Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

Niederschrift (öffentlich)

über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord

am 29.06.2016
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 227/228



Sitzungsdauer: 16:00 - 18:20 Uhr

Anwesend:

a) Mitglieder der Bezirksvertretung:

Dr. Ludwig Jörder Bezirksbürgermeister
Siegfried Böcker
Gerda Bogdahn
Siegfried Borchardt (bis TOP 11.1)
Mustapha Essati
David Grade
Brigitte Hoffmann
Gerda Horitzky Brigitte Jülich
Fatma Karacakurtoglu (ab TOP 8.1)
Cüneyt Karadas 1. stellv. Bezirksbürgermeister
Rico Koske
Gertrud Kuska
Thomas Lichtenberg
Andreas Urbanek
Dorian Vornweg
Cornelia Wimmer

Entschuldigt sind:
Marcus Bäckerling
Anja Lohmann

b) Seniorenbeirat

Frau Kalamayka

c) Verwaltung

Friedhelm Borgstädt StA 33

Simone Uhlmann StA 33
Detlef Niederquell StA 23
Levent Arslan StA 41/DKH
Viktor Kidess StA 41/DKH


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 29.06.2016, Beginn 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Raum 227/228




1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 20.04.2016


1.4.1 Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 18.05.2016


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Herrichtung der Infrastruktur des Festplatzes Ebertstraße
Berichterstatter: Herr Niederquell (StA 23)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)/Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 04293-16)

4. Eingaben

5. Finanzen und Liegenschaften

5.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04530-16)

5.2 2. Antrag auf Kostenbeteiligung für die Hundeauslauffläche neben dem Festplatz Eberstraße/gegenüber Naturkundemuseum
(Bereits behandelt in der Sitzung am 03.02.16. Der Antrag wird noch einmal beigefügt)
Antrag
(Drucksache Nr.: 03514-16)

5.3 Förderantrag des Chorverbands Dortmund auf Sonderförderung Jubiläum
(Drucksache Nr.: 05047-16)


5.4 Antrag des Helmholtz-Gymnasiums auf Zuschuss für das Sozialkompetenztraining
Antrag des Helmholtz-Gymnasiums (40)
(Drucksache Nr.: 05054-16)

5.5 Förderantrag der Verkehrswacht Dortmund e.V. für die Anschaffung des Arbeitsheft für die Vorbereitung zur Radfahrprüfung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 05067-16)

6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1 Geschäftsbericht 2015 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04519-16)

7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Umgestaltungskonzept für das Außengelände des Kinder- und Jugendbereiches im Dietrich-Keuning-Haus (DKH)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04754-16)

9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Planen und Wohnen

11.1 Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2014 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04586-16)

11.2 Zukünftige Wohnbauflächenentwicklung in Dortmund - Handlungsstrategien
(Die Anlage wurde nur für die Fraktionssprecher zur Verfügung gestellt.)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04710-16)

12. Bauen und Infrastruktur

12.1 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04621-16)

12.2 Benennung von Plätzen nach Dortmunder Partnerstädten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04757-16)

13. Wirtschaftsförderung

14. Anträge

14.1 Berichterstattung zur Reinigungshäufigkeit der Abwasserkanäle in der Nordstadt
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00593-15-E2)

14.2 Zusätzliche Fahrradständer am Nordausgang des Hbf
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05045-16)

14.3 Verwendung eines standardisierten Formulars zur Beantragung von Zuwendungen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05046-16)

14.4 Überprüfung installierter Zäune auf dem Gebiet der Innenstadt Nord hinsichtlich vorhandener / nicht (mehr) vorhandener Notwendigkeit
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 05056-16)

14.5 Einrichtung einer Hundewiese
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05074-16)

14.6 Sportanlagen im Hoeschpark
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05075-16)

15. Anfragen

15.1 Umsetzungsstand der Maßnahmen "Optimierung der Vegetation im Fredenbaum" und "Attraktive Bepflanzung Beete Schmiedingslust" vom 25.11.2015
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05044-16)

16. Mitteilungen

16.1 Benennung von neuen Straßen in Dortmund-Innenstadt-Nord
hier: Kaltbandstraße
hier: Warmbreitbandstraße
Mitteilung StA 66
(Drucksache Nr.: 04919-16)

16.2 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage, hier: Nordmarkt
Mitteilung StA 66
(Drucksache Nr.: 04915-16)

16.3 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Stollenpark
Mitteilung StA 66
(Drucksache Nr.: 04916-16)

16.4 Baubeendigungsanzeige
Mitteilung StA 70
(Drucksache Nr.: 04917-16)

16.5 Verstöße gegen Einbahnstraßenregelung Kreuzung Kleist-/Uhlandstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03962-16-E1)

16.6 Kanaldeckel im Kreuzungsbereich Immermannstr./Schützenstr.
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04254-16-E1)

16.7 Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung, hier: Mittelalterliches Phantasie Spectaculum auf dem Gelände des Fredenbaumparks
Schreiben StA 32
(Drucksache Nr.: 04918-16)

16.8 Demografie Innenstadt-Population nach Geschlecht
Mitteilung Gleichstellungsbüro (1)
(Drucksache Nr.: 04014-16-E1)

16.9 Resolution zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 20.04.16
hier: Videoüberwachung in der Münsterstraße
Schreiben Polizeipräsidium Dortmund
(Drucksache Nr.: 04456-16-E1)

16.10 Keine Nazis in der Nordstadt am 04.06.16
hier: Versammlungslage am 04.06.2016 in Dortmund
Schreiben Polizeipräsidium Dortmund
(Drucksache Nr.: 04768-16-E1)

16.11 Bereichsplanung Umfeld Dortmund Hbf
hier: Durchführung einer Planungswerkstatt
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04039-16-E2)

16.12 Fahrbahndeckenerneuerung und Gehwegsanierung Nordstraße, Herold- bis Mallinckrodtstr.
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03122-15-E1)

16.13 Geschäftsbericht der Vereins StadtbezirksMarketing e.V. 2014 aus der Sitzung vom 03.02.16
hier: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05059-16)




Der Bezirksbürgermeister Herr Dr. Jörder eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.






1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Frau Horitzky benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt und um folgende Punkte erweitert:

TOP 4. 1 Widerrechtliches Parken im unteren Bereich der Kurfürstenstraße (Eingabe)

TOP 8.1.1 Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten zur Vorlage „Umgestaltungskonzept für das Außengelände des Kinder- und Jugendbereichs im Dietrich-Keuning-Haus“

TOP 8.1.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Verkehrssituation im Keuning Park

TOP 14.7 Antrag der SPD-Fraktion zum Thema „Haltestelle Leopoldstraße“

TOP 16.14 Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage

TOP 16.15 Baumfällanträge

TOP 16.16 ThyssenKrupps Verantwortung für die Überschwemmung im Hoeschpark

TOP 16.17 Baumpflanzungen in der Nordstadt

TOP 16.18 Kinderspielplatz Wielandstr./Uhlandstr.


Herr Vornweg (CDU) erklärte, der Einsatz eines Beamers zum TOP 8.1 sei nicht nötig. Hat aber nichts gegen die Verwendung.





zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 20.04.2016

Die Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 20.04.2016 wurde einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.4.1
Genehmigung der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 18.05.2016

Die Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 18.04.2016 wurde einstimmig genehmigt.


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung


zu TOP 3.1
Herrichtung der Infrastruktur des Festplatzes Ebertstraße
Berichterstatter: Herr Niederquell (StA 23)
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)/Berichterstattung
(Drucksache Nr.: 04293-16)

Herr Niederquell (StA 23) berichtete von Ortsterminen und Abstimmungsgesprächen verschiedener Fachämter, mit dem Ziel nach der Sommerpause ein Sanierungskonzept vorzulegen. Weiter wird ein Nutzungskonzept erstellt. Für die Nutzung des Festplatzes werden 20.000,-- bis 25.000,-- € jährlich erzielt.

Beispielhaft nannte er folgende Missstände:





4. Eingabenzu TOP 4.1
Widerrechtliches Parken im unteren Bereich der Kurfürstenstraße
Eingabe
(Drucksache Nr.: 05138-16)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Eingabe der „Volkssolidarität“ Ortsgruppe Dortmund vom 21.06.16 zur Kenntnis und bitten die Verwaltung um Prüfung.

5. Finanzen und Liegenschaften

zu TOP 5.1
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2017
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04530-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Dortmund-Innenstadt-Nord empfiehlt einstimmig im Rahmen des Anhörungsverfahrens dem Rat der Stadt Dortmund, den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der aufgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2017 zu beschließen.

Herr Urbanek (AfD) wies darauf hin, dass die Sauberkeit der Nordstraße nicht einem 6-maligen Reinigungsintervall in der Woche entspräche. Er bat um eine gründlichere Reinigung.

zu TOP 5.2
2. Antrag auf Kostenbeteiligung für die Hundeauslauffläche neben dem Festplatz Eberstraße/gegenüber Naturkundemuseum
(Bereits behandelt in der Sitzung am 03.02.16. Der Antrag wird noch einmal beigefügt)
Antrag
(Drucksache Nr.: 03514-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt einstimmig aus konsumtiven Mitteln 800,00 € für Kot- und Restmüllbehälter für die Hunde-Auslauffläche neben dem Festplatz Eberstraße/gegenüber Naturkundemuseum.


zu TOP 5.3
Förderantrag des Chorverbands Dortmund auf Sonderförderung Jubiläum
(Drucksache Nr.: 05047-16)

Beschluss

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen den Förderantrag zur Kenntnis und beschließen einstimmig 300,00 € aus Mitteln der Vereins- und Kulturförderung.

Herr Urbanek (AfD) nimmt aufgrund des Mitwirkungsverbots gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW nicht an der Abstimmung teil.


zu TOP 5.4
Antrag des Helmholtz-Gymnasiums auf Zuschuss für das Sozialkompetenztraining
Antrag des Helmholtz-Gymnasiums (40)
(Drucksache Nr.: 05054-16)

Beschluss

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen den Förderantrag zur Kenntnis und beschließen einstimmig 3.000,-- € aus Mitteln der Schul- und Bildungsprojekte der Be- zirksvertretung Innenstadt-Nord (Beschluss vom 25.11.15).

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord bittet die „Schule am Hafen“ einen Vertreter für die Sitzung am 21.09.16 zu entsenden, um über die Teilnahme am Sozialkompetenztraining zu sprechen und empfiehlt einen Förderantrag zu stellen.


zu TOP 5.5
Förderantrag der Verkehrswacht Dortmund e.V. für die Anschaffung des Arbeitsheft für die Vorbereitung zur Radfahrprüfung
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 05067-16)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen den Förderantrag zur Kenntnis und lehnen eine Förderung bei Stimmengleichheit ab. (Nein-Stimmen: SPD-Fraktion (7) und Herrn Urbanek (AfD) Ja- Stimmen: Fraktion Die Linke Piraten (3), der CDU-Fraktion (2), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2) und Herrn Borchardt (Die Rechte)






6. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Geschäftsbericht 2015 des Vereins "StadtbezirksMarketing Dortmund e.V."
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04519-16)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt den Geschäftsbericht 2015 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. zur Kenntnis.


7. Schulen

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Umgestaltungskonzept für das Außengelände des Kinder- und Jugendbereiches im Dietrich-Keuning-Haus (DKH)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04754-16)

Beschluss

Herr Kidess (Leiter DKH) erläuterte das Umgestaltungskonzept für das Außengelände des Kinder- und Jugendbereiches und betonte die Notwendigkeit einer gefahrlosen Nutzung des Außenspielbereiches.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt dem Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion (7), der CDU-Fraktion (2), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2), Herrn Urbanek (AfD) und Herrn Borchardt (Die Rechte) gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke & Piraten (4) folgende Beschlussfassung:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt, vorbehaltlich der Empfehlung durch die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord, die Durchführung der vorgeschlagenen Umgestaltungsmaßnahmen des Außengeländes des Kinder- und Jugendbereiches im Dietrich-Keuning-Haus (DKH) in Höhe von voraussichtlich 403.000 €.


zu TOP 8.1.1
Umgestaltungskonzept für das Außengelände des Kinder- und Jugendbereiches im Dietrich-Keuning-Haus
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 04754-16-E1)

Herr Grade (Die Linke & Piraten) erläuterte den Antrag anhand von Plänen (Beamerpräsentation).

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord lehnt mehrheitlich mit den Stimmen der SPD-Fraktion (7), der CDU-Fraktion (2), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2), Herrn Urbanek (AfD) und Herrn Borchardt (Die Rechte) gegen die Stimmen der Fraktion Die Linke & Piraten (4) nachfolgenden Antrag der Fraktion Die Linke & Piraten ab:

„Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord lehnt das vorgelegte Konzept in der aktuellen Fassung ab. Die Verwaltung wird beauftragt, es dahingehend zu überarbeiten, dass ein gleichwertiger Ersatz für den in der gegenwärtigen Planung wegfallenden Fußweg ausgehend vom Hauptbahnhof, über die Keuningwiese, östlich am DKH vorbei, von dort aus zur Leopold- und Münsterstraße geschaffen wird.“

Begründung:
„Der gemäß Planung wegfallende Weg ist eine häufig genutzte Verbindung zwischen der Steinstraße und Leopold- und Münsterstraße, sowie zu den mit diesen Straßen verbundenen Einrichtungen. Er ist angenehm zu gehen und erspart die vielfältigen Belästigungen, die von der Stein- und der Leopoldstraße und ihren Kreuzungen ausgehen.
Der sogenannte „kleine Umweg“ in seiner jetzigen Form ist zwar nur wenig länger, hat aber ein erheblich größeres Angstraumpotential.

Die geplante Veränderung hätte darüber hinaus Konsequenzen sehr grundsätzlicher Art:

In seiner gegenwärtigen Lage befindet sich das Dietrich-Keuning-Haus exakt im Schnittpunkt einer Süd-Nord- sowie einer Ost-West-Achse. Diese städtebauliche Struktur ist visuell und praktisch erfahrbar und unterstreicht augenfällig die Position des Dietrich-Keuning-Hauses als Bürger- und Begegnungszentrum.
Der für die wegfallende Verbindung alternativ gedachte „kleine Umweg“ um die westliche Seite des DKH/Nordbad ist dem gegenüber gestalterisch dilettantisch und ein weiterer Schritt hin auf eine provinzielle Innenstadt-Nord ohne erkennbare/erfahrbare städtebauliche Struktur.“


zu TOP 8.1.2
Verkehrssituation im Keuning Park
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 04754-16-E2)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen:

Im Zuge der Planungen zur Aufwertung des Parks zwischen Arbeitsagentur und Dietrich-Keuning-Haus (DKH) sowie in Zusammenhang mit der Neugestaltung des DKH-Außenbereichs beschließt die Bezirksvertretung:

Die Verwaltung wird beauftragt, das öffentliche Wegenetz im Park zwischen Arbeitsagentur, Zugang Steinstraße und dem DKH/Nordbad für die Nutzung mit dem Rad zu optimieren. Ausreichend breite Wege sind dafür unabdinglich. Auch eine gute Erreichbarkeit der Ost/West Zugänge sowie des nördlichen Parkareals sollen gewährleistet werden.

Begründung:
Um eine sichere Anbindung der Nordstadt an die Innenstadt und den Hauptbahnhof zu gewährleisten, ist eine Verbesserung der Radwegeinfrastruktur in diesem Bereich notwendig. Die o.e. Wege in Nord-Süd-Richtung und Ost-West-Richtung sind im Dortmunder Radwegekataster als gemeinsame Geh-/Radwege aufgeführt


9. Kinder und Jugend

10. Soziales, Familie und Gesundheit

11. Umwelt, Planen und Wohnen


zu TOP 11.1
Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2014 -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 04586-16)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt den Bericht zum kleinräumigen Wohnungsmarktmonitoring - Auswertungsjahr 2014 - zur Kenntnis.


zu TOP 11.2
Zukünftige Wohnbauflächenentwicklung in Dortmund - Handlungsstrategien
(Die Anlage wurde für die Fraktionssprecher zur Verfügung gestellt.)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04710-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgende Beschlussfassung:

Der Rat beschließt die „Handlungsempfehlungen für die zukünftige Wohnbauflächen-entwicklung“ und nimmt den „Entwicklungsbericht zur zukünftigen Wohnbauflächen-entwicklung in Dortmund“ (Anlage) zur Kenntnis.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord vermisst eine Baulückenerfassung für den Stadtbezirk. Weiter wäre es wünschenswert, wenn für die Teilfläche „Westfalenhütte“ auch höherwertiger Einfamilienhausbau vorgesehen würde. Für die Westfalenhütte soll keine Blockbebauung vorgesehen werden.


12. Bauen und Infrastruktur



zu TOP 12.1
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Dortmund - 1. Sachstandsbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04621-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig folgende Beschlussfassung:

Der Rat der Stadt Dortmund









zu TOP 12.2
Benennung von Plätzen nach Dortmunder Partnerstädten
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 04757-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord empfiehlt dem Rat der Stadt einstimmig bei Enthaltung von Herrn Urbanek (AfD), Frau Wimmer (Die Linke & Piraten), Frau Karacakurtoglu (Die Linke & Piraten) und Herrn Karadas (Die Linke & Piraten) folgende Beschlussfassung:

Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Benennung von Plätzen nach Dortmunder Partnerstädten:

1. Die Platzfläche im Bereich Schwanenwall / Milchgasse erhält den Namen:
2. Die Platzfläche im Bereich Rheinische Straße / U-Turm-Gelände erhält den Namen:
3. Die Platzfläche im Bereich nördlich Hauptbahnhof erhält den Namen:


13. Wirtschaftsförderung

14. Anträge


zu TOP 14.1
Berichterstattung zur Reinigungshäufigkeit der Abwasserkanäle in der Nordstadt
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 00593-15-E2)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Bezirksvertretung beantragt unverzüglich Berichterstattung zur Reinigungshäufigkeit der Abwasserkanäle in der Nordstadt.





Begründung:

Die Anfrage der CDU-Fraktion zur Reinigungshäufigkeit und baulichen Ausführung der Abwasserkanäle in der Nordstadt aus der Sitzung vom 11.03.2015 (sic!) ist auch nach über einem Jahr bisher nicht beantwortet worden.


zu TOP 14.2
Zusätzliche Fahrradständer am Nordausgang des Hbf
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05045-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion:

Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung schnellstmöglich einen Plan zur Errichtung zusätzlicher Fahrradständer am Nordausgang des Hbf, in Ergänzung der bereits bestehenden, auszuarbeiten und der Bezirksvertretung vorzulegen.

Begründung:

Die bestehenden Fahrradständer reichen nicht aus, um den derzeitigen und künftigen Bedarf zu decken. Regelmäßig sind die Fahrradständer überbelegt, werden Fahrräder aus Platzmangel im Umfeld des Nordausgangs an dafür ungeeigneten Laternenmasten etc. angeschlossen. Den Bürgerinnen und Bürgern ist auch am Nordausgang des Hbf eine ausreichende Zahl an Fahrradständern zur Verfügung zu stellen.



zu TOP 14.3
Verwendung eines standardisierten Formulars zur Beantragung von Zuwendungen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05046-16)

Beschluss

Herr Vornweg (CDU) erklärte, dass dieser Antrag auf einer Anregung von Herrn Urbanek (AfD) zurückgeht.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nachfolgenden Antrag der CDU-Fraktion als Arbeitspapier eingebracht:

Die Bezirksvertretung beauftragt die Verwaltung mit der Einführung eines, für die Beantragung von Zuwendungen aus den Mitteln der BV verbindlichen und standardisierten Formulars, wie exemplarisch in der Anlage vorgeschlagen.

Die Verwaltung wird gebeten, Informationen über die Vorgehensweise und ggfls. Antragsformulare der anderen Stadtbezirke einzuholen und der Bezirksvertretung vorzulegen.
Es wird vorgeschlagen, das zu entwickelnde Antragsformular auf die Innenstadt-Nord Web-Seite einzustellen und dieses auch dort digital auszufüllen.

Begründung:

Die Bezirksvertretung stellt jedes Jahr nicht unerhebliche Mittel zur Förderung von Projekten und Vereinen im Stadtbezirk zur Verfügung. Die Beurteilung der einzelnen Anträge auf Zuwendungen fällt zuweilen schwer, da zahlreiche, aber wesentliche Angaben über den Antragsteller, die Antragstellerin häufig nicht bekannt sind. Ein standardisiertes Formular als verbindlicher Bestandteil eines Antrags auf Zuwendungen wäre geeignet, diesen Mangel zu beheben.



zu TOP 14.4
Überprüfung installierter Zäune auf dem Gebiet der Innenstadt Nord hinsichtlich vorhandener / nicht (mehr) vorhandener Notwendigkeit
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 05056-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt mehrheitlich mit den Stimmen der Fraktion Die Linke & Piraten (4), der CDU-Fraktion (2), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (2) und Herrn Urbanek (AfD), gegen die Stimmen der SPD-Fraktion (7) nachfolgenden geänderten Antrag der Fraktion DIE LINKE & PIRATEN:

Auf dem Gebiet der Innenstadt-Nord werden die in der beiliegenden Fotodokumentation erwähnten Zäune, hinsichtlich ihrer Sinnhaftigkeit beziehungsweise Entbehrlichkeit geprüft. Über das Ergebnis wird der Bezirksvertretung Bericht erstattet.

Begründung:

- etliche Zäune stellen unnötige Einschränkungen dar
- der Anblick ist oft unschön
- Zäune schaffen generell eine Atmosphäre der Abweisung
- die Pflege der eingezäunten Grünareale ist erheblich erschwert

(Fotos siehe Anlage)

zu TOP 14.5
Einrichtung einer Hundewiese
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05074-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der Fraktion B`90/Die Grünen:

Die Verwaltung wird aufgefordert, im Bereich Blücherpark ein Konzept zur Einrichtung einer Hundewiese zu erarbeiten.

Begründung:

Aufgrund der zukünftigen Bebauung der Hundewiese im Blücherpark fällt diese als Auslauffläche weg.
Um ausreichend Auslauf sicherzustellen, soll auch zukünftig in diesem Gebiet eine Fläche zur Verfügung stehen.

Das Konzept soll folgende Punkte enthalten:


zu TOP 14.6
Sportanlagen im Hoeschpark
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 05075-16)

Der Antragsteller erklärt, dass es sich hier um eine Anfrage handelt.

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt folgende Anfrage der Fraktion B‘90/Die Grünen zur Kenntnis und bittet um Weiterleitung an die Verwaltung

Die Fraktion B90/GRÜNE begrüßt die zügige Fertigstellung der beiden Kunstrasenplätze im Hoeschpark, die am 5. Juni eingeweiht wurden. Zur Sicherstellung eines weitgehend reibungsfreien Trainings- und Spielbetriebs für alle Sport-Treibenden müssen aber auch ausreichend Umkleidemöglichkeiten und Lagermöglichkeiten für Geräte zur Verfügung stehen. Bis zur Erstellung eines Multifunktionsgebäudes (Fertigstellung laut Verwaltung in 2022, siehe Vorlage 03327-15, Anlagen S. 37) müssen die vorhandenen Gebäude optimal genutzt werden. Teilweise sind Sanierungsmaßnahmen zum Erhalt/ zur Herstellung der Gebrauchstüchtigkeit notwendig.
In diesem Zusammenhang bittet die Fraktion B90/GRÜNE um die Prüfung der folgenden Maßnahmen in Bezug auf Durchführbarkeit, zeitlicher Rahmen und Kostensituation (große Schätzung) sowie um die Beantwortung der zugehörigen Fragen.

1.) Umkleidekabinen
Wie viele Umkleidekabinen in welchen Gebäuden sind derzeit nutzbar?
Welche Maßnahmen sind zur Instandsetzung der Umkleiden notwendig?
Besteht die Möglichkeit zur Anschaffung von Spinden? Wurden die defekten Toiletten im Verwaltungsgebäude (nördlicher Bereich) bereits wieder instand gesetzt?

2.) Lagermöglichkeiten
Welche Möglichkeiten gibt es, weitere Lagerflächen für die Fußballvereine zu schaffen?
Wie kann der Lagerraum des Baseballvereins von Feuchtigkeit befreit werden?
Ist die Anschaffung von Containern eine sinnvolle Alternative?

3.) Einbruchsicherung
Wie kann eine wirksame Einbruchsicherung in den bestehenden Gebäuden mit Umkleidekabinen erreicht werden?

4.) Trinkwasseranschluss Kunstrasenfeld
Besteht die Möglichkeit einen Trinkwasseranschluss direkt am Footballkunstrasenfeld zu realisieren?

5.) Nutzung der TEK Lünener Straße 25
Besteht die Möglichkeit, weitere Räume der TEK den Vereinen als Umkleidekabinen zur Verfügung zu stellen? Derzeit wird ein Raum genutzt. Erforderlich sind mindestens zwei Kabinen (Jungen/Mädchen).
Welche Alternativen gibt es Toiletten in der Nähe des Fußballplatzes zur Verfügung zu stellen?



zu TOP 14.7
Haltestelle Leopoldstr.
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05082-16)

Beschluss

Die Bezirksvertretung beschließt einstimmig nachfolgenden Antrag der SPD-Fraktion:

Die Bezirksvertretung bittet die DSW21 um Umbennung der U-Bahn Haltestelle Leopoldstr. in Dietrich-Keuning-Haus (DKH).

Kurzfristig sollte zu der aktuellen Bezeichnung Leopoldstr. der Zusatz
„Dietrich-Keuning-Haus“ (DKH) erfolgen.




Begründung:

Die Bezeichnung Leopoldstr. führt immer wieder zur Irritationen. Besucher des DKH steigen am Bahnhof aus, und sind über die direkt am Haus liegende und nicht als DKH ausgewiesene Haltestelle verwundert.
Da das DKH weit über die Stadtgrenzen hinaus Anziehungskraft hat, sollte dem mit der Umbenennung der Haltestelle Rechnung getragen werden.“


15. Anfragen

zu TOP 15.1
Umsetzungsstand der Maßnahmen "Optimierung der Vegetation im Fredenbaum" und "Attraktive Bepflanzung Beete Schmiedingslust" vom 25.11.2015
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05044-16)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt folgende Anfrage der CDU-Fraktion zur Kenntnis und bittet um Weiterleitung an die Verwaltung:

Die CDU-Fraktion in der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord bittet um die Beantwortung folgender Fragen:


16. Mitteilungen

zu TOP 16.1
Benennung von neuen Straßen in Dortmund-Innenstadt-Nord
hier: Kaltbandstraße
hier: Warmbreitbandstraße
Mitteilung StA 66
(Drucksache Nr.: 04919-16)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt das Schreiben des StA 66 vom 19.05.16 zur Kenntnis.




zu TOP 16.2
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage, hier: Nordmarkt
Mitteilung StA 66
(Drucksache Nr.: 04915-16)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt das Schreiben des StA 66 vom 31.05.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.3
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
hier: Stollenpark
Mitteilung StA 66
(Drucksache Nr.: 04916-16)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt das Schreiben des StA 66 vom 23.05.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.4
Baubeendigungsanzeige
Mitteilung StA 70
(Drucksache Nr.: 04917-16)
Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt die Baubeginnanzeige von StA 70 zur Kenntnis.


zu TOP 16.5
Verstöße gegen Einbahnstraßenregelung Kreuzung Kleist-/Uhlandstraße
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03962-16-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Beantwortung der Anfrage des Herrn StR Lürwer vom 21.04.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.6
Kanaldeckel im Kreuzungsbereich Immermannstr./Schützenstr.
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04254-16-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Beantwortung der Anfrage
des Herrn StR Lürwer vom 03.05.16 zur Kenntnis.



zu TOP 16.7
Festzusetzende Veranstaltungen nach Titel IV Gewerbeordnung, hier: Mittelalterliches Phantasie Spectaculum auf dem Gelände des Fredenbaumparks
Schreiben StA 32
(Drucksache Nr.: 04918-16)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt das Schreiben des StA 32 vom 17.05.16 zur Kenntnis.

zu TOP 16.8
Demografie Innenstadt-Population nach Geschlecht
Mitteilung Gleichstellungsbüro (1)
(Drucksache Nr.: 04014-16-E1)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt das Schreiben des Gleichstellungsbüros (1) vom 20.05.16 zur Kenntnis.

zu TOP 16.9
Resolution zur Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 20.04.16
hier: Videoüberwachung in der Münsterstraße
Schreiben Polizeipräsidium Dortmund
(Drucksache Nr.: 04456-16-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen das Schreiben des Herrn Polizeipräsidenten Lange vom 24.05.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.10
Keine Nazis in der Nordstadt am 04.06.16
hier: Versammlungslage am 04.06.2016 in Dortmund
Schreiben Polizeipräsidium Dortmund
(Drucksache Nr.: 04768-16-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen das Schreiben des Herrn Polizeipräsidenten Lange vom 02.06.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.11
Bereichsplanung Umfeld Dortmund Hbf
hier: Durchführung einer Planungswerkstatt
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 04039-16-E2)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Beantwortung der Anfrage von Herrn StR Wilde vom 08.06.2016 zur Kenntnis.

zu TOP 16.12
Fahrbahndeckenerneuerung und Gehwegsanierung Nordstraße, Herold- bis Mallinckrodtstr.
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03122-15-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Beantwortung der Anfrage des Herrn StR Lürwer vom 07.06.2016 zur Kenntnis.


zu TOP 16.13
Geschäftsbericht der Vereins StadtbezirksMarketing e.V. 2014 aus der Sitzung vom 03.02.16
hier: Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 05059-16)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung nehmen die Beantwortung der Anfrage vom StadtbezirksMarketing Dortmund e.V. vom 13.06.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.14
Ausnahmegenehmigung zur Nutzung einer Fläche in einer öffentlichen Grünanlage
Schreiben StA 66 (66)
(Drucksache Nr.: 05112-16)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Mitteilung von StA 66 vom 13.06.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.15
Baumfällanträge
(66)
(Drucksache Nr.: 05132-16)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Baumfällanträge von StA 66 zur Kenntnis.


zu TOP 16.16
ThyssenKrupps Verantwortung für die Überschwemmung im Hoeschpark
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03678-16-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Beantwortung der Anfrage der Frau StR’in Zoerner vom 13.06.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.17
Baumpflanzungen in der Nordstadt
Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 03679-16-E1)

Die Mitglieder der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nehmen die Beantwortung der Anfrage des Herrn StR Lürwer vom 09.06.16 zur Kenntnis.


zu TOP 16.18
Kinderspielplatz Kleiststraße/Uhlandstraße
Schreiben StA 51
(Drucksache Nr.: 05167-16)

Die Bezirksvertretung Innenstadt-Nord nimmt das Schreiben von StA 51 vom 29.06.16 zur Kenntnis.





Dr. Ludwig Jörder Gerda Horitzky Friedhelm Borgstädt
Bezirksbürgermeister Mitglied der Bezirks- Schriftführer
vertretung