Ausschuss für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen

Festgestellte Tagesordnung (öffentlich)

für die 42. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen,
am 06.05.2020, Beginn 15:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Hinweis: Blau markierte Textbereiche: Erweiterungen der Tagesordnung; Rot markierte Textbereiche: Absetzungen von der Tagesordnung

1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 40. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen am 05.02.2020
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

2. Angelegenheiten von besonderer Bedeutung
nicht besetzt

3. Dezernatsübergreifende Aufgaben

3.1 Ergebnisse der "nordwärts"-Projektrunde 2019
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15927-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Beirat bei der unteren Naturschutzbehörde aus der öffentlichen Sitzung vom 29.01.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Personal und Organisation aus der öffentlichen Sitzung vom 05.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Schulausschuss aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit aus der öffentlichen Sitzung vom 10.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2020
(Drucksache Nr.: 15927-19)

3.2 Pilotprojekt: Exemplarische Erprobung eines Modells "Koordinator*in zur Harmonisierung, Bündelung, Steigerung und Vernetzung der Entwicklungsaktivitäten in Marten"
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16359-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

3.3 Digitale Lernfabrik Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16710-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

3.4 Umwandlung leerstehender Ladenlokale zu Wohnraum
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16182-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16182-19-E3)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

3.5 Masterplan Sport (Sportentwicklungsplanung) für die Stadt Dortmund
Erster Zwischenbericht
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16354-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

3.6 Soziale Stadt Dortmund Nordstadt - Gestaltung des öffentlichen Raumes Speicherstraße - Hafen
Ausführungsbeschluss
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 15300-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Beschluss: Hauptausschuss und Ältestenrat (Dringlichkeitsausschuss) aus der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2020
(Drucksache Nr.: 15300-19)

3.7 Sachstandsbericht zur Untersuchung des Vollanschlusses Mallinckrodtstraße/OWIIIa an die Westfaliastraße
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16518-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Ausschuss für Bauen, Verkehr und Grün aus der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2020
(Drucksache Nr.: 16518-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
(Drucksache Nr.: 16518-20)

3.8 Stadtumbau Rheinische Straße - Umbau der Straßen Ritterstraße und Übelgönne
- Zweite Beschlusserhöhung -
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16355-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

3.9 Ergebnis des städtebaulichen Wettbewerbs zur Quartiersentwicklung "nördliche Speicherstraße am Schmiedinghafen"
Überweisung: Ausschuss für Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung aus der öffentlichen Sitzung vom 04.03.2020
(Drucksache Nr.: 16526-20-E1)

3.10 Sachstand zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2017-2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16719-20)

hierzu -> Überweisung: Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2020
(Drucksache Nr.: 16719-20)

3.11 Integriertes Stadtsauberkeitskonzept (ISSK) der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16998-20)

hierzu -> Antrag zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17533-20)

3.12 Statistikatlas
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17091-20)

3.13 Ausführungsbeschluss der Akademie für Theater und Digitalität
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16398-20)

3.14 Handlungskonzept „Perspektive Europa“: Umbenennung des Beirats „Runder Tisch Europa“ in Beirat "Runder Tisch Internationales"
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16653-20)

3.15 Soziale Innovationen und intelligente Stadtinfrastrukturen für die widerstandsfähige Stadt der Zukunft (Projekt iResilience)
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16525-20)

3.16 Dorstfeld: Grundsatzbeschluss Aufwertung Wilhelmplatz
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17073-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2020
(Drucksache Nr.: 17073-20)

3.17 Eichenprozessionsspinner
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 17044-20)

4. Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes

4.1 Digitalisierung des Radverkehrs
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16389-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Beschluss: Hauptausschuss und Ältestenrat (Dringlichkeitssausschuss) aus der öffentlichen Sitzung vom 26.03.2020
(Drucksache Nr.: 16389-20)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16389-20-E1)

4.2 Regionales Einzelhandelskonzept für das Östliche Ruhrgebiet und angrenzende Bereiche (REHK); 3. Fortschreibung 2020
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17116-20)

4.3 Förderprojekt "Emissionsfreie Innenstadt" - hier: Emissionsfreier Lieferverkehr (C1) - Errichtung eines temporären Mikrodepots am Ostwall für die emissionsfreie Innenstadtlogistik
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16588-20)

4.4 Entwurf zum Regionalen Mobilitätsentwicklungskonzept für die Metropole Ruhr
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16852-20)

4.5 Bauleitplanung; Dachbegrünung in Dortmund
hier: I. Entscheidung über Stellungnahmen, II. Satzungsbeschlüsse, III. Änderungsbeschlüsse, IV. Beifügung einer aktualisierten Begründung
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17206-20)

4.6 Bauleitplanung; 73. Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 VEP - Erweiterung Einzelhandelsstandort Husen -
Hier:
I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung;
II. Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange;
III. Beschluss zur Veränderung (Reduzierung) des räumlichen Geltungsbereiches des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
IV. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes der 73. Änderung des Flächennutzungsplanes;
V. Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfes des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Scha 148 – VEP
VI. Abschluss des Durchführungsvertrages Teil B;
VII. Zulassung von Bauvorhaben bei Vorliegen der Planreife gemäß § 33 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17148-20)

4.7 Bauleitplanung;
Beschluss zur Änderung Nr. 2 des Bebauungsplanes Hom 245 - Am Gardenkamp - nach
§ 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren
hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit im beschleunigten Verfahren,
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 16698-20)

4.8 Bauleitplanung; Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: I. Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB, II. Beschluss zur Ermächtigung der Verwaltung für die Zulassung von Vorhaben während der Durchführung des Verfahrens zur Änderung Nr. 1 des Bebauungsplanes In W 125n - ehemalige Thier-Brauerei - nach § 33 Abs. 1 BauGB
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17229-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-West aus der öffentlichen Sitzung vom 29.04.2020
(Drucksache Nr.: 17229-20)

4.9 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Br 223 -In den Börten- im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB (zugleich teilweise Änderung des Fluchtlinienplanes Br 2)
hier: I. Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung, II. Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, III. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Öffentlichkeitsbeteiligung)
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16745-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Brackel aus der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2020
(Drucksache Nr.: 16745-20)

4.10 Bauleitplanung; 83. Änderung des Flächennutzungsplanes sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127 - östlich Emscherallee -
hier: I. Beschluss zur 83. Änderung des Flächennutzungsplanes
II. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungplanes Hu 127 - östlich Emscherallee -
III. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16682-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

4.11 Verkehrsuntersuchung Huckarde inkl. Fläche östl. Emscherallee
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16812-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

4.12 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 267 – nördlich Kreigershofstraße - im beschleunigten Verfahren gem. § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 267 – nördlich Kreigershofstraße - sowie Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16699-20)

4.13 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 232 - nördlich Wittekindshof - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier: Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In O 232 - nördlich Wittekindshof -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17240-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2020
(Drucksache Nr.: 17240-20)

4.14 Bauleitplanung:
Bebauungsplanverfahren InN 226 - westlich Stahlwerkstraße -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16607-20)

4.15 Durchführung des 10. Schlaun-Wettbewerbes 2020 | 2021 -Trilogie für Dortmund -.
Beschluss
(Drucksache Nr.: 16333-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Nord aus der öffentlichen Sitzung vom 11.03.2020
(Drucksache Nr.: 16333-19)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung zu Fragen aus der Bezirksvertretzung Innenstadt-Nord vom 11.03.2020
(Drucksache Nr.: 16333-19-E3)

4.16 Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes In O 244 - Max-Eyth-Straße- und zugleich teilweise Änderung des Bebauungsplanes In O 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost - im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung
hier:
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes In O 244 - Max-Eyth-Straße - und zugleich zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes In O 219 - Rheinlanddamm/Westfalendamm, Teilbereich Ost -
Beschluss
(Drucksache Nr.: 17218-20)

hierzu -> Empfehlung: Bezirksvertretung Innenstadt-Ost aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2020
(Drucksache Nr.: 17218-20)

4.17 Ergebnisse der Mobilitätsbefragung 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16308-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

4.18 Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund
- Qualitätsbericht 2018 von DSW21
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 14376-19)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

4.19 Port-Tower und Entwicklung des Areals am Tankweg 50
Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 16553-20)
lag bereits zur Sitzung am 05.02.2020 vor

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16553-20-E1)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

4.20 1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW
2. Klage der Deutschen Umwelthilfe zum Luftreinhalteplan Ruhrgebiet -Teilplan Ost,
hier: - Zustimmung zu den Ergebnissen der Vergleichsverhandlungen
- Auftrag an die Verwaltung zur Umsetzung
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16529-20-E3)
-lag bereits zur Sitzung am 05.02.2020 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16529-20-E4)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

4.21 Sachstand zur Entwicklung der Elektromobilität
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17045-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17045-20-E1)

4.22 Verbesserung der Nahmobilität in Dortmund
Protokollnotiz AUSW vom 18.09.2019
(Drucksache Nr.: 15118-19-E4)

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 15118-19-E3)

4.23 Ausbau des stadtbezirksübergreifenden Radwegenetzes
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16187-19-E1)
Der Bericht der Verwaltung zum Thema "Hoeschbahntrasse" wird im Nachgang versandt.

hierzu -> Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16187-19-E2)

5. Angelegenheiten des Umweltamtes

5.1 Biodiversitätsnotstand
Überweisung: Rat der Stadt aus der öffentlichen Sitzung vom 13.02.2020

(Drucksache Nr.: 16516-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16516-20-E3)

5.2 Beibehaltung des Lärmaktionsplans 2014
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17159-20)

5.3 Deponie Westfalenhütte
Einzäunung aus Gründen des besonderen Artenschutzes gemäß §§ 44 und 45 Bundesnaturschutzgesetz
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16802-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

5.4 Vergleich mit der Deutschen Umwelthilfe e.V.,
hier: Informationen zu den Maßnahmen der Stadt Dortmund
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16744-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

5.5 Luftbelastung in Dortmund -Werte aus 2017
Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 11953-18-E3)

5.6 Pfandbecher
Ergänzender Sachstandsbericht der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 12441-18-E2)

5.7 Aktueller Sachstand Haus Kurl / Graureiherkolonie
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17179-20)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17179-20-E1)

5.8 Ausbreitung der Salamenderpest
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17180-20)

hierzu -> Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17180-20-E1)

5.9 Kommunale Feldwegesatzung
Vorschlag zur TO (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17178-20)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17178-20-E1)

5.10 Ökologische Verträglichkeit von Gewerbegebieten
Bitte um Stellungnahme zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 16552-20-E1)
-lag bereits zur Sitzung am 05.02.2020 vor-

hierzu -> Stellungnahme der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16552-20-E2)

5.11 Klimaschutzfonds
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17410-20)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17410-20-E1)

5.12 Landschaftsschutzgebiet nördlich Stockumer Str., westlich Schultenhof
Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 17062-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, wurde aber inzwischen von der Fraktion B'90/Die Grünen zurückgezogen

6. Angelegenheiten des Amtes für Wohnen

6.1 Tätigkeitsbericht des Amtes für Wohnen zum Geschäftsjahr 2019
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16708-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

6.2 Aktualisierung des Kommunalen Wohnkonzeptes Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 17222-20)

hierzu -> Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (Fraktion DIE LINKE & PIRATEN)
(Drucksache Nr.: 17222-20-E1)

7. Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung

7.1 Evaluationsbericht der Quartiersanalyse Hoeschpark-Viertel
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 16680-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

8. Angelegenheiten des Vermessungs-und Katasteramtes
nicht besetzt

9. Angelegenheiten des Büros für internationale Beziehungen und nachhaltige Entwicklung
nicht besetzt

10. Angelegenheiten der Stabstelle Dortmunder Statistik
nicht besetzt

11. Anfragen

11.1 Sinnlose Rodung von Gebüschen im Landschaftsschutzgebiet am Baroper Kirchweg
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 16549-20)
lag bereits zur Sitzung am 05.02.2020 vor

hierzu -> Beantwortung der Verwaltung
(Drucksache Nr.: 16549-20-E1)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

11.2 Maßnahmen gegen die Ausbreitung der Salamanderpest in Dortmund
Anfrage zur Tagesordnung (FBI)
(Drucksache Nr.: 17058-20)
lag bereits zur ausgefallenen Sitzung am 18.03.2020 vor, daher kein nochmaliger Versand für die Sitzung am 06.05.2020

hierzu -> Beantwortung der Anfrage
(Drucksache Nr.: 17058-20-E1)

12. Informationen der Verwaltung