Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Rita Brandt (SPD)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Claudia Middendorf (CDU)
RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen)
sB Klaus Neumann (CDU)
Ricarda Erdmann (Falken)
Thomas Renneke (Kath. Jugend)
Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)
Anne Rabenschlag (Diakonisches Werk)
Manfred von Kölln (Caritas) - i. V. von Herrn Rupa
2. Beratende Mitglieder:
Siegfried Pogadl
Klaus Kohts
Süleyman Cihan (Ausländerbeirat)
Elisabeth Beschorner (Kath. Kirche)
Jürgen Herzog (Stadtelternrat)
Reinhard Kokoska (Richter)
Wolfgang Kilian (Kreispolizeibehörde)
Frank Neukirchen-Füsers (Arbeitsamt)
Marianne Schobert (DPWV)
Isamil Zengin (Islamische Gemeinde)
3. Verwaltung:
Ulrich Bösebeck
Klaus Burkholz
Günter Dobbert
Hans-Jürgen Harder
Alfred Hennekemper
Jutta Krampe
4. Geschäftsführung:
Gabriele Lieberknecht
Jens Heinke
5. Gäste:
Herr Andreas Koch (GrünBau GmbH)
Herr Hofmann (GrünBau GmbH)
Frau Stefanie Klar E-L-E e.V.
Herr Alexander Bolle E-L-E e.V.
Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Er begrüßte eingangs Herrn Neukirchen-Füsers als neues beratendes Mitglied und die anwesenden Gäste.
N i e d e r s c h r i f t
über die 28. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 05.06.2002
Big Tipi, Lindenhorster Str. 6, 44147 Dortmund
Öffentliche Sitzung:
Sitzungsdauer: 16:10 - 18:25 Uhr
Anwesend sind:
1. Stimmberechtigte Mitglieder:
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Rita Brandt (SPD)
RM Joachim Fischer (SPD)
RM Ulrike Nolte (SPD)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU)
RM Thomas Carl (CDU)
RM Claudia Middendorf (CDU)
RM Wolfram Frebel (Bündnis 90/Die Grünen)
sB Klaus Neumann (CDU)
Ricarda Erdmann (Falken)
Thomas Renneke (Kath. Jugend)
Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)
Anne Rabenschlag (Diakonisches Werk)
Manfred von Kölln (Caritas) - i. V. von Herrn Rupa
2. Beratende Mitglieder:
Siegfried Pogadl
Klaus Kohts
Süleyman Cihan (Ausländerbeirat)
Elisabeth Beschorner (Kath. Kirche)
Jürgen Herzog (Stadtelternrat)
Reinhard Kokoska (Richter)
Wolfgang Kilian (Kreispolizeibehörde)
Frank Neukirchen-Füsers (Arbeitsamt)
Marianne Schobert (DPWV)
Isamil Zengin (Islamische Gemeinde)
3. Verwaltung:
Ulrich Bösebeck
Klaus Burkholz
Günter Dobbert
Hans-Jürgen Harder
Alfred Hennekemper
Jutta Krampe
4. Geschäftsführung:
Gabriele Lieberknecht
Jens Heinke
5. Gäste:
Herr Andreas Koch (GrünBau GmbH)
Herr Hofmann (GrünBau GmbH)
Frau Stefanie Klar E-L-E e.V.
Herr Alexander Bolle E-L-E e.V.
Veröffentlichte Tagesordnung:
T a g e s o r d n u n g
für die 28. Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses,
am 05.06.2002, Beginn 16:00 Uhr,
Big Tipi, Lindenhorster Str. 6, 44147 Dortmund
Öffentlicher Teil:
1. Regularien
1.1 Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
1.2 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.3 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
1.4 Feststellung der Tagesordnung
2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
2.1 Erlebniswelt Fredenbaum
- mdl. Bericht -
2.2 Vorstellung anerkannter freier Träger der Jugendhilfe
- GrünBau GmbH
- E-L-E e. V.
2.3 11. Kinder und Jugendbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 02764-02) 
Anlagen: Elfter Kinder- und Jugendbericht - Bericht über die Lebenssituation junger Menschen und die Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe in Deutschland
sowie
Stellungnahme der Bundesregierung zum Elften Kinder- und Jugendbericht
2.4 Teilnahme der Stadt Dortmund an dem Projekt der Landesregierung "Frühwarnsystem gegen Kindervernachlässigung"
- mdl. Bericht -
2.5 Bericht über die Studienfahrt nach Leeds
- mdl. Bericht -
2.6 Arbeitsbeschaffungsmaßnahme "Stadtbezirkbezogener naturnaher Bau von Kinderspielplätzen auf Grundlage pädagogischer Analyse und Beteiligungsverfahren"
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02585-02)
3. Informationen aus den Bezirksvertretungen
4. Mitteilungen des Vorsitzenden
Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Kinder- und Jugendausschusses und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist.
Er begrüßte eingangs Herrn Neukirchen-Füsers als neues beratendes Mitglied und die anwesenden Gäste.
Zu 1. Regularien
Entsprechend den Bestimmungen des § 67 Abs. 3 GO NW wurde nachstehend aufgeführtes beratendes Mitglied des Kinder- und Jugendausschusses zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet:
Herr Frank Neukirchen-Füserszu TOP 1.1
Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers
Gemäß § 52 Abs. 1 in Verbindung mit § 58 Abs. 2 GO NW bestellte der Kinder- und Jugendausschuss einstimmig
Herrn Jens Heinke als stellvertretenden Schriftführer.
zu TOP 1.2
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Wolfram Frebel benannt.
zu TOP 1.3
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW
Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW hin.
zu TOP 1.4
Feststellung der Tagesordnung
Im Wege der Dringlichkeit wurde die Tagesordnung um
TOP 5.1 neu Horte - Zusammenarbeit mit den Eltern
TOP 5.2 neu Workshop des Kinder- und Jugendausschusses am 10.07.02
erweitert.
Unter Berücksichtigung der o.a. Erweiterungen wurde die Tagesordnung einstimmig beschlossen.
Zu 2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung
zu TOP 2.1
Erlebniswelt Fredenbaum
- mdl. Bericht -
Herr Burkholz berichtete zur Erlebniswelt Fredenbaum (s. Anlage 1).
Auf Nachfrage teilte Herr Burkholz mit, dass für die Zukunft - nach Fertigstellung der gesamten Anlage - eine Nutzungsgebühr für das Big Tipi angedacht sei.
Herr Sohn dankte für den Bericht.
zu TOP 2.2
Vorstellung anerkannter freier Träger der Jugendhilfe
- GrünBau GmbH
- E-L-E e. V.
Herr Koch stellte die GrünBau GmbH vor (s. Anlage 2).
Anschließend berichtete Herr Hofmann über die Standorte und Projekte (s. Anlage 3).
Die Vorstellung von E-L-E e. V. erfolgte von Frau Klar, Herr Bolle stellte die Kooperation bezüglich des Big Tipis dar (s. Anlage 4).
Herr Sohn dankte für die Berichte.
zu TOP 2.3
11. Kinder und Jugendbericht
(Drucksache Nr.: 02764-02)
Herr Kohts führte in die Vorlage ein.
Nach Ansicht von Herrn Frebel sollte der Bericht nicht nur zur Kenntnis genommen werden, sondern der Ausschuss müsse darauf achten, dass die notwendigen Verschiebungen zugunsten der Jugendpolitik erfolgen. Es dürfe nicht nur an einer Stelle gespart werden.
Herr Fischer brachte zum Ausdruck, dass nach der Kenntnisnahme die erforderlichen Konsequenzen gezogen werden können.
Auch Herr Sohn vertrat die Auffassung, dass es den Fraktionen unbenommen bleibe, sich mit dem Bericht auseinanderzusetzen und ggf. erforderliche Anträge - evtl. sogar gemeinsame - zu stellen.
Herr Spangenberg regte an, den Berichtsteil zum Bildungsauftrag noch einmal in einer Veranstaltung des Ausschusses vorstellen zu lassen.
Der Kinder- und Jugendausschuss nimmt die inhaltliche Zusammenfassung des 11. Kinder- und Jugendberichtes zur Kenntnis.
zu TOP 2.4
Teilnahme der Stadt Dortmund an dem Projekt der Landesregierung "Frühwarnsystem gegen Kindervernachlässigung"
- mdl. Bericht -
Herr Bösebeck führte in das Projekt ein (s. Anlage 5).
Anschließend stellte Herr Jonas das Projekt anhand von Folien vor (s. Anlage 6).
zu 5. Anträge / Anfragen
zu TOP 5.1
Horte - Zusammenarbeit mit den Eltern
Bitte um Stellungnahme nach § 14 GeschO
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucksache Nr.: 02831-02)
Einleitend erklärte Herr Pogadl, grundsätzlich basiere die Beteiligung von und die Zusammenarbeit mit Eltern auf der Grundlage des GTK.
Unter diesem Aspekt beantwortete er die gestellten Fragen:
Zu 1. ja - unter Hinweis auf §§ 5 - 8 GTK -
Zu 2. Elternräte können sich in "ihrer Kindertageseinrichtung" treffen, um "ihre Angelegenheiten" zu erörtern, nicht aber allgemein politisch tätig werden.
Zu 3. Diese Frage kann nur von Herrn Hensel beantwortet werden
Herr Frebel brachte die Auffassung seiner Fraktion zum Ausdruck, dass es in den Einrichtungen erlaubt sein müsse, eine politische Diskussion zu diesem Thema zu führen. Aus seiner Sicht solle das verhindert werden.
zu TOP 5.2
Workshop des Kinder- und Jugendausschusses am 10.07.02
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
(Drucksache Nr.: 02832-02)
Herr Frebel begründete den Antrag seiner Fraktion.
Herr Sohn brachte zum Ausdruck, dass bei einem solchen Vorgehen z. B. Eltern, die keinen Hortplatz hätten, aber eine Betreuung ihrer Schulkinder benötigten, nicht beteiligt wären.
Herr Fischer verwies auf die Zusammensetzung des Ausschusses, die eine Interessenvertretung der Kinder und Jugendlichen aus allen für die Jugendhilfe relevanten Bereichen sicherstelle. Somit sei eine Erweiterung des Teilnehmerkreises nicht notwendig.
Herr Sohn, Herr Neumann, Herr Renneke und Frau Rabenschlag äußerten in ähnlichen Beiträgen, dass der Workshop das Ziel habe, die Haushaltseckpunkte für die nächsten Jahre festzulegen. Dafür sei der Mitgliederkreis des Kinder- und Jugendausschusses ausreichend.
In einem sich aus den Diskussionsergebnissen evtl. ergebenden weiteren Schritt solle dann überlegt werden, ob und in welcher Form weitere Veranstaltungen angeboten werden sollten.
Herr Herzog erklärte, dass auch er zunächst den Kreis des Ausschusses für den Workshop sehe, allerdings habe der Schulausschuss bei seiner Veranstaltung eine erweiterte Form der Beteiligung gewählt.
Herr Frebel wies darauf hin, dass aus seiner Sicht bei der anstehenden Diskussion im Workshop über Haushaltschwerpunkte der Bereich Infrastruktur Horte eindeutig dazugehöre und somit eine Beteiligung der Elternräte der städt. Einrichtungen gerechtfertigt sei.
Nach Abschluss der Diskussion lehnte der Kinder- und Jugendausschuss mehrheitlich den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ab (1 ja, 12 nein).
zu TOP 2.5
Bericht über die Studienfahrt nach Leeds
- mdl. Bericht -
Herr Sohn berichtete kurz über die Studienfahrt nach Leeds und die dort gesammelten Eindrücke.
Auf Vorschlag von Herrn Kohts fasste der Kinder- und Jugendausschuss einstimmig folgenden Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss folgt den in dem Bericht aufgeführten Umsetzungsvorschlägen bzw. Anregungen. Im Herbst wird die Verwaltung über den Umsetzungsstand berichten.
Herr Sohn und Herr Kohts werden zu dem BV 09 Borussia Dortmund Kontakt aufnehmen.
Herr Frebel brachte zum Ausdruck, dass aus seiner Sicht insbesondere der Ansatz der Stadt Leeds bei der 2. Chance-Schule überdenkenswert sei.
zu TOP 2.6
Arbeitsbeschaffungsmaßnahme "Stadtbezirkbezogener naturnaher Bau von Kinderspielplätzen auf Grundlage pädagogischer Analyse und Beteiligungsverfahren"
(Drucksache Nr.: 02585-02)
Der Kinder- und Jugendausschuss fasste einstimmig folgenden Beschluss:
Der Kinder- und Jugendausschuss legt die Reihenfolge für die Neugestaltung vorgesehenen Spielplätze fest und gibt die inhaltlichen Planungsgrundlagen vor, die sich an dem vom Jugendhilfeausschuss beschlossenen Rahmenkonzept zur Bespielbaren Stadt orientieren sollen.
Der Kinder- und Jugendausschuss empfahl einstimmig dem Rat der Stadt Dortmund, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Dortmund beschließt die Durchführung der Arbeitsbeschaffungsmaßnahme "Stadtbezirksbezogener naturnaher Bau von Kinderspielplätzen auf Grundlage pädagogischer Analyse und Beteiligungsverfahren" mit Gesamtkosten in Höhe von ■ 2.974.550,-
Mit der Maßnahme wird erst begonnen, wenn die erforderlichen Zuwendungsbescheide bzw. Genehmigungen zu einem förderungsunschädlichen vorzeitigen Maßnahmenbeginn vorliegen.
Finanzierung (Gesamtkosten):
Haushaltsjahr: 2002
Eigenanteil Stadt:
Finanzposition: 4390 9850 000 1 ■ 61.540,-
4390 7150 000 0 ■ 152.140,-
Investitionszuschuss an die Dortmunder
Dienste gGmbH
Förderungsmittel:
Zuschussmittel durch Land und Arbeitsverwaltung
zu Bau- und Personalkosten für die ABM
Neugestaltung von Kinderspielplätzen ■ 2.760.870,-
Gesamtkosten: ■ 2.974.550,-
Finanzierung (Ausgaben/städt. Eigenanteil):
(ca. 20% der Gesamtkosten)
Haushaltsjahr: 2002
Finanzposition: 4390 9850 000 1 ■ 61.540,-
Vermögens- HH - Investitionszuschuss an die Dortmunder
Dienste gGmbH -
Finanzposition: 4390 7150 000 0 ■ 152.140,-
Verwaltungs- HH - Zuschuss an die Dortmunder Dienste
Gesellschaft für Beschäftigungsmaß-
nahmen mbH -
Ausgaben/städt. Eigenanteil gesamt: ■ 213.680,-
Finanzierung (Einnahmen / Zuschüsse Land NRW, Arbeitsverwaltung):
(ca. 80% der Gesamtkosten)
Haushaltsjahr: 2002
Finanzposition: ■ 246.160,-
Vermögens- HH: - Zuweisungen des Landes zu den
Baukosten (Baumaterialien) -
Finanzposition: ■ 2.514.710,-
Verwaltungs- HH: - Zuweisungen des Landes und der Bundesan-
stalt für Arbeit zu Betriebs- und Personalkosten -
Einnahmen/Zuschüsse gesamt: ■ 2.760.870,-
Bei einer Änderungen der Förderungsanteile seitens des Landes oder der Arbeitsverwaltung erhöht bzw. verringert dies den Eigenanteil der Stadt Dortmund entsprechend.
Folgekosten: Es entstehen keine zusätzlichen Folgekosten, da es sich um vorhandene Anlagen
handelt.
Zu 3.
Informationen aus den Bezirksvertretungen
Herr Kohts berichtete aus den Bezirksvertretungen (s. Anlage 7).
Auf Nachfragen ergänzte Herr Kohts zu:
- Kinderspielplatz Immanuel-Kant-Straße (s. Anlage 8)
- Kindergarten Kühlkamp
Zur Zeit stünde die Verwaltung in ständiger Beratung mit der DOGEWO wegen des
Mietpreises.
zu TOP 4.
Mitteilungen des Vorsitzenden
Herr Sohn wies auf folgende Berichte, Informationen hin:
- Bericht über die Stadtteilarbeit der Kulturbetriebe Dortmund 2001
- Nach Beschluss der Kommission wird es zum DO-Forum keine gesonderte Sitzung geben, die
Eingaben werden verwaltungsintern abgearbeitet.
- Übergabe der Unterschriftenlisten vor der Sitzung zum Thema Horte
Herr Sohn beendete die Sitzung um 18.25 Uhr.
S o h n F r e b e l L i e b e r k n e c h t
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin