Bezirksvertretung Aplerbeck

öffentliche Sitzung vom 12.11.2013

Niederschrift (öffentlich)

über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck


am 12.11.2013
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal


Sitzungsdauer: 15:00 - 16:55 Uhr

Anwesend:

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

CDU

Sascha Mader, Bezirksbürgermeister


Volker Mais
Jürgen Heinowitz
Ursel Lenz
Ingeborg Milde
Mirko Niggemann
Dieter Karl Tillmann

SPD

Wolfgang Bräuer, erster stv. Bezirksbürgermeister


Jürgen Schädel
Dr. Werner Bach
Heinz Bocian
Jan Gravert
Barbara Mielicki
Wilhelm Rössig

B90/Die Grünen

Derick Meßling, zweiter stv. Bezirksbürgermeister


Friedhelm Goersmeyer
Jutta Fuchs
Philip Vaupel

Bürgerliste

Henning Müller-Späth


b) Mitglieder ohne Stimmrecht:
Benjamin Beckmann nicht anwesend
Helmut Beer nicht anwesend
Barbara Blotenberg nicht anwesend
Reinhard Frank nicht anwesend
Justine Grollmann nicht anwesend
Ute Mais nicht anwesend
Ulrich Monegel nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
Udo Reppin nicht anwesend
Elke Rohr nicht anwesend
Michael Taranczewski nicht anwesend
Petra Zielazny nicht anwesend

c) Verwaltung
Herr Krüger Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Frau Fischer Bezirksverwaltungsstelle Do-Aplerbeck
Herr Herrmann Stadtplanungs- und Bauordnungsamt

d) Seniorenbeirat
Frau Haselhoff
Herr Mielicki nicht anwesend
Herr Pelzer

Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck,
am 12.11.2013, Beginn 15:00 Uhr,
Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck, Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Sitzungssaal

1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.09.2013

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)

3. Berichterstattung

3.1 Ausbau der Straßen in der Berghofer Mark
- mündl. Bericht; BE: Tiefbauamt -
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 15599-09-E1)

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1 Schulwegsicherung für Grundschüler der Gerhart-Hauptmann-Grundschule in Dortmund Schüren
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 10351-13-E1)

4.2 Straßenreinigung Resingstraße
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister
Mitteilung
(Drucksache Nr.: 08940-13-E1)

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10803-13)

5.2 Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10758-13)

5.3 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2014 und 2. Zwischenbericht 2013 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
- Vorlage wird nachgereicht -
Beschluss

5.4 Rücküberweisung der Bezirksvertretungsmittel für einen Emscherschriftzug
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 04995-11-E3)

5.5 Verwendung von Resthaushaltsmitteln 2013
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11151-13)

5.6 Finanzielle Unterstützung des Herbstkonzertes Gem. Chor Silberklang
- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11176-13)

5.7 Bürgerhaushalt
Hier: Einbringung der Bürgervorschläge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10621-13)

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über verspätete Landungen zwischen 22.00 Uhr und 23.00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr des Jahres 2012
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 10085-13-E1)

7. Schulen

7.1 Fortschreibung und Ergänzung der Schulstrukturanalyse, Bericht über die schulische Infrastruktur der allgemeinbildenden Schulen 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10531-13)

7.2 Überproportionale Kosten für Vandalismus und Einbruchschäden an der Albrecht-Dürer-Realschule
Mitteilung Schulleitung Albrecht-Dürer-Realschule
(Drucksache Nr.: 10355-13-E1)

8. Kultur, Sport und Freizeit (keine Vorlagen)

9. Kinder und Jugend

9.1 Ausbau von Familienzentren im Kindergartenjahr 2013/14
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10616-13)

9.2 Öffnungszeiten FABIDO, Übergangslösung im Kindergartenjahr 2013/2014 und erweiterte Öffnungszeiten ab dem Kindergartenjahr 2014/2015.
Überweisung: Betriebsausschuss FABIDO aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2013
(Drucksache Nr.: 10161-13)

10. Soziales, Familie und Gesundheit (keine Vorlagen)

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1 Kanalbaumaßnahmen im Stadtgebiet Dortmund 2014ff
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10439-13)

11.2 Halteverbot Lichtendorfer Straße im Einmündungsbereich Nelkenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11138-13)

11.3 Überprüfung des Buskaps Schulstraße/Lambergstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11139-13)

11.4 Einschränkung des Parkens in der Gruelsiepenstraße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11141-13)

11.5 Installation von Bänken an Bushaltestellen im Stadtbezirk Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11142-13)

11.6 Ergänzung der Zaunanlage am Spielplatz Weiße-Ewald-Straße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11143-13)

11.7 Instandsetzung der vorhandenen Bänke und Ergänzung um 2 weitere Bänke auf dem Friedhof Sölder Straße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11144-13)

11.8 Prüfen des Gehwegs der Lichtendorfer Straße zwischen Schluchtstraße und Nelkenstraße auf gefährliche Vermoosungen
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11145-13)

11.9 Sperrung der Begonienstraße von der Einmündung Sölder Straße bis zum Maiglöckchenweg während der Zeit des Sölder Weihnachtsmarkts am 30.11.2013 in der Zeit von 09.00 bis 19.00 Uhr
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11146-13)

11.10 Entfernen einer Sperrfläche vor dem Haus Berghofer Straße 251
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11147-13)

11.11 Errichtung von Wohnbebauung am Sichterweg nördlich der Sporthallen der Emschertalgrundschule in Dortmund-Sölde
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11148-13)

11.12 Aplerbecker Wald, Maßnahmen um das Befahren zu verhindern
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11049-13)

11.13 Anbringen eines Spiegels zur Sicherung der Ausfahrt Marsbruchstr. 70/72
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11067-13)

11.14 Falschparker im Kreuzungsbereich Köln-Berliner-Str./Ruinenstr.
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11068-13)

11.15 Krankentransporte-/Taxenhalteplatz in der Ruinenstr.
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11069-13)

11.16 Reparatur der Bushaltestelle Aplerbecker Straße vor der Gaststätte "Meisterfass"
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 10342-13-E1)

11.17 Einrichten von Parkmöglichkeiten im Bereich des Friedhofszugangs an der Köln-Berliner-Straße
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 09298-13-E1)

11.18 Erhalt des "Schürener Feldes" als Freiraum
Mitteilung (60)
(Drucksache Nr.: 09281-13-E2)

11.19 Verkehrszählung Schwerlastverkehr Aplerbecker Straße
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 01421-10-E2)

12. Mitteilungen (keine Vorlagen)

13. Antworten auf Anfragen

13.1 Sachstandsbericht Fußweg zum ev. Friedhof
- s. auch Antrag vom 04.06.2013, TOP 11.18 -
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09932-13-E2)

14. Anfragen (keine Vorlagen)




Der Bezirksbürgermeister Herr Mader eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Aplerbeck. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.

1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Mielicki benannt.

zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.

zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.

Die Tagesordnungspunkte 5.3, 5.4 und 5.5 werden gemeinsam beraten.

zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.09.2013
Die Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 17.09.2013 wurde einstimmig genehmigt.

2. Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten, ggfs. Fortsetzung 17.00 Uhr)

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: Aufstellung von Bänken, Wegeverbindung Rodenbergstraße/Feldchenbahnbrücke, Ausfahrt Nagelpötchen auf die Schüruferstraße
(Drucksache Nr.: 11350-13-E1)
Es wird angeregt, an folgenden Bushaltestellen Bänke aufzustellen:

- Haltestelle nördliche Seite Schüren
- Haltestelle Bergmeisterstraße
- Bushaltestelle Gedingeweg

Der Bezirksbürgermeister verweist auf die Beratung zu 11.5. Sollten nicht alle Bänke an den beschlossenen Standorten aufgestellt werden, könnten die vorgenannten Standorte möglicherweise mit Bänken versehen werden.

Des Weiteren wird auf den schlechten Belag des Weges zwischen Rodenbergstraße und Feldchenbahnbrücke hingewiesen. Die Sträucher am Wegesrand ragen weit in den Fußweg hinein und müssten dringend zurückgeschnitten werden.

Der Bezirksbürgermeister weist darauf hin, dass es sich beim dem genannten Weg um einen Privatweg handelt. Der Eigentümer könne weder verpflichtet werden den Belag des Weges zu verbessern, noch die Sträucher zurückzuschneiden.

Es wird weiterhin angeregt, den Autofahrern aus dem Nagelpötchen durch Anbringen einer Kontaktschleife in Verbindung mit der Lichtzeichenanlage am Fußgängerüberweg auf der Schürufer Straße die Einfahrt in die Schüruferstraße zu ermöglichen, da der Verkehr auf der dieser Straße vermehrt zunehmen würde.

Die Anregung wird zur Prüfung und Beantwortung an die Verwaltung weitergereicht.

Außerdem wird angeregt, den überschwemmten Emscherweg in Höhe der Ringofenstraße wieder zu befestigen.

Die Anregung wird zur Prüfung und Beantwortung an die Verwaltung weitergereicht.

zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Versetzen von Imkerboxen südl. des Hixterwaldes, Aufstellung von Bänken in Sölde, Ergänzung eines Fußgängerschildes am Kapellenufer
(Drucksache Nr.: 11350-13-E2)
Es wird angeregt, die im Bereich der Emscherquelle in südlicher Richtung zum Hixterwald aufgestellten Imkerboxen weiter nach Westen zum Wirtschaftsweg zu verlegen.

Herr Schädel merkt an, dass sich dieser Bereich möglicherweise nicht zum Stadtgebiet Dortmund, sondern Holzwickede gehört.

Der Bezirksbürgermeister wird den Imker anschreiben, mit der Bitte die Imkerboxen zu verlegen.

Weiterhin wird angeregt, dass sich am Kapellenufer befindliche Verkehrsschild „Fußgänger“ um den Zusatz „Radfahrer“ zu ergänzen, da der Gehweg für beide Nutzungen breit genug wäre. Auf der gegenüberliegenden Seite befindet sich bereits ein solches Schild.

Der Bezirksbürgermeister wird die Anregung an die Verwaltung zur Prüfung und Beantwortung weiterreichen.

Außerdem wird angeregt, weitere Bänke in Sölde aufzustellen.

Herr Mais weist darauf hin, dass bereits erste Bänke entlang des Emscherweges aufgestellt wurden und unter TOP 5.3 Haushaltsmittel für die Aufstellung weiterer Bänke zur Verfügung gestellt werden.

3. Berichterstattung


zu TOP 3.1
Ausbau der Straßen in der Berghofer Mark
- mündl. Bericht; BE: Tiefbauamt -
(Drucksache Nr.: 15599-09-E1)
Herr Herrmann vom Stadtplanungsamt informiert die Bezirksvertretung über den Ausbau der Obermarkstraße.

Die Einfahrt der Obermarkstraße auf die Höchstener Straße soll rechtwinklig umgestaltet werden.

Die Interessengemeinschaft der Anlieger wünschte einen zweckmäßigen Ausbau der Obermarkstraße mit Asphaltdecke und Randsteineinfassung. Diesem Wunsch wird entsprochen.

Die Fahrbahnbreite beträgt 6,10 Meter, die Durchfahrbreite 5,90 Meter. Die Höhe der abgrenzenden Randsteine beträgt 8 cm. Die Bereiche außerhalb der Fahrbahn werden mit einer wassergebundenen Decke versehen.

Die Obermarkstraße soll als Tempo 30 Zone ausgewiesen werden.

Durch die Pflanzung von Bäumen soll die Straße durch eine Breite von 3,50 m an Baumtoren eine verkehrsberuhigende Wirkung erzielen.

Die Obermarkstraße soll nicht als Mischverkehrsfläche und auch nicht als Spielstraße ausgewiesen werden.

Die Höhe der Beteiligung der Anwohner an den Kosten wird von der Verwaltung noch mitgeteilt.

Die Realisierung der Maßnahme ist für das Jahr 2017 vorgesehen. Vorher muss noch die Kanalplanung durchgeführt werden, die wegen der Neigung der aufwändig ist. Außerdem muss eine Einigung mit den Eigentümern im Rahmen der Begradigung des Straßenrandes wegen der notwendigen Grundstücksverkäufe und Käufe angestrebt werden.

4. Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

zu TOP 4.1
Schulwegsicherung für Grundschüler der Gerhart-Hauptmann-Grundschule in Dortmund Schüren
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister -
(Drucksache Nr.: 10351-13-E1)
Der Bezirksbürgermeister informiert die Bezirksvertretung Aplerbeck, dass bei einem Ortstermin festgelegt wurde, dass der Bezirksvertretung von der Verwaltung ein Plan vorgelegt werden soll, zur Errichtung eines Fußgängerüberweges an der Kohlsiepenstraße.

Da der Plan zur Sitzung noch nicht vorliegt, wird die Beratung bis zur Sitzung am 03.12.2013 zurückgestellt.

Die Bezirksvertretung erinnert nochmals an ihren Antrag von vor einem Jahr zur Erarbeitung eines Gesamtkonzeptes der Gestaltung des seeseitigen Straßenrandbereiches, u. a. zur Verhinderung des wilden Parkens in diesem Bereich.

zu TOP 4.2
Straßenreinigung Resingstraße
- mündl. Bericht, BE: Bezirksbürgermeister
(Drucksache Nr.: 08940-13-E1)
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig die Widmung des sich ab Haus Nr. 31a anschließenden westlichen Straßenteilstücks der Resingstraße, sowie die Aufnahme in die Straßenreinigungssatzung der Stadt Dortmund.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10803-13)
Da noch Beratungsbedarf besteht, beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig, sich abschließend in der nächsten Sitzung am 03.12.2013 mit der Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2014 zu befassen.

zu TOP 5.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretungen
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10758-13)

Die SPD-Fraktion geht davon aus, dass eine Aufstockung der im Jahr 2013 reduzierten, konsumtiven Bezirksvertretungsmittel auch nicht im Jahr 2016 möglich sein wird. Zumal in der Vorlage die Aussage getroffen wird, dass im Rahmen der Haushaltsplanaufstellung 2016 die im Haushaltsplanentwurf 2014 für dieses Jahr eingestellten zusätzlichen Mittel hinsichtlich ihrer Veranschlagung erneut zu prüfen sind.

Die CDU-Fraktion vertritt die Meinung, dass die Bezirksvertretung Aplerbeck nicht die Verantwortung dafür trägt, dass die von ihr beschlossenen Maßnahmen von der Verwaltung nur in eingeschränktem Umfang durchgeführt worden sind. Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat ihre gesamten konsumtiven Mittel für das Jahr 2013 mit Maßnahmen belegt.

Das Einzelmitglied der Bürgerliste in der Bezirksvertretung Aplerbeck kann keine Gründe dafür erkennen, warum die Verwaltung im Jahr 2013 nur ca. ein Drittel der beschlossenen Mittel verwendet hat, was bedeutet, dass auch nur entsprechend wenig Maßnahmen umgesetzt wurden.

Da noch Beratungsbedarf besteht, beschließt die Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig, sich abschließend in der nächsten Sitzung am 03.12.2013 mit der Vorlage zu befassen.
zu TOP 5.3
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2014 und 2. Zwischenbericht 2013 über den Umsetzungsstand der BV-Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11136-13)
1. Beschlussvorlage zu den Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung Aplerbeck für das Jahr 2014 und der Restmittel 2013

1. Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den 2. Zwischenbericht 2013 zur Kenntnis (Anlagen 1-2).

2. Die von der Verwaltung unterbreiteten Vorschläge zur Verwendung der Haushaltsmittel des Ergebnis- und Finanzplans 2014 werden zur Kenntnis genommen (Anlagen 3-5).

3. Die Bezirksvertretung wird im Rahmen des Budgets 2014 in der Sitzung am 03.12.2013 die vorgeschlagenen Einzelmaßnahmen beraten und beschließen und die konsumtiven und investiven Maßnahmen priorisieren.

4. Die Verwaltung wird beauftragt, die von der Bezirksvertretung beschlossenen Maßnahmen nach Vorliegen der formellen Voraussetzungen durchzuführen.

Die SPD-Fraktion fragt nach, warum eine Maßnahme sowohl im konsumtiven als auch im investiven Haushalt 2013 aufgeführt wurde.

2. Die SPD-Fraktion stellt in der Sitzung folgenden Antrag:
1. „ Nach Rückmeldung aus der Verwaltung aus der Verwaltung stehen noch 67.945,06 € aus nicht verausgabten Mitteln des konsumtiven Haushalts 2013 zur Verfügung.
Die BV Aplerbeck beschließt aus den Restmitteln 27.000,-- € für Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur für den öffentlichen Nahverkehr im Berghofer Zentrum und an der Emschertalstraße/Am Hilger zur Verfügung zustellen.“
Dieser Antrag wurde durch den weiter unten aufgeführten mit 12 gegen 7 Stimmen beschlossenen Antrag der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hinfällig.

3. Die SPD-Fraktion stellt in der Sitzung folgenden Antrag:
2. „Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt folgende Einzelmaßnahmen im konsumtiven und investiven Bereich der Haushaltsmittel 2014 in der folgenden Priorität:

Investiv:

1. Barrierefreie Buskaps 60.000,-- €

2. TEK Bergparte (Sanierung) 30.000,-- €

3. Gehwegprogramm 42.700,-- €

132.700,-- €

Konsumtiv:

1. Gehwegabsenkung 30.000,-- €

2. Lichtendorfer GS Heizung 127.000,-- €

3. Fahrbahnreparaturen 50.000,-- €

4. Gehwegreparaturen 50.000,-- €

5. Rodenberg Aufwertung etc. 20.000,-- €

6. Brückensanierung Nathebach 25.000,-- €

7. Wegesanierung Marsbruchstraße
- Am Remberg 16.000,-- €

8. Grünanlage Lohbachtal 10.000,-- €

9. Adolf-Schulte-Schule
Erneuerung Boden 120.000,-- €

10.Feuerwehr Sölde Fenster 8.000,-- €

11.Gymnasium Schweizer Allee
Fortsetzung der Sanierung 60.000,-- €

12.Überarbeitung von Wegen in Grünflächen 10.000,-- €

13.Beseitigung von Wildwuchs 8.000,-- €

534.000,-- €

Alle Maßnahmen beziehen sich auf die Vorschläge der Verwaltung aus der Vorlage 1136 – 13.“

Dieser Antrag wird bis zur Beratung der Haushaltsmittel 2014 in der nächsten Sitzung am 03.12.2013 zurückgestellt.

4. Die CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen haben zur Sitzung den nachfolgenden Antrag zu den Restmitteln 2013 gestellt.

Die SPD-Fraktion befürwortet die in diesem Antrag aufgeführte Unterstützung des VfR Sölde in Höhe von 40.000,00 €, möchte allerdings die restlichen 27.945,06 € für die im o. a. Antrag der SPD-Fraktion aufgeführten Maßnahmen im öffentlichen Nahverkehr verwenden.

Folgender von der CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in der Sitzung vorgelegter Antrag wurde mit 12 gegen 7 Stimmen beschlossen:

Aus der Abrechnung von Maßnahmen, die aus Mitteln der Bezirksvertretung finanziert wurden, kam es zu einem Mittelrückfluss von 67.945,06 € konsumtiven Haushaltsmitteln.
Ebenso kam es zu einem Mittelrückfluss von 1585,66 € investiven Haushaltsmitteln.
Diese Mittel können erneut verplant werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt zunächst die Umwandlung von 66.685,06 € in Mittel der Vereins- und Kulturförderung, so dass ein konsumtiver Rest von 1260,- € verbleibt.

Die so aufgeteilten Mittel sollen wie folgt vergeben werden:

Haushaltsmittel 2013
Konsumtiv:



Summe:
Haushaltsmittel 1260,- €
1260,-€
StA 65
Amtshaus Aplerbeck: Renovierungsarbeiten in Räumen des Amtshauses

Ergebnis 0,-€

Vereins- und Kulturförderung (StA 33):
Summe:
Haushaltsmittel 66.685,06- €
40.000,-€
Unterstützung des VfR Sölde:
Die Finanzmittel werden dem Verein für Umbau- und Renovierungsarbeiten in Zusammenhang mit der geplanten Übernahme des Sportplatzes Rosengarten von der Stadt Dortmund zur Verfügung gestellt.
2.500,-€
Unterstützung des Fördervereins der Aplerbecker-Mark-Grundschule :
Die genannte Summe wird dem Förderverein für weitere Maßnahmen i. Z. mit der farblichen Gestaltung der Schulgebäude und der begleitenden Arbeiten zur Verfügung gestellt
6.675,06-€
Unterstützung des Spielplatzvereins in Hinblick auf eine vollständige Wiederherrichtung der Sandbaustelle am Spielplatz Glörstraße:
Die defekte große Sandbaustelle soll mit den bereits zuvor und jetzt zur Verfügung gestellten Mittel der BV und Unterstützung des Spielplatzvereins als Kooperation möglichst schnell ausgetauscht werden, um die volle Funktionalität und das Angebot des Spielplatzes aufrecht zu erhalten.
3500,-€
Unterstützung des Stadtbezirksmarketings Aplerbeck in Hinblick auf die Erstellung eines Einzelhandelsgutachtens:
Die eingestellt Summe wird dem Stadtbezirksmarketing als weiterer Finanzierungsanteil für die Erstellung eines Einzelhandelsgutachtens für den Ortskern Aplerbeck zur Verfügung gestellt.
Das Gutachten soll Potentiale und Gefahren für die Geschäftswelt im Ortskern darstellen und analysieren.
3.500,-€
Emschergenossenschaft für die Errichtung einer Fahrradraststation am Emscherweg im Bereich Kapellenufer zwischen Sölde und Aplerbeck:
Die genannte Summe wird der Emschergenossenschaft für die Errichtung einer weiteren Fahrradraststation mit Pflasterung, Bank und Fahrradständern gemäß Vorgabe an genannter Stelle zur Verfügung gestellt. Die Errichtung an dieser Stelle ist nach Auskunft der Emschergenossenschaft realisierbar.
3.500,-€
Emschergenossenschaft für die Errichtung einer Fahrradraststation am Emscherweg im Bereich Vieselerhofstraße zwischen Aplerbeck und Verbindungsweg Rosenstraße:
Die genannte Summe wird der Emschergenossenschaft für die Errichtung einer weiteren Fahrradraststation mit Pflasterung, Bank und Fahrradständern gemäß Vorgabe an genannter Stelle zur Verfügung gestellt. Die Errichtung an dieser Stelle ist nach Auskunft der Emschergenossenschaft realisierbar.
3.500,-€
Emschergenossenschaft für die Errichtung einer Fahrradraststation am Emscherweg im Bereich zwischen Adelenstraße und Phoenixsee, aber im Stadtbezirk Aplerbeck:
Die genannte Summe wird der Emschergenossenschaft für die Errichtung einer weiteren Fahrradraststation mit Pflasterung, Bank und Fahrradständern gemäß Vorgabe an genannter Stelle zur Verfügung gestellt. Die Errichtung an dieser Stelle ist nach Auskunft der Emschergenossenschaft realisierbar.
1.500,- €
Verein für Kinder- und Jugendbelange Aplerbeck:
Die genannte Summe wird dem Verein für den Austausch von defektem Spielgerät im Stadtbezirk zur Verfügung gestellt. Als Vordringliche Maßnahme sollen zwei Wipptiere in der Kita Edelrosenstraße ausgetauscht und vom Verein finanziert werden.
500,- €
Unterstützung des Sölder Forum beim Projekt Bänke auf Friedhöfen:
Im Rahmen des Sölder Forum wurde um die Errichtung weiterer Bänke auf dem Friedhof Sölde an der Sölder Straße gebeten. Die genannte Summe wird für die Anschaffung und Errichtung von 2 zusätzlichen Bänken auf dem Friedhof zur Verfügung gestellt.
500,- €
Unterstützung des Sölder Forums für Projekte und Veranstaltung 2014:
Die Summe dient zur Förderung der Projekte des Forums 2014
500,- €
Unterstützung des Berghofer Forums für Projekte und Veranstaltung 2014:
Die Summe dient zur Förderung der Projekte des Forums 2014
240,- €
Unterstützung des Chores Silberklang für die Durchführung einer Veranstaltung im Freischütz:
Für die genannte Summe sollen Karten für die Veranstaltung gekauft werden, um den Verein bei seinem Engagement für die Berghofer Bürger zu unterstützen.
270,- €
Unterstützung des Sölder Forums zur Durchführung einer Jazz-Veranstaltung

Restsumme 0,- €

Investive Mittel:
Summe:
Haushaltsmittel 1.585,66,- €
1.585,66,-€
StA 65
Anschaffung einer Teeküche für das Amtshaus Aplerbeck



Ergebnis 0,- €



Restmittel für Repräsentationsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2013 und davor
Summe:
Haushaltsmittel 150,00,- €
150,00,-€
StA 33
Ehrung der Ehrenamtlichen



Ergebnis 0,- €


5. Verwendung Restmittel Repräsentation 2013 und davor und Rückerstattung durch den Aplerbecker Geschichtsverein

Der Aplerbecker Geschichtsverein hat von den Mitteln der Maßnahme Emscherschriftzug 2076,18 € zurück überwiesen. Davon wurden 2033,00 € für eine zusätzliche Finanzierung der Maßnahme „Außenanstrich Aplerbecker Mark Grundschule“ bereits verwendet. Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, den Restbetrag in Höhe von 43,18 € für die Ehrung der Ehrenamtlichen zu verwenden.

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig, dass die Restmittel für Repräsentation in Höhe von 150,00 € und die hier aufgeführten Mittel in Höhe von 43,18 €, d.h. insgesamt 193,18 € an den Bezirksbürgermeister für die Ehrung der Ehrenamtlichen überwiesen werden.

6. Zusätzlicher Bedarf für die Hinweistafel an der historischen Mauer an der Emscher

Der Aplerbecker Geschichtsverein hatte für das Anbringen und Fertigen eines Hinweisschildes historische Mauer von der Bezirksvertretung Aplerbeck Mittel in Höhe von 733,00 € (Teilbeträge 333,00 und 400,00 €) sowie für den „Emscherschriftzug“ einen Betrag in Höhe von 2.150,00 € (Teilbeträge 1.700,00 und 450,00 €) erhalten. Dies ergibt eine Gesamtsumme von 2.883,00 €. Da die Maßnahme „Emscherschriftzug“ vom Aplerbecker Geschichtsverein nicht durchgeführt werden kann wurde der Mehrbedarf beim Hinweisschild historische Mauer in Höhe von 73,82 € mit den Geldern für die Maßnahme „Emscherschriftzug“ finanziert.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, dass der zusätzliche Bedarf in Höhe von 73,82 € mit Mitteln der Maßnahme „Emscherschriftzug“ verwendet werden kann.

7. Verwendung der Mittel für ein Street-Kick-Turnier aus dem Jahr 2013 im Jahr 2014

Die Bezirksvertretung Aplerbeck hat dem Jugendamt aus Haushaltsmitteln 2013 500,-- € für einen Aplerbecker Street-Kick-Cup 2013 zur Verfügung gestellt. Die Maßnahme war aus organisatorischen Gründen nicht durchzuführen. Sie soll jetzt als Outdoor-Street-Kick-Veranstaltung im April 2014 durchgeführt werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, die vorab aufgeführten Mittel für diese jetzt vorgesehene Maßnahme zur Verfügung zu stellen.

zu TOP 5.4
Rücküberweisung der Bezirksvertretungsmittel für einen Emscherschriftzug
- mündl. Bericht, BE: Verwaltungsstellenleiter -
(Drucksache Nr.: 04995-11-E3)
Es wird auf die Beratung zu TOP 5.3 verwiesen.

zu TOP 5.5
Verwendung von Resthaushaltsmitteln 2013
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11151-13)
Der nachfolgende zur Sitzung von der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gestellte Antrag wurde durch die Mittelbereitstellung bei Tagesordnungspunkt 5.3 berücksichtigt.

„Aus der Abrechnung von Maßnahmen, die aus Mitteln der Bezirksvertretung finanziert wurden, kam es zu einem Mittelrückfluss von 45.000,-- € konsumtiven Haushaltsmitteln. Diese Mittel können erneut verplant werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt daher einstimmig die Umwandlung dieser
45.000,-- € konsumtiver Mittel in Gelder der Vereins- und Kulturförderung.

Von diesen Mitteln werden 40.000,-- € dem VfR Sölde zur Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen am Sportplatz zur Verfügung gestellt“

zu TOP 5.6
Finanzielle Unterstützung des Herbstkonzertes Gem. Chor Silberklang
- mündl. Bericht; BE: Verwaltungsstellenleiter -
(Drucksache Nr.: 11176-13)
Es wird auf die Beratung zu TOP 5.3 verwiesen.

zu TOP 5.7
Bürgerhaushalt
Hier: Einbringung der Bürgervorschläge
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10621-13)

Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Bürgervorschläge inklusive der Stellungnahmen der Fachbereiche zur Kenntnis.

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Flughafen Dortmund;
Stellungnahme über verspätete Landungen zwischen 22.00 Uhr und 23.00 Uhr im flugplanmäßigen Verkehr des Jahres 2012
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 10085-13-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 16.09.2013 zur Kenntnis.

7. Schulen

zu TOP 7.1
Fortschreibung und Ergänzung der Schulstrukturanalyse, Bericht über die schulische Infrastruktur der allgemeinbildenden Schulen 2012/13
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10531-13)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Bericht für das Jahr 2012/13 über die schulische Infrastruktur der allgemeinbildenden Schulen in Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 7.2
Überproportionale Kosten für Vandalismus und Einbruchschäden an der Albrecht-Dürer-Realschule
Mitteilung Schulleitung Albrecht-Dürer-Realschule
(Drucksache Nr.: 10355-13-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Schulleiters der Albrecht-Dürer-Realschule vom 10.09.2013 zur Kenntnis.

Sie wünscht zur nächsten Sitzung einen Berichterstatter der Städt. Immobilienwirtschaft zur Verwendung möglicherweise wenig belastbarer Materialen in der Albrecht-Dürer-Realschule.

8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
Ausbau von Familienzentren im Kindergartenjahr 2013/14
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 10616-13)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt den Ausbauvorschlag (siehe Anlage) zur weiteren Entwicklung von Familienzentren in Dortmund zur Kenntnis.

zu TOP 9.2
Öffnungszeiten FABIDO, Übergangslösung im Kindergartenjahr 2013/2014 und erweiterte Öffnungszeiten ab dem Kindergartenjahr 2014/2015.
Überweisung: Betriebsausschuss FABIDO aus der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2013

(Drucksache Nr.: 10161-13)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Vorlage der Verwaltung bzgl. Öffnungszeiten FABIDO, Übergangslösung im Kindergartenjahr 2013/2014 und erweiterte Öffnungszeiten ab dem Kindergartenjahr 2014/2015 zur Kenntnis.

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

zu TOP 11.1
Kanalbaumaßnahmen im Stadtgebiet Dortmund 2014ff
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 10439-13)
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellte in der Sitzung folgenden Antrag, der von der Bezirksvertretung Aplerbeck einstimmig beschlossen wird:

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck sieht für die Maßnahme – Erschließung Sölder Waldstraße – wegen der bezirklichen Bedeutung ausschließlich ihre Zuständigkeit und ihre Beschlusskompetenz.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, prüfen zu lassen, warum die von der Verwaltung aufgeführte Maßnahme – Erschließung Sölder Waldstraße – eine überbezirkliche Bedeutung hat. Gründe für eine überbezirkliche Einstufung der Maßnahme kann die Bezirksvertretung Aplerbeck nicht erkennen.“

Die Bezirksvertretung Aplerbeck wünscht für jede Maßnahme eine Vorlage für einen Baubeschluss.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck empfiehlt dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, die folgenden Maßnahmen mit überbezirklicher Bedeutung zu beschließen:

- KE Wittbräucker Straße/Kreuzung Berghofer Straße
- KB Intückenweg
- KE Marsbruchstraße
- KE Schüruferstraße Kneebuschstr. bis Schürener Straße

Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig die Durchführung der in der Anlage 1 für den Stadtbezirk Aplerbeck aufgeführten Kanalbaumaßnahmen mit bezirklicher Bedeutung.

zu TOP 11.2
Halteverbot Lichtendorfer Straße im Einmündungsbereich Nelkenstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11138-13)
Der von der SPD-Fraktion zur Sitzung gestellte Antrag wird durch den fett gedruckten Text ergänzt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, das Halteverbot auf der Lichtendorfer Straße in Richtung Norden bis zur Bushaltestelle zu verlängern.

Durch parkende Fahrzeuge wird gegenüber der Tankstelle die Verkehrssicherheit eingeschränkt und ein Rückstau über die Fußgängerampel bis in den Kreuzungsbereich Lichtendorfer Straße/Nelkenstraße erzeugt. Durch die Verlängerung des Halteverbots kann hier Abhilfe geschaffen werden.

zu TOP 11.3
Überprüfung des Buskaps Schulstraße/Lambergstraße
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 11139-13)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die Funktionalität des Buskaps Schulstraße/Lambergstraße zu überprüfen.

zu TOP 11.4
Einschränkung des Parkens in der Gruelsiepenstraße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11141-13)
In der Gruelsiepenstraße wurden vor einigen Jahren von der Bezirksvertretung Aplerbeck Baumscheiben zur Verkehrsberuhigung installiert.

In der letzten Zeit ergibt sich am westlichen Ende Straße direkt hinter dem Baumtor zur Aplerbecker Schulstraße ein Problem, da unmittelbar hinter der Baumscheibe auf der Südseite der Straße regelmäßig 2 Fahrzeuge geparkt werden.
Der nur einspurig befahrbare Bereich an diesem Ende der Straße verlängert sich somit auf ca. 15 bis 20 Meter, was zu unübersichtlichen Stausituationen bei der Ein- und Ausfahrt in diesem Bereich der Straße führt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig um Vorschläge, wie diese Situation gelöst werden kann. Möglicherweise könnte eine Sperrfläche hinter der Baumscheibe Abhilfe schaffen, um ein einfaches Einfahren in die Straße zu ermöglichen.

Vor einer möglichen Umsetzung wird um Übersenden von Plänen gebeten.

zu TOP 11.5
Installation von Bänken an Bushaltestellen im Stadtbezirk Aplerbeck
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11142-13)
In der Einwohnerfragestunde wurde der Vorschlag zur Aufstellung von Bänken an folgenden Bushaltestellen gemacht:

- Bushaltestelle nördliche Seite Schüren
- Bushaltestelle Bergmeisterstraße
- Bushaltestelle Gedingeweg

Die SPD-Fraktion legt in der Sitzung den nachfolgenden Antrag vor:

„Die BV Aplerbeck bittet die Verwaltung, 2 vorhandene Bänke an den Bushaltestellen im Berghofer Zentrum Richtung Hörde und Am Iltisweg in Richtung Schwerte aufzustellen“.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen stellt in der Sitzung den Antrag, an der Bushaltestelle Schewenort eine Bank aufzustellen.

Der zur Sitzung gestellte Antrag der CDU-Fraktion – Bündnis 90/Die Grünen wurde durch den fett gedruckten Text ergänzt.

Durch die Bezirksvertretung Aplerbeck wurden Mittel zur Verfügung gestellt, um Bushaltestellen, an denen sich keine Wartehäuschen befinden, mit Bänken auszustatten, damit Nutzer der öffentlichen Verkehrsmittel bequemer warten können.
Von diesen Mitteln wurden 6 Bänke angeschafft, die jetzt im Stadtbezirk verteilt werden können.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, die vorhandenen Bänke u. a. an folgenden Haltestellen zu installieren:
1. Haltestelle Sölder Straße (Ostseite neben Sölder Hof)
2. Haltestelle Sölder Straße (Ostseite gegenüber von Lidl)
3. Bushaltestelle im Berghofer Zentrum Richtung Hörde
4. Bushaltestelle am Iltisweg in Richtung Schwerte
5. Bushaltestelle Schewenort
6. Bushaltestelle Bergmeisterstraße
Sollte eine der vorgenannten Standorte nicht umsetzbar sein, dann bittet die Bezirksvertretung die nachfolgenden Standorte umzusetzen:

- Bushaltestelle Gedingeweg
- Bushaltestelle nördliche Seite Schüren

Die Verteilung der restlichen Bänke soll in der Sitzung am 12.11.erfolgen.

zu TOP 11.6
Ergänzung der Zaunanlage am Spielplatz Weiße-Ewald-Straße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11143-13)
Der Spielplatz Weiße-Ewald-Straße soll aktuell nach Beschluss der Bezirksvertretung Aplerbeck überplant werden. Der Spielplatz befindet sich an einem Verbindungsweg und ist von diesem teilweise durch einen Zaun abgegrenzt.
Durch die Lücken im Zaun kommen von dem Verbindungsweg jedoch häufig Hunde, die mit ihren Besitzern auf Spazierwegen sind, um dort ihre Notdurft zu verrichten.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig, im Rahmen der Umgestaltung des Spielplatzes den Lückenschluss in der Zaunanlage vorzusehen. Sollte dies nicht möglich sein oder nicht finanziert werden können, wird um eine Kostenschätzung der Verwaltung für diese Maßnahme gebeten.

zu TOP 11.7
Instandsetzung der vorhandenen Bänke und Ergänzung um 2 weitere Bänke auf dem Friedhof Sölder Straße
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11144-13)
Durch den Beschluss und die Mittelbereitstellung der Bezirksvertretung Aplerbeck unter TOP 5.3 zur Anschaffung und Errichtung von zwei Bänken auf dem Friedhof Sölder Straße, wurde der nachfolgende Antrag wie folgt geändert:

Durch Besucher des Friedhofs Sölde an der Sölder Straße wird Klage geführt, dass die vorhandenen Bänke durch Witterungseinflüsse unbenutzbar geworden sind und, dass insbesondere für ältere Besucher des Friedhofs zu wenig Bänke vorhanden sind.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig, die vorhandenen Bänke instand zu setzen und 2 weitere Bänke in sinnvollem Abstand auf dem Friedhof zu installieren.

Die Installation der neuen Bänke sollte wenn möglich über den Eigenbetrieb Friedhöfe erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein, wird gebeten zu prüfen, ob aus dem Kontingent der durch die Bezirksvertretung angeschafften Bänke zwei für den Friedhof verwandt werden können.

zu TOP 11.8
Prüfen des Gehwegs der Lichtendorfer Straße zwischen Schluchtstraße und Nelkenstraße auf gefährliche Vermoosungen
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11145-13)
Durch Anwohner der Lichtendorfer Straße wird Klage geführt, dass es an Stellen des Gehweges zu Moosbildungen kommt, die bei nasser Witterung zu Glätte führen.
Diese Moosbildung wird im Rahmen der Straßenreinigung nicht beseitigt und die Anwohner befürchten, bei Stürzen durch Passanten in Regress genommen zu werden.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig um Prüfung, ob diese Gefahrenstellen festgestellt werden können und um Mitteilung, wie diese ggfs. zukünftig beseitigt werden können.

zu TOP 11.9
Sperrung der Begonienstraße von der Einmündung Sölder Straße bis zum Maiglöckchenweg während der Zeit des Sölder Weihnachtsmarkts am 30.11.2013 in der Zeit von 09.00 bis 19.00 Uhr
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11146-13)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck beschließt einstimmig, wie auch in den letzten Jahren, die zeitweise Sperrung des vorderen Teils der Begonienstraße während der Zeit des Weihnachtsmarktes. Durch die Maßnahme soll der Schutz, der in der Regel zu Fuß erscheinenden Besucher, gewährleistet werden.

Eine Absperrung zur Umleitung des Verkehrs zum Maiglöckchenweg wird durch Aufbau des Veranstalters nach den Plänen des Tiefbauamtes in Anlehnung an 2012 gewährleistet.

zu TOP 11.10
Entfernen einer Sperrfläche vor dem Haus Berghofer Straße 251
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11147-13)
Vor dem Haus Berghofer Straße 251 befindet sich seit kürzerer Zeit eine Sperrfläche, die die Ausfahrt von dem dortigen Grundstück erleichtern soll. Tatsächlich ist die Ausfahrt selbst ausreichend breit und übersichtlich, so dass der Sinn der Sperrfläche nicht klar ist, zumal die Einfahrt auch nicht mehr zur Versorgung des Sportplatzes erforderlich ist.
Durch die Sperrfläche wird der an Spieltagen ohnehin knappe Parkraum unnötig eingeschränkt.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig um Entfernung der Sperrfläche oder eine sinnvolle Begründung, warum die Sperrfläche an dieser Stelle erforderlich ist.
zu TOP 11.11
Errichtung von Wohnbebauung am Sichterweg nördlich der Sporthallen der Emschertalgrundschule in Dortmund-Sölde
Gemeins. Antrag zur TO(CDU-Fraktion, Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11148-13)
Im Rahmen der Standortsuche für das Zirkusprojekt der Grundschule Sölde wurde mitgeteilt, dass am Sichterweg nördlich der Sporthallen der Grundschule Wohnbebauung erstellt werden soll.

Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet daher die Verwaltung einstimmig um Mitteilungen,

1. wer Eigentümer der Flächen ist,
2. ob es tatsächlich aktuelle Pläne gibt, diese Flächen zu bebauen
3. ob für die Bebauung ein Bebauungsplan erforderlich ist
4. ob eine veränderte Zufahrt zu den Sporthallen erforderlich wird und, ob die Parkplätze
eingeschränkt werden müssen
5. ob eine Verkleinerung, Änderung oder Verlegung des vorhandenen Spielplatzes erfolgen
muss.
6. ob bereits ein Investor für das Projekt vorhanden ist.

In jedem Fall bittet die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung zu berücksichtigen, dass die Nutzung der Sporthallen für den Breitensport bis 22:00 Uhr weiterhin abgesichert sein muss und, dass eine neue Wohnbebauung in keiner Weise den Plänen der Bezirksvertretung zuwider laufen darf, den vorhandenen Sportplatz wieder für eine allgemeine Nutzung zu öffnen.

zu TOP 11.12
Aplerbecker Wald, Maßnahmen um das Befahren zu verhindern
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11049-13)
Der nachfolgende Antrag wird vom Antragsteller zurückgezogen:

„Die Bezirksvertretung Aplerbeck fordert die Verwaltung unverzüglich auf, die ehemalige Straße Aplerbecker Wald so zu beschranken, dass ein Befahren nicht mehr möglich ist.“

zu TOP 11.13
Anbringen eines Spiegels zur Sicherung der Ausfahrt Marsbruchstr. 70/72
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11067-13)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig zu prüfen, ob das Anbringen eines Spiegels zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bei Ausfahrt vom Grundstück Marsbruchstraße 70/72 möglich ist.

zu TOP 11.14
Falschparker im Kreuzungsbereich Köln-Berliner-Str./Ruinenstr.
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11068-13)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, im abgepfosteten Kurvenbereich der Ruinenstr. (vor der Kranichapotheke) das Parken oder Halten von Kfz`s mit geeigneten Mitteln z. B. „Absolutes Halteverbot“ zu unterbinden.

zu TOP 11.15
Krankentransporte-/Taxenhalteplatz in der Ruinenstr.
Antrag zur TO (Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 11069-13)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck bittet die Verwaltung einstimmig, den einstimmig angenommenen Antrag aus der Sitzung der BV vom 04.06.2013 – Taxenhalteplatz in der Ruinenstr. – dahin gehend zu ändern, dass dort ein Haltegebotsschild für Krankentransporte aufgestellt wird.

Des Weiteren bitte die Bezirksvertretung Aplerbeck die Verwaltung, dass dieser Antrag zügig umgesetzt wird.
zu TOP 11.16
Reparatur der Bushaltestelle Aplerbecker Straße vor der Gaststätte "Meisterfass"
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 10342-13-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 20.09.2013 zur Kenntnis.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen weist darauf hin, dass in der Mitteilung des Stadtrates Lürwer die Frage, ob ein Ausbau der Haltestelle als Buskap am Fahrbahnrand möglich ist, nicht ausreichend beantwortet wurde. Sie bittet um eine ergänzende Stellungnahme dazu.

zu TOP 11.17
Einrichten von Parkmöglichkeiten im Bereich des Friedhofszugangs an der Köln-Berliner-Straße
Mitteilung (66)
(Drucksache Nr.: 09298-13-E1)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 24.09.2013 zur Kenntnis.

zu TOP 11.18
Erhalt des "Schürener Feldes" als Freiraum
Mitteilung (60)
(Drucksache Nr.: 09281-13-E2)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 16.09.2013 zur Kenntnis.

zu TOP 11.19
Verkehrszählung Schwerlastverkehr Aplerbecker Straße
Mitteilung (61)
(Drucksache Nr.: 01421-10-E2)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen der Stadträtin Jägers vom 11.09.2013 zur Kenntnis.

12. Mitteilungen

13. Antworten auf Anfragen

zu TOP 13.1
Sachstandsbericht Fußweg zum ev. Friedhof
- s. auch Antrag vom 04.06.2013, TOP 11.18 -
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 09932-13-E2)
Die Bezirksvertretung Aplerbeck nimmt die Ausführungen des Stadtrates Lürwer vom 14.10.2013 zur Kenntnis.


14. Anfragen


Bezirksbürgermeister Mader schließt die öffentliche Sitzung gegen 16.55 Uhr.






M a d e r M i e l i c k i K r ü g e r
Bezirksbürgermeister Bezirksvertretungsmitglied Verwaltungsstellenleiter