Seniorenbeirat

Niederschrift

über die 8. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates

am 22.03.2007
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund



Öffentliche Sitzung

Sitzungsdauer: 14:00 - 16:30 Uhr


Anwesend:

Dr. Böcker, Friedhelm
Brand, Elisabeth
Breuckmann, Willi
Figur, Günter
Geng, Marianne
Hendler, Friedhelm
Höher, Hildegard
Kalamajka, Kristina
Knoll, Horst-Erhardt
Kujat, Manfred
Labenz, Dietrich
Liebegut, Udo-Volker
May, Dirk
Meister, Elisabeth
Mellwig, Reinhard
Pelzer, Rüdiger
Schröder, Heide
Schröder, Theo
Dr. Schwarze, Ernst-Wilhelm
Tebbe, Wilhelm
Uhrmann, Elmar T.
Wagner, Ruth
Weiler, Christa
Wosch, Wolfgang

Heinz, Barbara - Vertreterin des Ausländerbeirates der Stadt Dortmund

Entschuldigt:

Germersheim, Eva von
Kuhlmann, Horst
Neef, Wera


Veröffentlichte Tagesordnung:

T a g e s o r d n u n g

für die 8. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates,
am 22.03.2007, Beginn 14:00 Uhr,
Saal der Partnerstädte, Rathaus, Friedensplatz 1, 44135 Dortmund

Öffentlicher Teil:


1. Regularien

1.1 Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

1.3 Feststellung der Tagesordnung

1.4 Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 17.08.2006

1.5 Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 23.11.2006

2. Berichte

2.1 Gesundheitsreform

Gäste zum Thema:
Bernd Hecker - Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe
Ulrike Schröder - Verband der Angestellten-Krankenkassen e.V.
Bärbel Harms - Gewerkschaft ver.di - Bezirk Dortmund

2.2 Fachtagung Handlungsempfehlungen und Wege aus der Altersdiskriminierung
BE: Reinhard Mellwig

3. Mitteilungen





Die Sitzung wird vom Vorsitzenden - Herrn Horst-Erhardt Knoll - eröffnet und geleitet.

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt der Vorsitzende fest, dass zur heutigen Sitzung des Seniorenbeirates fristgemäß eingeladen wurde, und dass der Seniorenbeirat beschlussfähig ist.


1. Regularien


zu TOP 1.1
Benennung eines Beiratsmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wird Herr Manfred Kujat benannt.


zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NW

Der Vorsitzende weist auf das Mitwirkungsverbot hin und bittet, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.


zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird wie veröffentlicht festgestellt.


zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 17.08.2006

Die Niederschrift über die 6. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 17.08.06 wird einstimmig genehmigt.


zu TOP 1.5
Genehmigung der Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 23.11.2006

Die Niederschrift über die 7. öffentliche Sitzung des Seniorenbeirates am 23.11.2006 wird einstimmig genehmigt.








2. Berichte

zu TOP 2.1
Gesundheitsreform
Gäste zum Thema: Bernd Hecker - Kassenärztliche Vereinigung Westfalen-Lippe
Ulrike Schröder - Verband der Angestellten-Krankenkassen e.V.
Bärbel Harms - Gewerkschaft ver.di - Bezirk Dortmund

Herr Knoll begrüßt die Gäste zu diesem Tagesordnungspunkt.

Herr Hecker stellt mittels einer Power-Point-Präsentation die zum 01.04.07 in Kraft tretende Gesundheitsreform vor.

Es ergibt sich eine umfangreiche Diskussion.

Frau Schröder sieht in der Gesundheitsreform gravierende Einschnitte und keine Erleichterungen für die Versicherten.
Zusatzbeiträge werden die Versicherten zukünftig stärker belasten, d. h., die Seniorinnen und Senioren werden zukünftig noch mehr Zahlungen erbringen müssen.

Fazit: Die große Koalition ist in der Finanzierung des Gesundheitssystems kläglich gescheitert.
Die Beitragslast wird für die Versicherten auf bis zu 15,4 % steigen.

Frau Harms: Parität wurde abgebaut. Am Ende sind die Versicherten die Betroffenen. Wer mehr Geld hat, hat eine bessere Versorgung.

Herr Breuckmann: Die paritätische Selbstverwaltung durch Arbeitgeber und Arbeitnehmer wird durch diese Reform ausgehebelt.



zu TOP 2.2
Fachtagung Handlungsempfehlungen und Wege aus der Altersdiskriminierung
BE: Reinhard Mellwig

Herr Mellwig berichtet von der Fachtagung.



zu TOP 3.
Mitteilungen

Termine:

18.04.07 Arbeitssitzung in der Bezirksvertretung Hombruch – 16.00 Uhr
09.05.07 Vorstandssitzung (neuer Termin!)
21.05.07 Zusätzliche Arbeitssitzung mit Vertretern der DSW21
26.08.07 Seniorentag im Westfalenpark
In den Stadtbezirken finden demnächst Workshops zur zukünftigen Arbeit in den Seniorenbegegnungsstätten statt.
Die Mitglieder des Seniorenbeirates werden gebeten, an den entsprechenden Workshops in ihren Stadtbezirken teilzunehmen.



Horst-Erhardt Knoll Dr. Friedhelm Böcker Manfred Kujat
Vorsitzender Schriftführer Mitglied des Seniorenbeirates