Niederschrift (öffentlich)
über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde
am 17.11.2015
im Gemeindesaal der ev. Kirchengemeinde Wellinghofen,
Overgünne 3-5, 44265 Dortmund
Sitzungsdauer: 15:30 - 15:54 Uhr
Anwesend:
a) Stimmberechtigte Mitglieder:
CDU
Marc Bauer
Michael Depenbrock
Andrea Henze
Petra Kamolla, stellv. Bezirksbürgermeisterin entschuldigt
Jens-Carsten Gierok
Prof. Dr. Thomas Goll
SPD
Miriam Hütsch
Rolf Gemmecke
Sascha Hillgeris Bezirksbürgermeister
Dr. Heidemarie Lyding-Lichterfeld
Sebastian Kopietz
Peter Pfeiffer Werner Sauerländer
B90/Die Grünen
Ute Goerke
Hartmut Schulze-Velmede
Klaus Tillmann, 2. stellv. Bezirksbürgermeister
Fraktion Linke & Piraten
Hans-Otto Wolf
Nadja Reigl
Alternative für Deutschland
Hartmut Halberstadt entschuldigt
b) Ratsmitglieder
Edeltraud Kleinhans entschuldigt
Martin Grohmann entschuldigt
Bernhard Klösel nicht anwesend
Dr. Jürgen Eigenbrod nicht anwesend
Sascha Mader nicht anwesend
Joachim Pohlmann nicht anwesend
Dr. Eva Maria Schauenberg nicht anwesend
Friedrich-Wilhelm Weber nicht anwesend
Monika Landgraf nicht anwesend
Dr. Thomas Reinbold nicht anwesend
c) Mitglieder ohne Stimmrecht
Karl-Otto Clemens Seniorenbeirat
Rosemarie Liedschulte Seniorenbeirat entschuldigt
d) Verwaltung
Ulrich Spangenberg Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Sylvia Nolte Bezirksverwaltungsstelle Do-Hörde
Veröffentlichte Tagesordnung:
Tagesordnung (öffentlich)
für die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde,
am 17.11.2015, Beginn 15:30 Uhr,
Ev. Gemeindehaus Wellinghofen, Overgünne 3-5, 44265 Dortmund
1. Regularien
1.1 Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
1.2 Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
1.3 Feststellung der Tagesordnung
1.4 Genehmigung der Niederschrift 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 27.10.2015
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
5.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02608-15)
5.1.1 Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
hier: Prioritätenliste nach konsumtiven und investiven Maßnahmen
Vorlage wird nachgereicht
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02608-15-E2)
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
12. Mitteilungen
13. Anfragen
Der Bezirksbürgermeister Herr Hillgeris eröffnete die Sitzung der Bezirksvertretung Dortmund-Hörde. Er stellte die ordnungsgemäße Einberufung und Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung fest.
1. Regularien
zu TOP 1.1
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Zur Mitunterzeichnung der Niederschrift wurde Herr Wolf benannt.
zu TOP 1.2
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, wies auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW hin und bat, dieses zu beachten, sofern es im Einzelfall zutreffen sollte.
zu TOP 1.3
Feststellung der Tagesordnung
Herr Tillmann – Fraktion Bündnis 90/Die Grünen – bat darum, eine Schweigeminute für die Opfer des Anschlages in Paris durchzuführen.
Danach stellte der Bezirksbürgermeister, Herr Sascha Hillgeris, fest, dass die Einladung fristgerecht gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung erfolgte und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Als Tischvorlage lag den Bezirksvertretungsmitgliedern vor:
- Vorlage der Geschäftsführung zu TOP 5.1.1 inklusive der Vorschlagsliste zum HH 2016 –
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum TOP 5.1, Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel –
- Kopien von zwei Anträgen zum HH 2016 -
Der Bezirksbürgermeister ließ über die Tagesordnung abstimmen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Die Tagesordnung wurde wie veröffentlicht festgestellt.
zu TOP 1.4
Genehmigung der Niederschrift 11. Sitzung der Bezirksvertretung Hörde am 27.10.2015
Herr Wolf wies darauf hin, dass unter TOP 11.4 die Bezirksvertretung eine Erweiterung des Programmgebietes in der Sitzung wünschte
* Ergänzung: Die Bezirksvertretung Hörde bittet darum, bei der Realisierung des Leitsystems auch den Emscherweg zwischen PHOENIX West und Hörde-Zentrum mit aufzunehmen.
Herr Dr. Goll wies darauf hin, dass unter TOP 12.7 die beschlossenen Maßnahmen aufgeführt werden sollten.
Die Niederschrift über die 11. Sitzung des Bezirksvertretung Hörde am 27.10.2015 wurde mit den Ergänzungen genehmigt.
2. Einwohnerfragestunde
3. Berichterstattung
4. Anregungen und Beschwerden
5. Finanzen und Liegenschaften
zu TOP 5.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
Beschluss
(Drucksache Nr.: 02608-15)
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde nimmt die Vorlage zur Kenntnis und fasst für den HH 2016 Einzelbeschlüsse – s. Punkt 5.1.1 -.
zu TOP 5.1.1
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
hier: Prioritätenliste nach konsumtiven und investiven Maßnahmen
Mitteilung Geschäftsführung
(Drucksache Nr.: 02608-15-E4)
1. Beschluss: Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die unter lfd. Nr. 16 – konsumtive Maßnahme – „Punktuelle Fahrbahnreparaturen nach Absprache – um 10.000 Euro zu verringern und statt der 100.000 Euro nur 90.000 Euro zur Verfügung zu stellen. Die eingesparten 10.000 Euro werden in den investiven Haushalt transferiert, so dass die unter lfd. Nr. 7. aufgeführte Übertragsumme um 10.000 Euro auf 66.055,81 Euro anwächst.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
Die Geschäftsführung korrigiert den Rechenfehler unter Nr. 6 für den konsumtiven Bereich:
Ausgangssumme 582.049,00 Euro plus (korrigiert) 46.140,32 Euro gleich 628.189,32 Euro.
Die Geschäftsführung wird die korrigierte Auflistung der beschlossenen Maßnahmen an die Fachämter und an die Bezirksvertretung weiterleiten.
2. Beschluss: Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde beschließt, die Vorlage mit den beiden Korrekturen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
zu TOP 5.1.2
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hörde für das Jahr 2016 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel
hier: Antrag zum Haushalt
Antrag zur TO (Fraktion B'90/Die Grünen)
(Drucksache Nr.: 02608-15-E3)
Herr Schulze-Velmede – Bündnis 90/Die Grünen – wies darauf hin, dass im Antragstext, im letzten Satz, es Handlungsfähigkeit und nicht Handlungsunfähigkeit heißen muss. Der Antrag wurde dahingehend korrigiert.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Dortmund-Hörde stimmt dem Antrag von Bündnis 90/Die Grünen in allen drei Punkten zu.
Abstimmungsergebnis: einstimmig so beschlossen
6. Bürgerdienste und Öffentliche Ordnung
7. Schulen
8. Kultur, Sport und Freizeit
9. Kinder und Jugend
10. Soziales, Familie und Gesundheit
11. Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
12. Mitteilungen
13. Anfragen
Sascha Hillgeris Hans-Otto Wolf Ulrich Spangenberg
Bezirksbürger- Mitglied Schriftführer
meister