Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord,
am 09.06.2021, Beginn: 16:00 Uhr,
Dietrich-Keuning-Haus, Leopoldstraße 50-58, Agora



Hinweis:
Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung;
Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord am 05.05.2021

2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung

3.1 Förderantrag - TRANSURBAN "BUILDING COMMON SPACES" urban Art & partizipative Stadtforschung
Berichterstattung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20552-21)

3.2 Umsetzung von Maßnahmen des Eigenbetriebes FABIDO
Berichterstattung / Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20648-21)

3.3 Kreuzungsbereich Immermannstraße/Schützenstraße - Berichterstattung zur Juni-Sitzung -
Berichterstattung / Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20764-21)

hierzu -> Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20764-21-E1)

3.4 Grünfläche Bornstraße/Schlägelstraße
Berichterstattung / Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20718-21)

hierzu -> Mitteilung Stadtdirektor Stüdemann
(Drucksache Nr.: 20718-21-E1)

3.5 Aktueller Sachstand der Verkehrsuntersuchung Wallring aus dem Projekt "Emissionsfreie Innenstadt"
(DS-Nr. 19028-20)

mündliche Berichterstattung / Kenntnisnahme

4. Eingaben

4.1 Fußgängerübergang Mallinckrodtstraße/Arnoldstraße/Gneisenaustraße
Eingabe ADFC
(Drucksache Nr.: 21113-21)

hierzu -> Eingabe Kinderschutzbund Dortmund e.V.
(Drucksache Nr.: 21113-21-E1)

4.2 Hoesch-Hafenbahn-Weg
Eingabe
(Drucksache Nr.: 21241-21)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21241-21-E1)

4.3 Ampelanlage Leopoldstraße Höhe Priorstraße
Eingabe
(Drucksache Nr.: 21269-21)

hierzu -> Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21269-21-E1)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21269-21-E2)

5. Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

5.1 TEK-Bauleitlinie für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20306-21)

5.2 Förderantrag Sozialkompetenztraining in der Nordstadt
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21115-21)

5.3 Förderantrag aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21206-21)

5.4 Förderantrag aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21207-21)

5.5 Förderantrag aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21208-21)

5.6 Förderantrag aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21209-21)

5.7 Förderantrag aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21222-21)

5.8 Förderantrag aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21224-21)

5.9 Förderung aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21275-21)

5.10 Förderung aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21276-21)

5.11 Förderung aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21277-21)

5.12 Förderung aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21278-21)

5.13 Förderung aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21279-21)

5.14 Förderung aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21280-21)

5.15 Förderung aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21284-21)

5.16 Förderung aufgrund der Pandemie-Einbußen
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21316-21)

5.17 Förderantrag zur Unterstützung für "Digitale Sprachübersetzer"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21282-21)

5.18 Förderantrag Nordstadt selbstorganisiert - Freiräume leben im Stadtteil
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21296-21)

5.19 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2019 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel;
hier: KSP Keuningpark - Anschaffung und Errichtung weiterer Spielgeräte -

Mitteilung Geschäftsführung / Beschluss
(Drucksache Nr.: 12353-18-E2)

5.20 Förderantrag Offene Werkstatt Dortmund
Beschluss
(Drucksache Nr.: 21355-21)

6. Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

7. Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht

Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)

8.2 Errichtung einer Kultur-, Sport- und Freizeitanlage im Keuningpark
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20705-21)

8.3 Erhalt und Weiterentwicklung des Freibads Stockheide
Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2021 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20597-21)

9. Schulen

9.1 7. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:30.04.2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21053-21)

9.2 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2026/27 (Grundschulen) bzw. 2027/28 (weiterführende Schulen)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17719-20)

9.3 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2021/22 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20459-21)

10. Kinder, Jugend und Familie

11. Soziales, Familie und Gesundheit

12. Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

12.1 Radwegeangebot im Straßenzug Treibstraße, Grüne Straße, Steinstraße, Heiligegartenstraße, Jägerstraße und Gronaustraße (bis Bleichmärsch) - Konzept
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18221-20)

hierzu -> Antrag zur TO (SPD-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 18221-20-E1)

12.2 Erarbeitung einer Neubekanntmachung des Flächennutzungsplanes Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20421-21)

12.3 Förderprojekt Emissionsfreie Innenstadt - hier: Durchführung einer Dialogveranstaltung zum Bewohnerpark- und Nahmobilitätskonzept im "Brügmannviertel"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20966-21)

12.4 Machbarkeitsstudie zur Entwicklung des nördlichen Umfeldes des Dortmunder Hauptbahnhofs
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17182-20-E5)

hierzu -> Empfehlung: Seniorenbeirat aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2021 / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20593-21)

12.5 4. Änderung Masterplan Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“ im Bereich Stahlwerkstraße und Dürener Straße

hier:
I. Kenntnisnahme über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und Träger öffentlicher Belange
II. Beschluss über die 4. Änderung des Masterplans Einzelhandel 2013 – Erweiterung des zentralen Versorgungsbereichs „Nahversorgungszentrum Borsigplatz“

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21001-21)

12.6 Städtebauförderprogramm 2022
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20874-21)

12.7 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15a des Flächennutzungsplanes - Westfalenhütte -
hier: Beitrittsbeschluss (§ 2 Abs. 1 Verordnung über die öffentliche Bekanntmachung von kommunalem Ortsrecht (BekanntmVO))

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20697-21)

12.8 Bauleitplanung; Änderung Nr. 15b des Flächennutzungsplanes Dortmund - Westfalenhütte -
hier: einleitender Beschluss zur Änderung des Flächennutzungsplanes im vereinfachten Verfahren mit Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens nach § 13 Baugesetzbuch

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 21042-21)

12.9 Sachstandsbericht der Fachbereiche 67, 23 und 32 zum Umsetzungsstand Umgang mit Problemimmobilien in der Dortmunder Nordstadt
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20527-21)

12.10 Bauleitplanung: Bebauungsplanverfahren InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
hier:
I. Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Verfahrensstände 2009 und 2020)
II. Ergebnisse aus der erneuten frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit (Verfahrensstand 2020)
III. Änderung des räumlichen Geltungsbereiches des InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
IV. Offenlegungsbeschluss

Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20426-21)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20426-21-E1)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 20426-21-E2)

12.11 Umsetzungsstand der Luftreinhaltemaßnahmen aus dem Vergleich mit der DUH und der Lokalen Ergänzung zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 Teilplan Ost
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20605-21)

12.12 Fahrplanwechsel am 18.08.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21125-21)

12.13 Entwurf eines Bewohnerparkkonzeptes für das Quartier "Westerbleichstraße"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21249-21)

13. Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1 Fahrbahnerneuerung Steinstraße, Beschlusserhöhung und Neuaufteilung des Verkehrsraumes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 18688-20)

hierzu -> Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 18688-20-E1)

13.2 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19506-21)

13.3 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21)

13.4 Erneuerung stark sanierungsbedürftiger Asphaltwege im Fredenbaumpark - Baubeschluss
Beschluss
(Drucksache Nr.: 20451-21)

13.5 Fortschreibung Bushaltestellenprogramm 2021-2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19378-20)

13.6 Rüschebrinkstraße - Verlängerung der Linksabbiegespur von Sinterstraße bis Knotenpunkt Rüschebrink-/Springorumstraße/Auffahrt B 236
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 20089-21)

14. Wirtschafts-/Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

15. Anträge

15.1 Auf der gesamten Schützenstraße wird das Tempo auf 30 km/h beschränkt
Antrag zur TO (Fraktion Die Linke / Die Partei) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21270-21)

15.2 Aufwertung der kleinräumigen Grünfläche Haydn-/Ecke Schubertstraße
Antrag zur TO (CDU-Fraktion) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21273-21)

15.3 Abfallbehälter entlang des Kanals
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21309-21)

15.4 Passierbarkeit von Gleisanlagen im Fredenbaumpark verbessern
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21310-21)

15.5 Wiederherstellung von Fahrradbügeln, Stadtbäumen und Pollern in der Brunnenstraße und auf dem künftigen Kurt-Piehl-Platz
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21311-21)

15.6 Einrichtung einer Fahrradstraße auf der Nordachse
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21313-21)

15.7 Sicherheit am Bahnübergang Arnoldstraße/Mallinckrodtstraße
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21314-21)

15.8 Berichterstattung zur Gefährdungssituation durch Personen mit menschenfeindllichen, faschistischen, rassistischen und/oder rechtem Gedankengut
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen) / Beschluss
(Drucksache Nr.: 21315-21)

hierzu -> Mitteilung Polizeipräsidium / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21315-21-E1)

16. Anfragen

16.1 Zustand des Mehmet-Kubasik-Platzes
Anfrage zur TO (CDU-Fraktion) / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21274-21)

17. Mitteilungen

17.1 Darstellung der Impfsituation in der Nordstadt
Mitteilung Gesundheitsamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21038-21-E1)

hierzu -> Beantwortung KVWL / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21038-21-E3)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21038-21-E2)

17.2 Nutzung der öffentlichen Grünanlage Fredenbaumpark - Teilbereich Schäferstraße/Schützenstraße
Mitteilung Grünflächenamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21179-21)

17.3 Anfrage: Bürgerdienste International
Mitteilung Stadtrat Dahmen / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20439-21-E1)

17.4 Berichterstattung zum B-Plan nördliche Speicherstraße (InN 246)
Mitteilung Tiefbauamt / Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 20717-21-E1)

17.5 Feststellung von Baumschäden (Baumfällanträge)
Mitteilung Grünflächenamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21204-21)

hierzu -> Mitteilung Grünflächenamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21204-21-E1)

17.6 Fällungen geschützter Bäume auf dem Gebiet der VivaWest Nähe Borsigplatz
Beantwortung der Anfrage / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16911-20-E1)

17.7 Bewässerung von Straßenbäumen im Stadtbezirk
Beantwortung der Anfrage / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17565-20-E1)

17.8 Jungbäume in der Nordstadt
Beantwortung der Anfrage / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 19341-20-E1)

17.9 Benennung Kurt-Piehl-Platz
Mitteilung Tiefbauamt / Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 18390-20-E4)