Seniorenbeirat

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 1. Sitzung des Seniorenbeirates,
am 22.06.2020, Beginn 10:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 28. Sitzung des Seniorenbeirates am 05.12.2019

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Seniorenbeirates am 12.02.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung

2.1 Bekanntgabe des festgestellten Wahlergebnisses der Seniorenbeiratswahl am 6.03.2020

2.2 Verpflichtung der Mitglieder des Seniorenbeirates

2.3 Vorstellung der Mitglieder des Seniorenbeirates

2.4 Wahl des Vorstandes des Seniorenbeirates

2.4.1 Wahl der/des Vorsitzenden

2.4.2 Wahl der/des 1. stellv. Vorsitzenden

2.4.3 Wahl der/des 2. stellv. Vorsitzenden

2.4.4 Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers

2.4.5 Wahl der stellv. Schriftführerin/des stellv. Schriftführers

2.5 Besetzung der Arbeitskreise des Seniorenbeirates

3. Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten)

4. Vorlagen

4.1 Sachstandsbericht zum Dortmunder Modell der Anerkennungskultur
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16603-20)

4.2 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)

4.3 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 15300-19)

4.4 Handlungskonzept „Perspektive Europa“: Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat "Runder Tisch Internationales"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16653-20)

4.5 Zukunftsprogramm Dortmund - Überprüfung der Aufgaben und Leistungen der Dortmunder Stadtverwaltung im Kontext des demografischen Zukunftsszenarios 2030, hier: Abschlussbericht
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17090-20)

4.6 Internationale Gartenausstellung (IGA) Metropole Ruhr 2027 - Umsetzungsmachbarkeitsstudie Zukunftsgarten "Emscher nordwärts" Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16888-20)

4.7 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 232 - nördlich Wittekindshof - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In O 232 - nördlich Wittekindshof -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17240-20)

4.8 Stadterneuerung: Stadtteil- und Bildungszentrum Dortmund-Wichlinghofen
Grundsatz- und Planungsbeschluss
Ausführungsbeschluss über die Herrichtung des Ausweichquartiers inkl. Containerstellung
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16523-20)

4.9 Geschäftsbericht 2019 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e.V.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17275-20)

5. Anträge/Anfragen

5.1 Installation einer öffentlichen Toilette in Dortmund-Brechten
Antrag Herr Unterkötter
(Drucksache Nr.: 17816-20)

5.2 Ärztehaus Schüren
Antrag Herr Fischer, Frau Fuchs und Herr Pelzer
(Drucksache Nr.: 17950-20)

5.3 Aufstellen eines Briefkastens an der Hagener Straße
Antrag Herr Asbeck, Frau Beyna und Herr Wille
(Drucksache Nr.: 17955-20)

6. Antworten aus der Verwaltung

6.1 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kemminghauser Straße
Empfehlung: Bezirksvertretung Eving aus der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2020
(Drucksache Nr.: 15801-19-E1)

6.1.1 Geschwindigkeitsbegrenzung auf der Kemminghauser Straße
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 15801-19-E3)

6.2 Antrag an die BV-Hombruch: Geschwindigkeitskontrollen an der Hagener Straße – insbesondere im Bereich von der Kobbendelle bis zur „Kirchhörder Mitte“ (Höhe EDEKA)
- Abschlussbericht des Ordnungsamtes vom 20.02.2020 zur Überweisung des Seniorenbeirates aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2019 -
(s. Beschluss zu TOP 4.7 der 43.BV-Sitzung vom 04.02.2020)
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2020
(Drucksache Nr.: 16185-19-E1)

6.3 Beseitigung der Gefährdungssituation für Fußgänger beim Überqueren der Hagener Straße Höhe Post/Ärztehaus/Reinigung etc. zur Bushaltestelle
- Abschlussbericht des Tiefbauamtes vom 16.03.2020 zur Empfehlung des Seniorenbeirates und Beschluss der BV-Hombruch zu TOP 4.6 der BV-Sitzung vom 04.02.2020-
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020
(Drucksache Nr.: 16186-19-E1)

6.3.1 Antrag an die BV-Hombruch: Beseitigung der Gefährdungssituation für Fußgänger beim Überqueren der Hagener Straße Höhe Post/Ärztehaus/Reinigung etc. zur Bushaltestelle
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2019 -
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2020
(Drucksache Nr.: 16186-19)

6.4 Beseitigung einer Gefahrenstelle im Bereich der Papier-/Glasentsorgungscontainer auf dem Parkplatz Kirchhörder Straße/Augustinum
hier: Stellungnahme der Entsorgung Dortmund GmbH vom 01.03.2020 zur Empfehlung des Seniorenbeirates und Beschluss der BV-Hombruch zu TOP 4.5 der BV-Sitzung vom 04.02.2020 -
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 28.04.2020
(Drucksache Nr.: 16184-19-E1)

6.4.1 Antrag an die BV-Hombruch: Beseitigung einer Gefahrenstelle im Bereich der Papier-/Glasentsorgungscontainer auf dem Parkplatz Kirchhörder Straße /Augustinum
- Überweisung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 05.12.2019 -
Empfehlung: Bezirksvertretung Hombruch aus der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2020
(Drucksache Nr.: 16184-19)

7. Mitteilungen

7.1 mündlicher Bericht