Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift (öffentlich)

über die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 24.08.2021
Halle 1U, Westfalenhallen, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund


Sitzungsdauer: 16:00 - 18:30 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

Rm Sascha Mader (CDU)

Rm Barbara Brunsing (B 90/Die Grünen))
Rm Norbert Bonde (SPD)
Rm Dominik De Marco (SPD)
Rm Stefan Dondrup (DIE PARTEI)
Rm Matthias Dudde (B 90/Die Grünen) sB Kevin Götz (DIE LINKE+)
Rm Dirk Hartleif (CDU)
Rm Torsten Heymann (SPD) bis 18.05 Uhr
Rm Silvya Ixkes-Henkemeier (SPD)
sB Mattias Hechler (SPD)
Rm Uwe Kaminski (SPD) i. V. für Rm Carla Neumann-Lieven (SPD)
Rm Katrin Lögering (B 90/Die Grünen)
Rm Ute Mais (CDU)
sB Joachim Pohlmann (CDU)
Rm Manfred Sauer (CDU)
Rm Leander Schreyer i. V. für sB Ingo Schwenken
sB Roman Senga (FDP/Bürgerliste)
Rm Oliver Stieglitz (B 90/Die Grünen)
Rm Dirk Thomas (AfD)
Rm Thomas Zweier (DIE LINKE+)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Gerda Haus (Seniorenbeirat) i. V. für sE Jutta Fuchs (Seniorenbeirat)

sE Petra Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) bis 17.55 Uhr
sE Robert Szwed (Integrationsrat) i. V. für sE Isilay Isilar Günes (Integrationsrat)

3. Beratende Mitglieder:

---

4. Beschäftigtenvertreter:

Raphael Westermeier, 42

5. Verwaltung:

StD Jörg Stüdemann

StR`in Birgit Zoerner
Katja Hobucher – 5/Dez. Con.
Dr. Stefan Mühlhofer - 41/GfD
Hendrikje Spengler – 41/KB
Ann Katrin Schulte – 41/KB
Tobias Ehinger – 42/GfD
Martin Lizan – 42/GfD
Bernd Kruse – 52/GF
Dr. Frank Brandstätter - 52/GBL Ute Spreen – 52/4 GBL
Matthias Kozka – 2/Dez.-BL
Stefan Bromund – 2/Dez.-Con.
Rolf Witte – 30/AL
Ann-Kathrin Glage – 30/JUS-1
Manfred Hagedorn (40/AL)

6. Gäste:

---

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 24.08.2021, Beginn 16:00 Uhr,
Halle 1U, Westfalenhallen, Rheinlanddamm, 44139 Dortmund


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.06.2021

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
Nicht besetzt.

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 DAV - Deutscher Alpenverein: Kletterhalle
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21646-21)

3.2 Information über das Wettbewerbsergebnis Vierfachsporthalle Unionviertel
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20944-21-E1)


3.3 Bäderkonzept
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21140-21-E1)
Die Unterlage haben Sie bereits zur Sitzung am 01.06.2021 erhalten.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21140-21-E2)

3.4 Unterstützung der Sportvereine
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21141-21-E1)
Die Unterlage haben Sie bereits zur Sitzung am 01.06.2021 erhalten.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21141-21-E2)

3.5 Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21719-21)

3.6 Zukunftskonzept Zoo 2023: hier Neubau von zwei Trafostationen zur Energieversorgung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21660-21)

3.7 Inclusiv nutzbare Sportstätten
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21816-21)

3.8 Trimm-dich-Pfade und Calisthenics-Anlagen
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21818-21)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 Laufende Gebäudeinstandhaltung bei den Kulturbetrieben Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20488-21)

4.2 Dortmunder U
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21645-21)

4.3 Einrichtung von Planstellen zur historischen Aufbereitung der Zuwanderungsgeschichte in Dortmund
Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
(Drucksache Nr.: 21423-21)

4.4 Konzeption eines Denkmals für die Gastarbeiter*innen in Dortmund
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE+, Fraktion FDP/Bürgerliste, Die FRAKTION - Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21438-21)
Die Unterlage haben Sie bereits zur Sitzung am 01.06.2021 erhalten.
hierzu -> Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
(Drucksache Nr.: 21438-21)

4.5 Förderung der Kultur aus Mitteln des CREA-Programms der EU
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 21544-21)

4.6 Anerkennung der Clubszene als Kultureinrichtung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20526-21-E2)

4.7 Umbenennung und Öffnung des städtischen Kunstarchivs
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19461-20-E1)
Die Unterlage haben Sie bereits zur Sitzung am 02.03.2021 erhalten.
hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 19461-20-E2)

4.8 Diversität in der Kultur
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21172-21-E1)

4.9 App Kunst im öffentlichen Raum
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21122-21)
Die Unterlage haben Sie bereits zur Sitzung am 01.06.2021 erhalten.
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21122-21-E1)

4.10 Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21635-21)

4.11 Sachstand Zentraldepot für Sammlungen der Dortmunder Museen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21807-21)

4.12 Gemeinsam in Vielfalt - Diversitätsstrategie des Kulturbüros der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21675-21)

4.13 Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20699-21-E2)

4.14 Digitales Medienangebot in der Stadt- und Landesbibliothek
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21819-21)

4.15 Auslobungsverfahren für ein Denkmal zur Erinnerung an Helene Wessel
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21820-21)

5. Angelegenheiten des Theaters

5.1 3. Quartalsbericht Theater Dortmund Spielzeit 20/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21785-21)




6. Sonstige Angelegenheiten

6.1 Erarbeitung einer Gesamtstrategie für die systematische Implementierung von Bildung für nachhaltige Entwicklung in die Dortmunder Bildungslandschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21139-21)

6.2 Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19815-21)

6.3 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21577-21)

6.4 Darstellung der finanziellen Auswirkungen des Schulbauprogramms
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20428-21)

6.5 After Corona Party in Dortmund
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21811-21)

6.6 Eine neue Wald- und Draußenbühne für Dortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21804-21)

6.7 "Stark aus der Krise" - Aktionsplan zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21680-21)




Die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit wird durch den Ausschussvorsitzenden Herrn Rm Sascha Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) eröffnet und geleitet.
Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Mader fest, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ordnungsgemäß eingeladen wurde und beschlussfähig ist.
Ferner weist der Vorsitzende auf die Sitzungsaufzeichnung gem. § 29 Abs. 6 Satz 5 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen hin. Weiterhin weist der Vorsitzende darauf hin, dass die Sitzung aufgrund der Coronasituation so kurz wie möglich durchzuführen sei.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Hartleif benannt.




zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Verwaltung hat gebeten, folgende Vorlage im Wege der Dringlichkeit zu behandeln:

Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Konrad-von-der-Mark-Schule sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle (Hörde 1) - hier: Anpassung der Investitionskosten
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 21548-21)

Die Angelegenheit wird unter TOP 3.9 behandelt.
Die Tagesordnung wird mit dieser Ergänzung/Änderung festgestellt.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.06.2021

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) weist darauf hin, dass auf Seite 9 zu TOP 2.3 folgendes ausgeführt werde: „Herr Senga bemerkt, dass sich aus seiner Sicht bei einem Umfang von 10.000 Anlagen eine Klimarelevanz ergebe, diese in der Vorlage jedoch nicht erwähnt sei. Herr Stüdemann (Stadtdirektor) bedankt sich für diesen Hinweis.“ Seiner Auffassung nach sei gefordert worden, diese fehlenden Informationen bis zur nächsten Sitzung nachzuliefern.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass es sich um eine allgemeine Angabe zu 10.000 Anlagen gehandelt habe und dass Aggregate natürlich eine Klimarelevanz beinhalten würden, da sie Strom benötigten. Bei der Stadt Dortmund gehe es allerdings lediglich um wenige Hundert Anlagen. Weitere Informationen habe er hierzu nicht geben können. Weiterhin weist er darauf hin, dass diese Information aus dem Bau- bzw. Schuldezernat hätte kommen müssen, da es sich um eine Baumaßnahme und nicht um ein Kulturthema gehandelt habe.

Herr Zweier erläutert, dass zukünftig generell darauf geachtet werden müsse, die Hinweise zur Klimarelevanz in die Beschlussvorlagen mit aufzunehmen.

Frau Lögering (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass sie unter einem anderen Tageordnungspunkt darauf hingewiesen hätte, dass zukünftig auf das einzige Monitoring- und Controllingelement im Hinblick auf die Klimarelevanz verstärkt geachtet werden und sensibler damit umgegangen werden müsse. Sie erinnert sich daran, dass gesagt wurde, es würde noch geübt, mit diesem Paragraphen umzugehen.

Herr Senga (Fraktion FDP/Bürgerliste) weist darauf hin, dass es sich um neue Technik handele, müsse man überlegen, ob es Sinn mache, irgendwo eine Wand einzureißen und dann Fenster einzubauen oder eine Lüftungsanlage einzusetzen.

Herr Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) stellt fest, dass sich der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit über die „Klimarelevanz“ als Hinweis in Beschlussvorlagen ausgetauscht und diese erörtert habe. Herr Stüdemann werde gebeten, diese Information in die Verwaltung weiterzugeben.

Herr Zweier weist weiterhin darauf hin, dass er unter TOP 5.1 „Masterplan Sport“ den möglichen Personalbedarf angesprochen habe. Dies sei nicht ausgeführt worden. Er bittet um Aufnahme dieser Aussage.

Herr Götz (Fraktion DIE LINKE+) weist darauf hin, dass er sich in der Abstimmung zu TOP 5.5 (Seite 49) enthalten habe. Er bittet, dies zu berichtigen.


Die Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 01.06.2021 wird mit diesen Änderungen/Ergänzungen genehmigt.


2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

Nicht besetzt.


3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
DAV - Deutscher Alpenverein: Kletterhalle
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21646-21)
hierzu Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21646-21-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 18.08.2021 vor:

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort bis zur nächsten Sitzung zu.

zu TOP 3.2
Information über das Wettbewerbsergebnis Vierfachsporthalle Unionviertel
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20944-21-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf noch ausstehende Fragen aus der Sitzung vom 01.06.2021 vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.3
Bäderkonzept
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21140-21-E1)
hierzu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21140-21-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus der Sitzung vom 01.06.2021 vor:

Frau Lögering (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) fragt nach, welche Anfragen mit aufgenommen und wie diese in den Prozess eingebunden worden seien.

Frau Mais (CDU-Fraktion) möchte wissen, von wie vielen Bürger*innen hier die Rede sei.

Herr Knoche (52/1 GBL) teilt mit, dass es sich um 20 Zuschriften hauptsächlich zur Bädersituation in der Nordstadt gehandelt habe. Nach einer gezielten weiteren Aufforderung habe man weitere 30 e-Mails erhalten, die jedoch keine neuen Erkenntnisse enthalten hätten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.4
Unterstützung der Sportvereine
Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21141-21-E1)
hierzu Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21141-21-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor:
Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 3.5
Zweiter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21719-21)
hierzu Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21719-21-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 18.08.2021 vor:
Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass Planstellen nicht besetzt werden konnten. Sie fragt nach, um welche Planstellen es sich handeln würde.

Frau Spreen (52/4 GBL) teilt mit, dass es sich um eine ganz normale Fluktuation durch Stellenwechsel gehandelt habe. Bei den neuen unbesetzten Planstellen handelt es sich um diejenigen, die zum Wirtschaftsplan 2020/2021 eingerichtet worden seien (z. B. Zukunftskonzept Botanischer Garten, Westfalenpark). Die Umsetzung dauere noch an, da hierfür zunächst eine Orgaverfügung notwendig sei und auch die Besetzung noch einige Zeit in Anspruch nehmen werde.

Frau Brunsing fragt nach, wann diese Stellen besetzt sein könnten.

Frau Spreen teilt mit, dass sie hierüber noch keine Aussage treffen könne.

Frau Mais (CDU-Fraktion) stellt folgenden mündlichen Antrag:

„Die CDU-Fraktion bittet um Beantwortung folgender Fragen:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem Antrag von Frau Mais einstimmig zu.

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort auch zu den Fragen von Frau Mais bis zur nächsten Sitzung zu.


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt in seiner Eigenschaft als Betriebsausschuss den Quartalsbericht zur Kenntnis.

zu TOP 3.6
Zukunftskonzept Zoo 2023: hier Neubau von zwei Trafostationen zur Energieversorgung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21660-21)

Frau Mais (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass es sich um ein Gesamtkonzept handele und es wünschenswert gewesen wäre, wenn eine solche Maßnahme von vornherein mit berücksichtigt worden wäre.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) teilt mit, dass an dieser Stelle mehr Stromverbrauch erforderlich sei und die Klimarelevanz negiert werde.

Herr Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) erläutert, dass es sich bei einer Trafostation aus seiner Sicht um die Infrastruktur handele.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass er dies ebenfalls in diesem Sinne verstanden habe. Die Politik müsse überlegen, welche Dinge zukünftig unter „Klimarelevanz“ mit berücksichtigt werden müssten.

Herr Mader führt aus, dass es sich um ein Thema für den Ältestenrat handele, das nach dorthin mitgenommen werden solle.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat beschließt den Neubau von zwei Trafostationen und die Verlegung einer 10KV Trasse im Zoo Dortmund zur Sicherung der Energieversorgung im Rahmen des Zukunftskonzeptes Zoo 2023 (Baubeschluss)








zu TOP 3.7
Inclusiv nutzbare Sportstätten
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21816-21)
hierzu Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21816-21-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 19.08.2021 vor:

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass Sport und Spiel zentrale Bestandteile der inklusiven Gesellschaft seien und dass die Bedürfnisse bei behinderten Sportlern unterschiedlich seien. Es müsse beispielsweise darauf geachtet werden, dass die Lagermöglichkeiten und sanitären Einrichtungen gut ausgestattet würden.

Herr Thomas (AfD-Fraktion) führt aus, dass er die inklusive Nutzung für gut halte. Er frage sich allerdings, ob zwei Hallen notwendig seien und ob es Anfragen dazu gebe.

Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) unterstützt den gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion. Sie erläutert, dass die Barrierefreiheit als Anforderung gegeben sein müsse, damit das Angebot auch genutzt werde.

Herr Heymann (SPD-Fraktion) teilt mit, dass es sich aus Sicht seiner Fraktion um einen guten Antrag handele. Man solle diesen als heute eingebracht betrachten und noch ausführlich beraten.

Herr Senga (Fraktion FDP/Bürgerliste) weist darauf hin, dass im Rehasport mit einer Bedarfssteigerung von 50 % nach Corona gerechnet werde und der Bedarf aus seiner Sicht gegeben sei. Weiterhin müsse man feststellen, dass die Barrierefreiheit auch für die Zuschauer ein Thema sei.

Herr Knoche (52/1 GBL) weist darauf hin, dass überlegt werden müsse, ob der Antrag im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit richtig sei. Andererseits könne gesagt werden, dass das Thema Infrastruktur von den Sport- und Freizeitbetrieben mit begleitet werde.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) führt aus, dass die Nutzer*innen definieren müssten, was gebaut werden solle. In diesem Falle seien dies die Schul- und die Sportverwaltung. Es habe in der Zwischenzeit einen Prozess gegeben, der zur Reformulierung der Bauüberlegungen im Schulbau geführt habe. Hierüber habe der Rat der Stadt abgestimmt. Weiterhin seien die Bauvorgaben für den Bau von Kindertageseinrichtungen im Gespräch gewesen. Es sei vorstellbar, dass ein ähnlicher Prozess für den Sporthallenbau und den Turn- und Gymnastikhallenbau besprochen werden könne. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sowie das Behindertenpolitische Netzwerk sollten hierzu beispielsweise mit fachlicher Beratung ihren Beitrag leisten und beispielsweise Definitionen erstellen. Dabei könne ein Grundverständnis dafür entstehen, wie wir in dieser Stadt Sport-, Gymnastik- und Turnhallen errichtet haben wollen. Er schlägt vor, dass er mit Frau Zoerner, Frau Schneckenburger und dem Oberbürgermeister über ein solches Bauprogramm ein Gespräch führen werde. Danach werde er auf die Fach- bzw. Querschnittsverwaltungen zukommen.

Frau Mais (CDU-Fraktion) erläutert, dass Theorie und Praxis oftmals unterschiedlich seien, aber durch den Vorschlag von Herrn Stüdemann eine Verbesserung eintreten könne.

Herr Thomas weist darauf hin, dass seine Frage noch nicht beantwortet worden sei.

Herr Stüdemann teilt mit, dass es den Bedarf aus seiner Sicht gebe.

Herr Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) schlägt vor, den Antrag als eingebracht zu betrachten und das Thema in der nächsten Sitzung des Ausschusses erneut zu beraten. Der von Herrn Stüdemann vorgeschlagene Prozess solle hierzu parallel laufen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem Vorschlag von Herrn Mader einstimmig zu und schiebt die Beratung in die Sitzung am 05.10.2021.

zu TOP 3.8
Trimm-dich-Pfade und Calisthenics-Anlagen
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21818-21)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende gemeinsame Bitte um Stellungnahme der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vor:

Frau Opitz (Behindertenpolitisches Netzwerk) teilt mit, dass das Thema um die Stichworte Inklusion und Barrierefreiheit erweitert werden müsse.

Herr Knoche (52/1 GBL) führt aus, dass sich ein kleiner Teil dieser Anlagen in der Zuständigkeit des Jugendamtes und des Grünflächenamtes befänden. Die vorliegende Bitte um Stellungnahme müsse daher in die Verwaltung gegeben werden, um eine umfassende Antwort zu erhalten. Er bittet darum, die Beantwortung erst zu einem späteren Zeitpunkt zu ermöglichen.

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort für eine der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit zu.

zu TOP 3.9
Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Konrad-von-der-Mark-Schule sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle (Hörde 1) - hier: Anpassung der Investitionskosten
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 21548-21)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen und genehmigt damit die vom Oberbürgermeister und einem weiteren Ratsmitglied gem. § 60 GO NRW getroffene Dringlichkeitsentscheidung:

Der Rat der Stadt Dortmund genehmigt die gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 und Satz 3 GO NRW vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied getroffene Dringlichkeitsentscheidung mit nachfolgendem Inhalt:

1. Der Rat der Stadt Dortmund beschließt den Mehrbedarf von 1.400.000 € für den Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Konrad-von-der-Mark-Schule sowie den Abbruch der bestehenden Sporthalle (Hörde 1).

2. Der Rat der Stadt Dortmund genehmigt zur Umsetzung der Maßnahmen gemäß § 83 Abs. 2 i. V. m. § 85 GO NRW eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 1.400.000 € im Haushaltsjahr 2021 zu Lasten des Haushaltsjahres 2022.


4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
Laufende Gebäudeinstandhaltung bei den Kulturbetrieben Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20488-21)

Frau Mais (CDU-Fraktion) teilt mit, dass sich ihrer Fraktion die Reihenfolge der Abarbeitung nicht ganz erschlossen habe. Normalerweise würde man Schäden erkennen, beziffern und diese abarbeiten.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass im Haushalt Instandhaltungsansätze in Höhe von 1,3 % über den bilanzierten Gebäudebestand beinhaltet seien. Dies sei eine in der Gebäudewirtschaft übliche Erneuerungsrate.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Erhöhung des städtischen Zuschusses an die Kulturbetriebe Dortmund für laufende Instandhaltungs- und Reparaturmaßnahmen in Höhe von 750.000 Euro p.a. für die Wirtschaftsjahre 2022 bis 2026.

zu TOP 4.2
Dortmunder U
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21645-21)
hierzu Stellungnahme zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21645-21-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 18.08.2021 vor:

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort bis zur nächsten Sitzung zu.

zu TOP 4.3
Einrichtung von Planstellen zur historischen Aufbereitung der Zuwanderungsgeschichte in Dortmund
Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
(Drucksache Nr.: 21423-21)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Empfehlung des Integrationsrates aus seiner Sitzung am 16.06.2021 vor:
Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass unter TOP 4.11 ein Blick auf die Stellen geworfen werde. Er schlägt vor, einen gemeinsamen Haushaltsantrag über die Fraktionen hinweg zu stellen. Hierin könne man sich auch noch darüber verständigen, ob es bei der Formulierung „mindestens zwei Planstellen“ verbleiben solle.

Frau Mais (CDU-Fraktion) erklärt sich mit einer Verschiebung in die Haushaltsberatungen einverstanden.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) teilt mit, dass seine Fraktion der Darstellung der Zuwanderungsgeschichte offen gegenüber stehe. Er frage sich jedoch, ob man an dieser Stelle zwei Planstellen beschließen müsse oder ob das vorhandene Personal ausreiche.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) weist darauf hin, dass es voraussichtlich für die nächste Sitzung des Ausschusses eine Informationsvorlage geben werde, die auch zu dem Vorschlag von Herrn Dudde passe. Die fachliche Seite werde bereits bedient.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) weist darauf hin, dass fachlich qualifizierte Mitarbeiter vorhanden seien, aber auch der Zugang zu Communities sehr wichtig sei. Das vorhandene Personal reiche auf jeden Fall nicht für die Erledigung weiterer Aufgaben aus.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Empfehlung des Integrationsrates zur Kenntnis. Er ist sich weiterhin darüber einig, dass die weitere Bearbeitung anhand einer Informationsvorlage der Verwaltung sowie im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolge.

zu TOP 4.4
Konzeption eines Denkmals für die Gastarbeiter*innen in Dortmund
Gemeins. Antrag zur TO (SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Fraktion DIE LINKE+, Fraktion FDP/Bürgerliste, Die FRAKTION - Die PARTEI)
(Drucksache Nr.: 21438-21)
hierzu –> Empfehlung: Integrationsrat aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, DIE LINKE+, FDP/Bürgerliste und DIE PARTEI vom 01.06.2021 vor, der bereits zur Sitzung am 01.06.2021 vorlag:

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Herr De Marco (SPD-Fraktion) erklärt, dass man mit diesem Antrag ein Zeichen setzen wolle.

Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) hatte in der Sitzung am 01.06.2021 vorgeschlagen, den Antrag in der Sitzung am Ende des III. Quartals (24.08.2021) als eingebracht zu betrachten. In der darauffolgenden Sitzung am 05.10.2021 solle der Antrag dann beraten werden. Dieser Zeitraum sei ausreichend, um über die Informationen angemessen beraten zu können.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmte dem Verfahrensvorschlag von Herrn Dudde mehrheitlich bei Gegenstimme der AfD-Fraktion zu.

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Empfehlung des Integrationsrates aus seiner Sitzung am 16.06.2021 vor:


Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) führt aus, dass es sinnvoll sei, sich Kompetenz von außen – beispielsweise durch Vorträge – einzuholen. Weiterhin solle auch die Stadtgesellschaft mitdiskutieren. Es wäre eine gute Lösung, wenn sich ein Beraterkreis aus stadtgesellschaftlichen Gruppen, Kirchen und anderen Religionsgemeinschaften zusammensetzen würde, um über Begrifflichkeiten und Inhalte zu diskutieren. Weiterhin gebe es die Möglichkeit, das Format von elektronischer Bürgerbeteiligung zu nutzen. Er teilt mit, dass die Gestaltung des Weges hin zum Denkmal sehr wichtig sei. Dies habe seine Fraktion im Ausschuss zum Thema „Gastarbeiter“ bereits deutlich gemacht. Er weist weiterhin darauf hin, dass seine Fraktion die Auffassung des Integrationsrates zum Wirtschaftswunder nicht teile. Vielmehr nehme sie eine Debatte wahr, die durch eine Publikation der Wirtschaftsjournalistin Ulrike Hermann ausgelöst wurde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Empfehlung des Integrationsrates zur Kenntnis.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sieht den gemeinsamen Antrag als eingebracht an und verschiebt die Beratung in seine Sitzung am 05.10.2021.

zu TOP 4.5
Förderung der Kultur aus Mitteln des CREA-Programms der EU
Vorschlag zur TO (Fraktion Alternative für Deutschland)
(Drucksache Nr.: 21544-21)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der AfD-Fraktion vom 15.06.2021 vor:

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort bis zur nächsten Sitzung zu.

zu TOP 4.6
Anerkennung der Clubszene als Kultureinrichtung
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20526-21-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung zum gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion vor:


Herr De Marco (SPD-Fraktion) bittet darum, die Beratung aufgrund der in der rechtlichen Bewertung getroffenen Aussagen in die nächste Sitzung des Ausschusses zu schieben.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) führt aus, dass in der Antwort klar geworden sei, wie sich die Clubkultur unterscheide. Er weist auf den letzten Absatz der rechtlichen Bewertung hin. In dem werde davon gesprochen, dass es auf rein kommunaler Ebene möglich sei, der Clubszene nicht an einen bestimmten Zweck gebundene, haushaltsmäßig eingeplante finanzielle Mittel zur Verfügung zu stellen. Er würde das so interpretieren, dass Dortmund als Kommune ohne einen Verwendungszweck Mittel zur Verfügung stellen könne.

Herr Witte (30/FBL) teilt mit, dass der Rat der Stadt Mittel zur Verfügung stellen könne, wenn er denke, dass gewisse Institutionen zu unterstützen wären. Dazu bedürfe es eines entsprechenden Ratsbeschlusses zur Ermächtigung.

Herr Stüdemann (Stadtkämmerer) teilt mit, dass dies gerade in Coronazeiten bereits so gehandhabt werde. Es liefen Unterstützungsprogramme, ohne dass eine vertiefte Qualitäts- und Moralbetrachtung erfolge und es gebe beispielsweise vom Kulturbüro eine Clubmusikförderung und eine Förderung von Diskursveranstaltungen. Weiterhin seien Preise ausgegeben worden für besonders gelungene Clubinszenierungen.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) spricht sich wie Herr De Marco für eine Beratung in der nächsten Sitzung des Ausschusses am 05.10.2021 aus.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit verschiebt die Beratung über den gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der SPD-Fraktion in die Sitzung des Ausschusses am 05.10.2021.


zu TOP 4.7
Umbenennung und Öffnung des städtischen Kunstarchivs
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19461-20-E1)
hierzu Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 19461-20-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion vom 25.02.2021 vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.

zu TOP 4.8
Diversität in der Kultur
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21172-21-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf die Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2021 vor:

Herr De Marco (SPD-Fraktion) bittet, die Antwort der Verwaltung dem Integrationsrat zur Verfügung zu stellen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis.
und erklärt sich damit einverstanden, diese dem Integrationsrat zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 4.9
App Kunst im öffentlichen Raum
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21122-21)
hierzu –> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21122-21-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lag in seiner Sitzung am 01.06.2021 folgender Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2021 vor:


Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit sah den Antrag der SPD-Fraktion als Prüfauftrag an die Verwaltung und stimmte diesem einstimmig bei Enthaltung der AfD-Fraktion zu. Weiterhin überwies er die Angelegenheit wie von der SPD-Fraktion vorgeschlagen zur Beratung in den Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalität.

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Antwort der Verwaltung hinsichtlich des Prüfauftrages vom 05.08.2021 vor:

Herr De Marco (SPD-Fraktion) dankt der Verwaltung für die Antwort. Es sei gut, dass es bereits eine Datenbank mit 900 erfassten Kunstwerken gebe. Weiterhin weist er darauf hin, dass im August ein Kostenvorschlag für die Entwicklung einer verbesserten App vorliegen sollte.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) teilt mit, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit voraussichtlich zur nächsten Sitzung am 05.10.2021 einen entsprechenden Kostenvoranschlag erhalten werde.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Antwort der Verwaltung zur Kenntnis. Die weitere Beratung erfolgt wie bereits in der Sitzung am 01.06.2021 festgelegt im Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalität.

zu TOP 4.10
Zweiter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21635-21)

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des AKSF am 05.10.2021:

Weiterhin sei auf Seite 29 unter TOP 4.10 die von ihm an Herrn Dr. Mühlhofer gestellte Frage zum Thema „Ausstellung Studio 54/Finanzen“ nicht aufgeführt worden sei. Herr Dr. Mühlhofer habe geäußert, dass keine finanziellen Probleme zu erwarten seien. Dies solle protokolliert werden.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den zweiten Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2021 zur Kenntnis.

zu TOP 4.11
Sachstand Zentraldepot für Sammlungen der Dortmunder Museen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21807-21)
hierzu Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21807-21-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der SPD-Fraktion vom 09.08.2021 vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 19.08.2021 vor:
Herr Senga (Fraktion FDP/Bürgerliste) stellt sich die Frage, wie der Versicherungsschutz auch in finanzieller Hinsicht aussehe, wenn alle Kunstwerke in einem Zentraldepot eingelagert würden.

Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass die SPD-Fraktion mit ihrer Bitte um Stellungnahme zwar den Anstoß gegeben hätten. Die Fragen seiner Fraktion seien jedoch noch etwas konkreter gefasst.

Die Verwaltung sagt die schriftliche Antwort auch auf die Frage von Herrn Senga bis zur nächsten Sitzung zu.

zu TOP 4.12
Gemeinsam in Vielfalt - Diversitätsstrategie des Kulturbüros der Stadt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21675-21)

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des AKSF am 05.10.2021:

Herr Thomas (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass auf Seite 31 zu TOP 4.12 „Gemeinsam in Vielfalt – Diversitätsstrategie des Kulturbüros der Stadt Dortmund“ seine Aussage wie folgt lauten müsse:

„Herr Thomas (AfD-Fraktion) weist darauf hin, …… Hauptsache sei, dass er die fachliche Qualifikation habe. Es darf nah seiner Ansicht nicht sein, dass Bewerber wegen ihres Geschlechts, der ethnischen Herkunft oder der sexuellen Orientierung bei einer Einstellung schlechter gestellt werden als ein Bewerber, der in diesen Punkten dem Willen des Kulturbüros entspricht. Das wäre nach der Ansicht von Herrn Thomas maximal diskriminierend.“

Herr De Marco (SPD-Fraktion) stellt die Frage, weshalb nicht im Vorfeld der Integrationsrat und das Behindertenpolitische Netzwerk beteiligt gewesen seien.

Frau Spengler (41/KB) führt aus, dass sie davon ausgegangen sei, dass die genannten Gremien nach dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit hätten beteiligt werden können.

Herr Thomas (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass in der Vorlage geschrieben werde, dass sich die Vielfalt in der Stadtgesellschaft nicht immer genügend im personalen Publikum und im Programm widerspiegele. Der Begriff „Programm“ leuchte ihm ein. Beim Punkt Personal habe er Verständnisschwierigkeiten. Für ihn sei es egal, wer in einem Büro sitze. Hauptsache sei, dass er die fachliche Qualifikation habe, auch wenn es hierzu parallel um ethnische Voraussetzungen gehe.

Herr De Marco weist darauf hin, dass die Vorlage erst im Integrationsrat und dem Behindertenpolitischen Netzwerk beraten werden solle. Falls das nicht so gewünscht sei, könne der Vorgang den beiden Gremien auch noch zur Kenntnis zur Verfügung gestellt werden.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass es sich um einen fortlaufenden Prozess handele und beide Gremien in diesem Prozess noch in die weiteren Beratungen mit einbezogen würden.

Frau Mais (CDU-Fraktion) fragt nach, wie hoch das finanzielle Volumen beim Mehrbedarf sei.

Herr Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmberechtigt sei. Die beiden anderen Gremien seien nur beratend tätig. Es bestehe kein Zwang zu einer Beteiligung.

Frau Spengler (41/KB) teilt mit, dass sich die Mehrbedarfe aus den in der Vorlage genannten finanziellen Auswirkungen ergeben. Es handele sich um einen Prozess und das Kulturbüro benötige an dieser Stelle „Rückendeckung“. Das Kulturbüro aquiriere zur Zeit Drittmittel, beispielsweise im Rahmen eines Landesprogramms, um hierdurch im Hinblick auf die Finanzierung Unterstützung zu erhalten. Weiterhin teilt sie mit, dass es unklug wäre, einen großen partizipativen Prozess anzustreben, die Freizeichnung zu erhalten und in der darauf folgenden Sitzung möglicherweise zu präsentieren, wie es mit den Förderrichtlinien für die Interkultur aussehe.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich darüber einig, dem Integrationsrat und dem Behindertenpolitischen Netzwerk die Vorlage zur Kenntnis zuzuleiten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt mehrheitlich gegen die Stimme der AfD-Fraktion, die vorgelegte Diversitätsstrategie des Kulturbüros der Stadt Dortmund und beauftragt die Verwaltung mit der zeitnahen Umsetzung sowie regelmäßiger Berichterstattung über den Fortlauf des Prozesses.

zu TOP 4.13
Kulturbetriebe Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2020
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20699-21-E2)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Antwort der Verwaltung auf Fragen der CDU-Fraktion aus der Sitzung am 01.06.2021 vor:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den Zwischenbericht der Verwaltung zur Kenntnis. Die abschließende Antwort wird voraussichtlich in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.10.2021 erfolgen.

zu TOP 4.14
Digitales Medienangebot in der Stadt- und Landesbibliothek
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21819-21)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende gemeinsame Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 09.08.2021 vor:

Herr Senga (Fraktion FDP/Bürgerliste) weist darauf hin, dass die Bibliothek die Press Reader App allen Mitgliedern zur Verfügung gestellt habe. Er stelle sich die Frage, warum in dieser App keine Dortmunder Tageszeitung enthalten sei.

Die Verwaltung sagt eine schriftliche Antwort auch auf die Frage von Herrn Senga bis zur nächsten Sitzung zu.

zu TOP 4.15
Auslobungsverfahren für ein Denkmal zur Erinnerung an Helene Wessel
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21820-21)
hierzu Stellungnahme zum TOP (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21820-21-E1)
hierzu Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21820-21-E3)

Auszug aus der Niederschrift über die Sitzung des AKSF am 05.10.2021:

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass das Abstimmungsverhalten zum TOP 4.15 „Auslobungsverfahren für ein Denkmal zur Erinnerung an Helene Wessel / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen“ nicht richtig wiedergegeben sei. Sie bittet um Überprüfung.

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) weist darauf hin, dass seine Fraktion unter TOP 4.15 „Auslobungsverfahren für ein Denkmal zur Erinnerung an Helene Wessel / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen“ gegen den Prüfauftrag gestimmt habe. In der Niederschrift sei es so ausgeführt, dass er abgelehnt habe und sich Herr Götz (Fraktion DIE LINKE+) enthalten habe. Sie hätten beide den Prüfauftrag abgelehnt.

Redaktioneller Hinweis
Das Abstimmungsergebnis lautet nach Recherche wie folgt:
„Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem geänderten (fett, kursiv) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktion DIE LINKE+ sowie Enthaltung der Fraktion DIE PARTEI wie folgt zu: ……“

Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass unter TOP 4.15 „Auslobungsverfahren für ein Denkmal zur Erinnerung an Helene Wessel“ nur Punkte zum Verfahren Erwähnung gefunden hätten. Sein inhaltlicher Beitrag zum Thema sei vor diesem Hintergrund leider nicht verständlich. Er bittet, seinen Beitrag zu streichen.

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgende Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.08.2021 vor:

Weiterhin liegt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgender Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2021 vor:
Herr Dudde (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass es seine Fraktion für nicht gut befunden habe, dass die Ausschreibung vor der Behandlung im Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit erfolgt sei. Dies sei auch in der Bitte um Stellungnahme seiner Fraktion mit aufgeführt. Er weist auch auf die Ambivalenz bei diesem Thema hin und dass man sich mit dem Inhalt des Wirkens und der Haltung von Helene Wessel befassen müsse. Weiterhin sei auch der Standort diskussionswürdig. Hierzu habe die Presse bereits berichtet. Seine Fraktion habe daraufhin den vorliegenden Antrag gestellt mit dem Tenor, das Verfahren zu stoppen und die Fragen zu beantworten. Danach solle erst eine Entscheidung getroffen werden, wie das Verfahren weiterlaufen solle.

Herr Dr. Mühlhofer (41/GfD) weist darauf hin, dass es sich im Hinblick auf ein Denkmal zur Erinnerung an Helene Wessel um einen Vorschlag der Landesregierung gehandelt habe. Da das Denkmal nicht an dem Wohnort von Helene Wessel aufgestellt werden könne, habe man sich für den Stadtgarten als Standort entschieden. Inzwischen habe es einen Wettbewerb gegeben mit der Entscheidung, maximal 10.000,-- € hierfür einzusetzen. Weiterhin solle es ein öffentliches Kolloquium mit Bürgerbeteiligung hierzu geben, das als Entscheidungsfindung für den Rat dienen soll.

Herr De Marco (SPD-Fraktion) hält den Vorschlag von Herrn Dr. Mühlhofer für gut. Den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen müsse seine Fraktion ablehnen

Herr Zweier (Fraktion DIE LINKE+) macht deutlich, dass man neue Erkenntnisse gewonnen habe und noch gewinne und das vorgeschlagene Denkmal nicht in Dortmund aufstellen sollte. Er spricht sich dafür aus, das Verfahren zu stoppen.

Herr Dudde führt aus, dass er das Symposium verstehen könne. Die Ungleichheit sei damals anders betrachtet worden. Es müsse jedoch überlegt werden, was die Ungleichheit für Dortmund bedeute und man sollte diese Erkenntnisse demokratisch würdigen.

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass ihre Fraktion mit dem eingereichten Antrag den Diskussionsprozess in Gang bringen wolle. Man müsse das Verfahren aussetzen und dann in eine Diskussion und Beratung treten.

Frau Mais (CDU-Fraktion) spricht sich dafür aus, den Prozess nicht zu stoppen und teilt mit, dass sie die Auffassung von Herrn Dr. Mühlhofer teile. Sie weist auf das Bewahrungsgesetz und darauf hin, dass das „Denkmal“ auch ein „Mahnmal“ werden könne.

Herr De Marko stellt den Antrag zur Geschäftsordnung, die Sitzung kurz zu unterbrechen, um sich beraten zu können.

Dem Wunsch von Herrn De Marco wird um 18.05 Uhr entsprochen.

Die Beratung wird um 18.10 Uhr wieder aufgenommen.

Herr Stüdemann (Stadtdirektor) macht deutlich, dass man sich darüber klar werden sollte, wer Helene Wessel war. Man könne mit dem Wettbewerb pausieren, die Kolloquien absolvieren und sollte die Person nicht historisch beschädigen. Danach könnten ein Wettbewerb und die Jury stattfinden. Auch dann könne man sich noch gegen die Realisierung des Denkmals aussprechen.

Frau Brunsing spricht sich für den Vorschlag von Herrn Stüdemann aus und schlägt vor, den Antrag ihrer Fraktion dahingehend zu ändern dass das Wort „gestoppt“ durch das Wort „ausgesetzt“ ersetzt wird.

Herr De Marco spricht sich dafür aus, den Prozess auszusetzen und nicht zu stoppen. Man könne über den Vorschlag von Herrn Stüdemann als Antrag abstimmen.

Herr Hartleif (CDU-Fraktion) weist darauf hin, dass man ein Denkmal auch kritischen sehen oder dieses ein Mahnmal sein könne. Es müsse jetzt ein Prozess der Aufarbeitung erfolgen.

Herr Zweier stellt basierend auf dem Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden mündlichen Antrag:

„Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit spricht sich aufgrund der bekannt gewordenen Haltung Helene Wessels gegen die Errichtung eines Denkmals aus und setzt sich für den Abbruch des Ausschreibungsverfahrens aus.“

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit lehnt den mündlichen Antrag von Herrn Zweier mehrheitlich bei Gegenstimmen der Fraktionen DIE LINKE+ und der Fraktion DIE PARTEI ab.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem geänderten (fett, kursiv) Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mehrheitlich bei Gegenstimmen der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion, einer Stimme der Fraktion DIE LINKE+ sowie Enthaltungen von einer Stimme der Fraktion DIE LINKE+ sowie der Fraktion DIE PARTEI wie folgt zu:

Herr Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) bittet die Verwaltung, die Fragen in der Bitte um Stellungnahme der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die allerdings teilweise bereits in der heutigen Sitzung beantwortet wurden, bis zur nächsten Sitzung des Ausschusses am 05.10.2021 zu beantworten.


5. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 5.1
3. Quartalsbericht Theater Dortmund Spielzeit 20/21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21785-21)
hierzu Information der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21785-21-E1)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt hierzu eine Information der Verwaltung mit der DS-Nr. 21785-21-E1 vor.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt die Information der Verwaltung zur Kenntnis.

Der Betriebsausschuss nimmt den 3. Quartalsbericht der Spielzeit 20/21 zur Kenntnis.


6. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 6.1
Erarbeitung einer Gesamtstrategie für die systematische Implementierung von Bildung für nachhaltige Entwicklung in die Dortmunder Bildungslandschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21139-21)

Frau Mais (CDU-Fraktion) bittet darum, zunächst das Votum des Schulausschusses abzuwarten und über die Vorlage in der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 05.10.2021 zu beraten.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit ist sich einig darüber, die Beratung in seine nächste Sitzung zu schieben, bittet aber den Schulausschuss ausdrücklich, trotzdem ein Votum in seiner Sitzung am 01.09.2021 abzugeben. Die endgültige Beschlussfassung kann dann in der Sitzung des Rates am 18.11.2021 erfolgen.
zu TOP 6.2
Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19815-21)

Frau Brunsing (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) teilt mit, dass ihre Fraktion dem Zuschnitt des Zuständigkeitsverzeichnisses für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit zustimmen könne.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig unter Berücksichtigung des Abstimmungsverhaltens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt den anliegenden Entwurf als Zuständigkeitsverzeichnis der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen.

zu TOP 6.3
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21577-21)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit nimmt den „Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2021“ zur Kenntnis.


zu TOP 6.4
Darstellung der finanziellen Auswirkungen des Schulbauprogramms
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20428-21)

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:
zu TOP 6.5
After Corona Party in Dortmund
Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21811-21)

Die SPD-Fraktion hat den Tagesordnungspunkt zurückgezogen.


zu TOP 6.6
Eine neue Wald- und Draußenbühne für Dortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21804-21)

Dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit liegt folgender Antrag der SPD-Fraktion vom 09.08.2021 vor:

Herr De Marco (SPD-Fraktion) begründet den Antrag seiner Fraktion.

Herr Stieglitz (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen) weist darauf hin, dass der Westfalenpark möglicherweise ein Standort sein könne. Es müsse allerdings auch geklärt werden, welcher Betreiber in Betracht käme.

Frau Mais (CDU-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fraktion den Antrag der SPD-Fraktion ablehnen werde. Die Grundidee sei vielleicht gut, allerdings könne es auch sein, dass Planungsrecht außer Kraft gesetzt werden müsse.

Herr Senga (Fraktion FDP/Bürgerliste) teilt mit, dass seine Fraktion den Antrag der SPD-Fraktion ablehnen werde.

Herr De Marco weist darauf hin, dass eine neue Wald- und Draußenbühne eine Erweiterung des bestehenden Angebotes sei. Das Ergebnis der Prüfung könne natürlich auch negativ sein.

Frau Ixkes-Henkemeier (SPD-Fraktion) teilt mit, dass die Verwaltung lediglich aufgefordert würde, Standortvorschläge zu machen.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt dem Antrag der SPD-Fraktion mehrheitlich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und der Fraktion FDP/Bürgerliste zu und leitet ihn an den Rat der Stadt weiter.

zu TOP 6.7
"Stark aus der Krise" - Aktionsplan zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21680-21)

Herr Thomas (AfD-Fraktion) weist darauf hin, dass Kinder mit einer anerkannten Lese-Rechtschreib-Schwäche nach einer Landesrichtlinie einen Nachteilsausgleich erhalten, um Fördermaßnahmen in Anspruch nehmen zu können. Dies gelte wohl nicht für eine ärztlich attestierte Dyskalkulie. Hier läge eine rechtliche Regelungslücke vor, da unter Dyskalkulie leidende Kinder keine Fördermittel in Anspruch nehmen könnten. Er frage sich daher, ob Kinder mit einer Dyskalkulie, die sich sicherlich aufgrund der pandemiebedingten Schulschließungen verschärft habe, Anspruch auf einen Nachteilsausgleich hätten. Falls das nicht so sei, frage er sich warum das so wäre. Weiterhin stelle er sich die Frage, ob für die Stadt Dortmund die Möglichkeit bestehe, Fördermittel im Rahmen des Aktionsplans für die Kinder zur Verfügung zu stellen und ob für die Kinder Fördermöglichkeiten über eine Antragstellung nach § 35 a SGB VIII bestünden.

Frau Mais (CDU-Fraktion) teilt mit, dass ihre Fraktion der Vorlage zustimmen könne, wenn sich keine personellen Ausweitungen ergeben würden.

Herr Hagedorn (40/AL) teilt mit, dass zur Förderlinie des Schulministeriums der Bewilligungsbescheid am heutigen Tage eingegangen sei. Dortmund erhalte 5,6 Mio. € insgesamt, die in drei Blöcken gestaffelt seien. Dies seien kommunale Förderprogramme, die weiter über den Fachbereich Schule liefen (= ca. 2,4 Mio. €) und Förderlinien direkt auf die Konten der Schulen (Schulbudgets). Weiterhin sollen Gutscheine für bestimmte Defizite verteilt werden. Ob im Rahmen dieser unterschiedlichen Förderkulissen Dyskalkulie förderbar sei, könne er sich gut vorstellen, weil das Programm weit geöffnet sei. Allerdings fehlten noch die konkreten Ausführungsbestimmungen. Das müsse noch geprüft werden. Bezüglich der personellen Auswirkungen sei darauf hingewiesen worden, dass die Förderprogramme erwartet würden. Hierzu wisse man nicht im Einzelnen, ob eine Refinanzierung von Stellen vorgesehen sei. Hierzu könne er an dieser Stelle noch keine Auskunft geben. Es sei darauf hingewiesen worden, dass bei Vorliegen der Richtlinien in Einzelvorlagen nachformuliert würde. Dies sei bereits Teil der heutigen Beschlussvorlage.

Herr Mader (Vorsitzender, CDU-Fraktion) bittet die Verwaltung um Beantwortung der noch offenen Fragen für den Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Rat der Stadt Dortmund begrüßt die Entwicklung und Umsetzung eines „Aktionsplans zur Stärkung von Teilhabe und Bildung für Kinder, Jugendliche und Familien in Dortmund“ mit dem Ziel, die bildungspolitischen und sozialen Folgen während und nach der Corona-Pandemie für die beschriebene Zielgruppe in Dortmund abzumildern.
2. Der Rat beauftragt die Verwaltung, Förderprogramme des Landes NRW und des Bundes für den Aktionsplan zu erschließen.
3. Er beauftragt die Verwaltung weiterhin, den Aktionsplan im Dialog mit Akteur*innen der Verwaltung und der Zivilgesellschaft auszuschärfen und umzusetzen. Dabei sind ggfls. Angebotslücken zu ermitteln, durch die Konzeption und Umsetzung weiterer bedarfsgerechter Angebote zu schließen und als Einzelvorlagen dem Rat zur Entscheidung vorzulegen.
4. Der Rat beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen und Projekte durch eine gezielte Öffentlichkeitsarbeit für Kinder, Jugendliche und Familien erkennbar und verfügbar zu machen.


Mader Hartleif Helfer
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin