Niederschrift (öffentlich)

über die 36. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie


am 05.03.2014
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund




Sitzungsdauer: 16:00 - 17:42 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder

RM Friedhelm Sohn (SPD) Vorsitzender


RM Rita Brandt (SPD)
RM Margot Pöting (SPD) i. V. f. RM Ute Pieper
RM Martin Grohmann (SPD)
RM Rosemarie Liedschulte (CDU) stellv. Vorsitzende
RM Christian Barrenbrügge (CDU)
RM Uta Schütte-Haermeyer (Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus)
RM Barbara Blotenberg (Bündnis 90/Die Grünen im Rathaus)
RM Lars Rettstadt (FDP / Bürgerliste)

Thomas Oppermann (SJD Die Falken)
Andreas Roshol (Ev. Jugend)
Reiner Spangenberg (Jugendrotkreuz)
Andreas Gora (Arbeiterwohlfahrt)
Anne Rabenschlag (Diakonisches Werk)
Manfred von Kölln (Caritas-Verband)

2. Beratende Mitglieder

StR’in Waltraud Bonekamp


Klaus Burkholz
Peter Prause (Richter)
Thomas Keyen (Agentur für Arbeit)
Gabriele Krieling (Vertreterin der Lehrerschaft)
Rainer Nehm (Kreispolizeibehörde)
Annette Kienast (Kath. Kirche)
Jochen Schade-Homann (Ev. Kirche)
Monika Röse (Jüdische Kultusgemeinde) i. V. f. Alexander Sperling
Bayram Cankaya (Islamische Gemeinden)
Önder Alkan (Integrationsrat)
Regine Kreickmann (JobCenterDortmund)
Reinhard Preuß (Seniorenbeirat)

3. Verwaltung


Alfred Hennekemper
Andreas Hibbeln
Elisabeth Hoppe
Harald Landskröner
Rainer Siemon

Thomas Wawrzynek-Lukaschewitz
Sabine Weber
Bodo Weirauch
Stafan Woßmann




4. Gäste

Christa van Meegen KK Kriminalprävention Opferschutz



5. Geschäftsführung

Gabriele Lieberknecht





Nicht anwesend waren:

Jens Hebebrand (Humanistischer Verband)
Gunther Niermann (DPWV)
Andrea Claßen (Stadtelternrat)
Christiane Rischer (Behindertenpolitisches Netzwerk)




Veröffentlichte Tagesordnung:

Tagesordnung (öffentlich)

für die 36. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie,
am 05.03.2014, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund






1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 12.02.2014
- wird nachversandt -



2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -

2.1 "Mein Körper gehört mir"
- mdl. Bericht -

2.2 Sachstand "Willkommensbesuche der Familienbüros"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09236-13-E1)

2.3 Zuwanderung von Kindern und Jugendlichen aus Bulgarien und Rumänien nach Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11821-14-E1)

2.4 Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2014 und Plätze in der Kindertagespflege
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11950-14)

2.5 Konzept zum Kinderschutz und zur Integration von Kindern und Jugendlichen aus Armutsflüchtlingsfamilien
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11987-14)

2.6 Bericht über die Erst- und Jungwähler/innen-Kampagne 2014
- mdl. Bericht -


3. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Familien-Projekt -
- unbesetzt -

4. Vorlagen / Berichte anderer Fachbereiche

4.1 Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Herten und Mühlheim an der Ruhr für mehr Bildungsgerechtigkeit im Projekt RuhrFutur der Stiftung Mercator
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11879-14)

4.2 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11787-14)


5. Anträge / Anfragen

5.1 Leuchtsterne - Kindertagespflege Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11981-14)


6. Informationen aus den Bezirksvertretungen


7. Mitteilungen des Vorsitzenden






1. Regularien


Herr Sohn eröffnete die Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie und stellte fest, dass zur Sitzung ordnungs- und fristgemäß eingeladen wurde und der Ausschuss beschlussfähig ist. Er begrüßte die Anwesenden herzlich, insbesondere Frau van Meegen.



zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Martin Grohmann benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Der Vorsitzende wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Mitglieder folgten dem Vorschlag des Vorsitzenden, die

TOP 2.5 Konzept zum Kinderschutz und zur Integration von Kindern und Jugendlichen aus Armutsflüchtlingsfamilien
Kenntnisnahme
Drucksache Nr.: 11987-14

und
TOP 4.2 Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
Drucksache Nr.: 11787-14


im Zusammenhang zu behandeln.

Herr Sohn teilte mit, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen den TOP 5.1 Leuchtsterne – Kindertagespflege in Dortmund, Drucksache Nr.: 11981-14, zurückgezogen hat.

Mit diesen Änderungen wurde die Tagesordnung einstimmig festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 12.02.2014

Die Niederschrift über die 35. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 12.02.2014 wurde einstimmig genehmigt.



2. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Jugendamt -


zu TOP 2.1
"Mein Körper gehört mir"
- mdl. Bericht -


Frau van Meegen berichtete zu dem Theaterprojekt „Mein Körper gehört mir“ (s. Anlage).

Herr Sohn dankte herzlich für die Präsentation.
Nach kurzer Diskussion wünschte er weiterhin viel Erfolg, vor allen Dingen bei der Mittelakquise.


zu TOP 2.2
Sachstand "Willkommensbesuche der Familienbüros"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 09236-13-E1)

Es lag folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

„…die Nachfrage von Herr Rettstadt beantworte ich wie folgt:

Das Jugenddezernat hat Ende 2013 bei dem Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport Projektanträge für die Verbesserung der Integration von Kindern von Armutszuwanderern aus Südosteuropa für folgende Bausteine gestellt:

- Aufsuchende mobile Elternberatung in der Dortmunder Nordstadt
- Einsatz von muttersprachlichen Sozialarbeiterinnen als Familienbegleiterinnen im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
- Die Einrichtung von drei Kinderstuben (gesonderter Antrag)

Geplant ist zunächst eine Laufzeit von 36 Monaten, beginnend im Jahr 2014. Die Umsetzung der einzelnen Bausteine soll unter Beteiligung der freien Träger geschehen.

Eine ausführliche Erläuterung der Projektinhalte ist dem, von den Dezernaten 3, 5 und 7 erstellten SACHSTANDSBERICHT ZUWANDERUNG AUS SÜDOSTEUROPA, der in der Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie vom 05.03.2014 DS.Nr. 11787-14 vorgestellt wird zu entnehmen.“

Die Mitglieder des Ausschusses nahmen die Stellungnahme zur Kenntnis.


zu TOP 2.3
Zuwanderung von Kindern und Jugendlichen aus Bulgarien und Rumänien nach Dortmund
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11821-14-E1)

Es lag folgende Stellungnahme der Verwaltung vor:

„…die Anfrage,

„Die CDU-Fraktion bittet die Verwaltung um einen umfassenden Sachstandsbericht über
die Dortmunder Zuwanderungssituation zum 31.01.2014 – aufgeschlüsselt nach Monaten
ab Januar 2013 - dabei ist nach Kleinkindern, Kindergartenkindern, Schulkindern bis 14
Jahren und Jugendlichen zu differenzieren. Von erheblichem Interesse ist auch die gesundheitliche Situation, da es zu signifikanten Zunahmen von Tuberkulosefällen unter diesen Wanderungsgruppen gekommen sein soll.“

beantworte ich wie folgt:

Bulgarische und rumänische Staatsangehörige in Dortmund, Bestandszahlen Jan. 2013 bis Jan. 2014 (Monatsende)

Bulgaren:

Alter
Jan 13
Feb 13
Mrz 13
Apr 13
Mai 13
Jun 13
Jul 13
Aug 13
Sep 13
Okt 13
Nov 13
Dez 13
Jan 14
0-3
77
78
76
81
81
83
87
91
89
98
96
96
106
4-6
37
36
38
40
41
39
47
49
49
45
49
51
55
7-14
93
94
100
106
107
111
112
112
118
123
122
126
132
15-17
24
23
28
29
31
29
33
33
31
29
31
35
36
18 u.ä.
1.306
1.335
1.425
1.451
1.488
1.496
1.532
1.546
1.596
1.639
1.673
1.694
1.760
Gesamt
1.537
1.566
1.667
1.707
1.748
1.758
1.811
1.831
1.883
1.934
1.971
2.002
2.089



Rumänen:

Alter
Jan 13
Feb 13
Mrz 13
Apr 13
Mai 13
Jun 13
Jul 13
Aug 13
Sep 13
Okt 13
Nov 13
Dez 13
Jan 14
0-3
106
105
110
111
128
136
153
156
165
188
202
224
264
4-6
58
57
67
73
83
93
105
106
104
114
117
134
159
7-14
128
130
127
128
144
156
172
180
186
225
239
260
318
15-17
30
35
37
29
31
35
38
35
34
37
41
41
52
18 u.ä.
1.343
1.368
1.438
1.446
1.532
1.590
1.641
1.662
1.691
1.768
1.811
1.814
1.955
Gesamt
1.665
1.695
1.779
1.787
1.918
2.010
2.109
2.139
2.180
2.332
2.410
2.473
2.748


Zur gesundheitlichen Situation von bulgarischen und rumänischen Kindern und Jugendlichen kann hier nur eine Stellungnahme im Hinblick auf meldepflichtige Erkrankungen nach dem Infektionsschutzgesetz gegeben werden. Zur sonstigen gesundheitlichen Situation von rumänischen und bulgarischen Kindern und Jugendlichen liegen hier keine weitergehenden Informationen vor.
Bei der Erkrankung Tuberkulose handelt es sich um eine meldepflichtige Erkrankung nach dem Infektionsschutzgesetz. Hierzu liegen Daten vor.

Ab Januar 2013 bis einschließlich 31.01.2014 sind dem Gesundheitsamt Dortmund 3 Tuberkuloseerkrankungsfälle bei rumänischen bzw. bulgarischen Kindern gemeldet worden. In keinem der 3 gemeldeten Fälle bestand Ansteckungsgefahr für die Umgebung, da es sich bei allen 3 Fällen um eine geschlossene Form der Tuberkulose handelt.
Zwei Tuberkuloseerkrankungen traten innerhalb einer Familie auf und betrafen Geschwisterkinder (4 Jahre, 10 Jahre). Die Erkrankung wurde zufällig im Rahmen einer kinderärztlichen Untersuchung festgestellt. Weder in der Familie noch in der Umgebung der Kinder konnte eine akut an Tuberkulose erkrankte Person gefunden werden, die die mögliche Ursache für die Erkrankung der Kinder war.
Beim dritten Tuberkuloseerkrankungsfall handelt es sich um eine Ansteckung innerhalb eines Familienverbundes durch einen akut an Tuberkulose erkrankten Erwachsenen.

Eine signifikante Zunahme an kindlichen Tuberkuloseerkrankungsfällen kann durch die erhobenen Daten im Zeitraum 2013 für Dortmund nicht hergeleitet werden.“


Die Mitglieder des Ausschusses nahmen die Stellungnahme der Verwaltung zur Kenntnis.

Auszug aus der noch nicht genehmigten Niederschrift der 37. Sitzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie am 03.05.2014 zu TOP 1.4 Genehmigung der Niederschrift:
Herr Barrenbrügge bat, zu TOP 2.3 die Antwort von Herrn Weirauch hinsichtlich der Dunkelziffer aufzunehmen.
(Ergänzung der Niederschrift: Auf die Nachfrage von Herrn Barrenbrügge nach der grob geschätzten Dunkelziffer teilte Herr Weirauch mit, dass nach absolut vagen Schätzungen evtl. von einer Zahl im niedrigen Hunderterbereich gesprochen werden könne, wobei auch diese grobe Annahme nicht fundiert untermauert werden könne).


zu TOP 2.4
Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) zum 01.08.2014 und Plätze in der Kindertagespflege
Beschluss
(Drucksache Nr.: 11950-14)

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie fasste einstimmig folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie beschließt die in der Anlage 1 dargestellten und geplanten Angebotsstrukturen der Dortmunder Tageseinrichtungen für Kinder nach dem Kinderbildungsgesetz (KiBiz) ab dem 01.08.2014 und die nach dem Interessenbekundungsverfahren des Jugendamtes im Benehmen mit den Trägern vorgeschlagenen Trägerschaften für neue Tageseinrichtungen für Kinder in Dortmund sowie den in der Vorlage dargestellten Ausbaustand der Kindertagespflege.


zu TOP 2.5
Konzept zum Kinderschutz und zur Integration von Kindern und Jugendlichen aus Armutsflüchtlingsfamilien
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11987-14)
zu TOP 4.2
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11787-14)

TOP 2.5 und TOP 4.2 wurden im Zusammenhang behandelt.

Frau Bonekamp stellte das Konzept vor.

Herr Grohmann unterstrich die Wichtigkeit des Themas und Notwendigkeit, es dem Ernst der Angelegenheit angemessen zu diskutieren und einen breiten gesellschaftlichen und parlamentarischen Konsens herbeizuführen. Es sei der richtige Weg, zunächst eine Ist-Analyse vorzunehmen. Die bestehenden und geplanten Angebote könne er genauso unterstützen wie den dezernatsübergreifenden Ansatz.
Aus seiner Sicht müsse darauf geachtet werden, das Ganze als gesamtstädtisches Projekt zu sehen und nicht so stark auf die Nordstadt abzustellen.

Abschließend wünschte er den Akteuren viel Erfolg und sprach sich für eine regelmäßige Berichterstattung zu den verschiedenen Punkten aus, vor allen Dingen zu den Erfolgen.

Frau Rabenschlag berichtete von den positiven Erfahrungen mit dem Projekt „Schrittweise“ des Diakonischen Werkes.
Sie begrüßte außerordentlich, dass das Projekt „Stadtteilmütter“ wieder aufgegriffen wurde und sich die Stadt Dortmund von der damaligen Bewertung des Projektes nicht beeinflussen ließ.

Herr Rettstadt dankte für die Einführung.
Auch er hielt eine sachliche Diskussion für erforderlich und die angestoßenen Projekte für wichtig. Die vom Land in Aussicht gestellten Mittel seien allerdings nur ein Tropfen auf den heißen Stein und auch die Bundesmittel wären nicht für neue zusätzliche Aufgaben im Sinne der Zuwanderung, sondern im Prinzip für Aufgaben, die die Kommunen schon längst übernommen hätten. Das müsse man sich schon klar vor Augen führen. Das Problem stelle sich für ihn viel größer und komplexer als in der Vorlage angesprochen dar.
Insgesamt gesehen seien es erste Schritte, wobei gerade Bund und Land noch deutlich mehr tun könnten. Interessieren würden ihn die Messbarkeit und die Erfolge, vor allem im Verlauf der nächsten Jahre.

Frau Schütte-Haermeyer sah ebenfalls die großen Probleme und das Erfordernis einer sachlichen Diskussion. Auch sie hielt es für angebracht, entsprechende Messgrößen zu haben und zu definieren, was als Erfolg anzusehen ist.
Die Projekte finde sie vom Grundsatz her gut, wobei sie das Busprojekt allerdings etwas skeptisch sehe, da es nicht das Problem zu sein scheint, Zugang zu den zuwandernden Menschen zu bekommen.

Abschließend machte sie deutlich, dass sie interessiert daran wäre zu sehen, wie die Projekte laufen, welche Ergebnisse erzielt werden und wie diese zu bewerten sind.

Herr Weirauch ging auf die Fragen und Anmerkungen von Herrn Grohmann, Herrn Rettstadt und Frau Schütte-Haermeyer ein:

- Stadtteilmütter
Nach Auskunft der Mitarbeiter/innen in den betreffenden Jugendhilfediensten stellen die Stadtteilmütter eine sehr große Unterstützung dar und sind unter dem Gesichtspunkt der Niedrigschwelligkeit bei Hilfen genau das richtige Mittel.

- Kindersprechstunde des Gesundheitsamtes für nicht krankenversicherte Kinder
Nach ganz groben Schätzungen könnte es sich als hilfreich herausstellen, bei den Sprachmittlerinnen in den nächsten Jahren auch mazedonisch und albanisch mit einzubeziehen.
- Nordstadt
Auch nach seinem Dafürhalten wäre die Nordstadt völlig überfordert, wenn das Problem der Zuwanderung aus Rumänien und Bulgarien als reines Nordstadtproblem gesehen würde. Dabei handele es sich eindeutig um eine gesamtstädtische Aufgabe.
- Sozialer Missbrauch
Dass es das Problem gebe, werde nicht in Abrede gestellt. Allerdings sozialen Missbrauch als eine Problemanzeige für eine ganze Gruppe zu nehmen, widerspreche seinen Erfahrungen. Es gebe in bestimmten Bereichen Schwierigkeiten, die dann auch benannt und angegangen würden.
- Kennzahlen
Das Land möchte nicht nur den Nachweis über die ordnungsgemäße Verwendung der Mittel, sondern auch über die erzielten Erfolge.
- Beratungsmobil
Das Beratungsmobil wurde auf ausdrücklichen Hinweis der Bezirkssozialarbeiter des Jugendhilfedienstes In-Nord initiiert, um relativ frühzeitig nach Zuzug/Zuwanderung Kontakt aufnehmen zu können.

Herr Rettstadt fand es wichtig zu überlegen, welche Ziele erreicht werden sollen, bevor ein Projekt angestoßen wird. Er bat, für die nächste Sitzung die Ziele konkret für die Projekte zu benennen.

Herr Weirauch teilte mit, dass natürlich Ziele formuliert seien. Allerdings gebe es noch keine konkreten Kennzahlen, mit denen die Zielerreichung evaluiert werden könne. Gemeinsam mit den freien Trägern, die wesentliche Teile der Projekte mit durchführen, würden die Kennzahlen entwickelt. Für eine der nächsten Sitzungen könnten entsprechende Kennzahlen benannt werden.


-> TOP 2.5 (Drucksache Nr.: 11987-14):
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nahm das Konzept zur Kenntnis.

-> TOP 4.2 (Drucksache Nr.: 11787-14):
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt den Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa zur Kenntnis.


zu TOP 2.6
Bericht über die Erst- und Jungwähler/innen-Kampagne 2014
- mdl. Bericht -

Herr Woßmann und Herr Oppermann stellten die gemeinsame Aktion von Jugendamt und Jugendring Dortmund vor (s. Anlage). Abschließend verwies Herr Oppermann darauf, dass das Konzept vor der Sitzung verteilt wurde.

Herr Sohn dankte für die Präsentation.

Frau Brandt dankte ebenfalls für den Bericht und brachte ihre Anerkennung für die gute Arbeit der Akteure zum Ausdruck.

Auch Frau Schütte-Haermeyer zeigte sich ausgesprochen angetan von dem Konzept und wünschte weiterhin viel Erfolg bei der Umsetzung.



3. Vorlagen / Berichte der Verwaltung - Familien-Projekt -
- unbesetzt -




4. Vorlagen / Berichte anderer Fachbereiche


zu TOP 4.1
Interkommunale Zusammenarbeit der Städte Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Herten und Mühlheim an der Ruhr für mehr Bildungsgerechtigkeit im Projekt RuhrFutur der Stiftung Mercator
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11879-14)

Herr Roshol kritisierte, dass aus seiner Sicht Bildung auf den schulischen Bereich reduziert wird. Alle Anwesenden wüssten, dass Bildung nicht nur in der Schule erfolge, sondern auch in Vereinen, Verbänden, Jugendeinrichtungen, Parteien u.a.
Herr Roshol bat, den Jugendverbänden die Möglichkeit zu eröffnen, in den Netzwerken mitzuarbeiten.
Abschließend berichtete er von dem Anschreiben an den OB, in dem darum gebeten wird, den Jugendverbänden die Mitarbeit in der Bildungskommission zu ermöglichen.

Herr Oppermann unterstützte die Ausführungen von Herrn Roshol.
Er verwies auf die Diskussion zum Ersten Kommunalen Bildungsbericht im Ausschuss. Dabei wurde deutlich formuliert, dass der rein schulische Anspruch auf Bildung in der Form nicht funktioniere, sondern auch der Bereich der informellen Bildung berücksichtigt werden müsse. Seines Wissens sei das beim Zweiten Kommunalen Bildungsbericht wieder nicht geschehen.

Frau Bonekamp entgegnete, der Zweite Kommunale Bildungsbericht umfasse drei Teile:
- Im ersten Teil werde die frühkindliche Bildung einbezogen.
- Der zweite Teil entspreche dem Ersten Kommunalen Bildungsbericht.
- Im dritten Teil seien die Bereiche enthalten, die aus außerschulischer Bildung heraus noch weitere Bildungsansätze beschreiben.
Abschließend sagte sie zu, den Zweiten Kommunalen Bildungsbericht dem Ausschuss vorzulegen.

Herr Gora schlug vor, dem Ausschuss in einem Jahr einen Bericht über die Ergebnisse zu geben.

Herr Sohn hielt fest, dass der Zweite Kommunale Bildungsbericht in der nächsten Sitzung des Ausschusses behandelt werden soll. Einen Bericht zum Projekt RuhrFutur nach einem Jahr sah er ebenfalls als sinnvoll an.

Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie nimmt die Projektbeschreibung und den Sachbericht (siehe Anlage) zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteuropa
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 11787-14)

TOP 4.2 wurde im Zusammenhang mit TOP 2.5 behandelt.



5. Anträge / Anfragen


zu TOP 5.1
Leuchtsterne - Kindertagespflege Dortmund
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11981-14)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 11981-14-E1)

Der TOP wurde zurückgezogen (s. auch TOP 1.3).


zu TOP 6.
Informationen aus den Bezirksvertretungen

Die aktualisierte Übersicht ist der Niederschrift beigefügt (s. Anlage).



zu TOP 7.
Mitteilungen des Vorsitzenden

Es lagen keine Informationen vor.











Der Vorsitzende beendete den öffentlichen Teil um 17.42 Uhr.





Sohn Grohmann Lieberknecht
Vorsitzender Ratsmitglied Schriftführerin



Anlage zu TOP 2.1


(Siehe angehängte Datei: Theaterprojekt Dortmund Mein-Körper-gehört-mir! AKJF Dortmund 2014_03_05.pdf)


Anlage zu TOP 2.6

(Siehe angehängte Datei: präsentation akjf_2.pdf)


Anlage zu TOP 6.

(Siehe angehängte Datei: BV-Wiedervorlage Januar 2014.pdf)