Bezirksvertretung Lütgendortmund

Niederschrift (öffentlich)

über die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund

am 22.06.2021
PZ der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Volksgartenstr. 19-23, 44388 Dortmund




Sitzungsdauer: 17:01 - 17:57 Uhr


Anwesend: 18 Mitglieder

a) Stimmberechtigte Mitglieder:

SPD

Sven Tobias Becker
Heiko Brankamp, Bezirksbürgermeister
Ute Cüceoglu
Andreas Lieven
Dieter Pahmeier
Angelika Simmill
Erika Wehde

CDU
Barbara Murawski
Karin Neumann, 1. stellv. Bezirksbürgermeisterin
Carsten Weigang
Michael Zechner

B90/Die Grünen
Julia Kowal, 2. stellv. Bezirksbürgermeisterin
Stefan Meißner
Uwe Müller
Tanja Weiß-Horstkamp

Die Linke
Fatma Karacakurtoglu nicht anwesend

Alternative für Deutschland
Heinrich Theodor Garbe

FDP
Markus Ulrich Waitz


Die PARTEI
Henning Koch

b) Mitglieder ohne Stimmrecht:

nicht anwesend

c) Gäste
Wolfgang Evers, Seniorenbeirat
Hannelore Bauer, Seniorenbeirat

d) Verwaltung

Frau Durrei Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund

Frau Bogun Bezirksverwaltungsstelle Do-Lütgendortmund


Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 6. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund,
am 22.06.2021, Beginn 17:00 Uhr,
PZ der Heinrich-Böll-Gesamtschule, Volksgartenstr. 19-23, 44388 Dortmund



1. Regularien

1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift


1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW


1.3 Feststellung der Tagesordnung


1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 18.05.2021


2. Einwohnerfragestunde

3. Berichterstattung
nicht belegt

4. Anregungen und Beschwerden

4.1 Verkehrssituation auf der Straße Auf´m Lehmbrink
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 21322-21)

4.2 Bitte um Kostenbeteiligung für die Fassadeninstandsetzung (und evtl. Instandsetzung des Wasserspielplatzes)
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21384-21)

4.3 Lütgendortmunder Martinsmarkt am 06.11.2022
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21054-21)

4.4 Verkaufsoffene Sonntage 2022
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21329-21)

4.5 Gestaltungsräume für Jung und Alt in Marten
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21465-21)

4.6 Bezeichnung (des Alters) der Bartholomäus Kirmes
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 21464-21)

5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

6.1 Einrichtung eines öffentl. Bücherschrankes in Bövinghausen; hier: Kostenermittlung und Verantwortlichkeit
Vorlage der Geschäftsführung/Beschluss
(Drucksache Nr.: 20028-21-E1)

6.2 Ablauf der BV-Sitzungen; hier: Beschaffung einer Beschallungsanlage und Livestream-Übertragung
Vorlage der Geschäftsführung/Beschluss
(Drucksache Nr.: 21323-21)

7. Schule

7.1 Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2026/27 (Grundschulen) bzw. 2027/28 (weiterführende Schulen)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17719-20)

7.2 7. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:30.04.2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21053-21)

7.3 Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2021/22 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20459-21)




8. Kultur, Sport und Freizeit

8.1 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)

9. Kinder und Jugend

9.1 TEK-Bauleitlinie für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20306-21)

10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

11.1 Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19509-21)

11.2 Fahrplanwechsel am 18.08.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21176-21)

11.3 Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21)

11.4 Entwicklung der Fläche der ehemaligen Hauptschule Bövinghausen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17033-20-E2)

11.5 Vermüllung des Containerstandorts Barichstraße in Marten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21509-21)

11.6 Spielgerät "Federwippe" am Spielplatz Kleyer Feld
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21508-21)

11.7 Überplanung der Lütgendortmunder Straße im Bereich zwischen S-Bahnstation Lütgendortmund, Busbahnhof und REWE Markt
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17292-20-E3)

11.8 Graffitifläche an der Heinrich Böll Gesamtschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21486-21)



11.9 Defekter (bzw. eingetretener) Holzzaun am Bachlauf zwischen den Teichen im Volksgarten Lütgendortmund
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21485-21)

11.10 Beseitigung der Missstände auf dem Grabeland südlich des Friedhofs Bövinghausen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21484-21)

11.11 Beschädigter Zaun im Volksgarten Bövinghausen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21489-21)

11.12 Defekte Bank in der Grünanlage zwischen Holtestraße u. Harpener Hellweg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21488-21)

12. Mitteilungen

12.1 Beschluss- und Auftragsverfolgung; hier Statusmeldungen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 21470-21)
hierzu -> Beantwortung einer Anfrage (1)
(Drucksache Nr.: 20560-21-E1)

13. Anfragen

13.1 Bänke am Ehrendenkmal in Dortmund-Somborn
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18917-20-E1)

13.2 Schneeräumung auf dem Gehweg des Bärenbruchs in Marten
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21507-21)

13.3 Bienenfreundliche Blumenwiesen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21506-21)


13.4 Ertüchtigung der Wegeverbindung zwischen Lütgendortmund und Bövinghausen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18914-20-E1)

13.5 Verkehrssituation im Bereich Germaniastraße und Bärenbruch
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19280-20-E1)

13.6 Straßenüberquerung Büllestraße/Martener Straße
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21487-21)




Der Bezirksbürgermeister Herr Heiko Brankamp eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
Im Anschluss wies er die anwesenden Pressevertreter darauf hin, dass sie nach der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Dortmund, seine Ausschüsse, Kommissionen und die Bezirksvertretungen die Möglichkeit haben, ggf. Bild-, Film- und Tonaufnahmen zu machen. Ferner wies er die Anwesenden darauf hin, sich an die Sitzungsleitung zu wenden, falls sie dies im Einzelfall nicht möchten, damit die entsprechenden Vorkehrungen getroffen werden können.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Meißner benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Bei Aufruf des TOP gab der Bezirksbürgermeister bekannt, dass TOP 6.1 – Einrichtung eines öffentl. Bücherschrankes in Bövinghausen (DS-Nr. 20028-21-E1) - von der Tagesordnung zu streichen ist, da die Vorlage der GF zurückgezogen wurde.

Mit dieser Änderung wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 18.05.2021

Die Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 18.05.2021 wurde einstimmig genehmigt.




2. Einwohnerfragestunde

zu TOP 2.1
Einwohnerfragestunde: versch. Fragen Marten und Lütgendortmund betreffend
(Drucksache Nr.: 21581-21-E1)
Ein Aktiver aus dem Martener Forum stellte der BV zum TOP 4.5 die Frage, ob die Bezirksvertretung willens sei, die Verwaltung zu befragen, welche Teile des Hofes Korte denkmalgeschützt werden sollen. Herr Lieven (SPD-Fraktion) erläuterte, dass dies beabsichtigt sei.

Des Weiteren befragte er die BV, ob diese willens sei eine "Tempo 30"-Modellregion zu beantragen.

Ferner fragte er an, ob die BV bei der Überplanung der Haltestellen in Lütgendortmund (TOP 11.7) Expertenrat (Fachhochschule) einholen wolle. Auch dies bejahte Herr Lieven (SPD-Fraktion).


zu TOP 2.2
Einwohnerfragestunde: Wunsch nach Tempo 30 auf der Westermannstraße
(Drucksache Nr.: 21581-21-E2)
Ein Anwohner der Westermannstraße übergab einen Antrag auf Überprüfung der Ausdehnung des Tempo 30 Bereichs von der Volksgartenstraße bis zur Limbecker Straße. Als Begründung gab er zum einen die Lärmbelästigung durch den Schwerlastverkehr, sowie die gefährlichen Situationen auf dem Schulweg zur Holte- und Marienborn Grundschule an.

Herr Lieven (SPD-Fraktion) erläuterte, dass sich die Situation mit dem Schwerlastverkehr nach Sanierung der Brücke am Kesselborn erledigen solle. Der Bezirksbürgermeister gab zu Bedenken, dass es sich bei der Westermannstraße um eine Kreisstraße handle, so dass eine Geschwindigkeitsreduzierung nicht so einfach möglich sei. Nach Fertigstellung der TEK am Westermannstr./Limbecker Str. mag die Beurteilung eine andere sein.

Er überreichte der GF eine Eingabe, welche an die Verwaltung zur Prüfung weitergeleitet und das Ergebnis der BV vorgestellt wird.




3. Berichterstattung
nicht belegt

4. Anregungen und Beschwerden

zu TOP 4.1
Verkehrssituation auf der Straße Auf´m Lehmbrink
Eingabe aus der Bürgerschaft
(Drucksache Nr.: 21322-21)
Beschluss:
Auf Vorschlag von Herrn Lieven (SPD-Fraktion) beschloss die BV Lütgendortmund einstimmig, die Eingabe an die Verwaltung weiterzuleiten. Die Verwaltung sollte Verkehrsüberwachungen vornehmen und überprüfen, ob durch Markierungen die Situation entschärft werden kann.

zu TOP 4.2
Bitte um Kostenbeteiligung für die Fassandeninstandsetzung (und evtl. Instandsetzung des Wasserspielplatzes)
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21384-21)
Herr Lieven (SPD-Fraktion) gab zu Bedenken, dass eine Fassadeninstandsetzung nicht durch den Mieter durchgeführt werden muss, sondern dass der Vermieter dafür zuständig ist (in diesem Fall die Stadt Dortmund?). Von daher sieht er keine Notwendigkeit einer Kostenbeteiligung durch die BV Lütgendortmund.
Beschluss:
Auf Vorschlag von Herrn Lieven (SPD-Fraktion) beschloss die BV Lütgendortmund einstimmig, dem Verein mitzuteilen, dass eine Kostenbeteiligung an der Erneuerung des Wasserspielplatzes vorgesehen ist. Sobald ein Kostenvoranschlag durch die Elterninitiative eingereicht wird, soll durch die BV ein Beschluss dazu gefasst werden.

zu TOP 4.3
Lütgendortmunder Martinsmarkt am 06.11.2022
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21054-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, der Eingabe zu folgen und sie zur endgültigen Entscheidung an den zuständigen Fachbereich weiterzuleiten.

zu TOP 4.4
Verkaufsoffene Sonntage 2022
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21329-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, der Eingabe zu folgen und zur endgültigen Entscheidung an die zuständige Fachverwaltung weiterzuleiten.



zu TOP 4.5
Gestaltungsräume für Jung und Alt in Marten
Eingabe einer Organisation
(Drucksache Nr.: 21465-21)
Beschluss:
Auf Vorschlag von Herrn Lieven (SPD-Fraktion) wird die Eingabe an die Verwaltung mit der Bitte weitergeleitet, den aktuellen Verfahrensstand mitzuteilen. Insbesondere ist von Interesse welche Teile des Hofes unter Denkmalschutz gestellt werden sollen und ob aktuell eine Bauvoranfrage vorliegt. Auf Vorschlag von Herrn Meißner (Bündnis '90/die Grünen) wird um Mitteilung gebeten, welche Nutzungsmöglichkeiten möglich und zulässig sind.

Mit diesen Ergänzungen wurde der Beschluss einstimmig gefasst.


zu TOP 4.6
Bezeichnung (des Alters) der Bartholomäus Kirmes
(Drucksache Nr.: 21464-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, der Eingabe zu folgen und zur weiteren Bearbeitung an den zuständigen Fachbereich weiterzuleiten.


5. Finanzen und Liegenschaften
nicht belegt

6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung

zu TOP 6.1
Einrichtung eines öffentl. Bücherschrankes in Bövinghausen; hier: Kostenermittlung und Verantwortlichkeit
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 20028-21-E1)

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

zu TOP 6.2
Ablauf der BV-Sitzungen; hier: Beschaffung einer Beschallungsanlage und Livestream-Übertragung
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 21323-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Entscheidung über die Anschaffung einer Beschallungsanlage in die nächste Sitzung zu vertagen. Bis dahin soll noch einmal eruiert werden, ob es günstigere Angebote für die Installation der Anlage gibt (als Beispiel wurde die Bezirksvertretung Bo-Langendreer) genannt.

7. Schule

zu TOP 7.1
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2026/27 (Grundschulen) bzw. 2027/28 (weiterführende Schulen)
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17719-20)
Die BV Lütgendortmund empfahl dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, folgenden Beschluss zu fassen:
Beschluss
Der Rat der Stadt

zu TOP 7.2
7. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm "Gute Schule 2020" (Stand:30.04.2021)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21053-21)
Beschluss
Die BV Lütgendortmund nahm den 7. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm „Gute Schule 2020“ zum Stand 30.04.2021 zur Kenntnis.

zu TOP 7.3
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2021/22 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20459-21)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund nahm den Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2021/22 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund zur Kenntnis.

8. Kultur, Sport und Freizeit

zu TOP 8.1
Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Zweiter Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20462-21)
Die BV Lütgendortmund nahm den zweiten Zwischenbericht zur Kenntnis.


9. Kinder und Jugend

zu TOP 9.1
TEK-Bauleitlinie für Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20306-21)
Die BV Lütgendortmund nahm die Vorlage zur Kenntnis.


10. Soziales, Familie und Gesundheit
nicht belegt

11. Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

zu TOP 11.1
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2022
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 19509-21)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Dortmund-Lütgendortmund empfahl im Rahmen des Anhörungs-verfahrens dem Rat der Stadt Dortmund einstimmig, den anliegenden Entwurf des Straßenverzeichnisses einschließlich der ausgeführten Änderungen bzw. Ergänzungen als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2022 zu beschließen.

zu TOP 11.2
Fahrplanwechsel am 18.08.2021
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 21176-21)
Beschluss
Die Bezirksvertretung Lütgendortmund nahm die Mitteilung der Verwaltung zur Kenntnis

zu TOP 11.3
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 1 (KIF I) in Dortmund - 10. Sachstandsbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 20619-21)
Die BV Lütgendortmund nahm die Vorlage zur Kenntnis.

zu TOP 11.4
Entwicklung der Fläche der ehemaligen Hauptschule Bövinghausen
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17033-20-E2)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Fachverwaltung zu einer Berichterstattung in die nächste Sitzung (24.08.2021) einzuladen.

zu TOP 11.5
Vermüllung des Containerstandorts Barichstraße in Marten
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21509-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Verwaltung und die EDG zu bitten, das Reinigungsintervall am Depotcontainerstandort Barichstraße, Do-Marten, zu verdichten. Es wird gebeten vor den donnerstäglichen Markttagen hier für eine Reinigung zu sorgen.
Des Weiteren machte Frau Murawski (CDU-Fraktion) den Vorschlag, auf die Container an den verschiedenen Standorten einen QR-Code anzubringen, damit über die sogenannte „Dreckpetze“ vermüllte Standorte direkt gemeldet werden können.

zu TOP 11.6
Spielgerät "Federwippe" am Spielplatz Kleyer Feld
Antrag zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21508-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, auf dem Spielplatz Kleyer Feld eine Federwippe – aus investiven HH- Mitteln der BV Lütgendortmund (bis 1.500,--€ einschl. Installation) anzuschaffen und dort aufzustellen.

zu TOP 11.7
Überplanung der Lütgendortmunder Straße im Bereich zwischen S-Bahnstation Lütgendortmund, Busbahnhof und REWE Markt
Gemeins. Antrag zur TO(SPD-Fraktion, CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 17292-20-E3)

Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, den gesamten Bereich der Lütgendortmunder Straße – zwischen S-Bahnstation Lütgendortmund, Busbahnhof und dem REWE-Markt mit besonderer Dringlichkeit überplanen zu lassen, um eine Lösung zu finden die für alle Verkehrsteilnehmer (Fußgänger, Radfahrer, Autoverkehr und ÖPNV) akzeptabel ist.
Ggf. hilft vorab eine farbige Markierung auf der Fahrbahn, um auf querende Fußgänger hinzuweisen (Vorschlag von Herrn Meißner – Fraktion B´90/die Grünen).
Es wird gebeten ggf. auf externen Sachverstand zuzugreifen.

zu TOP 11.8
Graffitifläche an der Heinrich Böll Gesamtschule
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21486-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, zu überprüfen, ob es an der Heinrich-Böll-Gesamtschule oder an der Turnhalle eine geeignete Stelle zur Anbringung eines Graffitis gibt.

zu TOP 11.9
Defekter (bzw. eingetretener) Holzzaun am Bachlauf zwischen den Teichen im Volksgarten Lütgendortmund
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21485-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, die Situation vor Ort (Holzzaun am Bachlauf zwischen den Teichen im Volksgarten Lütgendortmund) zu begutachten und den Zaun wieder herzustellen.

zu TOP 11.10
Beseitigung der Missstände auf dem Grabeland südlich des Friedhofs Bövinghausen
Antrag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21484-21)
Beschluss:
Auf Vorschlag von Herrn Lieven (SPD-Fraktion) beschloss die BV Lütgendortmund einstimmig, den Antrag an den Stadtverband der Gartenvereine weiterzuleiten. Es wird um Feststellung gebeten, ob das Grabeland durch den Stadtverband organisiert wird und falls dies der Fall ist, wird der Stadtverband aufgefordert, an dieser Fläche die dargestellten Zustände zu beseitigen und eine wahllose Weitergabe zu verhindern.
Falls der Stadtverband dort nicht zuständig ist, wird die Stadt Dortmund als Eigentümerin gebeten über eine andere Nutzung der Fläche nachzudenken.

zu TOP 11.11
Beschädigter Zaun im Volksgarten Bövinghausen
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21489-21)
Der Antrag wurde zurückgezogen, da der Zaun bereits repariert ist.



zu TOP 11.12
Defekte Bank in der Grünanlage zwischen Holtestraße u. Harpener Hellweg
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21488-21)
Beschluss:
Die BV Lütgendortmund beschloss einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, die Bank in Augenschein zu nehmen und die Nutzbarkeit der Bank wieder herzustellen, durch:


12. Mitteilungen

zu TOP 12.1
Beschluss- und Auftragsverfolgung; hier Statusmeldungen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 21470-21)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

zu TOP 12.1
Antrag auf Livestream-Übertragungen von Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund
Beantwortung einer Anfrage (1)
(Drucksache Nr.: 20560-21-E1)
Die Mitteilung wurde zur Kenntnis genommen.

13. Anfragen

zu TOP 13.1
Bänke am Ehrendenkmal in Dortmund-Somborn
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18917-20-E1)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.

zu TOP 13.2
Schneeräumung auf dem Gehweg des Bärenbruchs in Marten
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21507-21)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.


zu TOP 13.3
Bienenfreundliche Blumenwiesen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 21506-21)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.
zu TOP 13.4
Ertüchtigung der Wegeverbindung zwischen Lütgendortmund und Bövinghausen
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 18914-20-E1)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.


zu TOP 13.5
Verkehrssituation im Bereich Germaniastraße und Bärenbruch
Anfrage zur TO (SPD-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 19280-20-E1)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.


zu TOP 13.6
Straßenüberquerung Büllestraße/Martener Straße
Anfrage zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 21487-21)
Die Anfrage wurde ohne weitere Diskussion an die Verwaltung weitergeleitet.





Heiko Brankamp Meißner Durrei
Bezirksbürgermeister BV-Mitglied Schriftführerin