Bezirksvertretung Huckarde

Niederschrift (öffentlich)

über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde

am 25.11.2015
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 18:35 Uhr


Anwesend: 18 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde,
am 25.11.2015, Beginn 16:00 Uhr,
Sitzungssaal, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Huckarde, Rahmer Str. 15, 44369 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 28.10.2015


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

3.1 Berichterstattung des Vereins Huckarde für Huckarde
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 01568-15)

3.2 Berichterstattung des Caritasverband über das Projekt "Gemeinsam" Jungferntal
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 13654-14-E1)

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Vergabe von Haushaltsmitteln 2015
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03108-15)

5.2 Konkretisierung der Aufstellung über die Haushaltsmittel der Bezirksvertretung
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03111-15)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Planung verkaufsoffene Sonntage 2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02571-15)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit

10.1 Konzept zur Übertragung des Netzwerkes INFamilie auf die Aktionsräume der Sozialen Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01715-15)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

11.1.1 Kanalbaumaßnahmen 2016 ff. im Stadtgebiet Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01833-15)

11.1.2 Evaluationsbericht über die Quartiersanalyse "Erpinghofsiedlung"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02437-15)

11.1.3 Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01862-15)

11.1.4 Widmung eines Verbindungsweges zwischen den Straßen Hülshof und Fallgatter in Dortmund-Huckarde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02960-15)

11.1.5 Widmung der Straße Spelzenweg in Dortmund-Rahm
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02991-15)

11.1.6 4. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00860-15)

11.2 Anträge der Fraktionen

11.2.1 Differenzierung der investiven und konsumtiven Kosten bei der Aufwertung der Parkplatzsituation Sportplatz Blumenkamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03109-15)

11.2.2 Ortstermin Kirchlinde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03110-15)

11.2.3 Kostenermittlung zur Aufwertung der Parkplatzanlage am Sportplatz Westhusener Str.
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03112-15)

11.2.4 Entwicklung eines Konzeptes mit Kostenermittlung zum radfahrgerechten Aus bzw. Umbau an der Kreuzung Allensteiner Str./Franziusstr./Huckarder Str.
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03099-15)

11.2.5 Fahr- und Haltezeiten der Buslinien 461 und 469 an den Haltestellen „Erpinghofstraße“ und „Lückersweg“
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03114-15)

11.2.6 Instandsetzung des Flachdaches des Begegnungszentrums an der Parsevalstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03115-15)

11.2.7 Ampelzeiten Kreuzung Rahmer Straße, Roßbachstraße/Urbanusstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03116-15)

11.2.8 Instandsetzung Leitplanke und Zaun OWIIIa
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03117-15)

11.2.9 Öffentliche Toilettenanlage in Kirchlinde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03118-15)

11.2.10 Wege Kleingartenanlage „Glück Auf Hansa“
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03119-15)

11.2.11 Instandsetzung des Zaunes am Naturschutzgebiet Hallerei
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03120-15)

11.2.12 Zufahrt zum Baugebiet Lidl und TÜV Nord Gelände
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03121-15)

11.2.13 Aufstellung eines Verkehrschildes für die Ladestation für Elektroautos
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03090-15)

11.2.14 Anbringung eines 30-ger Zone Piktogramms
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03089-15)

11.2.15 Errichtung einer Verkehrsinsel bzw, Straßenerhöhung
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03088-15)

11.3 Mitteilungen

11.3.1 Sicherheitskonzept für Sport und Freizeit im Rahmer Wald
Mitteilung (60)
(Drucksache Nr.: 02296-15-E1)

12. Anfragen

12.1 Treppenlifter Stadtteilbücherei
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03113-15)

12.2 Jugendforum Dortmund Huckarde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03102-15)

13. Beantwortung von Anfragen

13.1 Aufstellung eines zusätzlichen Spielgerätes ("Schaukelpferd") auf dem Kinderspielplatz Unterfeldstr.
Beantwortung einer Anfrage (51)
(Drucksache Nr.: 02254-15-E1)

13.2 Standortermittlung für eine Street-Basketballanlage im Huckarder Stadtbezirk
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02275-15-E1)

14. Mitteilungen der Geschäftsführung

14.1 Terminplanung 2016
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03082-15)




Der Bezirksbürgermeister Herr Hudy eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Frau Schultze benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
11.1.3 Projekt "Nordwärts"
hierzu: Antrag der SPD Fraktion
Drucksache Nr.: (Drucksache Nr.: 01862-15-E3)
- TISCHVORLAGE-
hierzu: Antrag der SPD Fraktion zum TOP 11.1.7
Drucksache Nr.: 02040-15-E2
-TISCHVORLAGE- Empfehlung
Drucksache Nr.: 02976-15
(Vorlage wurde bereits per Mail und Post versendet)






Die Tagesordnung wird mit den Änderungen und Ergänzungen einstimmig, bei 1 Enthaltung (Herr Brück -Die Rechte-) genehmigt.



zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 28.10.2015

Änderung:

a) Anwesenheit der stimmberechtigten Mitglieder –
Petra Stücker unentschuldigt entschuldigt, SPD Fraktion
Claudia Brückel unentschuldigt entschuldigt, CDU Fraktion

c) Willi Breuckmann Günter Scheller

Die Niederschrift über die 12 Sitzung der Bezirksvertretung Huckarde am 28.10.2015 wird mit den Änderungen einstimmig, bei 1 Enthaltung (Herr Brück- Die Rechte-), genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3. Berichterstattung

zu TOP 3.1
Berichterstattung des Vereins Huckarde für Huckarde
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 01568-15)

Der Bezirksbürgermeister begrüßt Herrn Oecking und Herrn Huhn als Vertreter des Huckarder Charity Vereins „Huckarde für Huckarde e.V.“.

Die Referenten stellen die Arbeit des Vereins vor, dessen Ziel es sei, soziale Projekte in Huckarde mit Sachspenden zu fördern.

Der Bezirksbürgermeister dankt den Referenten für die ausführliche Berichterstattung.

Die Präsentation des Vortrages wird als Anlage zu Protokoll genommen.




zu TOP 3.2
Berichterstattung des Caritasverband über das Projekt "Gemeinsam" Jungferntal
Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 13654-14-E1)
Frau Sobiech vom Caritasverband berichtet über den aktuellen Stand des seit Mai 2014 im Jungferntal bestehenden Projektes „Gemeinsam“. Trägerin sei zwar die Caritas, das Projekt richte sich aber an alle älteren Menschen unabhängig von deren Religionszugehörigkeit oder Wohnquartier. Am neuen Standort Willstätterstr. 1 werde die barrierefreie Gestaltung sehr positiv aufgenommen.
Die bestehende Netzwerkgruppe aus Vertretern der Deutschen Annigton, Seniorenbeirat, Seniorenbüro, Pastoralverband und der Arbeitsgemeinschaft „Jungferntal“ gewährleiste die Beteiligung und Vernetzung der Projektpartner. Eine Bürgerbefragung habe den Schwerpunkt der Arbeit auf die Themenbereiche Nachbarschaft, Treffpunkte, Nahversorgung und Freizeit gerichtet.
Die Deutsche Annigton habe ihre Unterstützung in Bezug auf Einkaufsmöglichkeiten zugesichert. Die Annington Stiftung habe bereits einen Beamer für das Kino im Café (Gemeindesaal der Heiligkreuz-Gemeinde) gespendet, das sich großen Zuspruchs erfreue. Um noch weitere Angebote, wie z.B. Spielenachmittage anbieten zu können, bittet Frau Sobiech die Bezirksvertretung Huckarde um finanzielle Unterstützung und Hilfe bei der Suche von größeren Räumlichkeiten.
Der Bezirksbürgermeister sichert dem Projekt „Gemeinsam“ die Unterstützung der Bezirksvertretung zu und dankt der Referentin für die ausführliche Berichterstattung.


zu TOP 3.3
Berichterstattung des Sozialamtes über die Unterbringung von Flüchtlingen im Stadtbezirk Huckarde
-Aktuelle Informationen-
(Drucksache Nr.: 03247-15)

Der Bezirksbürgermeister begrüßt Herrn Süshardt vom Dortmunder Sozialamt.

Herr Süshardt berichtet über die Einrichtung einer Notunterkunft für Flüchtlinge auf dem Wohnmobil-Parkplatz des Revierparks Wischlingen. Noch im Laufe des Dezembers würden dort winterfeste Zelte oder Leichtbauhallen für die Unterbringung von ca. 250 Flüchtlingen aufgestellt. Die Notunterkunft werde bis Mitte April betrieben und dann wieder abgebaut. Man hoffe, dass dann das reguläre Flüchtlingslager am Wischlinger Weg/Rahmer Straße eingerichtet sei und die Flüchtlinge dort hin umquartiert werden könnten.

In der jetzt errichteten Notunterkunft würden die Flüchtlinge durch eine Betreibergesellschaft betreut. Das Gelände werde zu Schutz der Flüchtlinge eingezäunt. Darüber hinaus werde ein Wachdienst rund um die Uhr für die Sicherheit sorgen.

Der Bezirksbürgermeister dankt den Referenten für die ausführliche Berichterstattung und sichert zu, dass die Bezirksvertretung die Bemühungen der Stadt und die Einrichtungen unterstützen werden.

4. Anregungen und Beschwerden

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Vergabe von Haushaltsmitteln 2015
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03108-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig folgenden, gemeinsamen Antrag der SPD, CDU und Bündnis`90/Die Grünen-Fraktionen:

Antrag: Die o.g. Fraktionen bitten um Umsetzung der in einer folgenden Tischvorlage
genannten Maßnahmen aus dem Haushalt der Bezirksvertretung Huckarde. Hierbei handelt
es sich um noch vorhandene Mittel aus 2015
Begründung: Aufgrund der noch zu führenden Gespräche auf interfraktioneller Ebene wird
zum Sitzungstermin eine entsprechende Tischvorlage der Bezirksvertretung vorliegen.

Tischvorlage zum Antrag: Vergabe von Haushaltsmitteln aus dem Haushalt der BV
Huckarde 2015
Die Bezirksvertretung beschließt folgende Maßnahmen aus dem Haushalt 2015, sowie aus
zurückgeholten Maßnahmen:
Alte Schmiede Zuschuss und Akustikverbesserung Foyer 13500€
Hansa Grundschule Equipment 2000€
Deusenkirche Zuschuss Anlage Vorhang 2000€
Seniorenbüro Zuschuss 2000€
JFS Rahm Unterstützung JFS 2000€
Verwaltungsstelle Türöffner zur Verwaltungsstelle barrierefrei 5500€
TuS Deusen Zuschuss Jugendraum und Fundament Container 7500€
TuS Rahm Stromversorgung und Equipment Fußballtore Jugend 3000€
Blau Weiß Huckarde Heizungsanlage Jungendcontainer evtl. Reste Equipment
z.B. Kreidewagen 4000€
Westfalia Huckarde Zuschuss Aufwertung Infrastruktur 5000€
VfR Kirchlinde Zuschuss Equipment 1000€
Pfadfinder KirchlindeZuschuss Equipment 1500€
Westfalia Kirchlinde Zuschuss Windfang 5000€
Kita Regenbogen Zuschuss Außenspielgerät / Gestaltung Motorikraum 20000€
Gilden GS Beschaffung eines Recks 6800€
Tafel Huckarde Sachkostenzuschuss 2000€
ADFC Huckarde Projektunterstützung Projekt in Huckarde 1500€
Westricher GS Zuschuss Whiteboard 3000€
Stadtbezirk Piktogramme Verkehrsberuhigung;
Konkret: 3 Piktogramme Buschstraße
und 1 Piktogramm Varzinerstr. Busshaltestelle
Friedhofsseite und weitere im StBz. 1000€
Stadtbezirk Legendentafel Elisabeth Zilkenstraße 500€
Summe 88800€


zu TOP 5.1
Maßnahmenliste 2015
Ergänzung der Maßnahmenliste
(Drucksache Nr.: 03108-15-E1)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgende Maßnahmenliste:

Tischvorlage zum Antrag: Vergabe von Haushaltsmitteln aus dem Haushalt der BV
Huckarde 2015
Die Bezirksvertretung beschließt folgende Maßnahmen aus dem Haushalt 2015, sowie aus
zurückgeholten Maßnahmen:
Alte Schmiede Zuschuss und Akustikverbesserung Foyer 13500€
Hansa Grundschule Equipment 2000€
Deusenkirche Zuschuss Anlage Vorhang 2000€
Seniorenbüro Zuschuss 2000€
JFS Rahm Unterstützung JFS 2000€
Verwaltungsstelle Türöffner zur Verwaltungsstelle barrierefrei 5500€
TuS Deusen Zuschuss Jugendraum und Fundament Container 7500€
TuS Rahm Stromversorgung und Equipment Fußballtore Jugend 3000€
Blau Weiß Huckarde Heizungsanlage Jungendcontainer evtl. Reste Equipment
z.B. Kreidewagen 4000€
Westfalia Huckarde Zuschuss Aufwertung Infrastruktur 5000€
VfR Kirchlinde Zuschuss Equipment 1000€
Pfadfinder KirchlindeZuschuss Equipment 1500€
Westfalia Kirchlinde Zuschuss Windfang 5000€
Kita Regenbogen Zuschuss Außenspielgerät / Gestaltung Motorikraum 20000€
Gilden GS Beschaffung eines Recks 6800€
Tafel Huckarde Sachkostenzuschuss 2000€
ADFC Huckarde Projektunterstützung Projekt in Huckarde 1500€
Westricher GS Zuschuss Whiteboard 3000€
Stadtbezirk Piktogramme Verkehrsberuhigung;
Konkret: 3 Piktogramme Buschstraße
und 1 Piktogramm Varzinerstr. Busshaltestelle
Friedhofsseite und weitere im StBz. 1000€
Stadtbezirk Legendentafel Elisabeth Zilkenstraße 500€


Summe 88800€


zu TOP 5.1.1
Vergabe von Haushaltsmitteln 2015
Ergänzung der Aufhebungs- bzw. Veränderungsliste von Beschlüssen
(Drucksache Nr.: 03108-15-E2)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig folgende Beschlüsse aufzuheben bzw. zu verändern:

Haushaltsjahr 2012 konsumtiv:
Erhöhung des Zaunes an der Kochschule 20000€
Beseitigung von Orkanschäden / Baumfällmaßnahmen 20000€ nun noch
10000€ 10000€
Haushaltsjahr 2013 konsumtiv:
Antispuckifarbe Ortskern Huckarde 10000€
Anstrich Unterführung Hülshoff 10000€
Graffitibeseitigung Stadtbezirk 6500€
Reparatur Zaun Sportplatz Urbanus GS 4000€
Haushaltsjahr 2014 konsumtiv:
Graffitibeseitigung Stadtbezirk 5000€
Runder Tisch gegen Rechts – Nichtverausgabte Mittel 1737€
Basketballkörbe Urbanus GS 5000€

Gesamt 72.237€


zu TOP 5.2
Konkretisierung der Aufstellung über die Haushaltsmittel der Bezirksvertretung
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03111-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der SPD Fraktion:

Antrag: Konkretisierung der Aufstellung über die Haushaltsmittel der Bezirksvertretung.
Die Verwaltung wird gebeten die Informationen über vergebene Haushaltsmittel der BV in der jährlichen Haushaltsvorlage für die Bezirksvertretung Huckarde zukünftig genauer darzustellen. Die jetzige Form ist nicht sehr aussagekräftig. So ist die Aussage über fertige aber ggf. noch nicht schlussgerechnete Maßnahmen ebenso wichtig wie die Auskunft über die entsprechenden Schlussrechnungen und damit verbundenen Restmittel der einzelnen Maßnahmen.
Gleichzeitig bitten wir die Stadtverwaltung die Maßnahmenliste bzw. den Sachstand der einzelnen Maßnahmen differenzierter und aktueller in die entsprechenden Informationssysteme einzupflegen.

Begründung:
Um Haushaltsbeschlüsse in der BV herbeizuführen und zeitnah handeln zu können ist es notwendig über genaue und nachvollziehbare Sachstände informiert zu sein. Die genaue Kenntnis über eventuelle Restmittel ist für uns zwingend notwendig.




zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Huckarde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02652-15)

Beschluss:
Wegen weiter gehenden Beratungsbedarfes wird die Vorlage zunächst als eingebracht betrachtet. Die Behandlung wird auf die nächste Sitzung vertagt.


6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Planung verkaufsoffene Sonntage 2016
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02571-15)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt die Vorlage der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt mehrheitlich, bei 1 Enthaltung (Herr Brück - Die Rechte) und 2 Gegenstimmen (Herr Meyer - DUW und Frau Tölke - Die Linke), dem nachfolgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:
Der Rat der Stadt Dortmund stimmt der geplanten Aufteilung der verkaufsoffenen Sonntage für das Jahr 2016 zu.




7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

9. Kinder, Jugend und Familie

10. Soziales, Arbeit und Gesundheit

zu TOP 10.1
Konzept zur Übertragung des Netzwerkes INFamilie auf die Aktionsräume der Sozialen Stadt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01715-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde empfiehlt einstimmig, bei 1 Enthaltung (Herr Brück - Die Rechte), dem Konzept Netzwerk INFamilie auf die Aktionsräume der Sozialen Stadt zuzustimmen.






11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Vorlagen der Verwaltung

zu TOP 11.1.1
Kanalbaumaßnahmen 2016 ff. im Stadtgebiet Dortmund
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01833-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig – vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt Dortmund zum Wirtschaftsplan 2016 in seiner Sitzung am 10.12.2015 – die Durchführung der in der Anlage aufgeführten Kanalbaumaßnahmen bezirklicher Bedeutung in ihrem jeweiligen Stadtbezirk.

Gleichzeitig empfiehlt die Bezirksvertretung Huckarde einstimmig, den politischen Gremien im Nachgang zur Sitzung des ABVG am 17.11.2015 bzw. zur Sitzung des Rates am 10.12.2015 die Maßnahmen überbezirklicher Bedeutung zu beschließen.




zu TOP 11.1.2
Evaluationsbericht über die Quartiersanalyse "Erpinghofsiedlung"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02437-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den Evaluationsbericht der Verwaltung über die Quartiersanalyse „Erpinghofsiedlung“ zur Kenntnis.




zu TOP 11.1.3
Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 01862-15)

Die Fraktionen begrüßen das Projekt, vermissen in der Aufstellung aber Projekte, die von der Bezirksvertretung vorgeschlagen wurde.

Herr Meyer (DUW) stellt den Antrag, dass die Verwaltung zusätzliche Maßnahmen zur Bürgerbeteiligung einleiten soll.

Herr Keller (SPD-Fraktion) stellt einen Zusatzantrag mit Projekten, die noch aufgenommen werden sollen.



Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den 1. Sachstandsbericht zum Projekt „Nordwärts“ zur Kenntnis und empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei 1 Enthaltung (Herr Brück - Die Rechte), dem nachfolgenden Beschlussvorschlag zuzustimmen:

Der Rat nimmt

a.) den ersten Sachstand des Dialog- und Beteiligungsverfahrens zum Projekt „Nordwärts“
b.) die ab 01.01.2016 in Umsetzung befindlichen „Nordwärts“- Projekte der ersten
Projektgeneration

zur Kenntnis.

Der Rat beauftragt die Verwaltung,

a.) die bisher über das Projekt „Nordwärts“ entwickelten, neuen, innovativen
Projektvorschläge der zweiten Projektgeneration ab 01.01.2016 in Zusammenarbeit mit
den relevanten Akteuren der Wirtschaft, den wissenschaftlichen Einrichtungen und
weiteren Partnern zu qualifizieren.
b.) den Prozess zur Entwicklung weiterer Projektvorschläge bis Ende 2017 fortzuführen.
c.) den Finanzierungsbedarf von Projekten der zweiten Projektgeneration in die
Haushaltsplanungen 2017 zu integrieren.

Der mündlich eingebrachte Zusatzantrag der DUW wird mehrheitlich abgelehnt.

In Ergänzung hierzu beschließt die Bezirksvertretung Huckarde einstimmig bei 1 Enthaltung (Herr Brück - Die Rechte) den folgenden Zusatzantrag der SPD-Fraktion:

In Ergänzung hierzu beschließt die Bezirksvertretung Huckarde einstimmig bei 1 Enthaltung (Herr Brück - Die Rechte) den folgenden Zusatzantrag der SPD-Fraktion.

Antrag:
Die Verwaltung wird gebeten, folgende wichtige Punkte in die Agenda Nordwärts zu integrieren und deren Stellenwert zu priorisieren:

Flächenentwicklung/Ökonomie/Ökologie
Rahmer Wald
Aufwertung historischer Ortskern Huckarde
Sportstadtbezirk Huckarde/Ringerzentrum
Ortskerngestaltung Kirchlinde
Arbeit, Qualifizierung, Bildung
Bildungsforum Huckarde
Steigerung der Umwelt- und Lebensqualität
Urban Gardening
Spielplatz mit historischem Bezug (Zeche)
Hansa Revier Huckarde (HRH)
Soziales Gesamtkonzept „Zusammenleben“ (Möglichkeiten der Begegnung)



zu TOP 11.1.3
Projekt "Nordwärts", 1. Sachstandsbericht
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 01862-15-E3)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig, bei 1 Enthaltung (Herr Brück- Die Rechte-), den folgenden Antrag der SPD Fraktion:

Antrag:
Die Verwaltung wird gebeten, folgende wichtige Punkte in die Agenda Nordwärts zu integrieren und deren Stellenwert zu priorisieren:

Flächenentwicklung/Ökonomie/Ökologie
Rahmer Wald
Aufwertung historischer Ortskern Huckarde
Sportstadtbezirk Huckarde/Ringerzentrum
Ortskerngestaltung Kirchlinde

Arbeit, Qualifizierung, Bildung
Bildungsforum Huckarde

Steigerung der Umwelt- und Lebensqualität
Urban Gardening
Spielplatz mit historischem Bezug (Zeche)
Hansa Revier Huckarde (HRH)

Soziales
Gesamtkonzept „Zusammenleben“ (Möglichkeiten der Begegnung)


zu TOP 11.1.4
Widmung eines Verbindungsweges zwischen den Straßen Hülshof und Fallgatter in Dortmund-Huckarde
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02960-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Beschlussvorschlag:

Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung wird der Verbindungsweg zwischen den Straßen Hülshof und Fallgatter gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) mit der Beschränkung des Gemeingebrauchs auf den Fußgänger- und Radfahrverkehr als Gemeindestraße gewidmet.




zu TOP 11.1.5
Widmung der Straße Spelzenweg in Dortmund-Rahm
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02991-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Beschlussvorschlag:

Mit Wirkung vom Tage der öffentlichen Bekanntmachung wird der Spelzenweg gemäß § 6 Abs. 1 des Straßen- und Wegegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen (StrWG NRW) ohne Beschränkung des Gemeingebrauchs als Gemeindestraße gewidmet.





zu TOP 11.1.6
4. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 00860-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde nimmt den 4. Quartalsbericht 2015 der Städtischen Immobilienwirtschaft zu Hochbaumaßnahmen zur Kenntnis.




zu TOP 11.1.7
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02040-15)
Herr Keller (SPD-Fraktion) stellt den Zusatzantrag, Teile der Huckarder Alle und der Straße Mailoh in die Projektliste aufzunehmen.

Herr Bernstein (CDU-Fraktion) stellt klar, dass die Zustimmung seiner Fraktion außdrücklich Punkt 29 der Projektliste (Sekundarschule Westerfilde, Sanierung) ausnimmt, da diese Schulform abgelehnt wird.


Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig die folgende Beschlussempfehlung. Punkt 29 der Projektliste wird von der CDU-Fraktion abgelehnt.

1) Der Rat der Stadt Dortmund beschließt

2) Der Rat der Stadt Dortmund ermächtigt die Verwaltung zur Beschleunigung des Verfahrens, auf Grundlage der gesamtstädtischen Bedarfs- und Maßnahmenliste (Hochbau) bzw. des Straßengrunderneuerungsprogramms (Tiefbau) nach eigenem Ermessen neue Projekte in das Förderprogramm aufzunehmen.
In Ergänzung zur Vorlage beschließt die Bezirksvertretung Huckarde einstimmig den folgenden Zusatzantrag der SPD-Fraktion:

Antrag:
Im Zusammenhang mit der „Umsetzung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW“ ( TOP 11.1.7 Drucksache Nr.: 02040-15) sollen insbesondere folgende Fahrbahndecken erneuert werden: Huckarder Allee (ab der Parsevalstr. bis zum nördlichen Ende) und Mailoh (zwischen Parsevalstr und Zeppelinstr.). Der Antrag aus der Sitzung vom 28.10.2015 – Drucksache Nr.: 02750-15 „Zeppelinstraße“ wird zurückgezogen. Mit dem heutigen Antrag soll eine Konkretisierung erfolgen. Weiterhin werden die Ratsvertreter gebeten unterstützend tätig zu werden.
Begründung:
Der Antrag aus der Sitzung vom 28.10.2015 beschreibt nicht ausreichend präzise die gewünschte Fahrbahnaufwertung, daher soll hier zum o.g. Tagesordnungspunkt eine Konkretisierung erfolgen um der Verwaltung und den verantwortliche Ratsmitgliedern einen Handlungsauftrag zu geben.





zu TOP 11.1.7
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 02040-15-E2)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der SPD Fraktion:

Antrag:
Im Zusammenhang mit der „Umsetzung Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW“ ( TOP 11.1.7 Drucksache Nr.: 02040-15) sollen insbesondere folgende Fahrbahndecken erneuert werden: Huckarder Allee (ab der Parsevalstr. bis zum nördlichen Ende) und Mailoh (zwischen Parsevalstr und Zeppelinstr.). Der Antrag aus der Sitzung vom 28.10.2015 – Drucksache Nr.: 02750-15 „Zeppelinstraße“ wird zurückgezogen. Mit dem heutigen Antrag soll eine Konkretisierung erfolgen. Weiterhin werden die Ratsvertreter gebeten unterstützend tätig zu werden.
Begründung:
Der Antrag aus der Sitzung vom 28.10.2015 beschreibt nicht ausreichend präzise die gewünschte Fahrbahnaufwertung, daher soll hier zum o.g. Tagesordnungspunkt eine Konkretisierung erfolgen um der Verwaltung und den verantwortliche Ratsmitgliedern einen Handlungsauftrag zu geben.


zu TOP 11.1.8
Bauleitplanung; Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans VEP Hu 152 -Einzelhandelsstandort Kirchlinder Straße-
hier: I. Einleitungsbeschluss, II. Beschluss, den Masterplan Einzelhandel bei der nächsten Fortschreibung anzupassen, III. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, IV. Beschluss zum Abschluss des Durchführungsvertrages Teil A, V. Beschluss zur Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan VEP Hu 148 - Einzelhandelsstandort Bärenbruch -

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 02976-15)

Beschluss:
Die Bezirksvertretung Huckarde empfiehlt einstimmig, bei 2 Enthaltungen (Frau Schultze und Herr Eker –Bündnis`90/Die Grünen), der Vorlage der Verwaltung zuzustimmen.




11.2 Anträge der Fraktionen

zu TOP 11.2.1
Differenzierung der investiven und konsumtiven Kosten bei der Aufwertung der Parkplatzsituation Sportplatz Blumenkamp
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03109-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der SPD Fraktion:

Antrag: Differenzierung der investiven und konsumtiven Kosten bei der Aufwertung der
Parkplatzsituation Sportplatz Blumenkamp


Die Verwaltung wird gebeten die bereits vorgenommene Kostenermittlung für die Aufwertung der Parkplatzanlage am Sportplatz Blumenkamp zu präzisieren. Der BV wurde schriftlich mitgeteilt, dass die Kosten für eine entsprechende Maßnahme 95000 Euro betragen. Die Maßnahme wird als investiv eingestuft.

Wir bitten nun um Prüfung ob die vorhandene Parkplatzanlage aufgewertet werden kann. Hier erbitten wir eine Kostenermittlung, die dann konsumtiv sein sollte. Gleichzeitig bitten wir die Verwaltung jedoch Optionen und Kosten zu benennen um eine dann aus konsumtiven Mitteln hergerichtete Parkplatzanlage mit zu erweitern; diese Kosten müssten dann investiv sein.

Begründung:
Durch die Gestaltung der Sportanlage mit einem Kunstrasen ist die Sportanlage deutlich aufgewertet, die entsprechende Infrastruktur um die Sportanlage herum sollte nun ebenfalls aufgewertet werden. Es die entsprechende Infrastruktur um die Sportanlage herum sollte nun ebenfalls aufgewertet werden. Es ist ein wesentliches Ziel der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde neben der Schaffung von Kunstrasenplätzen auch die entsprechende Infrastruktur im Umfeld der Plätze als auch die Situation für die Vereine zu verbessern.







zu TOP 11.2.2
Ortstermin Kirchlinde
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03110-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig, bei 3 Enthaltungen (Frau Knipping- SPD Fraktion, Herr Tegethoff- CDU Fraktion, Herr Brück- Die Rechte), den nachfolgenden Antrag der SPD Fraktion:

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Ortstermin in Kirchlinde, Frohlinder Straße, vor der Linden Apotheke, zur organisieren um den unschönen Zustand der dortigen städtische Fläche in Augenschein zu nehmen und für eine Verbesserung zu sorgen.

Begründung
Auf der Fläche befindet sich u.a. ein Wasserspender der DSW, sowie mehrere Pflanzkübel. Bis vor kurzem war dort auch eine Sitzbank vorhanden. Hier soll eine neue Sitzbank einschl. Abfallbehälter aufgestellt werden, und der Zustand der Pflanzkübel in einen ansehnlichen Zustand gebracht werden.
Gleichzeitig ist die dauerhafte Pflege der Pflanzkübel sicher zu stellen.






zu TOP 11.2.3
Kostenermittlung zur Aufwertung der Parkplatzanlage am Sportplatz Westhusener Str.
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03112-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der SPD Fraktion:

Antrag: Kostenermittlung zur Aufwertung der Parkplatzanlage am Sportplatz Westhusener Str.
Die Verwaltung wird gebeten eine Kostenermittlung zur Aufwertung der Parkplatzanlage vorzunehmen und der Bezirksvertretung mitzuteilen. Da sich wahrscheinlich die gesamte Fläche aus Kostengründen nicht finanzieren lässt, ist ein schrittweises Vorgehen sinnvoll. Ferner soll auch das Abstellen von LKV auf dieser Fläche unmöglich gemacht werden.

Ebenfalls ist der nördliche und südliche Bereich jenseits des Stellplatzes unserer Auffassung nicht ansehnlich, so dass es ebenfalls einer Aufwertung bedarf.
Wahrscheinlich wäre ein Ortstermin sinnvoll um die genaue Vorgehensweise mit der Verwaltung zu besprechen.

Begründung:
Durch die Gestaltung der Sportanlage mit einem Kunstrasen ist die Sportanlage deutlich aufgewertet, die entsprechende Infrastruktur um die Sportanlage herum sollte nun ebenfalls aufgewertet werden. Es ist ein wesentliches Ziel der SPD Fraktion in der Bezirksvertretung Huckarde neben der Schaffung von Kunstrasenplätzen auch die entsprechende Infrastruktur im Umfeld der Plätze als auch die Situation für die Vereine zu verbessern.



zu TOP 11.2.4
Entwicklung eines Konzeptes mit Kostenermittlung zum radfahrgerechten Aus bzw. Umbau an der Kreuzung Allensteiner Str./Franziusstr./Huckarder Str.
Gemeins. Antrag zur TO(Fraktion B'90/Die Grünen, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03099-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig den nachfolgenden Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis`90/Die Grünen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, ein Konzept zum radfahrgerechten Umbau dieser
Kreuzung zu erarbeiten, vorzulegen und eine Kostenermittlung vorzunehmen.
Begründung:
Bereits 2009 wurde von der BV der radfahrgerechte Ausbau der o. g. Kreuzung
gefordert. Bis heute ist leider die Überquerung der Allensteinerstr. Richtung zur
Franziusstr. (und auch umgekehrt) entlang des Bürgersteigs/der Straße am
Autohandel, ohne die Straßenseite zu wechseln für Radfahrer unmöglich.
Zudem ist der Radweg auf der Seite der Emscherallee bereits fertig gestellt und wird
auch von der Bevölkerung sehr gut angenommen. Daher ist ein Umbau der
Kreuzung im Sinne eines Lückenschlusses zwingend und dringend erforderlich.
Beschluss:
Die BV wünscht die Entwicklung eines Konzeptes zum radfahrgerechten Ausbau der
Kreuzung Allenseinerstr./Franziusstr./Huckarder Str. und weist die Verwaltung darauf
hin, diesbezüglich jegliche Maßnahmen zeitnah einzuleiten und diese dann
durchzuführen.


zu TOP 11.2.5
Fahr- und Haltezeiten der Buslinien 461 und 469 an den Haltestellen „Erpinghofstraße“ und „Lückersweg“
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03114-15)

Beschluss
Im Text des Antrages wird die Formulierung „das sichergestellt ist“ ersatzlos gestrichen.
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig mit der Änderung nachfolgenden Antrag der CDU Fraktion:
Die Verwaltung wird aufgefordert sich mit der DSW21 in Verbindung zu setzen, um zu
überprüfen das sichergestellt ist, dass die Fahr- und Haltezeiten optimal mit den
Anfangs- und Endzeiten des Kindergartens „Unterm Regenbogen“ sowie der
Gottesdienste der ev. Kirchen Gemeinde abgestimmt sind.
Begründung:
Seitens einiger Eltern der Kindergartenkinder sind Anregungen zur Verbesserung der
Buszeiten vorgebracht worden.
Dieses gilt ebenfalls für einige Besucher der Gottesdienste, insbesondere der Älteren
mit Gehbehinderungen, bezogen auf die Sonntagszeiten.


zu TOP 11.2.6
Instandsetzung des Flachdaches des Begegnungszentrums an der Parsevalstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03115-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung wird aufgefordert das Dach instand zu setzen, da das Regenwasser
nicht ordnungsgemäß abläuft.
Begründung:
Es besteht die Gefahr, dass in der Frostperiode durch gefrierendes Wasser, weitere
Probleme auftreten können.
Flachdächer bedürfen einer regelmäßigen Kontrolle und Wartung, was anscheinend
nicht durchgeführt wurde.


zu TOP 11.2.7
Ampelzeiten Kreuzung Rahmer Straße, Roßbachstraße/Urbanusstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03116-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung möge überprüfen, ob die Ampelphase für Fußgänger, auch für
Gehbehinderte und ältere Menschen, beim Überqueren der Rahmer Straße ausreicht.
Begründung:
Die betreffende Grünphase dauert nur ca. 10 sec., wogegen beim Überqueren der
Roßbachstraße/Urbanusstraße mehr als die doppelte Zeit zur Verfügung ist.
Wir bitten bei Bedarf um entsprechende Anpassung der Grünphasenzeit.


zu TOP 11.2.8
Instandsetzung Leitplanke und Zaun OWIIIa
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03117-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung wird aufgefordert, die durch einen Unfall beschädigte Leitplanke und
den Abgrenzungszaun zum Fußweg instand zu setzen.
Begründung:
Seit mehreren Wochen birgt diese Stelle unter der Brücke der Arminiusstraße eine
Gefahr für die Fußgänger.


zu TOP 11.2.9
Öffentliche Toilettenanlage in Kirchlinde
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03118-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung möge überprüfen, ob nicht im Zusammenhang mit der Neugestaltung
des TÜV Nord Geländes die Möglichkeit besteht, eine öffentliche Toilettenanlage zu
erstellen.
Begründung:
Die BV Huckarde hatte bereits in früheren Jahren die Erstellung einer Toilettenanlage in
Kirchlinde geplant, was aber am fehlenden Grundstück gescheitert ist.
Jetzt, da auch die Bushaltestellen entlang der Kirchlinder Straße, im Zuge des Neubau
eines Lidl Gebäudes, neu gestaltet werden sollen, ist evtl. der ideale Zeitpunkt, eine
öffentliche Toilettenanlage in diesem Bereich zu planen.
Die Einrichtung von öffentlichen Toilettenanlagen wird vom Seniorenbeirat
flächendeckend in ganz Dortmund gefordert.
Da in Huckarde eine derartige Toilette bereits in Marktnähe vorhanden ist, würde eine
Anlage in Kirchlinde auch den dortigen Bedarf abdecken.
Es wird um eine Ermittlung der anfallenden Kosten gebeten, um die Maßnahme im
Haushalt hinterlegen zu können.


zu TOP 11.2.10
Wege Kleingartenanlage „Glück Auf Hansa“
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03119-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung möge die Kosten ermitteln, die für eine Instandsetzung der Fußwege
innerhalb der Kleingartenanlage „Glück Auf Hansa“ anfallen werden.
Ebenfalls soll geprüft werden, ob sich ausreichend Sitzbänke an den Hauptwegen
befinden.
Begründung:
Die Wege sind in einem schlechten Zustand, da die letzte Wegeinstandsetzung bereits
ca. 10 Jahre zurück liegt.
Die durch Regenwasser teilweise weggeschwemmte Oberfläche der Wege hat aktuell
eine derartige grobe Struktur, dass das Begehen der Wege mit Rollator nur schwer
möglich ist.
Die Maßnahme soll nach Möglichkeit in den Bezirkshaushalt 2016 einfließen.
Zusätzliche Sitzbänke stellt im Bedarfsfall der Stadtverband der Kleingartenanlagen e.v.
zur Verfügung. Die Montage und Aufstellung erfolgt durch die Kleingärtner in
Eigenleistung.


zu TOP 11.2.11
Instandsetzung des Zaunes am Naturschutzgebiet Hallerei
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03120-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU Fraktion:

Die Verwaltung wird aufgefordert sich mit der Parkleitung des Revierparkes Wischlingen
in Verbindung zu setzen, um ein Feld des Stahlmattenzaunes zu erneuern.
Begründung:
Durch das fehlende Zaunelement besteht ein freier Zutritt vom Fußweg, der zwischen
dem Schwimmbad und dem See verläuft, zum Naturschutzgebiet. Es besteht die
Gefahr, dass die dort lebenden und Schutz suchenden Tiere gestört werden.
Ebenfalls besteht die Gefahr durch Vermüllung.
Das stark deformierte Zaunelement, das sich noch vor Ort befindet, deutet darauf hin,
dass der Zaun durch einen Sturmschaden zerstört wurde.


zu TOP 11.2.12
Zufahrt zum Baugebiet Lidl und TÜV Nord Gelände
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03121-15)

Beschluss
Die Bezirksvertreung Huckarde beschließt einstimmig, bei 2 Enthaltungen (Frau Schultze, Herr Eker -Fraktion Bündnis `90/Die Grünen), den nachfolgenden gemeinsamen Antrag der SPD und CDU Fraktionen:

Die Verwaltung möge die Zufahrt, die von der Straße „Im Dorloh“ abzweigen soll und
zum neuen Lidl und in ein mögliches Wohnneubaugebiet auf dem TÜV Nord Gelände
führen wird, als öffentliche Straße planen und ausführen.
Begründung:
Der TÜV Nord könnte in naher Zukunft planen eine weitere Fläche zu bebauen.
Diese wird eine Erschließungsstraße benötigen.
Daher ist es sinnvoll, sie bereits jetzt im Bebauungsplan für den neuen Lidl zu
berücksichtigen.
Mit freundlichen


zu TOP 11.2.13
Aufstellung eines Verkehrschildes für die Ladestation für Elektroautos
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03090-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der Fraktion Bündnis `90/Die Grünen:

Die Verwaltung wird gebeten ein Verkehrsschild mit der Kennzeichnung „Elektrofahrzeuge
während des Ladevorgangs“ ähnlich wie auch in der Innenstadt Dortmund aufzustellen. Die
Verwaltung wird aufgefordert den Inhalt des Urteils des OLG-Hamm durchzusetzen.
Begründung:
Der E-Parkplatz an der E-Ladestation am Huckarder Marktplatz ist stetig durch „Verbrenner“
belegt, so dass Elektroautos dort weder parken, noch Ihre Akkus aufladen können.
An Aufladesäulen für Autos mit Elektroantrieb darf das Parken für Fahrzeuge mit
Verbrennungsmotor untersagt werden – auch wenn die entsprechende Beschilderung in der
StVO nicht vorgesehen ist. Dies entschied das Oberlandesgericht Hamm (OLG Hamm, Az. 5
RBs 13/14). Autofahrer, die derartige Verbote missachten, müssen demnach künftig mit
einem Bußgeld oder gar einer Abschleppaktion rechnen. Eine Kennzeichnung als
Elektroparkplatz mit der entsprechenden Beschilderung ist daher zwingend notwendig.


zu TOP 11.2.14
Anbringung eines 30-ger Zone Piktogramms
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03089-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen:

Die Verwaltung wird gebeten an der Urbanusstr. Richtung Rahmerstr. vor der Bushaltestelle
(Friedhofseite) Höhe Paketautomat mit einem 30er-Zonen Piktogramm zu kennzeichnen.
Begründung:
Die Realisierung der 30er-Zone auf der Varzinerstr. ist vollzogen. Ebenfalls gibt es an eingen
Stellen bereits Piktogramme. Jedoch fehlt ein Piktogramm in der Nähe der Bushaltestelle/n
Huckarde. Hier gibt es ein Bedarf Seitens der älteren Bevölkerung. Vor allem ältere Menschen
beschweren sich darüber, dass sobald die Autos die Einmündung REWE-Filiale überholt haben,
sie erneut nicht mehr die Verkehrsregelns beachten. Gefährlich wird’s auch dann, wenn an der
Haltestelle ein Bus steht und Ein-Aussteiger die Busse in Richtung Marktplatz verlassen. Hierbei
kommt es zu riskanten Überholmanövern der Linienbusse mit Gefährdung der Senioren/Innen, die zu Fuß oder mit Rollatoren unterwegs sind.


zu TOP 11.2.15
Errichtung einer Verkehrsinsel bzw, Straßenerhöhung
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03088-15)

Beschluss
Die Bezirksvertretung Huckarde beschließt einstimmig, bei 1 Enthaltung (Herr Brück- Die Rechte), den folgenden Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen:
Die Fraktion der Partei Bündnis 90/Die Grünen bittet Sie, folgenden Prüfantrag auf die
Tagesordnung der nächsten Sitzung der Bezirksvertretung zu setzen:
Errichtung einer Verkehrsinsel bzw. Straßenerhöhung.
Begründung:
Die Buschstraße ist eine 30er-Zone. Jedoch wird sie täglich von Pkws und Kleintransportern als Abkürzung in Richtung Rahm ab Buschstraße benutzt. Vor allem in den frühen Morgenstunden aber auch zur Rushhour und in der Dunkelheit fahren viele Autos teilweise mit hohen Geschwindigkeiten. Vor allem die Unterführung an der S-Bahnlinie lädt immer wieder zu Geschwindigkeitsüberschreitungen ein, da der Schwung der Fahrzeugmassen mit der Geschwindigkeit in beide Richtungen voll ausgenutzt wird. Das führt leider zu mehr Lärm, höheren
Abgasbelastungen für die Umwelt und gefährdet noch zusätzlich die Schulkinder beim Ein- und Aussteigen aus den Bussen. Zudem ist es in den dunklen Jahreszeit für die Kinder nicht einfach die Straße zu überqueren um von der Bushaltestelle auf den gegenüberliegenden Bürgersteig zu gelangen. Eine Verkehrsinsel oder eine Straßenerhöhung (eventuell auch beidseitig) vor bzw. nach der Unterführung könnte hier für Abhilfe schaffen. Der Schwung der Verkehrsteilnehmer –vor allem an der Unterführung- würde abgebremst und damit die Geschwindigkeit der Fahrzeuge auf die vorgeschriebenen 30 km/h reduzieren werden, wodurch einerseits der Lärm vermieden und Abgase reduziert werden. Die Kinder könnten dann zusätzlich noch sicherer in die Busse ein- und aussteigen.


11.3 Mitteilungen

zu TOP 11.3.1
Sicherheitskonzept für Sport und Freizeit im Rahmer Wald
Mitteilung (60)
(Drucksache Nr.: 02296-15-E1)
Herr Wybierek (SPD-Fraktion) kann die Mitteilung der Verwaltung nicht nachvollziehen, da er über andere Informationen verfüge. Er bittet um Erläuterung bzw. Übermittlung des Sicherheitskonzeptes bzw. um Vereinbarung eines Ortstermins.


zu TOP 11.3.2
Betriebsanweisung zum Rückwärtsfahren mit Abfallsammelfahrzeugen
Mitteilung EDG
(Drucksache Nr.: 03205-15)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.


11.4 Benennung

zu TOP 11.4.1
Benennung eines Mitglieds der Bezirksvertretung Huckarde als Vertreter/in im Gestaltungsbeirat





Beschluss
Frau Enke-Entrich wird einstimmig, bei 1 Enthaltung (Herr Brück- Die Rechte), als Vertreterin im Gestaltungsbeirat gewählt.
Herr Spineux wird einstimmig, bei 3 Enthaltungen (Frau Schultze und Herr Eker- Fraktion Bündnis`90/Die Grünen und Herr Brück- Die Rechte), als Stellvertreter im Gestaltungsbeirat gewählt.


12. Anfragen

zu TOP 12.1
Treppenlifter Stadtteilbücherei
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 03113-15)
Die Anfrage wird weiter geleitet.


zu TOP 12.2
Jugendforum Dortmund Huckarde
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 03102-15)
Die Anfrage ist bereits erledigt.


13. Beantwortung von Anfragen

zu TOP 13.1
Aufstellung eines zusätzlichen Spielgerätes ("Schaukelpferd") auf dem Kinderspielplatz Unterfeldstr.
Beantwortung einer Anfrage (51)
(Drucksache Nr.: 02254-15-E1)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.


zu TOP 13.2
Standortermittlung für eine Street-Basketballanlage im Huckarder Stadtbezirk
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 02275-15-E1)
Die Stellungnahme wird zur Kenntnis genommen.







14. Mitteilungen der Geschäftsführung

zu TOP 14.1
Terminplanung 2016
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 03082-15)
Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.






Harald Hudy Lisa Schultze Frank Führer
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführer


(See attached file: EmmasEnkel_PDF 25_11_2015.pdf)