Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften,
am 16.09.2021, Beginn 15:00 Uhr,
Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften am 17.06.2021

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Miet- und Pachtzahlungen von Vereinen während der Corona-Pandemie
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21150-21)

2.2 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Verzicht auf die Erhebung der hälftigen Elternbeiträge für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule im Zuge von COVID-19 für den Monat Juli 2021.
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 21636-21)

2.3 Weitere finanzielle Mehrbedarfe im Jahr 2021 aufgrund der Corona-Pandemie
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21706-21)

2.4 "Eigene Kraft" - Konsolidierungsprozess innerhalb der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21597-21)

3. Finanzen

3.1 3. Managementbericht 2021
(Drucksache Nr.: 20934-21-E1)

3.2 Immobilien-Managementbericht (2. Quartal)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21764-21)
hierzu -> Ergänzende Unterlagen
(Drucksache Nr.: 21764-21-E1)

3.3 BürgerInnenfonds
Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21462-21-E1)
Die Unterlagen haben Sie bereits zur Sitzung am 17.06.21 erhalten.
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 21462-21-E2)

3.4 Dortmunder Wasserstoffstrategie
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 24.06.2021
(Drucksache Nr.: 21510-21)
hierzu -> Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16968-20)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16968-20-E1)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021

3.5 Finanzielle Förderung der Aufklärung zu LSBTI-Fragen im Rahmen des SCHLAU-Projektes
Vorschlag zur TO (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 22209-21)
hierzu -> Gemeins. Zusatz-/Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste, SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22209-21-E1)

3.6 Lokales Handwerk als Treiber des Klimaschutzes und für Gute Arbeit
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22220-21)

3.7 Nachverfolgung Haushaltsbeschlüsse 2019
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22222-21)
hierzu -> Gemeins. Stellungnahme zur TO (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22222-21-E1)

3.8 Förderung Offene Senior*innenarbeit SLADO e.V.
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22223-21)
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 22223-21-E1)

3.9 Rückwirkende Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und Offener Ganztagsschule in der Stadt Dortmund zum 01.08.2020
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21333-21)

3.10 Mehraufwendungen/Mehrauszahlungen, die der Stadtkämmerer gemäß § 83 Abs. 1 Satz 3 GO NRW für das 2. Quartal des Haushaltsjahres 2021 genehmigt hat.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21701-21)

3.11 Neue Familienzentren im Kindergartenjahr 2021/2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20989-21)

3.12 Neubau einer Dreifach-Sporthalle an der Konrad-von-der-Mark-Schule sowie Abbruch der bestehenden Sporthalle (Hörde 1) - hier: Anpassung der Investitionskosten
Empfehlung/Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung
(Drucksache Nr.: 21548-21)

3.13 Stadtbahnentwicklungskonzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20397-21)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 04.05.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Mengede aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 08.06.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
hierzu -> Schreiben des OB vom 06.09.2021
(Drucksache Nr.: 20397-21-E7)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021
hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion FDP/Bürgerliste)
(Drucksache Nr.: 20397-21-E11)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021

3.14 Darstellung der finanziellen Auswirkungen des Schulbauprogramms
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20428-21)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2021

3.15 Kommunale Arbeitsmarktstrategie 2020-2030: Verstetigung der KAUSA-Servicestelle für die Jahre 2022-2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21554-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021


3.16 Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt: Maßnahme "Fahrradbügel" - Beschlusserhöhung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20809-21)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2021

3.17 Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 15.11.2018, DS-Nr. 12280-18, Förderantrag mobil.gewinnt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21687-21)

3.18 Genehmigung von überplanmäßigen Mehraufwendungen nach § 83 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) für den Bereich des Dortmunder Systemhauses für das Haushaltsjahr 2021
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21682-21)

3.19 Änderung der Erneuerungsziele im Straßenbeleuchtungsvertrag 2017-2024
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21625-21)

3.20 Umbau der Sölder Straße, Beschlusserhöhung der Straßenbaumaßnahme
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21603-21)

3.21 Fachbeitrag "Barrierefreie Bushaltestellen"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17473-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021


4. Personal und Organisation

4.1 Ausbildung, Qualifizierung und Perspektiven für Jugendliche in Dortmund
Überweisung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 15.06.2021
(Drucksache Nr.: 21359-21-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (5/Dez)
(Drucksache Nr.: 21359-21-E2)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung (8/Dez)
(Drucksache Nr.: 21359-21-E3)

4.2 Einrichtung einer Planstelle im Vermessungs- und Katasteramt zur Einführung von Building Information Modeling (BIM)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20978-21)

4.3 Einrichtung von 2 befristeten Planstellen im Bereich der Mobilitätsplanung des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21051-21)

4.4 Betriebliche Kinderbetreuung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19420-20)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2021

4.5 Konzeption Gesamtstrategie MINT (Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20402-21)

4.6 Studijobs zur Personalgewinnung:
Ausweitung und Neuausrichtung der Einstellung von Werkstudent*innen ab dem Einstellungsjahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20223-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2021

4.7 Umwidmung von zwei Planstellen im Stadtplanungs- und Bauordnungsamt zugunsten der Aufgabe Radmobilität
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21144-21)

4.8 Erarbeitung einer Gesamtstrategie für die systematische Implementierung von Bildung für nachhaltige Entwicklung in die Dortmunder Bildungslandschaft
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21139-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit aus der öffentlichen Sitzung vom 24.08.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie aus der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021
hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021


5. Eigenbetriebe und Sondervermögen

5.1 Zweiter Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21735-21)

5.2 Sondervermögen "Grundstücks- und Vermögensverwaltungsfonds Dortmund" - Jahresabschluss und Lagebericht 2020
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21618-21)

5.3 Sonderhaushalt Grabpflegelegate: Entfall der Verlängerung von privatrechtlichen Pflegerechten an Reihen- und Wahlgrabstätten auf Friedhöfen der Stadt Dortmund ohne Zustimmung der Legatbegründenden oder Rechtsnachfolger*innen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20961-21)

5.4 Jahresabschluss und Lagebericht des Sondervermögen "Verpachtung Technologiezentrum Dortmund" zum 31.12.2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21574-21)

5.5 Zukunftskonzept Zoo 2023: hier Neubau von zwei Trafostationen zur Energieversorgung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21660-21)

5.6 Laufende Gebäudeinstandhaltung bei den Kulturbetrieben Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20488-21)

5.7 Nebenamtliche Geschäftsführung der Technologiezentrum Dortmund GmbH und der Technologiezentrum Dortmund Management GmbH
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21592-21)


6. Kommunalwirtschaft

6.1 Klimaschutz und Stoffströme im Abfallwirtschaftskonzept
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21472-21-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21472-21-E2)

6.2 Rechtmäßigkeit der Beihilfen zum Flughafen
Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 21458-21-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 21458-21-E2)

6.3 Wertstofftonne/Elektroschrott
Überweisung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 16.06.2021
(Drucksache Nr.: 20858-21-E1)
hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20858-21-E2)

6.4 Grünpflege
Antrag zur TO (Fraktion DIE LINKE+)
(Drucksache Nr.: 22219-21)

6.5 Beirat der Kommunalwirtschaft - hier: Geschäftsordnung des Beirats
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21732-21)

6.6 Beteiligung der EDG Holding GmbH an der Müllverbrennungsanlage (MVA) Hamm
hier: Weiterentwicklung und Gestaltung des MVA Hamm-Verbundes, insbesondere Umgestaltung der Geschäftsführung der MHB Hamm Betriebsführungsgesellschaft mbH
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21673-21)

6.7 Interkommunales Gewerbegebiet newPark in Datteln
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21700-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 08.09.2021

6.8 DOKOM Gesellschaft für Telekommunikation mbH
hier: Benennung und Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21591-21)

6.9 Klinikum Dortmund gGmbH - hier: Änderung des Gesellschaftsvertrags aufgrund steuerrechtlicher Erfordernisse
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21733-21)

6.10 Betriebsleistungen der Hagener Straßenbahn AG im Gebiet der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21525-21)

6.11 Zukünftige Entwicklung im Veranstaltungsbereich Westfalenhallen - Grundsatzbeschluss zur Verbindung zwischen den Hallen 3 und 4 sowie Bau einer neuen Fuß- und Radwegerampe westlich des Eissportzentrums zu den Rosenterrassen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19863-21)
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 01.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021


7. Liegenschaften

7.1 Kommunaler Wohnungs- und Kitabau in Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20256-21-E3)

7.2 Starkregenereignisse
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 22224-21)

7.3 Umbau und Erweiterung des ehemaligen evangelischen Kirchenstandortes Lindenhorst zu einer Tageseinrichtung für Kinder (TEK); Alte Ellinghauser Str. 5/7
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21511-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021

7.4 Neubau des Technikzentrums der Feuerwehr nebst Zentrallager in Dortmund-Eving, Lütge Heidestr. und Seilerstr.
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21551-21)

7.5 Brückenbauwerk Lange Straße BW 281 über die DB
hier: Sachstand und Ergebnis der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, Planungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20305-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021

7.6 Sanierung Wasserturm Lanstroper Ei, 2. Bauabschnitt
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21564-21)


8. Sonstiges

8.1 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa 2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21577-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021

8.2 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Umstellung des Systems der Schulgirokonten für die Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20524-21)

8.3 Änderung des Zuständigkeitsverzeichnisses der Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19815-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 31.08.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal, Organisation und Digitalisierung aus der öffentlichen Sitzung vom 02.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Aplerbeck aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2021
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen aus der öffentlichen Sitzung vom 15.09.2021

8.4 Ausbau des flächendeckenden Systems zur Warnung der Bevölkerung bei Unglücksfällen und öffentlichen Notständen
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21777-21)
hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bürgerdienste, öffentliche Ordnung, Anregungen und Beschwerden aus der öffentlichen Sitzung vom 14.09.2021

8.5 Roadmap Memorandum zur Digitalisierung 2020 - 2025
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21874-21)