Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit

Niederschrift

über die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit

am 20.03.2007
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 16:00 - 19:18 Uhr


Anwesend:

1. Stimmberechtigte Mitglieder:

RM Birgit Jörder (SPD)

RM Heinrich Mause (CDU) i. V. für RM Ulrich Monegel (CDU)
RM Dirk Goosmann (SPD)
RM Peter Kozlowski (SPD)
RM Ulrike Matzanke (SPD)
RM Carla Neumann (SPD)
RM Friedhelm Sohn (SPD)
RM Ingrid Krämer-Knorr (SPD) i. V. für RM Brigitte Thiel (SPD)
RM Richard Utech (SPD)
sB Dietmar Stahlschmidt (SPD)
sB Lothar Volmerich (SPD)
RM Jürgen Böhm (CDU)
RM Thomas Offermann (CDU)
RM Manfred Sauer (CDU)
RM Karla Michenbach (CDU) i. V. für RM Ute Uhrmann (CDU)
RM Dr. Jürgen Eigenbrod i. V. für RM Heinrich Weintz (CDU)
sB Hans-Jürgen Grondziewski (CDU)
RM Dr. Jürgen Brunsing (B 90/Die Grünen
sB Friedrich Roesner (B 90/Die Grünen)
RM Heinz Dingerdissen (FDP/Bürgerliste)

2. Mitglieder ohne Stimmrecht:

sE Mesut Gündüz (Ausländerbeirat)

sE Elisabeth Brand (Seniorenbeirat) i. V. für sE Horst Kuhlmann

3. Beratende Mitglieder:

Thomas Friedhoff (StadtSportBund)

4. Beschäftigtenvertreter:

Horst Kortwittenborg – 41/Archiv

5. Verwaltung:

StR Stüdemann – 4/Dez.

Annette Schulz – BL-4/Dez.
Kurt Eichler - 41/KB
Bettina Pesch – 42/TL
Volker Gerland- 41/MS
Dr. Frank Brandstätter - 52/GL
Dieter Krause - 52/1
Annette Kulozik - 52/3
Klaus Rothland – 52/4
Lothar Welsch - 41/BGL
Wolfgang E. Weick - 41/MKK

6. Gäste:

Operndirektorin Christine Mielitz

Generalmusikdirektor Arthur Fagen
Schauspieldirektor Michael Gruner
Leiter KJT Andreas Gruhn


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit,
am 20.03.2007, Beginn 16:00 Uhr,
Ratssaal, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 23.01.2007

2. Angelegenheiten des Theaters

2.1 Vorstellung der Spielplanabsichten 2007/2008 des Theaters Dortmund
- mündl. Bericht der Spartenleitungen

2.2 Theater Dortmund
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07961-07)
Zusatz- /Ergänzungsantrag zum TOP (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07961-07-E1)

2.3 Theater Dortmund
- Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2005/06 -
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07831-07)

2.4 2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2006/2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08018-07)

3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

3.1 Sachstand "Florians Garten" und weitere Vorgehensweise,
Neugestaltung von Teilflächen des Wesfalenparks
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07973-07)

3.2 Änderung der Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07972-07)

3.3 Sporthallenentwicklung
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08054-07)

3.4 Bau eines Huftierstalls
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07788-07)

3.5 Initiative Dortmund-Parks
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07962-07)

3.6 Love Parade
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08056-07)

3.7 Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07891-07)

4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

4.1 "Jedem Kind ein Instrument"
mündl. Statusbericht der Musikschule
(Drucksache Nr.: 08169-07)
(Drucksache Nr.: 08169-07-E1)
Gemeins. Vorschlag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen;SPD-Fraktion;)
(Drucksache Nr.: 08055-07)

4.2 Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07935-07)

5. Sonstige Angelegenheiten

5.1 Aktionsplan "Sport und Menschen mit Behinderungen"
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2007
(Drucksache Nr.: 07697-07)

5.2 Handlungsprogramm des Familien-Projektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07418-07)
Die Druckstücke wurden bereits zur Sitzung am 23.01.07 versandt.




Die Vorsitzende - Frau BM´in Birgit Jörder - eröffnet die Sitzung. Sie begrüßt Herrn Friedrich Roesner als neues Mitglied im Ausschuss.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt die Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit fristgemäß eingeladen wurde, und dass das Gremium beschlussfähig ist.


1. Regularien

zu TOP 1.1
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

sB Volmerich


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Die Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit um den Punkt „Kinder- und Jugendtheater“ (Drucksache-Nr. 08200-07) zu erweitern, wurde mehrheitlich, mit den Stimmen der Fraktionen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen, abgelehnt.

Die Tagesordnung ist in der vorliegenden Fassung angenommen.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 15. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Sport und Freizeit am 23.01.2007

Herr Dr. Brunsing bittet, die Niederschrift unter TOP 5.1 wie folgt zu ändern:


„Herr Frebel erklärt, seine Fraktion habe noch umfassenden Beratungsbedarf und bittet, die Vorlage ohne Beschlussfassung weiterzuleiten erneut auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Ausschusses zu setzen.

Die Vorlage passiert ohne Empfehlung den Ausschuss.“

Mit dieser Änderung ist die Niederschrift einstimmig genehmigt.


2. Angelegenheiten des Theaters

zu TOP 2.1
Vorstellung der Spielplanabsichten 2007/2008 des Theaters Dortmund
- mündl. Bericht der Spartenleitungen
(Drucksache Nr.: 08258-07 )
(Drucksache Nr.: 08258-07 E1) – Spielplanabsichten 2007/2008

Die Spielplanabsichten 2007/2008 des Theaters Dortmund werden von den Spartenleitungen, Frau Mielitz und den Herren Gruner, Fagen und Gruhn, sowie dem Leiter des Balletts, Herrn Wang, vorgestellt. Die detaillierten Ausführungen können der Tischvorlage entnommen werden, die alle Mitglieder erhalten haben. Ein Exemplar ist in der Geschäftsstelle des Ausschusses zur Einsicht hinterlegt bzw. kann unter der Drucksache-Nr. 08258-07-E1 im Ratsinformationssystem eingesehen werden.

Die Mitglieder der Fraktionen äußern ihre Vorfreude auf die nächste Spielzeit.

Herr Sauer und Herr Dingerdissen würdigen ausdrücklich die besonderen Leistungen des Theaters. Trotz der auferlegten Sparzwänge seien die Stücke bisher qualitativ hochwertig aufgeführt worden.

Herr Dr. Brunsing richtet die Bitte an die Spartenleitungen, Spielplanänderungen möglichst zeitnah dem Ausschuss bekanntzugeben.

Herr Gündüz erklärt, der Ausländerbeirat sei zu einer kooperativen Zusammenarbeit mit dem Kinder- und Jugendtheater bereit. Er würde sich freuen, wenn Herr Gruhn von diesem Angebot Gebrauch mache.

Die Vorsitzende dankt Herrn Generalmusikdirektor Fagen für sein künstlerisches Wirken in Dortmund und wünscht ihm zugleich alles Gute für seinen weiteren Lebensweg.


zu TOP 2.2
Theater Dortmund
Bitte um Stellungnahme der CDU-Fraktion
(Drucksache Nr.: 07961-07)

Herr Stüdemann erklärt, im Rahmen der Maßnahmen zum Brandschutz werde das „Notwendige mit dem Günstigen und Verschönerndem verbunden“. Dazu zähle im Foyer des Opernhauses der Einbau einer Sprinkleranlage, die Instandsetzung der Elektrik und aller Aggregate sowie die Erneuerung der Belüftung entsprechend den Brandschutzvorgaben. Auch die Absicht, eine neue Eingangssituation in den Foyers des Schauspiels und der Oper zu schaffen, würde nach nur vier Monaten Vorbereitungszeit in der Spielzeitpause komplett umgesetzt.

Frau Pesch nimmt zum Marketingkonzept Stellung. Danach würden die alten Abo-Bedingungen fortgesetzt. Zudem wolle man in allen Sparten die Idee verwirklichen, dass alte Abonnenten neue Abonnenten werben. Es gelte, „auf dem Markt verloren Gegangenes wieder einzufangen und Neues hinzuzugewinnen“. So werde der Versuch unternommen, mit Abo-Veranstaltungen im Konzert-, Opern- und Schauspielbereich, den Abonnenten aus dem Umland und in der Region etwas Besonderes zu bieten.

Auf Nachfrage der Vorsitzenden zeigt sich Herr Sauer mit den Antworten zufrieden.


Herr Kozlowski hält es für geboten, im Vorfeld der Neugestaltung der Foyers die Pläne im Ausschuss vorzustellen.

Frau Pesch und Herr Stüdemann werben gleichermaßen um Verständnis, den Abstimmungs-prozess nicht zu weit zu gestalten. Keinesfalls dürfe sich das sehr enge Zeitraster für die Planung und Umsetzung verschieben. Schon jetzt sei es sehr ambitioniert, die umfangreichen Arbeiten in der Spielplanpause umzusetzen. Unter Beachtung der Zeitschiene sei man gern bereit, den Mitgliedern des Ausschusses oder einem kleinerem Vertreterkreis die Planungen vorzustellen.

Im Gegensatz zu anderen Häusern bundesweit, so Frau Pesch, führe das Theater Dortmund Großprojekte nur in den Theaterferien aus. Das allein sei nur dem großen Engagement der beteiligten Behörden und den Fachplanern zu verdanken. Die noch nicht erwähnten Maßnahmen außerhalb des Brandschutzes, wie Bestuhlung und Interieur müssten durch Einwerben von Drittmitteln realisiert werden.

Herr Dr. Brunsing stellt fest, dass die schriftliche Anfrage der CDU-Fraktion bzw. die mündliche Bitte um Auskunft durch Herrn Kozlowski allein auf die Fragestellung abziele, wann der Ausschuss über anstehende Projekte unterrichtet werde. Zuerst die Presse zu informieren und dann den Ausschuss halte er für den falschen Weg.

Aufgrund der Tatsache, so Herr Stüdemann, dass Bauerhaltungsmaßnahmen und Maßnahmen des Brandschutzes in den kommenden Jahren andauern, würden auch immer wieder räumliche Gestaltungsmaßnahmen neu zu beurteilen sein. Aus diesem Grunde wäre es unter Umständen anzuraten, eine kleine Gestaltungskommission zu bilden, die über den aktuellen Anlass hinaus baubegleitend und beratend dem Theater zur Seite stehe.

Im Ergebnis, so Frau Jörder, gebe es ein Angebot des Theaters, sich über die Gestaltung der Foyers informieren zu können. Dazu sei die Verwaltung aufgefordert, zwei Terminvorschläge zu unterbreiten. Des weiteren mögen die Fraktionen intern klären, ob das Angebot von Herrn Stüdemann, baubegleitend tätig zu werden, aufgegriffen werden soll.


zu TOP 2.3
Theater Dortmund - Jahresabschluss und Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2005/06 -
Beschluss/Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07831-07)

Herr Stüdemann führt aus, dass aufgrund von Personalreduktionen und einem überproportionalen Einnahmeanstieg Mehrbelastungen in Höhe von 390.000,00 Euro ausgeglichen werden konnten. Das Theater sei als Vierspartenhaus mit 500 Beschäftigten „hart an der Grenze gefahren“. Der städtische Zuschuss und der Landeszuschuss reichten aber zusammen nicht mehr aus, die Personalkosten zu bestreiten. Die Gelder für fixe Kosten wie Gebäudeunterhaltung, Energie und sämtliche Produktionsmittel müssten an der Kasse eingespielt oder durch Einwerben von Drittmitteln finanziert werden. Das sei eine sehr ambitionierte Vorgabe. Sollten weitere Sparideen bzw. –zwänge das Haus erreichen, führe das zwangsläufig zu strukturellen Veränderungen. Trotz der Konkurrenzsituation vor Ort (Konzerthaus) seien die Besucherzahlen 2005/06 höchst erfreulich gewesen und hätten kurz unter Bestwert in Mitte der neunziger Jahre gelegen.

Auf Nachfrage erklärt Frau Pesch, dass der Investitionsplan bereits die Optimierung der Heizungs- und Klimaanlage im Schauspiel berücksichtige.

Zum Marketingkonzept führt Frau Pesch aus:

1. Direktor Kommunikation sei Herr Dr. Nowicki. Ihm unterstehe der Marketingleiter, 2. Die Pressesprecher seien den Sparten Musiktheater und Schauspiel zugeordnet.
3. Das Konzertwesen habe eine eigene Presse und Marketingstelle geführt von Frau Knefelkamp-West.
4. Der Direktor und der Marketingleiter hätten jeweils die Sonderaufgabe des spartenbezogenen Marketings, d.h. für den Bereich Musiktheater Herr Dr. Nowicki
Bei dieser Struktur gebe es keinen Vertriebsleiter mehr und das eigene Controlling spiegele in Zusammenarbeit mit der Finanzbuchhaltung die Einnahmen und auch die Ausgaben wider.

Zu den Marketingstrategien gehöre die direkte Werbung an den Kunden mit Mailings und Sonderveranstaltungen für die Abonnenten, sowie ALT-Abonnenten werben Abonnementen. Ferner müsse jede Sparte ihr eigenes Profil herausstellen und dies werbemäßig verwenden.

Einstimmig empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit fasst gemäß § 7 der Betriebssatzung des Theater Dortmund folgenden Beschluss:

Die Geschäftsleitung des Theater Dortmund wird entlastet.

Der Rat der Stadt Dortmund fasst gem. § 6 Betriebssatzung des Theater Dortmund folgende Beschlüsse:

1. Der Jahresabschluss des Theater Dortmund zum 31.07.2006, abschließend mit einer Bilanzsumme in Höhe von 34.717.889,94 Euro und einem Jahresgewinn in Höhe von 1.682,95 Euro, und der Lagebericht 2005/06 werden festgestellt.
2. Der Jahresgewinn in Höhe von 1.682,95 Euro wird auf neue Rechnung vorgetragen.
3. Der Betriebsausschuss wird entlastet
zu TOP 2.4
2. Quartalsbericht des Theater Dortmund der Spielzeit 2006/2007
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 08018-07)

Auf Nachfrage von Herrn Dr. Brunsing bzgl. der Verweildauer und des Getränkeangebotes im Foyer des Schauspiels erklärt Frau Pesch, sie habe nur einen äußerst geringen Einfluss auf den
– vor ihrer Zeit - geschlossenen Pachtvertrag. Die Optionierung falle leider einseitig aus. Mehrfach habe sie versucht, den Pächter für ein ständiges Angebot zu sensibilisieren. Im Interesse der Besucher werde sie auch weiterhin für eine Optimierung in diesem Bereich eintreten.

Der Ausschuss nimmt den 2. Quartalsbericht des Theaters Dortmund der Spielzeit 2006/2007 zur Kenntnis.








3. Angelegenheiten der Sport- und Freizeitbetriebe

zu TOP 3.1
Sachstand "Florians Garten" und weitere Vorgehensweise,
Neugestaltung von Teilflächen des Wesfalenparks
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07973-07)

Frau Kulozik erläutert kurz die Vorlage.

Bezüglich des Einwerbens von Stiftungsmitteln, so Herr Stüdemann, gebe es noch Handlungs-bedarf. Er sei zuversichtlich, dass das Interesse der Stiftung an „Florians Garten“ fortbestehe.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Sport- und Freizeitbetriebe, Geschäftsbereich Parkanlagen mit der Fortsetzung der Projektentwicklung „Florians Garten“ und der Realisierung von Teilflächen im Rahmen des Wirtschaftsplans.

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit stimmt den beabsichtigten Investitionen für die geplanten Neugestaltungen:

- Bereich des Wiesenbachlaufs (Teilfläche 1) in Höhe von 227.000,-- EUR
- Bereich um den Iristeich (Teilfläche 2) in Höhe von 260.000,-- EUR zu

und beauftragt die Sport- und Freizeitbetriebe, Geschäftsbereich Parkanlagen die Maßnahmen umzusetzen und weitere Teilflächen zur Neugestaltung planerisch vorzubereiten.


zu TOP 3.2
Änderung der Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07972-07)

Nach einleitenden Worten von Herr Krause erklärt Herr Böhm, seine Fraktion halte die vorgeschlagene Änderung für zielführend. Es sei richtig, dass die Verwaltung kurzfristige Entscheidungen selber treffen könne.

Auch Herr Utech begrüßt für seine Fraktion die vorgeschlagene Änderung. Er bittet die Verwaltung die geringfügigen Ausgaben aufzulisten und dem Ausschuss einmal jährlich vorzulegen.

Mit der Maßgabe um jährliche Berichterstattung empfiehlt der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

Der Rat der Stadt beschließt die vorgeschlagene Änderung der Richtlinien für die Sportförderung der Stadt Dortmund. Die Änderungen treten rückwirkend zum 01.01.2007 in Kraft.









zu TOP 3.3
Sporthallenentwicklung
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08054-07)

Herr Utech erklärt, die Sporthallen seien in die Jahre gekommen und es gelte nun den Instandsetzungsstau abzubauen. Man wisse zwar, dass die Mittel in Höhe von 1,5 Mio. Euro jährlich nicht ausreichten, allen Sanierungswünschen gerecht zu werden, aber, so Herr Utech weiter, sei damit zumindest ein Anfang gemacht.

Die CDU-Fraktion, so Herr Böhm, werde den Antrag unterstützen. Zu Punkt 2 des Beschlussvorschlages merkt Herr Böhm an, dass die Absicht, je Stadtbezirk zunächst eine Halle instand- zusetzen, richtig sei. Es müsse aber aus Gründen der Vernunft Ausnahmen geben, wenn der Sanierungsbedarf in einem anderen Stadtbezirk offensichtlich größer sei.

Herr Stüdemann begrüßt ausdrücklich den gestellten Antrag. Der dem Antrag zugrundeliegende Betrag in Höhe von 1,5 Mio. Euro entspreche der Beschlusslage zum Haushalt. Auch im Interesse des organisierten Sportes in Dortmund könne nun Schritt für Schritt mit der Sanierung von Sporthallen begonnen werden. Insgesamt verfüge die Stadt über 23 Sporthallen in Regie der Sport- und Freizeitbetriebe und über 140 Turn- und Gymnastikhallen, die dem Schulverwaltungsamt unterstehen. Insgesamt belaufe sich laut Auskunft der Städtischen Immobilienwirtschaft der Sanierungsbedarf auf ca. 30 Mio. Euro.
Über den dringlichsten Bedarf bei der Sanierung von Sporthallen habe es bereits eine Abstimmung mit dem Stadtsportbund, der Städtischen Immobilienwirtschaft und dem Schulverwaltungsamt gegeben. Danach wäre es wünschenswert, noch in den Sommerferien die nachstehend genannten Hallen zu sanieren:

Sporthalle Brügmann-Block, Halle 1
Sporthalle Nord 1
Sporthalle Brackel 1.

Um die Sanierung in den Sommerferien durchführen zu können, müssen die bauvorbereitenden Arbeiten mittelbar beginnen. Deshalb bitte er bei Beschlussfassung des vorliegenden Antrages auch gleichzeitig um Festlegung der oben genannten Sanierungsobjekte.

Einstimmig fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

1. Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beauftragt die Verwaltung, ein Sanierungsprogramm für die Dortmunder Sporthallen zu erarbeiten.2. Die Verwaltung erstellt eine Prioritätenliste, in der zunächst eine besonders stark nachgefragte Halle je Stadtbezirk für die Sanierung vorgesehen wird und anschließend alle weiteren Hallen auf den neuesten Stand gebracht werden.3. Dazu soll dem Ausschuss zeitnah ein Konzept zur Beschlussfassung vorgelegt werden, in dem die baulich notwendigen Maßnahmen beschrieben werden und das einen zeitlichen Umsetzungsplan für das Programm enthält.4. Insgesamt wird ein Entwicklungsprogramm für Dortmunder Sporthallen angestrebt, die nach und nach eine zeitgemäße, moderne Ausstattung für unterschiedliche Nutzungsarten und Sportmöglichkeiten erhalten sollen.5. In einem nächsten Schritt soll eine Bestandsanalyse der Turn- und Gymnastikhallen erfolgen, um sie in das Entwicklungsprogramm zu integrieren. Darin sollen neben dem Sanierungsaufwand auch die Bedarfe für den Schul- und Vereinssport aufgezeigt werden.

Ergänzend beschließt der Ausschuss auf Vorschlag der Verwaltung folgende Priorität bei der Sanierung:

1. Sporthalle Brügmann-Block, Halle 1
2. Sporthalle Nord 1
3. Sporthalle Brackel 1


zu TOP 3.4
Bau eines Huftierstalls
Beschluss
(Drucksache Nr.: 07788-07)

Herr Dr. Brandstätter erläutert kurz die Vorlage.

Ohne weitere Aussprache fasst der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit folgenden Beschluss:

Der Ausschuss für Kultur, Sport und Freizeit beschließt den Bau eines Huftierstalls im Zoo Dortmund.


zu TOP 3.5
Initiative Dortmund-Parks
Vorschlag zur TO (CDU-Fraktion)
(Drucksache Nr.: 07962-07)

Mit der Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion sei, so Herr Stüdemann, ein größeres Maßnahmenpaket verbunden, das zunächst den Verwaltungsvorstand erreiche. Die Verwaltung werde die gestellten Fragen zum 15. Mai in der Sitzung des AKSF beantworten.

Herr Sauer signalisiert Zustimmung.


zu TOP 3.6
Love Parade
Gemeins. Vorschlag zur TO (SPD-Fraktion u. Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 08056-07)

Herr Stüdemann informiert, dass sich die vom Veranstalter der „Love-Parade“ angeschriebenen Revierstädte darauf verständigt hätten, die Koordination in die Hände der Regionalen Wirtschaftsförderung, Herrn Brauser, in Essen zu legen. Tendenziell werde der Stadt Essen bei der Ausrichtung der Veranstaltung der Vorzug gegeben.


zu TOP 3.7
Vierter Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006.
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07891-07)

Herr Stüdemann setzt den Ausschuss davon in Kenntnis, dass die Überlegung im Raum stehe, möglicherweise ab Sommer das Bezirkshallenbad Lütgendortmund vorübergehend zu schließen, um es in einem begrenzten Kostenrahmen in Höhe von max. 500.000,00 Euro zu sanieren. Alternativ könne auch das Hallenbad Brackel dafür in Betracht kommen.

Herr Dr. Brunsing regt an, nicht besetzte Planstellen bei den Sport- und Freizeitbetrieben wieder zu besetzen. Womöglich bestehe die Gefahr von KW-Vermerken, wodurch letztlich nichts gewonnen sei. Die gängige Praxis, Stellen längere Zeit nicht zu besetzen, um dadurch andere Finanzierungsdefizite aufzufangen, halte er für nicht glücklich.

Herr Stüdemann entgegnet, es gebe aus organisatorischen und strukturellen Gründen immer wieder Anlässe, Planstellen nicht mehr zu besetzen. Diese würden zu gegebener Zeit teilweise zur Besetzung herangezogen. Im Übrigen halte er es für legitim, mit Hilfe des Personalmanagements Kostenoptimierungen zu erzielen.

Der Ausschuss nimmt den 4. Quartalsbericht der Sport- und Freizeitbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006 zur Kenntnis.



4. Angelegenheiten der Kulturbetriebe

zu TOP 4.1
"Jedem Kind ein Instrument"
mündl. Statusbericht der Musikschule
(Drucksache Nr.: 08169-07)

Herr Gerland nimmt Bezug auf die bereits übersandte Vorlage. Darüber hinaus wolle er einige Eckpunkte darstellen, bevor er den Fragenkatalog von SPD und Bündnis 90/Die Grünen beantworte:

Das Land möchte mit Unterstützung der Bundeskulturstiftung im Ruhrgebiet und - wenn gewünscht - auch in Dortmund, allen Grundschülern das Angebot machen, ein Instrument zu erlernen. Im 1. Schuljahr erhielten die Kinder in einer größeren Gruppe in gemeinsamer Arbeit von einer Grundschullehrkraft und einer Musikschullehrkraft eine Einführung in Musik und eine Einführung in die Welt der Musikinstrumente. Ab dem 2. Schuljahr würden in kleineren Gruppen mit durchschnittlich 5 Kindern die gewählten Instrumente unterrichtet. Ab der 3. Klasse komme noch ein Ensemble je Grundschule hinzu. Das ganze sei ein Leitprojekt im Rahmen der Aktivitäten „Kulturhauptstadt 2010“ und als eine nachhaltige Maßnahme kultureller Bildung zu verstehen. Der Projektplan sehe vor, dass sich 80 % der Grundschulkinder im 1. Schuljahr an diesem Projekt beteiligen. Die Entgelte seien so gestaffelt, dass in jeder Familie eine Teilnahme möglich sei. DO-Pass-Inhaber zahlten keine Entgelte. Zusätzlich solle es noch einen relativ hohen unbürokratisch verfügbaren Sozialfonds geben.

Alle klassischen Instrumente, soweit sie von Grundschulkindern gespielt werden könnten, darunter Streich- und Blasinstrumente, Akkordeon, Gitarre und Violine, seien dabei. Großinstrumente (z.B. Klavier) fallen nicht darunter. Auch Instrumente, die aus dem Kreis der Migrantinnen und Migranten in die Städte gebracht worden seien, sollten dabei sein. In Dortmund habe man „Balama“ ohnehin im Angebot. Vielleicht kommen noch „Bousuki“ oder „Bajan“ hinzu. Damit werde auch ein deutlicher Hinweis gegeben, dass dieses Projekt wirklich in allen Bevölkerungsschichten ankommen und niemanden ausgrenzen soll.

Eine Trägerstruktur gebe es noch nicht. Insofern gebe es auch noch keine zentrale organisatorische wie personelle Steuerung.

Die Beantwortung des Fragenkataloges der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gibt Herr Gerland im Nachgang zu Protokoll (Anlage der Niederschrift).

Frau Matzanke begrüßt ausdrücklich die Initiative, die Chancen zur kulturellen Entfaltung biete. Gleichwohl befürchte sie, dass der prognostizierte kommunale Anteil letztendlich höher ausfallen werde, als derzeit angenommen. Jedem Kind sein Instrument klinge gut, doch dafür seien weder die Schulen noch die Musikschule für den Projektverlauf ausreichend ausgestattet. Wie sich das Projekt über das Jahr 2010 hinaus fortsetze, sei ebenfalls noch völlig offen. Es wäre schade, wenn die Kommune allein aus finanziellen Gründen aus dem Projekt nach einigen Jahren aussteigen müsse. Insbesondere bedürfe im Interesse der Kinder und auch aller anderen Beteiligten die dauerhafte finanzielle Machbarkeit der Klärung.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, so Herr Dr. Brunsing, verbinde dieses Projekt mit dem Angebot der offenen Ganztagsschule. Er halte es für sachdienlich, die Erfahrungen anderer Städte heranzuziehen. Schon jetzt sei bekannt, dass bei Erhebung des Maximalbetrages die Belastung für Erziehungsberechtigte mit mehr als einem Kind oftmals zu hoch sei. Wie sich seine Fraktion letztendlich entscheide, könne er heute noch nicht sagen. In jedem Falle bedürfe es der Diskussion mit den Verantwortlichen der Schulfraktion.

Herr Gerland betont, die Finanzierung im Jahre 2007 lasse sich noch über den Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe abwickeln. Ab 2008 ff. müsse sich aber die Politik darüber im Klaren sein, für dieses Projekt gesondert Mittel im Wirtschaftsplan auszuweisen. Der kommunale Anteil in den Jahren 2007/2008/2009 betrage voraussichtlich

2007: ca. 4.000,00 Euro
2008: ca. 25.000,00 Euro
2009: ca. 78.000,00 Euro.

Die Finanzierung der Instrumente, so Herr Gerland weiter, müsse durch Dritte aufgebracht werden. Zudem habe die Bundeskulturstiftung zur Bedingung gemacht, dass die Landesregierung vorher festlege das Projekt über 2010 hinaus zu fördern.

In Anlehnung an den Wortbeitrag von Herrn Dr. Brunsing erklärt Herr Gerland, dass die Kommune aus sozialen Gründen selbstverständlich Festlegungen unterhalb des Höchstbetrages von 660 Euro treffen könne. Dieses führe aber zur Erhöhung des kommunalen Anteils.

Herr Sauer zeigt sich über den Diskussionsverlauf überrascht. Die Chorakademie in unserer Stadt sei ein gutes Beispiel dafür, was Land und Kommune gemeinsam leisten könnten. Die positiven Nebeneffekte dieses großartigen Projektes halte er für beachtlich. Hier wünsche er sich etwas mehr Zuversicht, trotz aller berechtigter Fragen zur Finanzierung.

Herr Gündüz erklärt, der Ausländerbeirat unterstütze dieses Projekt, das der Integration diene. Durch das Erlernen eines fremden Instrumentes könnten Kinder Angst vor dem Fremden überwinden. Es wäre zu begrüßen, würde die Balamar mit der Geige, Gitarre oder Bosuki in einem Ensemble spielen.
Der Ausschuss nimmt den mündlichen Bericht zur Kenntnis.


zu TOP 4.2
Vierter Quartalsbericht der Kulturbetriebe Dortmund für das Wirtschaftsjahr 2006
Kenntnisnahme
(Drucksache Nr.: 07935-07)

Der Ausschuss nimmt den vierten Quartalsbericht der Kulturbetriebe für das Wirtschaftsjahr 2006 zur Kenntnis.




5. Sonstige Angelegenheiten

zu TOP 5.1
Aktionsplan "Sport und Menschen mit Behinderungen"
Empfehlung: Behindertenpolitisches Netzwerk aus der öffentlichen Sitzung vom 27.02.2007
(Drucksache Nr.: 07697-07)

In Anlehnung an die bereits gewonnene Kooperation mit der Behindertenbeauftragten unterbreitet Herr Stüdemann den Vorschlag, das Frau Vollmer und die Sportverwaltung erneut ein Gespräch führen, mit dem Ziel, aus dem Aktionsplan Vorschläge für die Zukunft aufzugreifen die dann konkret objektbezogen Berücksichtigung fänden. Das Ergebnis werde als Annex zum Sporthallenentwicklungsprogramm dem Ausschuss im Mai vorgelegt. Gleiches gelte für die Fortschreibung der Sportstättenentwicklungsplanung – Außenanlagen – die den Ausschuss im August erreiche.

Die Mitglieder des Ausschusses stimmen dem Verfahrensvorschlag zu.


zu TOP 5.2
Handlungsprogramm des Familien-Projektes
Empfehlung
(Drucksache Nr.: 07418-07)
Keine Aussprache.

Ohne Empfehlung durchläuft die Vorlage den Ausschuss.

Jörder	Volmerich	Heinke
Vorsitzende	sachkundiger Bürger	Schriftführer