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund - 7. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15645-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt die Vorlage Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (Kapitel 1) in Dortmund – 7. Sachstandsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 2.13
Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen in Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14911-19)

Der Betriebsausschuss FABIDO nimmt die Vorlage Rahmenbedingungen für den weiteren Ausbau der Betreuungsangebote für Kinder im Alter von 4 Monaten bis zum Schuleintritt in Kindertageseinrichtungen in Dortmund zur Kenntnis.


3. Anträge / Anfragen

zu TOP 3.1
Betreuungsquote
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 15825-19)

Herr Urbanek bedankte sich für die Beantwortung der Anfrage. Der Befund sei weitaus besser als vermutet. Das sei positiv.

Frau Hawighorst-Rüßler trug vor, dass angesichts des Notstandes in Dortmund 27 Plätze U3 und 61 Ü3 Plätze zum 01.08. nicht belegt worden wären. Seien die Plätze freigehalten worden für Kinder mit besonderem Bedarf, die man nachrücken lassen würde. Ansonsten könnte man davon ausgehen, dass zum 01.08. dann tatsächlich alle Plätze belegt wurden. In dem Zusammenhang sei die Frage, wie die Belegungssituation sei. Würde die Maximalbelegungsmöglichkeit in den Einrichtungen ausgeschöpft, dass man pro Gruppe 2 Kinder mehr aufnehmen könne.

Herr Kunstleben erläuterte, dass nicht die Frage zur Betreuungsverträge sondern die Frage wie viele Plätze belegt worden seien gestellt wurde. Das heiße, die Betreuungsverträge, die geschlossen werden können, könnten durchaus eine Belegung des Platzes zum 01.09. beinhaltet haben. So dass man in den internen Abstimmungen in der Regel davon ausgehe, dass wir Anfang des Jahres “voll“ sind, was die Plätze angehe. Die zweite Frage sei so einfach nicht zu beantworten. Die Überkapazität ist defacto eine Überbelegung im gesetzlichen Rahmen, die rechtlich möglich, pädagogisch aber nicht unbedingt wünschenswert sei. Insofern gäbe es ein mit dem Jugendamt abgestimmtes Programm, das zusätzliche Plätze generiert und das dann jeweils, in Anbetracht der spezifischen Situation der Einrichtung prüfe, inwiefern Überbelegungsplätze aktiviert werden können. FABIDO habe derzeit bei rund 391 Gruppen alleine 230 I-Kinder. Soviel wie kein anderer Träger in der Stadt Dortmund.

Frau Schneckenburger ergänzte aus der Perspektive des Jugendamtes, dass es in der Stadt unterjährige Zuzüge auch nach dem Stichtag 01.08. beispielsweise von Kindern mit Rechtsanspruch gäbe. Es sei gut, sinnvoll und richtig und es beträfe nicht nur FABIDO, wenn man die Möglichkeit habe für diese Kinder von dieser Regelung unterjährig Gebrauch zu machen.

zu TOP 3.1
Betreuungsquote
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15825-19-E1)

zu TOP 4.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Herr Sohn informiert, dass alle Ausschussmitglieder die Termine der Einrichtungsjubiläen bekommen hätten und bat um Berücksichtigung und nach Möglichkeit Besuch der Jubiläen.

Weiterhin bat Herr Sohn Herrn Kunstleben zum Deutschen Lesepreis der Kita Stollenstraße einige Worte zu sprechen.

Herr Kunstleben erläutert, dass nach dem Deutschen Kitapreis für die Bornstraße jetzt die Stollenstraße den Deutschen Lesepreis gewonnen habe, den zweiten Platz in der Kategorie. Der Preis sei gewonnen mit der Arbeit u. a. der bilingualen Deutsch-Türkischen Gruppe, die das sogenannte Literacy Modell zum Gegenstand ihrer pädagogischen Arbeit mache und dieses Modell setze darauf, dass insbesondere die Deutsche Sprache besonders gut und schnell erlernt werden könne, wenn die eigene Muttersprache gut und insbesondere vom Vokabelschatz her breit beherrscht würde, so dass die Übersetzung für Kinder am Ende weniger das Problem darstelle, sondern eher die Frage, wie man einen komplexeren Wortschatz aufbaue, auch wenn man in einem familiären Bildungshintergrund aufwachsen würde, der nicht so stark durch Bildung geprägt war.


(Siehe angehängte Datei: BA Darstellung WiPlan 2020 V1.pdf) (Siehe angehängte Datei: BA Darstellung 3. Quartal 2019 V1.pdf) (Siehe angehängte Datei: Endfassung Präsentation Ausschuss 22 11 2019.pdf) (Siehe angehängte Datei: Beantwortung der Anfrage von Herrn Sohn bezüglich TOP 2.4 Vorstellung der Fortbildungsprogramme 2020 - TEK_KTP_ 26. Sitzung am 22.11.20.docx)

(Siehe angehängte Datei: Einrichtungsjubiläen Termine 2020.pdf)